Volltext Seite (XML)
Aden-UuSsaVe «entag, 10. April iszz kN Gegrlln-et 18S6 Druck ». Verlag! Slepsch ck Reichard«, Dresden. Postlcheck-aio. ross Drctde» Nachdruck nur ml« deuv. Quellenangabe <Dre«dn. Nachr.> »ulLIlig. »nderlangl« Schril«ItilckG werden nicht aulbewahrt Dra-ianlchrifti Nachrichten Dresden Sernlprecher-Sammelnummer: »»»«« Nur >ür Nachtgespriche: Nr. »0011 Gchriflleltun, u. Hauptgelchl>it«IIeNe: Dresden «S. 1, Marlenstraie »»/«» Ve«ug»ger!l1r »ei UlgNch »weimaliger Zustellung inonatlich r.IO MI. keinschlieMch?0 Pfg. fstr Präger- lohn), durch Pastbejug r.»0 MI. elnlchtiebllch b» Pfg. Postgebühr lohne Posttustellungsgebühr) bet »mal wbchentllchem verland. Stn,elnumm«r 10 Pfg. «njelgenprelfe: Die einlpaltlge so mm breite Aelle »5 Psg., sür auswitrt« so Pfg., die so mm breite Rellamezelle »00 Pfg., außerhalb »So Plg. ab», lkrtlenabschlag lt. Daris. Aamilienanzeigen und Stellengesuche ohne Rabatt 1» Pfg., außer halb »b Psg. ossertengebühr »0 Psg. «ulwiirtlg« «luftriiae gegen «orausbeiahlung. Boykotthetze -er polnischen Regierung Wlitte Kundgebungen gegen das SeuMtum Myslowitz, 10. April. Hier fand eine vom Westmarken verein veranstaltete Kundgebung als Protest gegen dir »evisionisttschcn Absichten Deutschlands statt. Nach etnem Aufzug durch die Straßen der Stadt und einem Gottesdienst sand auf dem Ring die Protestkund gebung statt, an der eine große Menschenmenge tetlnahm. ES sprachen vier Redner geschwellt von Hatz gegen alles, was deutsch ist. Deutschland verkllnbe einen Anschlag auf die polnische Grenze, aber weder historisch noch ethnographisch habe Deutschland ein Recht, polnische Gebietsteile zu ver- langen. Genau so weit wie die Przemsa, sei die Oder von der Grenze entfernt, und nur a«S Friedfertigkeit habe Polen die Gebiete bis an die Oder nicht gefordert. In heftigen Worten wurden die angeblichen „Terrorfälle" geschildert, die in Deutschland verschiedentlich gegen die Minderheiten, besonders gegen Juden, verübt worden seien. Zum Schuhe der Minderheiten in Deutschland wnrde gefor dert, das Abkommen über die Minderheiten auch auf Deutschland anzuwenden. lES ist selbstverständlich, daß das Minderheitsabkommen schon immer in Deutschland zur An wendung gekommen ist,- da es aber im Gegensah zn Polen streng eingehalten wurde, gab es keine Veranlassung, den Völkerbund damit zu beschäftigen. Die Red.) Die polnische Regierung wird aufgefordert, gegen die deutschen Gewalt akte, worunter auch die Verbote der polnische«. Preße sielen, nicht nur in Berlin zu protestieren, sondern sie auch vor das Forum des Völkerbünde» zu bringen, und wenn da» den Polen nicht zu ihrem Rechte verhelfen sollte, so solle die Regierung bie Männer «nter die Waffe« rufe«, nm zu bezeugen, daß Polen zkr Abwehr bereit sei. Zum Schluß wurde eine Entschließung verlesen, nach der man nicht mit Erzellen und Ausschreitungen gegen das Deutschtum vorgchen solle, sondern mit Boykott, der bestimmt sei, deutsche Waren, bentsche Zeitungen und Filme auSzurotten. ES ivurde baz« ansgernse«, leine bentsche« Ware« ««b keine deutsche« Zeitungen z« Berlin, 10. April. Die Retchsregierung hat das folgende Gesetz beschloßen, das hiermit verkündet wird: »o« Rechtsanwälten, die Wiederherstellung des Berufs« teamtentuwS vom 7. April 1S88 nichtarischer Ab« stamm ung find, kann bis znm 80. September 1983 zu« rückgenommem «erden. Die Borfchrist des Absatzes 1 gilt nicht für Rechts, «unvälte, die bereits feit dem 1. August ISIS zugelaßen find oder im Weltkrieg an der Fron« für bas Deutsch« Reich oder für seine Verbündeten gekämpft haben oder deren Bäter oder Söhn« im Weltkrieg gefallen find. 8 S. Die Zulaßung zur Rechtsanwaltschaft von Personen, di« im Sinne des Gesetze» zur Wiederherstellung des Be- russbeamtentumS vom 7. April 1SS8 nichtarischer Abstam mung sind, kann versagt werden, auch wenn die in der RechtsanwaltSordnuna hierfür vorgesehenen Gründe nicht vorltegen. Das gleiche gilt von der Zulaßung eine» der im 8 1 Abs. 2 bezeichneten Rechtsanwälte bet einem anderen Gericht. 8 8. Personen, die sich in lomm « nisttschem Sinn« betätigt habe«, find von der Zulaßung zur Rechtsanwaltschaft ausgeschlossen. Bereits er, «eilte Zulassungen find zurückzunehmen. 8 S. Di« Justizverwaltung kann gegen einen Rechts anwalt bi» zur Entscheidung darüber, ob von der Befugnis zur Zurücknahme der Zulassung gemäß 8 2 Abs. 1 oder 8 S Gebrauch aemacht wird, «in Bertretungsverbot erlaße«, Sus das Vertretungsverbot finden bi« Vorschriften des 8 S1 d Abs. 2 bi» S der RechtSanwaltSordnung entsprechende Orü- «ung. Gegen Rechtsanwälte der in 8 1 Abs. 2 bezeichneten Srt ist das Bertretungsverbot nur zulässig, wenn es sich um di« Anwendung des 8 8 handelt. 8 d. Die Zurücknahme der Zulassung zur RechtSanwalt- schast gilt al» wichtiger Grund zur Kündigung der von dem Rechtsanwalt als Dtenstberechtigten abgeschlossenen Dienstverträge. ,8 S. Ist die Zulassung eines Rechtsanwaltes auf Grund »leses Gesetzes zurückgenommen, so finden auf di« Kündigung von Mietverhältnißen über Räume, di« der Rechtsanwalt sür sich ober seine Fa- Ee gemietet halt«, die Vorschriften des Gesetze» über da» llündlgungSrecht der durch das Gesetz zur Wiederherstellung UBerufsbeamtentums betroffenen Personen vom 7. Avril . tz>« RNuorzoP von oregnBumvtoiteH dvo dadurch AS*iiUAS«e kaufe«. Die Regierung wnrde ausgeforbert, den deut sche« Zeitungen das Postbebit zu entziehen und die in Polen erscheinende Preße zu überwachen. In Kattowitz sah man heute vor dem Bahnhof große Ansammlungen von Studenten. Uebcrall war ver stärkter Polizeischuh zn bemerken. Zu Zusammenstößen kam es nirgends. Wie a«S Oppeln gemeldet wird, hat der Verband » der Pole« in Deutschoberschleste« an den General- . kekretär des Völkerbundes ein Telegramm gerichtet, m dem in Anbetracht der „Polenversolgungen" im Reich unverzüglich um bie Einberufung einer außer ordentlichen Tagung des VölkerbundSrates gebeten wird. ES hat allen Anschein, daß die polnische Regierung die Boykottaktion gegen Deutschland nunmehr in die etgeneHaudgenommen hat. Blutige Straßenkämpfe in Leningra- Moskau, 10- April. Der Amtliche Pressedienst meldet: In L e n i n g ra d hat eine Gruppe von Banditen verwegene Ueberfälle aus staatliche Unternehmungen ansgeftthrt und Staatsgelder geraubt. Mehrere Beamte wurden dabei getötet und verwundet. Nach mehrtägigen Nachforschungen ist «S der OGPU. gelungen, das Versteck der Bande zu ent decken. Dir Banditen leisteten bei der Festnahme starken Widerstand, indem ste die Beamten der OGPU. mit Hanb- granaten und Maschinenpistolen beschoßen. Die OGPU.-Beamten erwiderten das Feuer. Ein Beamter der OGPU. wurde getötet, drei weitere Beamte verletzt. Vier Banditen wurden bei dem Zusammenstoß erschoßen, weitere acht wurden in Hast genommen. Inwieweit eS sich bei der Aktion dieser ..Banditen" um Verzweiflungstaten des von den Sowjets ruinierten und terrorisierten Volkes handelt, wird man freilich bet der in Rußland geübten scharfen Zensur In Deutschland so leicht nicht erfahren,- ebenso nicht die wahre Ausdehnung dieser Revolte. los geworden sind, daß die Zulassung des Rechtsanwaltes zurückgenommen oder gegen ihn «in Vertretungsverbot ge mäß 8 4 erlaßen ist. Durch dieses Gesetz find die von den Landest« st izver» «al tun gen getrosfenen Weitergehenden Maß nahmen, die nur vorläufigen Charakter habe» konnten, überholt und gegenstandslos geworden. * Im Zusammenhang mit diesem neuen Gesetz wird von zuständiger Seit« darauf hingewiesen, daß Notare, soweit fie Beamte find, unter das am Sonnabend erlaßene Be» amtenaesetz fallen; soweit fie nicht Beamte find, gelten sür fie die landeSgefetzlichen Bestimmungen. RSBV. und Stahlhelm SelbWlfe -ugrlasten Berlin, 10. April. Der RetchsarbeitSmInister hat im Einvernehmen mit dem RetchSwtrtschaftSministcr und dem NeichSjustlzminister bie Nationalsozialistische Be- trtebszellenorgan Nation und die Stahlhelm- Selbsthilfe den in 8 11 Abs. 1 und 2 des Arbeitsgerichts- gesetzcS bezeichneten Bereinigungen für die Prozeßvertretnng gleichgestellt. Die Verordnung bezweckt lediglich, die Prozeß- vertertung dieser Bereinigungen unzweifelhaft sicherzustellen, ohne eine Entscheidung über ihre Eigenschaft als wirtschaft liche Vereinigung zu treffen. Im übrigen wird geprüft, wieweit noch anderen Verbänden, die sich mit der wirtschaftlichen und rechtlichen Vertretung ihrer Mitglieder befaßen, und denen nach der bisherigen Rechtslage die Pro- zeßvertretung vor den Arbeitsgerichten nicht zustand, in einer weiteren Verordnung dieses Recht betzulegen ist. Keine Eigenmächtigkeiten! Berlin, 10. April. ES ist SA.- und SS.-Männern, Mit- gliedern -er NSBO, politischen Leitern und sonstigen An gehörigen der NSDAP, untersagt, in die Inneren Ver hältnisse. der NeichSftnanzver walt ung (Lan- beSflnanzämter, Finanzämter usw.) selbständig et »zu- greifen, Absetzungen zu verlangen oder selbst vorzu- nehmen und dergleichen. - Wird «in Eingriff für «rforder- «ch schalten, Hs G da« unverzüglich »«« Staatssekretär i« Starke Entlastung des SetretdemarNes vradtmolckung «unsrer SorUuvr Sekrtttlvltung Berlin, 10. April. Die PreiSberichtSstclle beim Deut schen Landwirtschaftsrat veröffentlicht soeben das Ergebnis ihrer am 1V. März gemeinsam mit allen Land- wirtschaftSkammcrn vorgcnommencn Erhebung über die in den Händen der Landwirtschaft befindlichen nnd noch zum Verkauf zur Verfügung stehenden Erntcvorräte. Bereits bei der Fcbruarerhcbung hatte fcstgestcllt werden können, baß die zahlreichen Maßnahmen der Reichs regierung, die in erster Linie für die bäuerliche V c r e d c l u n g S w t r t sch a ft getroffen wurden, ihre Wirkung auch auf die Entwicklung der G c t r c i d c v o r- räte nicht verfehlten. Inzwischen sind weitere vier Wochen ins Land gegangen, in denen sich die Maßnahmen aus zuwirken begonnen haben. Dabet zeigt cS sich, daß cS durch aus richtig war, fetzt das Schwergewicht der Agrarpolitik auf die VcrcdclnngSwirtschast zn legen. Denn gerade die damit beginnende Entlastung wirkt sich ans den größere» Teil des GetreidegebictS weiterhin günstig a»S. Beson ders treten die völlige Abdrosselung der Futtcrgctreide- cinfnhr und bie sonst »och z»r Erleichterung der Unter bringung der vorhandenen Gctrcidcbcständc getrosfenen Maßnahmen, wie die Hühnerwctzcnaktion, die Eosinroggen- aktion und die Errichtung des Monopols für Oelsaat nnd Oelknchcn immer deutlicher in Erscheinung. Man darf an nehmen, baß im wetteren Verlauf des Wirtschaftsjahres diese Wirkungen noch stärker zum Ausdruck kommen werden. Mematlonale SanbelSkensennz tn Rem Berlin, 10. April.' Vom IS. bis 24. April findet tn Nom eine internationale parlamentarische Han delskonferenz statt, ans der alle Kultnrnationen ver treten sind. Die deutsche Delegation wird geführt vom ReichötagSpräsidcnten Göring. Ihr gehören außerdem an die Abgeordneten Keppler lNatsoz.), Prof. Dessauer (Zentrum), Graf v. Quadt (Bayr. Vp.) und ein Deutsch nationaler, der von der Deutschnationalen BolkSpartei bis her nicht endgültig benannt worden ist. Die Sozialdemo kraten sind von der Teilnahme ausgeschlossen worden. Diese internationalen parlamentarische» HandclSkonserenzcn fin den in Zwischenräumen von mehreren Jahren statt- Die letzten Veranstaltungen dieser Art waren in Brüssel und RiodeJanctro. Auf der Tagesordnung der Konferenz in Nom stehen alle kulturellen Fragen der internationalen Handelsbeziehungen. Die römische Konferenz ist die 18. Voll sitzung. Der italienische Ministerpräsident Mussolini hat das Ehre »Protektorat übernommen. Osterferien -er Reichsresierunv Berlin, 10. April. Reichskanzler Hitler wird im Laufe des heutigen Tages Berlin verlaßen, um einige Tage im Süden zu verbringen. Er wirb am Dienstag nach Ostern nach Berlin zurttckkchren. Auch NeichSministcr Goebbels verläßt am Mittwoch Berlin, um sich über Ostern einige Tage Erholung zu gönnen. Auch NeichS- außcnmintster v. Neurath begibt sich am Mittwoch tn Urlaub. LanbkreiSvertreter bei Frick. RcichSlnnenminister Dr. Frick empfing den Vorsitzenden des LandkreistagcS, Reichs innenminister a. D. v. Ke» dell» und den Präsidenten Dr. v. Stempel. Der NcichSinnenminister nahm die er neute Versicherung tatkräftiger Mitarbeit an den Aufgaben der NeichSregierung entgegen. Neichsfinanzministerium, Reinhardt, M. d- N., Berlin, Wtlhelmplatz 1, Ruf Flora 0016, mitzutetlen. Auch die Beurlaubungen von Beamten der Reichsstnanzverwaltnng zum Zwecke der vorübergehenden Uebernahme eines kommissarischen oder sonstigen politischen Amtes dürfen nur im Einvernehmen mit Staatssekretär Reinhardt beantragt werden. Denkmalsstreit im Siebengebirge 8ur Srtnneruns an die Separattftenschlacht Bonn, 10. April. Um die Plahsrage des Ehrenmals zur Erinnerung an die Separatist en schlacht im Siebengebirge, das am 28. Juli durch den Reichs kanzler Hitler etngewetht werden soll, war zwischen Hon nef und Aegidienberg ein Streit ausgcbrochen, bq die Separatistenschlacht auf Aegidtcnbergcr Bode» ausgetra gen wurde uub mehrere Einwohner von Aegidienberg dabet ihr Leben lassen mußten. Eine gemeinsame Sitzung de» kommissarischen Bürgermeisters Behr aus Honnef mit dem KreiSnachrichtenlelter Jakobs und Vertretern Aegidienberg» brachte folgende Einigung zustande: Honnef baut ein kleine» Denkmal, und Aegidienberg wird da» vorgesehene großcEhrcnmal auSstthren. Mit der Er- richtung des Denkmals soll sofort begonnen werben, da der Reichskanzler schon im Juli die Einweihung des Denkmals tn Honnef und am gleichen Tage die Grundsteinlegung des Ehrenmals auf dem Staffelsberg tn «egtdtenberg vor nehmen wird, Sin ReMgeteh Wer die ReiblSanwotttihllst Gn-gültige Regelung - Verordnungen -er Länber überholt 81. Die Zulassung i« Sinne des Gesetzes zur Ste Merehbettietung »er »en ArbettSmMen
