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yaficn, die Einnahmcnschrumpsung während der Wirt- schaslskrise z. T. diirch Steuererhöhung und neue Steuern auszugleichen. Das geschieht im wesentlichen durch die Zu sammenziehung der verschiedenen Sonder Einkommensteuern zu einer einheitlichen Einkorn ni e n st e u e r. Das ist zugleich die Voraussetzung für die Wirksamkeit der so zialen Steuerreform, die von bevöltcrnngspoli- tischen t'Hichtspnnkten ausgckt: denn eine Beibehaltung der Hiirgerslener. die durch ihre Erhebung vom Brutto- Einkommen den Familienstand unberücksichtigt läßt, hatte die Steuerermäßigung gerade sür die kleinen und kleinsten Einkommen unwirksam gemacht. Die Bürgersteuer ist auch deshalb sinnlos, weil sie ihre Bedeutung als Erziehungs steuer verloren hat und nach Beseitigung des kommunalen Parlamentarismus nicht mehr gebraucht wird. Ueber die künitige Höhe derSleuerbelasuing durchdicEinkommcnsleuer lassen «ich noch keine genauen Angaben machen, weil die Höhe des steuerfreien Eristenzminiinnms dessen erwünschte Wieder herstellung offenbar sinanzwirlschastlich noch nicht möglich ist, z. Z. nicht bekannt ist. Jedoch werden die Ungerech tigkeiten auf jeden Fall beseitigt, die dadurch entstän de» sind, das; Menschen mit Einiommcn, die nur wenig über den Sähen der Wohlfahrtspflege liegen, trat; der hohen indirekten Besteuerung mit manchmal überhöhten Bürgcr- steuerzuschlngen belastet worden sind, Zm Zusammenhang mit der Reform der Einkommensteuer ick die Umgestaltung der E e w c r b e st e n e r bemerkenswert, weil diese Steuer durch ihre Beschränkung auf den (bewerbe e r t r a g scin- kommensteuerlicher Gewinn) den Charakter einer Ein kommensteuer für Betriebe erhält, also künf tig kaum als Realsteuer bezeichnet werden kann, da sic nicht mehr an sachliche Merkmale ohne Rücksicht aus die Renta bilität des Betriebes anknüpst. Lediglich bei kleinen Be trieben bleibt das Kapital Grundlage für eine Mindest besteuerung. Man könnte die Frage answcrsen. warum die steuer liche Entlastung als Mittel zur Wirtschastsbelebung nicht in erster Linie in Form einer Senkung der indirekten Verbrauchssteuern eingesetzt wird. Es sei nur an die während der Krise verdoppelte Zuckerstcuer erinnert, die zweifellos zu hoch ist. Auch der Umsahsteuersat; von zwei Prozent kann kaum Grundlage sür eine Dauerregelung sein. Es ist jedoch zu bedenken, das; jede fühlbare Senkung von Verbrauchssteuern erfahrungsgemäs; merkliche Ein- nahmeaussälle bringt, deren Ausgleich durch Zunahme des Konjums nicht garantiert werden kann. Wie Staatssekre tär Reinhardt mit Recht hervorgchobcn hat, gestattet dis Lage der Reichssinanzen schon wegen der Vorbelastung durch die Arbeitsbeschaffung keine Maßnahmen, die zu einer Sen kung des Gesamt-Steueraufkommens führe». Ferner ist das Ziel der Steuerreform zu berücksichtigen. Neben der Veränderung des Finanz und Lastenausgleiches steht die Vereinfachung des Steuersystems im Vordergründe. Die Verbrauchssteuern sind aber verhältnismäßig bequem z» er heben und verursachen geringere Kosten als die komplizier ten Steuern, die an Merkmale des Einkommens des Ver mögens und des Verkehrs anknüpsen. Schließlich ist zu be denken, daß es sich nicht allein nm Steuerentlastung han delt, sondern nm Durchsetzung grundsätzlicher wirtschaftlicher Auffassungen, wobei man sich der Steuerpolitik als Mittel bedient. Dahin gehören alle Maßnahmen, welche z. B die Konzernbildung erschweren, wie die Beseitig»»« de» Schgchtelprivilegs und des Aiujaß- jteuer-Vorteil». Düsseldorfer Kirchenzeitung beschlagnahmt Di« Düsseldorfer Kathoüsckie Kirck-enzeilung Nr. 25 vom 24. Funi 1931 wurden auf Anordnung der Gelpn nen Staats polizei beschlagnahmt wegen eine Aussatzes ..Ernst Bergmann — eine deutsche Gefahr" Der Aussatz war den mit birchlick>er Druckerlaubnis ersck-cincuden Mitteilungen der Bischöflichen Hmipiarbeitsstelle der Katkolisckx'n Aktion entnommen. Die Beschlagnahme erfolgte auf Grund der Beiordnung zum Schutze der öfsentlielxm Siä-erheit und Ordnung. Die Verhandlungen über den Verkauf der chine« fischen Ostbahn endattltia gescheitert? Reval, 29. Funi. Wie aus Moskau gemeldet wird, sind die russisck-en Hterhandlungen mit Fapau und Mandschukuo über den Berkaus der chincsisck-en Ostbahn. die nun schon seit 16 Mo naten geführt werden, aus unbestimmte Zeit vertagt worden. Ein Teil der rusfisckrm Abordnung ist wieder von Tokio nach Charbin abgereist Man erklärt in Moskau, die sowfetrussische Regierung sei nicht in der Lage, weitere Zugeständnisse zu ma- cl-en Für die Sowjetunion bliebe der alte Vertrag mit China in Kraft, der die Rechte der Sowjetunion an der chinesischen Ostbahn festgelegt l>abe. Fürchterliche Bluttat in Berlin Zwei Tote SZerlin, 29. tz. Eine furchtbare Bluttat ereignete sich in der Nacht zum Freitag in der Oderberger Stratze im Norden Berlins. Hier bewohnte die 28 Jahre alte Frau Erna Sehlke mit ihrem drei Monate alten Kind und ihrer 61 Jahre alten Mutter Marie Schars« eine Wohnung im vierten Stockwerk. Gegen Mitter nacht wurden die Bewohner des Hauses durch plötzliche laute Hilferufe aus dem Schlafe geschreckt, die aus der Wohnung der Sehlke kamen. Gleich daraus sah ein Hausbewohner den erst Donnerstag von seiner Frau gerichtlich geschiedenen Ehemann rasch die Treppe hcrnnterkommen. Nichts Mutes ahnend, begab er sich sofort in die Wohnung der Sehlke. Hier bot sich ihm ein erschütterndes Bild. In der Küche und in der Stube lagen in großen Blutlachen Frau Sehlke und Frau Scl)arfe, beide durch Beilhiebe furchtbar zugcrlchlet. Im Wohnzimmer lag in einem Kinderwagen die Leiche des drei Monate alten Kindes der Frau Sehlke mit einer klaffenden Stirnwunde. Die beiden schwer verletzen Frauen wurden sofort in das Lazarus-Krankenhaus geschafft, wo Frau Sehlke kurz nach Ihrer Einlieferung verstor ben ist. Auch die Mutter der Getöteten hat so schwere Verletzun gen erlitten, daß sie kaum mit dem Leben davonkommen wird. Als Täter kommt mit höchster Wahrscheinlichkeit der geschie dene Ehemann der Frau Sehlke, der 34 Jahre alte Erich Sehlke, in Frage, der nach der Tat geflüchtet ist. Vermutlich dürste er di« Tat aus Eisersucht oder Rache begangen haben. Die neuen Landesdlrektoren des Mmelgebiets Memel, 29. Juni. Der nach Absetzung von Dr. Schreiber zum Gouverneuer eingesetzte neue Londesprä- sident Reizgys Hot zu Landesdirektorcn dos Mitglied der Memeler Landrvirtschoftskoinmer Martynas Zvilius und den Kulluringenieur (Kreisiviesenboumeister) des Krei ses Heydekrug, Albertus Ionuschoitis, berufen. Somit ist das neue Londesdirektorium ausschliesslich aus großli- tauisch eingestellten Persönlichkeiten gebildet worden. (Siehe auch Seite 6!) Die Strafanträge im Viobundprozeß Berlin, 28. Juni. Tie Vorkommnisse im Bio-Bund, der Svitzcuorganisatiou von fast 400 Ortsvereiuen mit etwa 200 000 Mitgliedern im ganzen Reiche, bilden den Gegenstand eines nm Donnerstag vor der Großen Strafkammer des Landgerichtes Potsdam beginnenden Prozesses. Dieser Prozeß bildet den Aus takt sür zwei weitere Korruptionsprozesse, die im Lause der nächsten Wochen zur Durchführung kommen. Augeklagt in dem Prozeß sind der 48jährige Walter Hayn, der 57inhrige Georg Appel und der 52>ähr':ge Hermann Voigt. Diese Angeklagte», die zum Vorstands des Bio-Bundes gehör ten, lind inzwischen von ihren Posten enthoben worden. Die Anklage legt den Angeschuldigten Vergehen gegen den Schmiergclderparagraphen des Unlauteren-Wettbewerbs-Gesetzes zur Last. In der heutigen Verhandlung räumten alle drei An geklagten den Erhalt der Schmiergelder ein. Dr. Hayn erklärte aber, alles Geld, das er erhalten habe, sei dem Biochemischen Bunde zugute gekommen. Nach einer kurzen Verhandlungs pause wurde mit der Beweisaufnahme begonnen. Potsdam, 29. Funi. Am zweiten Derhandlnugsiag im Verfahren gegen den früheren Präsidenten und Geschäftsführer des Biockcemisclien Bundes wurde die Beweisaufnahme geschlos sen. Nach längeren ausführlick-en Plädoyers und eingehender Tteleuchluug der Rechtsfragen hielt der Staatsanwalt alle drei Angeklagte des unlauteren Wetllcewerbs und der Annahme von Schmiergeldern für ülcersührt und beantragte gegen Heyn eine Gefängnisstrafe von 10 Mono en sowie eine Geldstrafe von 2000 NM., gegen Appel ein Fahr Gefängnis und 8100 RM. Geldstrafe und gegen Voat eine (Oe nimm isst rase von 4 Monaten und 1000 RM. Geldstrafe. Außerdem beantragte der Staats anwalt die Verfallserklärung in Höl>e der eingenommenen Schmiergelder. Kerrl vereidigt Neudeck, 29. Funl. Reichspräsident von Hindenburg empfing heule den neu ernannten Reichsminister Kerrl zur Vereidigung. Personalveränderungen in der Reichswehr Berlin, 29. Funi. Mit dem 1. Juni 1914 wurde der Oberstleutnant im Reichsucehrmiuisterium Stapf zum Komman deur der Krastsahrabteüuug 7 ernannt. Der bisherige Kom mandeur der Kraftfahrableiluug 7. Oberstleutnant K-mwf. wurde mit dem gleickpm Datum zum Chef des Stabes der Fnspektiou der Krastfahrtruppen ernannt. Der neue englische Gesandte am Vatikan Rom, 29. Funi. Der neue englisckie Gesandte am Vatikan, Sir Clmrles Wingsield. entstammt der alten englisch-irückien Fa milie der Grafen von Powerscourt und ist am 18. Februar 1877 geboren. Als Atlach«'- war er in den Fahren 1900-00 der englischen Botsckprft in Berlin zugeteilt. Seine diplomatische Tätigkeit führte ihn nach Paris. Madrid. Lissabon. Wien. Brüs- sel und Bangkok. Von 1929—1934 war er britischer Gesandter in Oslo. Seltsam ersckpnnt, daß schon im 16 Fahrhundert ein englischer Gesandter gleick-en Namens am päpstlick>en Hofe Fu- lius kl. akkreditiert war. Erholungsurlaub des Mchswlrtfchastsmlnlsters Vr. Schmitt Berlin, 29. Funi. Amtlich wird mitgeteilt: Der Reichswirtschastsininister, preuß. Staatsminister sür Wirtschaft und Arbeit, Dr. Schmitt, hat sich durch die Arbeit der letzten Wackln so stark überan strengt, daß er am Schlüsse seines Appells zur Förderung der deutsck)«,, Ausfuhr auf der Tagung der Auolandshandclskammcrn Im großen Sitzungssaal des drutscl»en Hauses einen Anfall er litt. Die besorgt hinzugezogenen Acrzle haben einen unverzüq- llck»en Erholungsurlaub für erforderlich gehalten. Ter Reich minister wird darum in den nächsten 14 Tagen seinen Amts geschäften fernbleiben. Das Ergebnis der Attlng-Wahlen in Zsland Kopenhagen, 29. Funi. Nach aus Reykjavik cingegangmen Meldungen lassen die Ergebnisse der Aiting-Wahlcn vom letzten Eonntäg nunmehr den Schluß zu, daß im neuen Atting bei ins gesamt 49 Abgeordneten die konservative Selbständigkeitspartei mit 20, die demokratische Fortschrittspartei mit 15 die Sozial- demakraten mit 10 und die kürzlich von führenden Mitgliedern der Fortschriitsvartci gegründete Bauernpartei mit 8 Mandate» vertrete» sei» werde», wozu noch ei» Unabhängiger kommt.. Rücktritt des englischen Arbeitsminlsters? London, 29. Funi. Ter englische Arbeitsminister Bct- terton soll die Absicht habn, von seinem Posten zurückzntrcten, nachdem er die Priisidentsciwst des neueingerichteten Amtes sür Arbeitslosenhilfe übernommen hat. Da 'Ministerpräsident Mac- donaid am Sonntag seinen dreimonatigen Erholungsurlaub an treten wird, dürste eine Entscheidung über den etwaigen Rück tritt des Ministers in Kürze fallen. Der älteste Bann der Wett gestorben Istanbul, 29. Funi. Der Türke Zaro Agha. der als der älteste Man« der Welt galt, ist am Freitagmoraen in einer Kli nik in Fstanbul gestorben. Er soll ein Alter von 120 Fahre» erreicht habe». Unregelmäßigkeiten beim Bunzlauer Vanlverein Fnschntzhaftnahmc eines Direktors Bunzlau (Schlesien), 29. Funi. Fm Bunzlauer Bankverein sind Unregelmäßigkeiten größeren Umfanges vorgekommeu. die bereits durch Beschluß der Geueralversammluna zur Entlassung von drei Vorstandsmitgliedern geführt haben. Naclidem die Ge neralversammlung schon die Entlassung des Direktors Barekel sowie der beiden gesch-äflssührendeii Vorstnp.dsmitgl'eder Schuize und Zowada beschlossen halte win-de am Dainierst.rmachmillag Direktor Varese! aus Anordnung der S'.aatsvoli.zeistelle in Lieg- mtz in seiner Wohnung in Schutzhast genommen. Besondere Vollmachten für General Feng. Peking, 29. Funi. Die chinesische Negierung !m> dem Ge neral Feng die Militär- und Zivilaemalt über das gesamte ('Ge biet der Jnnenmongoiei übertragen. Kleins Lttronilc Japanischer Prinzenbesuch in Berlin. Berlin, 29. Juni. Der japanisck>e Prinz Kaya trof am Donnerstag mit seiner Gemahlin, der Prinzessin To- schilw um 17.51 Uhr auf dem Anhalter Bahnhof ein. Zum Empfang hatte sich der japanische Bolsel)after Ragai mit sämtlichen Herren der Botschaft und der führenden Mit glieder der japanischen Kolonie eingesundcn. Vom Aus wärtigen Amt war Graf Strachwitz erschienen, als Ver treter des Neiclzswehrministerillms Hauptmann von Griesheim, der den Prinzen für die Dauer seines Auf enthaltes ständig begleiten und als Verlreter der deutsch japanischen Gesellschaft der Vorsitzende Admiral a. D. Paul Dehmke. Die Brüder Adamowicz nach Warschau gestartet. Neuyork, 29. Juni. Wie aus Harbour Grace (Neu fundland) gemeldet wird, sind die polnisch-amerikani schen Flieger, die Brüder Zoe und Ben Adamowicz nm Freitag morgen 629 Uhr Ortszeit zu ihren» geplanten Flug nach Warschau gestartet. Rechtsanwalt Dahm-Kairo gestorben. Kairo, 29. Zuni. Ter Vertreter des Deutschen Ver eins Kairo im bekannten Kairoer Iudcuprozes; im ver gangenen Winter, Rechtauwait Dr. Dahm, ist nach lan gem Krankenlager verstorben. Portugiesisches Fisckpirboot gesunken. — 5 Monn ertrunken. Poris, 29. Funi. Noch einer Meldung aus Lissabon ist ein Fisck-erboot mit acht Monn in der Nähe des Hafens Nosso Senhora de Nazareth gesunken. Fünf Mann der Besatzung ertranken. Der Rest konnte von einem anderen Fischerboot gerettet werden. * Kraftwagen rast in einen Konak. — Fünf Tote. Paris, 29. Fnni. Bei Vervins sNordfrankreich) fuhr in der Dunkelheit ein mit sieben Personen besetzter Kraftwa gen in einen Kanal. Von den Insasse,, konnten nur zwei Personen gereitet werden. Die übrigen fünf Personen wurden erst nach mehrstündigen Bemühungen tot geborgen. Der amerikanische Mollarbeiterstreik verschoben. Washington, 29. Funi. Der für nächsten Montag angesetztc Streik von 75 000 Wollarbeitern wurde auf unlcest-mmte Zeit verschoben, do man sich über die Einsetzuna eines Schiedsge richtes zur Erledigung der Streitfragen zwisck-en Arbeitgebern und Arbeitnehmern verständigt Hot. Neue schwere Streikunruhen In Milwaukee. Ein Toter. Milwaukee, 29. Funi Trotz umfassender Vorsichtsmaßnah men der Polizei ist es in Milwaukee im Zusammenhang mit de», Straßenbahnerstreik erneut zu schweren Ausschreitungen der Streikenden gekommen. Fn der Nacht zum Freitag veranstalte ten 5000 Streikende lärmende Kundgebungen und versuchten, das Kraftwerk der Straßenbalznbetnebsgesellschaft zu stürmen. Es gelang ihnen auch zeitweilig in das Gebäude einzudringen, sedoch wurden sie nach erbittertem Kampf mit Hilfe von Was ser und Träne'ngas wieder vertrieben Bei den Unrulsen, die sich auch auf die Umgebung Milwaukees ausdehnten, wurde «in junger -Mann tödlich verletzt. Dresdner Börse vom 29 Zuni Freundlich. Zum Wocheuschluß machte sich auf einigen Märkten Nachfrage bemerkbar, so daß die Dresdner Borke heute überwiegend Kursbcsserungen auswics. Besonderes Interesse bestand für Brauereien. Anleihen verkehrten ruhig zu wenig veränderten Kursen. Von Banken lagen Sächsische Bank 2 Pro zent und Kommerzbank 1.25 Proz. höher. Am Markt der Ke ramischen Werke stellten sich Steingut Sörnewitz 1,5 höher, wäh rend Rosenthal 8 Proz und Deutsche Thon 1,75 Proz. cinbüßtcn. Eachsenwerk zogen, auf den günstigen Prozeßausgang hin, 7,5 Proz. an Bon Brauereien verkehrten Dortmunder Ritter 3.5 Proz, Meißner Fclscnkcller 3 Proz., Eßlinger Brauerei 2 Pro;., Grünerbräu 4 Proz und Dresdner Felscnkcllcr 1,3 Proz. scster. Uneinheitlich lagen Pnpicrweric, van denen Mimosa 1,5 Proz. einbüßtcn, Thodc dagegen 2 Proz. und SIrohstofs 1,75 Proz. gewännen. Gebler-Wcrke büßten 1,75 Proz ein. Anleihen wie sen mir geringfügige Verschiebung nach oben oder unten auf. Rcichsanlcihc Altbcsitz büßten 0,3 Proz. ein Etwas stärker ge drückt waren Dresdner Altbesitz um —1,50 Proz. Pfandbriese teilweise leicht rückgängig. Kursnotierungen: Roichsanleihe Altbcsitz 94. Reickisbank 154 Sachs. Bodencredit-Anstalt 80,25, Chem. Fabrik o Heyden 84,75 Cl^m. Fabrik Helfenberg öl. Dresdner Gardinen 23,25. Elektra 93,75, Erste Kulmbock-er 89, Felsenkelker 78,3, Kulm- back)er Rizzi 102, Mimosa 175.5, Peniger Patentpapier 30,25. Polyphon 16, Radeberger Erportbier 158,5 Reickpckbräu 115, Schubert u. Salzer 154, Soc.-Brauerei Waldschläßckien 77,5, Wan derer 106, Ieitz-Fkon 63. Witterungsaussichten der Dresdner Wetterwarte Witterungaausslchtcn. Zeitweise lebhafte, aus Ost bis Nord wehend« Winde. Wechselhafte Bewölkung. Ocrtlich Nebel, Gewitterneigung. Sonst »ur geringe Niederschlag'. Warm.
