Volltext Seite (XML)
^IvklLSN Die spuniscke Knise spltit sick ru Gil Nobles, der Führer der Katholischen Nolks- aktion (Ceda) in Spanien hat der nur aus Mitgliedern der Radikalen Partei und Fachleuten zusammengesetzten Min derheitsregierung Lerroux, wie es nicht anders zu erwar ten war, schärfsten Kamps angesagt. Wohl hat der spanische Staatspräsident die Cortes mit Rücksicht auf die schwache parlamentarische Basis des neuen" Kabinetts um einen Monat vertagt, darüber hinaus ist .jedoch nach der Ver fassung eine zweite Vertagung nicht möglich und so darf man annehmen, dast Eil Nobles beim Wiederzusammen tritt des Landtages am 6. Mat versuchen wird, dem Kabi nett Lerroux ein schnelles Ende zu bereiten. Die Volks aktion hat bereits in den vergangenen Tagen an alle Lei tungen der Provinzstellen der Partei durch ein Zirkular telegramm die Aufforderung gerichtet, unverzüglich in die Borbereitung von Neuwahlen einzutreten. Dieses Mal sollen keinerlei Bündnisse mit anderen Par teien eingegangen und selbst die für die Eemeindewahlen getrossenen Abmachungen wieder rückgängig gemacht wer den. Alle Mitglieder der Volksaktion, die zu Provinzial oder Eemeinderäten gehören, haben auf Befehl des Partei- siihrcrs ihren Rücktritt erklärt. Eil Nobles hat in diesen Tagen der Presse eine Mitteilung zugehen lassen, in der er «. a. sagt: „Mein Verhalten ist logisch. Ich bln ln das republikanische Regime mit ganzer Loyal« tüt eingetreten. Ich habe seine Negierungen gestützt und sie vor manchen Schwierig keiten gerettet .. . Trotzdem, und obwohl ich Opsergeist gezeigt habe bis zu dem Krade, Lösungenzuunterstützen, die meiner Weltanschauung entgegen st eh en, setzt mir die Präsidentschaft der Republik ein ungerechtes Beto entgegen, nicht nur dagegen, das; Ich als Ministerpräsi dent regiere, sondern auch, das; ich als Kriegsminister in die Regierung eintrete. Am l>. Mai erscheine ich mit meiner ganzen Kruppe n den Cortes, und das Kabinett Lerroux wird leine ZV Minuten leben." Der am Dienstag in Madrid zusammcngetretenc Natio nalrat der Katholischen Volksaktion hat den Beschluss ge fasst, Eil Nobles sein vollstes Vertrauen auszu sprechen und ihm volle Handlungsfreiheit zu lassen. In diesem Zusammenhänge wird aus gut unterrichteter Quelle mitgelciit, das; der Parteiführer zunächst die Forderung er heben werde, ihn» die dem Stärkeverhältnis entsprechenden Ministcrsitze zuzugestehen. Dieses sei die Voraussetsung für die Beteiligung an einer Koalitionsregierung, und wenn diese Forderung abgelehnt werde, würde Eil Nobles unver züglich den Antrag aus Auflösung des Paria- m cnts stellen. Als zwischen der ersten und zweiten Be trauung Lerroux' mit der Bildung des jetzigen Kabinetts der Versuch des Agrariers Velasco gescheitert war, hätte man billigerweise die Volksaktion berufen müssen. Dem Präsidenten Zamora war die Partei Eil Nobles jedoch „nicht republikanisch" genug und vor allem vollte man die Liguldierung der Oktobcruerbrechen nicht in die Hände einer Partei legen, deren Antimarxismus sich kompromitz- los gegen die Begnadigungen der Rädelsführer ausge sprochen hat, während der spanische Staatspräsident durch aus zu einer Begnadigung neigt. Die Theorie scheint nicht unberechtigt zu sein, dass man während der kurzen Zwischen herrschaft der jetzigen Minderheltsregicrung die noch abzu urteilenden Marxistenführer Caballero und Com panys, — den ersten nennt man den spanischen, den zweiten den katalanischen Lenin — retten will, denn vom jetzigen Kabinett werden sie bestimmt begnadigt werden. Als ein Zeichen der wirklichen Stimmung des Volkes betrachtet man auch die aufsehenerregende Tatsache, das; die bisher unabhängige bedeutende Zeitung „In- sormaciones" sich für Eil Nobles gegen Lerroux er klärt hat. Die Entwicklung in Spanien deutet jedenfalls unzweifelhaft darauf hin, das; die Krise in wenigen Wochen eine Lösung zugunsten des von Eil Nobles geforderten Programms einer starken Hand finden wird. „Oentlemen Agneement" «vanderungs- und Erganzungsvorichiage zum Volker- bundspakt gehörten Jahre hindurch zur Hauptbeschäftigung der Kronjuristen aller möglichen Länder. Jeder dieser Vor schläge ist bisher gescheitert, weil sich nicht die notwendige Einstimmigkeit erzielen liest und selbst authentische Er läuterungen zu den einzelnen Abschnitten der 26 Völkcr- bundsartikcl haben nur in verschwindend geringer Zahl mangels zureichender Notifikationen völkerrechtliche Eel- tung erlangt. Nun scheint man in Moskau und Paris den be quemeren Weg einschlagen zu wollen. Man will sich Uber di« Anwendungsart der Völkerbundsartikel zweiseitig verständigen und dadurch im Anwendungsfall ein gemein same« russisch-französisches Vorgehen sichern. Artikel 10 de« Völkerbundspaktes bildet im ge wissen Sinne ein Eegengewicht zum Nevisionsartitel 19, in sofern er ohne Einschränkung die Achtung vor der Unver sehrtheit des Gebiete» und der politischen Unabhängigkeit aller Bundesmitgliedvr fordert. Dieser Artikel ist in der bisherigen Praxis de» Völkerbundes noch nicht ein einziges mal in Anwendung gebracht worden, denn er spricht ja kein Kriegsverbot sondern ein Eroberungsverbot aus, und es dürfte nicht leicht sein, einem angreifenden Staat die Er- oberungsabsicht schon am Tage des Kriegsausbruches nach- zmveisen. Ansterdem läßt dieser Artikel dem Ermessen des Völkerbundsrates und der einzelnen Vundesmitglieder weitesten Spielraum, was von jeher den französischen Ab sichten widersprochen hat. In Frankreich hat man deshalb von jeher versucht, den Artikel 16 mit Zähnen zu ver sehen", um mit seiner Hilfe ein kollektives Vorgehen der Mächte gegen den „Angreifer" sickerzustellen. Der Ar tikel verpflichtet di« Vundesmitglieder nur zu Handels und sinanzpolitischen Repressalien neben dem bundesbrüchi gen Staat, während eine militärische Unterstützung des Nn- gegrissenen in das Ermessen der Mitglieder gestellt wird. Das Genfer Protokoll vom Jahre 1824 war ein Ver such, Liese Verpflichtungen zu erweitern und zu präzisieren, e» scheiterte aber bekanntlich an dem englischen Bestreben, freie Hand zu behalten und sein VerhSltni« zu de« Nickt- dundesmitglied USA nicht auf» Spiel zu setzen. Frankreich hat diese Bestrebungen im Europa-Memorandum, in seinen Gegenvorschlägen zum Kelloggpakt, in seinen Sicherheits vorschlägen auf der Abrüstungskonferenz fortgesetzt, und Varthous Paktpolitik hat der französischen Initiative dabei neue Wege gewiesen. Da es nach Artikel 15 Absatz 7 »och di« Möglichkeit gibt, dast Vundesmitglieder beim Versagen des Völkerbunde» zur Selbsthilfe greisen, so möchte sich Frankreich fllr diesen Fall in einseitiger Erweiteruua der bestehenden Paltverpsltchtungen die lowjetrufstsche Unter stützung sichern. Noch eindeutiger ist die Heranziehung des Artikels 17 des Paktes, der sich auf die Rechte und Pflichten des Völkerbundes gegenüber Nichtmitgliedern bezieht. Hier nimmt der Völkerbund unaufgefordert das Recht für sich in Anspruch, nicht nur als Vertreter einer der streitenden Parteien gegen ein Nichtmitglied auszutreten, sondern so gar bei einem Streit zwischen zwei Nichtmitgliedsstaaten zu intervenieren, wobei die Bestimmungen des Artikels 16 An wendung finden sollen. Da Deutschland als einziges euro päisches Land nicht Mitglied des Völkerbundes ist, so er kennt man unschwer, gegen wen sich das soeben in Paris ausgearbeitete sranzösisch-fowjetrussische „Oontlomc-n äxivv- invni." richtet. Ein neuer Beweis dafür, wie leicht es ist, den heutigen Völkerbundspakt zum Nachteil einer einzelnen Macht auszulegen und Paktabschlüsse zu treffen, die dem Anscheine nach Völkcrbundsgcist atmen, in Wahrheit aber ein Sonderbündnis gegen einen einzelnen Staat geschickt verhüllen. Vas neue kussengesckZN kennzeichnet den Beginn eines neuen Abschnittes in den wirtschaftlichen Beziehungen zwischen Deutschland und der Sowjetunion. Es ist fast ein Jahr her, seitdem die Ver handlungen über diesen Fragenkomplex begonnen wurden. Sie waren aus zweierlei Gründen notwendig geworden: einmal infolge ivachsender Schwierigkeiten auf rein handelst« ch nif ch em Gebiet und zum anderen wegen des zunehmenden Mistverhältnisses in der Entwicklung der Ein- und Ausfuhr. Die Technik des Rustland- gcschästes beruhte aus Abmachungen, die im Jahre 1927 zwischen der deutschen Wirtsck-ast und sowjetrussischen Stellen getroffen worden waren. In der Praxis zeigte sich jedoch bald, dast zahlreiche Lücken offengeblieben waren, die unbedingt Meinungsverschiedenheiten im Erfolge haben mussten. Es ist zu berücksichtigen, dast die fowjctrussische Einkausszentrale infolge ihrer überragenden Monopol stellung eine starke wirtschaftliche Macht gegenüber den vielen deutschen Einzelsirmcn besitzt. Um die zahlreichen AuslcgungsschwierlgkeUen zu beseitigen, sind deshalb unter Führung des Nustlandansjchusses der deutschen Wirtschaft schon vor mehreren Jahren Verhandlungen ausgenommen worden, die erst vor ganz kurzer Zeit erfolgreich abge schlossen werden konnten. Es ist von groster Wichtigkeit, dast dadurch eine einheitliche Regelung der Lieserbedingungen erfolgt und eine wirksamere Abmachung auch über das Eingreifen der Schiedsgerichte getroffen worden ist. Nack>- dem so die technische Seite des Nnstlandgeschäftes eine be friedigende Neugestaltung erfahren hatte, waren die Vor aussetzungen für die Neuregelung des Ge ¬ schäftes selbst geschaffen. Deutschland, das »ach wie vor der grösste Abnehmer sowjetrussischer Waren ist, hatte viele Jahre hindurch auch in der Sowjetelnfuhr den ersten Platz eingenommen. Im vergangenen Jahre wurde cs je doch von England aus dieser Stellung verdrängt. Während der Sowjetimport ans England im Vergleich zum vorhergehenden Jahre nm 15,7 Mill. Rbl. auf 46,2 Mill. Nbl. stieg, ist die Einfuhr aus Deutschland um den sehr beträchtlichen Betrag von 119,4 Mill. Rbl. aus 28,7 Mill. Rbl. gesunken. Das Jahr 1934 schlost daher mit einer für Deutschland passiven Handelsbilanz in Höhe von 69,7 Mill. Rubel. Bei der Beurteilung der jetzt getroffenen Verein barung ist vor allem zu beachten, dast es sich bei den zu künftigen fowjetrujsischen Bestellungen in Deutschland in Höhe von 220 Mill. NM. nm ein S o n d e r g e s ch ii f t handelt, das von dem lausenden Handelsgeschäft unab hängig ist. Selbstverständlich ist das deutsche Bestreben dar auf gerichtet, darüber hinaus auch das regulär« Liefer geschäft nach Sowjetrusstand zu beleben, und auf eine Hoho zu bringen, die der Ausfuhr dieses Landes nach Deutsch land entspricht. Sowjetrusstand liefert an Deutschland in der Hauptsack)« Rohstoffe und halbfertige Ware, während Deutschland in erster Linie Maschinen nach diesem Lande ausführt. Da die deutsche Industrie gerade heute aus reichende Rohstosfbezüge und gleichzeitig eine Ausweitung ihres Exportes benötigt, trägt die neue Vereinbarung den beiderseitigen Interessen in glücklicher Weise Rechnung. Al» wes» ntli ch st e Neuerung in dem Abkommen ist die Art der Finanzierung anzusehen, mit der ein ganz neuer Weg beschritten wird, nachdem die Sowjetunion in der letzten Zeit Bestellungen in anderen Ländern, die aus Grund kurzfristiger Kredite ersolgten, immer mehr einge schränkt und die unbedingt notwendigen Waren in wieder holten Fällen gegen bar gekauft hat. Aus dem Kredit von 2M Mill. NM., den die Berliner Towjethandelsverlretung mit einer durchschnittlichen Laufzeit von fünf Jahren und einer Verzinsung von 2 Prozent über den Neichsbankdiskont zur Verfügung gestellt bekommt, wird sie ihre Bestellungen bei den deutschen Firmen in bar begleichen. Sowjetrust« land hat seine Zahlungsverpflichtungen gegenüber dem Auslande in den letzten Jahren stark abgebaut. Die Ver schuldung an Dentschla nd, die Anfang 1933 noch etwa 1,1 Mllrd. RM. betrug, hat sich bis Ende 1934 aus etwa 250 Mill. RM. vermindert. Wie van deutscher amtlicher Seite festgestellt wurde, hat die UdSSR, die übernommenen Zahlungsverpflichtungen pünktlich er füllt. Es ist daher zu hoffen, dast sich der normale Handelsverkehr zwischen diesen beiden Ländern auch in Zukunft in befriedigender Weise entwickelt und zu der er- varteten Belebung führt. Einstellungen in die Lustwaffe Das Neichslustsnhrtministcrium teilt mit: Seit der Vetauulgabe des Ausbaues einer deutschen Luft» mässe und der Einführung der Allgemeinen Wehrpflicht häufen sich beim Reichslnstsahrtministerium die Gesuche um Ein stellung in die Luftwaffe oder um Vormerkung dafür derart, das; schon aus Niangcl an Personal ihre Beantwortung durch das Ministerium nicht mehr durchführbar ist. Alle Gesuche werden deshalb an die Lnftkreiskommandos zur Be arbeitung abgegeben. Es liegt also zum Vermeiden von Zeitverlust im eigenen Interesse der Eesuchstcllcr, sich nur an eine dieser Stellen oder an eine Reichs wehr- w e r b e st e l l e zu wenden. Lustkreiskoivmandos befinden sich in Königsberg, am Stadt garten Kl—«3; Berlin W.'Iü, v.-d.-Heydt-Straste 12; Dresden, Bismarctslr. lk—1»; Münster i. W., Hansaplatz 2; München, Prannerstr. 20; Kiel, Düstcrnbrookcr Akg itk. Der Sitz der nächsten Reichswehrwerbestclle kann bei der Ortsbehörde erfragt werden. Vestasauna am Geburtstag des Kanzlers Der Reichs- und preussische Minister des Innern erläßt folgende Anordnung: Am 2V. April, dem Geburts lage des Führers und Reichskanzlers, flaggen die Gebäude des Reiches, der Länder, der Ge meinden, der Körperschaften des öffentlichen Rechts undder öffentlichen Schulen. Diese Anord nung wird hiermit amtlich mit dem Hinzusügcn bekanntgcgcben, das; eine schriftliche Benachrichtigung der Mhörden nicht erfolgt. Manischer Mrtyrerfilm In Japan wird augenblicklich ein Grostsilm berge« stellt, besten Stoss aus der Geschichte der katboli'cken Mis sion entnommen ist. Die Handluna spielt im Jahre 1597, wo 26 Patres der Franziskanermisnon gesangengenommen und dann auf den Höhen von Nagasaki gekreuzigt worden sind. Die Nollen sind ausicklieklick von Javanern besetzt. Herstellerin ist die japanische Filmnrma Likkastu-Piciure, die den Film in 16 verschiedenen Fa>>nnaen berg"sbringen will, um seine Ausführung auch im Auslände zu ermög lichen. Kathedrale der Krastsahrer Soeben ist in Paris eine neue Kathedrale cingewciht worden, die dem heiligen Cbristovh, dem Schutzpatron des Verkehrswesens, gewidmet ist. Die Innenwände sind mit Gemälden geschmückt, wie man sie bisher noch in keiner Kirche der Welt gesehen hat. Die Wand- und Altarbilder zeigen nämlich Motorräder und Kraftwagen in allegori scher Anordnung mit dem Kiest'-mb-ssi-wn n"d Sckntzenaekn. In durchaus geschmackvoller Weile und Gegenstände des modernen Grossttadlverkebrs religiös künstlerisch verarbei tet. Die Bevölkerung hat der neuen Kircke bereits den Namen „Kathedrale der Kraftfahrer" ooo»bop. Selbstmord des Kindesmörders Schulz Schweidnitz. 11. April. Der vom Schwurgericht Sckpveidnitz wegen Ermordung seines Sohnes Horst zum lode verurteilte ehemalige liommunistische Landlagvabgeordnete Ri chard Schulz au» Waldenburg-Dittersbach hat In seiner Zelle im Gerichtsgesängnis In Schweidnitz einen Selbstmordversuch unternommen. Er nahm Eilst ein, das er sich auf bisher noch nicht endgültig geklärte Meise verschosst hat. Schulz ist am Mittwoch an den Folgen der Vergiftung gestorben. * In der Notwehr von einem Gendarmerlebeamten erschossen. Höxter fMestf), 11. April. In Godelheim im Kreise Höx ter erschien bei dem Gendarmeriewachtmeister Mietzner der in Litauen geborene, im nahen Ottbergen ansässige Adam Meeialis, genannt MIcialb, nm mit ihm in verschiedenen Angelegenheiten Rücksprache zu nehmen. Meclalis. der als aufgeregter und jäh zorniger Mann bebannt mar, und gegen den ein Verfahren ans Ausweisung aus Deutschland lief, mar überaus erregt und wurde bald gegen den Beamten tätlich. Zuletzt blieb dem Wachtmeister nichts anderes übrig, als in Notwehr von feiner Schutzivaff« Gebrauch zu machen. Er traf Meeialis in die Brust. Meeialis wurde sofort dem Krankenhaus in Höxter zugcsührt, wo er aber kurz nach der Einlieferung starb. Ein «ierjährlgrr drei Tag« im Kraftwagen ringeschlossen Eö Stunden ohne Nahrung Kuxhaoen, 11. April. Seit drei Tagen war ln Kuxhaven ein vierjähriger Junge verschcvunden. Seine Eltern befürchteten bereit» das Schlimmste, als sein verschwinden eine zrvar über raschende, doch harmlose Aufklärung fand. Ein Kraftwagen besitzer, der nach lagelanger Abwesenheit seine Garage betrat, erblickt« »u seinem Erstaunen in seinem verschlossenen Wagen einen kleinen Jungen, der am Steuer stand und fick eifrig an Hobeln und Schalter» zu schallen »achte. Es handelt« fich um den Dermistten, dessen grotze» Interesse fiir Kroqtsahr^ng« ihm beinahe zum Verhäuonis geworden wäre. Der Krallmagen» bescher hatte seinen Wagen vor drei Taaen am Nickmillna in die Garage gefahren und dis abends ohne Aufsicht gelosten. In der Zwischen,zeit hatte sich der Iunae elnae^chl-chen und im Wagen versteckt. Später war der Besitzer zurückoekehrl und hatte Waaen und Garage vertcklosten ohne das Kind zu be merken. Sn hatte der Knabe 65 Stunden Iona in dem ver schlossenen Wagen ohne jede Nahrung zuaeb-ack! Eine sofort vorgcnommene ärztliche Untersuchung eroab jedoch, dah er keinerlei Schaden an der Gesundheit genommen hatte. Folgenschwere Explosion der tsktroleumrassinerle In Plorsii Ploesti, 11. April Eine Erplosion verursachte einen grossen Brand in der hiesigen Pklroleumrgssinerie 16 nrotze Pelrolenmlanks explodierten nacheinander Die Feuerwehr- mannschakten holten die grössten Sckuvieriakeilcn. den Brand einzudäinmeu. Ein Inaenieur und drei Arbeiter Koben erutt- halte Brandwunde» erlitten. Die Verluste sind autzerordenllich hock). . Neuer Sterillsieruiigolkandal In Graz. Wien. 11 April. In Graz wurde ein neuer Sterilisie» rungsskandal aufgedeckt. Die Polizei hat eine Gruvpe von ehe maligen Medizinern ausgehoben. die arwer!>smäkia Migratio nen an Männern vornahm. Ein eiaener Scklevverdienst sorate für die Zuführung der „Kunden" Die Zahl der Personen di« sich der Operation unkrrzogen, konnte noch nicht annähernd fest» gestellt werden. Ist Tote, 8tl Verwundete Opfer einer Explosion. Schanghai, 11. April. In den FuschunGrubcn bei Schanhalkwan ereignete sich gestern eine furchtbare Kohlengas» «xvlosion. Bisher find als Opfer 10 Toie und !U1 Verwundet« festgefiellt worden. Unter den Toten befinden sich zwei Japa ner. G Kinoelnstnrz fordert ir Tote «md öst Verwundet«. Kanton, 11. April. Auch hier «relgnet« fich gestern cm entsetzlich«« Unglück. Während «iuer Vorstellnng stürzt« plötz- Uch da» chinesische Filmtheater ein und begrub dl« Zuschauer. Au» den Trümmern wurden bi»he« H Tot« und bü V«r»u» det« g«b«D«a.