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Deffentliche Sitzung der Stadiderordneten. M NWW »kl MMM M UM MW» SM WIM — Mr- Ml» «kMNWlMMek MIlMlil HiselkM. Gestern abend fand von 6.30 Uhr ab in der Aula der Oberrealschule wiederum eine öffentliche Sitzung der Stadt verordneten, die erste nach den Ferien, statt. Anwesend waren 80 Mitglieder des Kollegiums. Es fehlte nur Herr Stadtv.-Vizevorsteher Giinther. Als Vertreter des RateS nahm Herr Bürgermeister HanS an der Sitzung teil. Am RatSttsche hatte außerdem Herr Verwaltungsdirektor Günther Platz genommen. Der Zuhörerraum war nur schwach besetzt. Die Tagesordnung wurde -um größten Teile glatt und ohne Debatte erledigt. Nur bet Beratung der Steuervorlagen wurde es begreiflicherweise leb hafter. Diese heikle Angelegenheit bildete den wichtigsten Punkt der Tagesordnung. Wie aus dem folgenden Sitzungs bericht zu ersehen ist, wurde die Erhebung derBter- unb der Gemeindcgetränkesteuer einstimmig avgelehnt. Hingegen wurde die Erhebung der Bürgersteuer nach dem einfachen Satze beschlossen, und zwar gegen die Stimmen der beiden linken Fraktionen. Bet Beginn der Sitzung standen sich rechts und links mit 15:15 Stimmen gegenüber. Da Hetr Stadtv. Turra (Soz.f die Sitzung vor Beratung der Steuervorlage verlassen hatte, befand sich die Rechte, welche sich wiederum für Erhebung der Bürgersteuer nach dem einfachen Satze erklärte, mit einer Stimme tu der Mehrheit, so daß also ihr Vorschlag angenommen wurde. Unter der Leitung des Herrn Stadtv.-BorsteherS Dr. Mühlmeister wurde die nicht allzu umfangreiche Tagesordnung wie folgt erledigt: Richtigsprechung der Stabtkankrcchnung aus daS Fahr 1939. Hierzu berichtete Herr Stadtv. Möbius. Das aus zugsweise vorgetragene RechnnngSwerk schließt in Ein nahme und Ausgabe mit 2 484 620.54 RM. ab. Der Rein gewinn beträgt 35 087.33, so baß also eine erfreuliche Auf wärtsentwicklung festznstellen ist. Der Reingewinn des vorhergehenden Jahres betrug 28 674.74 RM. Der Rein gewinn soll wie folgt verteilt werden: Verlustrücklagc 15 060 Reichsmark. Betriebsrücklage 16 000 NM., Stadthauptkasse für wohltätige Zwecke 10 027.33 NM. Das Kollegium er klärte sich einstimmig mit dieser Verteilung des Rein gewinnes einverstanden nnd sprach die Rechnung richtig. Richtigsprechung der Sparkassenrechnuug auf daS Jahr 1930. Hierüber berichtete Herr Stadtv. Zsch unke. Dieses Rechnungswerk schließt in Einnahme und Ausgabe ab mit 497 791.41 RM. Auch diese Rechnung wurde vom Kollegium einstimmig richtig gesprochen. Richtigsprechung der Rechnung über bas Aufwertungs geschäft der Sparkasse auf das Jahr 1939. Von der Rechnung über bas NufwertungSgeschäft der Sparkasse auf das Jahr 1930, worüber Herr Stadtverord neter Legler berichtete, nahm daS Kollegium ebenfalls Kenntnis. Das RechnnngSwerk schließt in Einnahme und Ausgabe mit einem Betrage von 373 451.83 NM. ab. Die Vermögensübersicht per 31. Dez. 1930 über das Aufwertungs geschäft stellt sich in Einnahme und Ausgabe auf 4169 072.52 Reichsmark. Von dem Prüfungsbericht des Treuhänders für Spareinlage-Auswertung, nach welchem der Aufwer- tungssatz der Sparkasse 26)4 Prozent beträgt, wurde Kenntnis genommen. Kenntnisnahme vom Bericht über Revision der Sparkasse. Vom 21. Mai bis 3. Juli 1931 haben in der Zweig stelle Gröba und in -er Stabtbank Prüfungen stattgefunden, wobei nur ganz unerhebliche Erinnerungen gezogen und richtiggestellt worden sind. Das Kollegium nahm von diesem Prüfungsbescheid Kenntnis. Wahl eines Bezirksvorstehers für den VI. Bezirk. Da die Wahlzeit des bisherigen Bezirksvorstehers, Herrn Kaufmann Moritz Berg, vor kurzem abgelaufen ist, machte sich eine Neuwahl erforderlich. Von bürgerlicher Seite wurde Herr Moritz Berg zur Wiederwahl vorge- schlagen, von kommunistischer Seite wurde Frau Erna Tischer, Rasenplatz, in Vorschlag gebracht. Bet der schrift lichen Abstimmung fielen auf Herrn Berg 15, auf Frau Tischer 2 Stimmen; 13 Stimmzettel waren unbeschrieben. Herr Kaufmann Berg ist somit als Bezirksvorsteher für den VI. Bezirk wiedergewählt. Neuwahlen für die Steuerausschüsse beim Finanzamt. Auf Verfügung des Landessinanzamtes Sachsen muß für die SteucrauSschttsse beim Finanzamt eine Anzahl Ver treter aus Berufsständen, Verwaltungen und Selbstver waltungs-Körperschaften gewählt werden. Es handelt sich hierbei um die Besetzung der Grundbesitz-Abteilung, der Gewerbeabteilung, sowie der besonderen Abteilung für daS Umlauf-Verfahren. Hierzu waren von der bürgerlichen Fraktion, sowie von der sozialdemokratischen Fraktion Wahlvorschläge eingeretcht worden. Beide Vorschläge wur den in einem Wahlgang erledigt. Bon bürgerlicher Seite waren folgende Herren vorgeschlagen: für Riesa neu: Brmldbesitz: Prokurist Schiller-Neugröba als Mitglied und Zugführer Carl Lieberwtrth, Gröba, als Stellvertreter; Gewerbe: Kaufmann Carl Jlgner, Gröba, als Mitglied und Schuhmachermeister Hugo Jähnigen, Weida, als Stellvertreter; für Riesa alt: Grundbesitz: Nechnungsbirektor t. R. Niebel, Bismarck straße 52, als Mitglied und Stellmachermetster Möbius, Goethestraße 88, als Stellvertreter; Gewerbe: Tischlermeister Karl Böhme, Goethestraße, als Mitglied und Kaufmann Hans Lochmann, Hauptstraße 81, als Stellvertreter. Von sozialdemokratischer Seite waren fol- gende Herren vorgeschlagen: für Riesa neu: Grnndvesitz: Max Schaubs, Merzdorf, als Mitglied, Karl Voigt, Oststrabe 1, als Stellvertreter. Gewerbe: Otto Just, Weida, als Mitglied und Betriebs leiter Leistner, Gröba, als Stellvertreter; für Riesa alt: Grundbesitz: Gustav Gäbe, Kassierer, als Mitglied und Rich. Sander, Geschäftsführer, als Stellvertreter. Gewerbe: Fritz Turra, Schneider, als Mitglied und Otto Hannes, Geschäftsführer, als Stellvertreter. Bei der durch Stimmzettel vorgenommenen Wahl er hielt der Vorschlag der bürgerlichen Fraktion 15, der Vor schlag der sozialdemokratischen Fraktion 18 Stimmen, 2 Stimmzettel waren unbeschrieben. Beide Vorschläge er halten somit die entsprechende Anzahl Sitze in Len oben genannten Ausschüßen. Besondere Abteilung für das Umlauf verfahren: Hierzu wurde von der bürgerlichen Frak tion Herr Rechnungsdirektor i. R. RLevel, von der sozialdemokratischen Fraktion Herr GewerkschaftSangestell- ter Kiß vorgeschlagen. Bet der in besonderem Wahlgang erfolgten Wahl vereinigte Herr Riedel 15, Herr Kiß 13 Stimmen auf sich; zwei Stimmzettel waren wiederum un beschrieben. — Herr Nechnungsbirektor t. R. Riedel ist somit als Vertreter, Herr Stadtv. Kiß als Stellvertreter gewählt. GeftattungSvertrag mit der Deutsche« RelchSbabngesellschast über die EntwäfferungSschleuse a« der Lommatzscher Straße. Obigem Vertrage, der die Vergütungen usw. der Deut schen Rcichsbahngesellschaft enthält, wurde einstimmig zu gestimmt. VandauStansch bez. Lanbankauf. Hierüber berichtete Herr Stadtv. Steinbach. Herr Gustav Starke beabsichtigt, fein an der Schützenstraße ge legenes Grundstück an einen Interessenten zu verkaufen. Zum Zwecke der Bildung einer entsprechenden Baustelle soll ein Landaustausch mit dem ebenfalls an der Schützen- und Weinbergstraße gelegenen städtischen Nachbargrunbstttck er folgen. Außerdem soll vom Starkeschen Grundstück ein Teil, zwischen Krankenhaus und der künftigen verlängerten Felgenhauerstraße gelegen, von der Stabt käuflich erworben werden. Ausgabe von zwei Baustelle« in Erbpacht. Zwei Landarbeiter des Rittergutes Merzdorf wollen in Erbpacht bauen. Die Vorlage fand ebenfalls die Zustim mung des Kollegiums. Abstimmungsergebnis wegen Uevernahme einer Bürgschaft. Das Kollegium nahm Kenntnis von einer während der Ferien erfolgten schriftlichen Abstimmung wegen Ncber- nahme der Bürgschaft für ein Hypotbeken-Darlchcn von .32 000 NM. für die Gagsob, Gemeinnützige A.6), für Nnge- stellten-Heimstätten. 23 Mitglieder des Kollegiums batten für, 3 gegen die Vorlage gestimmt. Die übrigen Stadtver ordneten wurden nicht angetroffen. Die Vorlage ist also genehmigt. Ausstellung einer Schnldnrknnbe über 35 700 RM. Darlehen für den Hausinstandsetzungsfonds. Die Genehmigung zur Ausstellung der Schuldurkunde erfolgte seitens des Kollegiums einstimmig. Der N. Nachtrag zum OrtSgeletz über die Rechts verhältnisse der Beamten wurde vom Kollegium nach dem vorliegenden Entwürfe ein stimmig genehmigt. MMM kN KlMMMlMM, emMMlMN M AMnW neuer Aeuern beir. sBierstcuer, Gcmeindegetränkestener, Bürgersteuer.) Herr Stadtv. Schäfer berichtete hierzu, nachdem der Haushaltplan für die Stadt Riesa der Kreishauptmann- schaft zugeleitet worden war, sei setzt die Stellungnahme der Krcishauptmannschakt eingegangen. Aus dem zur Ver lesung gelangten Schreiben der Kreishauptmannschaft ist u. a. zu entnehmen, daß ein Ausgleich der Einnahmen und Ausgaben dadurch zu erfolgen habe, Laß die Ausgaben ge senkt werden und sämtliche Steuerguellen in vollem Umfang auszuschöpscn feien. Gegebenenfalls werde die vorgesetzte Behörde auf dem Wege des Zwanqsvollzuges eingreifen. Der Finanzausschuß habe si-* mit der Zuschrift der Krcis- hauptmannschaft beschäftigt und sämtliche in Frage stehen den Steuererhebungen abgelehnt. Zu dieser Angelegenheit berichtete zunächst Herr Ver waltungsdirektor Günther und verlas die einschlägigen gesetzlichen Grundsätze, sowie die neuerdings von der Kreis hauptmannschaft angeordnete Senkung der Wohlfabrts- untcrstützungösätze, wonach die Richtsätze für Wohlfahrts unterstützungen bei Nichtetnführung der obigen Steuern entsprechend gesenkt werden müßten. Der Fürsorge-Aus- schuß habe aber beschloßen, baß er es nicht verantworten könne, die Richtsätze für Wohlfahrtsunterstützungen noch weiter zu senken, da festgestellt worden sei, bah Riesa be reits die niedrigsten Richtsätze habe, die sich allerdings da durch entsprechend erhöhten, baß in Riesa Mtetzinsbethilfen gezahlt werben. Herr Bürgermeister Sans erklärte, bgß es außer ordentlich schwer sei, die Finanzierung der Stabt zu regeln. Herr Oberbürgermeister Dr. Scheiber, der zur Zett beur laubt sei, habe für die Zett seines Urlaubs einen Finanzie- rungSplan aufgestellt. ES müße aber leider festgestellt wer ben, baß die bisherigen Steuereingänge die eingesetzten Beträge bet weitem nicht erreicht haben. Die Auszahlung der Gehälter der städtischen Beamten müße somit leider in drei Raten erfolgen. Herr Bürgermeister Hans bemerkte des weiteren, baß er im Rate, der bekanntlich die Erhebung der Bürgersteuer avgelehnt habe, dieser Steuer mit zuge stimmt habe. Er betonte, daß die Steuer nach dem Vor- schlage der Kretshauptmannschaft würde erhoben werben müßen, andernfalls die Diktatur bestimmt kommen werbe. Herr Stadtv. Bieter (KPD.) wandte sich in scharfen Worten gegen jede Diktatur, er sprach von offenem Banke rott der Stabt Riesa und kündete den schärfsten Kampf der Kommunisten gegen die Maßnahmen der Kreishauptmann schaft an. Herr Stabtv.-Vorsteher Dr. Mühlmetster bemerkte zu den Ausführungen des Vorredners, daß dieser die finan ziellen Verhältntße der Stadt wohl allzu schwarz gemalt habe. Die Lage sei schwer, aber durchaus nicht hoffnungslos. Herr Stadtv. K i ß (SPD.) gab bekannt, baß die Haltung seiner Fraktion in bezug auf die Einführung der fraglichen Steuern sich nicht geändert habe. Seine Fraktion lehne aus grundsätzlicher Erwägung heraus die Steuern ab. ES sei völlig unverantwortlich, baß man die Lasten immer wie der auf die Aermsten abwälzen wolle. Die Btersteuer müße avgelehnt werden, weil bas Bier heute schon außerordentlich hoch besteuert sei. DaS GastwtrtSgewerbe wäre am Ende seines Daseins. Auch die Getränkesteuer sei abzulehnen, weil diese all« Getränke umfaße. Hätte man die Wahl, einzelne Getränke aus der Steuer herauSzunehmen, bann könnte man zustimmen. Die BürgerftSuer lehne die sozial demokratische Fraktion als ungerecht ab, erst recht selbst verständlich die vorgeschlagenen Zuschläge. Die Androhung einer diktatorischen Verfügung könne den Standpunkt seiner Fraktion nicht erschüttern. Er beantrage, der KretShanpt- mannschaft den ablehnenden Beschluß der Stadtverordneten einzuberichten und den ablehnenden Standpunkt zur Be gründung mitzutetlen. Dieser Antrag fand keinen Wider- spruch. NamenS der bürgerlichen Fraktion erklärte Herr Stadt verordneter Adler, baß die Fraktion bereits früher ihre Stellungnahme dargelegt habe, die heute noch dieselbe sei. Auch seine Fraktion lehne einen Zuschlag zur Bürgersteuer ab, ebenfalls die Bier- und die Getränkesteuer. Der Er hebung der Bürgersteuer ohne Zuschlag werde man auch heute noch zustimmen. Ucbcr die angeordnete Kürzung der Unterstützungssätze müße die bürgerliche Fraktion erst Stel lung nehmen. ES sei aber übrigens gleichgültig, ob man dazu so ober so Stellung nehme, da die Diktatur-Behörde ja doch von ihrem Recht Gebrauch machen werde. Die Sitzung wurde auf kurze Zeit unterbrochen, um der bürgerlichen Fraktion Gelegenheit zu geben, zu den Unter- stütznngsmaßnahmen Stellung zu nehmen. Nach Wiederbeginn der Sitzung wies Herr Stadtv. Tröger auf die Erklärungen des Herrn Bürgermeisters Hans hin, daß die Steuererträge bedeutend zurttckgegangen seien und bemerkte dazu, daß dies Zeichen der steuerlichen UcVerlastung der Industrie, des Handels und des Gewerbes seien. Durch die dadurch bedingte Gehalts- und Lohn senkung werde selbstverständlich die Kaufkraft nicht gehoben und eine Ankurbelung der Wirtschaft sei nicht möglich. Die bürgerliche Fraktion werde die Vorlage ablehnen nnd zwar in bezug auf die Einführung einer Bier- und Getränke steuer. Der Erhebung der Biirgersteuer nach dem einfachen Satze werde die Fraktion jedoch zustimmen. ES erfolgten nunmehr die Abstimmungen. Die Erhebung der Bierstener, sowie der Gemelnbe- getränkesteuer wurde einstimmig abgelehnt, die Erhebung der Biirgersteuer nach dem einfachen Saß hingegen gegen die Stimmen der beiden linken Fraktionen angenommen, während eine Znschlagserhebnng znr Biirgersteuer ein stimmig avgelehnt wurde. Anch die Vorlage, Vetr. die Ver ringerung der Wohlsahrtszuschläge, wurde einstimmig ab gelehnt. Mitteilungen. Von einigen cingeoangenen Mitteilungen nahm das Kollegium Kenntnis. Es wurde u. a. bckanntgegeöen, daß Herr Oberbürgermeister Dr. Scheider bis 22. August beur laubt ist und während dieser Zeit durch Herrn Bürger meister Hans vertreten wird. In der öffentlichen Stabtvcrordnetensihnng vom 7. Juli 1931 nahm bekanntlich Herr Stadtv. Kiß Bezug auf «ine Bekanntmachung des Polizeiamtcs, betr. daS Spt elenlassen von Sprechap paraten usw. bei offenen Fenstern und im Freien. Mit der Anordnung sei nicht das Nichtige getroffen worden. Er hatte beantragt, daß sich der Rechts- und Vcrfassungsaus- schuß mit einer Korrektur der Verordnung befassen möchte. — In einem hierzu vom Nate an das Stadtverordneten kollegium mitgcteiltcn Schreiben wirb bemerkt, daß dafür weder der Rechts- und Berfassungsausschutz, noch ein an derer Ausschuß zuständig ist. Das Polizeiamt habe ledig lich im Rahmen der ihm übertragenen Aufgaben und seiner Befugnisse gehandelt, wenn es auf Einhaltung bestimmter Paragraphen der rechtsgültigen Verkehrsordnung hinwics. Die Stadtverordneten müßten, wollten sie andere Vor schrift«» zur Geltung bringen, eine Abänderung der Ver kehrsordnung herbcifiihrcn. Eine Anfrage des Herrn Stadtv. Blei er, in welcher Höhe in letzter Zeit Spareinlagen von der hiesigen Stadtbank abgehoben morden seien, beantwortete Herr Bürgermeister HanS dahingehend, baß Rückzahlungen von Spareinlagen in Höhe von etwa 200 000 RM. und erhebliche Kündigungen erfolgt seien. — Herr Stadtv.-Borstcher Dr. Mühlmetster gab diesbezügliche Aufklärungen und warnte vor unbegründeten Gerüchten. Es liege durchaus keine Veranlassung vor, das Vertrauen zu unserer Stabt bank zu untergraben. Man müsse sich immer vor Augen halten, daß die ganze Wirtschaft ans gegenseitigem Vertrauen beruhe. — Auch Herr Stadtv. K i ß wies daraufhin, daß durchaus kein Grund zu Befürchtungen besteht. Leider würden von bestimmten Elementen Gerüchte verbreitet, die dazu bienen sollen, aus ihnen Vorteile des verwerflichen Treibens zu schöpfen. Um der Oeffentlichkctt zu zeigen, daß die Verhältnisse unserer Sparkasse gut sind, wäre es wünschenswert, daß in der nächsten öffentlichen Sitzung der Stadtverordneten oder in der OrtSpresse eine Aufstellung über einen Monatsabschluß der Stadtbank bekanntgegebcn werde. Einwendungen gegen diese Anregung erfolgten nicht. Damit hatte die öffentliche Sitzung kurz nach 8 Uhr ihr Ende erreicht, anschließend fand eine nichtöffentliche Sitzung statt. Lertttches imd Sächsisches. Riesa, den 12. August 1V31. —* Wettervorhersage für den 13. August. sMitgeteilt von der Sächs. LanbeSwetterwarte zu Dresden.j Meist wolkig, zeitweilig an» aufheiterno, vorwiegend trocken, schwache bis mäßige, westliche Winde, Temperatur»« etwa» Höher. —* Daten für den 13. August 1931. Sonnen, aufgang 4,41 Uhr. Sonnenuntergang 19.28 Uhr. Mond aufgang 3,31 Uhr. Mondunteraang 19,48 Uhr. 1802: Der Dichter Nikolau« Lenau (Niembsch von Etrehlrnau) in Lastadt arb. tgest. 1850>. ISIS: August Bebel in Paffug, bei Lhur gest. (geb. 1840). —* Jubiläum. Heute, am 12. August, vollendeten sich 25 Jahre, daß Herr Alwin Kunath als Bote bet der Firma Neue Norddeutsche und Bereinigte Elbeschissahrt A.-G. Station Riesa (früher VEG.) beschäftigt ist. Aus diesem Anlaß wurde der Jubilar seitens der Firma und Beamtenschaft unter Ueberreichung von Geschenken herzlich beglückwünscht. —* Kirchgemeinde Gröba. Nächsten Sonntag soll in der Kirchgemeinde Gröba Erntedankfest ge feiert werden. —* Allgemeine Deutsche Crebtt-Anstalt — Sächsisch« Staatsbank. Wir verweisen auch an dieser Stelle auf die in der heutigen Nummer gebrachte Anzeige des vorgenannten neuen großen Mitteldeutschen Bankinstituts. —* Die Operetten.Sondervorstellung für unsere Leserl Mit Freude können wir feststellen, daß die Sondervorstellung der Lehar-Operette »DaS Land des Lächelns"' zu ermäßigten Preisen für die Leser des Riesaer Tageblattes starke Beachtung findet. Gerne wird von unseren Leserinnen und Lesern in Stabt und Land diese billige Gelegenheit zum Besuch der Vorstel lung einer der ersten Operetten morgen Donnerstag abend 8 Uhr im Saal des Hotel Hövfner wahrgenommen. Die Sorauer Operetten- und Schauspielbühne (Direktion Fritz Steiner), unter Mitwirkung der verstärkten Trostel- Kapelle, wird auch diesmal alles daransetzen, um vollen Er folg zu ernten. Eintrittskarten sind noch gegen Vorlegung der letzten Monatsauittung in der Geschäfts stelle des Riesaer Tageblattes, Goethestraße LS, zu haben.
