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stl Roheiten, wo «m Sein oder Nichtsein ves »raares unv der Wirtschaft gerungen wird, ist sie ein Wahnwitz. Ein« Regierung, di« von Staats wegen anordnet, was allerdings dort, wo die gesamte Presse von einer tiefen ethischen Be rufsauffassung durchdrungen ist, eine Selbstverständlick- keit wäre, tut nur ihre Pflicht. Sie hat es u. E auch nicht nötig, sich wegen dieser Notverordnung vor der Oeffent- lichkeit durch besonder« feinfühlige Begründungen und Be teuerungen gleichsam noch ^u entschuldigen. Diese Notverordnung richtet sich nicht gegen jene wahre sresfefreiheit, die auf tiefer ethischer Grundlage, auf dem Bewußtsein der Mitverantwortlichkeit für das Staats« ganze, für das allgemeine Volkswohl beruht. Sie ist ein zig und allein gegen die Auswüchse der Presse freiheit, die bisher hemmungslos in die Halme ge- chossen sind, gerichtet. Wenn «ine gewisse Presse aus Angst vor den angedrohten Zwangsmaßnahmen in der Eelvstbescheidung zuviel des Guten tun sollte, so wird da durch die Gesamtheit bestimmt nicht Schaden nehmen. Je denfalls kann im Ernst niemand behaupten, daß das Recht der freien Meintuigsäußerung bedroht wäre, auch nicht mit der Begründung, daß man eine zu engherzig« Aus legung der Notverordnung seitens der Behörden zu be fürcht«» hätte. Der Staat und seine Organe haben jeden- falls bisyer mehr Beweise von Takt und Sachlichkeit ge geben, als die gesamte Oppositionspresse zusammengenom- «««. Letzter« hat also nicht da» Recht, den ihr gemachten Borwurf des Mißbrauch» der Pressefreiheit mit der Zi tierung von hundert Möglichkeiten des Mißbrauch» der Notverordnung durch staatliche Behörden zu erwidern. Soviel uns bekannt ist, hat man staatlicherseits alle Siche, rungen getroffen, daß Maßregelungen von Zeitungen nach dem zweiten Teil der Notverordnung nur nach ernstester Prüfung der SaHage und im Einvernehmen mit «iner zentralen für Preisfragen durchaus zuständigen Stelle ge troffen werden sollen. Damit dürfte ein Mißbrauch so gut wie ausgeschlossen sein. Das Recht, sachlich« Kritik an den Maßnahmen der Regierung zu üben, sich in geistiger Weise mit diesen Maßnahmen auseinanderzusetzen, andere find der Meinung, daß die Bedenken der Reichsarbeit« Gemeinschaft, die daraus resultieren, daß es in das sub« iektive freie Ermessen zahlreicher Behörden gestellt wird, in dem Inhalt von Zeitungen eine Gefährdung der öffent- lichen Sicherheit und Ordnung zu erblicken und Zeitungen deshalb zu verbieten, bei gegenseitigem guten Willen auf «in Mindestmaß zurückgeführt, wenn nicht ganz beseitigt werden können. Denn hier handelt es sich um die Handhabung der Verordnung, und wir haben schon oben betont, daß man zu der Regierung das Ver trauen haben darf, daß sie für eine gerechte und in keiner Weise schikanöse Anwendung der Verordnung Sorge trägt. Luch hätten wir es lieber gesehen, wenn die Reichsarbeits. gemeinschaft der deutschen Presse, in der die Organi sationen der deutschen Redakteure und der Verleger ver einigt sind, ihrerseits schon viel früher in wirksamerer und durchgreifenderer Weise, als das teilweise geschehen ist, gegen den wachsenden Mißbrauch der Pressefreiheit und die damit verbundene Herabminderung des Niveaus der deut, schen Presse Stellung genommen und zweckmäßige Maß nahmen ergriffen hätte. Vielleicht wäre dann die Regie rung nicht in die Zwangslage verseht worden, die staat liche Autorität der Presse gegenüber in gleicher Weise in Erinnerung zu bringen, wie das aeaeniiber Ken val»"^— Ausschreitungen auf der Straße und in Versammlungen leider schon früher geschehen mußte. Die Freiheit des Einzelmenschen, sein« Persönlichkeit, sein Handeln und seine frei« Meinungsäußerung find ein hohes kulturelles Gut. Darüber ist keine Diskussion mög lich. Diese Freiheit setzt aber voraus, daß sie selbst die ethischen Kräfte aufbringt, sich freiwillig in den größeren Organismus ein- und dessen Lebensbedingungen unter- zuordnen, mit dem sie auf Gedeih und Verderb verbunden ist. Es entspricht durchaus unserer Auffassung vom Staat und von der Geltendmachung staatlicher Macht, daß jede unnötige, willkürliche Beschränkung der Freiheit »nd des privaten Rechts gegen den Zweck des Staate« ver- Mkt, weil dadurch die Entfaltung und di« Möglichkeiten selbstverantwortlichen Wirkens eingeengt, die private Initiative ertötet und die Wohlfahrt der Bürger gehemmt statt gefördert wird. Gegen diese Erundauffassung aber verstößt die Pressenotverordnung in keiner Weise. Eie ist weder unnötig noch willkürlich. Auch die Freiheit der Presse liegt nicht jenseits der Grenzen des Gemeinwohls, lleberder Freiheit steht die Ordnung. Und tm Kampf für diese Ordnung sollten und müssen sich end. (ich alle die Kräfte des Volkes finden, die nicht nieder« reißen, sondern anfbauen wollen. Die Reichswehr spari Berlin, 24. Juli. In Durchführung der Sparmaßnahmen ist heute angeord net worden, all« Reichswehrübungen einzu st eilen, von dieser Maßnahme, die erheblich« Einsparungen im Reichs wehretat ermöglicht, wird etwa der dritte Teil der Reichswehr betroffen. * Sinkend« Arbeitslesenzisfer in Italien. Die Zahl der Arbeitslosen, die am 31. Mai in Italien rund 636 000 betrug, ist am 36. Juni auf rund 573 606 gesunken. Davon erhalten «AS 606 Arbeitslose Unterstützung. * Geoßfeuer bei« Brasilianischen Lloyd in Rio d« Ianeiec Wie Havas aus Rio d« Janeiro berichtet, ist das Geschäftshai!- der Schisfahrtsgesellschat Brasilianischer Lloyd durch Feuer teil weise zerstört worden. * Fvrsoraepigling« ermorden «inen Kameraden. In der dänischen Erziehungsanstalt Braaekovgaard bei Honens haben zwei Zöglinge, ein ISjähriger, der erst vor einer Worte in das Heim gekommen war. und ein 17jähriger. einen anderen 17jährigen Zögling ermordet. Die beiden Zöglinge wollten fliehen. Der dritte merkte das. Darauf lockten ihn die beiden auf den Boden, indem sie sagten, er solle mit- ihnen Raiten fangen. Als er dorthin kam. erschlugen sie ihn mit einer Art. versteckten dann die Leich« und gingen zunächst zu einem Fnfi- ballkampf. Als es dunkel war. versuchten sie zu Iliehen. Der rin« wurde spät abends in einem Kornfeld gesunden, der andere von der Polizei in Horsens ausgesangen. Als er verhaftet wurde, stellte er die zynische Frag«: „Kann ich mehr als acht Jahre dafür bekommen?" Der Ermordete ist von seinen beiden Kameraden furchtbar zuoericbtrt worden Wetterbericht -er Dresdner Wetterwarte Witterungsaussichten: Sehr warm. Vorwiegend heiler. Schwache Luslbewegung aus östlichen und südlichen Richtungen. Brüning über London -/Die Konferenz gt-t Hoffnungen für -le Zukunft" t London, 24. Juli. lieber die gestrige Schlußsitzung der Minksterlionserenz wurde v»m Foreign L>n>«e folgende amtliche Mitteilung aus gegeben: „Die kürzlich stattgefundenen außerordentlichen Kapital« abziige aus Deutschland haben eine akut« finanziell« Krtf« hervorgeruse«. Sie haben einen Mangel an vertrauen hervor gerufen, der nicht durch dl« wirtschaftlich« und Haushaltslag« de« Lande» gerechtfertigt ist. Um eine F.rtdauee der finan« ziellen Stabilität Deutschland» ficherzustelle«, di« für di« Interessen der gesamten Welt notwendig ist, Pud di« auf der Konferenz vertretenen Regierungen zu einer Zusammenarbeit bereit, um, soweit in ihrer Macht liegt, da» vertrauen wiederher,« fiel len. Di« auf der Konferenz vertretenen Regierungen find bereit, den Finanzlnstituten der betreffende« Länder folgende Vorschläge zur Erleichterung der augenbltck« lich« Lage zu unterbreiten: 1. Der Zentralbankkredit von 1l>0 Millionen Dollar, der kürzlich der Reichsbank durch die BIZ. bewilligt wurde, soll bei Fälligkeit für weiter« drei Monate verküngert werden. r. Die vereinbarten Maßnahmen sollen von den Finanz institutionen in den einzelnen Ländern ergänzt «erden, nm »en bereit» Deutschland gegebenen Kredit veizubehaUen. Di« Konferenz empfiehlt, die BIZ. aufzofordern, unver züglich «inen Ausschuß von Finanzleuten «in- zusetzen, di« von den Gouverneuren der interessierten Zen tralbanken ernannt werden, um di« Frage »«verzüslicher wei terer Kreditbedllrsnisse zu prüfen und um die Möglichkeiten einer Konvertierung eines Teiles der kurzfristigen in lang fristige Kredit« zu studieren. Di« Konferenz hat t« Interesse einer Darlegung Dr. Brüning» bezüglich einer kürzlich von der deutschen Industrie der Golddiskontbank zur Berfvgung gestell ten Srsamtgarantie Kenntnis genommen. Die Konferenz ist der Ansicht, daß eine derartige Garantie es möglich macht, eine gesunde Grundlage für die Wiederaufnahme normaler inter nationaler Kreditoperationen herzustellen. Die Konferenz glaubt, daß «ine Durchführung dieser Maßnahme eine Grund lage für «in« dauerhaft«,« zukünftig« Aktio« bilden «erde. G In einer Pressebesprechung Hai sich Reichskanzler Dr. Brüning über das Ergebnis der Konferenz geäußert. „Die Konferenz", so äußerte der Kanzler, „war befriedigend, sie enthält Hoffnungen für die Zukunft. Es handelt sich um eine Zwischenlösung. Mit «Iner Schell-Lösung auf langfristiger Basi, hatten wir nicht gerechnet. Wie ich in Paris bereits Gelegenheit hatte zu sagen, ist, ganz abgesehen von den technisck)en Schwierigkeiten einer solchen internationalen Anteil)«, die monatelange Vorbereitungen er ¬ forderlich macht, von Anfang an klar gewesen, daß eine Eini gung über «ine solche Anleihe zur Stunde wenigstens zwischen Amerika, England und Frankreich gar nicht erzielbar ist. Ich sehe ganz ab von etwaigen politischen Bedingungen. So ist z. B. ganz klar, daß auch di« Verfassung der Vereinigten Staaten es ihnen unmöglich gemacht hätte, an einer langfristi gen Anleihe tellzunehmen. Dazu kommt die Lage des Lon - doner Kapitalmarktes, die zurzeit eine solche An leihe wohl als gänzlich ausgeschlossen erscheinen läßt. Infolge dessen haben wir uns darauf beschränken müssen, daß erstens der 166-Millionen-Dollar-Kredit, der am 1V. August abläuft, verlängert wurde, und zwar um drei Monate, lmd zweitens haben wir, worauf es vor allem onkymmt, dafür gesorgt, daß nicht weitere kurzfristig« Kredite abgezogen werden. Die Konferenz stellte fest, daß die Auofallbürgschaft von 560 Millionen, die von der deutschen Industrie der Golddiskont bank zur Verfügung gestellt wurde, immerhin ein« gesund« Basis für die Wiederaufnahme normaler Kreditoperationen be deutet. Der Reichskanzler legte größten Wert auf die Feststel lung. daß alles dies nur Zwischcninaßnahmen sind und daß da» Volumen de» deutschen Kredits im Ausland unter allen Umständen in absehbarer Zelt vergrößert werden muß. Im weiteren Verlauf seiner Ausführungen ließ Reichs kanzler Dr. Brüning durchblicken, daß immerhin die Möglich keit bestehe, späterhin zu langfristigen Anleihen zu kommen, die nicht an das Reich gegeben würden. Eines der wesentlich sten Ergebnisse dieser Konferenz sei, daß sich die internationale Finanz nunmehr mit der internationalen Lage Deutschlands dauernd zu beschäftigen habe. Hierzu kämen die Bemühungen, die Deutschland aus eigener Kraft mack)«n müsse. Insofern sei die Konferenz also «in« Vorbereitung für «ine Dauerlösung ge wesen. Zolgeu der Separationen Washington, 22. Juli. Da» Handelsdepartewent vrrössentlicht interessantes statisti sches Material über die Wirtschaftslage Deutschland». Darin wird «achgewiesen, daß Deutschland in den sieben letzten Jahre» «tu« passive Handelvbilanz von IX Milliarde, Dollar Milliarden Mark) an Reparationen be« zahle« mußt«. Diesen riesigen Berpslichtungen tonnst Deutschland nur Nachkommen, indem es aus de« intcrnatim nalrn Geldmarkt Anleihen in Höh« von 3,835 Milliarde« Dollar (IV Milliarden Mark) in dieser Zeit ausiuihm. Der Zahlungsverkehr Die neue Regelung Berlin, 23. Juli. Durch die gestern vom Reichskabtnett verabschiedete Ver ordnung wird der Zahlungsverkehr für die Zeit vom 24. bis LS. Juli 1631 in der Hauptsack)« in der bisherigen Weise ge regelt. Lockerungen sind insofern vorgesehen, als die Kredit institute ermächtigt sind, Auszahlungen ohne besondere Zweck bestimmung in Höl)e von 10 o. H. (bisher 5 v. H.) des Gut habens vom 24. Juli d. I. und höchstens bis zu LOO RM. (bis her 160 RM.), wenn es sich um Kontokorrentguthaben handelt und bis 30 RM. (bisher 20 RM ), wenn es sich um Sparkonten oder Sparbücher handelt, vorzunehmen. Auf Reisekreditbriefe können bis 200 RM. bezahlt werden. Ueberweisungen sind in nerhalb der von den Bankfeiertagen betroffenen Kreditinsti tute bis insgesamt 4000 RM. unter den bisherigen Beschrän kungen zulässig: innerhalb des neugeschasfenen Ueberwcisungs- verbandes wird voraussichtlich heute die Höchstgrenze auch er höht iverden. Was die Verpflichtungen aus Wechseln anlangt, so ist einmal zugelassen worden, daß Barauszahlungen und Ueber weisungen zur Einlösung von eigenen Akzeptvcrbindlichkeiten aus Wechseln, die vor dem 22. Juli 1631 ausgestellt sind, bis zur Höhe von täglich 5600 RM. stattsinden dürfen und anderer seits ist stasfelweise je nach dem Fälligkeitstage die Protesisrist für Wechsel etwas verlängert worden, um den Akzeptanten die Einlösung, unter Umständen auch in Raten, zu ermöglichen. Die bisherige Ausdehnung der Bankfeiertage auf den gesamten Scheckverkehr ist Donnerstag beendet, so daß eine Vorlegung von Schecks wieder möglich ist. Um die Aufarbeitung der an gesammelten Echeckbestände zu ermöglichen, ist die Dorlegungs frist verlängert worden. Die Einlösung der Schecks unterliegt naturgemäß den allgemeinen Beschränkungen des Zahlungs verkehrs. Im übrigen gelten die Bestimmungen der bisherigen Ver ordnung unverändert weiter, also Insbesondere diejenigen über die neuen freien Konten, über die Freiheit der Verfügung über laufende Gehaltsbezüge. Kritik an -er Reichsbank Der Schlüssel der Lage liegt heute bei der Reichsbank, die gegenwärtig allein die Möglichkeit besitzt, überall dort, wo der Berkehr es benötigt, die not wendigen Zahlungsmittel zur Verfügung zu stellen. Die Herabsetzung der D e cku n g sg r e n z« erlaubt ihr eine solche Politik, und sie ist auch völlig ungefähr lich. wenn nur durch einen entsprechend hohen Dis kontsatz alle nicht unbedingt erforderlichen Kredit inanspruchnahmen abgeschreckt werden. Statt dessen wird eine Nestriktionspolitik durchgesührt, die zu den schwersten Erschütterungen des Wirtschaftslebens führt, aber dem Uebcl, der Stockung des Zahlungsverkehrs, nicht beizukommen vermag. Unter diesen Umständen wird die Kritik an den Maßnahmen, der Reichebank, die sie zur Ueberwindung der jetzigen Illiquidität ergriffen hat, immer dringender und lauier. So schreibt die „Frank furter Zeitung" in ihrer heutigen Reichsausgabe mit Recht: „Es ist unmöglich, die Wirtschaft in Gang zu halten., wenn nicht bald der Zahlungsverkehr wiederhcrgestellt wird. In un übersehbarer Zeit würden die Unternehmungen dahingcmäht werden, wenn sie Reichsbank nicht bald zur Besinnung kommt. Aber soviel man sieht, werden neue Notverordnungen ausgeheckt. Im übrigen wartet man auf Kredit aus dem Ausland, und da bet sind vle Maßnahmen, die ergriffen werden müssen, genau dieselben, ob der Kredit zustande kommt oder nicht. Es hagelt Proteste, aber die Reichsbank bleibt taub und stumm. Mit jedem Tage, den die Reichsbank zögert, den Zahlungs verkehr unter Bereitstellung genügender Notcnmenaen und unter weiterer Verteuerung des Diskonts wieder auszunehmen, wird es schwieriger, zu normalen Verhältnissen zurückzukehren. Es ist viel schwerer, di« Rationierung der Bankaus zahlungen schrittweise abzubauen, al« sie mit einem Mal« zu beseitigen. Denn solange die Zah lungsbeschränkungen weiter bestehen, ist der Notenrücksluß ge- hemmt, und di« Reichsbank wird wahrscheinlich, wenn sie noch lange zögert, durch das System der Teilauszahlungen viel stärker in Anspruch genommen werden, als wenn sie sofort zur Volkszäh lung überginge und allen Kreditinstituten, die sie für erhaltungs würdig halt, gegen Wechsel — und lei es gegen »ck doe geschaffene Wichtel — Gelb in beliebigem Umfang« zur Verfügung stellt, damit st« dem erwarteten ersten Ansturm standhalten können. Da» Rezept klingt uaewShnlich. Aber «» ist wohl bewährt. Da» Rezept ist unter ähnlich schwierigen Verhältnissen wie in Deutsch land schon ost angewandt worden. Rur die Rrich»bank scheint r» nicht zu kennen. Wir sehen voraus, daß, wenn keine politi schen Wunder geschehen, di« R«tch»bank auf dem bi»« yertaen Wege nicht weiierrommt «nd eines Tage» unter oem immer stärker werdenden Drucke der Wirtschaft und der Lohnempfänger andere, gefährlichere Wege beschreiten «niHt«, wenn e, ihr nicht jetzt gelingt, unter Aufhebung der Zaklung»b«schrankungrn der Lage Herr zu werden und die Geld maschinerie wieder in Sang zu bringen. Nach wie vor find wir der Meinung, daß bei souve räner Handhabung der Reich»bantpol i t it Deutschland zur Rot auch ohne fremd« Hilfe über di« jetzige Kalamität Hinwegkommen könnte, nachdem eine sofortige Rückzahlung fälliger Aus landskredite nicht mehr in Frage kommt und nachdem di« Ge« fahr der Devisenhamsterung durch Inländer (die man bei gleichzeitiger Lackerung der Devisenvorrät« durch Kredttver- teueruna gar nicht sehr hoch zu veranschlagen brauchi«) schon durch dke Devisen- und KapitaMuchtvrrordnuug fürs erst« ae- bannt ist. Fehlt es an einer solchen wirklichen Führung brr Geldapparates versagt die Reichsbankleitung in anderer Art, aber mit gleich verhängnisvollen Wirkungen, wie sie unter Havenstein veftaat hat, so sind di« Folgen unabsehbar; von ollem andere« abgesehen, werden wir trotz drakonischer Steuer- verzugsbestimmungen zunächst eine Ebbe in den öffentlichen Kassen erleben, von der man sich kaum «in« zutreffend« Vor stellung uiacht. E» ist ein Ding der Unmöglichkeit, daß in unserem Mrtlchastssustem der Geldverkehr partiell jtillgelegt wird. Hinter oer Notwendigkeit feiner Wiederherstellung müssen «»kalifche Bedenken der Kreditsicherung iehi ganz »urücklreten: lo«p w» nicht» »ehr sicher sein. Deshalb sind «Mer Augen auf die Reichsbank gerichtet.
