Volltext Seite (XML)
Dvnnerslao, -en2S. Februar 1SZL SachMe H olfsseMmp cklnztlicnpreil«: Dir Igen-klltei,« peitljkNe SU z. Fomülrie aacrigcn u.<Slcü«na«Mche EN Z. DI« peUtrekiam«,«Ile. 8» m» brr» 1 .ck. ,>ür «n<ri»rn aukerl><>lb t>r» «erbrrttungSgedte!»* -tu z. die peUiretiamezeNe I litt>c. prtelgeb »uz. Jmgall» boderec Gewuli erlischt sedt Oripstichlung au, lüelerung soivt» Lr'iiiluug v. einzeizett - ilutirügen u. Leistung v. Zchadeii«l!a^ »>rsch<>«Uicher Teil: Aran» Vuvgartz» Dreddin» Nummer 47 — 31. Jahrgang k,scheint Omni wdchü. mit Must«. NraiidiSeHagen .stemmt und Weis' und der MuderdeiiageWltrnnirerislnk» Pente-, iowtevecl Uerldettooen .Ct. tpe»»o-S>Ia>'-. .NMerlmUnna und Willen'. .Die vratiliche stan?>ran- »S'crz scher Ratgeder-. .Da» oiile S'uch- MonaUtcher Peniodpreco .ckS.70 einicht. ipcbelloeld. kinzelnummcr kN Z Sonnabend-n. Conutagmimmer!iN Z, Hanpuchrtttielier Dr. G. Detzezhk, Dresden. tltelchiifttttell», Druck und vertan Germania, Bnchdru reret sind Verma Nretden «c. l, polceriir. 17. Zernrnt 2I0I2. Nolll t>elto-tl» vreSde i io» Sank- lanto stitadtbacik D.etdeu Nr. 81767. Für chrislltche Politik und Kultur 'lirdulttuu der scheu Dre-deit r. L^oucrsttOtze 17. »zenrrm und Die Aussprache im Reichstag Ole ersten Helden Sitzungetage - Beratung über den Termin der Präsidentenwahl Goebbels beleidigt Kindenburg Berlin, 24. Februar. Der Reichstag, der gestern nach langer Pause wieder -ujaniineugetreten ist, hat schon in seiner e r st c n S i t; u i! g den Beweis dafür erbracht, wie richtig die Re gierung handelt, wenn sie die Tagung des Parlaments in der gegenwärtigen Zeit so start als möglich cinschräntt. Rach der kurzen sachlichen Begründung des Regierungsvor schlages siir die Reichspräsidenlenwahl durch den Reichs innenminister bnoener tam es während 'einer Rede des nationalsozialistischen Redners Dr. (Goebbels zu dein gen Auseinandersetzungen zwischen Rationaljozialisten und Sozialdemokraten. b-oebbels jagte: „Sage mir, wer dich lobt, und ich werde dir sagen, wer du bist. Hindenburg wird gelobt von der Berliner Asphaltpresse und von der Partei der Deserteure." Diese Aeuszerung bedeutet Zweifel los eine schwere Beleidigung des Reichsprä sidenten, und es ist durchaus zu billigen, das; b'-oebbels wegen dieser Beschimpsung von der Sitzung ausgeschlossen worden ist. Lisenbar war cs den Rationalsozialislen selbst auch nicht ganz recht, das; bwebbels so aussällig geworden ist, denn der Abgeordnete Strager versuchte hinterher den Eindruck der temperamentvollen Rede des kleinen Doktors etwas zu verwischen. Ein beschämendes Schauspiel war es, als die Nationalsozialisten mehrere Redner der Tinten am Sprechen zu hindern juchten, die als Kriegsteilnehmer und kriegsverletztc sich dagegen verwahrten, das; lnoeb- bels, der am Krieg als kriegsuntauglich nicht teilgenom men hat. ihre Partei als Deserteure beschimpft. In der heutigen Sitzung wird die politische Aussprache fortgesetzt, als erster Redner soll Abgeordneter Dr. Breitscheid siir die Sozialdemokraten sprechen. Wenn Dr. Breitscheid oder einer der anderen Redner auf den so genannten Eroener-Erlas; oder auf andere aktuelle Fra gen, wie z. B. Benutzung des Rundfunks im Wahlkampf usw. znrülkkommen sollte, ist anzunehmen. dasz der Reichs minister Dr. Eroener dazu das Wort nehmen wird. Da gegen wird nicht damit gerechnet, das; der Reichskanzler bereits heute sprechen wird. Wenn Dr. Eroencr Beranlas- sung nimmt, zum Neichswehrerlas, zu sprechen, so soll dann auch der Briefwechsel Dr. Kroencrs mit dem Führer des Reichsbanners, Höltermann, der Oefsentlichkeit bekannt gegeben werden. Nach Breitscheid werden voranssichilich die Abgeordneten v. Freptag-Poringhoven sDnat.), Dr. Prcdt lWirtschastsp.), Graf Westarp sBolkslons.s und -impsendörsfer lChristlichsoz.) zu Worte kommen. Ole Sitzung am Dienstag Bei der Reichstagssihung am Dienstag, die pünktlich um 3 Uhr begann, gedachte Reichslagspräsidenl Lobe >es verstorbenen Abgeordneten Bei ms. Am Regierungsiiiche batten neben Reichskanzler Dr. Brüning die Minister Dietrich, ckrocner und Stegerwald Platz genommen. Der einzige Punkt d r Tagesordnung lautete: ..Beschluszsaffung über den Wahltag siir die Wahl des Reichspräsidenten". Das Wart erhielt zunächst Rrichsinnrnminiftcr Dr. l-roruer, der folgende Erklärung ab gab: Das Amt des Reichspräsidenten dauert nach der Reichsoer iassung sieben Jahre. Die Amts;>eriode des amtierenden Herrn Reichspräsidenten begann mit dem 8 Mai l!>2ä, an welchem -age der Reichswahlausschusz den Herrn Reichspräsidenten für -ewählt erklärt hat Leine Amlsperiode geht also am l>. Akai dieses Jahres zu Ende. Damit ergibt sich die Notwendigkeit, 'ne Neuwahl des Reichspräsidenten so zeitig vorzubereilen. das; nn ü. Mai ein Reichspräsident — neugewähll — zur Neber ahme des Amtes vorhanden ist. Während der Wahltag siir -ine Reichstagswahl vom Reichspräsidenten benimmt wird wird der Wahltag für die Präsidentenwahl oom Reichstag fest gesetzt. Nach dem Präsidenten »vahlgcsel; ist zum Reichspräsidenten gewählt, wer mehr als die Hälfte aller gültigen Ltimmen er hallen hat. Entscheidend ist also die absolute Stimmenmehrheit Wird eine solche nicht erreicht, so findet ein zweiter Wahlgang ilatt. Bei diesem ist gervählt, wer die meisten gültigen Stim- nen. wer also die relative Mehrheit erhalten hat Nach den Aussührungsbesiimmnugen zum Präiidentenwuhl- zcfetz würde eine Beschluhfasiuna des Reichstags über einen weiten Wahlgang erst erforderlich sein, wenn seine 'Notwendig leit seslsteht Um ein für allemal diese technische Zrage zu erledigen, empfiehlt es sich, schon eht einen E v e n 1 u a 1 b e f cb l u s, ü her d e n Tag oes weiten Wahlganges zu fassen. In gleicher Weise n der Reichstag im Jahre !!>-'."> verfahren, als nach dem uner warteten Ableben des ersten Herrn Reichspräsidenten die 'Neu wahl in einem ersten Wahlgang vor Ostern und einem zweiten Wahlgang nach Ollern ooraenommen werden musite Der W-nriag mag no-N re-tetz Gonciiag oder ein öffentlicher Robclaa iein Praticib kommt nur ein Lonning in Betracht. Zur Vorbereitung der Wahl ist eine ausreichende .Zeit spanne erforderlich. Zwischen erstem and zweitem Wahlgang in ns; weiter eine Frist von etwa drei Wochen liegen. Zwischen einem zweiten Wahlgang und dem Amtsantritt des neugewülsi ten Reichspräsidenten inns; gtzn-cholls eine ausreichende Friit liegen, um das Wahlergebnis jestznitellen und durch das Wahl- prüsnngsgerichl prüfen m lauen I-h brauche wohl nicht näher zu bea-ünden dasi w ä h rend der ö st e r l i ch e n Zeit eine W a bl nicht ii aIl - finden kan n. So ergeben sich aus der Wahllechnit wie der Kaleudcrlage zwangs!ä"fig Sonntag, der l!!. Mär; für den er st e n W aklg a n g und Sonntag, der IN. April, sUr einen etwaigen z w eite n Wahlgang Es sind das nach dem hakender die gleichen Sonntage vor und nach Ostern wie bei de> Präiidenienivahl N'-->. 'Namens der Rcichsreaiernna habe ich die Ebre, dem Hob"« Hauke zu empfehlen, meinem Vor>ckaaoe in-ultimmeu. Die Reichsregieruna wird danir sorge,» dotz die Wa>> vrbereilnnge» ungestört vor sich neben können. AUen Versuchen 'Dvahlverininm- Iiinpcn durch gewalttätiges VoroeUen »n l erbin-een und dadurch die in der Vcrkaliniia garanticrtcWahIsreihclt zu beeinträchtigen, nird ans da» Schärlftc eutgceengetreten. Die Erklärung des Ministers wird ahne cnösiere Liarnngen angehört nur am Schlusz kommen von den konininniiien und 'Nationalsozialisten Rufe die sich gegen Rebe- und Preiseverbote wenden. Als erster R-dner der Parteien erhäl, Abg Dr lhocbbets lNat -Soz i das Wort. Er erklärt, die uationalioziciliiiiiche Bewegung habe diese b-elegenheit herbeigegeiehnl. um Abrechnung mit dem Kabinett Vriining und der von ihm vertretenen Politik ,n Kallen Dec grosie 'klZendepnntt der süngsten (beschichte sei der I l September l!i::u an dem siü> aus den verseilenden bürgerlichen Paneien die grosie nationalsozialistische '.>Naiienvariei zu», Lieg erhoben habe Reichskanzler Dr. Brüning habe das Weien dieses ge schichtlichen Ereignisses verwischt, wenn er sagte an der Macht Verteilung habe sich dadurch nichts geändert. Die Entscheidung darüber ob die Reaieruna ikre Macht an die Opposition ab- Oie Regierungserklärung bes 3W gegen 262 Pari», Februar Das Kabinett Tardieu stellte sich am Dieuslagnachmiling der Kammer und dem Senat vor In der Kammer verlas Tardieu Vie Regierungserklärung, die sich im wesentlichen aus ausienpolitifche Fragen erstreckte. Nach cinem kurzen Hinweis darauf, dasi der neuen Regierung nur eine beschranlie Ausgabe zusalle, ging er sofort aus die Tribut- und Abrüstungssrage ein Tardieu erklärte: Die französifche Tbefe in der Revarntionsirnge beschränkt sich aus die bestehenden Verträge, die gewisse Abänderungen zulafse, die aber von den llnter;eichnern nicht mißachtet werden dürsen. Der französische Abrüstiingsptan in tstens bezweckt die Stärkung des Völkerbundes durch die Schaf fung einer internationale« Streitmacht. Die srnnzösische Re gierung ist die einzige, die dem Völkerbund bisher einen sofort zu verwirklichenden Plan unterbreitet hat. Die Annahme dieses Plane» würde eine sofortige Herabsetzung der Heercsansgaben ermöglichen. Frankreich hat augerdem das Recht daran;, zu er innern, dasi es feine Heeresbesiände bereit» stark verringert hat und die Dienstzeit um zwei Drittel herabsctzte. Die französische Regierung degrütz« das französisch-englische Abkommen über die vonsanner "onsereni. da beide Vänder den Frieden im Recht wünschen. Diejenigen Völker, mit denen wir in Krieg standen, den wir erlitten haben, wissen, dasi sie unsererseits auf eine ehrliche und weitherzige Haltung rechnen können, die aus lstcgenfeitigkeit beruhen muh. nm eine An näherung der Interessen und lstedanken ;n ermöglichen. Tardieu ging kurz ans die Innenpolitik ein und betonte die Notwendigkeit der schnellen Verabjchiednng des Han lialls Er erklärte ferner, daf; sich die Regierung nicht in den Kampf um die Wahlresorm mischen werde. Die Festsetzung de Wahl termins lei ein Vorrecht der 'Negierung di« sich dabei von den znrrereu hat steht lm drmokralilch-parrament >rit>he>> Rcglm« allein dem Volke zu krachen links und Run Siv als Eraks- Hüter der Demokratie!") Es ist nicht unsere Schuld wenn dee deutsck)« Kredit im Ausland ins Wanken gerät s (.'eblinsle Rufe links und in der Mitte: .Doch. Ihre SWild!") Schuld darack trägt die Tatsache, das; man bis zu dieser Stunde verhindert hat, das; diejenigen an di« Macht kommen denen das Volk die Macht geben will Die Misserfolge die die Negierung nickt nur in der inneren Wirtickasts- und Finanzpolii'k sondern anch in dee Ausieuvolitik erlitten hat haben das Volt zu einer immer stär keren Opposition gegen diese Regierung gebracht Wir Habeck uns gegen den Dawesplan und die übrigen Tribntpläne acwehrb. Aul der linken Seite herrscht so grosie kl n < ruhe, dasi Di b- oebbeIs, der heute viel l e i s«tl als gewöhnlich sprichl. nur schwer das Ek rü u l ch der Unterhaltungen übertönen ka nck. Einige N a t i o n a l s o z i g l i si e n ru ! e n nach lZn «I b i n ii b e r : ,.R n h e. .>N a u I k a I > e n !" Präsident b.' ö b e e r i u ck r wiederholt um R u b e. Abg. Dr. Eoebbels prolesibr! in seinen weiteieu Aus« sührnnven gegen die 'Noiverordnungsvolnit und vor cillem oea<>t die SZerboie nalionalivzialinncher Zciiunoen. Warum verschiebt^ «v iahrt er fort die Well die Repareiionsloc,sc-renz und dle i'brigen internaiionalen Entickeid-acnen immer wieder? Weik Sie. Herr Reichstonzler der Well leine Alunleginmgnon für Deuischland uiebi bieleu! Lsieil man mii Ihnen Herr Reich-« tänzlet leine Berira.'e niebr macken will weil man im Aus land weisi. das; Sie der Mann von geiiern und und dasi der Mann von morgen erst komm! D r R eickspräiid e n t v. Hindenburg, deiie n P assivilal in sieben Jahren den Fort behänd des Lvilems er aog« licht hat. wollte der Reichstanzler Dr. Brüning die Amts- -en inil iinierer HUie verlausein A<jr. die ivir iminer ali Staatsbürger uveiter klesic behandel: worden sind sollten nui aus einmal gut g c n u g sein " > c s e m S u st e c« au« der Verlegenheit zu helie c Dax lehnen wir ad Wenn Reichspräsident p Hindenburg unsere Hilfe für sein« W'-derawbs Avipruck nehmen will n in,-f, -r sia, awalie- lahcn, dasi wir die von ihm verauiworicle Politik überprüfen Wir haben vo, sieben Jahren Hindenburg gewühlt, weit er der Sache des nnlionaten Doitschland dienen wollce. Er Hal dcis Gegenteil getan, tllnrnhe, Ruie tlaerliöii!" aus der De >t- scheu Vollspariei.) Er Hai sich einteilig aui du Seile Ser Nkitte und der (.'inten gesicht sLeblsi Rufe l> d D Vp: ..Das ist ganz nnerhöri.) Für seine Wabl ivitbl jeüi die Berliner Asphaltpresse nnd die Partei der Deserteure Diese ittorte. di« der Redner mit einer Handbewegn >g >r »en Lozialvenioiralrn degtrilet. >«ien tiurniinhe EacinizeneH I,cociiei.ana c.c- ?>'ile N neuen französischen Kabinetts Interessen des Sandes teilen laben weide In ,pirlichaftli.l>«« und finanzieller Beziehung wies lardien aus die bevorzugte Stellung Frankreichs hin und betonte, dass die Regierung alle» unternehmen werde nm etwaigen Sckwierigleiten zn begegnen. Was die Einschrüntungen bzw. Nenorganiüerungen der verschie denen Ministerien angehl, so hob lardien cn beiondere die Zü- fammenlegung des Kriegs . Krieg -warinr und Duilsahrimiiis- sleriums hervor, die eine, soliden Kommando Organisieninl gerecht werde Nach dci Verleinng dieie, Eillürung wutlX sofort in die oiienilicke Arsiprocke eingeir icn Dei sozi-ilislische Abg Rcuaud-I ., ,l< > c :ii.,ue- ningserlilaruug schars Einen beicnidezen Euidrnck. niaclil- b-e Iicige. ob der ueneruanule Ic-nc c ninillei nhihien >:e Aussickils- ralsposien in einigen giotz.n Aüliengeielllcknctlen niedei »legi lprlie. n>a-.-. wie Pcnnean eiiie-- Dane-- n.cicia! aa:,. .-. sic'-.'.- dingung für di- lkoeinachne e n -N'iiitte'i.i-irs i- Ini l-'anse dei Iuie>j>ellgUonen eiiilail- !a>d i 'N der Ai>riislnng--slglie !>.>!> Fcanliieicki '.'!>ili>inen ,n den iNl-i- nationalen Abmachungen Es wall- >>u Find . Icanli reich liabe formell erlilail. d-ie, e - 'edinciung enlicksiossen sei. die Z!lelck,ienl:uug der :>> csiun en unlec 'c e pud- gelüren '>Nil!ln,>in--gghen von IN!.' anznnelune» Iraisiiieich slelie olfo li'ns ".it'ch de> >.' s .- d. - b -> n .' > ec"ek Stelle t!> kei der iveilereic Aa-.-ipicickie knini es zu > nein n> u N - N Tumult Der rechisileliende <>>eneral Sainl Iusk iniiliile den Abg. Deou Blum einen Ageoien Deulfchlands. Daioui ituriulen die Sc .Zialislen in Planen geg> n die .'iieckUe vor Die Rauli-,enen ipurden duich Aushebung der Sitzung nnlvibrocheii 'Nach Wiederbeginn der Sitzung wird de> Regierum; Dar- dien mit iüllt gegen Ai'D Stiminen das 'k>erlrauen ausgesprochen. ttammcnvahlett an, 10. und 17. April ? Pari», Februar Rack dem „Intransigcant" plant di« Regierung di« Kaick- merwahl«« am Ist. und l 7. A p r i l abzulprlten. Berkrauen für Tardieu