Volltext Seite (XML)
lÄsigte die enormen Lasten des deutschen Fürsorgesiaots mit der Verurteilung „g-mpillagv", „Verschwendung". Es wäre ersreulich, wenn aus den gleichen und gemein samen Schwierigkeiten rin stärkerer Solidarilälsgeist entstünde. Der französische Kredit, wenngleich er sich nicht Deutschland direkt zuwendet, kann doch zur Förderung und Hebung weniger entwickelter Wirtschaftsgebiete verwandt werden und somit Arbeitsgelegenheit und Aufträge schassen, bei deren Verteilung die französische und die deutsche Jn- hustrie Nutzen zieht. Der Optimismus über die Arbeitskrise besteht in Frankreich nicht zu Unrecht weiter. Der Unterftantssekretär für Wirt, schäft, Franyoi« Poncet, hat in einer wissenschaftlich zu nennenden Analyse die Weltarbcitskrise auf ihre Ursachen ge prüft und dabei von der zyklischen Krise gesprochen, die im Kreislauf der wirtschaftlichen Entwicklung wiederkehrt. Da neben aber definierte er die „organische" Arbeits» losi gleit, jene Erscheinung, die durch die fortschreitende Ein führung der Maschine und durch die Rationalisierung verursacht wird. Frankreich hat diese Entwicklung langsam und zögernd mitgemacht. Es zehrt jetzt an seiner weisen Zurückhaltung, die man bis vor gar nicht langer Zeit noch als rückschrittlichen Kon servativismus verwarf. Idyll in Braunschweig Berlin, 2b. Februar. lieber einen sehr bemerkenswerten Dorgany, der sich beim Hitler-Tag am vergangenen Sonntag in Vraunsch'veig abgespielt hat, weih der „Vorwärts" zu berichten: Am Sonntag waren in Braunschweig anläßlich der Zu sammenstöße, die sich beim dortigen Aufmarsch der National sozialisten ereigneten, zwei Männer auf der Strahe verletzt worden. Diese forderten einen Oberwachtmeister der braun- fchweigisck>en Schutzpolizei auf. er möge die Namen der Natio nalsozialisten feslstellcn, von denen sie geschlagen worden waren. Der Polizeibeamte kam pslichtgemätz dieser Aufforde rung nach und begab sich zu diesem Zwecke vor das Hotel, wo sich das Hauptguartier der Nationalsozialisten befand und wo auch Adolf Hitler abgestiegen war. Dort wurde der Ober wachtmeister von r-Hem SA.-Führer mit den Worten angchal. ten: „Die Polizei hat hier nichts zu sagen!" Ta es nun zu einer neuen Schlägerei mit den beiden verletzren Personen kam. zog der Oberwachtmeister seinen Säbel, wurde ober gewaltsam daran gehindert, die Waffe z» gebrauchen. Jetzt erschien Hitler selbst an der Hotcltür und sagte zu den SA.-Leuten: „Stellen Sie den Namen desPoliz ei- beamten fest. Alles Weitere wird sich finde n." Der Poli-cibeamte ging darauf zur Schutznolizeikaserne zurück. Eine halbe Slunde später erschien der braunschweigische Mi nister Franzen persönlich in der Kaserne und untersagte dem Oberwachtmeister die weitere Ausübung seines Dienstes. Er ordnete ferner an. das, der betreffende Beamte die Kaserne nicht verlassen dürfe. D'ese Anordnung blieb bis Montag in Kraft". Vui feiten des braunschweigischen Staatsmlnisterinms wir- dazn folgende Mitteilung ousgegeben: „In der Nacht zum Sonntag gcaen 12 Uhr nabm der Poiizeiminister Franzen Ver anlagung. sich bei den Führern des am Börsenhotel eingesetz ten Polizeikomrnandos nach der Laa<> zu erkundigen, ferner darüber, wo dl« Gonleituna der NST"!P. untergebracht und wo Herr Hitler aboestieoen sei. Beide Olli'iere wiesen daraus hin. daß alles ruhig sei. Sie fragten den Minister, ob er gestatte, daß sie mit ihren Leuten zur Unterkunft abrückten: der Stra ßendienst könne durch einige Streiken versehen werden. Minister Franzen erteilte feine Zustimmung und kwgali sich mit zur Unterkunft. Nach seiner Rückkehr wurde dem Minister am Börse, Hotel mitaeteilt. daß ein Polizeibeamter in der Zwi schenzeit ohne triftigen Grunds?) blank gezogen habe. Am Sonnwgvormitlag hat der Minister dann zur Vermeidung weiterer Komplikationen veranlaßt, daß der betressende Poli- zeioberwachtmeisler an diesem Tage nicht zum Straßendienst herangezogen werde. Die Ermittelungen über den Vor fall sind noch nicht abgeschlosse n". Der Neicksinnenminister Dr Wirth hat die Braun schweigische Regierung um nähere Mitteilungen über den Vor fall ersucht. Mr schwaches Ansteigen Der Stand der Arbeitslosigkeit im Reich. Berlin, 25. Februar. Nach dem Bericht der Reichsanstalt für die Zeit vom 1. bis 15. Februar 1231 sind die den Verlauf der Arbeitslosigkeit kennzeichnenden Zahlen, die im Vorsahr Ende Februar ihren Höchststand erreicht haben, in der ersten Hälfte dieses Monats in einer weit flacheren Kurve ge st iegenalsinden voran gegangenen Winter- Monaten. Die Belastung der Arbeitslosenversicherung, die im vorigen Berichtsabschnitt noch um rund 155 000 Hauptunter- stützungsempsänger zugenommen Halle, ist bis zum 15. Februar nur noch um rund -18 000 aus rund 2 602 000 si. V. 2 318 000) ge stiegen. In der Krisensürsorge wurden am gleichen Stichtage «und 86l 000 Hauptunterchützungsempsänger gegenüber 811 000 am 31. Januar gezählt. Von den verfügbaren Arbeit suchenden, die am 15. Februar bei den Arbeitsämtern ein getragen waren, waren rund -1091 000 an diesem Stichtage arbeitslos. Das Ansteigen dieser Zahl um rund 100 000 gegen über dem 31 Januar füllt zum größeren Teil <2,8 v. H.) den Saisonaußenbcrusen zur Last, während in den übrigen Beruss- gruppen nur eine Zunahme um 1,7 v. H. zu verzeichnen ist. Einigung beim peiner Walzwerk Hannover, 25. Februar. Die am Tarifvertrag sür das Peiner Walziverk und die Ilsedcr Hütte beteiligten Arbeit geber- mH Arbeitnehmer verbände haben gestern aus Anregung >es Schlichters mit einander verhandelt. Es ge'rng der Ab- chlus, eines Vorvertrages zur Beilegung der be sehenden Streitigkeiten. Die ^iarieien werden unverzüglich in Verhandlungen miteinander eintreten, nur einen Tarifver trag sMante! und Lohnlarisvertrag) abznschllehen, und zwar aus der Grundlage des Schiedsspruches vom 12. Novemlx'r 1930. Mit sofortiger Wirkung werden von beiden Parteien sämtliche Kampfhandlungen eingestellt. Der Arbeitgeberverband und die Werke verpslichtsn sich, betriebsfremde Arbeitnehmer grund sätzlich nicht eiuzuslcllen. Die Wiederaufnahme der Betriebe soll möglichst umgehend erfolgen, jedoch mit Rücksicht auf die Wirlse!;af!s!age in dem bisherigen Umfange. Für eine Ueber- gangszeil soll im Interesse der Einstellung möglichst vieler Arbeitnehmer von lleberzeitaibeil Abstand genommen werden. * Notlandung eines deutschen Verkehrsslugzengrs in Frankreich. Wie aus Laon gemeldet wird, Hai ein von dem deutschen Flieger Petersen gesteuertes deutsches Berkehrsslug- zeug, das am Dienstag um 10.10 Uhr von, Flugplatz Le Bonrgei abgeflogen war, wegen einer Motorpanne bei Elacy landen müssen. Das Flugzeug wurde stark besck-ädigt. Die vier Passa giere blieben unversehrt. Schiele über die Agrarhilfe »Ich mißachte alle St-rungaversuche, Sie »er ernsten Lage »er Lan dwirtschast nicht entsprechen" Programmrede im Reichslag Berlin, 25. Februar. Reichsernührungsminister Schiele hat. wie bereits be richtet, in der gestrigen Sitzung des Reichstages ausführlich das Agrarprogramm der Regierung begründet. Die Rede wurde von den Mittelparteien und von den im Hause noch vertretenen Rechtsparteien mit Beifall ausgenommen. Schiele wies einleitend daraus hin. daß mit der Hilfe sür die Landwirtschaft die Belebung des Binnenmarktes Hand in Hand gehe. Je besser der Vinnenmarkt gefestigt und ausgebaut sei, um so stärker würden wir im internationalen Wettbewerbs kampf dastehen. Mit einer zielbewußten Binnenmarkt-Politik schaffe sich Deutschland auch das nötige Rüstzeug sür die außen politischen Entscheidungen. Der Minister legte dann im einzelnen das neue Agrar- programm der Reichsregierung dar. Er habe bereits im vorigen Jahre die Parole der Einschränkung des Roggenan baues ausgegebcn. Das vorläufige Ergebnis sei ersreulich und berechtige dazu, auf diesem Wege wciterzugehcn. Deshalb sei im ersten Kapitel des Programms der Reichsregierung als Ziel der Reichsbestellungsplan vorgesehen, die weitere Einschränkung des Roggen- und Haseranbaues und die Verwendung der srei- gewordenen Flächen zur Ausdehnung des Weizen-, Gerste-, Feldfutter- und HUlsensrüchtebaues sowie die Ausdehnung der Grünlandwirtschast. Dieses Ziel kann in erster Linie nur durch stärkste Anspannung der Selbsthllfekräste erreicht werden. Im Zusammenhang hiermit steht die Ausdeh nung der Zinsverbilligungen für Bodenoerbesserungs- darlehen von fünf auf zehn Jahre. Hand in Hand mit der Um stellung muß die Umgestaltung und Förderung der Absatzver- hältnisse gehen. Die Reichsregierung ist gewillt, besonders in der Uebergangszeit der Landwirtschaft den Weg zu fruchtbarer Selbsthilfearbeit nach Möglichkeit zu ebnen. Hierzu gehören in erster Linie die Durchführung des Standard Gesetzes, der Zu sammenschluß der Zuckerindustrie, die Durchführungsbestim mungen zum Milchgcsetz. Zur Beendigung des Rationalisie rungswerkes der Genossenschaften wird die Reichsregierung die erforderlichen weiteren Mittel bereitstellcn. Das dritte Kapitel des Agrarprogramms behandelt die Frage der Beeinflussung des Verbrauches. Vorübergehend wird in Notfällen vor gewissen Zwangsmaß nahmen nicht zurückgeschrcckt werden können. So sollen sür Kasein, Flachs und Zichorie Erleichterungen für den Absatz der Inlandsproduktion geschaffen werden. Zur Förderung des Ab satzes der Erzeugnisse der heimischen Forstwirtschaft wird sicher gestellt werden, daß bei allen Bauten mit Hilfe ösfcntlichcr Mit tel nur heimisches Holz verwendet werden darf. Das bisher für den Getreidebau gehandhabte Prinzip des E r m ä ch t i gu n gszo l l s y st c m s hat sich voll bewährt. Die Reichsregiernng hat deshalb beschlossen, vom Reichstag für das gesamte Zollgebiet freie Hand zu erbitten. Eine solche generelle Ermächtigung wird dem Reichskabinett natürlich vor allem auch die Möglichkeit geben, aus den Gebieten der bäuerlichen Ver ed e l u n g sw t r t s ch a f t. des Leguminosenbaues und der Forstwirtschaft einzugreifen, um Katastrophen abzuwcnden. Ferner hat die Regierung die Verlängerung der Ermäch tigung sür das Einsuhrscheinsyslem unter Einbeziehung von Holz beschlossen. Endlich besaßt sich das Agrarprogramm noch mit Maßnahmen zur Ueberwindung der saisonmäßigen Gefah ren. die sich aus dem Zusammendrüngen des Angebots in der Zeit unmittelbar nach der Ernte ergeben. Der Minister erklärt, er se! sich bewußt, daß Agrarpolitik heute in vieler Richtung unpopulär sei. Agrarpolitik sei aber heute in erster Linie ein Gebot staatspolitischer Verantwortlich keit gegenüber der Zukunft des Volkes. Deshalb werde dis Neichsreglerung auch unbeirrt von falsch verstandenen Konsu- mentenwilnschen und parteipolitisch überspitztem Agrarradika- llsmus entschlossen in sachlicher Arbeit dasjenige tun, was zum Wiederaufbau der deutschen Wirtschaft und Landwirtschaft not wendig ist. Der Minister widersprach dem Vorwurf, daß die Agrar politik die Lebenshaltung in unerträglicher Weise ver teuere. Im Januar 1931 lag der Agrarindex bei 107, der Indu strieindex bei 142, der Lebenshaltungsindex bei 140 und der Lohnindex der gelernten Arbeiter bei 160. Daraus ergebe sich eindeutig, daß die Landwirtschaft in der Preissenkung allen anderen Wirtschaftszweigen weit voraus sei. Darüber hinaus sei man mit Erfolg bemüht gewesen, die Spanne zwischen Er zeuger- und Verbraucherpreisen für Agrarerzeugnisse zu ver ringern, um auch die Konsumenten in den Genuß der unge wöhnlich niedrigen Erzeugerpreise gelangen zu lassen. Zum Schluß wandle sich der Minister an die Landwirtschaft selbst. Er wies darauf hin, daß auch dieses Gesetz selbstverständ lich keine Zauberformeln in seinem Schoß berge, daß es aber die entscheidenden Probleme an den Wurzeln packe und bis an die Grenze dessen gehe, was zurzeit gesetzgeberisch auf agrar politischem Gebiet überhaupt möglich sei. Im Einverständnis mit der Grünen Front habe er sein Amt als Ernährnngsminister übernommen, und in voller Einmütigkeit seien die Grundlagen sür das neue Agrar programm geschaffen worden. Solange diese restlose persönliche Einheit zwischen den verantwortlichen Führern der Landwirt schaft und ihm bestehe, mißachte er alle Störungsver such e. die dem Ernst der Lage der Landwirtschaft nicht ent sprächen Ich weiß, so erklärte der Minister, daß viele meiner Be rufsgenossen unter deni furchtbaren Druck unmittelbarster Be drohung ihrer Existenz dem Staate voller Mißtrauen und met ner eigenen Politik voller Unmut und Argwohn gegenüber stehen. Ich verstehe die schwarzen Fahnen der Verzweiflung und Empörung als schwere Krankheitssymptome der um das Leben ringenden Landwirtschaft Mögen manche Kreise dieses Hauses und vielleicht auch des deutschen Volkes für die Agrar politik der Regierung nicht mehr das nötige Verständnis ans bringen, ich halte trotzdem fest an meiner Aufgabe als verant wortungsbewußter Neichsministcr sür die deutsche Landwirt schuft. Ich werde meinen Platz so lange behaupten, als lch der Ueberzeugung bin, hier am besten der deutschen Landwlrtsckast und unserem Vaterlandc zu dienen. Irgendwie andersgeartete Motive der Taktik und Parteipolttik können und werden bet mir, der Ich mich von allem Bleigewicht befreit habe, keine Gel tung haben. Mißtrauensantrag gegen Jarres angenommen Zusammenstöße mit der Polizei. Duisburg, 24. Februar. Am Montag abend fand in Duisburg eine außerordentliche St a d t ve r o ro n «t e n s i tz u n g statt, die sich mit der Still legung der Hütte R n h r o r t - M e i d e r i ch und vor allem mit der Vermittlertätigkeit des Oberbürgermeisters Dr. Jarres beichästigte. Von den Kommunisten war ein Miß- trauensantrag gegen den Oberbürgermeister eingegangen. Dr. Jarres antwortete aus die ihm gemachten Vorwürie, daß es sich für ihn darum gehandelt habe, das nackte Leben von Tausenden von Menschen zu retten. Hierauf wurde Uber den kommunistischen Mißtrauensanlrag abgestimmt, der der Ab lehnung verfiel. Em Antrag der Sozialdemokraten, der das Vorgehen des Oberbürgermeisters mißbilligt und der ferner dem Oberbürgermeister das Mißtrauen der Versamm lung ausspricht, wurde mit 30 gegen 24 Stimmen angenom men. Dasür stimmten die Kommunisten, Sozialdemokraten und ein Teil des Zentrums. Während der Stadtvcrordnetensihung versuchte eine größere Anzahl von Demonstranten bis zum Rathaas vorziidringen. Hierbei kam es mehrere Male zu Zusammenstößen mit der Polizei. Aus der Menge sielen auch mehrere Schüsse, Ein junger Polizeibeamter erhielt «inen Bauchschuß; er muhte in bedenklichem Zustande dem Krankenhaus zugejilhrt werden. D'e Täter find noch nicht ermittelt. Oie Rußlandwallfahrt deutscher Industrieller Moskau, 24. Februar. Amtlich wird zu der bevorstehenden Reise von Vertretern der deutschen Industrie nach der Sowjetunion eine Erklärung herausgegeben, in der es heißt: Aus Einladung des Oberste» Volkswirtschastsrates der Sowjetunion haben sich 18 Vertreter der deutschen Industrie bereit erklärt, zum Studium der »irt« schastlichen Lage »ach Moskau zu kommen. Die Abordnung wird am 28. Februar i» Moskau eintressen, dort sieben Tage bleiben und sich dann nach Leningrad begeben. Kowno, 24. Februar. Wie ans Moskau gemeldet wird, haben die Gottlosen» verbände beantragt, die Einsuhr von Bibeln und religiösen Schriften in allen Sprachen und für alle Religionen zu ver» bieten. Die Regierung hat diesem Gesuch bereits stattgegeben. Durch diese Maßnahme soll vor allem die Arbeit der britischen Bibelgesellschaft und anderer Organisationen dieser Art un möglich gemacht werden. Di« Bücher werden von den Behörden beschlagnahmt und sofort vernichtet werden. - Ein neuer Mann im amerikanischen Staatsdepartement. An Stelle des im vergangenen Jahr zum Gesandten in Ehina ernannten früheren Leiters der Fernost-Abtcilung im Staats departement, Nelson T. Johnson, wurde vom Präsidenten Hoover der Rechtsanwalt nno Professor der Rechte James Rogers aus Denver sEolorado), der als Spezialist i» Fragen des Völkerrechts bekannt ist, zum Hilssstaatssekretär ernannt. Roners wird jedoch nicht die zur Zeit von Hilssstaatssekretär Castle mitverwaltete Fernosl-Abteilung übernehmen, sondern, wie verlautet, als Verbindungsmann zwisck)«n dem Staats departement und dem Bundesrat in anßenpolitilchen Fragen tätig lein. Zwischenfall im Präsidentenpalaiö Ei» Geistesgestörter, der mit einer Pistole hantiert. Heute vormittag spielte sich im Vorzimmer des Herrn Reichspräsidenten ein Vorfall ab, dessen Einzel heiten zur Stunde noch n'cht völlig aufgeklärt sind. Einem aus Obcrschlesicn in dieser Woche zugereisten Mann namens Aloys Broll gelang es, in das Haus des Reichspräsidenten un gehindert einzudringen. Im Vorzimmer Hindenburgs han tierte er mlt einer Pistole herum, die mit einer Patrone geladen war. Ehe der Mann llnheil anrichten konnte, wurde er von den Dienern überwältigt und der Kriminal polizei Übergeben. Vroll behauptet, er hätte sich erschießen wollen. Es handelt sich ossenbar um einen geistig nicht ganz normalen Menschen. Nach einer weiteren Anskunst ist Broll nicht durch das Haupt portal. sondern durch eine Rcbcntnr in das Präsidcntenhaus gelangt. Er kam zunächst in das Vorzimmer wo ein Portier und ein Kriminalbeamter anw.icnd waren. Der Kriminal beamte hielt Broll an mit der Frage, wohin er wolle. Broll antwortete, er wolle eine lletersiütznng haben. Der Kriminal beamte redete dem sehr aufgeregten Manne zu, er solle dieses Gesuch schrisllich einreichen. Daraus antwortete er, er habe keine Zeit, da er nur noch zwei Stunden zu leben hätte. Er zog darauf die Pistole heraus mit den Worten: „Diese Kugel ist für mich bestimm t." Ehe er jedoch von der Masse Ge brauch machen konnte, wurde sie ihm entwunden. Man muß annehmen, daß es sich hier in der Tat um einen geistes gestörten Menschen handelt, der nicht mit der Absicht eine» Attentates in das Hans des Reichsprijlidenlcn sich ein geschlichen hat. * Freiherr Sigismund Maximilian v. Pfetten ist am 14. Fe bruar in Nicderarnbach sBayern) gestorben. Der Verstorben« war in den Jahren 1877—84 und 1887—Oki Mitglied des Reichs tages und vertrat als Zcntrninsabgcordneter den 3. Wahlkreis Oberbayern. Mit ihm ist der älteste der ehemaligen bayrischen Z e n t r u m s a b ge o r d n e t c n gestorben. Maximilian v. Pfetten war am 24, Februar 1847 zu Haiden burg geboren morden, er hat also ein Alter von 81 Jahren er reicht. * In Wuppertal-Barmen sind am Mittwoch die Straßen bahner in den Streik getreten. Sie lehnen den Schiedsspruch ab, der eine Lohnkürzung um 6 v. H. vorsieht. " Nach Schluß einer nationalsozialistischen Versammlung kam es in Göttingen am Dienstag zwischen Nationalsozialisten und Kommunisten zu einer schweren Schlägerei, wobei auch ge schossen wurde. Zwei Nationalsozialisten erlitten hierbei schwere und einige Kommunisten leichtere Verletzungen. Gestern und vorgestern wurden insgesamt sieben Personen bei politischen Zusammenstößen schwer verletzt. Wetterbericht der Dresdner Wetterwarte Witterungsaussichten. Zeitweise lebhastc Winde aus west- lick)«» Richtungen. Bewölkungszunahme. Etwas Temperatur- anstieg. Zeitweise Niederschläge.
