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VeUaye. Svnnadenü. 2l. Januar l911. Leipziger Tageblatt. Nr. 21. los. Jahrgang. Leipziger Handelszeitung. für Sus -em Dsrenzeichenrecht. Die Gleichartigkeit der Ware im Warenzeichenrecht. (Nachdruck verboten.) >». Bekanntlich gestattet der § 12 des Warenzeichen rechts dem Inhaber des Warenzeichens, alle Waren der angemeldeten Art mit dem gleichen Warenzeichen zu versehen. Für den Begriff der Gleichartigkeit von Waren ist deshalb ein Urteil des Reichsgerichts be merkenswert, das die Gleichartigkeit des Geschäfts betriebes und der Ursprungsquellen in Erörterung stellt. In diesem Rechtsstreit handelt es sich um Stahlwaren. Für die Firma H. in Remscheid-Hasten ist im Jahre 1905 ein Warenzeichen, Darstellend zwei wagerechte Hämmer, deren Stiele ein ander zugelehrt sind, eingetragen worden, und zwar für den Geschäftsbetrieb: „Herstellung und Vertrieb von Stahl, Eisen- und Stahlwaren, sowie ^Werk zeugen" und für folgende Waren: „Stahl, Feilen, Sägen, Hobeleisen, Meißel, Bohrer, Zirkel, Blech scheren und sonstige Schneidewerkzeuge". Für die Firma B. in Gevelsberg wurde im Jahre 1908 ebenfalls ein Warenzeichen, zwei wagerechte Hämmer, deren Stiele einander zugekehrt sind, eingetragn für den Geschäftsbetrieb: „Pflugfabrik und Hammerwerke" und für die Waren: „land wirtschaftliche Geräte, nämlich: Pflüge, Pflugteile, Pflugscharen". Die Besitzerin des älteren Warenzeichens klagte mit dem Einwande der Verwechselungsge fahr auf Grund der Z8 9 Rr. 1, 20 des Waren- zeichengesches auf Löschung des Warenzeichens der beklagten Firma B. Die Beklagte bestritt die Gleich artigkeit der Waren. Nachdem das Landgericht Hammdie Klage abaewiesen hatte, kam das Ober landesgericht Hamm auf die Berufung der Klägerin zur Verurteilung der Beklagten, in die Löschung des Zeichens Nr. 107804 einzu- willigen. Die Revisionder Beklagten ist vom Reichs gericht zurückgewiesen worden. Die Ent- ,'cheidungsgründe interessieren mit folgendem: Der Berufungsrichter befindet sich mit seinen An nahmen über den Begriff der „Gleichartigkeit von Waren" im Sinne des Warenbezeichnungsgesetzes überall in Uebereinstimmung mit der Auffassung des Reichsgerichts (vergl. insbesondere Entscheidungen des Reichsgerichts in Zivilsachen Band 60 Seite 325/6: Band 67 Seite 37/38: Band 72 Seite 147/9). Die Rüge der Revisionsklägerin, der Berufungsrichter habe über die Frage der Gleichartigkeit nicht ge nügende Feststellungen getrosfen, ist nach dem vor stehenden nicht begründet; insbesondere ist es übrigens auch zutreffend, das; der Berufungsrichter für die Gleichartigkeit lediglich den gleichen Geschäftsbetrieb als maßgebend erachtet habe; der Berufungsrichter habe ausdrücklich auch sestgestellt, daß die hier in Betracht kommenden Waren regelmäßig auch aus gleichen Ursprungs quellen herrühren. Die Feststellungen, daß dieses der Fall sei und daß die Waren regelmäßig in den gleichen Geschäften vertrieben würden, sind rein tat sächliche, gegen die die Beklagte daher in der Revi- jionsinstanz vergeblich ankämpft. Zuzugeben ist der Revision, daß der Verwendungszweck der Waren für die Frage ihrer „Gleichartigkeit" im Sinne des Ge setzes von Bedeutung sein kann; aber das allein ist nicht ausschlaggebend, es kann „Gleichartigkeit" vorliegen, auch wenn die von der Klägerin speziell angemeldetcn Waren an sich Werkzeuge des Hand werks, die von der Beklagten speziell angemeldeten Geräte der Ackcrwirtlchaft sind. Daß die beider seitigen Waren ans Stahl sind, konnte der Be rufungsrichter ahne Rcchtsirrtum bei der Prüfung »ach der Gleichartigkeit m i t verwerten: mehr aber bat er nicht getan. Anlangend die Frage, ob der Abnehmerkreis bei den beiderseitigen Waren der selbe sei. so hat der Berufunasricbter sestgestellt, es iieae die Möalichkeit vor, daß das Publikum, indem es die Ware der Beklagten unter dem Zeichen kaufe, hierdurch zu dem Glauben verleitet werde, es bandle sich um Ware der Klägerin. Damit ist die Möglich keit der Verwechslung und der Täuschung im Verkehr hinreichend festgestellt. sAkt.-Z. II. 33/10.) Fremde Warenzeichen oder Beschaffenheits bezeichnungen. js. Das Warenzeichenrecht erklärt denjenigen schadenersatzpflichtig, der wissentlich oder aus grober Fahrlässigkeit seine Waren oder deren Umhüllungen, Ankündigungen, Preislisten, Geschäftsbriefe, Rech nungen usw. mit dem Namen, der Firma oder dem Warenzeichen eines andern widerrechtlich versieht. Allerdings wird das Schutzrecht nicht schon durch eine beliebige Verwendung der Bezeichnung verletzt, sondern erst dann, wenn die Absicht besteht, andere über die Ware zu täuschen. Ausnahmen werden zugestanden bei Beschaffenheits- be ze i ch n u n g e n' so ist zum Beispiel anerkannt worden, daß der Name Liebig Gemeingut qe- worden ist für die Herstellung von Liebigschem Flcischextrakt, das heißt weder der Namensträger noch ein anderer kann ausschließliches Recht auf den Namen Liebig erwerben. Für den vorliegenden Rechtsstreit interessieren folgende Tatsachen: Die Zentrale für Wein vertrieb in Berlin verkauft alten französi schen, der Firma Hennessy L Co. in Cognac ent stammenden Kognak, den sie in Deutschland in gesetz lich zulässiger Weise mit destilliertem Wasser ver mischt und auf Flaschen füllt. Ihre Flaschenetiketten tragen in fetten Buchstaben die Aufschrift: Vieur Cognac, dann in gewöhnlicher Schrift: Hennessy- Cognac. fertiggestellt und auf Flaschen gefüllt in Deutschland, darunter in auffälligem Fettdruck: Zen trale für Weinvertrieb in Berlin. Auf Grund dieser Bezeichnungen hat die Firma Hennessy L Co. Klage gegen die Zentrale für Weinvertrieb erhoben und Unterlassung der Verwendung ihrer Firma begehrt und auch Schadenersatzansprüche geltend gemacht. Die Klage begründet sie mit 8 14 des Warenzeichen rechts, 8 1 des Wettbewerbsgesetzes und 8 826 des Bürgerlichen Gesetzbuches (Verstoß gegen die guten Sitten). Das Landgericht Berlin hat der Klage stattgegeben, das Kammergericht zu Berlin dagegen hat die Klägerin abgewiesen. Dor dem Kammergericht hatte die Klägerin noch geltend ae macht, daß zum mindesten insofern ein Gesetzesverstoß vorliege, als die Rechnungen und die Briefbogen der beklagten Zentrale nur die blanke Bezeichnung Hen nessy-Cognac tragen, ohne den erklärenden Zusatz: fertiggestellt und auf Flaschen gefüllt in Deutschland. Das Kammergericht hat diese Behauptung als unzu lässige Klag »Linderung angesehen und ist des halb auf sie nicht eingegangen. Im übrigen hat es begründend ausgeführt, daß der Z 14 des Waren zeichengesetzes die Anbringung einer andern Firma znr Voraussetzung habe Die Beklagte habe jedoch nicht die Firma der Klägerin verwendet, sondern nur er klärt, daß sie Hennessy-Cognac fertiagestellk und auf Flaschen gefüllt anbiete. Dies werde von dem Be schauer im Zusammenhänge gelesen und könne des ¬ halb zu einer Täuschung nicht führen. Der Sachver ständige bestätigte auch, daß Zwischenhändler und Konsumenten unter „Fertigstellung" nichts anderes verstehen, als die Verdünnung des Kognaks mit destilliertem Wasser auf den zulässigen Prozentsatz So habe auch das neue Weingesetz den Ausdruck fertiggestellt als technischen anerkannt. Unwahre Angaben tatsächlicher Art *abe die Beklagte nicht ge macht, der von ihr vertriebene Kognak entstamme tat sächlich der Firma Hennessy L Co. in Cognac. So mit falle auch der Einwand aus 8 1 des Wettbewerbs gesetzes und 8 826 des Bürgerlichen Gesetzbuchs. Gegen t s Urteil des Kammergerichts hat die Klägerin Revision eingelegt und Aufhebung des ka minergerichtlichen Urteils durch das Reichsgericht erzielt. Der erkennende ll. Zivilsenat des höchsten Gerichtshofs hat durchaus keine grundsätzliche Verletzung der angezogenen Ge setzesstellen festgestellt: er ist vielmehr deshalb zur Aufhebung des Vorderurteils gekommen, weil das Kammergericht den in zweiter Instanz erhobenen Einwand der Klägerin als Klagcänderung angesehen hat. Das Reichsgericht erklärt, daß die betreffende Behauptung der Klägerin eine Klagcänderung nicht enthalte. Da aber die Möglichkeit vorliege, daß eine andere Beurteilung eintrcte, wenn das Kammer gericht den Sachverhalt unter dem Gesichtspunkte der erweiterten Klagebehauptung prüfe, so mache sich die Zurückverweisung zur anderweiten Ver handlung und Entscheidung an das Berufungsgericht nötig. Die Zurückverweisung erfolgte an einen anderen Senat des Kammergerichts. (Akt.-Z. II. 270/10. — Urteil vom 23. Dez. 1910.) Bank- unü Gelüwelen. 8 Leipziger Central-Biehmarkts-Bank. Dem Ge schäftsbericht zufolge erbrachten in dem am 31. De zember abgelaufenen Betriebsjahr Provisionen 203 416 (184 834) ^tl, Diskonten 8742 (9576) -tz, Zinsen 45 714 (38 298) -tt. Anderseits erforderten Zinsen 45 581 (41 785) <4t, Unkosten 35 044 (34 740) -4t, Buchzinsen und Umsatzvergütungen 87 671 (65 000) -tl, so daß ein Reingewinn von 89 575 (91 184) ver bleibt. Das Jahr 1910 war nach dem Bericht für das Fleischergewerbe wieder ein Geschäftsjahr der Vieh einkaufspreise in steigender Tendenz. Wenn auch die Preise für Schweine in den letzten zwei Monaten des Jahres etwas zurückgingen, erreichten die Preise für Rinder und Kälber eine Höhe, die noch nicht dage wesen ist. Die Hausgrundstücke Johannisplatz 22/23, die die Bank zurzeit in der Zwangsversteigerung erstehen mußte, hat sie an Herrn Carl Koppatsch ver kauft. der dieselben bereits am 1. Oktober 1910 über nommen hat. Von dem Bauareal in Leipzig-Conne witz, das, 6874 gm groß und in 12 Bauplätze eingc- teilt ist, wurde im verflosseiwn Jahre nichts verkauft. Die Verwaltung wollte abwarten, ob das Gesuch des Rates und der Stadtverordneten wegen Einbaus von Dachwohnungen in Grundstücke, wo das Ortsg i-z« dieses versagt, vom Ministerium genehmigt wird. * Der Effektenstempel erbrächte im Dezembe 3 497 647 -1t und seit Beginn des Etatsjahres 36 062 448 28 592 399) -<t. Davon entfallen auf in ländische Aktie» und Anteilscheine 21 436 904 (16 889 779) .1t und auf ausländische Aktien 3 022105 (1 778 918) ,K, ferner auf inländische Renten und Schuldverschreibungen 7 368 193 (5 477 444) -4t und auf ausländische Renten und Schuldverschreibungen 3 099 908 (4 064 160) -tt. 8 Grundkredit-Bank in Königsberg i. Pr. Der Vorstand erwähnt in seinem Bericht für das Ge schäftsjahr 1910 zunächst, daß der Bank die staatliche Genehmigung zur Ausgabe von Inhaber-Pfand briefen an Stelle der bisherigen Namens-Pfand briefe erteilt worden ist. Aus dem 131725 (109 728) Mark betragenden Reingewinn beantragt der Vor stand, auf das dividendenberechtigte erhöhte Aktien kapital eine Dividende von 10 (11) P r o z. zu ver teilen und den Reservefonds bis zur statutenmäßigen vollen -Höhe aufzufütten. Der Gesamthypothekenbe stand stellte sich ultimo 1910 auf 7 683 810 -X. Hypo thekenpfandbriefe waren bei Jahresschluß in Um lauf 5 458 600 (5 264 600) .st. Seit Beginn des neuen Jahres ist der Verkauf von alten auf Namen und an Order lautenden Hypothckenpsandbricfen eingestellt worden, und werden, nachdem die neuen Hypotheken pfandbriefe zum Handel und zur Notierung an der Börse zugelassen sind, ausschließlich neue, auf den Inhaber lautend' Hnpothekenvfandbriefe begeben. 8 Bayerische Notenbank in München. Der Auf sichtsrat beschloß, der Generalversammlung für 1910 wieder eine Dividende von 10 Proz. vorzuschlagen. * Die Wolga-Kama-Kommerzbank zahlt wahr scheinlich wieder 60 Rbl. Dividende. « Die London County and Westminster Bank verzeichnet für 1910 einen Reingewinn von 883 441 Pfund Sterling, der durch noraetraqcne 147 787 Pkd. Sterling sich auf 1 031 228 Psd. St. erhöht. Dar aus solle» 20 Proz. Dividende gezahlt, 125 000 Pfd. Sterling zur Abschreibung an? Enektm 50 000 Pfd. Sterling zur Abschreibung auf Gebäude verwendet und 156 229 Pfd. St. auf neue Rechnung vorgetragen werden. Z Amerikanische Edclmctallbewegung. Die Gold ausfuhr in der vergangenen Woche betrug 11 000 Doll, nnd die Silberausfuhr 9 !1 000 Doll. Eingeführt wur den 533 000 Doll. Gold und 116 000 Doll. Silber. Berg» unü Bütten wesen. * Gewerkschaft Alexandershall, Berka (Werra). In Hannover fand eine Grubenvorstandssitzung statt. Offiziell wird darüber mitgeteilt: „Wegen des gün stigen Jahresabschlusses und guter Absatzaussichten hat der Vorstand für das laufende Jahr eine Aus beuteerhöhung von 600 auf 800 pro Kux in Aus sicht genommen." * Oberschlesische Kokswerke und Chemische Fabriken. An der gestrigen Berliner Börse machte sich lebhaftes Interesse für die Aktien der Gesellschaft bemerkbar. Wie dazu von gut informierter Seite bekannt wird, soll die Gesellschaft eine höhere Divi dende als im Vorjahr (8(4 Proz.) zur Ausschüttung bringen. An der Berliner Börse wurde von 10 bis 11 Proz. gesprochen. — Bom Rohzinnmarkt. Dem „B. L.-A." wird aus New Pork gemeldet: Die Preisavancen in Roh zinn veranlaßten die National Lead Company, durch ei» Rundschreiben auf die Gefährlichkeit des Roh zinnmarktes aufmerksam zu machen. Der Weltmarkt werde durch ein Syndikat holländischer und französi scher Kapitalisten gekornert. Niemand wisse, wie hoch die Preise getrieben werden würden. * Amalgamated Copper Company. Die Gesell schaft erklärte eine Vierteljahrsdioidende von 50Cents wie im vorhergehenden Vierteljahr. Stoklgewerbe. ? Vereinigung des Wollhandels zu Leipzig. Vor Eintritt in die Tagesordnung der gestern abgehal- tcnen Generalversammlung der Vereinigung des Wollhandels gedachte der Vorsitzende in warmen Worten der Verdienste des am 9. März 1910 Heimge gangenen Vorstandsmitgliedes Louis Davignon. Die erschienenen Mitglieder erhoben sich zu ehrendem G>e- düchtnis von ihren Sitzen. Alsdann wurde zur Er ledigung der Tagesordnung geschritten und ein stimmig Bericht sowie Rechnungsabschluß genehmigt: der bisherige Vorstand, bestehend aus den Herren Georg Schönbach, Alfred Focke und Ludwig Marold, wurde wieder gewählt und die seitherigen Schieds richter und Experten der einzelnen Begutachtungs gruppen von neuem ernannt. Da die Tätigkeit der Vereinigung im letzten Jahre bedeutend an Umfang gewonnen hat, wurde dem Antrag des Vorstandes entsprechend beschlossen, eine Hilfskraft zu engagieren. Nach einer kurzen Diskussion allgemeiner Natur wurde die Versammlung geschlossen. 8 Carl Dürseld, Aktiengesellschaft, Chemnitz. In der gestern abgehaltenen Generalversammlung wur den die Regularien einstiminig genehmigt und die sofort zahlbare Dividende auf 3 Proz. festgesetzt. Das ausscheideiide Aufsichtsratsmitglied Fabrikdirektor Wilhelm Lauth in Harthau bei Chemnitz wurde ein stimmig wieder gewählt. * Auf dem Baumwollgarnmarkt ist, wie aus M - Gladbach gemeldet wird, der Abruf auf die bestehen den Garnkontrakte wieder sehr flott geworden. Die Vorräte der Spinner sind gering. EDI. Bom holländischen Flachsmarkt wird außerordentlich lebhaftes Gesmäft gemeldet. Sämt liche »»gebotenen Partien finden zu sehr festen Preisen Käufer. Man rechnet mit einer baldigen Ab nahme der Zufuhr. Braugewerbe. * Landauer Aktienbrauerei zum Englischen Garten in Landau (Pfalz). Die Generalversammlung geneh migte die Regularien, setzte die sofort zahlbare Divi dende auf 3 Proz. fest und wählte den seitherigen Auf- sichtsrat wieder. vervrherungsmelen. 8 Die Landwirtschaftliche Feuerversicherungs-Ge- nossenschaft im Königreich Sachsen zu Dresden (Dresdner Feuerversicherung) hat auf das Jahr 1910 wiederum einen befriedigenden Abschluß zu ver zeichnen. Die Eesamtversicherungssummc erreichte eine Höhe von 1 114 135 723 .tt, und die Prämien- und Kebühreneinnahme belief sich auf 1 748 933 -tt. Die Prämienreserve beträgt für eigenen Anteil 783 487 „tt. Die Schäden erforderten 933 444 .<t, wo zu die Rückversicherer 546 250 -<t beizutragcn hatten. Der Geschäftsüberschuß beträgt 296 601 <tt, der nicht nur wieder die Verteilung einer Dividende von 15 Proz. an die berechtigten Versicherten, sondern auch die weitere Verstärkung des Haupt- und des Spezial reservefonds, die dadurch einen Bestand von über 2 Millionen Mark erreichen, gestattet. Innen» unü Butzenbanüel. * Frankreichs Außenhandel im Jahre 1910. Der Gesamtimport in 1910 beträgt 6 759 850 000 (mehr 513 735 000) Frcs. Der Gesamtexport stellt sich auf 6 005 735 000 (-)- 287 681000) Frcs. ? Amerikanischer Außenhandel. Der Wert der in der vergangenen Woche eingeführten Ware» betrug 16190 000 Doll, gegen 14 920 000 Doll, in der Vor woche; davon für Stoffe 3 412 000 (3 372 000) Doll. Transportwesen. — Oesterreichische Siidbahn. Die Eeneraldirektio» der Oesterreichiscyen Südbahn teilt mit, daß bei den Pariser Verhandlungen die finanzielle Situation der Südbahn eingehend besprochen, aber über einen bestimmten Sanierungsplan nicht verhandelt wurde, weil einerseits der Generaldirektor kein Mandat dazu hatte, anderseits die französischen Prioritäre nicht die Initiative ergreifen wollten, ehe die österreichi sche Regierung sich geäußert hat. Die „N. Fr. Pr." meldet hierzu, daß der Direktor der Deutschen Bank von Gwrnner zu gleicher Zeit wie der Generaldirektor der Südbahn in Paris anwesend war. * Die Hamburg-Amerika-Linie Anfang 1911. Das vergangene Jahr, das sich durch seine der Seeschiff fahrt günstige Konjunktur vorteilhaft vor seinen beiden Vorgängern auszeichnete, hat das äußere Bild der Hamburg-Amerika-Linie, wie es Flotte und Liniennetz dem Beschauer darbieten, nicht unwesent lich verändert. Es bat der Gesellschaft eine Reihe aussichtsreicher Vetnebsveränderungen, mancherlei Verbesserungen im Dienst der einzelnen Routen und vor allem eine den gesteigerten Verkehrsansprücken Rechnung tragende umfassende Erneuerung und Ver größerung ihres Schiffsparkes gebracht. 15 neue Dampfer sind im Laufe des Jahres in Auftrag ge geben und zwei durch Kauf erworben worden. Nach Fertigstellung der Neubauten, unter denen besonders ein Riesenschiff von bisher unerreichten Dimensionen und einem Raumqehalt von 50 090 Bruttoregister tonnen das Interesse der Schiffahrtswelt in Anspruch, nimmt, wird der Gesellschaft eine Flotte von 170 Ozeandampfern nebst zahlreiche» Hilfsfahrzeuge» zur Verfügung stehen, deren Gesamtraumgehalt eine Million Bruttoregistertonnen übersteigt. Die im Laufe des vergangenen Jahres vorgenommenc» Be- triebserweitcrungen und Veränderungen des Linien dienstes verteilen sich auf fast alle Verkehrsgebiete der Gesellschaft. Wohl die wichtigste Betriebser weiterung ist im Ostasiendienst erfolgt: durch Ab kommen mit der Deutschen Dampsschiffahrtsgesell- schaft Hansa hat die Hamburg-Amerika-Linie einen Anteil am Frachtdienst nach Ostindien erlangt und als Gegenleistung der Hansa eine Beteiligung an den Frachtlinien nach Ostasien cinqeräumt. Der gemein same Dienst, d'ssen Leitung für die Ostasicnsährt in de» Händen der Hamburg-Amerika Linie, für die Ostindiemabrt in den Händen der Hansalinie liegt, ist mit Beginn des neuen Jahres eröffnet worden. Mit einem 58 regelmäßige Dampferverbindungen umfassenden Liniennetz, in dem etwa 350 wichtigere Hafenvlätze Europas. Amerikas, Asiens und Afrikas als ständige Anlaufhäsen figurieren, ist die Gesell schaft in das neue Jahr getreten. Am Ilmfang des Betricbspersonals bat das vergangene Jahr wenig geändert. Gegenwärtig dürften an kaufmännischen, technischen Beamten, Schiffsmannschaften. Werk- stättcnarbeitern, Kaiarbeitern usw 23 000 Personen in den Diensten der Gesellschaft stehen. Betriebsausweise. Batzerischc T>iaatSeisrnbahnrn sPfSlzischrs Netz). De zember 3 487 733 (4-196 188) ^k, feit 1. Januar 40 27a: 99 (4- 1 357 332) Schweizerische Bundesbahn»«. Dezember. Einnahmen 18 027 009 (4-779 006) Frcs. Ausgaben 19 447 509 cpluZ 568 366) Ueberschuk S 589 0O9 (4-191 890) Frcs., seit 1. Januar 75 588 291 (4- 12 451 210) FrcS. verlHleüene Inüultrien. — Sächsische Maschinenfabrik vorm. Richard Hart mann, Aktiengesellschaft, in Chemnitz. Das „Themn. Tagebl." schreibt: Im Anschluß an einen Artikel über die Geschäftslage der Lokomotivfab iken im allge meinen nehmen verschiedene auswärtige Blätter Der- anlassung, unberechtigterweise auch unsere Meldung von de» kürzlich von der sächsischen Staatsbahnver waltung an die Hartmann-Gesellschaft erteilten großen Staatsaufträgen in Zweifel zu ziehen. Da die Berliner Börsenpresse dieser Tage von einem größeren Decouvert in Hartmann-Aktien zu berichten wußte und Declungskäuse nach Veröffentlichung unserer Nachricht auch in der Kursbewegung der Hartmann-Aktien zum Ausdruck kamen, legen wir Wert darauf, unsere Meldung in ieder Beziehung vollinhaltlich aufrecht zu erhalten und deren Authen tizität nochmals zu betonen. * Bereinigte Lausitzer Glaswerke, Aktiengesell schaft Dem Jahresbericht zufolge hat die Gesellschaft mit gutem Erfolg gearbeitet und steigende Umsätze erzielt. Entsprechend den gesteigerten Anforderungen an die Prodnttionsfähigkeit der Werke ist ein wei terer Ausbau der gesamte» Anlagen projektiert. Die ungegliederte Abteilung Warmbrunn, Quilitz L Co. hat mit dem erwarteten Nutzen gearbeitet. Die Ge sellschaft bereitet eine Transaktion vor, um sich von dem Bezüge fremder Kohlen möglichst unab hängig zu mache». Sie glaubt, daß das Werk hin reichend erstarkt ist. um dieser Aufgabe gewachsen zu sein, die zwar über das gegenwärtige Geschäfts programm hinwegreicht, jedoch für die Zukunft eine Lebensfrage bedeuten kann. Nach Abzug der Un kosten, Abschreibungen und Rückstellungen verbleibt ein Reingewinn von 1084646 (853846) .lt. Da von sollen nach Dotierung des Reservefonds II mit 150 000 (100000) -tt, des Arbciterwohlfahrtsfonds mit 25 000 .<( (wie i. V.) und des Delkrederesonds mit 30 000 (15 000) .« 24 (20) Proz. Dividende verteilt und 70 202 (44 857) -tt auf neue Rechnung vorgetragen werden. Die vorliegenden Aufträge lasten dieAussichte » für das neue Geschäftsjahr, wie in dem Bericht erklärt wird, als befriedigend er scheinen. * „Sup«rior"-Fahrrad- und Maschinenindustrie, Aktiengesellschaft, vorm. Hans Hartmann, in Eisenach. Auf der Tagesordnung einer außerordentlichen Ge neralversammlung steht als einziger Punkt: Aende- rung der Firma. H Felten <K Guilleaume Carlswerk, Aktiengesell schaft, in Mülheim a. Rh. Direktor Buddecke, Vor standsmitglied der Felten L Guilleaume Carlswerk Aktiengesellschaft in Mülheim a. Rh., hat es, wie wir vernehmen, abgelehnt, anläßlich des Aufkaufes des Frankfurter Dynamowerkes der früheren Felten L Guilleaume - Lahmeyerwerke. Aktiengesellschaft, durch die Allgemeine Elektrizitäts-Gesellschaft in Berlin zu dieser letzteren Gesellschaft überzutreten und scheidet auf seinen Wunsch demnächst aus dem Vorstande der Felten L Guilleaume Carlswerk Aktien gesellschaft aus. * Die Maschinenfabrik Baum, Aktiengesellschaft, Herne, teilt mit, daß sie die Majchinenfabrik Dünkel berg in Bommern nicht gekauft, sondern nur die Fertigstellung einiger Aufträge von dieser Firma übernommen hat. verdsnüe. — Das Blciweißsyndikat erhöhte, der „Köln. Volksztg." zufolge, den Oelbleiweißpreis um 0.50 auf 44,50 -<t pro 100 Kx frei Köln. * Das italienische Eisen- und Stahlwerkfyndikat ist endlich endgültig zustande gekommen und umfaßt alle großen Unternehmungen des Gewerbes, mit Ausnahme der Terni-Stahlwcrke. Es wird die Auf nahme einer Bankanleihe von 100 Millionen Lire geplant, um die Einzelschulden zu konsolidieren und die Betriebsanlagen zu vergrößern. Wochenbericht über Kolonialwerte. Mitgrteilt vom Deutschen Kolonialkvnior, G. m . b. H., Hamburg. Manche Anzeichen sprechen dafür, daß der Markt der OoloniaUverte nach all den vielen Rückschlägen der letzten Zett wieder etwas widerstandsfähiger zu wersen beginnt. Aber das Publikum scheint, und vielleicht vorläufig nicht mit Unrecht, zu befürchten, das; die politische Konstellation den in den Kolonien arbeitenden »eapitalicn weiterbin feindiich gesinnt bleibt. Demgegenüber sind daher tatsächliche günstige Nachrichten, die über die einzelnen Kolonialgesellschaften vor liegen und die sich in letzter Zeit wieder mehren, ohne Ein- sluß geblieben. Die Preise für Diamantwcrte sind gestiegen, die Ausbeuten haben sich gebessert, die Pflanzungsiinter- nehmungen schließen in Anbetracht höherer Warenpreise recht günstig ab, die Ltavi-Gefellsä'aft ha» einen besseren Quartals ausweis zu verzeichnen, aber alle diese Umstünde blriben nur von gcringeni Eindruck. Anderseits ist aber auch das Material, das sich im Markt befindet, sehr knapp, da die meisten Werte vom Publikum zu überaus höheren Preisen gekauft sind, so daß, wenn e» sich auch beule nur sehr schwer z« Zukäufen entschließt, anderseits auch wieder ungern die Ware mit erheblichem Schaden abgibt. Indessen haben wir bereits in den letzten Tagen mehrfach Zukäufe wahrnebmcn können. Am Hamburger Platz wurden besonders South Afriran Tcrritories idtese vielleicht zu Teckungskäufen) und Vereinigte Diomantwerte begehrt. Auch kür Qtavi, insbe sondere (^enußscheinc, hat sich zeitweise eine regere Nachfrage gezeigt, biz schließlich infolge Lustlosigkeit des Marktes die erzielte KurSnvnnce wieder verloren ging. South West Afrika und Deutsche K-olonialgesellschaft für Südwestafrika trurtcn nur in geringerem Umfange gebandelt. Investment SftareS ivaren niedriger. Von PflanzungSwcrten waren die Anteile der Deutschen Samoa-Gesellschaft und insbesondere die Vor zugs- und Stammantcilc der Neu-Guinea So. gefragt, für letztere wirkten von Berlin aus verbreitete Nachrichten Über einen günstigen Geschäftsbericht animierend. Deutsche Togo- Anteile und Wesiafrskauilche PNan-ungs Gesellschaft Nctoria, die sich besonders in der letzten Zeit einer besonderen Vorliebe zu erfreuen batten, lagen wieder ziemlich vernachlässigt und still. Mertens-Werte lagen mit Ausnahme von Borneo kiaut- schuk (5o. durchaus fest. — Gegen Wochenschluß war lei «ns zu ungefähr nachfolgenden Preisen: für Nackkr. Ana. Afrtkan. Kompanie 104 11? Agu.PNanzungsgel. « 97 102 Brcm. Kol.-HandclS- acf. vorm. I. Olofs k So. Akt. - Brit Een'r-Nsrtca , 144 ISS Z/Z Z/S Zcntr.-Airikan.Bcrg- werkS-Ges. - Zenir.-Afrtkan Scen- ges., Stammanteile « do. do. B -A. - Solmanskop Tiam. Mtn «Siidw.lp.Sl-ick-L Tedundscha-Manz. Deutsche Apavcnges. BorzugS-Anleilc - do do. St.-A. - Disch. Hand.u.Plant.- Ges. d. Südseeinseln - vo.Holzges.f.Osiafrita - do. Kamcrungek. » do. Kaulschu?»A.-G. - do. Koloniakgcs. für Südwestairtka - do. Samoages. - do. Tüdfee-PhoSph.» Aktienaef. » do. Togogesellschaft - Deutsch-SnglischeOfl- Asrita-Kempagntc « Deul'ch-O'tasrtk. Ges.. Deutsch - Ostafrikan. Kautschukaefcllschaft- Deutsch - Ostafrikan. Plant.-Bcs. St -A. . do. do B.-A. . Deutsch -WeNakrtkan. Handelsgesellschaft » Gideon-Schürf- und HandelSgeßllschaft - Jaluttges., Aktien » do. Senutzscheinc <» Kaffceplantagen Sa- karrr, Stammaktien do. do. VorzugSakt. - kkaoko» Land- und MtncnacseUschafl - Kaukaunb Dtamant- ges. m. b. H. 51 SS 88 - 97 - M 104 47 "s^ RN U 152 8- - « bl " 45 « - 1400 für Nachfr. Ang. Kautschuk -Pflanzung Meansa 8lo 82 87 KtrondaGoldm.-Ses. - 112 115 kpeme Pflan'ungS- aes., Stammanteile 40 — do. do. BorzugSant. 40 — Molive Pftanz.-Ges. *(> SO 94 Neuguinea Komp.. St.-A. in. Senutzsch. - S2 S5 do. do. B -A. mit Genußscheincn - IZZ 136 Gcf. Nordwesttamrr., .V ab», kehl. Einzah lung von 2 > Pro». » 50 — do. do. K Senutzsch. <» — 12 ONafrika-Komp. lab». kehl. Einzahlungen) — 105 Oslafrik.Ges.Tüvkasle - - 50 Ltavimtncn-u.Eisen- baknaef., Anteile - 14Z 144 do vo. Senutzsch 4l. lOtz 108 Pacikie PhoSpb So St.-A. L 61» do. junge Aktien « Z Zchantung-Eik -Ses. «s, 1Z7 do Gcnutzlcheine 17Z Stgt PNanz.-Sel. 172 SoutdAsrican-Derri- toricS 'Lond-Ukances » 104) 10/5 Soutv WektAsricaSo. «London«, Usance) , Z1H Z24) »ef. Südkamerun 124 12S do. do. »«nutzsch. L 145 156 Tüdwestafrtk.Schüs«. retgek. m. Senutzsch. «stz — 70 Usamvara Kaffeeb'- Ges.. Stammanteile « U 55 do. do. vorzuaSant. » 87 S1 Verein. Lüderitzvuchl. Diamanraes. - HB Weitz d« Meillon Bat. - 75 80 Wcktafrikan. Pflanz.- <Sef. Bidundt « 83 87 Weftafrikan. Pfian».- E>es. Victoria St.-A. - do t». VorzugSakt. - 170 276 WeftdenikcheHand.-u. Plant.^»es., Si-A. « — — do. do vorzngSant. - H — Wtndhuker Farmges. «160 —
