Volltext Seite (XML)
tzeriigrgtdilb« -«-VLNL»"- u««eu U»»an »utam-,. Nq av'vrüL« mrverlana^.. NnM »L»,-. VttVrLIt !> ^w8e«L litr ILotlllvo- unÄ »«N«rUIivI VIsvkvp. -- ^---— Haupt - VeiibitftSitell» Martenftr. S8. Knrelgen.csck. Imio»«« da» >«tüa»I«»a,en bt« »ochmtttoa« » Mir. «onn- und tzetenaa» nur Martevltiai,« » von N dt» V,I Ubr Dt» I«valN»«Lrund- j»tl» <ca I Stlbm> « Vs»., Au kündl,un,« au» der vrtvattelt« tzell, « V»a ; dt« KvalttaeSrU» al» .Liu- »etand«' »der au» terttett» « Me 8» Nummer» na» Sonn- und Nriri ta»eu »- de» »tva»t»e Lrund«eile„ «>. «0 de».« und « Mo naib de t-nderem Darts, »urmarrt»« Au? «raae « ur »e,en «orauedtüllUune vkleadlitter werden mtt wV'^ bereLuel. VerntvreLantldluk. «me 1 Nr. U und «r. SW« > Otis SircdoN. >7 VVIaoet-te«»»»« »7 8 kilialv ävr „vr«'8Ünvr Hui Iif!el»ten". » Looaüw« vvo lu-orLt«» u. Loooovwsat« iilr »die« Achtung. KetflSuch« ^ klLpptzL T «re. < kzp SodLÜrs v ^ «7 r i Klsmor, sur ) * ! tertlxt In H ^ ^ - «»«-»»elrrN - wuu>»mo ' ya»i>.»,eo rH" H vrvLclsv ^ * keiMiM.IZ. KM- M x Im Iscobl »sctU.». Iltller L llo. » veoiitea ti., S»iart,»tr»»»o kto. 22. f,rn,pr«okse l No. 369 ^ » Ätostea lluck suorlcunnt xscki«gsni>t0L UsMdlilt clieser Lruuelw A L tmlt»« «--.cd t>»> UlxtLi! r«>>ce>., vwpwllvü. rs 8 Se6«t« /iueumbl. Uvile Prelis. Katalog gratis onä franko, k« l>r»»tllz« »»ml» liecli Mise »MM» I» MlrM»». s»gl. t L UVS»«»» vll. rti--i>z rM» Mm, surrecncliintluli bllllz« »mir« > !.». »8888 Ms., 20. ' AW7 S Uak-ert. Er» » ^ - Meistbegü, stignna-frage Hosnach,ich,en. Nrvlmu der Aliaus»it-b>!>cke. Siüoieausstellung.lMutmaßliche Witterung: «77»« a«, -vlaminlunde. „Flv,a'. BczlrkSausschuß, Gertchisveröandlungen. Riilenauei-Klavieiabend.sHeitere-Aroftlvctter. ^ vNIlllvr Nv, Die Meistbeffünslispn'gSfrnge. Au» de» bisherigen ReichStagsdcbatten ragen al» die weitaus wichtigsten, di« daher auch säst drei Sitzungen beansprucht haben, die Erörterungen über die Meistdegünstigungsfrage empor. Die Bedeutung dieser Frage erhellt schon aus der Tatsache, daß die Einfuhr au» denjenigen Staaten, mit denen Deutschland Meist begünstigungsverträge hat, 61 Prozent unserer Gesamteinfuhr be trügt. während sich die Emsuhr auSdenTarisoertragsstaatenaufnur 35 Prozent beläuft. Die restierenden 4 Prozent stellen die Einfuhr aus denjenigen Ländern dar, die mit Deutschland durch keinerlei Handelsabkommen verbunden sind. Würde die Meistbegünstigung auch fernerhin so gehaudhabt, wie cs bisher meist geschehen ist, so mühte die Ermäßigung der Zoll sätze, die bei dem Abschluß neuer Tarifverträge den Handelsocr- tragsstaaten gewährt wird, ohne weiteres auch allen denjenigen Staaten zugestanden werden, die doS Recht der Meistbegünstigung genießen. Da» seither geübte System der Me stbcgünstigung dehnte also solche Konzessionen, die für entsprechende Gegcnkonzcssionen ousgetauscht wurden, auf Länder aus. die dafür nichts zu konzedieren brauchten. Hiergegen macht sich feit Jahren ein« starke Reaktion geltend. Fürst Bismarck hat sich wiederholt gegen die mechanisch- automatische Handhabung der Meistbegünstigung ausgesprochen. Er meinte, wenn einem anderen -Staate vertragsmäßig ein Zu geständnis gemacht wurde, so bedeute das nicht, daß nun nach der Meislbegünstigungöklausel den meistbegünstigten Staaten ohne weiteres eben dieses selbe Zugeständnis gewährt werden müsse: nur dann dürfe dies geschehen, wenn sie dieselbe Gegenleistung machten. W Hauptbeispiele für die bedenkliche» Wirkungen der mechan scheu Anwendung der MeistbegünstigungSklausci werden die Vereinigte» Staaten von Nordamerika und Argentinien angeführt. Im Jahre 1901 hatte unsere Warenemsuhr aus der Union einen Wert von 986 Millionen Mark, während diese von uns nur für 385 Millionen Mark kaufte. Infolge der Meistbegünstigung haben von den 986 Millionen etwa 30 Prozent, Waren im Werte von 300 Millionen Mark, Zollermäßigung genossen, was finanziell eine Ersparnis von 25 Millionen Mark bedeutet. Die Zoll ermäßigungen dagegen, die unS die Beremigten Staaten aus Grund der Meistbegünstigung gewährt haben, repräsentieren auch nicht annähernd einen solchen Borleit. Argentinien ferner verkaufte an uns im Jahre l90l für 201 Millionen Mark, während es nur für 54 Millionen Mark von Deutschland entnahm. Zur Meistbegünst gungsfrage lagen im Reichstage zwei Reso lutionen vor. di« stch dadurch unterscheiden, daß die «me. di« den Namen des nationalliberalen Abg. Frhrn. von Heyl trägt und von konservativer Sette unterstützt wird, die Lösung des Meisb- bsgünstigimgSverbältnisseS zu allen Ländern fordert, die in bezug aus die Zollgesetzgebung und auf die zollamtliche Behand lung deutscherWaren nicht volle Reziprozität gewähren, während die andere Resolution, die vom Zentrum auSgeht, die Kündigung nur dort verlangt, wo dir Erfahrung gezeigt hat, daß das Meist begünstigung-Verhältnis den deutschen Interessen nachteilig gewesen ist. In de, Begründung ist besonders aus die Nachteile hin- gewlesen worden, die unseren TarifvertragSftaaten au» dem System der Meistbegünstigung insofern erwachsen, als alle Konzessionen, die wir den PertrogSstaaten machen, ohne weitere- auch den Meist begüiistigungSstoaten zustiehen. ohne jede Rücksicht aus die Kon kurrenz, die dadurch kür dir BertragSstaaten entstehen kann. Leilerreich.Ungarn z. B. bat in dem gegenwärtig noch bestehenden Handelsverträge mit dem Deutschen Reiche die Ermäßigung der ArtrridezbLk durch Ermäßigungen seine» Zolltarif» erzielt: ver möge der MristbegünsttgungSklausel erlangten dieselben ermäßigten GelreideM« ohne iveztelle Vegrnkonzessionen andere Staaten, die in bezug aus die Getreideausfuhr mit Lesterreich-Ungarn konkurrieren. So ist es dahin gekommen, daß die Weizenetnsuhr aus Argentinien noch Deuttchland in demselben Maße gestiegen, wie die Einkubr au» dem Habsburgerreich zurückgegangen ist Der Antragsteller Freiherr von Hevl ließ seine Darlegungen in der Erklärung gipfeln, daß eine große Zahl seiner Freunde ihre Zu stimmung zu den neu abzuschließenden Handelsverträgen davon addängig machen würde, wie sich die Regierung zur Frage de» Meist begünstigung-Verhältnisse» stellen werde; auch an die vom Reichstag beschlossenen MtnbestMe würde sich ein Teil seiner Freunde nicht für gebunden erachten, wenn eine Kündigung der Meist begünstigungSverträge nicht erfolge. Der Schwennmkt der dreitägigen Debatten über die Meist begünstignug liegt in den Auslastungen de» Staatssekretär» des Innern Grafen von PoladowSkv Naturgemäß mußte sich dieser in dem schwebenden handelspolitischen Stadium «ine große Zurück haltung auterlegen. und offenbar wäre er am liebsten dem Bei» spiele englisch« Minist« gefolgt, die bei äbnilchen Gelegenheiten eine Antwort abiehnv». well sie den gegenwärtigen Moment nicht für geeignet halten, eine solche zu geben. Jmmerhln kann man doch au« den vieltach gewundenen und verschleierten Andeutungen de» Staatssekretär» so vtel entnehmen, daß zwo, grundsätzlich da» MetstdegünstigungSsystem keineswegs aufg«geben werden, daß ab« in eknzetnen Fällen an dt» Stüle de» bloß mechanilch-automatilchen vrrwhrenS «In mehr individualisierende» treten soll. Graf von PosodowSky unteischled »wlschen europäffchen und arch«- curopüischen Staaten, und es scheint, daß belonders den letzteren gegenüber da» individualisierende RejivrozitätSprinztp angewendet werden soll. Bo» den grasten europäischen Staaten sagte er, daß sie an dem allgemeinen Grundsätze der Meistbegünstigung, trotz der Nachteile, die diele tür die vertragschließenden Staaten selbst baden, auch in Znkunfi srstbaltcn werde». Der LtaatSiekvctär gab zu. vaß dleFrogeder Meistbegünstigung beSvalb eine besonders wichtige ist, weil die Einfuhr aus den nur meistbegünstigten Staaten nach Deutsch land, soweit sie zollbrgünstigt ist oder unter gebundenen Zollsätzen erfolgt, wesentlich größer ist als die Einfuhr aus den Torisitaaten. und er erklärte ferner, daß die Regierung der Vereinigten Staaten von Nordamerika die Meistbegünstigung keineswegs als eine allgemeine, bedingungslose aussaßt, also nicht der Ansicht ist. daß alle Konzessionen, die einer der beiden vertragschließenden Staaten einem dritten einräumt, ipso zuro auch jeden, der beiden vertragschließenden Staaten zu gute kommen, gleichviel ob diese Konzessionen vor oder nach Abschluß des Vertrages eingcräumt werden. Die Regierung in Washington vertritt vielmehr die Aus lassung, daß Konzessionen, die von ihr auf grund der Meist- begünstigungsklausel eingeräunit werden, sich immer nur auf die in der Vergangenheit gemachten Konzessionen bezögen, daß aber Konzessionen, die später einem dritten Staate gegen Gegen- konzessioncn gewährt würden, auch durch neue Konzessionen des anderen Vertragsstaates erworben werden müßten. Es ist nur zu wünschen, daß sich in Zukunft auch die deutsche Regierung aus diesen Standpunkt der nordamerikonischen stellt, und Graf Posadowsky hat ja bereits betont, daß es ein Irrtum wäre, zu glauben, die Union würde, wenn wir jetzt mit einer Anzahl Europäischer Staaten zu neuen Handelsverträgen gelangten, ohne weiteres in den Besitz der hierin vereinbarten Konzessionen treten Ein allgemeines Unbeschränktes Meistbegünstigungsvcrhältnis zwischen Deutschland und den Vereinigte» Staaten besteht nicht mchs. La sich die Regierung wohl schwerlich der Einsicht ver- schließen wird, daß die ungünstige Entwickelung des Außen handels nach denjenigen Staaten, mit denen keine Tarif-, sondern bloß Meistbcgünstigungsverträge bestehen, in ursächlichem Zu sammenhänge damit steht, daß diesen Staaten die vermöge der mit anderen Staaten abgeschlossenen Handelsverträge ermäßig ten VertrogSzölle ohne jede Gegenleistung zu teil geworden sind, so dars wohl erwartet werden, daß die deutsche Handelsvertrags- Politik nunmehr darauf Bedacht nehmen wird, zum mindesten den jenigen außereuropäischen Staaten, die ein starke« Interesse an dem Mitbcwerb auf dem deutschen Markte haben. Zoll- ermäßigungen nicht mehr ohne entsprechende Gegenleistung zu gewähren, sondern mit ihnen künftighin Verträge nur unter der Voraussetzung voller Reziprozität abzuschließen. Dabei kann für europäische Staaten das System der unbedingten Meist begünstigung sehr wohl bestehen bleiben, zumal ja Deuttchland und Frankreich ohnehin durch den Frankfurter Frieden gebunden sind, besten Artikel 11 „auf ewige Zeiten" beiden Staaten das Meist begünstigungsrecht allen Verträgen gegenüber einräumt, die von einem der beiden Reiche au die sechs hierin ausgezählten Staaten zugestanden werden losen Zustande. — Abg. Fürst Bismarck spricht seine Freud- darübcr aus. daß Graf Posadowsky gestern die Hoffnung au bessere Handelsverträge ausgesprochen habe. Er schließt darau- daß unsere tüchtigen Vertreter in der Regierung dal.:» wirken würden, daß wir namentlich auch mit Amerika z» einem besseren Vertrage kommen würden. Einen anderen Zweck Hallen ja auch diese Resolutionen nicht. Daß wir einen besseren Vertrag mit Amerika haben müßten, sei doch wohl allgemein, Meinung dieses Hauses. Er wolle nur noch unseren Unter händler» das Gewissen schärfen, damit wir nicht wieder zu eine n solchen Vertrag, wie dem Saratoga-Vcrtrag vom Juni l'-on kommen. Trotz dieses Vertrags seien wir von Amerika dlffcrcnz'e -: worden, so unser Zucker gegenüber dem englischen, wesündisch- und dem von Cuba. Dieser kümmerliche Vertrag habe uns al- keineswegs die erforderliche Reziprozität gebracht. Herrn Golbc könne er nicht zustimmen, daß wir benachteiligt sein würben, wenn wir jenes Abkommen zu früh kündigten. Wir brauchten mit der Kündigung nicht z» warten, da mir mit derselben nichts riskieren würden. Er halte es für einen Rcchtsbruch. wie die Ver einigten Staaten bei Gelegenheit des Dingley-Torifs von der bis dahin herrschend gewesenen Meistbegünstigungsaussastung des alten Vertrags von 1628 abgegangen seien. Der Spcaschw - - . . - .... H ...... Resolution gebe er vor der Heylschen den Vorzug. Gothein Hai über virtuose Verzmickuim von Politik und Wirtschaftspolitik seitens des ersten Reichskanzlers gesprochen. Das beruhe o:ff Unkenntnis der Geschichte. Der erste Reichskanzler habe uns in Friedensschluß mit Frankreich die Meistbegünstigung gesicher! was damals eine Notwendigfeit war; denn andernfalls wäre z: befürchten gewesen, daß bei der Animosität, die in Frankreich gegen uns doch aus sehr lange Zeit vorauszusetzen war. unsere deut. schen Waren von Frankreich in noch nicht dogemcscner Weise differenziert würden. Vor einem Zollkriege, schließt Rednc,. brauchen wir uns nicht allzu sehr zu fürchten: aber er hege die Hoffnung, daß wir baldmöglichst zu annehmbaren Handels- vertrage» kommen würden. — Abg. Freiherr Heyl zu Herrns heim sagt dem Abgeordneten Gothein gegenüber, er begreife nicht, wie sich dieser über seine Bemerkung bezüglich des Handclsvertragsvereins so ausregen könne. Ihm sei von frei- händlerischer Seite milgcteilt worden, daß die Iiauw finanoo dem Hcmdelsvertraasoerein große Summen zur Agitation gegen den Zolltarif zur Verfügung gestellt habe. Em weiteres habe er mit .ge seiner Bemerkung nicht sagen wollen. Redner zieht schließlich seine Resolution zu Gunsten der Resolution Speck zurück. Di Resolution Speck wird mit 141 gegen 67 Stimmen bei zwc Sümmenthaltuiigen angenommen. — Abg. Baudcrt lSoz.s begründet eine Resolution, durch Gesetz zu verbieten, daß die in Strafanstalten hcrgestellten gewerblichen Erzeugnisse für einen anderen als den eigenen Bedarf, oder den Staats- oder Kommunalbedars dienen. Oder falls doch ein Verkauf dieser Erzeugnisse stattfindc, soll dieser keinesfalls unter dem Markt preise erfolgen dürfen. Redner empfiehlt die Resolution, tue schon in der Kommission gestellt, dort aber aogeleünt worden sei. im Interesse der freien Arbeiter. — Abg. Schlumoerger snat.-Iib.l stellt fest, daß die Kommission mit der Tendenz der Resolution ß > selbst aber Hobe Zolltarif geüv.: laten falle. Daß Neueste Drahtmeldungen vom 16. Januar. tNaLt- eirrsebende Deveklbe» beffnde» ffck» Seite 2.) Berlin. sPriv.-Tel.j Reichstag. DaS HauS. das anfangs wieder recht spärlich besetzt ist, setzt die Beratung der zum Zolltarif Angegangenen Resolutionen betr. das Meist begünstigungssystem fort. — Abg. Freiherr Heyl zu Herrnsheim snat.-lib.j empfiehlt seine Resolution, die das Prinzip, von dem die Gegner des Meistbeqünstigunassystems ge leitet seien, klarer auSdriicke, als die Resolution Speck. Der Ver trag mit Amerika müsse gekündigt werben, denn er sei geradezu ein wirtschaftlicher Unsinn. Herrn Pachnicke, der unsere Wirt- schaftspolitik nicht mit Kürassicrstiescln betrieben haben wolle, er widere er: Mir sind Kürassierstieseln mit Sporen immer noch lieber, als die goldenen Ketten, die dem Handelsvertragsverein durch die baute klnanee umgehängt sind. sBeisall recht». Lachen links.) Nehme der Reichstag die Resolution an gleichviel in wcl- cher Form, dann würden Handelsverträge, ww sie leider in der Caprwijchen Zeit angenommen wurden, unmöglich sein. lBeifall.j — Abg. Lucke HB. d. LI befürwortet die Resolution Heyl und pflichtet gleichzeitig dem Heylschen Verlangen bei. daß wirkliche Sachverständige der Landwirtschaft für die Handclsvertransver- handlungen hinzuaezogen werden. Wir seien so gute Abnehmer beS Auslandes, daß wir die Verträge in Gemäßheit unserer Interessen adschiießen können. Das Einzige, was ihn be- ruhige, sei, daß unsere Diplomaten doch auch Deutsche seien, also unsere deutschen Interessen wahren würden. Seitens der Linken bandle eS sich hier überhaupt nur um ein Rückzugsgefecht nach der schweren Niederlage, die sie vor Weihnachten erlitten habe. — Aba. Gothein jsreis. Bereinigt weist die Verdächtigung des HandelSvertragsocrein». daß er sich für seine Tätigkeit bezahlen lasse, entschieden zurück und wendet sich dann argen die Resolutionen, die nicht nur die Meistbegünstimmgsklauseln. sondern die Tarif- vertrage überhaupt gefährdeten, fern« gegen daS Exportprämien- system be» Spiritus und Zucker, durch vaS uns der Abschluß von Handelsverträgen noch ganz besonders erschwert werde. Denn wir Tarifverträge mit gebundenen Sätzen bekomme» könnten, wäre dos natürlich ho» Erfreulichste, ab« wenn wir gebundene Sähe nicht erhallen könnten, sei für uns die Meistbegünsti besser ql» nicht». Zollten wir da» Abkommen mit Am so würden oder mtt anderen Staaten vorzeitig kündigen, so würden vir un» selbst aus da» Schwerste schädigen. Jedensall» sei uns« jetzige» Verhält«» zu Amerika golden gegenüber einem vertrag». g e rZllat.-Iib. ganz einverstanden sei. daß sie die Resolution ^el ablehnen müssen, da die Sache nicht zum Zo und überdies in die Kompetenz der Einzclstaaten gerade die Sozialdemokraten diese Resolution eingcbrackit hätte-! lause übrigens aus einen gewissen Widerspruch Hinaus, dem.: ierade die Sozialdemokraten seien in der Zolltariskommiffion 'tets mit ihren Zollsreiheitsanträgen sür unbeschränkten Wett iewcrb cingetrcten. tSehr richtig! rechts und in der Mittc.j Geh. Rat Kr ohne legt ziffernmäßig dar. daß die Gcsäugn..- arbcit sür Unternehmer in Preußen andauernd zurückgegangen sei. in absehbarer Zeit werde sie ganz verschwinden. Dagegen werde letzt in großem Umfange sür den Kriegsmirüster und für den Eilenbahnminister gearbeitet. — Abg. Ga mp sRcichsp.l äußert seine Genugtuung über diese Erklärung. Auch er sei mit dem Grundgedanken der Resolution einverstanden, müsse sie aber doch aus Kompetenzrücksichten ablehnen. — Abg. Schräder Kreis. Vereinig.!: Gerade in denjenigen Industrien, in denen die Gcsängnisorbeii noch stark mit der freien Arbeit konkurriere, würden die Arbeiter auch besonders stark durch hohe Zölle be troffen. Das erkläre es, wenn die Resolution zum Zolltarif ge stellt sei. Seine Freunde stimmten ihr zu. — Abg. Schädlcr sZentr.I stellt fest, daß auch in Bayern ei» fortgesetzter Rückgang der Gesängnisarbeit zu verzeichnen lei. Dem Grundgedanken de. Resolution werde also bereits von den Regierungen Rechnung ge tragen. — Die Resolution wird gegen die Stimmen der Sozial demokraten und Freisinnigen abgelchnt. — Morgen: Inter pellation Rösicke, betr. Maszgerstc. — Schluß nach 2^ Uhr. Berlin. iPriv.-Tel.j Der Kaiser nimmt als Souverän und Oberhaupt des Schwarzen Adlerordens am 17. d. M. ini hiesigen Schlosse die feierliche Investitur vor: des Prinzen Adal bert von Preußen, des Prinzen Maximilian von Baden, der kom mandierenden Generale v. Bock und Polach und v. Lianilr des Generals z. D. Edler v. d. Planitz, des Ctaatsminlsterc- v. Thielen, des Botschafters Grasen v. Wedel und des Eh esc der Mariiicstation der Nordsee. Admiral v Köster. — Heute empfing der Kaiser den neuen französischen Botschafter Biyvud in Antrittsoudicnz. Morgen vormittag erfolgt der Empfang der Präsidien beider Häuser des Landtages. — DoS deutsch-cnglisch-italicnisch« Zollabkommen für die östlichen Zonen des konventionellen Kongobcckens ist Lach enqlischerseits Zonen des konventionellen »ongovcckens in nach enaiNcherleils erfolgter Kündigung außer Kraft getreten. — Betreffs der Ver haftung eines zur Disposition gestellten Korvettenkapi täns wird mitgeteilt, daß diese wegen grober Dienstvergehen erfolgt ist. Der Betreffende ist der letzt zur Nordseestation ge hörige Korvettenkapitän z. D. Kayser. Berlin. sPrio.-Tel.j Das Reichsamt des Innern wird die Enquete über die Kartelle mit der Vernehmung des einen Schuß in die Brust schwer verwundet. — Baron v. Stern burg. der am Dienstag die Reise nach Newyork antritt, gebt als bevollmächtigter Gesandter in Svezmlmission «ach Washington. Dieser Ernennung wird wahrscheinlich di, »um Botschafter in einiger Zeit folgen. „ Berlin, Wie. die Direktion Amsterdam, der holländischen isenba^n mitteilt. ist der Verkehr d« Dampserlmi» Enchuuen- ltavoren vom 17. b. M. an wegen Ei»gana» »es»«rrr.