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68. Jahrgang. AK 284 Abenö-Ausgabe Gegründet 18S8 Dradlo»I<tzrM: «»chrtchi», Drr»d«». V»»nI»r«d«»>Samm»lm»nm»! SV 241. v»r I»r Nachl,,I»räch,: 20 011. Bezugs.Gebühr d«»chnN; dt» «tnjpall,«,» L> nun »VfG. N«niUenont»i,«n und St»ll,n,»iuch> » M»., «« « »m br»tt» lÄ> Anzeigen-Preise: > »uti«rtz«I» »rett» » ohn» ^ > M»- >0M>. «»»«. Lustrüg« g«a»n v»rau»d«j»hl. Dienstag- 8. Juli 1924 SchrtM»tk>ng und NaupIgrlctzSIIsslelle: Marirnstrad« 38/40. D»utd u. Drrlag von Ltrplch » «»Ichardl in Drs,d»n. PoNIchesl-ÄonIo 1088 Drerdrn. »M»dr«» »r »« d«M><« 0M»m«>„d, «.»^Odn« «ach»."» »«NMa. - Niw«I«n<>»» «rdr'NMik», n>»rd«n nichl auldnvadv. Jas Urteil im Grafs-Prozetz. Vernichtende Anklage gegen die belgische Justizschmach. Bemühungen um eine französisch-englische Einigung. — Die Revision -es Zeigner-Prozesses in Leipzig. Zwei Todesurteile. tDurch Funkspruch.s Stetttu, 8. Juli. Heute morgen kurz «ach X1V Uhr verküudet« der Vorsitzende das Urteil. Es lautet «ege» Ka « S «ub Sngeler wegen Mordes aus Todesstrafe, Schwirrst wird sretgcsproche». Die Koste« werdeu. soweit Freispruch erfolgt, der Staatskasse auserleat. i» übrige» de« AugeNagten. Das Gericht beschloß seruer ein stimmig, die Angeklagte« der Regier««« zur Bcguadignng zu empfehlen, da die Tat unter besonderen Verhältnisse« «ud a«S dem Gefühl nationaler Einstellung erfolgte. <WTB.) » Der mit dem obigen Urteil zu End« gegangene deutsch« Graff-Prozest ist ein Prozeß von ganz eigenartiger Bedeutung. Denn vor den Schranken des Stettiner Gerichts standen nicht so sehr die Angeklagten, die wegen einer menschlich verständ lichen Tat zum Tode verurteilt wurden, sondern dort stand die belgische Justiz, die ebenso wie die französische durch feige und heuchlerische Niedertracht ihre Gewalttaten im Ruhr gebiet stets durch schändliche Nechtskomüdien zu verschleiern suchte. Und dieser belgischen Justiz ist durch das Stettiner Urteil ein vernichtender Schlag zuteil geworden. Jetzt steht Todesurteil gegen Todesurteil. Ein belgisches Todesurteil gegen angebliche Mörder des belgischen Leutnants Grass, rin Urteil, das im Revisionsverfahren nach dem Berhör der jetzt in Stettin Verurteilten bestätigt, dann aber in lebensläng liches Zuchthaus umgewandelt wurde, steht gegen das deutsche U.tetl, das aus Grund eines unbeeinflussten Verfahrens zu einem Schuldig gegen die wirklichen Täter gekommen ist. Und dieses zweifache Todesurteil gegen verschiedene Angeklagte wegen ein und derselben Straftat bildet ein derartiges juri stisches Monstrum, das, die oberste belgische Justizbehörde nicht umhin kann, sich durch Wiederaufnahme des Verfahrens von -er schweren Anklage eines mörderischen JustizfchlcrS zu ent lasten. Insofern mus, die Bedeutung des Stettiner Spruchs weit über die eines gewöhnlichen Prozesses hinauSgchen. Der Tatbestand, der diesem eigenartigen Verfahren zu- gründe liegt, ist kurz folgender: Ende März d.J. fiel in Ham- born derbelgische L c u t n a n t G r a s f einem Attentat zum Opfer. Dieses Attentat hing aufs engste zusammen mit der Tötung des deutschen Schupo beamten C h in i - lewski, der aus nichtigem Anlast zwei Tage vorher an gleicher Stelle durch den belgischen Polizeibcamten Schmitz er- schossen worden mar. Schmitz ist deswegen durch die belgische Mtlttärsustiz zu 8 Monaten Gefängnis ili verurteilt worden Wegen der Erschießung Grafss hat dann baS belgische Kriegs gericht gegen den Polizcileutiiant Reinhardt und eine An zahl weiterer Angehöriger der Hamborner Schupo, darunter Grabe rt und Ntebke, die Todesstrafe ausgesprochen, die dann in lebenslängliches Zuchthaus umgewandclt wurde. Dieses Urteil, von Deutschland als Justizirrtum bezeichnet, wurde auch in der RcvisionSverliandlung bestätigt, obwohl in zwischen die aus Hamborn nach Stettin geflohenen Angeklagten ein Geständnis der Tat abgelegt hatten und auch auf Grund freien belgischen Geleits von den belgischen Behörden ver- nommen worden waren. Durch Sanktivnsmastnahmcn wurde von Deutschland ausserdem noch eine Büste von 1 250 MN Kra ken erpicht. Die belgische Justizschandc liegt jetzt in einem unerhörten Fall vor den Augen Deutschlands und des Auslandes bloß. Mildernd kann fiir die belgischen Richter nur in Frage kom men, dast sowohl die Angeklagten bei ihrer Vernehmung vor den belgischen Behörden in ihren Aussagen nicht ganz ein wandfrei waren und dast eine Reihe von Zeugen vor den Belgiern aus Furcht und Feigheit falsches l'seugnis abgelegt haben. Aber gerade diese Mildcrungsgründc bedeuten eine um so schlimmere Anklage gegen die furchtbaren und grau samen, an die Folterzcit erinnernden Methoden belgischen Terrors gegenüber der deutschen Sievülkerung. Denn, wie der deutsche Prozess einwandfrei ergeben hat. waren diese falschen Aussagen die Folgen entsetzlicher Qualen, denen die deutschen Zeugen bei dem Verhör ausgcsetzt waren, und die sie veranlassten, Protokolle über Aussagen zu unterschreiben, die sie zum Teil gar nicht gemacht haben. Erschütternd sind hierbei die Bekundungen der Frau Hcckmann und ihrer Töch ter und die Art, wie die falschen Geständnisse der von den Slelgicrn Verurteilten erpresst wurden. Gegen diese mittel alterlichen Justizmethvdcn wird das Stettiner Urteil zu einer lauten unüberhörbare» Anklage, und wenn die belgische Justiz noch etwas ans ihren Ruf in der Welt gibt, wird sie niemals den Makel aus sich sitzen lassen können. Unschuldige in ihren Gefängnissen für eine Tat büßen zu lassen, die sie nicht begangen haben. Was uns Deutsche aber au dem Stettiner Urteil bedrücken must, das ist die Schärfe des Urteils. Sic sielst gewiß in einem durchaus für die Objektivität der deutschen Rechtspflege sprechenden Gegensatz zu den sechs Monate» Gcsängnis, die das belgische Kriegsgericht gegen den belgischen Mörder EhmielewskiS ausgesprochen hat. Aber wenn man die gewal tige Erregung der stets und überall der schärfsten Drangsalie rungen ausgesctzten deutschen Schupo tnBetracht zielst.wiesle im Stettiner Prozeß Major Mook so eindringlich geschildert hat, so wird man das höchste Mast menschlichen Verständnisses für eine Tat ansbringen, die eine begreifliche Empörung über den belgischen Mord an ihrem Kameraden Ehmiclcivsti cingcgcben hat. DaS eine jedenfalls steht fest, und der GcncralstaatS- anwalt hat cS klar zum Ausdruck gebracht, dast die Tat mit »hrenrührtgen Motiven nichts zu tun hat. Es waren edelste Beweggründe, die die Angeklagten zu ihrem Geständnis ver- anlabt haben, da sie unschuldige Kameraden nicht für sich leiden lasten wollten. Und wenn der Verteidiger in seinem Plaidoyer die heißesten Wünsche des Angeklagten zum Ausdruck brachte, daß die Maßnahmen der Regierung, die Unschuldigen aus ihrer scheußlichen Lage zu befreien, von Erfolg gekrönt sein mögen, so sichert ihnen dieser Wunsch noch mehr das Mit- gefühl des gesamten deutschen Volkes. Wir können die Schärfe des Urteils bedauern, aber wenn das Gericht unter Zurück stellung dieses Mitgefühls zu der Ueberzeugung gekommen ist, daß die Angeklagten vorsätzlich gemeinschaftlich den Leutnant Grass, den sie für den Mörder Chmielcwskis Schmitz hielten, getütet haben, so wird man die Gründe anerkennen müssen. Umsomehr aber wird man den Appell des Gerichts an die Be- gnadigungSbesugnts des Reichspräsidenten unterstützen müssen. Das Gericht hat gesprochen, wie e-s sprechen mußte, und nun mehr ist es Sache des Reichspräsidenten, den menschlich begreif lichen Motiven der Angeklagten und der Lauterkeit ihrer Ge sinnung, wie sie aus dem Geständnis spricht, Rechnung zu tragen. Ae Vorgeschichte der Reise Macdonalds. Mae-onal-s Reise ein spontaner Enlschluh? Paris, 8. Juli. An der heutigen Unterredung Macdo- na-lüS und HerriotS, die zunächst unter vier Augen stattftnden soll, werden später auch die Botschafter in London und Paris tettnehmen. Es wird aus das bestimmteste versichert, daß der Londoner französische Botschafter, der bereits in Pari» etngetroffen ist, von der beabsichtigten Reise dcS englischen Premiers nach Paris nicht die leiseste Ahnung gehabt hat. Diese Wendung beleuchtet blitzartig die großen Schwierigkeiten, die in der französisch- eng lischen Angelegenheit bestanden. Von unterrichteter Seite wird zur Vorgeschichte der plötz lichen Reise Macüonalb« noch mttgetetlt, die Entscheidung ist in einer Besprechung -wischen Herrtot und dem Pariser eng lischen Botschafter gefallen. In dieser Besprechung hatte Herriot dem Vertreter Englands die offizielle Mitteilung von der bevorstehenden Absendung des französischen Me woran- bums als Gegenstück zu der unlängst an die interessierten Mächte versandten englischen Note gemacht. Ueber diesen Schritt hat der englische Botschafter Macdonalb ausführlich Bericht erstattet unter Darlegung der schwierigen Situation, in der sich die französische Negierung hauptsächlich ihren Gegnern gegenüber befinde. Daraus hat sich Macdonald spon tan entschlossen, unverzüglich nach Paris zu reisen, um, wie man anuimmt, die Veröffentlichung deö französischen Memorandums unbedingt zu verhindern. Paris, 8. Juli. Wie der „Ouotidien" mtttetlt, wird der Aufenthalt Macdonalds in Paris 2s Stunden dauern. Unter den offiziellen Empfängen wird insbesondere ein Früh st ü ck genannt, das Herriot morgen am Ouat d'Orsan zu Ehren des englischen Premierministers geben wird und zu dem auch die Mitglieder der Finanzkommission und der Kom mission für auswärtige Angelegenheiten der Kammer und des Senats eingeladcn werden sollen. Der Londoner »Daily Telegraph* meldet: Die Unter haltungen in Paris würden sich nur ganz kurz mit dem be reits aufgeklärten Mißverständnis über die englische Konferenzcinladung beschäftigen: sie hätten in erster Linie die Ausgabe, auf» neue über die Verhandlungen der Londoner Konferenz zu sprechen, und über alle noch zu englisch-fran zösischen Meinungsverschiedenheiten Anlast gebenden Punkte eine Einigung herbctzuführen, damit die Konferenz in voller Aussicht auf Erfolg ihre Tätigkeit am vorgesehenen Datum beginnen könne. Englische Besorgnis über -ie Meinungs verschiedenheiten mit Frankreich. (Durch Fonkspruch.i Loudo«, 8. Juli. Mac-onaldS heutige Reise nach Paris steht im Mittelpunkt des öffentlichen Interesses. »West- min st er Gazette* zufolge ist die Reise durch das Be streben Macdonalds veranlaßt, alles zu tun, was in seiner Macht steht, um ein Uebereinkommen über die Punkte, in denen Meinungsverschiedenheiten bestehen, zu erzielen, bevor die Alliierten-Konferenz am 18. Juli in London -usammen- trttt. Wenn diese Konfcrenz jetzt wcge« der Stellungnahme der Opposition gegen Herriot z« de« augeblich strittigen Punkten, insbesondere hinsichtlich der Funktionen der Ncpara- tionSkommission, scheitern sollte, so würde eine sehr ernste Lage entstehen. Es würde dann notwendig werden, die Be sprechungen von neuem zu beginnen, und den Boden für eine internationale Konferenz mit einem neuen französischen Premierminister vorzubereiten. Der Parlamcntsbcrichterstatter d«S »Daily Tele graph" schreibt, das Unterhaus sei gestern zweifellos ent täuscht gewesen, daß eS von dem Premierminister keine klarere Darlegung erhielt. In gnt unterrichteten Kreisen werde die Ansicht vertreten, daß MaodonaldS Bemerkungen mehr für Frankreich bestimmt gewesen seien, als für das Unterhaus. Der Premierminister hoffe, durch seinen Besuch die Mißverständnisse bezüglich der Unterredung von Ehcguers und der darauf vom britischen Auswärtigen Amt ergangenen Einladung anfzuklärcn. Ob die Lage gerettet werden könne oder nicht, bleibe abzuwartcn. Aber es sei klar, daß Macdonald durch seine eilige Reise nach Paris die Wünsche hervorragender Politiker berücksichtige und daß sich die Hoffnungen auf eine Lösung der Schwierigkeiten aus die Erklärungen gründeten, die er zu geben in der Lage sein werde. I« amtlichen Londoner Kreisen werde die Ansicht ver treten, daß keine wesentlichen Gründe für die Stimmung in Frankreich bestehen, aber gleichzeitig werde den Möglichkeiten der Lage voll Rechnung getragen. sWTB.j London, 8. Juli. Der Parlamentsberichterstatter der „Times" schreibt: Macdonald werde auf seiner Reise nach Paris von Sir Eure Crowe und einem oder zwei seiner Staat-l«k„t<r» begleit«« fei». ES v,»lautet. Saß H«,rt»tL Einladung sowohl vom britischen Botschafter in Paris Lord Crewe, als auch von verschiedenen Mitgliedern der französi schen Deputtertenkammer warm unterstützt wurde, die der Ansicht waren, dast die Anwesenheit des britischen Premier ministers in Paris im gegenwärtigen Zeitpunkt seinen Wunsch, die Entente zu bestätigen und zn bekräftigen, aller Welt deutlich vor Augen führen würde. Die Unterhauö debatte am Donnerstag werde von größter Bedeutung sein: denn es werde erwartet, dast der Premierminister eine Er klärung über die Ergebnisse seines Pariser Besuches abgeben werde und dast Valdwin, Asguith und Llovd George eben falls bas Wort ergreifen werden. (W. T. B.j Die Pariser Presse zum Besuch Macdonalds Die Opposition setzt ihre Angriffe fort. Paris, 8. Juli. Die Kommentare der französischen Morgcnpresse zu dem bevorstehenden Besuch Macdonalds lassen erkennen, in welch hohem Maste die ganze französische Polemik gegen Herriot in den letzten Tagen von rein inner politischen Motiven inspiriert war. Während die Blätter der Mehrheit in dem Besuche Macdonalds ein Zeichen dafür sehen, daß nun alles gnt geht, sprechen die natio nalistischen Blätter, so das „Echo de Paris" und der „Eclair", davon, daß Herriot Macdonald zn Hilfe gerufen habe. Der „Eclair" betont, dast Macdonald in seinen Unterhaus-Aus führungen ausdrücklich erklärt habe, daß er auf Ersuchen Herriots nach Paris reise. Man stehe also nicht, schreibt das Blatt, einer spontanen Geste des englischen Premierministers gegenüber, sondern einem Hilferuf des französischen Premier ministers, um so mehr, als an dem heutigen Tage, au dem Macdonald ankommt, im Senat die Jntcrpcllationsdcbatte über die auswärtige Politik stattfinden sollte. Auf Grund dieses Besuches wird die Debatte erst am Donnerstag statt finden. Es habe den Anschein, dast die beiden Premierminister die Form finden könnten, den Schein zu wahren und dem Senat Sand in die Augen zu streuen. Außerdem sei die französische Note, die auf das englische Memorandum antworten sollte, fertiggestellt worden. Die Konferenz vom 18. Juli. Reuter glanbt an keine Vertagung — Einladung Deutsch, lands nach Einigung der Alliierten. London, 8. Juli. Einer vom Neuterbüro veröffentlichten Mitteilung zufolge ist nichts Vorhände«, was die Auffassung bestätigt, daß der Zeitpunkt der Konferenz verschoben werden könnte oder dast der Zusammcnkiinftsort abgeändcrt worden sei. Nach den bisherigen Vorkehrungen findet die Konferenz im Zimmer des Staatssekretärs des Acusteren tm Foreign Office statt. Sie werde nicht länger als eine Woche oder zehn Tage dauern. Infolge der großen Zahl von Reisenden die sich zurzeit in London aushalten, beständen große Schwie rigkeiten, die notwendigen Unterkunftsmöglichkcitcn in den hauptsächlichsten Hotels zu erhalten. Es werde beabsichtigt, daß Deutschland eingeladcn werden soll, wenn die Alliierten zu einer Einigung über die an Deutschland zu richtenden Vor schläge gelangt seien. Deutschlands kritische Lage das Kauptthema der Konferenz. London, 8. Juli. Der diplomatische Berichterstatter des „Daily Telegraph" schreibt, cs sei möglich, dast der Lnstfahrt- ministcr Lord Thomson, der mit General Nvllet nnd anderen französischen Staatsmännern verhandelt hat und heute nach England zurückkehren sollte, infolge Macdonalds nriser Besuch seinen Aufenthalt in Paris verlängern werde, ie Finanzlage in Deutschland sei kritisch, nnd die Fähigkeit Dentschlands, die Micnm-Berträge sortziisesicii. sei höchst zweiselhast. Dem Berichterstatter zufolge werde angenom men. dast die Erörterungen aus der Konferenz sich i» der Hauptsache aus die Stellung Deutschlands ans der Konferenz, die Natur der Dawcs - Protokolle, das Bersahren hinsichtlich ihrer künftigen Auslegung und die Feststellung eines etwaigen dcntschen Bcrzngs, sowie schließlich die Umbildung des Eisen- bahnregimcs im besetzten Gebiet beschränke» werde. Tie Sichcrhcitssrage werde bei einer anderen Gelegenheit geregelt werden. Außerdem habe die Washingtoner Regie rung von neuem ihren Standpunkt znm Ausdruck gebracht, dast ihre Vertreter ans der kvinmenden Kvnsercnz cs ab- lchnen würde», irgend etwas mit den Verhandlungen über die Schulden oder die Licherheitssragc zu in» zu haben. Der amerikanische Vertreter der Kvnsercnz würde den Vorteil haben, dast während der ganzen Kvnsercnz bzw. eines Teiles derselben Staatssekretär Hiig1»:o, Staatssekretär Mellon »nd der Sachverständige ?'oung zu privaten Besuchen in London auwescnd siud, im Notsalle mit nichtossizicke», jedoch wichtige« Ratschläge« »nr Berfügnng stehen könnten. sW. T. B.)