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Bezugs-Gebühr I Anzeigen-Preise. - «achd,uN mu m» d-Mitchri Ou»ll»iu>nr»d« >.vr«»»nn Nach! '» «,1'st« - Unocra«,« Lchnimaa« nnr»»» m»> »uNinoalir, «r>e^I» >VM. Die Zusammensetzung der Regierung. Der lft souverän? Vo» »»serem nach Weimar entlaubte» Mitarbeiter. Weimar, 12. Februar. Der 11. YeVnrar ISIü wirb ein historisches Datum fein. Die Sinder werden sich einst einprägen mlilsen, bah an Lies«» Lage nachmittags < Uhr 10 Min. in der National versammlung zu Weimar vom Präsidenten der deutschen Rnttonalversammlnng Herr Ebert al» erster Reichspräsi dent verkündet worden ist. Geis grauer Borrett standen in Deutschland Fürsten an der Spitze des Volke». Jetzt, heißt e». regiert sich d,S deutsche Volk selber. eS ist mündig ge worden. hat die Lenkung seiner Geschicke selbst in die Hand genommen. In der Tat ist so auch der P> äsident gewählt worden von der Nationalversammlung, di« aus dem freiesten Wahlrechte der Welt hervorging. Wer sich Ihrer Zustimmung erfreut, der erfreut sich nach einer einfachen logischen Schlußfolgerung demnach auch dersenkgen des ganze« deutsche« Volke». Somit kann mit Recht gesagt werden: Das deutsche Volk regiert sich selbst. Theoretisch Ist da» alles ganz klar und einwandsrct. Aber Theorie und Praxis decken sich nicht immer, am seltensten in der Politik. Da» sehr« wir auch heute wieder. Der Reichspräsident ist Sozialdemokrat und wirb e- blc'ben. wie er in seiner An trittsrede erklärt hat. Die Mehrheit des deutschen Volkes aber steht, wie der AuSuaag der Wahlen dcnilich genug gezeigt hat. der Sozialdemokratie fern. DaS konnte noch hingehen, ha ichiiehiich die Amtsgewalt de- Rr'chSoberhgnpteS stark eingeschränkt ist. Die Sozialdemokratie aber, dt, sich doch «ur de» Vertrauens einer Minderheit im Volke erfreut, »trd auch di« große Mehrzahl der Ministerposten besetzen. Pich» »enlaer «l» drei Minister ohne Portefeuille ent- feudrt die Partei in da» Kabinett: sie besetzt ferner das ReichSwehramt. das ReichSwirtschaftSamt. das NeichS- «rbeitSamt das ReichSiustizamt. auch Ist eine» ihrer Mit. gkieder für den MInIftrrpräsidentenposten in Aussicht ge nommen. Da» find insgesamt ach« von den fünfzehn zu »ergebenden Mln'sterposten. und eS sind, politisch betrachtet, die wichtigsten. Mir haben eine kollegiale M'nisterver- faffung. auch in den Beratungen deS Kabinetts werden Mehrheitsbeschlüsse gefaßt werden. Tatsächlich wird also da» deutsche Volk, von dem man saat. «S sei souverän ge worden. regiert von einer Minderheit, von einer Minder heit. die nicht einmal den Ehrgeiz Hai. über den Parteien gu stehen, sondern aar kein Hcbl darans macht, daß sie ent' schkosseu ist. ihr Parteiprogramm zur Verwirklichung z« tringen. SS ist für den Außenstehenden, der das Hin and Her der Parteien im einzelnen nicht kennt, der nicht weiß, wie dabei fcde ehrliche Ucberzeugnng vergiftet, jeder gerade Visse gebrochen oder umgeboqrn wird, schwer, zu erkennen, wie ed mbglich ist. baß das Prinzip der Mehrheit, da» doch die Wurzel aller Demokratie darstellt, durchbrachen werocn kounte gleich zu Beginn der neuen Arra. Freilich, nach einem bekannten französijchen Sprichwort kehrt man immer zu seinen alten Liebhabereien znrttck, und so ist es «ich« verwnnderlick». das, auch die Parteien nicht fassen wollen »»« der lieben Gewohnheit, von den FraktionSztmmern a»S zu regieren, unverantwortlich und unbeschränkt. Taktik i ist Trumps und wird eS immer sein, dann, wenn eS gilt,^ an große Pläne heranzngehcn, die über das Heute und Morgen hinausgreisen, dann, wenn alte Ideale verblaßt sind und neue noch nicht an ihre Stelle traten. Das galt von den bürgerliche,: MchrhettSparkeien, dem Zentrum und der Demokratie, im Kriege, da» gilt auch heute von ihnen Sie haben an» den Ereignissen nicht gelernt. In den be kannten tntersiaktionellcn Beratnngcn deS alten Reichs tages ist noch jedeSmal die Sozialdemokratie durch- gedrungcn. Heute hat sich das nur insofern geändert, als diese Vc'atungen künftig innerhalb de» Kabinett» stattsindcn werben und dort auch zahlenmäßig für eine Mehrheit derjenigen gesorgt tst. die bisher Ihre Ziele erreichten durch den stärkeren Willen zur Macht, durch die größere Abneigung, sich auf lahme Kompromisse einzu- lassen. Demokratisch ist das alles nicht. eS entspricht aber Len natürlichen Bedingungen alles Geschehenden in der be lebten Welt. Auch hier herrscht sa nicht die demokratische Gleichheit, auch hier entscheidet ja nicht dir größere Zahl, fbnbern der lebendige, tatkrüstige Wille zum Leben, zur Selbsterhaltung. Dieser Wille ist heute bet der Sozial demokratie zweifellos in höherem Maße vorhanden, als bei den bürgerlichen MchrheitSparteien, und nur aus die- sem Grund ist, gewissermaßen einem Naturgesetz ent- sprechend, der Sozialdemokratie auch der größere Einfluß auf bi« Regierung zugefallen. Daran ändern auch die Entschuldigungen nichts, die au» den Kreisen der bürger lichen Mehrheit-Parteien zu vernehmen sind. Man sagt La, man hätte der Sozialdemokratie deshalb den größeren Einfluß im Kabinett zubilltgen müssen, weil sie sonst -e-enüver den Spartakisten und Bolschewisten nicht die aSttge Kraft besessen hätte: well bann zu befürchten ge- wesen wäre, daß sich die radikalen Strömungen ausbreiten und die inneren Schwierigkeiten steigern würden. DaS läuft doch auf nichts andere» hinaus, als aus daS Ein- -eständnt» der eigenen Ohnmacht. Wer io solgert. der gesteht et». Laß er Le» JLeeu, die er vertritt, letzte« Ende- Weimar. 12. Februar. ! Bon unserem «ach Weimar entsandten Mitarbeiter. In der morgige» Sitzung der Nationalversammlung wird sich die u c « e St eg ie r u n g dem Hause vvrsteücu und durch de» Mund ScheidemauuSalS Ministerpräsidenten eine programmattscheErklärung über ihre Politik abgebea. Diese Erklärung lieg«, wie ja auch schon der Reichs präsident in seiner Ansprache an die Pressevertreter betont hat. fertig vor. Di« Fraktionen der Mehrheitsparteien habe« sich mit dem Programm einverstanden erklärt nnd sind sich im Lanse de» heutige» Tages auch über die Formulie, rnng i« einzelnen einig geworden. Auch die Acmter, besetz« ug steht «nnmehr endgültig fest. Bekanntlich ent, schied dabei nicht Io lehr die Tüchtigkeit d«S betresscnden Kaudidate«. als vielmehr seine Gesinunngstüchttgkcit. seine Parteizugehörigkeit. seine Leistung«« i« der und für die Fraktion. I« einzelne« hesetzt die Sozialdemokratie de« Posten des Ministerpräsidenten mit Scheidemau«, das Re»chswehramt mit Roske. das ReichswirtschaftSantt mit Wissell. da- NeichsarbeitSamt mit « a «e r r Dr. David und Dr. »luguft Müller werde« Minister ohne Porte» fenille. außerdem erhält die Sozialdemokratie einen weite ren Minlsterposte» ohne Portesenllle und den Posten eines Unterftaatssekretärs im Neichspostamt. Da» Zentrum stellt für Dr. David, der das Prä-bin« der Nationalversammlung nieberlegt. de» srühere» Reichs- tagsprüsibente« Fehrenbach als neuen PrSfidente» der Nationalversammlung. Ss besetzt bas Reichspostamt mit Stegerwald und lft serner mll Erzberger als Mini, fter ohne Porteseuisse i« Kabinett verirrte«. Auch ei« UnterftaotSsekretärposte, i» ReichSwirtschaftSamt wird de« Zentrn« zugeteil« «erde«. Di« DrntschedemokratischePartei wird i« Kabinett vertrete« »leiden dnrch de, Staatssekretär deS ««er» Dr. Prenß. dnrch Schiffer «I» Shes des Reichs» «««zamte» nnd Stellvertreter de« Ministcrpräsideute«. ss Das Neichsschatzamt. das das eigentliche Soziaiisieruugsamt wcrden soll, wird Gotheiu übernehme», womit ausnahmo- weis« ein Fachmann in das Amt kommt, da Gotheiu als Ge. heimer Vergra» sür daü Sizialisierungswerk. das bekannt lich mit de» Bergwerken seinen Ansang nehmen soll, als Sachverständiger bezeichnet werben kann. Freiherr von Nichthose » wird UnterftaatSsekretär der Kolonien, in der Sosfnnug. dereinst Chef eines wieder z» schassende» Reichs- kolonialamles zu werden. Naumann hat ans den Posten eines Unterftaatssekretärs des Acnßcren verzichtet, womit diese Stelle überhaupt in We»'"ll kommt. Man sagt aber. Graf Brockdorff, Rantzau könne der Demvkrati- schen Partei zngezähl« werden. In der morgige« Sitzung wird »ach Verlesung der programmatischen Erklärung durch Scheide«,«»» der Staats sekretär des Acnßere« Gras Rroikdorfs-Rautzau sprechen. Damit dürfte die Sitzung morgen schließen. Die General debatte über die Negiernnaserllärnng und die Negiernngs, bildung wird erst am Freitag eröffnet, nnd zwar dürste spreche« vom Zentrum der Abgeordnete Gröber, von de« Demokraten Naumann, von der Deutschnationaken BvlkS, partes Gral BosadowSkn nnd Behrens, von der Deutschen Bolkspartel die Abgg. Kahl und Richer. ragunq de» LftnatenanSfchuffes. Berlin. 12. Febr. Wie die „Deutsche Allg. Ztg.* au» Weimar erfährt, hielt dort der Staotenausschuß gestern seine erste Sitzung nach dem Inkrafttreten der vor* läufigen Verfassung ab. ES erfolgte »uertl «ine Kund- gebung sür die RrichSeluheit. Reich und Bundesstaaten 1 sind setzt und in Zukunft unbedingt auseinander angewiesen. Dan» wurde die Srcditvorlage von 25 Milliarden nach einer Rede de» ReichSschatzfekretürs Schisser ein stimmig angenommen. nicht dieselbe werbende Kraft zntraut, wie denen seiner politischen Gegner: der gesteht auch ein. daß e» ihm fehlt am Willen zur Tat. der ersten Voraussetzung sür jede Re gierung. Die Gefahr, die in dieser Entwicklung liegt, ist nicht zu unterschöben. Die Nationalversammlung wird nur dann ihren Ausgaben gerecht werden können, wen« sie wird, was sie von Anfang an hätte sein sollen, nämlich der klare und eindeutige Ausdruck des BolköwillevS. Dir Mehrheit deS Volkes hat sich bei den Wahlen gegen die Sozialdemokratie erklärt: wenn die Mehrheit der Parteien sich In der Natio nalversammlung aus partritaktischev Rücksichten s ü r sie er- klärt, so Ist da» nicht uur ein« Verletzung d«S demokratische« Prinzip», sondern schon der Ansang einer Diktatur de» Parlament». Wir müssen endlich heraus aus den ewigen Äompromiffeleien und endlich einmal die vom alten System übernommenen KuhhandelSgcschäfte aufgeben. Leider aber muß gesagt werden, daß wir davon heute weiter als se eutsernt sind. Die Aemler werden nicht Männern über- tragen, die sich dasür in besonderem Maße eignen. Man stellt sie vtelmehr den Parteien zur Verfügung. Sir werden sozusagen rationiert auf Grund eines BertellungSsystemS, über das man sich in langen interfraktionellen Besprechun- gen geeinigt hat. Die Minister werden nicht ernannt aus Grund Irgendwelcher besonderer Nrssorlkenniniffe. aus Grund ihrer Verdienste um daS öffentliche Wohl, sie er- Hallen Ihr Mandat übertragen von der Fraktion, und maß gebend dasür ist nur. was sie Innerhalb der Fraktion, inner halb der Partei geleistet haben. Parleipolitlk, eng herzige. unbeschränkte Parteipolltlk, tst das A und O alles dessen, was sich hier abspielt. Das wird auch dadurch deut lich. daß die Opposition überhaupt nicht gefragt wird. L!.' ist einsach anSgeschallet. Das System der Verhältniswahl ist soweit nicht durchg-rdrungcn. So sieht die Souveränität deS deutschen Volkes in Wirk lichkeit aus. so steht eS ln Wahrheit mit der Behauptung, daß eö sich selbst regiert. Souverän sind in Deutichland heute lediglich einige Parteiführer, die man an den Fingern einer Hand herzählen kann. So war eS im Grunde ja auch schon vor dem v. November, so wird es fürs erst« bleiben. Lie neuen Forderungen des Verbandes. Haag. IS. Febr. sEig. Drahtmeld.) Der „Nicnwe Cour." meldet ans Paris: Folgende Forderungen sollen für die neue Waffen still st andsverlSugerung auf- crlegt werde«: Die Besetzung vo« Esse« a d. Ruhr und etlicher HäfeuanderNord-undOstsee, weiter, hin neben iw» militärischen Maßnahme«, sür deren Dringlichkeit sich Fach einsctzt, Maßnahmen kommerzieller und finanzieller Art. Die Entente hat diesmal nicht die Absicht, bloß mit der Wafsen- stiltftgndskommissto« ei« Abkommen zu treffen, sontern sie wird sür die neue Urkunde dieUuterichrist derdent. scheu Nationalversammlung verlangen nnd Wci, mar genügend Zeit zu« Studium des Dokuments zur Ueberuahme der Verantwortung geben. Amfterdam. 11. Febr. „Daily Mail" meldet aus Paris, daß Foch in dem Berichte an den Kriegsrat daran erinnert, daß die Dr u t ich e n in vielen Fällen den Ihnen auferlegle» Verpflichtungen nicht nachkamcn. besonders was die Aus lieferung der Artillerie, aller Tnuchboole und Ackcrbau- gerät« betrifft. Die Deutschen seien imstande, in zwei Monaten drei Millionen Mann aus die Beine z» bringe!,, bi« Alliierten dagegen infolge der Demobilisierung nur isvoooa. Re Pressevertreter beim Reichs- Präsidenten. Bon unserem nach Weimar entsaudteu Mitarbeiter. Weimar. 12. Febr. Der Reichspräsident Ebert empfing am Mittwoch nachmittag im Foyer des RationaltheaterL zu Weimar die Vertreter der deutschen und deutsch-öfter- reichkschen Presse, um gleich beim Antritt seines neuen Amte» persönlich mit ihnen in Fühlung zu trete«. Er führte hierbei folgendes aus: Der erste Tag meine» Amtes soll auch der Tag sein, an dem Ich mit der deutschen Presse Fühlung nehme. Sie wissen. Ich war ebeusalls Redakteur. Ich kenne aus eigener Erfahrung Ihre Aufgaben und Pflichten, Ihre Schwierigkeiten und An. strengungen. Bei mir können Sie jeder Unterstützung sicher sein Ich freue mich, daß mir rin Amt zngesallen ist, unter dessen vornehmsten Aufgaben die Wahrung der völligen Pressefreiheit obenan steht. Unter den hier versammelten Herren sind alle Parlcirichtunge» vertreten. Es ist meine Ausgabe und daS Erfordernis meines Amtes, mit Ihne» allen i» Be ziehung zu treten, ohne Rücksicht aus Ihre oder meine Parteizugehörigkeit. Sehen Sic. bitte, darin ei» Zeichen sür die Art, wie ich das Präsidentenamt ver walten will. Nicht eine Partei, sondern die große Mehr heit eines ganzen Volkes hat mich erwählt und kann daher auch von mir verlangen, daß ich der Präsident des Voltes nnd nicht einer Paiiei bin. Ich glaube, wir alle, die im öffentliche» Leben politisch tätig sind, habe» zu einem ge wisse» Teile diese Pflicht, uns nicht als Vertreter nur eines Teiles, sondern als Vertreter des ganze» Volkes zu fühlen. Der Einzelne kann nnr gedeihen, wenn das Allgemeine gedeiht, und Partei-Ideale lassen sich nnr durchiiihrcn und dürfen nur durchgesührt werden, wenn sie der Ansicht und dem Wohlc deS Ganzen entsprechen. Zur Demokratie gehört auch der Respekt vor eiuer anderen Ansicht, der dem Partctkamps feste Grenzen ziehen muß. tBcifall.) Zwei Aufgaben hat die neue Regierung vor allen anderen: den Frieden zu schließen und die Verfassung zu beschließen. Neides muß ge schehen im Zeichen der Gerechtigkeit. Das NrvcitSpro- gramm, aus Grund dessen dir neue Regierung diese zwei Aufgaben lösen wird, wird der Ministerpräsident morgen vertreten. Ich will heute dazu nur eins sagen: Es ist kein K o m p r o m i tz p r o g r a mm im schlechten Sinne. Alle drei Parleicu, die daran mitgearbeitet haben, haben sich rückhaltlos auf den Boden unverfälschter und unverkürzter Demokratie gestellt. Wir können heute sagen: die Demokratie ist sür Deutschland in einem Um fange gesichert, wie sür kein anderes Land. Bei unserer ausschlaggebenden Beteiligung an Negierung und Pro gramm können Sic sich denken, dich auch unsere sozialistischen Ideale Ne Programmaufstellung wesentlich beeinflußt haben. Allerdings als wahrhafte Demokraten haben wir nicht daran gedacht, andere Ansichten und Auffassungen zu verge waltigen: aber wir haben es ermöglicht, daß eine voll kommene U e bc r e i n st i m m u n g erzielt wurde über die Art. n ie die Sozialisierung anzu bahnen sei. Danach sollen Wirtschaftszweige, die nach ihrer Art und ihrem Entwicklungsgang einen privatmonopolUftschen Cha rakter angenommen haben und dadurch zur Sozialisierung reis geworden sind, auf Reich, Staat, GerneindevsrbänL« 1 ! ^ ' ! l !