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Sd Sd , SV 4- »W> r» « rr r» v r» I »r e« L> dcS Obersten Monteil riefen einige Zeugen: „Es lebe Guörin! Es lebe Türen!«'de! Glieder mit de» Juden i" Unterdessen wurde draußen vor dem Saale die Marseillaise gesungen. Ein Zeuge, welcher dann mit überlauter Stimme ries. „Es lebe Dürouledc! ES lebe das Heer !" wurde aus Besch! des Versitzenden verhaftet. Mehrere Angeklagte erhoben sich von ihren Blühen und vrotcstirten heftig inmitten des allgemeinen Lärmes. Ilm :l Uhr war der Aufruf der Zeugen beendet. Ter Staatsanwalt erklärte, er werde gegen die Zeugen, welche die Kiiiidgebuiigen veranlagten, keinen Strafantrag stellen. Zallwrcs ordnete die Freilassung des scstgenominenen Zeugen an. Hierauf verlas er die cingcbrachtcn Anträge, welche daraufhin zielen, den Senat für unzuständig zu erklären, worauf die Sihung unterbrochen wurde. Im Zcugensaale ereignete sich ein ernster Zwischenfall: Ein auf Antrag Gnürin's geladener Camelot NamenS Rinder miss einen anderen Zeugen, den er für eine» Sicherheitsbeamten hielt, thätlich an und schlug ihn. Als die städtischen Garden ihn sestnahmen, zog er einen Revolver ans der Tasche. Mit Mühe gelang es, ihn auf das Polizeibureau zu bringen. Madrid. Die Prinzen Albrecht und Friedrich Heinrich von Preußen haben sich in Begleitung der Infantin Isabel nach Schloß Pardo zur Hirschjagd begeben. Die Kvnigin-Regcntin und die Infantin Isabel machten den Prinzen Toledaner Waffen zum Geschenk. Zürich. Bei dem heutigen Brande eines Bauernhauses kam eine ganze Familie sammt dem Viehstandc in den Flammen um. London. Das englische Schulgeschwadeö in Gibraltar und andere dort liegende Kriegsschiffe erhielten Weisung, nach Svithead zu fahren und am 20. November den Deutschen Kaiser zu cmvfangcn. — Ter „Standard" meldet ans Moskau: EineTivision Grenadiere, deren Hanptguarticr Moskau ist, erhielt Befehl, sich für de» aktiven Dienst bereit zu halten. Sie soll kür Persien bestimmt sein. — Nach einer Wiener Meldung des „Dailv Chronicle" fragten mehrere kontinentale Kabinette bei der portugiesischen Negierung an. ob zwischen ihr und England ein Vertrag bestehe, der England gestatte, die Truppe» in der Delngoabar zu lande». Portugal habe verneinend geantwortet. London. Aus Dnrban wird unterm 6. ds. M. gemeldet: Obgleich nach dem lchten Bericht über das Gefecht bei Ladrnmith die Meldungen der Eingeborenen über große Erfolge der Eng länder sich als übertrieben heranSgestcllt habe», erscheint es doch als sicher, daß am 2. und I. dS. M. i»r Süden und Westen der Stadt ganz ernste Gefechte stattgesundcn haben, bei denen die Buren sehr schwere, die Engländer verhältnißmäßig unbedeutende Verluste erlitten haben sollen. - Amtlich wird gemeldet: Der Dampfer „Moor", mit de» GrncralslabSvsfizieren dcS nach Afrika bestimmten ganzen Armeekorps an Bord, ist heute früh in Kapstadt cingetrofsen. — Eine Depesche des Generals Bnller ans Kapstadt von gestern Abend besagt: Eine Taubenpostmcldnng vom General White berichtet, daß die Beschießung von Ladhsmith mit weit tragenden Geschützen fortgesetzt werde. Täglich seien einige Ver luste zu verzeichnen, doch werde kein ernstlicher Schaden angcrichtet. Tic Berschnnziliigen der Engländer würde» täglich starker und der Lebensmittelvorrath sei reichlich. Das Datum der Taubenpost giebt Buller nicht an. Petersburg. Die „Nowofe Wremja" hebt hervor, daß die Potsdamer Kaiserzusammenkunst in Rußland keinerlei Meinungs verschiedenheiten Hervorrufen werde. In Rußland wünsche man Haltung des Weltfriedens begünstige, so habe man gegen diese Bemerkung des deutschen Organs nichts einzuwcndcn. - Die „Nowvstr" führen aus, die deutsch-russischen Beziehungen hätten sich mit jedem Jahre gebessert und konnte» gegenwärtig als durchaus befriedigende bezeichnet werden. Diese Beziehungen wären, kurz charakterisirt, gute sieundichastlichc und nachbarliche. Das Blatt wirst einen Rückblick aus die allmähliche Entwickel ung dieser guten Beziehungen und spricht schließlich den Wunsch aus, daß die Friedensliebe der Mächte in London gewürdigt werde und England zur Annahme uneigennütziger und wohlgemeinter Vorschläge hinsichtlich des TransVaalkriegcs geneigt machen werde. — Die „Rvssijn" meint, die Potsdamer Znjammenknnst der beiden mächtigsten Monarchen der Welt erlange in Anbetracht der augen blicklich verwickelten Konstellation größere Bedeutung, als irgend eine andere Kaiserreise. Der Mittelpunkt der diplvmalschen Ver handlungen sei Berlin geworden, wo zweifellos Hochwichtiges zwischen beiden Monarchen verhandelt worden sei. Konstantinopel. Die Blätter berichten von einer Mission türkischer Truppen in das Hinterland von Tripolis, welche bis Wadai gekommen sei. 10 Millionen Muhamedaner wünschten unter türkischen Jahnen zu leben. Die B erl r n er B v rs e ervssnete in durchaus lustloser Halt ung. Von auswärts fehlte ,cde Anregung. Tie Tendenz war unentschieden. Nach Bekanntwcrdcn des Reichsbankanswciscö. der unter Berücksichtigung der herrschenden Geldverhältnifsc relativ günstig lautet, trat eine leichte Erholung ein. Die steuerfreie Notenrcserve ist immer noch um HO.27, Mill. Mk. überschritten, doch hat sich der Status immerhin um nahezu 41,5 Mill. Mk. gebessert. Banken und Bahnen wenig genagt, Transvaal leicht anziehend. Montanwerthe sehr still, später befestigt. Renten fast unverändert. Die Börse schloß schwach. Privatdiskvnt 5"/ü Pro zent. — Am Spiritus- Markt wurde zum ersten Male r» der Campagne Loco 50er gehandelt und mit 56,80 Mk. bezahlt. 70er »otirte 47,30 Mk., 30 Pfg. höher. Termine blieben ohne Notiz. Am Getreide- Markt war die Haltung lustlos und die Umsätze klein Der Zrühmarkt erössnete rn matter Haltung. Mittags führten Deckungen besonders in Roggen eine leichte Erholung herbei. Weizen schloß zu gestrigen Preisen, Roggen 25 bis 50 Pfg. höher. Hafer still, nominell behauptet. Nach Ermittelung der Centralnotirungsstelle der preußischen Landwinhschafiskammern wurden bezahlt in Berlin: Weizen 150, Roggen 145, Hafer 141 Mk.; Stettin-Stadt: Weizen 145, Roggen 140. Hafer 125 Mk. — Wetter: Regnerisch: Südsüdwcstwrnd. AraoNuri u. «Schlich» lired» 2SV.M. Iiscomo 191,90. rreSdn» »ank —. Staatsbahn I1I.7V. Lombarden 92,bO. Laurahtttt« —,— Ungar. Sold —. Portugtcten —. Still. »orte. ,9 Uhr Nachmtlt-iqS., Rente 1VO.ro. Italiener 99,20. Gramer es.ro, Portugietcn 2S.70. Türken 22,VS. rürlenloole 119,so. Otloinaitdani Sb9,VO. Staattt- dahn —. Lombarden —. Fest. «Varls. Produkte»,nartt. Denen per Oktober-Nooember 17.SS, per Jan.-Aprlt 18,SO, malt, Eptritu» vcr November 9V.2S, per Mat-Sl»gust 98.2S, beh. ülilböl per November bü.bv, per Mai-August S1,2S, beh. «mOerdam. Produkten-»»«»«. Sei,IN per November gelchästSIp«, PU MSr, ruhig Roggen per Mär> 191,00, per Mai 191,00, träge. Otrlliches und Sächsisches. — Mit dem fahrplanmäßigen Schnellzuge 12 Uhr 36 Min. Nachts reiste vorgestern Se. Majestät der König, nachdem der Monarch sich bereits einige Stunden vorher in den Salonwagen zur Ruhe begeben hatte, nach Sil'hllcnort zurück, um dort noch bis 12. November Aufenthalt zu nehmen. In der Begleitung Sr. Majestät befanden sich: Hansmnrschall Wirkt. Geh. Rath von Earkowltz. Excellenz, und Flügeladsutant Major v. Kospoth. Als Gast Ihrer König!. Maiestäten ist Se. Hoheit der Prinz Albert von Lachien-Altcnburg in Silihllenort cingetrofsen. — Se. Majestät der König hat dem zweiten Direktorialbcamtcn bei der Direktion der Landcslottcrie. Finanzrath Dr. Götz, die nachgesnchte Entlassung ans dem Staatsdienste bewilligt. — Sc. Majestät der König hat genehmigt, daß der Verlags- buchhändlcr und Bnchdruckereibcsitzer Dr. Peters mann in Leibzig das ihm von Sr. Majestät dem Kaiser von Oesterreich verliehene Ritterkreuz des Franz Joics-Ordens annehme und trage. -- Ter Direktor der städtischen höheren Töchterschule in Altstadt, Herr Pros. Tr. H ausman n, tritt zu Ostern in Folge langwieriger Krankheit in den wohlverdienten Ruhestand. Der Rath hat be schlossen, die Stelle öffentlich anszuschreiben. Die Bewerbung soll sich lediglich auf solche Lehrer und Direktoren beschränken, die bereits im Mädchenschulwesen gewirkt haben. — Am Dienstag verstarb hier der König!. Sächs. Ober- Regirrungsrath Amwhauptmann a. D. Herr Emil v. Kessinger, ein verdienter Justiz- und Verwaltungsbcamter. der nahezu 40 Jahre in Diensten stand. 1891 trat er als Amtshauptmann in Dippoldiswalde in den Ruhestand. Seine Ruhestandszeit, seit 1891, verbrachte er in Dresden. — Ter vorgesteni erfolgten wirklichen Eröffnung des 28. ordentlichen Landtags schloß sich Nachmittags 6 Uhr, wie be reits kurz mitgetheilt, zu Ehren der Herren Mitglieder der Stände- versammlung eine Königl. Galatasel an, die tm Banket- saal des Kdnigl. Nesidenzlcblolses stattfand und zu der außer den Herren Präsidenten und Mitgliedern beider Stände- kamaum die Herren Staatsminister und eine größere Anzahl Re- giernngskommissare mit Einladungen ausgezeichnet worden waren Die Versammlung der Gäste erfolgte tm Stnckmale und im groben Balliaale des ResidcnzschlosscS. Eine Paradewache vom Königl. Garderciter-Rrginient eiwieö den Ankommenden vor der französi schen Galerie i» der zweiten Etage die militärischen Honneurs. Das Vestibül, sowie auch die Haupttreppe trugen den herkömm lichen Galaschmuck, bei dem die Hoslivrecdleiierschaft in der gelben Galalivräe ans der Haupttreppe paradiitc. Kurz vor ü Uhr wurden die Thcilnclnner in den Banketlaal eingcsührt und an der Tafel placirt Se. Majestät der König und Ihre Königl. Hoheiten die Prinzen Georg und Johann Georg erschienen hieraus, umgehen vom Königl. großen und dem Prinzllche» Dienste unter Vvrantritt der Königl. Leilivagen in der Fcslversammlniig und nahmen sogleich an der Tafel Plast. Tie Sitzordnung war folgende: Zur Rechten Sr. Majestät saßen Sc. Königl. Hoheit Prinz Georg, Sc. Erlaucht Graf v. Schöiibiirg-Jorderglauchan. Ihre Excelleiizen die Staatsminister Dr. Schnrig, V. d. Planitz und v. Wastdors. die Wirkt. Geh. Räthe v. Ehnrpentier und Meusel, sowie Generalleutnant Freiherr v. Hvenning O'Earrroll, ferner der Präsident des OherlandeSgerichtS Loßnistcr, die Geh. Nälhe Dr. Vodel, Kirsch, Dr. Freiherr v. Bcrnewist. Dr Rüger. Dr. Nitterstädt, v Bnnmann. Ocrtel, Generaldirektor der Staatseisen- bahncn v. Kirchbach, Direktor der Brandverüchernngskammer Dr Habcrlorn und Oberhofprediger Dr. Ackermann. Zur Linken Sr. Maiestät waren plazirt: Se Königl. Hoheit Prinz Johann Georg. Se. Erlaucht Gras zu SolmS-Wildenfels, Ihre Excelleiizen die StaatSminiitcr v. Mestsch. Dr. v. Seydcwitz, v. Nvstist-Wallwist, der Stadtkommandant Gencrallcntnnnt v. Schmalz und General- Adjutant Generalleutnant Hingst, weiter der Präsident des evangelisch-lniherischen Lnndeskoiisistorriims v. Zahn, die Geh. Rätbe Jahn, Dr. Wäntig, Dr. Barchelvitz, Merz, der Präsident der OberrcchmingSkamincr Edler v. d. Pianist, die Geh. Näthe Kopeke, Kockel, Dr. Ackermann, Hofmnrschall v. Haugk, Polizei präsident Le Maistrc und Oberst Freiherr v. Friesen-Miltitz. Gegenüber,Sr. Majestät saßen die Herren Präsidenten, Vieepräsi- dcnwn n»d Sekretäre der beiden Ständckammem. Alle übrigen Gäste schlossen sich den vorgenannten Herren zu beiden Seiten an. Die Leibungen hatte» hinter den Stühlen Er. Majestät und der Königl. Prinzen Ausstellung genommen. Die Tniel, hufeisen förmig ausgestellt, zählte 196 Gedecke und war mit den werth- vollsten Tafclpmnkstückcn der Königl. Hossilberkammcr äußerst ge schmackvoll dekorirt. Tie Hanpifront schmückten vergoldete Epargnen, Girandvlcn und Terrinen, sowie große Pvrzellan- Rokokovasen und liegende Rokokoporzellangruppen. welche mit in rosa- und orangefarben gehaltenen Blnmengcbinden von Chry santhemum, Hyazinthe» und Euclamen in bunter Reihenfolge ab wechselten. Die Milte der Tafel zierte ein großes teppichartigcs Blumenarrangement von Orchideen. Veilchen, Nelken und Hyazinthen. Auf den vier anstoßenden Tafelznngen gewahrte man kunstvolle Anliäste in getriebenem Silber, sowie prächtige Erzeug nisse der Meißner PorzeUanmannfaktnr. Der Tafel gegenüber waren zwei große Büffets mit altertbümlichc» Prnnkgesäßen ans dem Grünen Gewölbe ausgestellt. Nachdem der Braten servirt und der Eliainpagncr cingcschcnlt worden war. brachte Sc. Majestät der König, welchem vom Königl. Obeischenk Graf Einsiedel ein Pokal mit Ebampagner gereicht wncde, den Trinkiprnch „Aus des Landes Wohl und aller getreuen Stände" ans, woraus dreimalige Fansarcn der Königl. Hvstrompetcr ertönten. In kurzer Paine toastete sodann der Präsivent der Ersten Kammer, Wirkt. Geh. Rath Dr. Gras Könnerist, Excellenz, „Ans das Wohl Sr. Majestät des Königs" und daraus der Präsident der Zweiten Kammer, Geh. Hofrath Tr. Mehncrt, „Ans das Wohl Ihrer Majestät der Königin und aller Mitglieder des Königl. HanscS". Auch nach diewn beiden Toasten wurden von den Hvstrompetcrn dreimalige Fanfaren geblasen. Nach beendetem seivice erhob sich Sc. Majestät der König von der Tafel und begab sich mit den Prinzen und gefolgt von den Geladenen in den großen Ballsaal, wo Cercle stattfand, bei welchem Se. Majestät der König und die Königl. Prinzen anch die Vorstellungen der neu eingctretcnen Mit glieder der Ständeverscimmlnng durch die Herren KammeiPräsidcnten entgcgennahmen. Gegen >,99 Uhr zog sich der Königl. Hoi zurück. — Landtag. In der gestrigen ersten öffentlichen Sitzung hatte die Zweite Kammer zunächst einen umfangreichen Rrgistrandenvorirag entgcgenznnehmcn und beschäftigte sich alsdann inst den Wahlen zu den Deputationen. Hierzu stellte vor Eintritt in die Wahlliandlnna Vieepiäsideilt Opist den Antrag, mit Rücksicht ans die der Beschwerde- und Petitions-Deputation und der Geiest- gebnngs-Depntativn in dieser Session znsallenden iimsangrcichen Arbeiten die Zahl der Mitglieder dieser Deputationen von 10 aus 12 zu erhöhen. Der Antrag wurde einstimmig angenommen Daraus wurden ebenfalls aus Vorschlag des Antragstellers und unter Genehmigung der Kammer durch Zuruf trügende Abgeordnete ge wählt : in die Bes ch werde- und Petitions-Deputa tion: Abgg Dieterich, Harter, Hcymann. p Kirchbach, Kloster, Liebou, Paulus, Neutsch, Richter-Großschvnau, Dr. Schill, Schnwle, Üblich: Rechenschafts-Deputation: Abgg. Frenzes, Fristsching, Grnmbt, Matches, Reißmann, Richter- Baßlitz, Dr. Schober. Steher, Teichmann, Volke; F-inanz- d ep n t a t i v n 24: Abgg. Behrens, Däbrist, Georgs, Hähncl. Härlwig, Kellner. Schnbart. Steiger. Uhimann-Stollbeig, Wvlf-ScmperS- dorf: F i u a n z d ep n t a t i o n 6: Abgg. Bochum»». Bößneck, Horst, Huste, Kluge, Kockel. Leithvld. Mn», Niethammer, Zeidler; G e s e stge b n n g s - T ep it ta t i vn: Glcisberg, Gvntard, Dr. Kühlmörgen, Leopold, Opitz, Prcibnch, Rögner, Rollfnß, Rudel!, Dr. Schöne, Dr Spieß, Dr. Stöckel. — Stächste Sitzung: Montag den 13. November, Mittags 12 Uhr. Tagesordnung: 1. Allgemeine Vorberathung über das Königl. Dekret Nr. 4, de» Bericht über die Verwaltung und Vcrmehrniig der König! Samm lungen für Kunst und Wissenschaft betr.: 2 Allgemeine Vor- bernthnng über das Königl. Dekret Nr. II, den Gesetzentwurf wegen proviiorischcr Forterhebung der Steuern und Abgaben im Jahre 1900 betr. Anch die Erste Kammer hatte in ihrer gestrigen ersten öffentliche» Sitzung, welcher Se. Königl Hoheit Prinz Georg beiwohnte, einen sehr nmfniigreichcn Registrandenvorlrag anzuhoren. Nach Verloosnng der Sitzplätze schritt die Kammer zur Wahl der Deputationen. Aus Antrag des Kainmcrmitglicdcs Staatsministec v. Nvslitz-Wallwitz wurde anch in der Ersten Kammer mit Rück sicht ans die der I., 2. und 4. Deputation in dieser Session znsallenden vermehrten Arbeiten eine Erhöhung der Zahl der Mitglieder der betreffenden Deputationen vorgenommen und cs wurde» demgemäß gewählt in die 1. <G es c tz ge b u n gs-) Deputation: SiantSnilnistcr a. D. v. Nostitz - Wallwitz, Wirkt. Geh. Rath v. Charpentier, Oberbürgermeister Beck. Gras zur Lippe, Knmmerhcrr v. Watzdorf, Rittergutsbesitzer v. Trebra, Oberbürgermeister Dr. Schröder: in die 2. lFinanz-) Deputation: Se. Königl Hoheit Prinz Georg, Ober bürgermeister Beutler. Landesältester v. Zezichwitz. Kammer- Herr v. Finck, Kammerhccr Sahrcr v. Scchr, Rittergutsbesitzer Hempcl, v. Trützichler, Geh. Kviiimerzicnrath Thiemc, Oberbürger meister Tr. Trvndlin: in die 3 (Rechcnscbasts-) Depu tation: Kammerherr Gras v Rex-Zedlitz. Kamincrherr Dr. von Fregc-Wcltzien. Rittergutsbesitzer v. Oppel, Oberbürgermeister Keil, Kammerherr b. Wiedebach: in die 4. (Petitions -) Deputation: Kaniinerherl v. Schönberg, Tr. v. Wächter, Wirkt. Viel). Rath Kämmerer ic. v. Mestsch, Kammerherr Graf v. Rex-Zehista, Wirkt. Geh Rath Mewel, Bürgermeister Dr. Käubler, Bürgermeister Wiln'ch. Ten Schluß der Sitzung bildete die Konstitnirung der Deputationen. Der Vorsitz wurde in der 1. Deputation Herrn Staatsminister v. Nostitz-Wallwitz, in der 2. Deputation Sr. Königl. Hoheit Prinzen Georg, in der 3. Deputation Herrn Kammerherrn Gras v. Rex-Zedlitz und in der 4. Deputation Herrn Kaminerherrn v. Schönberg übertragen. Nächste Sitzung Donnerstag den 16. November Mittags 12 Uhr. Tagesordnung: Negistrandenvortrag. Wahl der StaalsschuldentilaungS-Kommissioil. — Zn der Eröffnung des Landtages ist noch nachzutragen: Als der Vortrag der „Nebelsichtlichen Mittheilungen" beendet war, trat Se. Excellenz Herr Staatsminister Dr. Schnrig vor die Sinsen des Thrones und erllärte im Aufträge und ans Beicht Sr. Maiestät des Königs den Landtag für eröffnet. Se. Majestät entblößte wiederum das Haupt, erhob sich vom Throne und ver ließ alsdann, die Bersammlung begrüßend, in demselben feierlichen Zuge wie bei der Ankunst den Thronsaal. Beim Verlassen des Thronsaales brachte der Präsident der Zweiten Kammer, Herr Geh. .Hofrath Dr. Mehnert, ebenfalls ein dreimaliges Hoch aus Se. Majestät aus, in welches die Versammlung auf's Lebhafteste einstimmte. — Dem Landtag sind folgende Dekrete von größerer Be deutung zngegangcn: Entwurf eines allgemeinen Baugesetzes für das Königreich «Sachsen; Bericht über die Verwaltung der Königl- Sammlungen für Kunst und Wissenschaft in den Jahren 1896 und 1897; Entwurf eines Gesetzes über die Gebaltsverhültniffe der Vollsscbullebrer: Nachtrag »um Staatshaushaltsetat 1898/99 : Entwurf eines Gesetzes, betr. die Anlegung von Mündelgeld: Ent» wurf eines Gesetzes, betr. die Pensionsbercchtlguiig der Gemeinde- beamten. — Der Entwurf eines Baugesetzes bezweckt, den gelammten landesgeletzlich zu regelnden Stofs in rin einheitliches allgemeines Bauaesetz zusammcnzusasscn. wie dies u. A. in Bayern, Württemberg, Hessen. Hamburg geschehen ist. Dabei wird der Ortsgesetzgebuiig der weiteste Spielraum gewährt, ins besondere die WoiinnngSanfsicht und die Baukontrolc bleibt ganz der autonomen örtliche» Regelung überlassen. Sorgfältige Berück sichtigung erfahren die sozialpolitischen und geslindhemlchen Gesichts punkte, die ans de» allgemeinen Griindsätzen süßen: „Demjenigen, der ein HanS für sich selbst baut, kann man fast volle Freiheit ge währen" und „Bei den Micthkascrnen handelt es sich darum, die zukünftigen Bewohner zu schützen gegen einen Bauherr», der nur ein spekulatives Werk zu seinem eigenen Borcheil und zum Borthcil dcS Äriindbcsitzers oder des-Geldgebers schasst, ohne zu seinem Bau und dessen späteren Insassen in eine rnnere Beziehung zu treten: der sein Unternehmen schon zu veräußern, „abzustoßen", zu „rcalisircn" trachten muß, bevor der Bau »och begonnen ist". — Der Entwurf, betr. die Dienstaltcrsznlagcn für Volksschul - lehrer bestimmt: „Die Schulgemeinden, an deren Volksschulen nicht mehr als acht ständige Schulstellen einschließlich der Direktor stelle vorhanden sind, erhalten jährliche Beihilfen in Höhe der von ihnen in jedem Jahre gemäß 8 4 zu zahlenden Dienstalters- zulagcn. Die Schulgemeinde», an deren Volksschulen mehr als acht ständige Schulstellen einschließlich der Direktvrstelle vor handen sind, erhalten zur Ausbringung der Dieilslalterszulagcn jährliche Beihilfen nach der Zahl der oiesc Schulen besuchenden Schulkinder, und zwar: für das erste und zweite Tausend je 4 Alk. für ein Kind, für das dritte bis fünfte Tausend je 2 Mk. für ein Kind und für jedes weitere Kind 1 Mk. Tie Auszahlung der StaatSveihilfen erfolgt nach Anordnung dcS Ministeriums des Kultus und vfsentlichen Unterrichts." — Durch den Nachtrag zum Staats l, aus Haltsetat wird der durch das Finanzgesetz für 1898 99 scstgestcllte Gesammtbotrag der Ucberschüssc und Zuschüsse des ordentlichen Staatshaushalts für icdes der genannten beiden Jahre um je 38.600 Mk. erhöht. Die einzelnen Positionen bieten nichts Besonderes. — Das Dekret betr. die Anlegung von Mündelgeld bestimmt: „Zur Anlegung von Mündelgeld sind außer den im 8 l807 des Bürgerlichen Gesetzbuchs bezcichneten Forderungen und Werthkxipicren geeignet: 1. die Schuldverschreibungen, die von einer sächsischen kvmmnnalcii Körperschaft oder von einer sächsischen Kirchen- oder Schulgemeinde ausgestellt und entweder von Seiten der Inhaber kündbar sind oder einer regelmäßigen Tilgung unterliegen; 2. die Pfandbriefe und gleichartigen Schnldverschreibuiigcn der landständischen Bank des Königlich Sächsischen Markgrnsihnms Oherlausitz. des crb- ländnchen ritterschaftliche» Krrdiwereins im Königreich Sachsen und des landivirthschastlicheii Krediwereins im Königreich Sachsen; 3. die Anlehensicheiiie dcr Kommnnalbaiik des Königreichs Sachsen, die Hypothclcn-Pfaiidbricse und Komniuiialobligationen der «säch sischen Bodenkievitanstalt in Dresden, die Hypothekenbank- und Anlehcnsichcine der Leipziger Hypothekenbank, die Piandbricse der Allgemeinen Deutschen Kreditanstalt in Leipzig. De» unter Nr. 3 bezeichneten Werthpnpierc» kann die Müiidclsicherhcit von dem Jnstizministerinm entzogen werden." — Das Dekret, betr. die Peiistonsverbältnisse der berussmäßigen Gemeinde beamten, enthält folgende Bestimmung: „Insoweit nicht ortsstatutarisch günstigere Bcstinnnnngcn getroffen worden sind, ist den berufs mäßigen Bürgermeistern der mittleren und kleinen Städte, sowie den bernfSmäßlgen Gemcindcvorständen, wen» sie nach Ablaus ihrer Wahlperiode nicht wiedergewählt werden, die Hälfte ihres zeilherigcn Ticiistcinlvmmcns nach mindestens l2jähriger Dienstzeit als jährliche Pension, nach nur 6:ähriger Dienstzeit aber aus 1 Jahre als Unterstützung zu gewähren." Die zuständigen Auf sichtsbehörden wie nicht minder die Kreishanptmannschasten sind übereinstimmend mit dem einschlägigen DcpntativnSbcrichte davon auSgegangeil, daß die ersten 6 Dienstjahre des Gemeindevorstehers der Gemcindcperlrctung völlig ausreichende Gelegenheit zur Bc- uitheiliinn des Elfteren nach der Richtung bieten, ob sein amt liches Wirken ein ersprießliches und der Gemeinde förderliches ici. In der Begründung heißt es n. A.: „Ist künftig die Hälfte des Dienstcinkonimens als lebenslängliche Pension bereits bei Nicht- wiebcuvalil nach 12iährigcr Amtszeit zu gewähren, so liegt die Befürchtung, daß von den Gcincindeveriretniigen lediglich um diele erhöhte Last zu venneiden, ans die Wiederwahl nach Ablauf der erste» 6 Tienstiahre verzichtet werde» könnte, um so näher, je ge ringer die in letzterem Falte zu gewährende Unterstützung ist. Ans dieiein beachtlichen Grunde, welcher zu deni Wunsche hinzutriti, den Gemeindevoistehern anch bei Nichtwledcrwahl nach Ablauf der ersten Ojährigen Dienstzeit für den Bedarfsfall eine möglichst aus giebige Beihilfe zu Theil werden zu lassen, hält die Regierung für angemessen, daß de» berussmäßigen Bürgermeistern und Gcmeinde-- vorstäiidcn bei Nichtwiedenvaht nach Oiähriger Amtszeit die Halste des Diensteinkoinmcns ans fernere 4 Jahre zu gewähren ist." — Die Z w is ch c n d ep u t a t i o n, die vom vorigen Landtage zur Berathnng eines nndeiwcitigcn Gesetzentwurfs über die Er richtung eines V c r w a l tu n g s g c ri ch t S h o s es eingesetzt worden war, hat ihren Bericht erstattet. Beigegcbcn sind leitende Grundsätze siir einen Gesetzentwurf über die VerwaltnngSrechts- pslege, welche die Negierung für die Teputationsberathuiigcn aus gestellt hatte, und außerdem der frühere Entwurs im Wortlaut nebst den Abänderungen, mit denen sich die Regierung ans Grund der mit der Zwischendcputativn gepflogenen Verhandlungen einver standen erklärt halte. Der Bericht giebt der Hoffnung Ausdruck, daß cs gelingen werde, über einen von der Staatsrcgierung ans der geschaffenen Basis nufznsiellendeil und im Landtage ein- zubringenden neuen Geictzeniwnrs die Bcrstündigung beider Kammern unter sich und mit der Königl Staatsregicrung herber- zusühren. — Ans dein Rechenschaftsbericht aus die Finanz- Periode 1896 97 sind folgende Hauptergebnisse hcrvarznhcbcn: Tie Ueberschüsse beliefen sich 1896 97 auf 175,380,9V Mk. und wiesen gegen den Voranschlag ein Mehr von l2.657.333 Mk. aus. Das Mehr entfällt hauptsächlich ans die Forsten, die fiskalischen Hütten werke bei Freiberg, die Staatseisenbalnicn. die Lottcricdarlehns- kasse, die Einnahmen der allgemeinen Kassenverwaltung, die direkten Stenern und die Zolle und Verbrauchssteuern. Die Zuschüsse betrugen 156,274,325 Mk., d. h. gegen den Voranschlag 6,449,274 Muri weniger. Mchianfwciidnngcn gegen den Etat haben haupt sächlich erfordert die Verzinsung der Staatsschulden, das Land- aliiienwesen, die Straßen- und Wasserbnuverwaliung, die Volks schulen und die Pensionen. Der genaue rechnungsmäßige Ueber- schnß für 1896/97 beträgt I8.l75.908Nil. und steht für die Deckung der Ausgaben des außerordentlichen Etats für I960 01 zur Verfügung. Von den für außerordentliche Bedürfnisse eingestellten 73,411.278 Mk. sind 1896/97 44,59>,694 Mk. verausgabt worden, dazu 25.572,419 Mark von de» Reservaten ans früberen Jinanzperioden. mithin ins- gcsammt70,164,N3Mk. Das Ncttovcrinvgen des StaateS an Knssenbeständen, Außenständen und Nnturalvorrnlhen hat sich in der gleichen Zeit um 5,353,465Mk.. nämlich bis auf 99,510,901 Mark, vermehrt. Das znm mobilen Staatsvermögen gehörige Mobiliar und Inventar hat sich um 10,453,903 Mk. bis ans 145.696,912 Mk. veimchrt. Das immobile Staatsvcr- mögen ist um 58 124.143 Mk. bis ans 1,082.380.920 Mk. ge wachten. An diesem Werthznwachse sind die Staatseisenbahncn allein mit 41.315,678 Mk. beihciligt. Tie Staatsschulden und Finanzhauptkassenschttlden haben sich 1896/97 um 33.906.400 Mark vermehrt. Der Gesammtdetrag der am Schluß der Finanz- Periode 1896,97 vorhanden gewesenen Staats- und Finanzhauvt- kasscnschuldci, hat sich auf 754,164.950 Mk- belaufen, gegen 720,258,550 Mk. ani «Schluß der Finanzperiode 1894/95. Hierbei ist zu bemerken, daß die 3prozcntige R en t e n i ch » ld an inS- gcsammt 561,259,500 Mk. nach ihrem Rennwerthe eingestellt ist. während sie nach dem Kurse von 96,5 Prozent am Schlüsse des Jahres 1897 sich um 19,644,082 Mk. niedriger belaufen haben wurde. ^ —-Z)" der vorgestrigen Stadtverordn etensitzuno führt« Herr Vice-Vorstehcr Hartwig den Vorsitz Derselbe gedachte zu nächst mit warmen Worten ocs am Sonntag beistordencn Herrn Komnnsionsrath Gottschall, der seit 1873 ununterbrochen Mit glied des Kollegiums gewesen ist und 27 Jahre lang dem Aus schüsse snr dre Wohlthätigkeitsanstalten angehörte. Ferner sei er lange Jahre Mitglied des Wahlausschusses, seit 1890 als dessen Vorsitzender., gewesen, und seit 12 Jahren außerdem Vertrauens mann snr die Mahlen der Schöffen und Geschworenen. Ueberall wo es galt Wohlthun zu üben und wohlmeinende Gesinnung zu bekunden, sei er in der vordersten Reihe zu finden gewesen. Er war ern Mann des Friedens und der friedlichen Vermittelung, ein Mann ohne Femde. Zum ehrenden Angedenken erhob sich Kolle gium von den Plätzen. - Der Rath kündigt eine Vorlage über die Herstellung des Bismarck-Denkmals nach einem Entwürfe des Kenn Prof. Diez für den Januar 190V an und fügt hm»u, dak