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giltst Hgnvelss m J- j stistutms . f iÆUOM-sp »so-Do anm « - wo 100 treuem-I He H k Ke- (1W owns-m RM Papiermarkprozeß, dann Anf wertnngsprozeß -«·«."?«’ Von A. fremden-. Senat riisideni « sz am Omrnergericht Meäins Die Gerichte daden zur i eine tille non kro zessen zu entscheiden, die wefeeiutlich sozenden gleich artigen Untergrund zeigen: Ins der eii von lud, 1920 oder såäter bat der Gläubiger gegen den Schuld ner einen nspruch auf Papier-nur ein ekla t, zuc. Moos M. Da leider die Prozesse sich oft lese ge binziehen, erstreitet er erst IM oder lsss ein rechts kräftiges Urteil bis weit ins Jahr 1028 hinein wurden noch Urteile angdie Papiermarldetritge be antragt und erlagen ie Papierinarksnnnne wird kurz nach Erlaß es Urteils gezadlt. Seitdem nun Herbst Mii) die ddchftrichterlime Rechtsgechung den aiz entwickelt dat, daß Mark nicht gleich ark sei, daß man also eine Schuld, die 1920 doow M. betrug, int Mre 1922 oder tsss nicht mit Rom M. abgelien n, ist es etwas ganz Gewdhnliches, daß an den Papierniarkprozeß der Qoldmarkprozeß als Aufwertungsprvzeß sich anschließt Der silitger trägt» vor, daß beispielsweise die 20000 M. gleich Schuld nonl 1920 dem Betrage von 800 Goldtnark gleich zu rechnen sei, daß die Zahlung von 20000 M. im Jahre 1928 nur gleich 2 Goldmark oder noch weniger sei, und fordert Bezahlung des Unterschiedes - ntit oder ohne Abzüge. Die B e grii ndnn g der Klage ist gewöhnlich die, daß der Anspruch selbst aus dem Papiermarilprozesse schon rechtskräftig feststelle nnd daß die Aufwertung nach der neueren Rechtsprechung lich von selbst ver stehe. Die Verteidigung erklärt getvdhnlich: es stehe rechtskräftig nur der Papiermarkanspruch fest. Dieser sei nur ein Teil des ganzen Anspruchs Nach fest stehender Rechtsprechung mache aber rechts-kräftige Fest stellung eines Teiles des Anspruchs nicht auch Rechts kraft fiir den Rest. Die ganzen Unterlagen des An spruchs werden dann von neuern bestritten. Es wird neue Beweisausnahme verlangt, kurz beansprucht, daß das Gericht den gaiyen Sachverhalt von neuem durch prlise, mich rechtlich alle Fragen neu entscheide. Ferner wird sehr häufig erklärt, der Papiermarkbetrag sei nordehaltlos entgegengenommen worden, dies erledige den Anspruch im ganzen und endgültig. Schon die Einklagung des Papiergeldbetrags, ohne Vorbehalt des lußoertungsanfpruchs, bindere dessenGeltendmachnng. Es liegt auf der Hand, daß die damit aufgeworfe nen Fragen von der grdßten praktischen Bedeutung sind. Weines Erachtens sind sie folgendermaßen zu sdeurieilent j. Die Frone der Rechtskraft G- dandelt sich um die los. materielle« Rechts kraft, pgl. Zinilprozeßordnnng § M. Ihre Bedeu utng ist die, daß dasjenige, was mischen den Par teien rechtskräftig festgestellt ist, in zukunst non keiner der Parteien mebr in Zwecihfel gezogen werden kann. Daraus ergibt sich, daß au die Gerichte sich an die rechtskräftige Entscheidung des Vorprozesses Halten müssen. Die Wirkung der Rechtskraft ist auch die, daß ein Anspruch, der ftir den neu geltend gemachten Anspruch die notwendige Voraussedung bildet, in dem neuen Prozesse nicht aufs neue in Frage gestellt wer den kanni vgl. namentlich die ReichsgerichtssEnt scheidnnsön vorn s. Juli Idol in «NGZ.« 49, S. Zs .-j,,Jur.( ochenschkilt 1901«, Nr. d, S. söli nnd vorn 24. Februar 1902 n »RGZ.« Nr. do, S. 416 s»lur. Wochenschrift 1M«, Nr. 14, S. 216). Daraus ergibt sich: Die rechtskräftige Feststellung im Papiermarkprozeß macht in der Tat Rechtskraft für den GoldmarksAnsi wertungsprozeß. Dies wäre unr dann anders, wenn sen-er Papier markprozeß sich rechtlich als ein Prozeß über nur einen Teil des Anspruchs darstellte. Denn die rechts kräftige Feststellung des Teiles eines Anspruchs macht für den Rechtsanspruch nicht Rechtskraft; vgl. »RGB.«» Nr. 16 S. 855, ferner »Jur. Wochenschtist l Os« Nr. 19 « S. Os. Ader ienes ist kein Teilanspruch. Der ganze Anspruch hat zur Entscheidung gebracht werden sollen und ist zur Entscheidung gebracht worden« Der neu geltend gemachte Auswerinngitanspruch ist weder ein Teil des früheren Anspruchs noch ein andrer Anspruch. Es ist derselbe Anspruch; nur stellt er eine durch die mtßergewöhnliche wirtschaftliche Entwicklung hervor gerufene eigenartige Entwicklungsstufe dieses An spruchs dar. Sonach ist es unzulässig-, den Anspruch, der im Papiermarkprvzeß rechtskräftig festgestellt worden ist, im Auswertungspwåeß erneut zu bestreiten unzulässig, dar-Tiber erneut Beweis zu erheben und erneut und selbständig über den Anspruch zu entscheiden. 2. Die Borbelsaltssrage Daß der Aufmertnngsausnruch im Papiermarl prezcssc ~11orlschalten werden müsse, wenn er nicht in Verlust geraten solle, ist grundsätzlich uttt«ichiig. Es gibt keine gesetzliche Vorschrift des Inhalts - ab gesehen von gewissen, hier nicht in Betracht kommen den Ausnatnnen ——, daß man sich einen Anspruch »vor belfalteM müsse, um ihn nicht zuluerliereln Es gibt allerdings eine iedoch noch unter dem früheren Recht crgangcne « Entscheidung des Reichegericijtes dahin, daß ein Mehranspruch (einc ~Nachforderuug'«·) ver lorenaegangen sei, weil im früheren Prozesse kein »Vorlieha!t« gemacht worden sei: »RGB.« Nr.Bl, S. 259, Urteil vom 81. Mai 1898 Cl. Zipilscnat). Auch in einem neuen Urteile des Reichsgerichts potn 10. Januar 1928 5. Zivilscxmi 411--,2·2) findet sich dieselbe Rechtsansicht ausgesprochen- Aber in beiden Urteilen fehlt jede Be gründung der dort ausgesprochenen Rechtsansicht, und ditelsje kliccdisansicht findet, wie bemerkt, im Gesetz keine S ·tze Was anders steht es nLt der vorbehaltlosen cdnstrke sZeitmcg W umk- m Wai- : im V tx grlzckuuåkäkmu YOFIZMIIZOYM Zu M) c In U c s mag-trage- Wisuunuallmiusswzthäåtvxå Mittag-setzt TZFIMMM Mkf eu, das sit-Z Asie-« MONEY-MAX WITH PMB met n r n tu e » erfäng ist, weit eben um« varietmpmnoer emth waret-, daß nun gänzlich ,erfüllt«, der Anspruch als-H erloschen sei CVGQ I Mk Mit dieser Erwägung schlägt man die sonst beachtenswette Einwendung, es Ists-ten bei der see vertretenen Ansicht alle Prozesse der hätten W bis sechs W erneut aufgerollt wer d. Die Use der W Die Höhe der Anmerkung ist praktisch die wichtigste Frage. Da wird reselmikigtdie Nuswertuug nach dem vollen Geldwerwetme in Frage kommen. Es wird vielmehr, se weiter Will-h die Ansprüche zurück liegen, ein de o große-er strich m Bürde sein. Um tm qui J die Mite, ein Drittel. ein Viertel des Gewinnes-etwqu erste-im Ja, in vielen Fällen wird kein Bedenken bestehen, bis ans 15 Proz. des Goldmaröbetrages herabzugehem wie dies fiir ihren Bereich die s. Steueruptverordmmg tut obwohl, wie kaum nötig zu erwähner es sich bei dieser Erörterung hier mir m Ansprüche handelt, die nicht dieser Ber- MW Werts-gest- . . - . fpskdcfp Zeiisbkffzeud entwickelten Grundsätzen hat der S. Zivilfenat des Kammergerichtö in dem Urteile vom 13. Juni 1924 Co U. 2417X24) erkannt Welche Steuervorauszahluugen hat das » « 4 »Sei-derbe zu leisteut Nach den Vorschriften im Ari. I IS B—-15 der mei ten Steuernotnerordnunq und den nachfolgenden fünf Durchführungdbeftimmunlgen hierzu be ragen die Ein tommenfteuer-Borauszah ungen ei Gewerbetreibens den Prundfätzlich 2 Prozent. Jedoch find Ausnahmen Enge affen, und zwar a) bei der J nd u ft rie folgende: inkommenfieuerpflichiige Einzelverfonen können, ohne die Löhne nnd Gehälter im eikiselnen nachweier -u müssen, hierfür einen Paulfcha etrag von 25 v. BY ohne weitere Abzüge zash en; küroerfthaftgofliehtige industrielle Erwerb gefell chaften können monatlich l. v. T. ihres Vermögens entrichten; b) handwer ker zahlen grundsätzli? 1,2 v. H. der Betriebsein nahmen ohne jeden A zug. Für gewisse Grriåpen (Ba'cker, ckjsleifcher. Maurer, ätmmeren Schirmma per, Seiler) gilt ein ermäßigter atz von 0,8 o. f. der Be triebseinnahmen oPne jeden Abzug. Re ne Brot backeteien, die ledig ich an Wiederveräußerer verkaufen »und kein Ladengef äft haben, zahlen Mv. H. Dagegen »Hm ein erhöhter Satz von 2 v. H. ohne jeden Ab ug ür folgende Zaubwerkerx Bandaaiften, Büchfemnateey Dekorateure, rifeure, Gärtner, Konditoremgürfchney Messerfchmiede und -fchleifer, Modixem Optiker, Posa ntentiere und Siicker, Putzmacher, chiffbauer, Sgneis der Schornsteinfeger, Tapezierer, Vernickler. Wiif erei und Plättcrei. o) Gro ßh and el. Der sinnen-Iron andel zahlt grundsätzlich 1 v. H. ohne jeden OFqu ür eine Reihe von Artikeln und für Eins nnd nd hrhandel gelten weiter ermäßigte Sätze d) Im Eins- elh a nd el betrifft der Satz bei reinem Lebens mittelhandel 0,7 v. d» m übrigen 1,2 «v. H» im Ge mifchtwarenhandel 0,95 v. H. der Betrtebseinnahmeu nach Abzug der Löhne und Gehälter. ei Gast- und Schankwirte haben reseltnnßig zu entrichten 1,5 v. H. ihrer Gefamteinna men abzüglich »der dem Steuerabsug unterworfenen Löhne nnd·Gel)altek, der gemeindligen Fremden- und Beherberqnwsis Ins-: fowie der emeinde-Getränkeftener. Stallenische Handecsverträge Von make-m römischen correspondcnten W Rom, 19. Juli Nach dem Abschluß des italienisch-jngoslawischen Handelgverirages, der ja bekanntlch schon im Freund schaftöpakt von Rom vorgesehen war, aber erst dieser »Tage nach langen Verhandlungen zustande gebracht werden konnte, bat Italien nun auch einen Vertrag mit Oe ster r eich abgeschlossen, indem die wirtschaft lichen Fragen, die sich aus dem Vertrag von Saint Germain ergeben, gerekelt werden. Indessen scheint die Regierung Mnsso ini die Grundlagen ihrer Handelepolitik durch weitere konimerziellc Uebereins kommen erweitern zu wollen. So weiß die römische Zeitung »Nuono Paese« zu berichten, daß Handels verträge zwischen Italien einerseits nnd Japan nnd A f ab a n i st an anderseits bevorstehen. Bei den neuen Vereinbarungen mit Japan handelt es sich um die Er neuerung nnd Erweiterung des Vertrages von 1912, eine Erweiterung scheint insofern besonders wichtig, weil der Handeldveiskehr der beiden Länder in den Nachkriegsjabren bedeutend zugenommen hat. Schwierigkeiten ergeben sich vor allem daraus, daß Japan und Italien scharfe Konkurrenten im Seiden bandel sind. Mit Asgbanisran hat bisher kein Vertrag bestanden, doch scheint ein solcher ebenfalls durch den ständig wachsenden Export Italiens nach dem Jnnern Asiens notwendig zu werden. I LSII MS Monaten dieses Jahres 6- und öprvzentetfe Nie-bahn anteile hinan-. Von den Ausland-mit beu stieg -te stamstsche luleibe von MA- M auf MIWM ty, case-dem kommt uns die erste Rate see Ist-lenk ebss Anleihe tu Use von IMM sum-. Vusdmt Osts- Hlfeusem mu- Die shrle ersssnete die neue Woche ohne irgend eine snreqnnn So itonh der Verkehr eiiee ins Neben einer kennt en like-treffenden ceigiittsitillr. e meisten Werte notierten näm- unverändert Einzelne Teile der Spekulation n men qerinsfnqi e Posten anf. Die Erleichterung m Gelt-merkt te seh namentlich in Berlin anewirlte siihrte dort verschie- Zniäidch inv leichten anrsanibaeålkrnnaem benei-u die re ner were lanan n antun e en» Werten waren Deckung-Muse der RKWMMM zu beothen, hie befürchtet, das täql es Gelt-, das am Ma nicht mehr nntersnhrinåen ist« in Arten-F werten niZeleqt wird und lo eine nswttrtshewequng; anslösn as Frivatpuhliknm heteiltqte sich heute fast Hat nicht am eschäst. Nur hin nnd wieder wurden leinere Ali-gaben getättgt, wohl zur thassuns von Barntitteln tir die Urlaubs-seit Ueber die Einzelheiten des heutigen Verkehrs ist ksolgenhes sn berichten: i Sehr- still ais-Her tun Bankennrartt en, wo Franhani ntnd rteebner Bär-il ispeise-staunt bergein onunerzhnn muß e ene e n en. Maschinensahrirattien oerkesrten niJ ganz einheitluh Nachfrage herrschte nach Geh-. Unser, hie von M ans M ankoqu nnd Famil-in die non ss ans 5,7ö stiegen. Dagesen waren osZwitnr Knrtonnaqen nnd Eggnherr let tan ehoten wähnte-nur« lagen niosa nnd Weisenborn Lehw er. Braue reien waren gut behauptet) Oe rückt lagen l. Onlin, die von 8,9 aus Morlpanketn Von teramisigen Aktien sragte nmn T tis (0,5—6,8), während ni schenrenther zur Schwäche kreiste. Unter den Div e r - sen bestand Interesse sür ehe und Gebr. Zschillr. Der Anlagemarki verkehrte sehr ruhig. Nieånengwerte Knrsoersehtebnnaen sind nicht zu ver ze nen. » » , MU- Die Verfchulduug Polen- Nach der letzten Zusammenstellung der But-get tlommisxion betrug die Versclpuldung Polens zu Anfang des Ja rcö 1924 j!!sx:esanlt 1439671000 Zloty (1 sjloæ nleichl Goldsrankcn.) Davon Jnlnndsschuldcn 84 säs 0 und Auslandsschukdeu 1854 888 000 Blum Die Jn landsschulden setzten sich aus den verschiedenen An leihcn aus den Jahren 1920 bis 1923 zusammen. Von den Auslandgschulden bilden die wichtigsten Posten: die amerikanische Schuld in Höfe von 861428000, die französische 239 707 000, die cngli ehe 101 672000 nnd die Sprkslenttge Dollnranleihe 101278 000 Zloty. Am 11. ai d. J. betrug die Gesamtverschuldung Polenö 1 600 348000 Bluts-. Es vermehrte sich die inneres Schuld von 84 883 600 Zlotn auf 121 015 000 Zloty undJ die Auslandsschuld von 1354838000 auf 1479 830 000» Zum-. An Auslandsiskhulden kamen in den ersten pier Mitleiden-Kakus sind darob CZZIHMIAO kotolldJ akcsaaök naksc YCIII LI. Fall 1924. Ohno Gast-hie Abtes-Kan- slad Gut-oh 0100 Billiov Ist-im· Ums-tieri- Aktien Mira-teilt von der Treubquöub Dresden Ambra 0,100, Bauznet Stanz 0,550 G» Debag 0,210 bis 0,200, Demog 0,0 o, Darum Rittetbrän 7,5 G» Elbtalwerk Heidenau Löst-o G» Glitt-Wagen 0,175, Grads golziulk 0,850, Goldba 8,4, Grimm u. Röhlktg 1,55 ~ rumbach 2 G., Dis-wann 6,2, Dünlich TM ~ starke 1,8 G» Mahla u. Gräser 1,65, Metallwexte Oederan 0,100, Münkncr 0,550 ~ Nowak 062, hänomen 2,05, Sachs. Ein-( u. Augi. 0,025, See-Eik- imm Wo G» Sprifi u. Paß-Held 0,190, Th ele u. teinert 1,7 G» Weiß haler 1,1 G» Wleljößeritztalwerk 0,800, Windtthild u. Langelott 0,520, Wo aar 1,6 G. - Dem ergibt die Wut des MOMLIU Auf Ism qu de samt-en Quer J WM MAT- IM 2 »M. »k. Jagka werde-. MOW »Wie vo- 21. such Itftks m W uo ouan m W m sahe, 573 Ists sei, 581 Schaf-z M Schweine, lentrann-en tm We Die Jst-eise b ragen nach amt Fee Feststellung m 60 Ki o kam-u Lebendgewicht in oldmart: I. Ri» d e r : of Ochsen: l. MS, I. Mäs. MS, 4. ALWJ b) Ballen-: 1. M, S. M, M, CZLRH o) Kalbenmtd Kühe:l.eö—4B,2. M,I.M,«j bis W, s. 12—18. 11. Milbe-: 1. ? TM Mk bis es, e. M Ul. Schale: 1. I—ös, s. HHQ s. M IV. Schvweiuu di—-w, J. H, TM bis w4. M . Sauen und Ober: 1· 45qz Ggchckpegqszkx sei-der can-ex langsam TM S we ne m tel. Insnasmepeeifa Ueber Moin uebnz Hans-: w Rinde- davou 7 Wien s Kübe, 15 Schwein« mitnehmqu Die Pretxe But-Osti- niichtern gewpw Tiere nnd schließen fäm li e Hufen des Handels ab sW W IMÆ Mk· PURIST-MEP- M teuer ow e en n r e aug, heben flch also wesentlich Eber die Stallpreifr. eh Leip- Ft U er VI , se Ostsen .::·kw vom 21. Juli. Tnd - i o· Im e « HEXE-»F ·«s":.. « 111-:- ...».. W· ke.s.sks«,ski·k’7sk - r- s·. W zssw .. .s- . ; »Es-» . sssssisss JEAN-« : äs- z-« 111-sk- -«s·sk-« 111 is- Ffttaer IFJF ; s Los ukstkFåM :10 Ho THIS-Mik- «- HEXE gså MEPHIqu ZEIT 11-« oqu Amt ."« « uns-« « to« «««’ « ERNST-ZU ZEISS OZHZZ Läg-EITHER åsss ä-« gwxasksgsgzk zzsgl Tag szszszgk : gzgs gis .. . So FJZZ scslnqetklfdxsui jsjäåltsjä - cw Amtllche Be nu- si. M durch eint Egu h· ERST-FR. FR« RAE-W T W Fle »He-z ·«Z«ZZ .nf « : , VALENka Hahn-Zu Tit Jaiso dgl-Te sag's . dzä B fmn » Ase . s eman has »Im-tot a as USE m »du T . .s,s7B laßuthe-cannähen-I IN , -—.»L»Häinto· »Ist-Z ». « o ptlsner Karte . Juli I Most set-sit Itsuc W nusFtetsrlemen Mo M kura sitt-F . . . Mo M n me- ette .15.00 Wo kudsdoömmm . US M udwla höre .Ss«oosl«ks ,«tau u. tesseu Mo M Jaköiesmannr .2»·-;.Zs TM a . . . te EITHER-u Mo ZJZZ le usw«-. org. ågg Mk qu - · o i merk-me. . o.as TM .-L. it blen . . 2425 25,0q stritv.3eössles. 2.25 m börkchl en .5.875 smz Abs-Exp- VEW stkä Eis-s san-net « k» WE- ZÅZ «""- « Z oss P Tisi· EIN-« M « « n-« I - KERFE-IF spie-g Zäszg vssxessuckchås . M HEFT-IF ." J ö.oo Mo schuf-; frei-i I 8125 kam-use . .MZ Mo Jenes-Tit . . .lo.so ocbumer Dust i and et . 2,50 Busch-Lea qou . Tizs 4.Z0 »Hu TAN· . sMo Cattonnpdhoichim t.30 4. o o e tsal on. .21.25 hem. th shelm U. d 11.vo n ewevb . . . US gem. v. senden 00 1.80 emverk .. Mo Cßemtr.Sp nun-. äzp Mo F.K rio ug. US Corona ... . Ho Deo Cl . ußæas .12.50 qi lrsMowr.. 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Werte wie Bothumer, eutschsLnxemburger, garpeneh Kliickners Werke, Phönix-, Romhacher erzielten Gewinne »von einer Billion oder noch ariiber hinaus- Lgehende Auch chemische Werte begegneten »gut« Meinung und wurden namhaft höher be zahlt. So Elberfelder Farben nnd Oberfchlesisehe Kokswerke. Von Maichinenfabrikaktien gingen Berlin-Karlsruher Industrie kräftig in die Höhe und gewannen etwa 8 Billionen Prozent- klum ten allerdings den höchsten Sian infolge einiger Ge winnrealisationen nicht voll aufrechterhalien Auf dem V ank en m a r kt besserten sich Berliner Handels- ; gesellschaft um W Villionen Prozent, während gleich-’ artige Werte sowie Schiffahrtsaktien kaum nennenk werte Aendernngen erfuhren- Auch ansländische Renten behaupteten knapp ihren Kursstand, während deutsche Anleihen sich wohl in Zusammenhang mit dem Zusammentritt des Aufwertungsausschufses höher stellten. Jnshefondere wurde Kriegganleihe lebhaft gehandelt. Schuh gebietdanleihe konnte sieh behaupten, trotz des Dementis hinsichtlich günstiger Entwicklung der Ver handlungen betreffend die Uebernahme der Anleihe durch die südafrikaniiche Union. Das Geschäft gewann tm allgemeinen keinen großen Umfang- Aktiengesellschaft- F Georg U. lasmaizi. A.-G. In der Generalver sammlung machte vor Eintritt in die Tagesordnung der Vorsitzende Mitteilung davon, daß ein Groß aktioniir den Antrag gestellt habe, die bestehenden Vor zugsaktien die bisher nur je eine Stimme hatten, mit zwei Stimmen auszustatten Da der Antrag aber ver spätet eingegangen ist, konnte er nicht auf die Tages ordnung gesetzt werden. Es soll daher eine neue außerordentliche Generalversammlung in etwa vier Wochen einberufen werden. Die Bilanz-, die einen rech nungsmäßigen Ueberschuß von 60 693 Billionen ergibt, wurde genehmigt Der Uebericlsuß soll ovractragen werden. Ueber die Goldbilanz lasse sich im Augenblick noch nichts sagen, da man noch nicht wisse, welche Leisten die Industrie für Reparationsztnccke zu traam habe und bekanntlich auch unter Umständen einsamen-mol artige Sonderbelastuna sür die Tabakindustrte in Aus sicht steht. Vielleicht werde man in vier Wochen etwas Nahereg über die Goldbilanz mitteilen können, iedotb stehe fest, daß die Gesellschaft um eine Fristverliinge rung über den gesetzlichen Termfn hinaus für die Auf stellung der Goldbilanz werde einkommen :nussen. Zusammeuleauna im irir die Stammattien deel Tiilliabrit Fiüba Der Aussichtbrai der Tiillsabrik Fldba, A.-G., bat beschlossen, non der Verteilung einer Dividende sür das abgelaufene Geschäftsjahr Wu seben. Jn der Generalversammlung am ö. Septe er wird die Goldmarlbilanz vorgelegt wert-en. Diese THE Deutsche sit-M Deutsche solch-saloslsc go. so. JZJ si: Zwingnnlsldo floschiåcnsthllßith s: s-9 do. MU- lOU Reichs-oh K.lu. ll 192 do. do. 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