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1. Beilage znm 5,Riesaer Tageblatt". Rotatlonldnlck und Verlaa «n Langer t Winterlich tn Riel«. — stNr dir Ntedaktlou vrmutwartllid Arthur Hähne! bi Rleia. IIS Freitag, IS. Mai 1011, abends. «4. Jahrg. Deutscher Reichstag. 178. Sitzung, Donnerstag, de» 18. Mai 1911. Nur Tische de» Bundesrat»: Delbrück, Caspar. Präsident Graf Schwerin» Löwitz eröffnet die Sitzung nur 1 Uhr 1L Minuten. »I» ttoetta Lesung de» Reich»versichern«g«»rd»ung. Zwölfter Tag. Di« landwirtschaftliche Unfallversicherung umfaßt die zz SIS Nach S 918 sind Betriebsbeamte mit einem Jahresarbeit», verdienst bi» zu VOOO Mark versicherung-pflichtig. Ein Antrag Dr. Potthoff (BP.) auf Streichung der GehaltSgrenze wird ab» gelehnt, desgleichen «in Antrag Potthoff, der für die Bemessung der Rente den Jahresarbeit-Verdienst nicht schont, soweit er 1800 Mark übersteigt, sondern erst bei 3000 Mark nur zu einem Drittel angerechnet haben will. - 964 sowie einige andere Para» graphen beschäftigten sich mit dem MaßstabeoeSSte u e r. fuße». Nach - 964 muß die Satzung u. a. bestimmen über oen „Maßstab für da» Umlegen der Beiträge und, soweit diele nicht nach Steuer« umgelegt werde», das Verfahren beim Ab» schätzen und Veranlagen". . Die Abgg. Doerksen (Rp.) und Garbek (W. Bgg.) beantragen, den Steuermaßstab ganz aus der Unfallversicherung herauSzubringen. Abg. Doerksen (Rp,) begründet den Antrag. ES handelt sich vor allem um die Grundsteuer. Diese sei ein ganz un gerechter, nahezu an Willkür grenzender Maßstab. Sie zur Grundlage für die Umlegung der Unfallversicherungsbeitrage zu machen, sei versicherungStechntsch unzulässig und vom Ge sichtspunkte der Leistungsfähigkeit unbillig. Man solle zum mindesten die Einkommensteuer zum Maßstab nehme», oder richtiger Arbeitsbedarf und Gefahrenklassen. Abg. Klose (Z.) stimmt für feine Person zu. Abg. Neuner (nl.) ist gegen den Antrag. Denn er läuft darauf hinaus, das Verwaltungsrecht der Berufsgenossenschasten zu beschneiden. Abg. Fegter (Lp,) stimmt dem Abg. Doerksen zu. Di« Grundsteuer ist infolge der Entwicklung oer Verhältnisse al» Maßstab vollkommen ungeeignet. Will man nicht die Arbeit», tage in Verbindung mit den Gefahrenklassen zur Grundlage nehmen, dann soll man doch nach dem gemeinen Wert ab setzen. Ministerialdirektor Caspar: Daß der Grundsteuermaßstab unter gewissen Umständen ungerecht wirkt, hat noch niemand bestritten, aber ebenso unbestritten ist auch, daß er für viele Verhältnisse von den Beteiligten selbst für ganz besonders ge- eignet gehalten wird. Nach dem Gesetz soll er nur dort an gewendet werden, wo er paßt. Zwei Drittel der Berufsgenossen, schäften haben sich für die Beibehaltung ausgesprochen. ES liegt also kein Grund vor, etwas zu vernichten, nachdem es Lö Jahre besteht und die Beteiligten sich wohl fühlen. Abg. Molkenbuhr (Soz.^ unterstützt den Antrag Doerksen. Abg. Graf Westarp (k.) spricht dagegen. Unzutreffend ist e», daß der kleine Grundbesitz ungerecht behandelt wird. Der auf ihn entfallende geringe Betrag der Grundsteuer deckt nicht voll oaS Risiko der hauswirtschaftltchen Unfälle, die in der Hauptsache auf den kleinen Besitz entfallen. Abg. Vogt.Hall (W. Vgg.) spricht in gleichem Sinne. Abg. Herold (Z-) spricht sich gleichfalls gegen den Antrag Doerksen aus. Abg. Fegter (Vp.): Wenn es den Herren paßt, dann wird die Selbstverwaltung oder die Gerechtigkeit vorgeschützt. Wenn es ihnen aber nicht in den Kram paßt, dann wird der Selbstverwaltung der Kopf abgeschlagen. In namentlrcher Abstimmung wird der Antrag Doerksen mit 170 gegen 141 Stimmen bei drei Enthaltungen abgelehnt. Mit der Minderheit stimmten die Volkspartei, die Sozialdemo kraten, die Polen und einzelne Mitglieder der anderen Parteien. Nach ß 967 ist daS Reichsversicherungsamt nicht berechtigt, an Stelle der landwirtschaftlichen Berufsgenossenschasten Un fallverhütungsvorschriften zu erlassen und technische Aussichts beamte ayzustellen. Abg. Eichhorn (Soz^ beantragt Streichung dieser Be- ptmmung. Abg. Gothein (Vp.): Ich hätte eS nicht für möglich ge halten, daß sich eine Mehrheit finden kann, die die Tätigkeit des Reichsversicherungsamtes hier ausschließt, wo es sich darum handelt, die Versicherten der Landwirtschaft vor Unfall zu schützen. Wir haben in der Landwirtschaft eine kolossale Unfall. Ziffer. Die beantragte namentliche Abstimmung wird hoffens- lich manchen davon abbringen, seine Arbeiterfreundlichkeit durch Zustimmung zu diesem Paragraphen zu bekunden. Die namentliche Abstimmung ergibt die Aufrechterhaltung de» Kommissionsbeschlusses mit 188 gegen 130 Stimmen bet einer Enthaltung. Bet Aufruf de» 8 1000 werden Bravorufe laut. Der Rest de» Abschnitts über die landwirtschaftliche Unfallversicherung wird nur noch durch einen unwesentlichen Kompromißantrag geändert. Die Seeunfallversicherung umfaßt die 88 1036 bi» 1211. Avg. Schwartz (Soz.) erzielt lauten Beifall auf der Rechten mit seinem Anträge, die Diskussion über eine Reihe von Paragraphen zu verbinden. Er begründet Anträge, die sich auf ausländische Schiffe beziehen. Abg. Molkenbuhr (Soz.) begründet einen Antrag auf Einbeziehung der klimatischen Krankheiten in die Leistungs verpflichtung der Seeberussgenossenschaft. Die Anträge werden abgelehnt, ebenso ein Antrag Pott hoff (Vp.), der auch hier den Kreis der Versicherten erweitern will. DaS dritte Buch Unfallversicherung wird erledigt, ein schließlich 8 1211. Weilerberatung: Freitag, 13 Uhr. Schluß nach 6-/, Uhr. Tagesgeschichte. Aus FeS sind in den letzten Lagen keine zuverlässigen Nachrichten mehr nach Europa gelangt. Ruch über di« Kolonne Brulard, die von Westen zum .Entsätze" der marokka nischen Residenz vorrückt, hat die Oeffenlltchkeit nicht viel mehr erfahren, als daß sie nicht vor Ende dieser Woche bei Fs» einlreffen kann. Mulay Hafid soll noch einmal um Beschleunigung der Expedition zu seinem Schutz« ge- beten haben, da die Truppen bei Fe» von den Kämpfen mit den rebellischen Stämmen ermattet seien und di« Munition auSgehe. Daß die Gärung mit dem Borriicken der Franzosen zunimmt, scheint sicher zu sein. E« wird noch blutige Kämpfe geben, und wenn auch die Franzosen mit ihren 30 000 Mann gut ausgerüsteter Soldaten aller Waffen, di« sich gegenwärtig auf marokkanischem Boden befinden, stark genug -um endlichen Siege sind, so wächst doch die Sorge in Frankreich, daß die Unternehmung viel länger dauern und wehr Opfer erfordern werde, al» an fänglich angenommen wurde. — Nachdem sich di, franzö sische Regierung unter wiederholter Rendernng ihrer Absichten von Etappe zu Etappe hat drängen lasten, werden ihre Maßregeln künstig noch weniger von ihrem freien willen al» von den Ereignissen auf dem Krteg«schauplatz bestimmt werden. Denn al« Krieg wird tn Frankreich selbst die ganze Unternehmung mehr und mehr angesehen. Da» .Journal de« DObai»' wird wohl Recht behalten mit der Voraussage: .Die Befreiung von Fe« beendet den Feldzug nicht, sie eröffnet ihn erst." Da» Blatt tritt lebhaft dafür ein, daß die Regierung den festen Entschluß faste, FeS so- fort nach seiner Befreiung zu verkästen und de» Kampf für Mullay Hafid gegen die Stämme einmstellen. — Da» französische Kabinett hat freilich die Bersicherung abgegeben, daß e» seine Lruppen sogleich nach Rettung der fremden Kolonien von Fe» wieder abziehen lasten werde; aber eS wird damit gehen wie mit anderen Ankündigungen, sie werden sich nicht erfüllen, und dann tritt der Fall ein, daß Frankreich in offenen, unzweideutigen Konflikt mit der AlgesiraSakte gerät. Hier liegt «ine große politische Ber- antwortung, die auch von einigen ernsten französischen Blättern unter scharfer Betonung der „unberechenbaren Konsequenzen" anerkannt wird. Demgegenüber ist, so schreibt man un», die deutsche Politik von Anfang an klar m d einfach gewesen. Sie hat der französischen Regierung keinen Zweifel darüber gelosten, daß diese, wenn sie sich in die inneren marokkanischen Wirren mit militärischer Gewalt einmischt, die politischen Folgen für das Miß,klicken ihrer Versicherung, sich im Rahmen der AlgesiraSakte zu halten, zu verantworten haben wird. —k— * * - Deutsches Reich. Der Kaiser empfing in London den englischen Premierminister tn 1'/,stündiger Audienz. Der Reichstag wird sich am 2. Juni bis lO. Oktober vertagen. Die Neuwahlen sollen Mitte Januar stattfinden. Ueber schulärztliche Revisionen in Preußen wird mitgeteilt: Anläßlich eine» besonderen Falle» hat der preußische Kultusminister entschieden, daß bei den schul» ärztlichen Revisionen folgende Anordnungen zu treffen sind : 1) Die Untersuchung von Schulkindern, namentlich solche am entblößten Körper, darf nur erfolgen, wenn kein Wider spruch der Eltern erfolgt. Im allgemeinen wird die Ent blößung von Rücken und Brust hierbei ausreichend scin. 2) Bet der Untersuchung der Mädchen soll niemals ein Lehrer, sondern stets eine Lehrerin die Aufsicht führen. Wo eine Lehrerin nicht vorhanden ist, muß eine andere geeignete weibliche Person (Handarbeitslehrerin, Frau des Lehrers) zur Aufsicht herangezogen werden. 3) Die Unter» suchung der Kinder hat einzeln zu erfolgen. Steht rin besonderer Raum hierzu nicht zur Verfügung, so ist eine Vorrichtung (spanische Wand, Bettschirm) anzubringen, welche die entkleideten Kinder den Blicken der anderen entzieht. Der Reichsstaatssekretär deS Innern Dr. Delbrück empfing heute im BundeSratSzimmer de» Reichstages den vorberatenden Ausschuß zur Gründung eine» Reichsdeutschen MittelstandS-VerbandeS (der Verband soll sich unter Ausschluß jeder Parteipolitik auf wirtschaftlichem Gebiete betätigen). Die Deputation wird dem Staatssekretär zwei Denkschriften überreichen. Die eine davon befaßt sich mit den Forderungen de» Handwerks und stellt den angemes senen Preis in den Vordergrund gegenüber dem Mindest, preis (bei Submissionen); die andere enthält di« Forderungen de» Detailhandel«. Der Deputation gehören Vorstands- Mitglieder der großen gewerblichen MittelstandSverbände au» allen Teilen de» Reiche» an. Au» Sachsen sind fol gende Herren beteiligt: Architekt Felix Höhne. (Leipzig), Vorsitzender de» SuSschuffe«; Gtadtrat Hugo Seifert (Leipzig), Vorsitzender des Deutschen ZentralverbandeS für Handel und Gewerbe; vuchbinderobermeister P. Nnrasch (Dresden), zweiter Vorsitzender der MittelstandSoeretnigung im König reich Sachsen; die BorstandSmitgliedex der Sächsischen MittelstandSoeretnigung: Oberjustizrat Dr. Kühlmorgen (Dresden), Bürgermeister Dr. Eberle (Nossen) und General» sekretär Ludwig Fahrenbach (Leipzig). Nach dem Empfang fand im Kaiserkeller in Berlin eine Sitzung deS gesamten vorbereitenden AuSschuffe» statt, in der der Zeitpunkt dr unter dem Ehrenvorsitz deS Oberbürgermeister Geh. Rat» Dr. Beutler (Dresden) stehenden Ersten Reichsdeutschen Mittelstandstages und der Text de» zu erlassenden Ausrufe» festgesetzt wird. Um der männlichen Jugend in der Zeit zwischen der Entlassung au« der Volksschule und dem Eintritt in da» Heer besondere Pflege angedeihen zu lassen, haben da« preußisch« Kultusministerium und da« preußisch« Ministe rium de« Innern eine allgemeine Verordnung an die KretS- hauptmannschaften und Bezirksinspektionen erlassen, in der jenen Behörden die tatkräftige Unterstützung eine« zu diesem Zweck« freiwillig zusammengetretenen LandeSaurschufle» empfohlen wird. ES heißt dort u. a.: Die zu schaffenden Einrichtungen sollen ohne jede politisch« Färbung sein. Der Geist wahrer Vaterlandsliebe ist zu pflegen. Die durch di« Leibesübungen gesteigerte Kraft und Gesundheit wird di« rechte Freude am Leben und da» Selbstvertrauen, der Zusammenschluß gleichgesinnter Jünglinge und die Pflege echt vaterländischen Geiste« unter ihnen die Freude an der Heimat und ihren Einrichtungen stärken. Die Der» anstaltunge» müssen sich unmittelbar an die Entlassung vu» der Volksschule und den Eintritt in die Fortbildungs schule anschließrn. Zweckmäßig werden sie sich in der Regel an die allgemeinen sowie an die gewerblichen und kauf männischen Fortbildungsschulen anlehnrn. Di« Einführung de« Turnen» al« Pflichtunterricht ist zwar in den Fork- bilhungrschulen anzustreben; dabet erscheint e« rätlich, an die vaterländisch gesinnten Lutnoereine Anschluß zu suchen. Sehr empfehlenswert erscheint, daß die verschiedenen Orte und Schulen eine« größeren Bezirk« vielleicht alljährlich einmal Jugendfefle mit Kampf- und Wettspielen veran stalten. —k— Sin große» tschechische» Fest in Berlin soll zur Feier der Wiederkehr de» Tage», an dem vor 50 Jahren der Verein der Tschechoslawen in Berlin gegründet wurde, stattfinden. Er war der erste tschechische Verein im Au»- lande. Die tschechischen Blätter berichten, daß tn Prag ein besonderer Ausschuß eingesetzt wurde, welchem die Aufgabe zufällt, für die Festtage am 13, 14 und 15. August einen großen Anzug von Tschechen an» den Ländern „der böh mischen Krone" unter zahlreicher Beteiligung der Städte, Korporationen und auch Einzelpersonen zu veranstalten. Wenn die Reichsdeutschen in Prag Feste feiern, bei denen die Polizei nie auswärtigen Zuzug gestattet, wird immer zuerst des Monarchen von Oesterreich gedacht; man kann begierig sein, ob die Tschechen in Berlin desgleichen tun. Im preußischen Abgeordnetenhaus wurde am Donner», tag der Gesetzentwurf über die Feuerbestattung mit 176 gegen 158 Stimmen angenommen und dann die Beratung der AnsicdlungSdenkschrift begonnen. Zur wirtschaftlichen Ausbildung von Anwärtern für den höheren Konsulatsdienst sollen Kurse einge richtet werden. Für das laufende EtatSjahr wurde be- kanntlich der Betrag für solche Zwecke von 10 600 auf 20 000 Mark erhöht. Die Anwärter sollen im Auswär tigen Amt theoretisch vorgebildet werden. In diesen Kursen sollen praktische und theoretische Vorlesungen über Deutsch land» Handel und Industrie statifinden. Außerdem soll den Anwärtern Gelegenheit gegeben werden, sich in prak- tischen Betrieben umznsehen und in Lehrkursen, wie sie an dem Kolonialinstitut in Hamburg und in anderen Städten bestehen, teilzunehmen. DaS königlich bayerische Statistische Landes. Amt gibt nunmehr offiziell die statistischen Ergebnisse der letzten Volkszählung in Bayern bekannt. Bayern hat danach 6 887 401 Einwohner, ist seit der letzten Zählung um 5,6 Prozent gewachsen. Bemerkenswert ist, daß von diesen rund 7 Millionen 4 862 343, also 70 Prozent Ka tholiken sind, 1942 385, also 28,2 Prozent Protestanten und 0,8 Prozent, nämlich nur 55 065 Israeliten. Türkei. Der Korrespondent des Daily Chronicle in Konstanti nopel meldet seinem Blatt, daß der deutsche Einfluß auf Heer und Handel in der Türkei ohnehin schon groß genug sei, jetzt aber dehne er sich sogar auch auf die Flotte aus. Ter Marineminister soll infolge des auf ihn ausgeübten Druckes von diplomatischer Seite jetzt geneigt sein, die Aufträge für die Artillerie und den Panzer für die geplanten türkischen Dreadnoughts und Kreuzer der Firma Krupp zukommen zu lassen, obgleich die Ma» rinekommission die englische Firma Armstrong in Vor schlag gebracht hatte. Mr. Noble, der Vertreter dieser Firma, reiste von Konstantinopel nach London ab, was von vielen Seiten als ein Zeichen dafür angesehen wird, daß die Verhandlungen mit Armstrong abgebrochen wur den. Der genannte Korrespondent erfährt noch, daß bis her nicht einmal die Kontrakte für die Dreadnoughts unterzeichnet wurden. Portugal. Eine Spaltung in der portugiesischen Geistlichkeit scheint nunmehr der provisorischen republikanischen Re gierung zur Hilfe kommen zu wollen. Ter wohlhabende Klerus stellt sich vollständig auf die Seite des Vatikans und ist mit diesem gegen eine Trennung von Staat und Kirche, erkennt auch die provisorische Regierung nicht an. Dagegen ist der arme Klerus entschlossen, sich aus die Seite der Regierung zu stellen und die republikanischen Kandidaten für die Nationalversammlung zu unterstütze». Tie portugiesischen Bischöfe haben sich entschlossen, mit Rücksicht auf die bestehenden Schwierigkeiten die Re publik Portugal zu verlassen und beim Pavste ihre Ver setzung nach Nord- und Südamerika zu beantragen. Arbeiterdemonstrationen fanden in Lissabon statt. Vorgestern nachmittag marschierten nach einer Lissaboner Depesche der „Daily Mail" Gruppen von Arbeitern unter Vorantragung roter Fahnen nach dem Ministerium der öffentlichen Arbeiten und verlangten unter lauten Pro testrufen Arbeit. Die Polizei schritt ein und zerstreute mit der Waffe in L er Hand die Demonstranten. Tie roten Banner wurden den Kundgebern abgenommen. Von den zahlreich vorgcnommcnen Verhaftungen hielt die Polizei fünf aufrecht. Abends herrschte wieder vollständige Ruhe. Mexiko. Nach einer Meldung des Reuterschen Bureaus aus Mexiko wird, wenn Diaz abdankt, Madero Hauptberater des interimistischen Präsidenten de la Barra werden. Dies wird als tatsächliche Einrichtung einer gemein samen Präsidentschaft betrachtet, die bis zu den in sechs Monaten stattfindendcu Wahlen dauern wird. Die Sitzung des Kabinettsrats, in dem der Verzicht des Präsidenten Diaz an gekündigt wurde, war sehr ergreifend. D er be- jährte Präsident lag im Vorzimmer mit geschwollenem Gesicht im Bett und Utt mrter heftigen Schmerzen. Rach