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U»«Mab» L.r Mit .Die ZeU tu Wort und Bild' dierteljübrli» i»,I« In Dresden durch Boten »,40 In -an, D«itschland stet Hau» S SS X «n« Unabhängiges Tageblatt für Wahrheit, Recht und Freiheit Inserat» werden die Seelpatte,ik Petitzetle oder deren Raum mU IS 4, Rellamen mit 8« Ü die geile berechnet, bei Wiederholungen entsprechl ' - - -- enden Rabatt vachdrrtikerei, Redaktion and »eso Lrebdeu, Pillattzer Etrahe -18. — Fernsprecher ISS8 8ii» Rückaabe nnderlaaat. Schriftstück« kein« DerbtadltetztetH Redaktions-Sprechstunde: II—IS Uhr. WILi-Isii :: P8/1S8N 87^8^888 30 prsilivtit- unv ^hsllsr-^us'siakmsn Vsrgi'äosi'unßlsn Xlncisedllcisr 8pord » so k>eslsv mäl»8 roi.-^nms>rIun8l0S7 Die Schiffahrtsabgaben im Reichstage. Dresden, den 2S November 1910. kin eigenartiges Gefühl beschleicht uns bei den Reden des Reichskanzlers und des preußischen Eisenbahnministers aus Anlaß der Verhandlungen über die Schiffahrtsabgaben rm Reichstage. Beide betonten mit Nachdruck die Ein- mütigkeit des Bundesrates. Kein Wörtchen verriet, welch heftiger Kampf vorher um die Vorlage im Bnndesrate ent brannt war. Es hatte sich dabei aber keineswegs darum gehandelt, ob Schiffahrtsabgaben zur Deckung der Selbst- kosten erhoben werden können. Der Minister v. Breiten bach hat recht, wenn er behauptet, daß das Reichsgrund gesetz dem nicht entgegenstehe. Das behauptet auch nie mand. Sachsen, Baden und Hessen haben ihre Weiger: g auf Artikel 54 der Reichsverfassung gestützt, worin es heissi: „Auf allen natürlichen Wasserstraßen dürfen Abgaben nur für die Benutzung besonderer Anstalten, die zur Er- leichterung des Verkehrs bestimmt sind, erhoben werden. Diese Abgaben, sowie die Abgaben für die Befahrung sol cher künstlichen Wasserstraßen, welche Staatseigentum sind, dürfen die zur Unterhaltung und gewöhnlichen Herstellung der Anstalten und Anlagen erforderlichen Kosten nicht übersteigen." Aalglatt wand sich der Minister an dieser Bestimmung vorbei. Der 8 19 des preußischen Wasserstratzengesetzes ist kaum vereinbar damit, denn er bezieht sich nicht allein aus künstliche Wasserstraßen. Sein Protest als Minister erweckt ein Lächeln. Gerade diese stolze Betonung seiner Eigenschafr zugleich als Bundesbevollmächtigter setzt Herrn v. Breiten bach ins Unrecht. Wohl erzählte er im Hause, daß auch ausgesprochene Gegner der Schiffahrtsabgaben den 8 19 mit Artikel 54 für vereinbar erklärt hätten. Aber er ver schwieg sorgsam, daß sich der frühere Reichskanzler Fürst Bülow um ein Gutachten an das Reichsjustiz- a m t gewendet habe, ob das Gesetz mit der Reichsverfassnng in Einklang zu bringen sei. Das Reichsjustizamt gab auch das verlangte Gutachten. Aber die preußische Regierung verbarg es sorgfältig in ihr tiefstes Geheimfach, denn es war ihren Wünschen direkt entgegengesetzt. In diesem Gutachten ist einwandfrei die Auffassung ausgesprochen, daß das preußische Gesetz, das in seinem 8 19 die Einführung von Schiffahrtsabgaben auf natürlichen Wasserläufen Vorsicht, mit dem Artikel 54 der Reichsverfassung nicht vereinbar ist. Was ist aber die Meinung des preußischen Ministerpräsidenten und des preußischen Eisen bahnministers gegen das Urteil des Reichsjnstizamtes, das mit voller Autorität spricht? In dem Gesetzentwürfe für die Reichsschiffahrtsabgaben wird nunmehr eine Verfassungsänderung beantragt. In Artikel 54 wird der Absatz 3 Satz 2 gestrichen. Der Absatz 4 erhält folgende Fassung: „In allen Häfen und auf allen natürlichen Wasser straßen dürfen Abgaben nur für solche Werke, Einrichtungen oder sonstige Anstalten erhoben werden, die zur Erleichte rung des Verkehrs bestimmt sind. Diese Abgaben, sowie die auf künstlichen Wasserstraßen zu erhebenden Abgaben dürfen bei staatlichen und kommunalen Anstalten oder Wasserstraßen die zur Herstellung und Unterhaltung erfor derlichen Kosten nicht iibersteigen. Als Kosten der Her stellung gelten Zinsen und Tilgungsbeträge für die aufge wendeten Kapitalien. Der Bemessung von Befahrungsab gaben können im Bereiche der Binnenschiffahrt die Gesamt kosten für eine Wasserstraße, ein Stromgebiet oder Wasser- straßennctz zugrunde gelegt werden. Auf die Flößerei finden diese Bestimmungen insoweit Anwendung, als sie auf schiffbaren Wasserstraßen betrieben wird." Dahinter ist ein neuer Absatz mit folgendem Wort laut einzufügen: „Die Herstellungs- und Unterhaltungskosten für An stalten, welche nicht nur zur Erleichterung des Verkehrs, sondern auch zur Förderung anderer Zwecke und Interessen bestimmt sind, dürfen nur zu einem verhältnismäßigen Anteil durch Schiffahrtsabgaben aufgebracht werden." Die zwölf Stimmen im Bnndesrate, die gegen den Ent wurf waren, haben also eine Verfassungsänderung Lurch gesetzt. Man erzählt sich gar seltsame Geschichten davon, wie eine Reihe der kleinen Staaten zu ihren „Opfern an ur- sprllnglichen Meinungen und Zielen" gebracht worden sind. Dr. Frank sagte etwas drastisch: Die Vorlage habe Anlaß gegeben, daß zum zweiten Male seSt dem Bestände des Deutschen Reiches einzelne Bundesstaaten sich mit ihren Schmerzen an die Oeffentlichkeit gewandt hätten. Aber der preußische Adler habe den beiden Nachtigallen Sachsen und Baden einfach gesagt: „Du bist mein, denn ich bin groß und du bist klein." Sollte man Sachsen und Baden für ihre Zustimmung im Bundesrate Konzessionen gemacht haben und sollte der Gesetzentwurf nicht nach rein sachlichen Gesichtspunkten abgefaßt worden sein, so müsse dagegen protestiert werden. Wir sind überzeugt, daß der Bundesrat die an Sachsen gemachten Zugeständnisse unter allen Umständen aufrecht erhält, mag selbst die ganze Vorlage daran scheitern. Es war doch zu schön, daß die preußische Regierung mit diesen Konzessionen die Phrase von der „Einmütigkeit des Bun desrates" erkaufen konnte. Die Reichsverfassnng ist ein „ewiger Bund zum Schutze des Bundesgebietes und des innerhalb desselben gültigen Rechtes, sowie zur Pflege der Wohlfahrt des deutschen Vol kes". In diesem Bunde ist die Schiffahrtsfreiheit stipw liert. „Wer uns," sagte Dr. Wach am 13. Januar 1610 in der Ersten sächsischen Ständekammer, „dieses Gut nehmen will, der muß uns zeigen, daß er es uns nicht nimmt wie einen Raub, sondern daß er es uns nimmt zu unserem und aller Wohle." Gerade zur rechten Zeit haben die vereinigten Arbeits ausschüsse der Rhein-, Weser- und Elbe-Interessenten (Städte, Handelskammern, Wirtschaftliche Vereine) eine umfangreiche, 33 Druckseiten umfassende Denkschrift unter dem Namen „Kritische Bemerkungen zu dem Entwurf des Gesetzes betreffend den Ausbau der deutschen Wasser straßen und die Erhebung von Schiffahrtsabgaben" heraus gegeben. Diese Denkschrift macht einleitend darauf auf merksam, daß das dem Gesetzentwürfe beiliegende Material so mangelhaft ist, daß es nicht entfernt zur Beurtei lung der Natur und Tragweite des Gesetzentwurfes aus reicht. Es wird sodann die allgemeine Begründung des Ge setzentwurfes Absatz für Absatz geprüft und auf die zahlreichen Widersprüche und Unrichtigkeiten, die dieselbe enthält, hin gewiesen. Ebenso werden die einzelnen Artikel und Para graphen des Gesetzentwurfes ausführlich besprochen und die Tragweite der einzelnen Bestimmungen beleuchtet. Die Denkschrift liegt uns zur Stunde noch nicht vor. Sie wird aber die Abgeordneten über die Zahlenkunststücke unterrichten und zugleich die Gegenprobe bringen: ob dem Bundesrate der Beweis gelungen sei, daß die Aenderung der Reichsverfassung zum Wohle des Deutschen Reiches ge lungen sei. Denn zu diesem Zwecke haben die Bundesstaaten einen ewigen Bund durch die Reichsverfassung geschlossen. Die Grundsteinlegung des Rlarienkirchleins in königstein. Ein schönes Fest konnte am Sonntag die katholische Gemeinde Königstein feiern. Es war ihr endlich vergönnt, durch die Mildtätigkeit vieler Katholiken von nah und fern. Gemeindemitgliedern und durch die Opferfreudigkeit der Herren Kommerzienrat Hugo Hoesch und Rentier Meißner, zur Grundsteinlegung eines bescheidenen, aber würdigen Ma rienkirchleins zu schreiten. Welcher Beliebtheit sich die ka tholische Gemeinde Königstein erfreut, beweist am besten die große Anzahl Festteilnehmer, die sich auf dem festlich ge schmückten Bauplatze eingefunden hatte. Da wären zu nennen die Herren Bürgermeister Engelmann, Bürger meister a. D. Reisinger, Kommerzienrat Hugo Hoesch, Mili- tärpfarrer Dr. Kaiser, Pfarrer Reime-Sebnitz, Fabrikdirek tor Versock, Baumeister Gappel, Architekt Förster nebst vielen anderen. Punkt fH3 Uhr begann die Feier auf dem Bauplatze, der sich an der oberen Hüttener und Bielatalstraße befindet. Die Stadtkapelle spielte in weihevoller Weise das Credo aus der Haydnschen Messe „Allmächtiger vor dir im Staube". Daran schloß sich ein Lobgesang für gemischten Chor von Nägeli, den der Pirnaer Gesangschor Cäcilia unter der Lei tung seines bewährten Dirigenten Herrn Lehrer Smie bestens vortrug. Sodann erfolgte die feierliche Weihe des Grundsteins durch den hochw. Herrn Bischof Dr. Schaeser, worauf Herr Pfarrer de Lasalle-Pirna die Grundsteins- urknnde verlas. Darauf wurde sie in den Grundstein gelegt und dieser geschlossen. In seiner Weiherede wies der hochw. Herr Bischof darauf hin, daß der erste Adventssonntag, an dem die Grundsteinlegung erfolgte, für die Handlung ganz besonders passend sei, da man lebhaft an den göttlichen Heiland erinnert werde, dessen Erscheinen sicher zu erwarten stand, obgleich man von seiner Nähe nichts wußte. Von dem Kirchlein sehe man jetzt nur die Umrisse, aber trotz dem hat man die Gewißheit, daß sich aus ihnen bald ein schöner Bau erheben werde. Zum Schlüsse gab Se. Bischöf liche Gnaden dem Wunsche Ausdruck, daß das Marienkirch- lein ein rechtes Gotteshaus werden möge und gottgefälligen Herzen eine Stätte zu innigem Gebete werde. Diesen Wunsch bekräftigte der hochw. Herr mit drei Hammerschlä gen auf den Grundstein. Seinem Beispiele folgte Herr Pfarrer de Lasalle als Vertreter der geistlichen Behörden, da Herr Konsistorialrat Prälat Msgr. Plewka durch Krank- heit verhindert war, persönlich zu erscheinen, Herr Bürger meister Engelmann als Vertreter der Stadt Königstein Herr Militärpfarrer Dr. Kaiser als Vertreter der Militär- geistlichkeit, Herr Fabrikdirektor Versock als Vertreter des Baukomitees, Herr Baumeister Gappel und Herr Architekt Förster im Namen der Bauleitung, Herr Werner als Ver treter des katholischen Schulvorstandes Pirna und Herr Schuldirektor Bergmann als Vertreter der Lehrerschaft. Dann folgten die Vertreter der auswärtigen Vereine, so vom katholischen Preßverein Herr Fabrikant Schmidt, vom katholischen Bürgerverein Dresden Herr Andersch, vom ka tholischen kaufmännischen Verein „Colombus" Herr Hof lieferant Trümper, endlich je ein Vertreter des Arbeiter-, Jünglings- und Elisabethvcreins Pirna. Der Gesangschor „Cäcilia"-Pirna führte dann das „Ave Maria" von Schollgen auf und gab durch die kunst gerechte Ausführung ein glänzendes Zeugnis seiner Tüch tigkeit. Der gemeinsame Gesang „Großer Gott, wir loben dich", den die Stadtkapelle wiederum bestens begleitete, be endete das schöne Fest und sämtliche Festteilnehmer begaben sich nach dem Hotel „Deutsches Haus", in dessen Saale sonst der sonntägliche Gottesdienst gehalten wird, zu einem zwanglosen Beisammensein als Nachfeier. Hierbei sorgte die Stadtkapelle für musikalische Unterhaltung. Herr Pfar rer de Lasalle ergriff das Wort, um allen zu danken, die au dem Gelingen der Feier mitgewirkt hatten und hob beson ders die Ehre hervor, die der Gemeinde durch die Anwesen heit des hochw. Herrn Bischofs zuteil geworden sei. Beson ders dankt der hochw. Herr den Wohltätern, an ihrer Spitze dem Herrn Kommerzienrat Hoesch, der am Tage der Grund steinlegung einen namhaften Betrag gestiftet und den Kir chenbau auch früher schon durch hohe Summen gefördert hatte. Die Ansprache des Herrn Pfarrers endete in einem Hoch auf den hochw. Herrn Bischof, in das die Versammel ten begeistert einstimmten. Nachdem die Stadtkapells ihre munteren Weisen wieder hatte erklingen lassen, hielt der hochw. Herr Bischof eine kurze Ansprache, in der er seiner Freude darüber Ausdruck gab, daß der Ban des Kirchleins so schnell gediehen ist und gibt das Versprechen, übers Jahr, wenn die Kirche fertiggestellt ist und konsekriert werden soll, bei seinen lieben Königsteinern zu erscheinen. Beson ders hebt der hochw. Herr die eifrigste Tätigkeit des Bau komitees hervor und bringt ein Hoch aus auf den Vorsitzen den desselben, Herrn Fabrikdirektor Versock, das die Ver sammlung ebenfalls begeistert aufnimmt. Darauf verabschiedete sich der hochw. Herr »nd begab sich zur Bahn. Herr Fabrikdirektor Versock erhob sich sodann und verbreitete sich in kurzer, mit Humor gewürzter Rede über die Vorarbeiten zum Kirchenbau in Königstein. Besonders widmet sich der Redner der huldvollen Zuneigung des Bür germeisters a. D. Herrn Reisinger-Königstei», der das Baukomitee mit trefflichen Ratschlägen unterstützt und der die Gemeinde auf den Bauplatz an der oberen Hüttener- und Biclathalstraße aufmerksam gemacht habe. Mit Freu den begrüßt Redner das Wohlwollen des Rates der Stadt Königstein, das dieser dem Kirchenbau entgegenbringt. So hat der Stadtrat beschlossen, das Trottoir längs des Bau platzes aus städtischen Mitteln zu legen. Redner schloß seine Ausführungen mit einem begeistert aufgenommenen Hoch auf die Wohltäter, insbesondere Herrn Kommerzienrat Hoesch. Sodann erhält Herr Schuldirektor Bergmann daS Wort und führt aus, daß der Kirchenbau in Königstein Ur sache zur Freude aller Katholiken sei, da ein katholisches Gotteshaus in seiner Entstehung begriffen sei. Besonderer Dank gebühre auch dem Herrn Pfarrer de Lasalle für sein» aufopfernde Tätigkeit. Redner weist darauf hin, daß wir uns vor allein der Jugend zuwenden und diese im Glauben befestigen müssen. Dies könne aber nur geschehen, wenn für katholische Kirchen und katholische Schulen gesorgt wird. Eine letzte Ansprache hielt Herr Pfarrer de Lasalle. Er dankt nochmals all den „kleinen" Wohltätern, die einen Witwenpfennig für das Marienkirchlein übrig gehabt haben. Sodann verliest der hochw. Herr die stattliche An zahl der eingelaufenen Glückwünsche. Die Herren Amts hauptmann v. Nostitz und Oberstleutnant Jäckel entschuldi gen sich schriftlich, da sie verhindert seien, zu erscheinen. Der Herr Pfarrer begrüßt die Vertreter der erschienenen Vereine und teilt dem Gesangschor „Cäcilia"-Pirna die Freude, die der hochw. Herr Bischof über den Kirchenchor empfunden hat. mit. Zum Schlüsse fordert der Herr Pfarrer alle Königsteiner auf, in sein „Hoch leben die Gäste von nah und fern" kräftig einzustimmen. Damit fand die schöne Feier ihr Ende. pk. Politische Rundschau. Dre-den. den SS. November 1910, — Der österreichische Thronfolger wir den am 9. »nd 10. Dezember bei Hannover stattfindenden Hofjagden bei- wohnen. Erzherzog Franz Ferdinand reist über Berlin nach dem Jagdrevier, ohne sich in der Reichshauptstadt aufzuhalten. Auch Erzherzog Friedrich ist zu der Jagd geladen. Er trifft am 8. Dezember in Berlin ein. An der Jagd werden außerdem teilnebmen der österreichisch, ungarische Botschafter in Berlin und der deutsche Reich», kanzler. — Dem Reichstage ist eine Denkschrift über den ver kauf de- Tempelhofer Felde» zugegangen; au» dem Erlös soll ein zweiter Truppenübungsplatz Zossen, ein Schießplatz