Volltext Seite (XML)
Nr. »V» 21. Jahrg. Fernsprecher: Redaktion 32722 — Geschäftsstelle 32722 Postscheckkonto: Dresden Nr. 11797 SiicklWe Sonnabend, 29. Juli 1922 Redaktion und Geschäftsstelle: -nr-sden-A. IS, Holbrinsiraße 4S Volfsreüuna Tagesschau Die Staatsprüsideiitrn von Württemberg. Bahern. Baden nnd Hesse» traten am Freitag vormittag zu einer Besprechung der durch die Verordnung der bayrischen Regierung geschaffenen Lage in Stuttgart zusammen. Der preußische Minister de» Innern ordnete die schleunige Beschaffung von Flaggen durch die Dienstbehörden an, bannt du Behörden znm Nationalfeiertag im Besitz der Flaggen sind. Der Schriftsteller De. Stein von Burg Saaft-I ist von dem Berliner Untersuchungsrichter wieder auf freien Fuß gesetzt worden. Der Popolariführer Meda hat die italienische Kabinetts bildung abgelchnt. Die Einnahmen der deutschen ReichSpost betragen 1V.287 Milliarden, die Ausgaben 13.252 Milliarden. Der Fehlbetrag ergibt gegenüber dem Haushaltsansatz von 1921 eine Verbesserung von 893 Millionen. Im Hamburger Hafen wütet seit Donnerstag früh ein Grohfeuer. Der frühere Präsident der französischen Republik Emile Lonbet ist grftorben. Während Poincar« setzt auf ein« schnelle Kouferenzberatung in London drängt, verhält sich Lloyd George dieser Eile gegen über sehr zurückhaltend. Wie ziemlich sicher feststeht, wird die Hauptverhandlung gegen alle an dem Rathcnau-Morde beteiligten Personen vor dem StaatsgcrichtShof in Leipzig stattsinvrn. Bis jetzt ist aber ein Termin noch nicht festgesetzt worden. «Die nationalen Belange" Wir leben in einer Zeit ganz außerordentlicher Gärungen Es gibt eine Reihe von Leuten, eine große Anzahl von Poli tikern, die es für sich allein in Anspruch nehmen, Vater» ländisch zu handeln, national zu denken und zu fühlen. Das war schon zu WindthorstS Zeiten so gewesen, den man viele Jahre lang als einen Reichsfeind bezeichnet hatte — — weil, ja weil er im Innern seines Herzens seinem König von Hannover, der von Preußen verjagt worden ist, die Treue bewahrte. Und was geschah, trotzdem Windthorst sich rückhaltlos auf den Boden der Verfassung stellte! Dieselben Kreise, die heute uns beschiinpfen, weil wir uns aus den Boden der Ver fassung stellen, haben damals Windthorst bekämpft, weil sie glaubten, daß er noch an seinem alten König hängen würde. Wenn man das jetzt betrachtet, bekommt man das Gefühl bitte» rer Ironie. Das geschah, trotzdem Windthorst niemals an seiner Anerkennung der neuen Verfassung einen Zwei fel ließ. Erst gegen Ende seines Lebens wurde Windthorst, der so unendlich viel für Volk und Vaterland getan hat, anerkannt und bei seinem Tode trat die Wache am Brandenburger Tor ins Gewehr, als der Leichenzug dort vorbei kam. Wir zweifeln nicht, daß in späteren Zeiten in ähnlicher Weise auch einmal die Tätigkeit des Zentrums für das Vaterland anerkannt wird von Kreisen, die haute auf einem anderen Standpunkte stehen. Ge rade jetzt ist es aber wichtig, die Kreise etwas unter die Lupe zu nehmen, von denen der deutschnationale Abgeordnete Beut le r am 4. Jul, im Sächsischen Landtage erklärt hat, „daß die nationalen Belange von uns immer noch am energischsten vertreten werden". Gegenwärtig voll, zieht sich ja im deutschnationalen Lager eine große Auseinander- setzung, deren Ende noch nicht abzusehen ist. An der Spitze der sogenannten deuts schen . . tschvülkisc Bewegung, die bis jetzt in der De u t sch n a t i o n a l en Partei ausschlaggebend war, standen und stehen das „Deutsche Tageblatt" des deutschnationalen ReichStags- abgcordneten W-ulle und die „Deutsche Zeitung" des Mannes, der früher die Hohenzollern beschimpfte, und dann kurze Zeit deutschnationaler Abgeordneter des Sächsischen Land, tages war. des Herrn Dr. Max Maurenbrecher. Da ist es nun von Interesse, sich mit zwei Briefen zu befassen, die jetzt in der Presse veröffentlicht worden sind. Es handelt sich dabei erstens um ein Rundschreiben des Herrn Nein hold Mulle, in dem er seine Zeitung anpreist, natürlich ctts „ausgesprochen national und völkisch". Das wesentliche ist fol gender Passus: „Die Blätter erscheinen im Verlage der VerlagSgesell- schaft Deutscher Herold, deren Generalversammlung am 2. Juni (1921) die Erhöhung des Gesellschaftskapitals auf 2 Mil» lionen, durch Ausgabe von 1950 neuen Aktien, beschloß. Dank den freundlichen Bemühungen einiger hervor, ragenden Mitglieder der ehemaligen Kon servativen Herrenhausfraktion ist von diesen Aktien bereits ein sehr erheblicher Teil untergebracht." Es wäre immerhin interessant, zu erfahren, wer diese her vorragenden Mitglieder der ehemaligen konservativen Herren- Hausfraktion sind. Jedenfalls: Wichtige Zusammenhänge! Herr Ncinhold Wulle erklärt dann an anderer Stelle des Briefes: „Bemerken möchte ich noch, daß das einmal erscheinende Tageblatt ein vorzügliches Mittel ist, die Landarbei- terschaft national zu beeinflussen. Verschiedene Großgrundbesitzer haben uns deshalb bereits Sammelbestellun» gen für ihre Vorarbeiter, in ihren, Bezirk liegende Gastwirt, schäften nsw- aufqegeben. Die Leute erhalten von uns die Zeitung, ohne zu erfahren, wer sie bestellt und bezahlt hat.' Einen besonders pikanten Beigeschmack gewinnt diese An gelegenheit noch, wenn man den Artikel liest, den der inzwischen aus der dcutschnaticmalen Reichstagsfraktion auSgctrelene Abge. »xd.netc Wulle in Nr. 159 des „Deutschen Tageblatts" Berlin, 28. Juli. Die Kabinettssitzuug unter Vorsitz deS ReicliSpnisidettten am gestrigen Nachmittag besagte schließlich mit der bayrischen Frage. Der Reichskanzler berichtete »brr die eingeleitete BermittlungSaktiv» deS NeichSprusidenten Als Ergebnis des KabincttsrateS und einer Besprechung, me zwischen dem Reichspräsidenten, dem Reichskanzler, dem Reiche- tagspräsidenten und dem preußischen Ministerpräsidenten gestern nachmittag in Berlin stattgefunden hat, kann mitgeteilt werden, daß Reichspräsident Ebert sich entschlossen hat, an den bayerische» Ministerpräsidenten einen Brief zu richten, in dem nochmals mit besonder«! Nachdruck auf den großen Ernst der Lage hiiM- wiesen und die bayerische Negierung ersucht wird, die von rhr erlassene Sondcrvcrordnung zurückzuzichen. Dieser Brief, der vom Reichskanzler im Kabinettsrat verlesen wurde, wird heute vormittag in München überreicht werden. Eine Kundgebung der Bayerischen Dolksparlei München, 27. Juli. Stoch in später Abendstunde gibt die Bayrische Volkspartei eine parteioffiziöse Darstellung über den von der Reichsregierung gemachten Vorschlag eines eigenen bähe- rischen Senats beim Staatsgerichtshof heraus. Die Bayerische Volkspartei erklärt parteioffiziös, daß es sich bis jetzt lediglich um einen tiefen ernsten Meinungsstreit zwischen Bayern nnd dem Reiche handle, daß es aber von der staatsmännischen Klug, heit der Reichsregierung abhänge, daß kein Konflikt daraus werde. Tie Bayerische Volkspartei betont in ihrer Darlegung, daß es sich in dem ganzen Streit um zivci Nechtsideen handle, die in der Weimarer Reichsverfassung nebeneinander gestellt wor den seien, nämlich eine legitim-föderalistische und eine einge schlichene illegitiin-unitanstische. Der Meinungsstreit zwischen Bcchern und dem Reiche beruhe letzten Endes in diesem inneren Widerspvuch der deutschen Reichsverfassung, die zwei Prinzipien auf einander losgehctzt habe. Die Bayerische Volkspartei sei da mit nicht znfrieden, wenn ein eigener bayerischer Senat im Staatsgerichtshof errichtet werde. Bayern, so heißt eS wörtlich, ist eS nicht darum zu tun, irgendwie ein Pflästerchen aufgelegt und eine weiß-blaue Extrawurst gebraten zu erhalten. Wir haben den Kampf ausgenommen, weil wir uns im Namen der immer mehr gefährdete» föderalistischen und demokratischen Idee in Deutschland dazu für verpflichtet gehalten haben. Letzten Endes fordert die Bayerische Volkspartei, daß die staatlichen Hoheitsrechte, soweit sie noch spärlich geblieben sind, reichSgesetz- lich garantiert werden. Wenn sich Reichstag und Neichsrcgie- rung und die übrigen Länder in Deutschland dazu nicht auf raffen könnten, dann hätten sie gar kein Anrecht darauf, sich gegen den Vorwurf zur Wehr zu setzen, daß die RerchSgesetz- gebuug von der Tendenz zum EinheitSstaate erfüllt sei, den besten Wegbereiter des sozialistischen und kkassenkämpferischen ZukunflsstaateS. Bayerns Forderungen für die Zukunft München, 27. Juli. Von hiesiger unterrichteter Stelle wir!« angegeben, das Ziel der ganzen bayerischen Sonderaktion sei nicht so sehr die Nichtanwendung der beanstandeten NeichSgesctze, sondern mehr eine Sicherung für die Zukunft, die Stipulierung eines entsprechenden Grundrechtes der Länder. Man gebe zu, daß der Rcichsrat das föderalistische Element in der NeichSver- fassung vertritt sei aber der Ansicht, daß die besonderen Rechte der einzelnen Gliedstaaten stärker zu schützen seien. Man meine daß es zum wohlverstandenen Besten des gesamten Reiches die ne» müsse, wenn jetzt für alle Zukunft gesorgt werde, daß dieser Konflikt der letzte bleibe. In hiesigen Parlamentskreisen wird verschiedentlich immer noch die Ansicht ausgesprochen, daß es schließlich doch zu einer Auflösung des bayerischen Landtages kommen könnte. Man deutet dabei die Worte in der Erklärung der mehrhcitssozialistischen Fraktion, daß sie in diesem Landtage die Schutzgesetzfrage nicht weiter 'erörtern wolle, dahin, daß tue Sozialdemokraten doch für die Auflösung des Landtages ein- treten würden. Ferner wird noch »litgeteilt. daß die Demokra ten zunächst entschlossen seien, keine grundsätzliche Opposition zu Ski WEM treiben, sondern die Regierung von Fall zu Fall zu »»lersiütze:!, soweit ihre Grundsätze ihnen das erlaub.en. Dw .>eubildung der RegierungSkoalilion bliebe demuach also vorläufig ausgefetzi. Ein kommunistischer Antrag Manchen. 28. Juli. Der VerfassungSauSjchus! des LaudGges beriet über den Antrag der Kommunisten. nu»»>kche Kronau- Wärter des Hanfes Witlelsbacy so'ort aus Bayer» auszuweyeil. Graf Pestolozza (Bayr. Volksp.) führte als Berichterstatter aus, kein Kulturstaat dürfe Menschen das 5ieunatsrecht verweigern, am wenigsten dürfe das Bayeruvolk Mitglieder des Hauses Wittelsbach auSlvriseu. dem es mit Dank gcgcnüberstehc. Der Mitberichterstatter Müller (Dem.) schloß sich den, au. Ter komm»- nistische Antrag wnrde mit den Stimmen der Mehryctts,ozmtt,tc„ abgelehnt. „Lächerliche Drohungen" München 27. Juli. Der Volkswirtschastler der Bayrischen Volkspartei, Dr. Schlittenbauer veröffentlicht heute unter der Ueberschrist „Lächerliche Drohungen" gegen etwaige Generalstreik- plane eine Warnung, in der es heißt: „Die sozialistischen Kraft- meier wollen uns Angst einjagen. Die Herren solle» nur den Generalstreik in Bayern probieren. Vielleicht geht es ihnen dann Wie beim Metallarbciterstreik. Die Herren von der Sozialdemo kratie dürften von den Kapptagen her noch wisse», daß ins besondere die Landwirtschaft ein sehr kräftiges Gegengift gegen den Generalstreik hat, nämlich den Liesernngsstreik. Die bayrischen Bauern werden schwerlich gesonnen sein, jetzt in der Erntezeit die bayrische Wirtschaft durch eine» Generalstreik ausgehetztec Arbeiter lahm legen zu lasse». Die Pläne von der Abschnürung Bayerns von den Rohstosf und Kraftquellen des übrigen Reiches sind leeres Gefasel. Wenn sie uns heute keine Kohle mehr schicken, so raufen sich sofort die Tschechen, die Engländer, die Franzosen um die Versorgung Bayers mit Kohle. Auslandskohle ist heute in Bayern kaum mehr teurer, als Jnlandskohle. Zudem bezieht Bayern heute schon 33 Prozent seines KohlenbedarfeS aus dem Auslände. Roh eisen können sie uns nicht abspccreii, weil sie selber nicht genügend haben. Sie sind ja selber gezwungen, im AuSlande zu kaufen, und das könne» wir Bayern auch. Zement haben wir im Süden mehr als der Norde». Mit fremder Kohle können wir uns auch genügend andere Baumaterialien aus einheimischen Rohstoffen beschaffen. Die Stickstofferzeugung an der Alz reicht weit für Bayerns Bedarf. Absperren können sie unS einzig und allein das Kali, wenn die Kali-Industrie sich das gefallen läßt. I», diesem Falle müßten nur Katt anS Lothringen beziehen, so gut wie die Norddeutsche». Im übrigen baben auch die Bayern den übermütigen Brüdern unter de» norddeutsche» Sozialisten etwas abzusperren, nämlich Fleischvieh, Milch und sonstige Fettproduckte, Eier. Käse in solchen Mengen, daß die Herren bald merken werden, daß sie Bayer» nicht schurigeln könne», ohne selber im eigenen Magen ein heftiges Knurren zu verspüre». Eine Württemberg! ische Stimme zur Lage in Bayern Stuttgart, 27. Juli. Die Württeinbergische Zeitung schreibt: Die ganzen Schwierigkeiten kommen naher, daß Bayern die Wei- marer Verfassung nickt anerkennen will, daß es vernicht, sich diesen Dingen soviel wie möglich zu entziehen und sich innerbalb Deutsch, lands als ein vollständiges Gebilde aujiut. Daß das unmöglich gutgehen kann liegt auf der Hand und die Konflikte zwi chen Bayern und dem Reich nebmen denn auch scir Jahr nnd Tag kein Ende. Uevrigens darf awrichtigerweise nicht verschwiegen werden, daß die Schuld nicht lediglichtich auf bayrischer Seile liegt, sondern zum Teil auch in Berlin, wo man niit einem Unverstand ohne gleichen und mit einer bösartigen Rücksichtslos»,keit auf die Länder einhaut und ihnen so die Anpassung an die neuen verfassungs» mäßigen Verhältnisse erschwert uns erbittert hal. vom 27. Juli 1922 veröffentlicht, in dem er gegen die sogenann ten KonzessionSschulzen in der Deutschnationalen Partei Stel lung nimmt und vorn deutschnationalen Partcivorstand erklärt, er habe „aus solchen ehemals freikonservativcn oder christlich, sozialen Elementen, denen die Sturm- und Drangperiode der Partei, die elementare völkische Bewegung wesensfremd und eigentlich zuwider" war, bestanden. Woraus man die Schluß folgerung ziehen kann, daß also auch die christlich-sozialen Ele. mente auf der rechten Seite, wie Behrens usw. nicht mehr als national anerkannt werden. Deshalb sollte ja auch vor Jah resfrist di- Landarbeiterschaft schon „national beeinflußt" wer den — ausgerechnet durch das „Deutsche Tageblatt". Es ist ge- radezu unglaublich, was für ein Mißbrauch mit dem Worte national getrieben wird. Wo Mulle ist. darf natürlich Friedrich Wilhelm, Prinz von Preußen, nicht fehlen. Auch er hat im Jahre 192l ein Rundschreiben herauSaehen lassen und zwar zugunsten der „Deutschen Zeitung", des Blattes des Herrn Mau- renbrechcr. Herr Maurenbrecher hat zwar einmal in einem Buche die Hohenzollern heruntergerissen, aber das tut der Freundschaft heute keinen Abbruch mehr. Der Prinz weist dar auf hin, daß an der Spitze der „Deutschen Zeitung" „Männer von erprobter Gesinnung und gesellschaftlicher Tüchtigkeit stehen, deren Namen bei allen vaterländisch Gesinnten guten Klang baben". Also wer nicht in das Horn der Wulle und Maurenbrecher tutet, ist darnach nicht vaterländisch gesinnt. Der Prinz zeichnet die Aufgaben der sogenannten „Deutschen Zeitung". Dabei erfährt man, daß dieses Blatt „die Wiederaus- richtung einer starken Rei'chsgcivalt unter preußischer Führung" verlangt. Das ist dieselbe „Deutsche Zeitung", die jetzt sich so warm für den Kampf der Bayern gegen das Reich einsctzt. Welch eine Verblendung herrscht doch in München! su Ne in' ES ist daher notwendig, sich den Prinzen von Preußen, der unter „allen vaterländisch Gesinnten" nur die äußerste» Rechts kreise anscheinend versteht, etivas näher aiizusehen. Fried- rich Wilhelm, Prinz von Preußen, war vor dem Kriege und im Kriege Landrat des schlesischen Krei ses Fra n k en stei n und wohnte auf Schloß Eameuz. Um sich das Eiserne Kreuz erster Klasse zu erwerben, wurde er emer ungefährlichen Zeit für zwei Wochen an die Ostfront jchickt. Sonst regierte er uneingeschränkt im Kreise Frankensleni Wie außerordentlich vaterländiscn er dabei wirkte, bewies ein vorigen Jahr- veröffentlichter Brief des Prinzen an eine Ber liner Zentralstelle aus der Kr egszcit, in dem sich der hohe Herr »n unerhörten Beschimpfungen gegen die katbc- lrsckeKirche. den lato,kchen Klerus »ud die katholischen Orden erging. Als einen weiteren Beweis seiner hohen vaterländischen Auffassung rufen wir in Erinne rung, daß der Prinz-Landrat kurz nach Ausbruch des Krieges den »»dienten Stadtpfarrer von Frankenstein hin- Riegel setzen ließ, weil er ohne An Meldung einige Vertrauensleute katholischer Vereine um versammelt hatte zu dem Zwecke, sie aufzufordern, tatkräftig in der Heimat Mitzuarbeiten. Außerdem wollte der Prinz in seinem . Herausgabe der geringen Getreidemcugcu bezw. dct Mehlquantums verweigern, die zur Herstellung von Hostien be "/."den. Erst auf Veranlassung van Berlin gab er nach der Prinz „be, allen vaterländisch Gesinnten" für die brecher ^eir? Organs des Hohenzolternbcschimpfers Mauren LLn'LSL^* - »'ÄLLW/ sich in viel