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Elltetbabnholensbe z lasontFetaufuiziefenkvngwlkut åkitttuasfsknsdkihatsaget-:GREngqGFqultXeSisgsxellleez bsåxkklssäkn33« GENIUS-lIZTLCOLMFXJHSZISHLBMÆE Fäkfztådckätsätzlgsäk 6. Jahrgang Dresden, Freitag den 14. November 1930 Nummer 266 Maiieneinheitsiront gegen Faithismus Ettlärung der tommuniitiichen Landtaggfrattion zur Wahl des Landtagspräsidenten Die kommunistifche Landtangraktion gab zur Wahl des Land tagspräsidenten in der geistigen Sitzung nachfolgende Er klärung ab: Die Wahl des- Landtaggpräsidenten ist eine politische Aktion. in her die Klasse der Bourgeoisie dag Kräfteverhältnig im Lande und die Art ihres weitere n Vorstoßes gegen die MEDIUM-nassen zum Ausdruck bringt Bei der vorigen Wahl gaben die bürgerlichen Parteien dem Sozialdemokraten Weckel ihre Stimme. weil sie die Voraussetzung für den offe n en Vor sioiz des Faschismug noch nicht fiir gekommen hielten Die all gemeine suipitiung der politischen Lage. die Verbreiterung und Vertiefung der Wirtichaftgkrise, die ihre Wirkung in Sachsen besonders start Zeigt, veranlassen die Beur geoiiie ihren Terror gegen das Proletariat zu verstärken, um noch brutaler als bisher die Raiionalisietungsmaßnahmen durch zuführen, die Monopolisierung weiter zu betreiben, die Ausntünverung ver wetttätigen Massen zu verstarlen und die Niederlniivpelung der Arbeiterschaft durcliuriithren Wenn ietzt die bürgerlichen Parteien bereit sind, lich auf die Wahl eines Nationalsozialisten als Landtagspräsiden ten zu einigen. wenn die Volksparteiler einen eigenen Vorschlag machen. so bedeutet das keineswegs-, daß die Beurgeoisie in der sozialdemokratischen Führerschaft Feinde und Gegner des Ka ritaliemue sieht, sondern sie weist dann diesen Führern verstärkt die Rolle der Opposition zu mit dem Zweck, daß diese Füksm durch oppositionelles Auftreten die Radikalisierung der Arbeiter auffangen und von dem Ziel des Proletariats: Einigung und Durchführung des Kampfes zum Sturz der kapitalistischen Gesell schaft ablenlen sollen. Die Wahl eines Nationalsozialistcn als Landtagspräsidenten verfolgt den Zweck. insbesondere die Massen der kleinbiirgerlichen Anhängerschaft des Natiotialsozialis muss mir neu e st Illusion en zu erfüllen und die schwankend werdenden Schichten an die faschistische Partei zu binden. In der Wahl eines Nationalsozialiltcn zum Landtagspräsi denten wie auch in der eventuellen Wahl eines solchen als Vizek pkäsidstm oder in der Wahl eines bürgerlichen Präsidenten kommt die allgemeine Zuspitznng der Klassengegensätze zum Ausdruck. Der unter Mitwirkung des Sozialdemokraten Sin z beimer uistande gekommene Schiedgspruch der Metallarbeiter. der ein Signal iijr einen allgemeinen Lobnabbau ist, kennzeichnet die kommenden uerstarlten Vorstöße gegen die Löhne und damit auf die Lebenshaltung der gesamten Arbeiter schaft zeigt aber auch die Rolle der Sozialdemokraten in der jetzt sich verschärfenden Situation. Die Berufung Severingg in Preußen als Jnnenminister ist ein Zeichen. daß in den Ländern mit anders geartetet Struktur wie Sachsen die Vourgeoisie die falialdemolratischen Führer zu derselben Rolle heranholt. wie die Naiionalsozialisten in Thüringen und Braunschweig Die eventuelle Nichtwiederwaltl des sozialdemokratischen Ab geordneten Weckel. die Wahl eines Nationalsozialisten oder Bür gerlichen ist keine grundsätzliche Klassentamvinngelegenheit der Boutgeoifie gegen die END-Führen sondern eine Frage der Taktik und der Auffassung über die Entwicklung des Tempo-z des weiteren Zufalls der kapitalistischen Gesellschaft. der Radi ka l isie tu ng der Massen der Arbeiten und des Kampfes gegen diese Bewegung der Arbeiter Bei allen wichtigen Entscheidungen steht vie SPD voll ständig im Lager der Bourgeoisie. Die sozialdeinolratisslien Führer sind auch jetzt bereit, alle Forderungen der Bontgeoisie bedingungslos zu erfüllen. Die Bourgeoisiesssielit aber die Entwicklung in der Arbeiterschaft. die Abiehr von den sozialdemokratischen Führern « Deswegen ist die SPD der Bourgeoisie· wie schon im Reich jetzt m der Scheinoppoiition wertvollerer Helfer als Auf den Ministersitzen oder in den Positionen des Landtages tDie SPDsFiihtet erhalten damit vorübergehend den An schein, als stehen sie gegen die Faschisierung im Kampf. Durch diesen Anschein sollen die Arbeiter von dem Zusttoai zur KPD abgehalten werden. Der sozialdemokratische Präsident Weckel hol die Geschäfte des Landtagspräsidenten absolut im Interesse der Bourgeoisie ge führt. So wurden die rigotosen Bestimmungen der Geschäftsord nung ausschließlich gegen die revolutionäre-i Vertreter der arbeitenden Schichten angewendet So wie die SPD in allen praktischen Fragen der Politik auf seiten der Kapitalisten liebt. so stand auch der sozialdemokra tische Landtagspräsident aus seiten der Vourgenisie und ihrer Parteien im Landtag Wenn bei dieiec Situation die Volkspartei einen eigenen Knndidaten vorschlägt, so geschieht das aus Grund taltiichcr Bedenken über die Akt deg- weiteten Vorgehens gegen die At beitet und die Fortführung des faikhiftiichen Kurses. Wenn die Nationalsozialistische Partei nach den vorliegenden Pressemeldungen sich bereit erklärt, mit e i n e ni soz i a l d ein o kratischen Präsidenten gemeinsam in ein Landtagspräsidiutn zu gehen und damit ihre bei der vorigen Wahl bezogene Stellung verläßt. so kennzeichnet das die offene Schwenlu ng der NSDAP aus dem Boden der kapitalistischen RepulzliL zeigt deutlicher als bisher die Rolle der Faschiiten als H i l sg t kn p p e d e r U n t e I n e b m e r nnd das schnelle Ineinanderfließen der Handlungen der SPD-F.iihter und der Faschisten im A nftra ge des Finanztapitals und als Vertreter hör kapitalistischen Hunger ordnung. Die kommuniftifche Landbagsfraktison erklärt den arbeitenden Massen Ganz gleich, wie hier die Zusammensetzung des Präsidiumz crsolgi, ob mit einem nationaliozialsistischen Präsidenten oder mit einem Sozialdemokraten und einem nationalsozialistiichen Bise präfidenten, sie kündei den verichästften Terrorkurz gegen die ar beitenden Massen an. Die KPD schlägt auch in dieser Situation als Zeichen ihrer Kampfstellnwg gegen die kapitalistische Gesell-« ichaft einen eigenen Kandidaten vor. Die kommuniftiiche Fraktion etkliirt deswegen den arbeitenden Massen, daß sie ihren Kampf gegen die entschieden unt-bedeutend verstärken müssen. Der Kamps gegen den Faschigmus ist aber keine An gelegenheit einer Landtagspräsidentenwahl, sondern eines breiten außeroaelameniaristhen Kampfes gegen die Unternehmerdienst-m die Hungerstenet, die Wucherzölle und den Tretet-. Dieser Kampf wird aber non den SPD-Fiihrern nicht nur nicht- gefördett, sondern direkt saboiiert, Die SEND-Reichs taggsraktion kettete die Hangeriegietung Brü ning, die SPDMewetlfchasigfiihrer würgten den Metallarbeitet streik ab. Der Sozialdemokrat Sinzheimer stimmte mit für den achtprozentsigen Lohnabbau. Jn Sachsen verhindert die SPD-Fiihtung die Aufnahme des Kampfes gegen die Metall indusiriellcn. und hilft damit auch hier den Lohnabbau vor bereiten. Die END-Führer verhindern mit einer Flut von Lügen nnd Berlennidungen gegen die revolutionäre Partei, die ABC die Einheitsfront des Proletariate. Um die Massen am Zusammenwqu im Kamvfbunv gegen den lafchismue der einzigen wirklichen Massennrganisntion gegen dir faichiitischc Gefahr, zn verhindern. bilden sie Splitterokganifotionen zu dem Zweck. das Anwachsen der Bewegung gegen den anchismus zu schwächen- Alle diese Maßnahmen der OTTO-Führer sind praktische Hilfe -leiftungen füt»die Unternehmer und den Faichismus, denn sie fördern nur dessen Bormarfch, während sie den Kampfwillen nnd die Knmpfkmft der Arbeiter schwächen . Die Kommuniftiiche Partei sagt den Massen: Die entichkidende Frage ist nicht, welche Peran auf diesen oder jenen Posten kommt, sondern « entscheidend sit die Okgnnisicrttng, die Einleitung und Streikerfolg unter Flensbutg, H. November Dkk Streit der Flcnsbnkger stärker-gearbeitet um die ..40 Stunden Arbeitsåxnrantic bei Tartflo n« wurde gestern mit vollem Erfolg eendct. Der Streit stand unter Führung der RGO. Kein einziger Fürsorgearbeitcr wurde während des achttägigrn Streits zum Verräter-· Der 40 Mann starken RGO- Betriebggkupge sind jegt weitere 20 Arbeiter beigdetretem in dem Bewußtsein, aß nur unser Führung der RGO ie Kämpfe de- Arbeiterichaft gegen Loh-search fiir die 40-Stunden-Wochc bei vollem Lohnausgleich siegreich geführt werden können. 700 Samt-arbeitet tm Streit Wie berichteten schon. daß bei der Firma Frankenstein in Butscheid i.W. die Schuhntbeiter gegen den Willen der refer mistischcn Gewekischastsbiiwtkaten den Streit beschlossen haben. Von 700 Arbeitern nnd Arbeiterinnen traten daraus am Diens tag vormittag 691 in den Streit. Unter den 9, die itn Betrieb blieben. befinden sich noch einige Lehrlinge, denen man gedroht hatte. sie diitsten nicht mehr nach Hause femme-m wenn sie streikten. Noch am Vormittag bei Beginn des Streite versuchten die Güte ltnten, die Abstimmung für ungiiliig zu ektlären. Mit über wiiltigendeis Mehrheit lehnte die vollziij versammelte Beleg schost eine neue Abstimmung ob und blieb ans dem am Tage not hek gefaßten Streikbeschlniz bestehen. iaimiitiiche Gefahr ver Beginn des Kampfes gegen da- bkstehende kapi talistische System- Jnnerhalb der kapitalistischen Gesellschaftsordnung sind dte Vertreter der Institutionen nur Träger der Interessen des herr schenden Finanzkapitalg. A «- Die Wahl des nationaliozialiftischen Landtagspräsidenten ist ein Zeichen der verstärkten Fafchisierung außerhalb des Par( lamentg. Deswegen gilt eg. den außerparlamentavifchen Kann-f gegen den Faschigmus zu führen. Die Arbeiterschaft darf sich jetzt keineswegs durch demagogifche Redensarten und parlamentarische Manöver täuschen lassen. Sie muß alle Maßnahmen zur wirklichen Nsiederringung des Faschigmug ergreifen- Dsie Arbeiter schaft muß auf den neuen Borstoß des Fafchigmug antworten mir der fofortigen ' Bildung roter Betrieb-wehren in allen Betrieben. mit der Bildung von eretbgloseni i staffeln des Kampfbundeg gegen den Fafchismug an allen I- Stempelftellcn. dem befchlennigten Ausbau des Kampfbundes zur p breitefien Maffenorganifntion des einigen Proletariatz. Sofort muß die entschiedene Vorbereitung zum Kampf zog gegen den Lohnabbqu getroffen nnd der Kampf anf- 15 genommen werden. Die Kommuniftifehe Partei fordert die Arbeiterschaft anf. den Zufnmmenfchluß gegen ihre Feinde zu vollziehen. sich fn denS Kattellen des Kampfs-Indes gegen den Fafchismns, den Kampf lomitees in den Betrieben Führungen für dfefen Kampf zn fchofi ih fen und d'. unter dem Banner »z? der Kommuniiiiichen Partei den Kampf zum Sturz der kapitalistischen Gesell schnit, fiik cin Sowjetdeuifchland aufzunehmen-. Nur ein Sonstka jeweniichland gibt vie Garantie iiit die Niederringung und diijssen Beseitigung der fakchiftifchen Gefahr für den freien und vn gehemmten Aussiieg der Massen der arbeitenden Bevölkerung· Wie Dresden, den 13. November 1930. « Kommunistiiche Landtagssiattionxgæ griff Führung der RGOEZZ Votiiiichek Man-zanken in Spanieugxxjjzx Madrid, 1-i·November. (Eig.Drnbtnteldung.l-gtt dxs In Madrid stehen etwa 20 000 Metallarbeiter im Str- U Ihr kann-i richtet sich gegen die von den Unternehmern un drohte weitere Verschlechterung der Arbeitsbedingungen und k Mehr gen eine weitere Verschärfung der Maßnahmen der Regina bleibst on Altnnien haben die Bergs und Metallarbeiter eii tnftiindigen Generalltreik gegen die Regierung beschlossen« Cum-ki eichlofsen durchgeführt wurde. Kein Arbeiter iit in den I-. Ve gtiten und auf den Zechen erschienen. Die Seszinldemetrnvor dem hatten mit ihren Streikbrecherpakolen keinen Erfolg. O ttieder zu ...und das iit Brandes »Ein-tu » 15 Pfenan Stundenlohnrquv bei Stimme » Die Direttion der SiemengiWerte in Berlin» wo die Uitääåän and Konsorten zuerst den organisierten Streitbruch durchfüh-a hat beschlossen, vom M. November an die Stundengenet und up 15 Vi. zu kürzen. Dazu soll dann noch der von den licht, laß der dittierte Lohnraub von 8 Prozent kommen. Die securus-Arbeiter können sich jetzt bei Urich nnd Viera Mk für diese-n Lolinmub bedenken Sie und nie übrige Arbeiters mission date-ni- nic Lehre ziehen. nicht mehr langer den R s muten Gefolgschaft zu leisten. Immetn unter der Führung RGO den Kampf gegen den Lohnmnh Ins-»nehmen« str. Os