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Truck uud Verlag: Sächsische Elbzeitung Alma Hieke, Inh. Walter Hieke. Verantwortlich: Walter Hieke. Anzeigenpreis «in NM.): Die 7gcspaltcnc 35, mm breite Pclilzcile 20 Psg., sür auswärtige Austraggcbcr 25 Psg., 85 mm breite Ncklaniczcile 80 Psg. Tabel larischer Satz nach besonderem Taris. Bei Wiederholungen wird entsprechender Nabatt gewährt. Anzeigenannahme für in- und ausländische Zeitungen. ^tälidiae Mockenbeilaaen* "Unterhaltung und Wissen", „Das Unterhattungsblatt", „Das Leben im Bild" Frau und ihre Welt", Illustrierte Sonntagsbeilage: Nichterscheinen einzelner Nummern insolgc höherer Gewalt, Streik, Aussperrung, Betriebsstörung berechtigt nicht zur Bczugspreiskiirzung oder zum Anspruch aus Licscrung der Zeitung. Bad Schandau, Montag, den 1t 1t. Mai 1t03 l 75. Lahrgang Nr. 1OS Curtius antwortet Briand Briands Präsidentenrede Nur inneryolitlfche Gründe waren der Anlaß zur Brianbrede, die Deutschlands Widerspruch hervorruft Auf die Ausführungen des deutschen Sozialdemokraten Dr. Heller, doch die Friedensverträge selbst von einer mög lichen Aenderung sprächen, erklärte Dr. Benesch, daß in den Iriedensverlrägen von einer Aenderung gerade in der Anschlußfrage die Rede sei. Der betreffende Artikel besage, das; eine Aenderung mit Zustimmung des Völkerbundes er folgen könne. In dieser Angelegenheit sei er durchaus mit Dr. Heller einig. In dem Augenblick, wo die Frage vor den Völkerbund komme, würden die einen dafür und die anderen dagegen sein. Er, Venesch, würde sich dagegen aussprechen. An den Ausführungen Beneschs ist bemerkenswert, daß er diesmal wesentlich sachlicher und ruhiger seine Auffassung zu der deutsch-österreichischen Frage äußerte. Ausfallen mutz es dabei, daß er genau so wie Briand die Möglichkeit einer Aenderung in der Anschlußfrage feststellte. Benesch wird zahmer Ist aber entschiedener Anschlußgcgner. Prag, 10. Ptai. Im Lause der Aussprache über die deutsch-österreichische Zollunion im Außenausschuß des Senats nahm Dr. Benesch erneut das Wort, um zu den verschiedenen Ausführungen der Diskussionsredner Stellung zu nehmen. Er bedauerte u. a. die von dem christlich-sozialen Senator Feierfeil auf gestellte Behauptung, die Tschechoslowakei sei überall dabei, wo es gegen Deutschland gehe. Er erklärte, er sei bisher in seiner Außenpolitik wie in der Innenpolitik so vorge gangen, um zu einer vollen Verständigung zwischen den erste Schritt'zürn Anschluß ist. Der mit dem Zwischenfall durch England befaßte Völkerbund wird sich nicht damit ab- sinden, den Grundlagen der Verträge von Versailles und St. Germain Abbruch tun zu lassen. Da Deutschland und Oesterreich sich aus Notwendigkeiten wirtschaftlicher Art be rufen, fordern wir sie auf, sich mit uns zusammcnzuschließen sür die Verwirklichung des Planes einer Wirtschaslsunion. den wir vorgeschlagen haben. Das Bankett des Vereins der ausliindWen Presse. Im Hotel Adlon fand das Bankett des Vereins der ausländischen Presse statt. An dem Festmahl nahmen neben dem Reichskanzler verschiedene Reichsminister, der preußische Ministerpräsident und andere Vertreter der Reichs- und Staatsbehörden, der Oberbürgermeister von Berlin, zahl reiche Mitglieder des diplomatischen Korps sowie Vertreter der deutscizen Presse teil. Der Vorsitzende des Vereins, Blokzijl, leitete seine Begrüßungsansprache mit einem Hoch auf den Reichspräsi denten ein, worauf die Festversammlung stehend die erste Strophe des Deutschlandliedes sang. Reichsaußenmmistep Or. Curtius erwiderte auf die Begrüßungsworte des Vorsitzenden und aab seiner Genuatuuna über das vertrauensvolle Zusam menarbeiten zwischen der ausländischen Presse und der Reichsregierung lebhaften Ausdruck. Die Aufgabe der Presse, der Wahrheit zu dienen, werde durch die mannig fachsten Umstände erschwert. Es sei notwendig, immer wie der die wahren Begebenheiten klarzustellen, sich der Erfah rung bewußt zu sein, daß die Menschen im allgemeinen nicht durch die Dinge selbst, sondern durch die Vorstellungen, die sie sich davon machen, in Unruhe versetzt werden. In diesem Zusammenhänge beleuchtete Minister Dr. Curtius einige Seiten des deutsch-österreichischen Zollunionsplanes, indem er sich sachliche Erwiderungen auf die Ausführungen des französischen sowie des tschechoslowakischen Außenmini sters für die bevorstehenden Beratungen in Genf vorbehielt. Die Vorwürfe über die Form des Vorgehens der deut schen und dec österreichischen Regierung bei der Ver öffentlichung des Planes wies der Reichsaußenminister entschieden zurück. Er legte, wie schon in seiner Reichsratsrede, erneut dar, daß beide Regierungen unmittelbar nach Erzielung eines Ein verständnisses auch nur über die Richtlinien die anderen Regierungen in vollem Umfange unterrichtet hätten. Er hoffe, daß der Streit um die Taktik aufhöre, Prestigefragen aus dem Spiele blieben und die Angelegenheit selbst mit ruhiger Sachlichkeit behandelt werden würde. Nur Wirtschafismomerüe ... Er begrüßte Briands Hinweis auf den rein Wirtschaft. Uchen Charakter des deutsch-österreichischen Blanes. Die wirk Die Aussprache in der französischen Kammer über den oeutsch-österreichifchen Zollplan wurde mit der Annahme einer Vertrauensentschließung für das französische Kabinett abgeschlossen, m der „formell der Plan der deutsch-österrei chischen Zollunion verurteilt wird". Die mit großer Span nung erwartete Rede Briands war in mancher Hinsicht von besonderem Interesse. Er hat sich bei der Behandlung der entscheidenden Punkte äußerst vorsichtig geäußert und nur einmal ein entschiedenes Nein ausgesprochen, als er die Frage des Rechts Deutschlands zur Aufstellung eines solchen Zollunionsplans auswarf. Er hat jedoch zur Anschluß- srage selbst eine auch in der französischen Kammer stark vermerkte Formulierung gebraucht, aus der entnommen werden muß. daß man auch in Frankreich beginnt, einzu- sehcn, daß der deutsch-österreichische Zusammenschluß nicht auf alle Zeiten vertraglich festgelegt wurde. In dem auch von Herriot besonders herangczogencn Artikel 80 des Ver sailler Vertrages ist lediglich von der Unabhängigkeit Oester reichs die Rede, „die unabänderlich sei, cs sei denn, daß der Nat des Völkerbundes einer Abänderung zustimmt." Briand hofft zwar, daß im Völkerbund sich für solche Aenderungen keine Mehrheit finden werde, gibt aber die Möglichkeit zu, daß die Frage der Unabhängigkeit Oesterreichs eine andere Regelung erfahren könnte, als sie in Versailles und St. Ger main fcstgelegt worden ist. Was Briand sonst zu der Z o l l u n i o n s f r a g e sagte, war voni politischen Standpunkt ans sehr wenig und vom rechtlichen geradezu kümmerlich. Er gibt selbst zu, daß die Verhältnisse in Europa sich seit Versailles geändert haben und läßt die Frage offen, ob nicht Ereignisse eintreten könn ten, die die Frage „Deutschland und Oesterreich" unter an deren Gesichtspunkten erscheinen lassen könnten. Das Haupt gewicht seiner Ausführungen legte Briand auf die Feststel lung, daß er bzw. Frankreich alles getan hätten, um den Frieden von Versailles zu einer wirklichen Befriedung Euro pas zu gestalten, und daß Frankreich mit dieser Friedenspoli tik in der ganzen Welt anerkannt und geachtet würde. In Frankreich wird man kaum überrascht sein, daß man solche Behauptungen in Deutschland mit einigen kräftigen Frage zeichen versieht. „Noch nie war Frankreichs Prestige so groß wie jetzt", rief er begeistert in den Saal. Er schmei chelt sich, durch seine Politik erreicht zu haben, daß Frank reich in der Welt als „Soldat des Friedens" angesehen würde. Wie stark Briands Ausführungen in der Hauptsache auf den innerpolitischen Eindruck äbgestellt waren, geht dar aus hervor, daß er glaubte, erklären zu können: „Kein Volk in der Welt unterstellt Frankreich noch Hintergedanken!" Das Presseecho, vor allem in Italien und in Uebersee, dürfte ihn bald eines anderen belehren. Der zweite Teil seiner Ausführungen war an die Adresse Deutschlands gerichtet. Briand bangt um seine Vormachtstellung in der Gestaltung der europäischen Politikl Er hütete sich wohl, Deutschland zu drohen. Er versucht, es vielmehr für seine Ideen einzufangen und es zu veranlassen, auf den Zollunionsplan zu verzichten. Dabei leistet er sich in der Darstellung über Bekanntgabe und Aus wirkung des deutsch-österreichischen Unions-Gedankens grundsätzliche Unrichtigkeiten, die nicht unwidersprochen blei ben können. Der Hinweis Briands auf die durch die deutsch-öster reichischen Zollpläne in aller Welt hervorgerufene Er regung gibt lediglich die französische Auffassung wieder. Denn abgesehen von Frankreich und der Tschechoslowakei hat sich niemand in der Welt über diese Pläne aufgeregt. Man ist ihnen vielmehr sehr sachlich und ruhig gegenüber getreten, und nur eine systematisch von Paris aus betriebene Hetze versuchte erfolglos, eine Erreg ung in der Welt zu erzeugen. Auch die Behauptung Briands, Italien habe am ersten Tage der Bekanntgabe des Zollplanes in Wien protestiert, deckt sich keineswegs mit den Tatsachen. Be achtenswert in der Rede Briands ist aber der Hinweis, der Anschlnßversuch, dem man sich jetzt gegenübersehe, habe einen wirtscha tlichen Charakter. Briand gibt also den in der französischen Presse zähe verfochtene» Standpunkt auf, es handele ich hier um eine politische Aktion Deutschlands. Die von der Kammer angenommene Tagesordnung spricht bekanntlich von einer Verurteilung des Planes der deutsch-österreichischen Zollunion. Wenn diese Kundgebung der französischen Kämmer auch auf die deutschen Entschlüsse keinerlei Einfluß auszuüben vermag, so stellt sie doch eine unberechtigte Einmischung in deutsch-österreichische Angelegenheiten dar. Im deutschen Volk wird man wissen, was man von der Rede Briands und den Erklärungen in der Kammer zu halten hat. Allzu tragisch braucht man jedenfalls die Dinge nicht zu nehmen, um so weniger, als schaftlichen Röte, die Oesterreich gelrieben hätten, seien von dem österreichischen Vizekanzler in den letzten Tagen ein gehend dargestelll worden. Deutschland stände unter der Geißel der fürchterlichsten Arbeitslosigkeit und dem Druck schwerster Reparationen. Absatz sür unsere Arbeit, Markt erweiterung sei das Ziel, das wir anstreblen. Die Auf- sassung, daß wir Rlachlpolitik mit unserem Plane verfolgten zeuge von völliger Verständnislosigkeit für die Lage der beiden Volkswirtschaften. Die Unabhängigkeit Oesterreichs »verde durch die in den Richtlinien vorgezeichnete Verfassung der Zollunion nicht beeinträchtigt. In welchen Punkten eins Verletzung der Ver träge und des Genfer Protokolls vom Oktober 1922 vorläge, sei von den Gegnern des Planes bisher nicht erörtert wor den. Die österreichische und die deutsche Regierung sehen in Ruhe der Verhandlung des Völkerbundsrats hierüber ent gegen. Natürlich gehe es nicht an, die Rechtsfrage durch Erwä gungen wirtschaftlicher Zweckmäßigkeit und politischer Wünsche zu verdunkeln. Weder Utopie noch Radikalismus Die deutsche Delegation werde ebenso wie die österreichische in Genf alle anderen Vorschläge und alle umfassenden Pläne für die Sanierung der europäischen Wirtschaft begrüßen und sich an solchen Arbeiten intensiv beteiligen. Gleich weit ent fernt von Utopie und Radikalismus strebe die Neichsregie- rung entschlossen und besonnen eine Besserung der Gesamt lage des deutschen Volkes an und setze sich gleichzeitig für weitestgehende Kooperation mit den anderen Völkern ein. Deutschland sei aus das stärkste an einem friedlichen Ausgleich aller Spannungen, einer Hebung der Wirtschafts lage in der ganzen Welt und einer fortschrittlichen, gleich berechtigten Entwicklung der Völker interessiert. Die Varifer fresse zur Nede Curtius'. Paris. Der Nedc des Reichsaußenministers Dr. C u r lins vor der ausländischen Presse wird von den großen Pa riser Blättern breiler Platz eingeränntt. Vorläufig nehmen nnr vier Blätter Stellung. „Echo de Paris" und „Fi g a r o" Iversen Curtins Wortspielerei vor, wenn er behaupte, das; ein Abkommen noch nicht bestehe und Deutschland die übrigen Mächte deshalb auch nicht vor eine vollendete Tal fache habe stellen können. Perlinar sagt bann Weiler, Curtins vergesse hierbei wahrscheinlich, das; die Lügen und Verschleie- oie crrregung wegen oer bevorstehenden Präsidentenwahl stark auf die einzelnen Kammerparteien einwirkt. Das Ge samtergebnis der französischen Kammeraussprache über die Zollunion ist trotz der wütenden Hetzrede Herriots doch wesentlich bescheidener, als es nach dem französischen Presse- trammclseuer erwartet werden konnte. Auch in Paris kocht man bekanntlich mit Wasser, und man wird sich dort all mählich daran gewöhnen müssen, daß Deutschland seine ihn; verbliebenen Rechte unter allen Umständen auszunutzen be müht ist, auch wenn cs in Paris nicht immer gern gesehen wird. Die Meiler Zolldebatte Paris, 10. Mai. Die Kammer hat sich auf Vorschlag des Ministerpräsi denten angesichts der bevorstehenden Genfer Verhandlungen bis zum 28. Mai vertagt, nachdem der Negierung durch die Annahme der bereits mitgeteilten Tagesordnung das Ver trauen ausgesprochen worocn ist. Nachzutragen wäre, daß in der Tagesordnung das Wort „sormell" hinter „verur teilt formell den Plan einer österreichisch-deutschen Zoll union" auf Vorschlag des Ministerpräsidenten gestrichen wurde, und daß im übrigen über die einzelnen Teile der Tagesordnung getrennt abgestimmt wurde. Ministerpräsident Laval griff selbst noch in die De batte ein, indem er u. a. mit einem Appell an die Regie rungsparteien erklärte: Die Vertreter Frankreichs in Gens werden zum Aus druck bringen, daß die Erregung Frankreichs aus Grund des versuchten wirtschaftlichen Anschlusses sich noch nicht ge- , legt Hal. wir können uns nicht denken, daß der Völker bund eine so brüsk angekündigle Zollunion zulasse. Das Geheimnis der Verhandlungen und die Plötzlichkeit ihrer Enthülluna aeltatten die Hraae. ob die Lallunion nickt der