Volltext Seite (XML)
Sächsische Elbzeitung Sächsische Schweiz Unterhaltungsbeilage", 7)gg Leben lM Bild // 71. ^gkrgang Bsü Sckanüsu, Montsg, den 1. August 1927 Nr. 177 Die erhöhten Voftsevühren von Carol hält sich zu einer Intervention berechtigt. Eine Auslassung aus der Umgebung des Prinze». einen Wunsch, seinen, Lande nützlich zu sein. Zum Schlüsse des Kommuniques Heitz, es dann wörtlich: „Wenn das rumänische Volk einen Appell an ihn richlen wird, wird Prinz Carol es sür seine Pflicht halten, diesem zu gehorchen." Diese Erklärung Hal in Pariser politischen Kreisen lebhaftes Aufsehen erregt, umsomehr, als mau sie mit dem in den letzten Tagen erfolgten Besuch von Sendboten des rumänischen Partei führers Iorga in Zusammenhang bringt. Im Matin ergänzt Sauerwein die obige Auslassung nach einer Unterredung mit Carol dahin, der Prinz sei davon unterrichict worden, das, das stritte Verbot hinsichtlich seiner Teilnahme an den Bcisctzungs- fcierlichtciten den, letzten Wunsche seines Vaters durchaus wider sprochen habe. Seit seinem erzwungenen Thronverzicht habe sich die Lage in Rumänien geändert und die Zukunft des Landes er wecke ernstliche Befürchtungen, während zu jener Zeit sich die Zukunft unter den besten Auspizien gezeigt habe. pnpkere, Warenproben und Mischsendungen den innen deutschen Gebühren mit der Maßgabe, daß für Geschäfts- Papiere und für Mischscndnngen, die Geschäftspapicre enthalten, stets ein Mindestsatz von 20 Pf. erhoben wird. Drucksachen, Geschäftspapiere und Mischsendungen im Gewicht von mehr als einem Kilogramm nach den vor- genannten Ländern unterliegen den Gebührensätzen des Weltpostverkehrs. Ferner kommt im Verkehr mit dem Saargebiet, mit der Freien Stadt Danzig, mit Litauen und dem Memelgebict, Luxemburg, Österreich und Ungarn für Zeitungen und Zeitschriften, die unmittelbar vom Verleger versandt werden, für geheftete und ge bundene Bücher, die nicht zu Ankündigungen oder An preisungen dienen sollen, und für literarische und wissen schaftliche Werke, die zwischen gelehrten Anstalten ausge- wechselt werden, eine Gebühr von 5 Pf. für je 100 Gramm zur Erhebung. Dieser Satz gilt auch im Verkehr mit den übrigen Ländern, nach denen die vorgenannten Arten von Drucksachen zngelassen sind; die ermäßigte Gebühr von 3 Pf. bis 50 Gramm fällt künftig weg. Im Grcnzvcrkchr (30 Kilometer beiderseits der Grenze) mit Belgien, Däne- mark, den Niederlanden und der Schweiz beträgt die Gebühr für Briese für je 20 Gramm 15 Pf., für Post karten, einfache 8 Pf., mit Antwortkarte 16 Pf., ferner, jedoch nur im Verkehr mit Dänemark, für Geschäfts- Papiere für je 50 Gramm 5 Pf., mindestens 15 Pf. Die übrigen AuSlandsgebühren bleiben für den Brief- vcrkchr unverändert. .Unterhaltung und Wissen", „Unterhaltungsbeilage", ölünülgö L60ul6N06U9g6N. her Welt der Frau", Illustrierte Sonntagsbeilage Nichterscheinen einzelner Nummern infolge »Sherer Gewalt, Streik, «»Sperrung, Betriebsstörung usw, berechtigt nicht zur Kürzung des Bezugspreises oder zum Anspruch auf Lieferung der Zeitung Paris, 21. Juli. Die Umgebung des Prinzen Carol Rumänien veröffentlicht ein Kommunique, in dem u. a. erklärt wird, der vor nnderhnlb Jahren von feiten Carols erfolgte Thron- vcrzicht sei unter ernsten Umständen und von Personen erpreßt worden, Uber die Carol cs vorziche, keine Einzelheiten zu berich ten, noch ein Urteil zu füllen. Prinz Carol habe, wie weiter -versichert wird, nicht die Absicht, irgendeine Agitation in Rumä nien hcrvorzurusen. Als Vater und Rumäne habe er jedoch das Recht und die Pflicht, darüber zu wache», daß die Größe der Na- tion nicht geschmälert werde. Er halte sich daher für ermächtigt, persönlich zu interveniere». Er sei stets ein glühe»dcr und loyaler Patriot gewesen und werde es bleiben und habe nur de» aller sozialpolitischen Zujammenyonge. die den Arbeitsmarkt und die Arbeitsmarlitgcstaltung betrcfsen, einschließlich der Ar. beitsloseiiversichcrung, in eine reine Selbstverwaltung. Achn- liche Ziele wird auch das bommendc Besetz über die Berufs ausbildung verfolgen, da» die Schaffung paritätischer Ver- waltunnsausschllsse der Arbeitgeber und Arbeitnehmer zur Durchführung der mit der Berufsausbildung Zusammenhängen, de» Aufgaben vorsicht. Es ist klar, daß diese Regelung wichtigster sozialpolitischer Besehe der Gegenwart ein Prinzip festlegt, das für die kom- mende Politik von einer ungchelircn Tragweite sein wird. Vielleicht ist die Entwickl um die. daß der liberale Wirtschasls- staat, der immer in der Geschichte dcn Polizcistaat ablöst und der politisch der Ausdruck des kapitalistischen Wirtschafts systems ist, durch den sozialen Staat verdrängt wird, der seiner seits wieder Ausdruck einer wirtschaftliche» Lebensform sei» dürfte, die den Kapiialismus ablöst. Lärm Lm Wiener Gemeinderat. Russischer Protest in Wien. Jni Wiener Gemcindcrnt kam die Vorlage über die während der Wiener Schrcckcnütnge gegründete Gemcinde- schuhwmhe zur Erörterung. Während der Begründung der Vorlage setzte bei den Christlichsozialcn und bei dcn Großdeutschen heftiger Lärm ein, wobei einzelne Ge- mcinderätc mit Aktentaschen auf die Pulte schlugen. Man hörte auch Glocken und Pfeifen. Gegen den Bürgermeister Seitz wurde der Vorwurf erhoben, daß er die nur für die Tage der Gefahr errichtete Gemeindewachc wciterbehaltcu wolle. Der Bürgermeister verteidigte die Verfassungs- Mäßigkeit seiner Verfügung. Schließlich wurde die Vor lage über die Aufstellung einer Gemeindeschutzwache unter dcm Protest der Minderheit angenommen. Die Wiener Sowjctgcsandtschaft hat gegen eine Er- klärung des Vizekanzlers Hartleb hei der öster reichischen Negiernng Einspruch erhoben. Der Vizekanzler hatte behauptet, daß mehrere Funktionäre der Berliner Handelsvertretung der Sowjetunion während der Auf- rnhrtagc in Wien geweilt hätten, um bolschewistische Aktionen vorznbereiten. GeWrenänderiW im Auslandsverkehr. Das Porto nach dem 1. August. Es wird von postalischer Seite darauf aufmerksam gemacht, daß die Erhöhung der Postgebühren vom 1. August ab eintritt mit Ausnahme der neuen Pnkct- nnd Zeitungsgebührcn, die erst vom 1. Oktober ab gelten. In der Zeit vom 1. bis einschließlich 15. August ivird für Postsendungen, die noch nach den alten Gebührensätzen freigemacht sind, unr der Unterschied zwischen den alten und den neuen Gebühren als Nachgebühr erhoben. Nach dem 15. August wird für unzureichend sreigemachte Brief- sendungen (Briefe, Postkarten, Drucksachen, Geschäfts- Papiere, Warenproben, Mischsendungen) das Eineinhalb, fache des Fehlbetrags unter Ansrnnd»ng auf volle 5 Pf., mindestens aber ein Betrag von 10 Pf. nacherhoben. Ans Anlaß der am 1. August in Kraft tretenden Ge- bühreuerhöhung sür den innendeutschen Verkehr treten im Verkehr mit dem Ausland folgende Änderungen ein: Für Sendungen nach der Freien Stadt Danzig, Litauen und dcm Memelgebict, Luxemburg und Öster reich gelten gleichfalls die künftigen i n n e n d e n t s ch e n Gebühren. Im Verkehr mit Ungarn bleiben die Gebühren für Briefe, Postkarten und Blindcnschriftsendnngen nnver- ändert, daaeacn unterliegen fortan Drucksachen. Geschäfts- So ist cs kein Wunder, Satz diele Selbstverwaltung In der Sozialpolilik im Grunde eine Selbstverwaltung der Wirtschaft ist Wie sicht diese Selbstverwaltung nun dort, wo sic eingeführt Ist oder wird, im einzelnen aus? Das Gesetz über Arbcitsvcr- mlttlung und Arbcitslosciivcrsichcrung regelt sie so, daß in dem örtliche» Berwaltunnsausschuß der Arbeitsämter, dcm dcr Landcsarbcstsämtcr sowie dem Bcrwaltuiigsrat u»d Borstand dcr neuen Ncichsanslalt für Arbeitsvermittlung und Ardelts, loscnvcrsichcrung je ein Drittel Vertreter dcr Arbeitgeber, der Arbeiter und dcr öfseMllchen Körperschaften Mitwirken. Den Borsitz bei dcr Rcichsanstali führt cin vom Reichspräsidenten ernanMcr Beamter, bei dessen Bestellung die Träger der Wirt- schäft gehört werden müssen. Das Gleiche gilt sür die Landcs- arbeitsämtcr. Hier habe» die Bcrlretcr der Wirtschaft das gleiche, sehr bcdcuwngsvollc Aiihörungsrecht. Ebenso ernennt dcr Vorstand dcr Rcichsanstali die Vorsitzende» dcr Arbeits. ämter »ach Anhörung dcr Vcrlrctcr dcr Wirtschaft. Aus diesen großen Gesichtspunkte» wie mich dcn Einzelheiten ergibt sich die vostständiae Ucbcrführunn des Arbeitsnachweiswesens und Für eilige Leser. * Die Lcbcnshaltungs-Indcxzisfcr für dcn Momu Juli ist von 117 auf 150 gcsticgcn. * Die crhöhlcn Portogcbührcn treten heute, am l. August, i» Kraft. * Im Wiener Gemciudcrat kam cs bci dcr Beratung über die Gcmcindcschutzwachc zu großen Lärmszencn. * Präsident Coolidge hat die von England aus der Genfer Sceabrüstungskonfcrcnz gemachten neuen Vorschläge sur imnn- ncbmbar erklärt. Die Selbstverwaltung in der Sozialpolitik Aon De. K o n d r i u g - Berlin. Die Verwaltung ist zuerst immer ein Ordnungyallen des Staates. Das Wort „Ruhe ist die erste Bürgerpflicht" hat psychologisch einen tiefen Sinn, denn Ordnung, Ruhe und Sicherheit oder wie es im allgemeinen Landrecht so klassisch heißt: „Die nöligen Anstalten zur Erhaltung dcr össcntlichcn Ruhe, Ordnung und Sicherheit und zur Abwendung der dem Publika oder den einzelnen Mitgliedern desselben bcvorstehcn- dcn Gefahr zu trcssen, ist das Amt der Polizei", ist jene auf dcn crstcn Augenblick zwar grausam wirkende Formel, mit der ber Polizcistaat regiert, doch ist diese Grausamkeit leben, weckend. Unter dem staatlichen Schutz wuchsen die Kräfte heran, welche die Mensche» fähig machten, später ohne Bevor mundung staatliches Leben zu gestalten. Dor Wirtschastsstaat kann nur entstehen, wo dcr Polizcistaat voranging. Diesem Polizcistaat entspricht die Vcrwaltungsgliedcrung vielfach heute noch. Was wir heute in unseren Landkreisen und Regierungsbezirken haben, sind in erster Linie „Ordnungs- zellen", die von staalswegen verwalten. Nun hat jedoch die Industrialisierung Deutschlands zur Folge gehabt, daß in diesen Ordnungszcllcn dort, wo alle günstigen Bedingungen Stand, orte für die Industrie schufen, sich diese über den Landkreis und iber die Funktionen seines Nurverwaltcns hinweg zu Städten und Großstädten amvuchscn. Es ist, als ob durch diese Indu- stricstaalenlwicklung Revolutionen in vielen Ordnungszellen cingelrclen sind, die dcn Verwaltungsbezirk vieler Landkreise, wie dcr Krebs die Zellen im menschlichen Organismus, gleich sam atypisch werden ließen. Wie wuchtig diese „Revolution" gewesen ist, beweist dcr Umstand, daß sich z. B. im Nuhrkohlen- bezirk von 1805—1020, also in 31 Iahrcn, allein 16 Städte entwickelten und hiervon die Hälfte zu Großstädten anwuchs. Diese Industricstaalentwicklung hatte natürlich die Bildung von Arbcitermasscn im Gefolge, deren sich dcr Staat in seiner Gesetzgebung amichmcn mußte und auch angenommen hat. Dio Anfänge dieser soziale» Gesetzgebung sind in Deutschland Ende der achtziger Jahre mit den drei großcn Gesetzen geschaffen worden, durch welche die Krankheit-, Invalidität- und Unfall- Versicherung geregelt wurden. Stoch hatte damals die soziale Politik des Staates wenig darauf geachtet, daß die Verant- wortimg sür die Sozialpolitk denen, welchen sie zugute kam, ausgebürdet werde. Es lag vielmehr im Wesen des bismarcki- schcn Staates, daß der Staatsmann selber, aus einer konser vativen Einstellung heraus, allein die Besserung der sozialen Lage des Volkes in die Hand nehmen wollte, ohne das; das Volk selbst aktiv beteiligt würde; cs solltc vlclmehr pa siv Wohltaten und Wohlsahrt erfahren. Aber die weitere Enlw ck- lung des politischen und wirtschaftlichen Lebens hat es mit sich gebracht, daß das Volk an seiner eigenen Gesetzgebung beteiligt sein wollte, und daß diese Beteiligung dort in besonderer Weise in die Wagschale fiel, wo Gesetze geschaffen wurden, die zum »lindesten dem größeren Teil des Vvlkes zugute kamen. Nach der Staatsinuwülzimg Koben die Bestrebungen der breiten Schichten, selbst soziale Politik zu treiben, im Artikel 165 dcr Rcichsvcrfassnng Berücksichtigung gefunden, dcr für „die An gestellten und Arbeiter das Recht begründet, mit den Arbeit gcbcrn an der Regelung der Lohn- und Arbeitsbedingungen so wie an dcr gesamten wirtschaftlichen Entwicklung der produk- iiven Kräfte gleichberechtigt mitzuwirkon". Eine gewaltige Be deutung hat dieser Artikel durch die praktische Anerkennung der drei große» Gewerkschafte» als der Organisationen der Arbeiterschaft gewonnen. Diese Orgaiiisationcn dcr Arbeiter schaft haben dann in den Jahren dcr Nachkriegszeit folgerichtig und tatkräftig darauf hingearbeitet, daß dcr Gedanke der Selbstverwaltung in dcr Sozialpolitik mehr und mehr an Boden gewann und in allen sozialpolitisch wichtigen Gesetzen auch praktisch zur Auswirkung gelangte. Den Erfolg dieser Arbeit zeigt das Krankenversicherungs- und Roichsknappschafts- gesctz, ebenso das Arbcitsgcrichtsgcfetz, mehr aber noch das augenblicklich im Reichstag beratene neue Gesetz über Arbeits vermittlung und Arbeitslosenversicherung und das demnächst zu verabschiedende Gesetz über die Bcrufsausbildpng. Gerade bei den beiden letzten Gesetzen zeigt sich, das; die Selbstwirtschaft m der Sozialpolink ein ganz neues Gewicht für die Staats. Kunst und Staatsverwaltung überhaupt bekommen hat, was sich zweifelsohne erst in dcr Zukunft auswirkcn dürfte, denn die neu vorgesehene Gesetzgebung auf den oben erwähnten Ge bieten hat längst dcn Grundsatz dcs Polizeiftaates, in dcm die Verwaltung ein Ordmmghaltcn dcs Staates ist, überwunden und stellt diesem Ordnunyhaltcn die WIrtschaftegcstaltung ge genüber die ehe» das Zeichen dcr ncustaatlichen Entwicklung u» kapitalistischen Zeitalter ist. Das geflügelte Wort: „Ruhe st die erste Bürgerpflicht" wird ersetzt durch jenes bedeut samere: „Wirtschaft ist imser Schicksal". Die „Ordmmgszelle" ocs nur verwaltenden Staatsmannes mit polizeilicher Macht weicht der „Wirtschaftszelle" des gestaltenden Politikers. Tageszeitung für die Landgcmeinoen Altendorf, Kleingießhübel, Kleinhenners- darf, Krippen, Lichtenhain, Mitleludorf, Ostrau, Porschdorf, Postelwitz, Prossen, Rathmannsdorf, Reinhardtsdorf, Schmilka, Schöna, Waltersdorf, Wcndischfährc, sowie für das Gcsamtgcbiet der Sächsischen Schweiz Druck und Verlag: Sächsische Elbzeitung, Alma Hieke, Inh. Walter Hieke Verantwortlich: K. Nohrlapper Anzeigenpreis (in RM.): Die 7gespaltene 85 mm breite Pcliizcile 20 Psa., für aus- wärtige Auftraggeber 25 Pfg., 85 mm breite Neklamezeile 80 Pfg. Tabellarischer Satz nach pesonderem Tarif. — Bei Wiederholungen wird entsprechender Rabatt gemährt. Anzeigenannahme für alle in- und ausländischen Zeitungen Jie Senser Konferenz in, MkMM. Coolidge lehnt ab Fm Namen des Präsidenten Coolidge, der auf seinem Dommcrsih in Süd-Dakota weilt, wurde in Washington bckanntgegcben, daß die Vereinigten Staaten Englands Genfer Vorschläge nicht annehmen könnten, da ihre Folge wäre, daß die Völker sich noch größere Kriegsflotten An legen würden, als sie j-cht schon besitzen. ES sei besser, die Konferenz abzn brechen, als daß die Vcr- einigten Staaten Verträge eingehen, die sie zwängen, ihre Rüstungen zu erhöhen. Ist diese Nachricht richtig, daun dürfte es in Genf kein« Verhandlnugsmöglichkeitsn mehr geben. Trotzdem soll man in London noch die Lofsmmg hegen, daß Eng lands Vorschläge wenigstens die Grundlage eines Abkommens bilden könnten. Auch in Tokio hofft man, daß doch noch ein Kompromiß möglich sein werde. Dcr Fehlschlag der Konferenz würde sür Japan, das einem kostspieligen Wettrüsten entgehen möchte, eine bittere Ent täuschung bedeuten. Tageblatt für die Lnthült die amtlichen Bekanntmachungen für den Stadtiat da» va, Hauptzollamt Bad Schandau und das Finanzamt Lebmtz. — Bankkonten, «tadtvank — Stadtgirokasse Nr. 12 — OMchsische Eenosienschaftsvant Zweign cd lasiung Bad Schandau — Postscheckkonto: Dresden 88 827 »ernsprechcr: Bad Schandau Nr. 22 — Drahtanschrift: Elbzeitung Bad Schandau Erscheint täglich nachm. 5 Uhr mit Ausnahme der Sonn- und »reis (in NM.) halbmonatlich In, Hau, gebracht 00 P g., für Selbstabholer 80 «ln,elnumm-r 10 bzw. 15 Pfg. - Bei Produktionsvcrteuerungen, Erhöhungen der Llhne und Materialienpreise behalten wir uns da. Recht der Nachforderung