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Anj-ign-nchm-n all« c»Igr^! »« Wilsdruffer Tageblatt euthSU die amtliche« Beksuutmachuugen der Amtshauptmauufchast Meitze«, Zes Amtsgerichts und Stadtrats zu WUsdrukk ». »»rareulaukls Lyarasst, Finanzamts Raffe«. WirsdrNff-Dresden Freitag, den 11 Juni 1928 Postscheck: Dresden 2640 MM Brasiliens aas dm MkerdNdMi Röslauer Induffriebesteüungen im Ausland. nur zumal, soweit Z. 8 3^2. ^rr 2^2 e-« S!Z Z- Der Abbruch der deutsch-französischen Wirtschaftsverhandlungen Paris, 10. Ium. Die deutsche Wirtschaftsdelegation hat zum grotzeren Teil Paris bereits verlassen. Die Verhandlungen sollen in Kürze wieder ausgenommen werden. - 5^2. -Zs 3 Reichskanzler Or. Marx erklärte sich damit einverstanden und begründete dann die Re gierungsvorlage, wobei er ausführte: Der vorliegende Entwurf entspringt dem Versuch des Reichstages, die vermögensrechtliche Auseinandersetzung zwischen den Ländern und den früher regie renden Fürstenhäusern durch Jnitiativgesetz herbeizuführen. Die Regierung hat dieses gesetzgeberische Vorgehen von vorn herein begrüßt und hat es in allen Phasen seiner Entwicklung mit Nachdruck unterstützt. Sie hat in eingehenden Verhand lungen die Regierungsparteien auf dem Boden dieses Kom promißgesetzentwurfes zusammengeführt und hat bei der Fassung des Entwurfs weitestgehend mitgewirkt. Sie hat schließlich, um über das Stadium der Ausschußberatungen hin weg. zu positiven und praktischen Gesetzgebungsresultaten zu kommen, von sich aus den heute vorliegenden Gesetzentwurf beim Reichsrat eingebracht. Der Reichs rat hat diesen Gesetzentwurf mit sehr großer Mehrheit angenommen. Die Reichsregierung legt entscheidenden Wert darauf, daß ruf der Grundlage des jetzt zur Beratung stehenden Gesetz- rntwurfes eine befriedigende Auseinandersetzung mit den vormals regierenden Fürstenhäusern gefunden wird. Der Gesetzentwurf, der dem bevorstehenden Volksentscheid zugrunde liegt, ist nach Auffassung der Reichsregierung leine annehmbare Lösung. Die grundlegenden Veränderun gen, die in politischer, staatsrechtlicher und wirtschaftlicher Be ziehung in der Nachkriegszeit eingetreten sind, konnten die vermögensrechtlichen Beziehungen zwischen den Ländern und den ehemals regierenden Fürstenhäusern nicht unberührt lassen. Nach der verfassungsmäßigen Überwindung der Revo lution mußten die Grundlagen des- Rechtsstaates unversehrt bleiben. Zu diesen gehören: Rechtsgleichheit aller Staatsbürger und Llnantafibarkeit des Privateigentums. Die im Volksbegehren verlangte entschkdigungslose Enteig nung der ehemaligen Fürstenhäuser ist unvereinbar mit diesem obersten Gebote eines Rechtsstaates und demgegenüber hält die Regierungsvorlage an der verfassungsmäßigen Grund lage fest, ohne die politischen und gesetzgeberischen Notwendig keiten außer acht zu lassen, die sich aus dem Wegfall der staatlichen Hoheitsstellung der Fürsten und ans der durch Krieg und Inflation hervorgerufenen allgemeinen Volksverarmung er geben. Die Auffassung der Reichsregierung, daß der vor liegende Gesetzentwurf eine befriedigende Lösung des Aus- einandcrfetznngsproblems darstellt, wird von den Staatsre gierungen der an der Lösung dieser Frage in erster Linie beteiligten Länder, insbesondere von denen Preußens und Thüringens, geteilt. Die Reichsregierung ist aber des weite ren auch der Auffassung, daß die überwiegende Mehrheit des deutschen Volkes den dringenden Wunsch und den An spruch hat, daß der Reichstag eine gesetzgeberische Lösung seinerseits findet. Eie hält es deswegen für Ar, 134, — 85. Jahrgang. rel,gr.-Adr.: .Amtsblatt« -.SZL ; ---LF » ? - Z A-s Moskau. Die Blätter veröffentlichen den Wortlaut einer Weisung Rylows an das Hanoelskommissariat, welches be auftragt wird, sofort einen Teil der auf Grund des deutschen Garanliekredits für Deutschland bestimmten Bestellungen an andere Länder zu vergeben. Rykow begründet seine Maßnahme mit Schwierigkeiten beim Erhalt des den deut schen Firmen von feiten der Regierung garantierten lang fristigen Kredits und mit den unvorteilhaften Bedingungen einiger deutscher Firmen. — Hinsichtlich der Preisgestaltung Wird seitens der deutschen Firmen darüber geklagt, daß russischerseits Preise geboten wurden, die sowohl unter den Selbstkosten wie unter den internationalen Preisniveau er heblich herabgehen und daß die übermächtige Stellung, die Rußland als alleiniger Besteller hat, zu einem unerträg lichen Preisdruck ausgenutzt werde. Es erscheint aus geschlossen, daß die russische Seite in anderen Ländern hin sichtlich der Kredit-, Preis- und Lieferungsbedingungen auch — annähernd so günstig fahren wie wir in Deutschland, 1, soweit bekannt, andere Regierungen für nach Rußland zu liefernde Kredite Garantien in nennenswertem Umfange nicht übernommen haben. Eine praktische Auswirkung ist daher von dem Rvkowschen Erlaß nicht zu erwarten. Vier deutsche Fremdenleglonäre zum Tode verurteilt. London. „Daily News" meldet aus Kairo, daß sechs fremdenleglonäre, die aus französischer Seite in Syrien ge kämpft haben, darunter vier Deutsche und je ein Engländer und Amerikaner wegen Fahnenflucht zum Tode verurteilt worden seien. Sie sähen jetzt im Gefängnis von Damaskus ihrer Hinrichtung entgegen. Die Legionäre seien wegen der Harte des Dienstes desertiert, wozu sie die Nähe der trans- jordanischen Grenze verleitet habe. Mehrere Fluchtversuche anderer Legionäre seien erfolgreich gewesen. Die erwähnten Legionäre aber seien in die Hände sranzosensreundlichcr Stämme gefallen, die sie ausgeliefert hätten. Rationale Tageszeitung für die Landwirtschaft, T-Okdlüii- nichUxi tLglich «ach», s Uhr fL« do» La-, B«jUg»prc!»: B«> Abd Nunin *»«Ä*fchrftsst«ll« und den An»gab«PMrc r Mt. i» Monat, dU ZusteS»», durch die Bot«» r,30 AN»., bei Postbestelluu, 4 »h. pgSglich «vtrag- . „ .. . ,«dühr. Einzewumni-rv APf«. LS-Poft-nst-Uer Wöchenhllltl für Wilsdruff ü. UMgkgeKo PostbotenimLuujrre«US «Gee »nd Geschäftsstellen -- > ... u - tL- »eh»«» ,u jeder Feit Be- ?«Um,e» eatzeiltu. I» Falte heherer Gewalt, Arie« »der sonstiger BetriedeftLruugeu besteht »ein Anspruch auf Lieferung -M ZaUntt, »der LLrsuug de» Bezng»preise». — Rüchse»d-mg ri»g«saudtrr echristststest« erfolgt mir, wen» Porto deiliegt. : GS'' für Bürgertum, Beamte, Angestellte u. Arbeiter Fernsprecher: Amt Wilsdruff Nr. 6 IdderA^^^rlLu^uL^ em mnerponnscyes Gevot, das Gesetz, über dessen Einzelheiten monatelang in der ein gehendsten Weise beraten worden ist, nunmehr mit aller nur möglichen Beschleunigung zu verabschieden. Die Reichs- regiernng möchte dabei keinen Zweifel lassen, daß es durch aus irrig wäre, anzunchmen, daß sie nach einem verneinen den Ergebnis des Volksentscheids von einer gesetzlichen Rege lung Abstand nehmen könne. Die Neichsregicrung wird auch dann mit aller Entschiedenheit auf eine gesetzgeberische Rege- lnng im Geiste der Vorlage dringen nnd würde die hier ge boten erscheinenden Konsequenzen nichL scheuen, falls sich im Reichstage endgültig die Unmöglichkeit des Zu standekommens eines Absindungsgesetzes ergeben sollte. Eine Erklärung der Regierungsparteien. Abg. von GuSrard (Ztr.) gab namens der Regierungs parteien eine Erklärung ab, worin es u. a. heißt: Die Re gierungsparteien begrüßen die heutige Erklärung der Reichs regierung und nehmen mit Genugtuung davon Kenntnis, daß die Regierung gewillt ist, mit dem vollen Einsatz ihrer Verantwortlichkeit ans die Verabschiedung dieses Gesetzes hin- zuwirken. Angesichts der Tatsache, daß im Lande befürchtet Wird, im Falle der Ablehnung des Volksentscheids werde jede reichsgesetzliche Regelung scheitern, wollen die Regierungs parteien keinen Zweifel darüber lassen, daß sie den Erlaß eines die Auseinandersetzung zwischen den beteiligten Ländern und den Fürstenhäusern regelnden Gesetzes für unbedingt notwendig erachten. Das Gesetz werde den Fürsten nur das Vermögen belassen, welches sie als unzweifelhaftes Privateigentum erworben haben, und den Fürsten wird keine bessere Aufwertung zu teil als anderen Staatsbürgern. Andererseits werden die Fürsten auch nicht, wie es der Volksentscheid will, außerhalb der Grundrechte gestellt, auf die jeder Deutsche Anspruch hat. Sozialdemokratischer Protest. Abg. Müller-Franken (Soz.) gab ebenfalls eine Erklärung ab, in der es heißt: Der Reichspräsident sei unter Mißachtung seiner verfassungsrechtlichen Stellung veranlaßt worden, gegen den Volksentscheid einseitig Stellung zu nehmen. Er habe damit die neutrale Haltung aufgegeben, die er gegenüber innerpolitischcn Streitfragen cinzunehmen feierlich versprochen hat. Darin müsse man eine Verletzung der durch sein Amt gebotenen überparteilichen Haltung erblicken. Hindenburg nenne den Gesetzentwurf zum Volkseutscheid einen Verstoß gegen Recht und Moral. Entspräche aber das dem Recht und der Moral, wenn Herzog Karl Michael von Mecklenburg, der bei Ausbruch des Krieges die deutsche Staatsangehörigkeit aufgab und sich die Anwartschaft aus die Thronfolge in Mecklenburg mit fünf Millionen ab kaufen lieh, Erbansprüche stellt? Ferner verlange die monte negrinische, ehemals mecklenburgische Prinzessin »zutta eine Entschädigung von 14^- Millionen. Die Schmalkaldener Eigener Fernfprechdienst des „Wilsdruffer Tageblattes". Genf, 10. Juni. Am Schluß der heutigen Nachmittags- sitzung des Völkerbundsrates verlas der Vertreter Brasiliens Mello Franco im Namen seiner Regierung eine zehn Seiten lange Erklärung. Die brasilianische Regierung erklärt, das; sie in Anbetracht der entstandenen Differenzen in der Ratssrage mit dem Abschluß dieser Session des Völkerbundsrates ihren Aus tritt aus dem Rat erkläre. Sie betrachtet sich nach Schluß dieser Session nicht mehr als Mitglied des Völkerbundsrates. Mello Franco bat den Nat, der Völkerbundsversammlung im Septem ber den Dank Brasiliens für die mehrfache Wiederwahl in den Rat auszusprechsn. Hiermit ist jedoch keineswegs der Austritt Brasiliens aus dem Völkerbund erfolgt, sondern Brasilien ver bleibt vielmehr nach wie vor im Völkerbund, ist jedoch nicht mehr Mitglied des Rates. Der Völkerbundsrat nimmt Brasiliens Rücktritt nicht an. Genf, 10. Juni. Der Völkerbundsrat beschloß in seiner heutigen Nachmittagssitzung, über die Rücktrittserklärung Bra siliens die Vollversammlung des Völkerbundes entscheiden zu lasten. Die Erklärungen Spaniens. Genf, 10. Juni. Das Sekretariat des Völkerbundes ver öffentlicht eine Berichtigung über die offizielle Mitteilung -es Vertreters Spaniens in -er Ratsfrage, die allgemein dahin aufgesaßt wird, daß Spanien an den Wahlen zum Völkerbunds rat im September nicht teilnimmt. Eine Ohrfeigeuszene im Völkerbundhaus Genf. In den Wandelgängen des Völkerbundhauses ist es zu einem unliebsamen Zwischenfall gekommen. Ein gewisser Iwan de Justh, der sich als Generalsekretär der Ungarischen Republikanischen Partei bezeichnete, stellte den ungarischen Ministerpräsidenten GrafBethleu und gab ihm eine O h r- feige. Justh, der eine Pressekarte der Pariser Zeitung „Ere Nonvelle" bei sich trug, verteilte gleichzeitig eine Protesterklä rung. Er wurde von Sicherheitsbeamten verhaftet und abge- wbrt. Hindenburg nnd Volksentscheid. Stürmische Reichstagssitzung. Endlich kamen im Reichstage die beharrlichen Tri lünenbesucher zu ihrem Recht, die seit Anfang der Woche unentwegt die Bänke gefüllt hatten, um jedesmal ent- jäuscht zu bleiben. Denn Donnerstag erst gelangte man m dem erwarteten Ereignis der Debatte über die Fürstenabfindung. Friedlich genug setzte die Schlacht ein mit der Begründung des neuen Kömpromiß- kntwurfes der Negierung, der sich im wesentlichen mit dem früheren Ausgleichsvorschlag der Mittelparteien deckt. Reichskanzler Marx in Person begründete den Entwurf und erklärte dazu deutlich genug, das Verlangen des be vorstehenden Volksentscheides sei für die Reichs regierung nicht annehmbar. Es fei nicht vereinbar mit der Idee eines Rechtsstaates. Die Reichsregierung halte es aber für ein innerpolitisches Gebot, eine befrie digende Lösung zu finden. Auch bei einem Scheitern des Volksentscheides werde sie mit aller Entschiedenheit -ms eine gesetzgeberische Regelung dringen, lmd wenn sich diese im jetzigen Reichstag nicht ermöglichen lasse, werde sich nicht scheuen, alle ihr geboten erscheinenden Fol- ^uyaen zu ziehen. Das hieß also, die Regierung will 'Por einer Auflösung des Reichstages 5 icht zurückschrecke n. Die Erklärung des Kanzlers bedeutete so etwas wie eine kleine Sensation. Doch sie sollte überboten werden. Der sozialdemokratische Redner Müller-Franken wandte sich scharf gegen den Bries des Reichspräsidenten an Herrn v. Loebell llnd sagte, es könne nicht Aufgabe eines Staatsober hauptes sein, einseitig in solcher Weise Partei zu ergreifen. Abermals trat der Kanzler Marx vor und führte ms, nur Äußerungen des Reichspräsidenten, die ->^on sich gebe in Ausübung seiner ihm verfassungsmäßig zu- jiehenden Staatsgewalt, bedürften der ministeriellen Ge genzeichnung. Bei dem Briese an Herrn v. L oebell handle es sich um eine Privcitmeluuug des Reich^präsi- Er habe st verfassungsmäßige Stellung nicht "n^Bei'diesen Darlegungen brach der Sturm los und das Saus wurde minutenlang von einem Tumult durchtobt, wie er sich nicht allzuoft in diesen auch sonst nicht immer von frommer Denkungsart erfüllten Hallen abspielt. Von ganz links wird mit Bezug aus den Reichspräsidenten immer Wieder der vom Präsidenten gerügte Ausdruck „Wortbrecher" gerufen, von rechts tönt es zurück: „Ver brecher! Unerhört! Freche Kerle!" Einen Augenblick sieht rs aus, als wollte man sich gegenseitig an die erhitzten Köpfe fassen. Auch die Natur außerhalb des „Hohen Hauses" scheint sich in den Skandal mischen-zu wollen» denn mit Donner und Regengüssen klopft ein Gewitter aus das Dach. Abg. Barth findet endlich soviel Ruhe, um >m Namen der Deutschnationalen dem Reichspräsidenten Dank für feine „Abwehr des Bolschewismus" zu sagen, Und preist ihn als getreuen Ekkehard des deutschen Volkes. Der Kommunist Neubauer ist entgegengesetzter Ansicht und erklärt Reichspräsident nnd Neichsregierung als ver bündete monarchistische Schutztruppe. Damit schien der Höhepunkt des Tages überschritten zu sein. Es war nicht der Fall. Es folgte vielmehr der in politischer Beziehung vielleicht bedeutungsvollste Abschnitt. Der Zentrums- führer v. G u ö r a r d , der vorher im Namen der drei Re gierungsparteien die Zustimmung zum Kompromiß for muliert hatte, erschien wieder am Rednerpult und kün digte kurz und knapp dem Fraktion sgenossen Marx, dem Reichskanzler, die Gefolgschaft des Zentrums in Sachen des Loebell-Brie- f e s. Das Zentrum sei der Ansicht, die Meinungsäuße rung des Reichspräsidenten fei nicht als private Hand lung aufzufassen, und nie und nimmer wäre das Vorgehen Herrn v. Loebells zu verteidigen. Das krachte wie ein Verspäteter Blitz in das Haus, so daß die kurzen Erklä rungen des Demokratenführers Koch, des Volks- Parteilers Mollath und des völkischen Partei führers von Graefe zum Standpunkt ihrer Parteien fast unbeachtet blieben. Das Zentrum wendet sich öffent lich gegen den Vorsitzenden der Partei, der zugleich Reichs kanzler ist! Ein bisher kaum für möglich angesehener Vorgang. Wie werden die gewandten Zentrumsdiplo maten diese so plötzlich sichtbar gewordene Kluft über brücken ? Die Kompromißvorlage wurde schließlich dem Rechts- Ausschuß zur Erledigung möglichst noch vor dem 20. Juni, dem Tage des Volksentscheides, überwiesen. So möchte es die Regierung, aber kaum jemand glaubt an die Er füllung dieses Wunsches. Zio. * Sitzungsbericht. <210. Sitzung.) " 68. Berlin, 10. Juni. , Aus der Tagesordnung steht die erste Beratung des Gesetz- -mwurfes über die vcrmögeüsrechtliche Auseinander- u ng zwischen den deutschen Ländern und den vormals regierenden Fürstenhäusern. Abg Torglcr (Komm.) beantragte, die kommunistische d cEE , über den bekannten Brief des Reichspräsidenten - Hmdenburg damit zu verbinde».