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66 b S KUHr. chsischen »uck der dtngung »zahl auch Rück. Z- l den !nke» fehle, ebaut - von einen trüge : East- ie «>- IS und Zartelc- B.- V.- -n Ge- Anfang ! gegen Werner dchen: jr. in Leipzig. >r. Aus. nspellor n; Hr. k Frau <52 I.) Milinh. ' ivjtg 0; I.) in der- mrauf sser- fwand > kam n der »orscn beim l mit ! frag- i. E» iß die -erden be- irund- ng tm esitzeir »erver- ; ab- assung 3 des s zwar igung, ng an n rem ng zn , dab »liege. i. r bei stück -ff«- (Gast- chubeir :r Max Land .V.-B. l bis r. 38 l Ä. Nr. Anfang I I Uhr. ter irtcinal -«fils ltstadl- . lv- )en Ee- Anfang gegen eine assen, ;enau oaren der der. iluna N st-h », be- . daß Ler- :inve- Salto. >. Gr. t ! Dr. 46öb) Eide ter. i Schu« rsänger Das I. (S.- . 6'0l kr 36t S. Nr. Anfang nach Die Räumung des Rheinlandes. Zum SrenUwischenfoll von Reuhöfen. Berlin, 28. Mat. Der polnische Gesandte hatbetmAuS- wärtige» Amt wegen der Vorgänge, die sich anläßlich deS GrcnzzwischenfalleS bei Reuhöfen ab gespielt haben, Vorstellungen erhoben. Er hat den Tatbestand entsprechend dem polnischen Kommunique vom 26. Mai geschildert, wonach eS sich um einen Übergriff deutscher Amtspersonen gehandelt haben soll. Im Austrage seiner Regie rung hat er gegen die Vorgänge protestiert und gleichzeitig die Einsetzung einer deutsch - polnischen Kommission angeregt, die durch gemeinsame Fest- stellungen an Ort und Stelle den Sachverhalt ausklären soll. Dem polnischen Gesandten ist er widert worden, daß seinProtest zurück- gewiesen werden müsse. Ter polnische Schritt sei schon in sich widerspruchsvoll, da er einerseits die Einsetzung einer gemischten Lom- Mission zur Aufklärung de- Tatbestandes anrege. anderseits aber ein für Polen günstiges Ergebnis der Feststellungen der Kommission dadurch bereits vorwegnehme, daß gegen ein angebliches ver schulden deutscher Beamter prolestiert werde. Außerdem handle eS sich aber nach dem bisherigen Ergebnis der von den zuständigen deutschen Stellen eingeleiteten Untersuchung nicht um einen Über griff deutscher Beamter, sondern um eine polnische Grenzverletzung und um Ge- walthandlungen, die von polnischen Beamten auf deutschem Territorium begangen worden seien. Im übrigen halte eS die deutsche Regierung auch von sich au» für angebracht, den Sachverhalt durch eine gemein same Nachprüfung auszuktären, und diese Aufgabe einer gemischten deutsch - polnischen Kom- Mission zu übertragen. Ter deutsche Gesandte in Warschau ist beauj- tragt worden, den deutschen Standpunkt in vor- stehendem Smne bei der polnischen Regierung zur Geltung zu bringen. Tie polnische Regierung hat zu ihren Ver tretern in der Sonderkommijsion, der die Unter suchung des GrenzzwischensallS übertragen werden soll, den Warschauer Untersuchungsrichter für be- soiideie Angelegenheiten, Luxemburg, und den Landeshauptmann der Kreises Mewe, Weiß, er- nannt. Oie Entscheidung der Boifchastertonferenz über die Flugzeughallen. Berlin, 28. Mai. Seitens der Botschaflerkonsercnz ist die Ent scheidung über die Zerstörung der Flugzeug hallen im Rheinland dahin gefallen, daß die Zerstörung durchgeführt werden soll. In Berliner politischen Kreisen bezeichnet man die Angst, die man in Frankreich vor dem Zeppelin hegt, als beinahe lächerlich. Zwei Hallen in Neustadt sollen unzerflört bleiben. ES handelt sich um Hallen, die während der Besesungszeit neu errichtet worden sind, nachdem sie vorher ab gebrannt waren. Sie dürfen nur zu Wirtschaft- Uchen Zwecken verwendet werden und können nicht al» Lustschisshallen Verwendung finden. Tie Ent scheidung der Botschasterkonserenz wird allgemein auss tiefste bedauert. Strafe für Bekämpfung von Religions gemeinschaften. Berlin, 28. Mat. Der StrasrechtSausschuß de» Reichs tags begann gestern die Beratung des zehnten Abschnittes des StrafgesetzbuchentwursS, der die Störung des religiösen Frieden» und der Totenruhe sowie die Beschimpfung von Religionsgesellschaften betrifft. An genommen wurde folgender Antrag Tingeldey (D. Vp.) mit den Stimmen der Sozialdemokraten, der Deutschen volktpartei und der Demokraten gegen die Stimmen de» Zentrums, der Teutsch naltonalen und der Kommunisten: „Wer öffent lich eine im Reiche bestehende Reli gionsgesellschaft deS öffentlichen Recht» in gemeiner Weise beschimpft, wird mit Gefängnis bis zu zwei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft." Auf An trag de» Abgeordneten Rosenfeld (Soz) wurde mit fünfzehn gegen dreizehn Stimmen folgender Zusatz beschlosten: „Die Tat wird nur auf ver langen der beteiligten Religionkgesellschaft verfolgt." Mainz, 28. Mai. Der in den Jahren 192 l bi» 1923 auf An- sorderung der französischen Besatzung»«ruppen mi, einem Kostenaufwand von 11 Mill. RR. errichtete 3000Hektar betragende DivijionSübung-platz Ludwigswinkel ist von der Besatzung geräumt und bi» auf das eigentliche ÜbungSqclände und die SchießstandSanlagen freigegeben worden. Ferner ist von der Besatzung noch freigegeben worden da- Barackenlager Griesheim bei Darmstadt mit Ausnahme der drei Flugzeughallen, die bekanntlich versteigert worden sind, und abgerissen werden sollen, die Kugelfänge und das Schießplatzgelände. Ter Nest der französischen Garnison in Germersheim hat, nachdem bereits in der Nacht zum Montag ein großer Teil der Besatzung abgerückt war, in der vergangenen Nacht in Stärke von 17 Offizieren und VH Mann die Stadt ver- lassen. Tie Truppen sind nach der neuen Gar- nison Besa nyon transportiert worden. Ein Übergabekommando von 50 Mann bleibt bis Ende Mai hier zurück. Tie letzten Franzosen (Gendar merie usw.) werden bis spätestens Mitte Juni die Stadt verlassen haben. DaS französische Garnison- lazareit ist bereits am 24. Mai geschlossen worden. Tie Kasernen und Prioalwohnungen wurden der Neichsoermögensoerwaltung zurückgegeben. 174. Sitzung am 27. Mai. Auf der Tagesordnung der Dienslagsitzung des ReichStags stand die zweite Beratung des Haushalts desReichswirtschaftsministe- riums. Ter Ausschuß ersucht in einer Entschließung die Negierung, dem Reichstag in einer Denkschrift vollen Einblick in die Vorgänge beim Zusammen bruch der Frankfurter Allgemeinen Versiche- rungsaktiengesellschast zu geben und ferner mitzuieilen, welche Vorkehrungen getroffen sind, um die Wiederkehr solcher Vorkommnisse zu verhüten. Eine weitere Ausschußenlschließung fordert eine stärkere Beteiligung von Arbeitnehmer- Vertretungen im Vorstand und in den Ausschüssen des Reichskuratoriums für Wirtschaftlichkeit sowie die Umwandlung des Reichskuratorium» in einAufsichts- organ etwa im Sinne der Deutschen Forschungsgemeinschaft. Staatssekretär Trendelenburg: Zu dem Gesamt- Problem des KaUellwesenS jetzt Stellung zu nehmen, sei nicht zweckmäßig da der Enquele-AuS- schuß seine Arbeiten noch nicht abgeschlossen Hobe, voraussichtlich noch in diesem Commer werde aber das Gutachten vorliegen, und rann sei die Zeit ge kommen, zu diesem Problem Stellung zu nehmen. Um die bei dem Zusammenbruch der Frankfurter Allgemeinen hervorgetretenen Mängel für die Zu kunft rach Möglichkeit auszuschließen, we»de den gesetzgebenden Körperschaften in kürzester Zeit ein Gesetzentwurf zur Änderung des ver- sicherungsaufslchtsgesetzeS zugeleilet wer- den DaS Kernstück des neuen Gesetzes bestehe darin, daß den Versicherungsunternehmungen die Pflicht aufeilegt wird, ihren Rechnungsabschluß all jährlich durch unabhängige RevisionSgesellschasten prüfen zu lassen. Zu der Kritik an der Aus dehnung des Statistischen ReichSamteS erklärt der SlaalSsekretür, daß nach Abschluß der ReparationSsrage und der Arbeiten de» Enquete- Ausschusses der Zeitpunkt gekommen sei, um durch einen Cachverständigrnausschuß den gesamten sta- tistischen Dienst cmer sorgfältigen Prüfung zu unterziehen. Abg. Tarnow (Coz.) bezeichnet e» als unmög- lich, angesichts der großen Arbeitslosigkeit die Wirt schaftspolitik Len Interessen ter Landwirtschaft unterzuordnen. In der Frage der Zollabbaues sollte Deutschland vorangehen. Ter Reichswirt, schaftsminister habe im Ausschuß die Absicht angedeutet, die Grundlinien unserer Handelspolitik umzubiegen Im Sinne des Protektionismus. Sine solche Politik würde die Lebensinlereffen der deut- schen voller gefährden. Tie Größe der Arbeit?, losixkeit ist kein Beweis für die LebenSunfähigkeit der 'deutschen Wirtschaft. Sine Hauptursach« ter großen Arbeitilostakett ist di« überstürzte und über triebene Rationalisierung der teutschen Wirtschaft. Nach den Ermittlungen de« Institut« sür Wtrtschast«forschung hat die R«tio-I Tie Räumung von Trier hat begonnen. Ter erste französische Truppentrankportzug mit Teilen de» 41. französischen FeldartillerieregimenlS ist gestern hier abzegangen. Der Rest deS Regiments wird heute ablransportiert werden. Tie Stadt Ludwigshafen ist gestern abend von dem Hauptteil der französischen Besatzung», truppen geräumt worden. Um 5 Uhr nachmittag» wurden die letzten Wachtposten auf der Rheinbrücke eingezogen. Gegen ^8 Uhr abends wurde die Trikolore auf dem BrückenhauS am Rheinbrücken- zugang in Ludwigshafen unter den Klängen der Marseillaise eingeholt, während eine Militärabtei. lung salutierte. Um ^,8 Uhr marschierte die Be satzung nach dem Bahnhof, wo der Transport um 9 20 Uhr nach Frankreich abging. In der Stadl blieb ein Abwicklungskommando von 200 Mann zurück, va» am 30. Juni abrücken wird- Obwohl sich die Nachricht von dem Abmarsch de» Haupt- teile» der Besatzung im Laufe deS Nachmittags mit Windeseile durch die Stadt verbreitet hatte und von ollen mit großer Freude ausgenommen worden war, hatten sich nur wenige Zuschauer am Brückenbaus beim Einhclen der Flagge und am Bahnhof bei der Abfahrt der Truppen ein- gesunden. nalisierung zwei Millionen Arbeits kräfte frei gemacht. Beim Beginn der Nationalisierung hatten wir aber schon eine Million Aibeitslose. Tie Konsequenz dieser Entwicklung müßte eine Verkürzung der Arbeitszeit sein. Wir lönnien mit dem Siebenstundentag oder mit der Fünftagewoche jetzt schon noch der Rationalisierung denselben wirtschaftlichen Nutzeffekt er.e chen, wie bisher beim Achtstundentag. Praktisch wird dieses Ziel freilich nur zu erreichen sein durch den Macht- komps ter Eewerkschaslen. Notwendig wäre sitzt eine Rationalrsierung des Kapital- Marktes. Ein Fehler war tie Strangulierung der Kommunen hinsichtlich Ler Auslandskredite. Tarum liegt brr Baumarlt still. Tie deutsche Industrie hat in d:r letzten Zeit ihre Ausfuhr stärker steigern können als irgendein anderes Land. Daraus ergibt sich schon, daß das Lohnniveau nicht zu hoch rst. Tie Bestrebungen auf Lohnabbau verdienen deshalb die schärfste Zurückweisung. Tie Macht der Kartelle muß im Interesse ter Allgemeinheit durch staatliche Kontrolle eingeschränkr werden. Die historische Bedeutung des kapitalisti schen Systems »st jetzt am Ende. Abg. vr. Reichert (Dnat ) betont, dnß Teutsch land aus Selbsthilfe angewiesen sei und in erster Linie seine Wirtschaft?-, Steuer- und Finanrpolutt grundsätzlich ändern müsse. Auf breitester Grund lage muffe die Stärkung des inneren Marktes und tie Förderung der Ausfuhr betrieben werden. Teuljchland, England und Amerika, die Länder der höchsten Löhne, hätten zugleich die größte Arbei:»- tosigkeit. Gegenüber der sozialistischen Forderung tes politischen Lohnes habe man in christlichen Ge- werkschasiskreisen schon längst die Notwendigkeit einer organischen WirtschastSausfaffung und ver Reallohnpolitik erkannt. Tie Genser Abmachungen über den Zollsrieden lehnt der Redner ab; auch dem Paneuropa-Plan Briant» müsse man mit Miß trauen begegnen; er atme den Seist von Versailles. Abg. vr. Dessauer (Z.) erinnert daran, daß die Haushaltberalung im vorigen Jahre im Schatten der Verhandlungen über den Neuen Plan statt- gesunden habe. In diesem Jahre stehe sie unter Lem Truck einer großen Weltkrise. Der gewaltigen Überjchußproduktion von Aararprodukten und mit gesteigeriem rationalisierten Apparat erzeugten In- dustrieprodukten stehe aus der Berbraucherseite kein« genügende Aufnahmefähigkeit gegenüber. Die Preissenkung bleibe in der Spanne zwischen Verbraucher und Produzent stecken. Wenn sie sich voll auf die Kleinhandel», preise arrswirke, würde da-Nominaleinkommen eine um etwa 20 Prozent gesteigerte Kauskrast haben. Die Beratung wird hieraus unterbrochen, um tie zurückgestellten Abstimmungen zum Pofletat zu erledigen. DaS Ergebnis ist die Annahme des Haushalts de» ReichSpostministeriumS nach den Vorschlägen de» Ausschusses. Die Anträge der Kommunisten aus Senkung der Rundfunkgebühren und der Fernsprechgebühren sür Weaigiprech« werden abgeiebnt. Ter Gesetz entwurf über die Weltpostveretn»verträge wird in allen drei Lesungen angenommen. In der Fortsetzung der Beratung des Wirt- schafi-etaiS führt Abg. Ewert (Komm.) au», die gegenwärtige Weltwirtschaftskrise sei der Beweis für den Zu sammenbruch de» kapitalistischen Wirtschaftssystem», dar nun durch die kommunistisch-sozialistische Gesell schaftsordnung abgelöst werde» müsse. Abg. Keinath (D. Vp.) wendet sich gegen die Ausschußenlschließung. die eiue Umgestaltung de» Reichskuratoriums süe Wirtschaftlichkeit fordert. Es wär« zu bedauern, wenn infolge der Umgestaltung dem Kuratorium die wertvolle und unentgeltliche Mitarbeit hervorragender WirljchastSführer verloren- ginge. Zur Wiederbelebung der Wirtschaft sei eine wesentliche Herabsetzung der Zinssätze notwendig, auch bei den kurzfristigen Krediten. Tie Krise der deutschen Wirtschaft sei nicht bloß auf die Weltwirtschaftskrise zurückzusühren, sondern vor ollem aus die innerdeutschen Verhältnisse, in erster Linie daraus, daß die deutsche Sozial politik der Lelstungrfähigkeit der deut schen Wirtschast vorausgeeiltsei. Um M Uhr abends wird die Weiterberatung auf Mittwoch 10 Uhr vertagt. Oie Ländertonferenz wegen Thüringen, vr. Frick sihrt nicht nach Verttu. Weimar, 28. Mai. An der vom Rerchsinnenminister sür Mittwoch zusammenberuferen Konferenz der Jonenmtnistcr ver Länder wird vr. Frick, der thüringische Innenminister, nicht teilnehmen. Es fahren nach Berlin Slaatsminister Baum, Ministerialrat vr. Thiemer und Ministerialrat Guyet. der Leiter der thüringischen Landespolizet. Wie der Amii. Preuß Pressedienst mitterlt, wird die preußische StaatSregierung auf der leute zusammentretenden Länderkonferenz durch den Minister des Innern Prof, vr. Warnt lg vertreten sein, der in Legtet- tuug von Staatssekretär vr, Abegg an den Ver handlungen ter Länderkonferenz teilnimmt. Universität Jena protestiert gegen die Berufung vr. Günthers. Weimar, 28. Mai. Wie der Reltor der Universität Jena mitteilt, haben Rektor und Senat gegen die Berufung des Schriftstellers vr. Hans Günther zum ordentlichen Professor durch das vollsbildungsmintsterium ein stimmig Protest eingelegt, da das in der Uni- versitätSsatzung verbriefte alle Recht der Universität, bei der Berufung aus die Lehrstühle durch »hre Vorschläge sachkundig mitzuwirken, im vorliegender. Falle durchbrochen worden ist. Kabinettsbefprechung über die Oeckungsfrage. Berlin, 28. Mai. Unter dem Vorsitz de» Reichskanzler» be schäftigte sich gestern da» Reichskabinett mit de, durch die nur langsam zurückgehende Arbeitslosig keit und konjunkturellen Ausfälle an Einnahmen des Reiche» geschaffenen Lage. Ter ReichSfinanz- Minister und der ReichsarbeUSminister legten die verschiedenen Möglichkeiten sür den einstimmig als notwendig anerkannten sosorligen Ausgleich der Fehlbeträge bar. TaS Reichskabinett beschloß, die Entscheidung über die Art der Teckung mit der Beschlußfassung über das AuSgabensenlungSgesetz zu verbinden. Tieje Kabinettsentscheiduna wird Anfang nächster Woche fallen. Wie wir noch erfahren, bewegte sich die gestrige Kabinettssitzung im wesentlichen nur i» einer allgemeinen Aussprache über die Not wendigkeit, daSGleichgewicht de» Haus haltes wieder herzustellen. Tie Minister trugen ihre Auffassungen vor, die sich mit dem decken, was sie zum Teil schon in ihren letzten Reden gesagt haben. Man ist sich darüber klar, daß die al» notwendig bezeichnete Balancierung sich nicht nur e if da» Defizit erstrecken darf, da» durch die Arbeitslosenversicherung entstanden ist, sondern auch auf die übrigen Gebiete. In parla mentarischen Kreisen glaubt man, daß da» Kabinett in der ArbeitSlosensrage die Borschläge der Versicherungsanstalt akzeptieren wird, und daß auch die Fraktionen ihnen beiflimmea werden. Tarüber hinau» sind aber auch in der gestrigen KabinettS- sitzung noch keine festen Pläne entwickelt worden. Man kann vielmehr annehme» daß der Reich«- finanzminister nun in der nächsten KabinettSsitzung bestimmte Boischläge vorlegen wird Oie zweite Beratung des Haushalts -es Reichswirtschastsminifieriums. Reichstag. Dresden, Mittwoch, 23. Mai Nr. 123 4930 Staatsan^eiger für den Freistaat Sachsen Zeitweise Nebenblätter: Landtags-Beilage, Ziehungslisten der StaatSschulhenverwaltung, tzolzpflanzen - verkaufslisten der Staatsforstverwaltung, verantwortlich sür die Redaktion: OberregstzrungSrat Hans Block in Dresden. - . Erscheint Werktag« nachmittag» mit dem Datum de« Erscheinungütage«. Bezug«pret«: Monatlich 3 Mark. Einzelne Nummern 1v Pf. Fernsprecher: Geschäst«stelle Nr. 2129V — Schriftleitung Nr. 14V74. Postscheckkonto Dresden Nr. 248S — Stadtgirokonto Dresden Nr. 140. Ankündigungen: Die 32 mm breite Brundzeile oder deren Raum 35 Pf, die SS mm breite Brundzeile oder deren Raum im amtlichen Teile 70 Pf, unter Ein gesandt 1RM. Ermäßigung aas Beschäft-anzetgen, Familienuachrichten und Stellen gesuche. — Schluß der Annahme vormittag» 10 Uhr.