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Dresden, Freitag, 23. Mai 4930 Nr. 449 Sächsisch e Slaalszeilung den Freistaat Sachsen Staatsan^eiger sür Zeitweise Nebenblätter: Landtags-Beilage, Ziehungslisten der Ctaat-schuldenverwaltung, Holzpflanzen - BerkausSlisten der Staatsforstverwaltung. Verantwortlich für die Redaktion: OberregierungSrat Hans Block in Dresden. Erscheint Werktag» nachmittag» mit dem Datum de» ErscheinungStage». vez«g»pr«tS: Monatltch S Marl. Einzelne Nummern 15 Pf. Fernsprecher: «eschSf,«stelle Rr. 21295 — Schriftleitung Nr. 14574. Postscheckkonto Dresden Nr. 2486 — Etadtgirokonto Dresden Nr. 140. Ankündigungen: Die 32 wo» breite Grundzeile oder deren Raum 35 Pf , die 66 mm breite Brundzeile oder deren Raum im amtlichen Delle 70 Pf., unter Ein» gesandt 1RM. Ermäßigung auf GeschästSanzeigen, Familtennachrichten und Stellen» gesucht. — Schluß der Annahme vormittag» 10 Uhr. Eine Milliarde Fehlbeträge im Etat 4930? Ausgabensenlungsgeseh und Deutscher Beamtenbund. Berlin, 23 Ma«. Ter geschäslisührende Vorstand de» Deut schen Beamtenbundes hat sich am 22. Mai eingehend mit der Frage des AuSgabensenkungS- gesetzt» und den neuerlichen Erörterungen über ein Mopfer sür di« Festbesoldeten befaßt und ein mütig eine Entschließung angenommen, in der eS heißt: Tie für da» AuSgabensenlungSgeiep ge plante Verschlechterung der rechtlichen, sozialen und wirtschaftlichen Stellung der deutschen Be amten müsse mit aller Entschiedenheit abgelehn« werden. ES sei zu befürchten, daß diese nur unier Änderung der Reichroerfassung möglichen Maßnahmen eine Rechtsunsicherheit der deutschen Beamten Hervorrufen werden, die zu nachteiligen Slurwirlungen für Volk und Staat führen müssen, ohne die in Aussicht gestellte Erleichterung der Finanzlage zu erreichen. Tie Beamtenschaft findet es unerträglich, daß immer wieder zum Zwecke der Verschlechterung ihrer Rechte zu Abänderungen der Reichiverfassung geschritten wird und machen mit Ernst auf die darin liegende Gefahr auf merksam. Ter Gesamlvorstand des Deutschen Beamten bundes wird unverzüglich einberufen werden, um zur Lage Stellung zu nehmen. * Ium Verwaltungsabbau. TaS OrlSkartell Dresden des Teuischen Be- amtenbundes schreibt uns hierzu: Ter finanzielle Nberblich—de» dem Reich-hauS! alt für 1930 bei gegeben ist, macht einige Angaben über die Ver einfachung des Behördenapparats und die Ver ringerung des Personals bet den HoheitSoerwal- tungen des Reiches. ES sind aufgelöst worden in den Jahren 1928 und 1929 1 3 Hauptzollämter, 80 Zollämter und Zollabfertigungsstellen, 84 Be- zirktzollkoinniissariale, 42 Finanzämter, 2 Haupt- versorgungkämter, 6 örtliche Behörden. Weitere Behördenauslösungen werden vorbereitet. Tie Zahl der Beamten ist von 93650 im Jahre 1927 auf 91833 im Jahre 1930 zurück gegangen. Über den Beamtenabbau »923 wird folgendes gesagt: „Tie Erfahrungen, die mit dem durch die Personalabbauverordnung vom 3l. Ok tober 1923 eingeleiteten Beamtenabbau gemacht worden sind, haben gezeigt, daß mit einer so fortigen Einsparung von Beamtenkräften nennens- werte Senkungen der PersonalauSgaben nicht zu erreichen sind. WaS an Gehalt usw. erspart wird, wird zum großen Teil aus der anderen Tasche wieder al- Wartegeld, Übergangsgeld, Unterst ützung usw. gezahlt." Das Marinebauprogramm 4930. Berlin, 23 Mai. In einer Berliner Zeitung vom 20. Mat hat Kapitän zur See Gadow einen Artikel über das Marinebauprogramm 1930 veröffentlicht. In einem Vorwort spricht die Zeitung die Ansicht aus, daß es scheine al- ob die Ausführungen des Kapitäns Gadow da- Marinebauprogramm de» Ministeriums wirdergäben, daß er also damit den Ent chliefungen des Ministeriums vorgegriffen habe. TaS ist, wie wir von unterrichteter Reichswehrseite hören, un richtig. Der Artikel enthält lediglich die mili- täuschen Gesichtspunkte, nach denen die Marine- leitung bisher verfahren ist. Aber die Einzelheiten, rach denen da» Marinebauprogramm aufgestellt weiden soll, gibt der Artikel nicht wieder. öffentliche Zurückweisung eines Angriffes Mahrauns gegen das Reichswehr» Ministerium. Ein Berliner Blatt veröffentlicht einen Teil der Schreiben», da» der ReichSwehrminifler Groener an Hermann Mahraun, den Hochmeister de» Hungdeulschen Orden», gerichtet hat. Ter HaupUetl des Schreiben» ist aber in der Zeitung nicht zum Abdruck gebracht worden SS stellt die Erwiderung dar aus die Angriffe Mahraun» gegen die probolschewifltsch« Einstellung der Reichswehr und besonder» de» General« Schleicher. In diesem Teile heißt e»: Ta e» mir Noh meinen unzwei deutigen Erkläiungen im Parlament und in der Presse nicht gelungen ist, Sie von ihrer fixen Idee über die Beziehungen de» General» v. Schleicher zu Rußland abzubringen und da Sie einer persön lichen Besprechung über diese Tinge au»weichen, so muß ich e» mir versagen, in Zukunft über haupt auf Ihre ««griffe einzugehen. Hch werde die Öffentlichkeit i« geeigneter Form hiervon unter richten. Berlin, 23. Mai. In einer Übersicht über die Finanzlage des Reiches wird im „Berliner Tageblatt" dar- gelegt, daß die schlechte Lage der Wirtschaft und die mit ihr aus das engste verbundene große Arbeitslosigkeit die Schätzungen über den Haufen geworfen hätten, aus denen der Etat sür 1930/31 ausgebaut ist. Im April, dem ersten Monat des lausenden Etatsjahre», sei ein Mtnderaufkommen von 47 Millionen Mark gegenüber den er- warteten Einnahmen zu verzeichnen. ES werde damit zu rechnen sein, daß wenigstens ein Drittel dieses Mindereinganges auch im Durchschnitt der folgenden Monate als Minus gegenüber den Schätzungen des Neichsfinanzministe» rtumS zu verzeichnen sein werde. TaS be deute für das ganze EtatSjahr eine Mindereinnahme von 200 Millionen Mark. Dieses an sich schon gefährliche Defizit werde weiter gesteigert durch die Fehl beträge bei der Arbeitslosenversiche rung und der Krisen für sorge. Neben diesen beiden Faktoren träten die Kosten des Osthilse- Programms nach ihrer finanziellen Größe stark zurück. Wenn sich die ernste, aber sehr wahr scheinliche Prognose deS Reichssinanzminiflerium» ersüllt und wir mit einer Durchschnittszahl an Arbeitslosen von 1,7 Millionen zu rechnen haben und nicht mit 1,2 Millionen, wie man bei der Aufstellung des Etats angenommen hat, so entsteh« hier ein« Mehrausgabe von einer halben Milliarde Mart. Ganz ähn lich sind die Berechnungen über die notwendigen Ausgaben sür die Krisensürsorge über den Hausen geworfen worden. Tie tatsächlichen Mehr aufwendungen linsten sich auf etwa 250 Berlin, 23. Mai. In Berliner unterrichteten Kreisen rechnet man nun mit einer glatten Abwicklung d.-r Räumung bis zum 30. Juni, zumal ja auch die letzten Meldungen aus dem besetzten Gebiete bestätigen, baß der Abtransport der fremden Truppen in vollem Gange ist. Tie Besatzung der dritten Zone hatte eine Stärke von etwa 40 000 Mann. Man schätzt, daß die Franzosen jetzt noch etwa 30 000 Mann abzu- «ransportieren haben. Zuletzt, am 30. Juni, wird das Oberkommando in Mainz abrücken, das bis dahin zwei Bataillone als sogenannte Schutztruppe bei sich behalten wird. Tie Beurteilung der Räumungsabwicklung stützt sich auch aus gewiße Ber- Handlungen, die noch in den letzten Tagen von zwei Vertretern der deutschen Verwaltung mit dem Oberkommando über die Jnoentarsragen gepflogen worden sind. Auf französischer Seite wird aus eine möglichst genaue Jnventarkontrolle Wert ge legt, weil man offenbar nachträgliche Vorwürfe ver- meiden will. ES ist aber scklteslich ein möglichst einfaches Verfahren seflgelegt worden, damit die Räumung nicht durch eine zu bürokratische Hand habung der Inventaraufnahme verzögert wird. Nach alledem steht jetzt also fest, daß daS besetzte Gebitt am »0. Juni endgültig frei wird. Trotzdem bleibt eS dabei, daß die eigentlichen großen vcfttiungSseier» erst in der Zeit vom 19. bi» 24. Juli statifinden werden. Ter Reick-Präsident wird am 18. Juli nach Speyer reisen. Rach der dortigen Frier sährt er nach Ludwigshafen weiter, von dort mit dem Dampfer den Rhein hinunter zunächst nach WormS, kann weiter noch Mainz, von Mainz nach Wiesbaden. Tie Hauptseier wird am ConntaL den 20. Juli, in Mainz stattsindcn, daS schon als Starrbott deS Oberkommando« eine besondere Rolle in der Besetzungtzeit gespielt hat. Zu dieser Feter «iid auch Reichskanzler Brüning herüberkommen. Ter Minister und der Staatssekretär sür die besetzten Gebiete werden ebenso wie Staatssekretär Reißner biS 300 Mill. M. belaufen. ES ergebe sich also unter Auslassung ter Kosten der OsthUse die Aussicht eines Gesamtdefizits in Höhe von etwa einer Milliarde. Wie das Blait zu wißen g'aubt, weiden außer dem Notopser und der Erhöhung deS Beitrags zur Er- werbSlosenverficherung um 1 Proz. noch folgend« TeckungSpläne eiwogen: Verlänge rung der Kontingentierung in derZiga- rettenindustrie undErhöhung der Ziga rettensteuer, Erhöhung der Biersteuer auf 75 oder eolk. 100 Pioz des mspiünglich geltenden Satzes. Aussetzung der Zuweisungen für den Anleihetilgungsfonds in Höhe von 44 Milli onen und der Tilgung der Rentenbanischuld in Höhe von 50 Millionen, sowie unter Umständen Ausschüttung de» bisher angesammelten Anleihe- tilgungSsondS in Hohe von etwa 250 Millionen. Auch der„Börsen-Eourier" stellt Berech nungen über das neue Etatsdefizit an, das sich aus der steigenden Arbeitslosigkeit elgeben weide. Tat Blatt rechnet mit einem vermutlichen Arbeitslosendurchschnilt von 1.5 bis 1,65 Millionen. Unter diesen Umsiänten würden für die Arbeitslosenunterstützung rund 480 Mill M. mehr aufzubringen sein Tie Mindereinnahmen an Steuern und Zöllen werken von dem Blatt auf etwa 120 Mill. M. geschätzt. Ta etwa 100 Mil lionen durch Resoimmas nahmen bei der Arbeit?- lofenversichetung einzubringen wären, blieben noch 380 Mill. M. zu.decke». Tozu käme noch ein fehlender Mehraufwanv von lOO Millionen für die Krisenfürforge. Zusammen würde sich nach dieser Berechnung ein EtatSdestztt von 600 Mill M. ergeben, das also um 400 Millionen niedriger sein winke, alS das vom „berliner Tageblatt" errechnete. den Reichspräsidenten auf der ganzen Reise begleilen. Für die Reichsregielunz wer den bei den örtlichen Feiern Mitglieder des Kabinetts sprechen. Nach der Feier in Mainz wird der Reichspräsident sür Montag, den 21. Juli, einer persönlichen Einladung aus kas Gut des ReichSkommisjars sür die besetzten Gebiete in Eltville folgen. Am folgenden Tienstag beginnen die Feiern in der Metten Zone in Koblenz. Tort wird auch ter preußische Ministerpräsident sprechen. Am Mittwoch flnten die Befreiung-- feiern in Aachen ihren Abschluß. Auf der Reise nach Aachen wird der Reichspräsident in Eus kirchen und Düren während kurzer Aufenthalie di« Vertreter der Einwohnerschaft begrüßen. Zwischen den zuständigen Stellen in Berlin und in ter zweilen und drillen Zone sind alle Vorbereitungen im Gange, um einen schönen und würdigen Verlauf dieser Befreiungsskiern sicher- zuflellen, an denen mit dem Rheinland durch den Reichspräsidenten da- ganze deutsche Volk teil- nimmt. Zur Schul gebetsfroge in Thüringen. Weimar, 23. Mai. Der Landtag beschäftigte sich in seiner gestrigen Sitzung mit der Frage der Schulgebete. Staats- mtnistcr vr. Frick machte über seine SchulgebetS- vcrordnung längere Ausführungen. Er erklärte u. a., seine Ausführungen im Ausschuß über Zweck und Ziel der Schulgebetsverordnung seien von der Linken in einem von der Minderheit an gefertigten Ausschußb«richt und in der sozialdemo- kotischen Preße in tendenziöser Weise entstell» worden. Auf die Anregung der deut schen VollSpartei hin werde er übrigens nochmals mit den Organisationen der evangeli schen Landeskirche und der Lehrerschaft in Ver handlungen über die Einführung de» SchulgebeteS eintreken. Vorläufig werd« er auf eine Berichterstattung durch die Direktoren und Schulrät« über di« Auswirkung seiner Ver ordnung verzichten. Zum Text der Schulgebete erklärte der Minister, e» handle sich nicht um Haßgebete, sondern um Freiheitsgebete und führte ». a. etwa folgende» au». Ich verstehe unter „Betrug und Verrat" den Verrat vom November 1918. Unter dem Volksbetrug der damals be gangen worden ist, leidet vor allem heute das deutsche Volk. Es muß entschieden bestritten werden, daß durch die Gebete ein Verstoß gegen die Reichsverfaßung erfolgt sei. Durch ihren Wortlaut wurden Andersdenkende nicht verletzt. Es scheint, als ob Reichsinnenminisier vr. Wirth den amtlichen Text der Schulgebete im Reichstags- ausschuß nicht zur Hand gehabt hat, denn sonst hätte er nicht seflstellen können, daß die Gebete sich gegen die Juden richten. Reichsinnenminister Wirth hat, wie die „Germania" meldet, gestern da» Antwortschreiben der thüringischen Regierung auf seine aussühr- lichen Tarlegungen erhalten. Minister Wirih hat, dem Blatt zufolge, noch gestern das Schreiben be antwortet, soweit es sich um die von Minister Frick empsohlenen „Schulgebkte" handelt, die ja nur eine der zwischen dem Reich und Thüringen bestehenden Streitfragen darpellen. Er hat den Staatsminister Baum eriucht, die von Minister Frick gegebene Empfehlung Ler Schulgebete unv Lie an die Schulbehörden ge richtete Susforderunz zur Berichterstattung über die Ausführung dieser Empfehlung unverzüg lich zurückzuziehen. Deutscher Lustschuhtag. Stuttgart, 23. Mai. Ter Deutsche Lufischutzverein Berlin hielt gestern unter großer Beteiligung seine diesjährige Tagung ab. Unter den Gästen befauven sich Ver treter vor. Reichs- und Staairbehörven, der Reichs wehr, der Polizei, von Wissenschaft, Technik und Wirtschaft, vr. Gassen erstattete Len Bericht des Vorstandes des Deutschen Luftjchutzverein» über die Entwicklung ter Lustschutzbewegung. Reichstagsabgeordneter Groß-Stuttgart sprach über die internationalen Verhandlungen zur Ein schränkung LeS Lust- und Gaskrieges. An Stelle deS verhinderlen Reichetagsabgeordneten Loibl re- serierle vr. Gassen über „Tie neue Waße und Deutschlands Sicherheit". Als Ergebnis Ler Be ratungen wurde folgende Entschließung an genommen: „Ter Teuische Lufischutzverein hat auf seiner diesiährigen Tagung in Stuttgart eindring lich bargestellt, wie in allen militärisch maßgeben den Landein, insonderheit in den Tcutstland be nachbarten Staaien, unberührt von allen Abrüflungs- bestreburgen Lie Lustwaffe immer stärker aus- gebaut wirb. Tie Haager Konvention ist in Ge fahr, durch die Entwicklung der neuen Waffe gegenstandslos zu werden. Tie Kampsentscheidung wirb nicht mehr auf den Schkachiselbern gesucht, sondern in dem unmittelbaren Angriff auf daS gegnerische Volk, Lem völlige Vernichtung droht Der Teuische Luftschutzverein fordert deshalb die Reichsregierung auf, alsbald rine internationale Konferenz einzuberufen, um die in der Völker- bundskommission steckengebkieoene Arbeit der Ab rüstung mit Energie aufzunehmen und beschleunigt fortzusetzen mit dem Ziele, Garantien dafür zu schaffen, daß die Lustoerkehrsmittel nicht als KriegS- miltel gebraucht werden." Beschwerde der litauischen Regierung beim Völkerbund. Memel, 23. Mai. Wie das „Memelmer Tampfbool" aus Kowno ersährt. hat die litauische Regierung wegen eine» Vorfalls, der sich am Sonntag in dem auf der polnischen Seite der polnisch-litauischen Demar kationslinie liegenden Dorfe Tmitrovka zuge tragen hat, eine Protestnote an den Völkerbund gerichtet. Nach litauischer Tarstellung hat der polnische Unterosfizirr Bilkovjki in der Begleiinng von 24 Soldaten 40 bei einem Tanzvergnügen ver sammelte Torfbewohner überfallen und auseinander- gejagt. Tie Soldaten sollen dabei etwa 100 Schuß abgegeben und schließlich eine Bombe in LaS Lokal geschleudert haben. Zwei junge Leute keS Dorfe» sollen verletzt worden sein, einer so schwer, daß er in der Nacht daraus verstarb. Am andern Morgen soll der polnische Hauptmann Buzle» eine Untersuchung vorgenommen haben, in deren Verlauf er vier junge Leute de- Torfe» wegen angeblicher Auflehnung gegen Vie Staat-gewalt verhaften ließ. Einigung über die Bedingungen für die Auflegung der ttounganleihe. Part», 23. Mai. Die Agentur Hava» berichtet, daß die Dele gierten der Schatzämter der Siäubigermächte gestern Die Räumung der dritten Zone. Oie Transporte rollen ... — Keine Verzögerung durch die Inventaraufnahme. Das Programm der Hindenburg-Reise.