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Sächsisch e SlaalsMng Staatsanzeiger für den Freistaat Sachsen Dresden, Freitag, ^6. November Nr. 26S ^92S Erscheint Werttag» nachmittag» mit dem Datum de» Erscheinung»tage». Bezug»pr«iS: Monatlich 3 Mart. Einzeln« Nummern 1b Pf. Fernsprecher: Geschäftsstelle Nr. 21295 — Schriftleituug Nr. 14574. Postscheckkonto Dresden Nr. 2486. — Etadtgirokonto Dresden Nr. 140« > -- Ankündigungen: Die 32 mm breite Gruudzeil« oder deren Raum 35 Pf, di« 66 mm breite Grundzeile oder deren Raum im amtlichen Teile 70 Ps , unter Ein« gesandt 1RM. Ermäßigung auf GeschäftSanzeigen, Familienuachrichten und Stellen gesuche. — Schluß der Annahme vormittag» 10 Uhr. Leitu-eise Nebenblätter: Landtags-Bellage, Lerlaufsliste von Holzpslanzen auf den Staatsforstrevieren, verantwortlich für die Redaktion: Hauptschristleiter Sari Bethke in Rähnitz-Hellerau. Die Neichstagsdebatte um den Panzerkreuzer. Das Rededuell Wels—Groener. Nach der „flauen" Mitiwochsitzung war heute „großer Tag" im Wallotbau Schon vor den Portalen Knäuel von Neugierigen, die interessiert die Ankunft der Abgeordneten beobachteten. Im Saale selber alle Bänie besetzt, die Publikums- tribünen überfüllt, neben den Ministern der Ches der R«ichSmarineleiIung und zahlreiche Osfiziere. Zur Begründung ihre» Antrages hatten die Sozial demokraten den Abg. Wels vorgeschickt und ihn damit vor keine angenehme Aufgabe gestellt. Höhnische Zwischenrufe der Kommunisten, Lachen rind Unruhe auf der Rechten unterbrachen seine Auksührungen immer aufs neue. Aus der Stim mung des Hause» ging deutlich hervor, daß die Sozialdemokratie 1n diesem Kampfe auf keine Hilfe zu hoffen halte. In ihren eigenen Reihen sah man der Abstimmung mit Skepsis entgegen. Nach einer Rede deS Abg. Heckert (Komm), die wie immer in ein Privatduell zwischen Kommunisten und Sozialdemokraten ausartete, ergriff unter großer Spannung des HauseS, von den Kommu nisten stürmisch „begrüßt", Reichswehrminister Groener da» Wort. Die ruhigen und sachlichen Belehrungen de» Wehrministers, da- Kolleg, das er dein Hause über moderne» Marinewesen gab s-md aufmerksame HSrer, besonders,' da man hier zum erstenmal Einzelheiten über den positiven Ge fechtswert des neuen Panzerkreuzers zu hören bekam. Nur die Kommunisten vollführten ihr übliches Lärmkonzert. Tie Mehrheit de» Hause- schien aber einer Krise auS dem Wege gehen zu wollen. Erst die scharfe Rede des deutjchnalionalen Ab geordneten Treviranus ließ die Wogen der Er- regung höher gehen Verschiedene seiner Behaup- tungen, die persönlich gegen Hermann Müller ge richtet waren, veranlaßten den Reichskanzler zu einer Erklärung. Mit sichtlicher Erregung wies Hermann Müller die Behauptung de» deutsch- nationalen Redners zurück, die ihm ein „unehr- liches Spiel" zum Vorwurf gemacht hatte. Nach einer Erklärung des Abgeordneten Leicht, die Bayrische Volkspartei würde die sozialdemokratischen und kommunistischen Anträge ablehnen, vertagte sich daS HauS aus Freitagnachmittag. Zusammen- fassend geht aus der ganzen Stimmung der gestrigen ReichstagSdebatte hervor, daß die leidige Panzerkreuzerfrage nicht zu einer Krise führen wird, eine Annahme, die schon deshalb wahr- scheinlich ist, weil eine solche Krise im Augenblick nicht im Interesse der Sozialdemokratischen Partei läge. Jin übrigen dürsten sich die Sozialdemo kraten inzwischen davon überzeugt haben, daß ihre Anträge bei der kommenden Abstimmung keine Mehrheit finden werden. Mit diesem Mißerfolg dürsten sie sich, wenn nicht alle Anzeichen täuschen, sehr zufrieden geben. Wir lassen den Bericht folgen: Abg. Wels (Coz.) begründet den sozialdemo kratischen Antrag: „Der Bau des Panzerkreuzers wird eingestellt." Dieser Antrag sei die einfache Konsequenz aus dem Ausfall der letzten Reichstags- wahlen, bei denen die große Mehrheit der Wähler sich gegen den bisherigen Kurs und damit auch gegen den Panzerkreuzeibeschluß des letzten Reichs tages entschieden habe. Tiese Entscheidung werde auch nicht beeinträchtigt durch den kläglichen Ausfall des kommunistischen Volksbegehrens. Das Parla ment ist srei und an Beschlüsse deS verflossenen Reichstages nicht gebunden, wie es vielleicht die Regierung ist. (Lachen rechts und bei den Komm ) Wenn der Reichswehrminister der Entscheidung des Parlaments vorgegriffeu und Aufträge von mehr als 30 Millionen über die bewilligte Rate hinaus erteilt hat, so steht dieser Fall ohne Präzedenzfall da. (Lärm und Lachen rechts.) Der Wehrminister mußte wissen, daß es sich hier nicht um eine etats rechtliche, sondern um eine höchst politische Frage handelte. Er wußte, welche Rolle die Panzer- kreuzersrage auch im letzten Wahlkampf gespielt hat. (Lachen und Lärm rechts, Zurufe von den Nat.-Soz, Abg. vr. Goebb (Nat.-Soz.) erhält einen Ordnungsruf) Wenn der ReichSwrhrminister durch sein Bor« gehe» «ui» tu eine Zwangslage dringen wollte, so sage» wir ih«, daß die sozialdemokratische Kral« tio« sich diese« Zwang nicht sage« wird. (Lärm reckt». — Abg. Goebbels (Nat.-Soz.) erhält den zweiten Ordnungsruf.) Unser Antrag aus Ein stellung deS Panzerkrenzerbaues richtet sich nicht gegen die Reichswehr. Wir wollen die Reichs- wehr erhalten, um sie zu einem zuverlässigen Instrument der Deutschen Republik zu machen. (Lärm und Gelächter rechts.) Unser Antrag ent spricht dem Willen zur Zweckmäßigkeit und Spar samkeit. Btzeadmiral v. Galster und die meisten Ndrtge« Marinemänner Haden bezeugt, daß rin Panzerkreuzer vom Typ ä ein ganz unbrauch bare» vertetdigungsmittel für unS wäre. Im Kampf mit einer moderne» Seemacht wäre dieses Schiss nur eine Schießscheibe» die ohne jede Ab- wehrmöglichkeit von einem Linienschiff mit einem einzigen Schuß versenkt werden kann. Selbst unser politischer Gegner, der Kapitän Ehrhardt, de- zeichnet de» Bau eines solchen Schisses als eine nutzlose militärische Spielerei, um die bürgerliche «esühlspolttit zu vesriedtgen. (Hort, hört!) Was anderen Gebieten die Wohnungsnot noch einen so furchtbaren Umfang hat, solange die Gesundheits- Verhältnisse im Proletariat so jammervoll sind wie jetzt, so lange dürfen die Mittel d:r Steuerzahler nicht diesen dringendsten Aufgaben entzogen und für militärische Spielereien vergeudet werden. Wenn Sie (nach rechts) solche Schiffe haben wollen, so sammeln Cie selbst dafür einen neuen Mehrbeitrag! Die furchtbare Not des Volkes darf nicht die Hellinge sein, auf die das Panzerschiff ge legt wird. (Lebh. Beifall b. d Soz.) Bon den Kommunisten ist die sofortige Ab stimmung über ihren Antrag auf Vorlegung der Denkschrift des Rerchswehrministers verlangt worden. Der kommunistische Antrag wird gegen die Stimmen der Kommunisten und Nationalsozialisten abgelehnt. Abg. Heckert (Komm) begründet hierauf die kommunistqche Interpellation. Das Panzerschiff Aendemng -es Sächsischen Lan-eswahlgesehes. (8t. «.) Las Gesamtministerium Lander als u«verei«var mit der Reichs ¬ hat beschlossen, dem Landtage den Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des LandeswahlgesctzeS zu gehen zu lassen. In dem Entwürfe wird u. a. vorgeschlagen, die Vor schriften aufzuheben, welche die Zu- lassung von Wahlvorschlägen neuer Parteien von der Einzahlung eines Vctrags von 3000 RM. abhängig machen. Die gegenwärtigen Vor schriften sind hinsichtlich ihrer Rechts gültigleit nmstritten, nachdem der Staatsgerichtshof für das Deutsche Reich ähnliche Vorschriften anderer Verfassung erklärt hat. Die Regierung hat demgegenüber, insbesondere in den noch schwebenden Verfahren vor dem Staatsgerichtshof und dem Reichs gericht, den Stand punkt vertreten, daß diese Vorschriften rechtsgültig sind. Lie hält an dieser Auffassung fest, möchte aber von sich aus die Hand dazu bieten, datz die Vorschriften, die seinerzeit im Landtag nahezu ein stimmig angenommen worden sind, um der Zweifel willen, die gegen ihre Gültigkeit gcäutzert worden sind, ans der Welt geschafft werden. hat es denn für einen Sinn, einen unvolllomme- neu Schiffslyp mit schweren Geldopfern heraus- zubringen, nur weil das Versailler Diktat ihn uns aufgezwungen Hai? (Beifall bei den Sozialdemo- kraien.) Wenn die „Germania" meint, unser An trag entspringe nur dein Bedürfnis, die Partei zu- sammenzuhalten, so müssen wir seststellen, daß es im Reichstag keine Partei gibt, die uns nicht um die Geschlossenheit unserer Partei beneidet. (Leb- haster Beifall bei den Sozialdemokraten.) Tas Zentrum sollte doch daran denken, wie beispiels weise die Berliner Zentrumsorganisation energisch die Ablehnung des Panzerkreuzers gefordert hat. (Zu- rufe rechts: „Cie wollen ja selbst Ihre Leute ab kommandieren!") Ach, Herr v. Stubbendorff, Sie denken wohl daran, wie Sie in Kyritz die Leute kommandiert haben! (Lärm und Gelächter.) Wir haben uns immer gegen die Vergeudung von Mil lionen für Schiffsbauten gewandt, die in Wirklich keit nicht unsere Verteidigung verstärken, sondern nur den viel zu vielen Offizieren im Marineamt und Wehrministerium eine Gelegenheit geben sollen, ihre Notwendigkeit zu beweisen. Wir haben diese Millionen nicht übrig. Wir haben ein Loch von 600 bis 700 Millionen im Etat. Wir haben alle verfügbaren Mittel nötig, um das furcht bare Elend unseres Volkes zu lindern. Ich ver- weise auf die erschütternden Schilderungen, die der Schriftsteller Klötzel im „Berliner Tageblatt" von den entsetzlichen Zuständen im Waldenburger Hunger- gebiet gegeben hat. — Als der Redner Stellen aus diesen Schilderungen verliest, kommen von den Kommunisten wiederholt Ruse: „Heuchler!" Der Abg. Bertz (Komm.) wird vom Präsidenten Löbe wegen fortgesetzter Störungen zweimal zur Ord- nung gerufen. — Abg. Wels schildert dann die Not der ostpreußischen Landwirtschaft und meint: Für die «oste» de» Panzerschiffe» kSnne» in Ost preußen S«0»« di» 40VV0 Bauern angefiedelt werde«. Diese Menschen wäre« ei« besserer Schutz dervstgreuze al» et« im ErustsaUe «ilititrisch ««- brauchbare» Paradeschijfl Solange in Berlin und sei keineswegs ein wertloses Spielzeug, son dern eine militärisch sehr wirksame Waffe, aber es sei bestimmt als Waffe der kapitalistisch-impsria- listischen Mächte, die Deutschland für sich gewinnen wollen, gegen die russische Sowjetunion. Die Re gierung Müller habe nichts gegen den Anschluß der deutschen Bankiers an den antirussischen Petroleumtrust getan, obwohl dieser Anschluß ein Verstoß gegen den deutsch-russischen Rapallovertrag ist. Die Sozialdemokratie unternahm nichts da gegen, daß das Proletariat an den Fäden des Trusts und der Militärs zappelt. Die Zustimmung der sozialdemokratischen Mi- nister zum Panzerkreuzerbau könne mit faulen Aus- reden nicht verteidigt werden. Die Sozialdemo, kratie werde in der Koalition bleiben, auch wenn tausend Panzerkreuzer gebaut werden. Reichskanzler Müller: Ich habe in Beantwortung der kommunistischen Interpellation namens der Reichsregierung folgende Erklärung abzugeben: Die Bewilligung der ersten Rate für den Bau deS Panzerkreuzers ist durch Reichstag und Reichsrat bereits mit der Verabschiedung des Reichshaushalts für das Jahr 1928 erfolgt. Beide Körperschaften haben sich durch die Annahme des ReichehaushaltSgesetzes für den Bau des Panzer schiffes ausgesprochen. Ter Reichsrat hatte zunächst mit 36 gegen 32 Stimmen die Streichung der Ansätze für den Neubau des Panzerschiffes in Höhe yon zusammen 9,3 Millionen Reichsmark beschlossen. Nachdem der Reichstag aber mit Mehrheit die beantragten Ansätze sür den Bau des Panzerschiffe» ä bewilligt hatte, trat der ReichSrat dem bei, indem er darauf ver zichtete, durch seinen Einspruch die Verabschiedung des Etats für 1928 zu verhindern. Die vom Bevollmächtigten der preußischen StaatSregierung vorgeschlagene und vom Reichsrat am gleichen Tage angenommene Entschließung sieht lediglich eine nochmalige Nachprüfung der finanziellen Möglichkeit der Inangriffnahme de» Baues vor. In der Entschließung ist dann auch ausdrücklich der alsbaldigen Vornahme der reinen Konstruktionsarbeiten zugestimmt worden. Die Reichsregierung hatte nach der Entschlie ßung de» Reichsrats eine Entscheidung nur noch hinsichtlich der finanziellen Möglichkeiten. Tie Unter- suchung durch das Kabinett hat ergeben, daß sür den laufenden Elat l928 durch die Verausgabung der Mittel für die erste Baurate keine Schwierig, keilen entstanden. Tanach war die Genehmigung zur Vergebung der Lieferungen, die nach der Ent schließung des Rcichsrats nicht vor dem 1. Sep- iember 1928 erfolgen sollte, zu erteilen. Materiell handelte es sich für das Kabinett damals nur um diese Entscheidung. Im Hinblick auf die kommenden Jahre hat daS Reichskabinett in finanzieller Hinsicht festgelegt, daß künftige Ersatzbauten der Marine nur innerhalb der Höhe des Marineetats für 1928 ausgesührt werden dürfen. Es wurde mit voller Zustimmung des Reichs- wehrministels sichergeflellt, daß die durch den Bau des Panzerschiffes entstehenden Mehrausgaben durch entsprechende Ersparnisse bei sonstigen Ersatz- bauten wieder eingebracht werden. Damit war der vom Reichsrat angenommenen Entschließung Genüge geschehen. — ES ist richtig, daß über die erste Rate hinaus Aufträge im Be trage von 32 Millionen vergeben worden sind. Das liegt im Rahmen des z 24 der Reichshaus hallordnung. Selbstverständlich kann ein Schiff nur im ganzen vergeben werden und ebenso die dazu gehörigen Maschinen. Jedenfalls sind Ausgaben über die bewilligte Rate hinaus nicht erfolgt. Bon dem Abg. Heckert ist auch die Behauptung ausgestellt worden, daß diese» Panzerschiff gegen Rußland gebaut wird und daß diese Politik gegen den Sin« de» Rapallovertrage» verstoße. Die Reichsregierung steht durchaus auf de« Bode« des Rapallovertrage» und de» Berliner Ber« trage». Im übrigen werde ich diese Behauptung nicht ernst nehmen, solange sie mir nicht von dem rujsijche» Botschafter vorgelragen wird. (Heiter keit und Ruse: Sehr gut! Der rujjifche Bot schafter Krestinski, der sich in der Diplomatenloge befindet, lächelt.) Reichstvehrminister Groener wird, als er die Rednertribüne betritt, von den Kom munisten mit lauten Zurufen: „Hundsfott!" empfan gen. Vizepräsident Gräf erteilt einige Ordnungsrufe. Reichswehrminister Groener erklärt, er wolle die ganze Frage rein sachlich betrachten. Die Reichs wehr müsse aus der Politik herausgebracht werden. Das sei nur möglich, wenn es ihm gelinge, die Parteien von der sachlichen Berechtigung seiner Forderungen zu überzeugen. Der Minister unter sucht zunächst die Frage, ob wir eine Marine nölig haben. Ich bejahe diese Frage aus vollster Über zeugung, wie sie mit mir der überwiegende Teil des deutschen Volkes bejaht. Maßgebende Gründe dafür sind einmal der Kräfte» zuwachs, den die Marine dem Landheer bringt, zum anderen die freie Ostsee. Eine Aufgabe unserer Marine würde uns noch nicht berechtigen, unser Landheer auch nur um eine Kanone zu verstärken. Infolgedessen bedeutet die Marine einen unersetzlichen Kräftezuwachs. Auch die kleinste Flotte ist die beste Art des Küstenschutzes. Wieviel leichter ist infolge der neuen Kriegsmethoden der Kampf aus der Luft gegen Land nnd Lanvheer, als gegen einzelne schwimmende Schiffe. Die Marine dürste in Zu kunft berufen fein, wieder eine erhebliche Rolle zu fpielen; fie ist eine starke Entlastung de» Heeres. Der Minister verweist writcr auf dm Wert der Flotte für die Aufrechterhaltung nnsrrer Rrutralttät bei Konsliktssällen jenfrit» unserer Grenzen. Unsere geographische Lage lasse den Fall zu, baß die Marine zur Aufrcchlerhaltnng dieser ReutralitSt eine wichtige Rolle spielen könnte. Besondere Brdrninnz könne sie auch habrn, um eine ungehinderte Handclsschissahrt zu sichern. Der Minister weist darauf hin, daß der Außen minister den Gedanken völlig ablehne, als ob der Bau des Panzerkreuzers eine Belastung unserer Außcnpolttik darstrlle. Wenn die Marine aber Lebenslwrechttgung habe, dann müsse man ihr auch die Lebensmöglichleit geben und sie wenigstens in dem wirklich recht bescheidenen Nahmen des Versailler Bettrage» erhalten. Daz« gehöre in erster Linie der Ersatz veralteten Mate rial». Auch der vorzüglichste Schiffsbau falle der