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Sächsische SlaalMlmg den Freistaat Sachfen Staatsan-eiger für Erscheint Werktag» nachmittag» mit dem Datum de» Erschein»ng«tage«. Lezug«prti«: Monatllch S Mark. Einzeln« Nummern 15 Pf. Fernsprecher: Geschäftsstelle Nr. 21295 — Schriftleitung Nr. 1» 574, Postscheckkonto Dre»d«u Nr. 24SS. — Stadtgirokonto Dre»den Nr. 140^ Ankündigungen: Die 32 rnw breit« Gmndzeile oder deren Raum 35 Pf, di« SS nun breite «rundzeile »der deren Raum im amtlichen Delle 70 Pf , unter Ein gesandt 1RM. Ermäßigung auf Geschästäanzeigtn, Familiennachrichten und Stellen gesuche. — Schluß der Annahme vormittag» 10 Uhr. Zeitweise Nebenblätter: Landtag».Beilage, VerkaufUiste von Holzpflanzen auf den Staatsforstrevieren, verantwortlich für die Redaktion: Hauptschriftleiter Karl Bethke in Rähnitz Hellerau. Nr. 32 Dresden, Dienstag, 7 Februar ^S2S Besuch des Reichspräsidenten. Berlin, ».Februar. Der Reich-Präsident hat Henie da» Waisen, hin» in P»tbd«m besucht. . Abreise vr Stresemanns. Berlin, V. Febmar. Reichsminister des Auswärtigen vr. Strese- i an« ist heute abend S.40 Uhr vom Anhalter öahuhof abgeretst. Z»lin Abschied hatten sich seine Äaltin, sowie der hiesige französische Botschafter, ReichSinnenminister vr. v Seudell, Staatssekretär Dr. Pünder, CtaatSselretär vr. v. Schubert, Staatssekretär a. D. Kempner, Ministerialdirektor vr. Köpke, der ReichSpresseches vr. Zechlin, Geh. Rat v. Baligand, der Leiter der Informativ«?, rbteilung beim BSlkerbund vr. Beer sowie eine Reihe weiterer Herren des Auswärtigen Amtes auf dem Bahnsteige eingefunden. Sin Frühstück -n Shren des Nuntius pacetti. Berlin, 6. Februar. Zu Chien deS apostolischen Nuntius Pacelli »and heute ein Frühstück in der Billa d«S Reichs. außenministerS Vr. Stresemann statt, an dem u. a. teilnahmen der belgische Gesandte nebst Gattin, der ungarische Gesandte, der tschechoslowakische Gesandte nebst Gattin, Staatssekretär a. D. v. Kühlmann, Staatssekretär vr. Meitzner, Generalleutnant v. Paweltz, Gesandter Boden, Prickat vr: SttÜEm. Professor vr. Micky, Herr v. Papen, Bankdirektor Karl Fürstenberg nnd Herr E. Kritzler. Das Schulgesetz. Tie „Germania" wendet sich heute gegen die auch in der Öffentlichkeit vertretene Auffassung, datz die Besprechungen über das Reichsschulgesetz bereits gescheitert seien, nnd schreibt, daß «rotz der Erschwernisse, die sich im Laufe der Ver handlungen ergeben haben, nnd trotz der Er krankung deS Reichskanzler?, dennoch die Versuche fortgesetzt werden, zu einer einigenden Formel zu gelangen. Ist es auch durchaus nicht sicher, datz eine Einigung gefunden werde» kann — wenigstens nach den» Stand der Dinge, wie er gegenwärtig zu verzeichnen ist —, so möchte man hoffen, datz noch die bessere Einsicht siegt — um so mehr, als die Bolkspartei einsehen sollte, datz ihr Antrag selbst nach den: Votum von Staatssekretär Zweigen oersayungSändernd und deshalb im Parlament nicht durchzubringcn ist. Dem Gerede aber »nutz entschieden entgegen- getreten werden, datz das Schulgesetz und sein Schicksal noch auf Wochen hinaus vertagt tverden könnte. Kundgebung -er Mieter. Berlin, 6. Februar. Ter Reichsbund Deutscher Mieter und die Oltsausschüffe der freie,! Gewerlsämsten veran stalteten gestern abend tm GewerlschastShau» eine Kundgebung der Mieterschaft, die sich gegen den Abbau des Mieterschutzes und die HauSzinSsteuer richtete. Rach Referaten des Bundesvorsitzenden Fritz Tzieyk nnd de» Landtagsabgeordnete« Dröge müller <Soz.) wurde einstimmig eine Entschließung angenommen, in der vom Reich-tag gefordert wird, datz er da» geplante KündigungSverfahren und die übrigen Verschlechterungen de» Mieter schutzes im Hinblick ans die unveränderte Fort dauer der Wohnungsnot ablehnt und die Mieter- schntzgesetze bis zur Beseitigung der Wohnungsnot nnd bis zur Schaffung eine» sozialen Miet- und Wohnrechtes verlängert. ES müsse ferner der tat sächlich« Mieterirag der Steuerberechnung zu- gründe gelegt werden, um durch die restlose Aut- schöpfung der HauSzinSsteuer weitere Mittel dem Wohnungsbau zuzusühren. Die in Berlin e'hobene HauSzinSsteuer müsse restlos der Stadt vcrlm und damit dem Wohnungsbau verbleiben. Die Plädoyers im Barmat-Prozeß. Berlin, K. Februar. Oberstaatsanwalt Trautmann führte in seinen» Plädoyer au», e» handle sich beim Barmat- Pro»»- um den größten Prozeß in Deutschland Überhang um ein« Angelegenheit, die ungeheure» Oie innerpolitische Krise in Asterreich. Wahrscheinliche Auflösung des Nationalrates und Durchführung von Neuwahlen. Verschärfung -es Konfliktes zwischen Negierungsmehrheit und Opposition. Wien, 0. Februar. Seit ein paar Tagen gehen im Wiener National rat wieder Gerüchte nm über eine bevorstehende Auflösung deS Hause». Man wiederholt die Er klärung einflußreicher Parteiführer, daß die schwere politische Krise, in die Österreich als Folgeerschei nung der blutigen Juliereignisse hineingeraten ist, nur durch eine radikale Operation gelöst werden kann und schon wird auch die Frage des Zeit punktes erörtert, wann die Neuwahlen stattfinden sollen. Spätestens im Oktober, möglicherweise aber auch schon viel früher, zu Begin» deS kommenden Sommer». Statt der verfassung-mätzig festgelegten vier Jahre hätte dieser Nationalrat also dann eine Lebensdauer von nicht viel länger als einem Jahr, bestenfalls von anderthalb Jahren gehabt. Man wird ihm in der Öffentlichkeit bestimmt keine Träne nachweinen, und sein völlige? Versagen in dieser Zeit der schwersten Wirtschaftsnot hat nur dazu beigetragen, die Gegner des Parlamentarismus zu stärken und ihre Zahl zu vergrößern. Im April deS Vorjahre», als dieser Nationalrat gewählt worden war, knüpften sich an seinen Zusammentritt die großen Hoffnungen aller WirlschaftSkreise, die von seiner Arbeit die so dringend ersehnte Erleichterung ihrer Lage erwarteten Man sprach von einem umfassenden Wirtschaft-Programm, dessen Verwirk lichung auf lange Zeit hinaus die österreichische Volkswirtschaft beschäftigen sollte, ltbriggeblieben ist ei» btzt zur Siedehitze gesteigerter Kampf der politischen Parteien, der seit Monaten jede parla mentarische Tätigkeit lahmgelegt und bis heute sogar die längst fällige Verabschiedung des Budgets verhindert hat. Ter AuSgang der letzten Wahlen hatte eine zifsernniäßig nicht sehr starke und auch in ihrem inneren Ausbau nichts weniger als einheitliche Koalition der Mehrheitsparteien gebracht, der eine durch die erzielten Erfolge doppelt kampflustige sozialdemokratische Opposition gegenüberstand. Die politische Hochspannung, die aus der Wahlbewegung noch herüber zitterte, verhinderte i» den ersten Wochen jede eigentliche Arbeit. Tann kam jener unglückselige 16. Juli, der als beklagenswertes Er gebnis parteipolitischer Verhetzung fast hundert Todesopfer kostete nnd dessen Auswickungen auch heute noch immer da? Verhältnis zwischen Re gierung und Minderheit beherrschen. Man hat auf leiner Seite soviel politische Klugheit auf- Aussehen im In- und Auslände erregt habe. Die Staatsanwaltschaft habe sich nicht mit der politischen Seite zu befassen gehabt, sondern lediglich mit der strafprozessualen Seile. Der Oberstaatsanwalt gab eine Charakteristik Barmats, der ein außer ordentlich kluger Mensch und feiner Menschenkenner sei und große BeeinslussungSlraft besitze. Rück- sichlsloS sei er seinen Weg gegangen und auch vor unlauteren Wegen nicht zurückgejchreckt. Der Ober staatsanwalt wandte sich gegen die Auffassung, alS ob der Zusammenbruch des Amexima-Konzerns auf daS Eingreifen der Staatsanwaltschaft zurückzu- führen sei. Di« richtige Lösung des Bannat- Problems werde man nur finden, wenn man sich der Auffassung der Ctaatsamvaltschaft an- schließe, daß die Entwicklung der Dinge, wie sie insbesondere tm Jahre 1924 vor sich gingen, nur dadurch möglich war, daß in großem Umfange außerordentlich schwerwiegende strafbare Handlungen vorgenommen worden sind. Dar Barmatgebäude stand seit Juli 1924, nachdem die Kredite der Staatsbank versiegt waren, auf zwei Stützen, nämlich auf dem Reichspostminister vr. Höste und auf der allgemeinen Garantiebank. Ohne diese Hilfe hält« sich der Konzern nicht einmal bi» zum Oktober halten können. Die Zurückzahlung der Kredite erfolgte niemals aus eigenen Mitteln, sondern diese Beträge wnrden immer wieder neuen Krediten entnommen. Dnrch da» Eingreifen der Staatsanwaltschaft sei verhütet worden, daß der bereit» entstandene Schaden sich noch weiter ver- größer» habe. Der Oberstaatsanwalt setzte sodann im einzelnen die Vorwürfe der Anklage: Betrug, Untreue und Bestechung auseinander. Hierauf er griff Oberflaat»anwait Raasch da» Wort, mn die Beziehungen Bannat» zur Staatsbank näher zu beleuchte«. gebracht, diese blutige Vergangenheit irgend wie auSzulösche» und diesen Bankerott einer überhitzten Parteipolitik zu liquidiere». Die Gegensätze sind nur noch verschärft worden, und die Kluft, welche die beiden ziffernmäßig beinahe gleich starken Gruppen trennt, ist nie zuvor so unüberbrückbar gewesen wie heule. Ein einziges Mal schien eS in dieser Zeit, als könnte man irgendwie zu einem Ausgleich im Interesse des Staates kommen. Das war im Herbst nach dem sozialdemokratischen Parteitag, auf dem der zur Versöhnung bereite rechte Flügel der Opposition unter der Führung des fiüheren Staatskanzkers vr. Renner vorübergehend die Oberhand erhielt. Aber die ziemlich schroffe Ab lehnung, die dieses sozialdemokratische Koalitions angebot bei dem maßgebenden Teil der Christlich- sozialen gefunden hatte, mußte dann wieder den Einslutz der radikalen Gruppe der sozialdemokra tischen Partei stärken, die durch die Fortsetzung des schärfsten Kampfes auf parlamentarischem Boden jede sachliche Annäherung zwischen Mehr heit und Minderheit sabotierte. Welche Formen dieser Kampf heule angenommen hat, bewies ja am deutlichsten die letzte Sitzung des National rates, die zu unerhörten, in Österreich noch nie erlebten Exzessen führte und in der eiue politische Debatte über angebliche Übergriffe der Kommando stellen der Gendarmerie in wüsten Raufereien und Tätlichkeiten endete. Daß dieser Rationatrat sich in seiner heutigen parteimäßigen Zusammensetzung nicht mehr zur sachlichen Arbeit znrückfinden kann, ist die all gemeine Überzeugung. Tabei kann aber natürlich kaum damit gerechnet werden, daß Neuwahlen große und wirklich ausschlaggebende Ver änderungen bringen würden. Ter Erfolg be stünde lediglich darin, daß man dann »nter anderen Voraussetzungen und bei völlig geänderten politiichen Verhältnissen eher zu einer sachlichen Kooperation kommen müßte, die eben in der überhitzten Atmosphäre von heute unmöglich ist. Lediglich diese Erwägungen verstärke» immer mehr die Anschauung, daß nur die Auflösung des Nationalrates und die Durchführung von Reu- tvahlen zu einer Lösung der innerpolitischen Krise in Österreich beitragen könnten. Ter heutige Zu- stand ist schon mit Rücksicht aus die Lage der Bollswirtschast unhaltbar. Oie neue Negierung in Hessen. Tarm stabt, 4. Februar. Tie Bild»«- der neue« Regierung i» Hesse« ist heute »ollzoge» worbe». *4 warb« folge«»« Verteil»»» der «i»istersitze beschlasst»: Etaat». präsibr»t »»d «»Uu-ministen»»: Adel»»» lS»z.); J»»ereS: Leuschner sS-z ); Fi»«»t«»: Kiruberger Arbeit »»d Wirtschaft: Karell flemZ. Da» J»stizmi»isteri»m wird, wie bisher, durch deu »iuiflerialdirektar vr. Schwarz »erseh,u »erde». Da» »eue «abiuett wird sich dem Laud- tag« i» eiuer r»«bersi-»»g am 14. Februar v»rstri..< Neue Wahlschikanen in Oberschlesien. Berlin, 6. Februar Vor kurzem wurde» di« Proteste polnischer verbände gegen die Eintragung von Deutschen in die Wählerlisten der Kaltowitzer KreiSwahllommifsion abgelehnt. Ähnlichen Protesten ist jedoch von der Wahlkvmmission SönigShütte stattgegeben worden. Tie Deutschen haben infolgedessen beim Obersten VerwaltungSgericht Klage gegen die Entscheidung dieser KretSwahlkvmmission erhoben. Die Wahl schikanen gegen die Deutschen in Polen scheinen also weiterzugehen. Die Deutschen in Polen haben sich, wie bekannt dem Minderheitenblock an- geschlossen, waS selbstverständlich keine parlamenta rische Bindung bedeutet. In dem Programm de« Blockes heißt eS, daß die polnisch« StaatSautorität geachtet werden soll Di« Hauptforderung de« Blockes ist die nach gleichem Recht für alle polnischen Staatsbürger. Wa« die deutsche Minderheit an- belanat. so verlangt sie in erster Linie kulturelle Anton, mie. Die Archen in Indien. * Proteststreiks und Massendemonstrationen in Bombay, Madras und Kalkutta, Stürme auf RegierungS- und GerichiSgebäude. blutige Kämpfe mit der Polizei, Hunderte von Tote» und Verwundeten, das Militär in Alarmbereitschaft, Panzcrnutos tu den Straßen: das ist di« äußere Signatur der Lage Indiens in dem Augenblick, wo die indische V er sassungskommiss io« den Boden des Landes betreten hat. Indien fürchtet die Engländer besonders dann, wenn sie Gescheute bringen, lind das Werk der VersasjungSkommiffion — des sogenannten Simon- Ausschusses — sollte angeblich ein Geschenk sein. Im Jahre 1919 war dem indischer Volle, das auf den europäischen und asiatischen Schlachtfeldern für die Ziel« des britischen Imperialismus geblutet hatte, vom eng lischen Parlament eine neue Verfassung zu gestanden worden, die man im Lande nicht gerade mit Begeisterung ausnahm: denn sie war weit entfernt, denr indischen Volke jene- Maß von nationaler Selbständigkeit zu geben, auf das eS, insbesondere auf Grund seiner Leistungen im Weltkrieg, Anspruch zu haben glaubte. Aber das englische Parlament hatte damals versproche«, daß nach zehn Jahre» — also in: Jahre 1929 — ein Ausschilß eingesetzt werden solle, um zu prüfen, wieweit sich die Verfassung bewährt t-abe, ins besondere, in welchem Umfang es möglich Aväre, die geschaffenen — sehr bescheidenen — Ansätze einer selbständigen, verantwortlichen Regierung tttlA» zubaurn. ' Zur Überraschung aller national gesinnten Kreise Indiens hat nun die englische Regierung diesenAnSschuß schon zwei Jahre vor dem festgelegte« Zeitpunkt eingesetzt. Der Grund für diese verdächtige Eile dürfte darin zu suchen sein, daß das konservative Kabinett Baldwin mit dem herannahenden Wahltermin auch lein Ende beran- nahen fühlt und die indische Verfaffungsreform noch rasch unter Dach und Fach bringen möchte, bevor cs de» Führern der nationalindrschen Be wegung etwa möglich wird, einen: mehr links stehenden Kabinett durch einen agitatorischen Druck aus die öffentliche Meinung Großbritannien» weilergchende Zugeständnisse abzuringen. Natürlich ment man in Indien, was vorgcht. Und so hat schon seit einiger Zeit eine leftize Propaganda gegen den verfrühten Ausschuß ein gesetzt, der seiner ganzen Jnsammrnsetzung nach allerdings in höchsten! Maße geeignet ist, das Miß trauen des indischen Volkes bcwarzurufen: denn es ist in ihm nicht nur da? konservative Element sehr stark vertreten, sondern cs gehört ihm überdies nicht ein einziger Inder an. Und gerade dieses von London praktizierte System der Zurück setzung ist es, wogegen die nationalindische Be wegung in erster Linie anlämpst. Tie zähe Aufrecht erhaltung des cnglischkn Einflusses in der Verwal tung und im Heer ist cm unübersteiglickeS Hinder nis für ein erfolgreiches Fortschreiten der indhcheu Autonomiebestrebungen. Tie ganze Machtorgani sation im Lande stützt sich ans ein paar tausend Engländer nnd höchstens noch aus eine dünn? Schicht einheimischer Fürsten und Kapitalisten, deren Vorzugsstellung auch in der revidierten Ver fassung ebenso gewahrt bleiben soll, wie die Volks fremde, auf Erhaltung der britische» Obergewalt zugeschnittene HeereSorganisation, deren Abschaffung von der Londoner Regierung während dcS Weik krieges wiederholt zugesichert worden war. Unter diesen Umständen ist eS nicht verwunder lich, daß der Simon-Kommission bei ihrer Ankunft in Bombay kein besonder? warmer Empfang zuteil wurde. Am Tage ihrer Landung ruhle in sämt lichen großen Städten Indien- die Arbeit. In Riesenkundgebungen demonstrierten die Anhänger der nationalen Bewegung, Hindu- wie Moham medaner, für die Freiheit Indien». Zugleich setzte eine Boykottbewegung ein, die bereit» se^c bedrohlich« Dimensionen angenommen hat und den Engländer« mindesten» ebensovlel zu schaffen geben dürfte wie ehedem die gleichgerichtele Bewegung in China. Und während ein ungeheure» Auf gebot an Polizei und Militär die Landung der Verfassung»komMission deckte, gab ihr Vorsitzender, Sk John Simon, im Schutz« diese« Aufgebot» „beruhigende Erklärungen'' ab. Man »erbe »Ke« tu«, die entstandenen Mißverständnisse nnd ver- ^dächtig»»gt» zu beseitige«