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SächfischeSlaalszeilung StaatsanMger für den Zreiftaat Sachfen Dresden, Mittwoch, 11. Februar 1S25 Nr. 35 Jas deutsche WahimDlead »ar Kai Aram des Reichstags mit einer Wir können aber nicht allein de« Gewerk» schäften die »osten für die Durchführung dieser Aufgabe übeitrage», die da» »eich auf sich zu nehmen Hütte. ES ist bedauerlich, daß für de» Zweck de« Ausbildung der Arbeiter schaft überhaupt keine Position in de« Etat eingestellt ist. Wir haben beantragt, daß der Frankfurter Akademie der Arbeit ein Beitrag gewährt werde. Ankündigungen- Die 82 mm breite Grundzeit, oder deren Raum SO Pf„ die 66 mm breite Grundzeile oder deren Rau« im amtlichen Teil» 80 Pf^ unter Ein- gesandt SO Ps Lrmäßigung aus GeschäftSanzetgen. Familiennachrichten n. Stellen» gesucht. — Schluß der Annahme vormittag» 10 Uhr. sichtsräten nicht daran gehindert werden, das Recht ihrer Belegschaft zu vertreten. In vielen Fällen hat aber gerade die Bertretung der Rechte der Belegschaft mit dem Hinauswurf der Arbeiter aus den Betr eben gendet. Auch die Personaladbauverord, nung ist dazu benutzt worden, unbequeme Arbeiterräte zu beseitigen, und daS Retchsgericht hat sich erlaubt, diese Verordnung so zu interpretieren, daß eine vollständige Veränderung derGesetzeSbestim» mungen entstand. So will man aus Umwegen die Betriebsräte in ihrer Tätigkeit lahmlegen, weil man glaubt, daß sich kein Arbeiter mehr dafür finden wird Aber trotzdem wird die Arbeiterschaft, werden die Ge werkschaften, die Betriebsräte ihren Weg gehen. Wenn ihnen nicht freiwillig das ihnen zustehende Recht emgeräumt wird, dann werden sie sich selbst den Weg zu bahnen wissen. (Lebh. Beifall bei den Soz.) Ministerialdirektor Sitznrr ertlärt, die Tätigkeit der Schlichter habe sich durchaus bewährt. Eine Statistik darüber werde herausgegeben werden. Erscheint Werktag» «achmtttag» mit be» Datum de» Lrschet-ungStageL Bezugspreis: Monatlich S Mark Einzelne Rummern 18 Ps. Fernsprecher: Geschäftsstelle Nr. 21298 - Schriftleitung Nr. 1487». Postscheckkonto Dresden Nr. 2486. — Etadtgirokonto Dresden Nr. 140. Zeitweise Nebenblätter: Landtags »Beilage, verkaussliste von Holzpflanzen aus den Staatsforstrevieren, verantwortlich für die Redaktion: Hauptschriftleiter Bernhard Jolle» in Dresden Mit 189 gegen 94 Stimmen wild Verweisung an den HauptauSschuß beschlossen. ES folgt die Besprechung des Abschnitts „Wohnungs- und Siedlungs wesen", und zwar zunächst des Wohnungswesens. Abg. Silberschmidt (Soz.): Während des Krieges ist den Kriegsteilnehmern versprochen worden, daß nach ihrer Rückkehr eine Neuordnung der Grund» und Bodenverteilung vorgenommen werden solle. Diese Frage hat auch in der Verfassung eine hervorragende Rolle gespielt. Die Verteilung und Nutzung des BosenS sollte überwacht, Mißbrauch verhütet Wersen, jeder Deutsche sollte z« einer gesunden Wohnstätte gelangen, ins. besondere sollte für kinderreiche Familie« gesorgt werden. Heute ist von diese» Be» sirebungen nichts mehr zu merken, im Gegenteil, bestimmte »reise sind wieder am Werke, um die alte« Zustände der un geregelten Wohnung-Wirtschaft wiederherz«- stellen. Gerade im letzten Jahre ist vieles geschehen, was den Schutz der Mieter zunichte machen mußte. Alle Maßnahmen, die für den Mieterschutz getroffen wurde», hatten nur den Zweck, die grundsätzlich« Er reichung des in der Verfassung vorgezeichnete» Zieles unmöglich zu machen. Lurch die dritte Steuernotverordnung, die am Ende der Inflation geschaffen wurde, ist das Wohnungswesen dem Reiche gänzlich aus der Hand genommen worden. Mit dieser Zerreißung der Wohnungswirtschast in verschiedene Aus führungsorgane ist große» Unheil anzerichtet worden. Die Ausführung wurde rn die vand von 18 verschiedenen Ländern und 65 000 verschiedenen Gemeinden gelegt. Es besteht keine Übersicht über die Maßnahmen zur Bekämpfung des Woh- nungselend», jede Kontrolle fehlt, daß die Mittel richtig verwandt worden sind, nach Jahren wird man vielleicht erst fenstellen können, wie sie ver» wendet wurden. Zwischen den 18 verschiedenen Ländern besteht beim Wohnungsbau eine Konkurrent, die mehr wie eine Sabotage aussieht. Die großen Städte mit großen Einnahmen üben nicht >ie notwendige Solidarität gegenüber den feineren Gemeinden. Auf dem Lande, insbeson dere wo sich d e Industrie ansiedelt, geschieht für >en Wohnungsbau fast gar nichts. (Sehr richtigk bei den Soz.). Es fehlt überall der regelnde Gedanke, um dem Werke Liebe und Solidarität zu erhalten, es wird nur ivoiel getan, wie die „Pflicht" vorschretbt. Das Reich ist kaltgestellt worde«. Wir haben seinerzeit energisch«, Einspruch erhoben, man hat aber auf uns keine Rück sicht genommen. De« Gegner« der gebundene» WohnungSwiltjchaft ist dieser Z«it««b schon recht, den« jenen Vollsteile«, die dar««ter leiden, sagt man, daß da» System daran sch«ld sei, nur „v«s freie Spiel der Kräfte" könne besser, Zustände schaffe« Liese Methode ist schon recht alt Erst wir» Urteil dieser Dinge dem Hause und der Öffentlich keit überlasse Eine anständige Presse werde sich gewiß nicht dazu hergeben, dem AuSlande Kampfmaterial zu liefern. (Großer Lärm b. d. Soz.) Abz. vr. Wirth (Ztr.) bittet ebenfalls eine Dr- allerdings nicht i« kapitaltaischer «usiasiuug, sondern mi» dem Gedanken an das Ganze. Auch «ach dem vetriebsrätegejetz sollen die Betriebsräte die Interessen der All gemeinheit wahrnrhmen. Ich muß mich auch dagegen wenden, wie den Betriebsräten das Recht bei der Bertretung im Aufsichtsrat beschntten wird. Um sie an einem tieferen Einblick zu hindern, hat man viel fach die wichtigsten Funktionen dem Vorsitzenden des Aufsichtsrats übertragen und die Betriebsräte dadurch einflußlos gemacht. Als ich den Antrag stellte, eine Änderung de» Betrieberätegesetzes vorzu- nehmen,um diesenZustandzu beseitigen.wurde mir vom Reichearbeitsministelium erwidert, dazu sei eine Änderung des HandelsgesetzbuchSnotwendig. Wenn hier eine Lücke besteht, so hat das Reichs- arbeitsministerium die Pflicht, sie auSzusüllen. Jetzt wird versichert, daß das geschehen soll; ich hoffe, daß das Arbeitsministerium nunmehr auch seiner Pflicht nachkommt. Im letzten Jahre sind immer noch neue Schikanen hinzugetreten. Wenn von den gleichen Rechten und den gleichen Pflichten gesprochen wird, so muß man auch dafür sorgen, daß die Betriebsrätemitglieder in den Auf Die Tarife der Angestellten wären nie zustanoe- gekommen, wenn nicht das Arbeitsministerium gewissen Energie eingegriffen hätte. — Damit schließt die Aussprache über diesen Abschnitt. Über die Frage der Ausschuß über w ersung eines soziatvemokratischen Antrages auf Bewilligung von 20 000 M. für die Akademie der Arbeit m Frankfurt a. M. muß Auszählung erfolgen, da die AbstiiMstmg zweifelhaft bleibt. Hier werden d e Teilnehmer, in sozialer und wirtschaftlicher Beziehung, zur Mitarbeit und Selbst verwaltung erzogen. Es wird immer der Einwand erhoben, daß dir Arbeiter bei der Besetzung staat licher Funktionen nicht die genügende fachliche Eignung besäßen. Man muß ihnen aber auch die Röftichkeit geben, diese sachliche Eignung zu ec- werben. Ich bedaure, daß auch Herr Steger wald im Ausschuß sich dagegen mit dem Ein wand geäußert hat, die Arbeusakademie sei ein seitig aufgezogen. Ich kann seststellen, daß dort auch die Christlichen Gewerkschaften vertreten sind, und daß im Januar ihr Vertreter erklärt hat, sie würden der Akademie in keiner Weise ihre Mit arbeit entziehen. Der Lehrplan ist nicht einseitig aufgestellt, auch das Mitglied des Zentrums, Prof. Dessoir, wirkt dabei mit. Die Erwerbung vou Wissen darf nicht das Privilegium der Besitzenden sein, eS muß dafür gesorgt Wersen, daß es sich auch die Arbeiter aneigne« können. Lie Betriebsräte leisten ihre Erziehungsarbeit wenn einzelue Länder die «rveitSrechtSeiurich- tungen Wetter auSbauen wollen. So ist die Errichtung von Arbeiterkammern in klärung abgeben zu dürfen. Präsident Löbe erwidert, daß eine solche Er- klärung zunächst dem Präsidenten eingereicht werden müsse — ES schließt sich eine längere Geschäfts ordnungsdebalte hieran, in der Abg. Koch-Weser (Dem.) Klärung der Frage fordert, ob es möglich ist, die Verhandlungen des Reichstags durchMonologe aufzuhalten. »Große Unruhe und Enirüstungsrufe rechts.) Dasselbe könnte auch von anderer Seite in Hunderten von Fällen gegenüber Presseangriffcn geschehen. Des- erregte Geschästsordnungsdebatte endet schließlich damit, daß Präsident Löbe seststellt. daß das Haus beschließen könne, in eine Besprechung dieser Erklärung e n «treten Für heute fei dies jedoch gftchäftsordnunaSmäßig nicht mehr zulässig. Das Haus tritt in die Tagesordnung ein. Eine Reihe von Anträgen auf Einstellung von Straf- verfahren gegen einzelne Abgeordnete werden, entsprechend den Ausschußbeschlüssen, angenommen, Endgült g verabschiedet wirs ein Gesetzentwurf über die Fortgewährung der Meistbegünstigung an die tschechoslowakische Republik. — Darauf wird die zweite Beratung des Haushalts des Relchsarbeitsministeriüms fortgesetzt, und zwar mit der Besprechung über den Abschnitt „Tarifverträge und Lohnwesen". Abg Frau Behm (Dtn) fordert die baldige Vorlegung des Heimarbeiterlohngesetzes. Abg. Frau Tony Sender (Soz.): Meine Bolrednerin Frau Abg. Behm, hat sich jo warm für das Schlichtungswesen eingesetzt. Ich hätte gewünscht, daß sie auch auf ihre eigenen Parteigenossen im gleichen Sinne einwirkt. (Frau Abg. Behm: Unter vier Augen! — Heiterkeit.)! Im Gegensatz dam stand die Rede des Herrn! Gok, der sich gegen das Schlichtungswesen aus gesprochen hat. Also scheint Ihr Standpunkt nicht dem Ihrer Fraklion zu entsprechen. Noch vor wenigen Jahren hat man soviel davon gesprochen, I daß für den Tüchtigen freie Bahn geichaffen und mit starkem Selbstbewußtsein erfüllte Peisönlich»! leiten erzogen werden müßten. Damals erkannte man noch das Recht der schiffenden Arbeit, das gleichberechtigt mit dem der Unter- nehmer sein müsse an. Nun hat Herr vr. Luther in seiner Regierungserklärung gesagt, daß, nach einem Kabinettsbeschluß die Verfassung nicht geändert werden solle. Das muß doch bedeuten, daß die Verfassung weiter aus- gebaut w rd. Bisher ist aber mit den Aus- jührungegesetzen zur Verfassung noch nicht be gonnen wöroen. Will Herr vr Luther sich auf Vies« pl«, t»»tsche Erklär««» beschränke«? Ober beabsichtigt er, ««bltch die «»»führuu«». gesrtze vorzuiegeu? -«»besoubere verlaugtu wir e«dlich die «»»führ»«» de» zis» der« besteht, nach der H. Steuernotverordnung ab.» nicht erhoben wird, soll auch fernerhin «nerhoben bleiben. Tie besondere »apitalertragsteuer soll l« die Lin» kommen st euer eingearbeitet werde«, d. h. verschwinden. Das Hauptmotiv der Regierung bei der Schonung der Vermögen ist, die „Vermögensbildung zu erleichtern." S. Auch auf dem Gebiete der Sapital- verkehrsbesteuerung sind weitgehende Erleichterungen geplant. 4. Bei der Srbschaftsteuer soll „etwas stärker zugegriffen" werden. Beim Kindes erbe soll der bei Millionenerbjchaften t» »rast tretende Höchstsatz von 18 Proz. er reicht werden. An der Befreiung des Erbes der Ehegatten soll nicht gerüttelt werde», abgesehen von kinderlose« Ehegatte». 8. Alle Wirtschaftsbctriebe der Länder und Gemeinden sollen zugunsten des Reich,- und, umgekehrt, die Betriebe de» Reiches zugunsten der Länder «nd Gemeinde« beste«ert werde» » Bei der Neugestaltung der Lohn steuer »oll kinderreichen Familie» in der Weise entgegengekommen werde«, daß Lohn- steuerpflichtige mit mehr al» drei Ktudern für jede» weitere Sind nicht 1, sondern 2 Proz. Ermäßignng genießen solle«. Über die F-aze der Erhöhung der Steuern auf den „entbehrlichen Verbrauch" ist sich die Regierung noch nicht im Haien. Entschlossen ist sie dagegen, die Umsatzsteuer in der jrtzigen, sonst nirgends in der Welt begehenden Höhe von 1H P-oz. bestehen zu lassen. Die Erhebung einer Sondersteuer von dem über die Inflationszeit hinüb:kge>etleten vollen B er- möge »»besitz und dem trotz der Inflation eroberten Barmögenszuwach», die den A«fvertungSzoeS.'n zu dienen hätte, lehnt die Regierung ab Berlin, 10, Februar. Vor dein Struerausschuß oeS Reichstages gab der Staatssekretär im Reichsfinanzministerium l)r. Popitz Erklärungen über die Steuer reformpläne der Reichsregierung ab. ES handelt sich noch nicht um eine endgültige Ver teilung der Lasten, die sich aus dem Londoner Abkommen für Deutschland ergeben. In ihrer vollen Höhe von jäh sich zweieinhalb Milli arden treten diese Lasten erst im Jahre 1928 in Kraft. Vorläufig gilt es, die eigene Slaatswirt- schaft auf fest-, dauerhafte Grunvlagen zu stellen und zugleich die Lücken auszufallen, die durch Beschlagnahme der Eisenbahnerträge und der Etsenb ahnst euer für Reparationszweck- in den Einnahmen des Reiches entstehen. Staatssekretär Popitz kündigte etwa fol gendes an: 1. Die Siukommen- uud die Kör- perschaftSsteuer soll wieder «uf de« Bode» der gesetzmäßige« verau- lagu»g de» Ertrags (statt de» Nm- satze») gestellt, die mo»atliche Voraus zahlung soll durch die vierteljährliche (»ach Ablauf des Quartal») ersetzt, das «echtsmittelverfahren wieder i» vollem Um fang in »rast gesetzt, die Verzugszu schläge «ad Stuudung-ziase« «och Welter ermäßigt, vor allem aber ei« neuer Steuertarif geschafft« werde», der für die große« »nd größte» Eiu- komme» weitgehende Ermäßig»nge» bringt, bei den kleine» »»d kleinste» Lvhu« und Gehalttzetnkomme» die uuerträg liche velastu»g aber so bestehen läßt, wie sie ist. . > 2. vet der Vermögentzstener so» a» dem Satz vo» »,8 Pro», sestqehaltt», dir in Geltung befindliche Progression bi» »n »,7t Pro», aber ge strich an werden. Die «ermögeuSzuwachSsteuer, die »och z» Rech» Sitzung vom 10. Februar. . Reich SV erfass u «g, durch de« erst die Vor Eintritt in die Tagesordnung erhält das Grundlage für die Betriebsräte geschaffen Wort zu einer Erklärung worden ist Alles übrige fehlt »och, besonders Abg. vr. Vecker-Hessen (D. Vp.), der sich gegen die BezirksrSte und der ReichSwirtschastS- Angr ffe des „Be lmer Tageblattes" im Zusammen- rat. Die Verfassung spricht zwar von der Hang mit Krediten wendet, die in der Zeit des Gleichberechtigung aller StaatS- passioen Widerstandes deutschen Wirtschaftsverbänden bürger, praktisch aber werde« von der Re- geaebrn worden sind Der Redner bestreitet zu- gierung einseitig Unternehmerinteressen nächst, daß die „Hika" nach Beginn des Ruhr- vertreten. Das sehen wir bei allen wichtigen kampses gegründet und dem Reich wirtjcha tsmini- Regrtrungsverhandlungen, btsonders dann, sterium unterstellt wurde. Die „Hika" sei bere is im Jahre 1919 unter einem sottaldemokratnchen Wirtschaftsminister gegründet worden, um in der schweren Übergangszeit gewerblichen Unterneh.! Hessen verhindert worden. . „ 7 d-E d-n «nh-ndvm„n -b-, di- wendig wurde, auch nemeren und mittleren unter-1 nehmungen mit Krediten beizuspringen, benutzte ^rt^ge. Hier sm e In h man, der Einfachheit halber, die schon bestehende Organisation der „Hika". Die Großindustrie warA^'-ne^ schon wegen der Beschränkung der Mittel der „H-ka" ,^nd "Deutschland Gewerkschaften voll- von vornherein davon ausgeschlossen. Der Redner d/? Arb^t-, im Ans , l »rankre tch die Vertreter der Arbeiter im Aus- I >chuß ^en, wie die Gewerkjchaften und die Ge- « »ossenschaft be» der Ausstellung der BerhandlungS- d werden. W.r sind davon überzeugt, daß, wenn von beiden Seiten die Arbeiter an den Verhandlungen teilnehmen, bald Verständigung erzielt würde, denn gerade r ^ Efereiiten. Arbeiter haben das Interesse der gesamten I Wirtschaft und de» gesamten Volke» ,m Auge, im lldriu!» (Sehr richtigk bei den Sozialdemokraten). Lwtz der Wsoerpanoe, ote den Organisationen nAstens ! Oer Arbeiter bereitet werden, sehen wir, wie sich ! eine große Anzahl tüchtiger Menschen yeranbildet, Frage kommt- Der Redner schließt, oaß er da» die wirtschaftlichen Zusammenhänge erkennt, 's die mit großem Verständnis an die Einzelheiten der Wirtschaft herangeht-.