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Sächsisch eSlaalszeikmg Staatsaryeiger für den Zreistaat Sachfen Ankündigungen: Die 32 nun breite Grundzeile oder deren Raum im Ankündigung»- teile 2500M., die 66 wm breite Grundzeit« oder deren Raum im amtlichen Teile 5000 M., unter Eingesandt 10000 M. Ermäßigung auf Familien- u. GefchäftSanzeigen. Schluß der Annahme vormittag» 10 Uhr. Erscheint Werktag» nachmittag» mit dem Datum de» ErschetnungStageS. Bezugspreis: Monatlich 12000 Mark. Einzelne Nummern 500 Mark. Fernsprecher: Geschäftsstelle Nr. 212S5 — Schristleitung Nr. 14574. Postscheckkonto Dresden Nr. 2486. Zeitweise Nebenblätter: Landtag» Beilage, Ziehungsliste« der Verwaltung der Staatsschulden und der Landeskulturrentenbank, Jahresbericht und Rechnungsabschluß der Landes-BrandversicherungSanstalt, LerkausSliste von Holzpflanzen auf den StaatSforstrevieren. Verantwortlich für die Redaktion: I. v.: Oskar Edel in Dresden Dienstag, 31. Juli Nr. 176 1923 Das Finanzprogramm der Reichsregierung. Tie Entwürfe dem Reichsrat vorgelegt. Berlin, ZI. Juli. . Das ReichSkabinett hat eine Reihe von Steuergefetzeutwürfen angenommen, die dazu bestimmt sind, dem Reiche, dessen Ausgaben durch die fortschreitende «eldentwertnng immer bedrohlicher anwachsen, in kürzester Frist neue er hebliche Einnahmen zu verschaffen. An erster Stelle steht das Rhein — Rn hr- opser, das in zwei Teile zerfällt. Der erste Teil sieht für die leistungsfähige« «in- kommensträ-er, das heißt für diejenigen vintommenstenerpflichtigen, die den erhShte» Vorauszahlungen unterliegen (Handel, Industrie, Landwirtschaft und Gewerbes eine Abgabe vor, die aufgebaut ist auf den erhöhten Vorauszahlungen zur Einkommensteuer für das dritte und vierte Salenderviertel- jahr 1S2S und für das erste Salrndrrvierteljahr IV24. Tie Abgabe soll in drei Raten bezahlt und mit den gesamten Vorauszahlungen verbun den werden. Die erste Rate soll also noch im August fällig sei». Zweck» beschleunigter Einzahlung der zweiten und dritten Rate soll der Vorauszahlnngstermi« für das vierte Salender- viertejlahr 1 »23 vom 1ö. November 1S23 auf den ö. Oktober 1l»2S uud für das erste Kalender- Vierteljahr 1*24 vorn 15. Februar 1824 ans den ö. Januar 1224 vorvcrlegt werden. Jede der drei Raten soll das Doppelte der eigentlichen Vorauszahlungen betragen. Die erste Rate, die im August fällig wird, wird als das Fünf zig fache der nach dem Einkommen von lS22 berechneten Vorauszahlung ausmachen. Die weiteren beiden Raten im Oktober l»23 und Ja nuar 1S24 werden erheblich höher sein, weil infolge der inzwischen fortgeschrittenen Geldent wertung mit einer starken Erhöhung der Multiplikatoren für die Vorauszahlungen zu rechnen ist. Die Erwerbsgesellschafte» sollen ein Vielfaches ihrer Körperscha ftSst«u«r für das vergangene Geschäftsjahr ent richten. Die Zahlungstermine solle» die gleichen wie bei den physischen Personen sei«. Bei den Gesellschaften, deren Geschäftsjahr mit dem Aalen- verjähr übereinstimmt, soll die erste Rate, die im August zu zahlen ist, die Hälfte der SörperschaftS- steuer für das Geschäftsjahr 1»23 multipliziert mit SS betrage». Darüber hinaus sollen diejenigen Einkommens träger, die nicht den erhöhte« Vorauszahlungen unterliegen, aber im Jahre 1»22 ein Einkommen von mehr als 1 Mill. M. bezogen haben, mit hin auch als leistungsfähig augesehen werden können, «m Angnst daö Fünfnnd- zwa «zig fache und im Oktober «nd im Januar das Fünfzig fache ihrer Voraus- Zahlungen auf die Einkommensteuer für das je weils maßgebende Saleudervierteljahr zahlen. Weiter soll«, nach dem Entwurf zum Rhrin- Ruhr-Vpser auch die Personenkreise beitragen, die sich den besondere» Aufwand eines «rast wagens, sei e» für ihre persönlichen Zwecke, sei eS siir die Förderung ihres gewerblichen Betriebes gestatten können. Das Opfer beträgt das Fünfzigfache der Kraftfahrzeug- steuer nach dem Stand, vom 1. September 1923. Bei Kraftfahrzeugen, die der Lasten- beförderung dienen und daher wesentlich in ge werbliche Zwecke eingeordnet sind, soll ein Opfer i» Höhe vom Fünffache» der Steuer gefordert werden. Da» Rhein-Ruhr-Opser soll von den Steuer pflichtigen, die i» den besetzten Gr bieten wohnen oder ihre« Ort der Leitung haben, sowie von den Steuerpflichtigen, die aus Anlaß der Besetzung ihre» Wohnsitz oder Ort der Leitung unfreiwillig verloren habt«, nicht erhoben werden Z» dieser Belastung deS Besitzes tritt ein Entwurf über Abändernng einzelner verbrauchs- fieuevgesktze. Di, Bierstener soll, wie es bereit» durch das vierstenergesetz von 1818 vor gesehen war, auf etwa 2» Proz. der vrauerei- pretse oder 8 bis 12 Proj. der kl«i»v«rkansS- prets« gebracht werde«, nachdem di, vom «»ich»- wg i« Juli beschloss«»« Erhöhung d,r »terstentr al» ansretchknb nicht »»«esttze« w,rde« kau». Das Rintralwassersttuergesetz soll aufgrhodt« werde«, nachdem der Reichstag di, Erhöhung der Steuer abgelehnt hat. Die bi«r- ihnlichen Getränke, die bisher der Mi»kr»Iwass«r- teuer unterlagen, werden in die Bietstruer «t»- fegliedert. Der Entwurf will ferner bei der Bier-, sucker-, Salz-, Zündwaren-, Leuchtmittel-, Spiel art,»- und k»hle»st,n,r durch Verkürzung der Fälligkeitsfriste» de» möglichst rasch«, Eingang »ieser Steuern bewirke». Des weitere« soll der Zahlungsaufschub bei Branntwei«aufschlag uud vssigsaurtsteuer beseitigt werde«. Endlich handelt es sich um ei« St«uerzi»s- gesetz, durch das der Reichsminister der Finanzen die Ermächtigung erhalten soll, für Verzugszinsen «nd Zinse«, die bei Steuerstuudunge« gewährt wer de«, eine» wesentlich höheren Zi»S als bisher fkstzusttze». Die Entwürfe sind bereits dem Reichsrat zug,gangen. Forderungen der Sozial demokratie. Berlin, 31. Juli. Der Vorstand der sozialdemokratischen Reichstagsfraktion «nd der Vorstand der sozial demokratische» Partei haben sich am Montag mit ^chasMchen wkkNntto« v^chnfttgt. wie Haven veztywff«!» v i e Fraktion zn Donnerstag 1 Uhr za- sammenzndernfe«. Die Fraktion wird M politischen Situation Stellung nehme». Angesichts der akuten wirtschaftlichen Not hat der Vorstand sich auch mit den finanziellen Vorschlägen der ReichSregierung beschäftigt. Er hält sie nicht für weitgehend genug. In der jetzigen Litnation können nur äußerste Anstrengun gen nnd drastisch, Maßnahm,« hrlfe». D,r AraktionSvorstand hält deshalb folgendes Pro gramm für notwendig, das der Regierung sofort unterbreitet wird. Das Programm hat solgcndkn Wor laut: Tie Rettung vor dem drohenden Zusammen bruch der inneien und äußcrrn Politik, die Ver meidung des sozialen Chaos macht die äußersten und entschiedensten Maßnahmen notwendig. Erste» Erfordernis sind radikale Anstrengungen der Finanzpolitik zur Verhinderung weiterer In. slation; also Deckung der EtaatSlosten durch Steuern und Anleihen. Die Maßnahmen müssen sofort wirksam werden. Es dürfen deshalb keine technscheu Schwierigkeiten der Steuer, erhebung entstehen, weshalb die Anknüpfung an bestehende Clevern notwendig ist. Der ein- zuhebende Betrag muß aukreichen, um die Noten- preffe zunächst stillzusetzen und dem Verfall der Mark Einhalt zu tu». Deshalb ist durchzusühren: 1. 1. Verdreifachte Erhebung der nach dem Brot. Versorgungsgesetz valorisiertrn ZwangS- anleihk. 2. Berdicisachte Erhebung der valorisierten Voraiiszahlnrgrn der Körperschaft»- und Einkommensteuer. 3. Verdreifachte Erhebung der am Z1. Jnlt sälligl« Voranszahlungr« auf die Umsatz steuer nnter Freilassung der Umfatzsteurrb,träge von »9» «SV M. und der «ruoss,«schäften und des Einzelhandels. 4. «ährend der Dauer der Ruhraktio» Er hebung tiner Steuer von all,« Unter- nehmunge« in Industrie, Handrl u«d Bank,» in der Höh, der aus die Betriebe rntfallendr« Lohnsteuer. Abgabe etneS Doppelt«nttrrrs Rogg,» für dn, Hektar land- od«r sorstw.rtschastlich benutzt,« Bodens unter Freilassung der Kleinbetriebe. Zur Ergänzung ist notwendig. 1. Sofortige Ablteser«ng derLohnstener zuzüglich der Unternehmerzuschlöge »»«tttrlbar nach der Lohn- odlr Gehaltszahlung. 2. Ablteseruug aller indirekte» Steuer», insbesondere der Umsatz., L»r«»-, kohlrn- und A«»s«hrstlurrn späteste»» »eh» Tag, nach Verkauf der «are. 3. Restlose Dragnug jeglicher Gelbe« t- w,rt««g bet B,rzöger««g der Stitwrabllrse. »», durch de» Zahlungspflichtigen, mindest,«» StrafjUschläg« do« 26» °x» pro M»««O 4. Kredite «nd Stundungen si«d vom Reich uud vo« de« BetriebSverwa tunge» «ur wertbeständig, i« brr Regel ans Goldbasi» u«d gegen Gold zins zu gewähre«. 5. Regelmäßige kurzfristige Anpassung der Tarife drr Eisenbahn uud Post a« die Geldentwertung, ebenso der «ebührrn- und Stemplstener. 6. «ertbeständtge gege» Papiermark einzahl bare RrichSanlrihe. Zins«»gar«»lie der «eichsbank. Schaffung wertdefi. ndiger «»lage- möglichkeite« durch di, Sparkassr«. II. Änderung in der Reichsbank leitung zur «i,derh<rfi,llung ihres Kredit» und des für die Zentralbank notwendige» »allo- nalen «nd int<rna>io»alen Vertrauens. Kreditgewährung der ReichSbank nur aus Goldbasi» gege« «oldzinö. Em- führung vo« Gold tonte u «nd Annahme von Devifendepostten. Ul. Organische Stü tznngs aktiv». Aufbringung eiueS DeviseufondS auS den Devisenmitteln der Wirtschaft gegen Tollar-Schnldv«rschr«ib»g. Nötigenfalls Deklar'ationsjwang mit tidesstatt- licher Versichern«« über die Höhe des Devisen- bestände» und der im Auslande befindliche«, Vermögenswerte und Bcteilignugen an aus ländische« Unternehmungen. IV. Gdfottkste Durchführung der Heranziehnng der Wirtschaft a»f dem «ege der Belast«»« durch Golohhpvihrk bez. durch unmittelbare Anteilnahme des Reiches an den indnstrielle« * Demokratische Fordern»ge». Berlin, 31. Juli. Ter Hauptvolstand der Deutschdemolratischen Partei, der in Gegenwart der der Partei an- gehörenden Reichs- und Staatsminister tagte, nahm eine Entschließung an, in der gefordert wird, die Wirtschaft des Reiches, der Länder und der Gemeinden, sowie die Einzelwirtschaft auf einer rechnungsmäßigen Festmark auszu- bauen. Die Festmarl-Rechrung >st für alle Steuern, Löhne und Gehälter, die kaufmännische Buch ührung im Groß- und Einzelhandel einzu- führen. Mit dieser Umg.staNung der Finanz- und Währungspolitik ist ohne Verzug zu beginnen, um die schleunige Erhebung sofort Wirtsamer direkter Steuern, insbesondere einer Sonder« besitzsteuer für den Ruhr-Abwehrkampf zu er- möglichen, um der Wirtschaftsführung jedes Einzelnen eine festere Grundlage zu schaffen. Sofort sind zur Eindämmung der Inflation wertbeständige, allen Volkskreisen zugängliche Anleihen aufzunehmen. Das Programm der Gewerkschafte«. - Berlin, 30. J«lt. Grster» vormittag trat,« im RrichStag bi, Brrlrrter drr sämtlichen Spitz nolganisatton,« drr Grwrrkschastrn zusammen, um sich «ach It«gerrr Anssprache ans ei» kurzrS Programm zu einigt», das Monta- nachmittag drm RrichSkanzler «nter- brrit 1 wurdt. Hauptgrgenstand drr letzter«» Besprechung war die Frage der L«bl«Smitt,l- versorgun», die von dl« Gewerkschasttn al» das »erusiva aller HNikmaßnihmrn brzeichnet wird. Das Verlangen «ach schärfstem Kampf. Zwickau, 30. Juli. Der Bezirksvorstand des Bezirks West-Sachsen der VSPD. hat am Sonnabend in Zwickau ge- tagt und beschlösse», einSchreiben an die Vorstände oerPartei und derRcichS- tagSfraktion zu senden, in dem sofortige enlfcheidende Maßnahmen und der schärfste Kamps gegen die Regierung Cuno verlangt wird. Es wird erklärt, daß der Zu - sammenbruch der Politik Cuno ein vollkommener sei und die Arbeiterschaft in oie äußerste Notlage gebracht habe, deshalb sei die größte parlamentarische und außerpailamentarische Aktivität der Partei nöttg, um das Ruhrabenleuer zu beenden, di: Sachwerte zu ersoffen und der Arbeiterschaft eine autcmatische Angliederung der Löhne an die unerhöite Stcigerung der Lebens- kosten sicherzustellen. ReichstagSsttznng am 8. August. Berlin, Z1. In«. Die nächste Sitzung d,S RrichstagS sinbtt am Mittwoch, 8. August, um 2 Uhr nachmittag» statt. Die Antikriegsdrwegung. Zum Jahrestag des KriegSdegianS. 0. L. Der Krieg zerstampfte materielle und ideelle Werte unsrer Kulturepoche in folchrm Um fange, daß aus diesem Übermaß drr Zer- störung nrue starke Gefühlswerte erstanden, die nicht völlig wieder auSg-tilgt werden können. Der Abfcheu vor dem Kiiege, der au» der Erinnerung an erlebte Greuel und Leiden genährt wird, hat sich verbreitert und vertieft, und mit ihm ist eine pazifizistisch« Bewegung von be trächtlicher Stärke erstanden. Das kann für die weitere Entwicklung als ein Plu» gebucht werden. Auch vo» denen, die bisher den Ausbruch einer Kriege- nicht so sehr vom Gefühl der Abneigung oder Zustimmung abhängig wußten, sondern von treibenden ölo- nomichen Faktoren eines sich selbst zerstörenden Gesellschaft-yslemS und von ten Interessen, die, national gegliedert, heute polilich diesem Wirt schaftssystem augepazt sind. Auch vor dem Kriege gab es Pazifisten. Doch über die Arbeiterklaff, hinaus predigten nur Vereinzelte und sie waren Prediger in der Wüste. Tie in modernem Denken geschulte Ar'seiterfchast aber wußte: Unser Mahnen, unser Appell an das Gewissen der Menschheit, an die Vernunft reicht zur Verhütung eine- Krieges nicht aus. Unser Glaube an den Sieg des Friesens wurzelt vornehmlich in der Kraft, die urS unsere Mission als künftige Träger einer zum Woh'e der Gesamtheit der Völker vorhandenen und organisierten Wirtschaft gibt. Je mehr die Wirtschaft weltumspannend wird, je mehr ie, ihrer wohlgegliederten inner» Organisation n den zielstrebenden Mammutbetrieben der Groß- ndustrie entsprechend auch in ihren gesell- chaftlichen Ausdruckeformen und in inter nationalem Ausmaße vom Zufall, von ter Anarchie, vom Willen Einzelner bejreit und unter elbstgewvllte Gesetze wissender Völker gestellt wird — vom Zvange wohlverstandener eigner Interessen geleitet — um so weniger bestehen Voraus- se Hungen künftiger Kruge. Aber —und dieser Aber ist gewichtig — solange die Gruudmfachen moderner Krieg« fortbestehen, können sie doch auf vernünftigem Wege beigeleg», können sie durch Verständigung geschlichtet werden — wenn der Wille dazu genügend stark ist. Er wird auch nach dem Kriege nicht von den Ka binetten der kapitalistischen Länder au-gehen, wie er vor dem Kriege dort nicht vertreten war; er wird aber von den breiten werktätigen Massen der Böller selber kommen. Denn die Menschen leben, sind nicht tote Schachfiguren; brauchen es zu» mindesten nicht sein, und werden in ihren fortgeschrittenen Teilen sehend mit der Entwicklung, die sie gestaltet. , Und so fühle» sie denn: Ein Krieg er würgt uns, ob wir uns Sieger oder Besiegte nennen. ES ist kaum ein Unter schied. Au- unseren Blutflrömen saugen Wenige gierige Lebenslicht. Uns aber bleibt der verfall. Das erkennen auch Mittelschichten im Bolle. Vor cem Kriege glaubte der Mittelstand an einen neuen Ausstieg an der Sette de» Großkapital». Die Intellektuellen standen der Arbeiterfchast schroff feindselig gegenüber. Sie gerieten durch den Krieg aus dem Gleich gewicht, einem Gleichgewicht, da- nur trügerijch sein konnte auch ohne Krieg. Sie waren mit ererbten politischen, wirtschaftlichen und sozialen Vorurteilen erfüll«; so sahen sie nicht, daß sie zum werktätigen Volke selber («hörlen. Da- sehen viele auch heute nicht, ja erst recht nicht; mit Dolch und Revolver wüten xerade Abkömmlinge versinkender Mittelschichten gegen die Träger der Republik. Denen messen sie die Schuld an ihrem Eend bei. Nat onalistijch erregen, erhoffen sie von einem neuen Krieg Heil und Aufstieg. E- sind Toren, die so zu Verbrechern werden. Ihre Energie ist, geschichtlich gesehen, berttl» jetzt Uägltch vertan. Denn würde sie Erfolg haben, dann würde es fremder Erfolg sein. Der Notwendigkeit, zusammen mit dem Industrie- prol«tariat um d«n Sieg zu ringen, könnten doch die Mittelfchichten nicht enihob.'n werden. Ader nicht alle bürgerl chen Kreise wurden toll und blind, wie viele, die h:ute aus die faustischen Geheimorgantsalionen schwören. Man kann sreudig feststellen, daß die krieg-gegnerischen Gedan'en. die ehedem käst nur tn der Arbeiter-