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«4 »4 5^0 8l9 ^2 75 84 ISS 181 571 582 SIS 8L7 e des 216 s» 447 478 »44 945 157 184 »7 357 «0 703 111 112 41» 448 721 737 777 789 948 978 131 136 354 357 572 590 800 802 i S4OS4 401 «12 5Y9 600 SS7 915 148 151 571 574 747 757 605 649 87V S4I 201 218 948 987 122 144 405 4« 744 764 17082 93 557 558 738 748 966 979 213 248 464 488 641 669 Donnerstag, 17. Februar Nr. 39 Eröffnung des englischen Parlaments. Die englische Thronrede. London, 15. Februar. DaS Parlament wurde nach einer Reuter-Meldung heute mit einer Thronrede eröffnet, die auf die bevorstehenden Verhandlungen in London Bezug nimmt und dem Berkauen Ausdruck gibt, daß weitere Fortschritte gemacht werden, um den Friedensverträgen Wirk samleit zu verleihen, da- Einvernehmen in Europa wiederherzustellen und im nahen Osten Ruhe zu schaffen. Die Thronrede spricht weiter die Hoffnung aus, daß die Beratungen über da- Handelsabkommen mit Rußland zum erfolgreichen Abschlusse gebracht werden. Schließlich kündigt sie Gesetzentwürfe an, welche die Industrie gegen unlauteren Wettbewerb schützen sollen. Rede Lloyd Georges. London, 16. Februar. DaS Unterhaus trat, gestern nachmittag 4 Uhr zusammen. Asquith führte u. a. aus: Die Thronrede sei bemerkens wert wegen der Punkte, die sie nicht behandle. Was die letzte Pariser Konferenz betreffe, so hoffe er, auch das Unterhaus werde eine volle und maßgebende Erklärung der neuen weitreichenden Ab machungen erhalten. Er verlange zu wissen, was allgemein gesprochen Ziel und Zweck der Londoner Konferenz für die Ostfragen sei. Thomas er klärte: Vor allem wolle er die Aufmerksamkeit auf die ernste Lage in Irland lenken. Die Thronrede des Königs nehme wohl Bezug auf verbrecherische Gewalttaten in Irland jedoch nicht auf die Wiedervergeltungsmaßnahmen der Regierung. Nach Thomas sprach Lloyd George und sagte zu Asquiths Ersuchen, in eine Erörterung der Pariser Konferenz einzutreten: Wenn man die Tatsache in Rechnung ziehe, daß im Verlaufe der nächsten Wochen in England eine Reihe sehr wichtiger Konferenzen stattfinden werde, so erscheine es ihm unerwünscht, eine solche Aussprache jetzt stattsinden zu lassen. Er wisse nichts über die Art der deutschen Gegen vorschläge, sei aber hoch erfreut, daß Gegen vorschläge vorgebracht werden sollten, die Vonden Finanzsachverständigen Deutschlands erwogen wurden mit dein wirklichen Wunsche, die wirksamsten Maßnahmen zu treffen, um Deutschland seine Verbindlichkeiten aus dem Vertrage von Versailles erfüllen zu lasten. Bevor man jedoch den Charakter dieser Gegenvorschläge kenne, würde es seiner Ansicht nach unerwünscht sein, eine längere Erörterung im Hause stattsinden zu lasten. Er könne Asquiths Bezeichnung der Konferenz als Revision und Umformung des Vertrage- von Versailles nicht annehmen. Er habe wiederholt das Haus an die sehr wichtigen Bestimmungen erinnert, die dem Vertrage angefügt wurden und die Mächte in die Lage versetzten, Vorschläge zur Tilgung der gesamten Verbindlichkeiten Deutsch. landS zu erwägen. Der hauptsächliche und wesent liche Unterschied zwischen diesen Vorschlägen und den früheren bestehe darin, daß JahreSzahlungen bestehen sollten, die sich nach dem Gedeihen des deutschen Ausfuhrhandels richteten. Lloyd George führte weiter aus: Was die türkische Frage anbelange, so werde der Vertrag von SSvreS zweifellos zur Erörterung kommen. DaS höchste Interesse des britischen Reiches, der Verbündeten und tatsächlich der ganzen Welt in dieser Frage sei, daß der Friede hergestellt werde sowohl im mittleren Osten wie in Mitteleuropa. Hierauf verbreitete sich der Premierminister über die Fragen von Mesopotamien und des mittleren Ostens. In langen Ausführungen über Irland verteidigte Lloyd George sodann die Nichtveröffentlichung des Strickland-Berichtes. Der Bericht habe genug enthalten, um die Regierung davon zu über zeugen, daß von Mitgliedern der^HilfSkuppen Disziplinlosigkeiten begangen worden >eiem Gegen d»e in Betracht kommende Kompanie sei strengstens eingeschritten worden. Der Premierminister schilderte hierauf, wie die Verhandlungen zur Herbeiführung eines Waffenstillstandes an der Weigerung der Sinnfeiner, ihre Waffen abzuliefern, gescheitert seien, und schloß, bevor die Sinnseiner den Ge danken an die Errichtung eines unabhängigen Irlands mit Waffengewalt aufgegeben hätten, könne kein Frieden sein. Zur Streikdrohung der Eisenbahner wegen der Untersuchung der Schießerei von Mallow erklärte Lloyd George: Wir werden uns keinerlei Streikdrohung zu unserer Einschüch terung unterwerfen. Unter der Bedingung, daß Beweismaterial für Mallow beigebracht werde, ge währte Lloyd George von seilen der Regierung eine Untersuchung und ein ehrliches und unpartei- isches Militärgericht. Er hoffe zuversichtlich, daß die Ordnung in Irland und mit der Ordnung die wische Freiheit wieder hergestellt werde. Zur Frage der Wohnungs abgade (Mietsteuer). (di.) I« der Presse sind in der letzten Zeit häufiger unrichtige Mitteilungen über die Frage einer Woh«u«gSabgabe (Mtetstruer) veröfsrnt- licht worden. Deshalb sei die Sachlage in folgen dem Nargeftellt: Die ReichSregi«r«ng hatte im Dezember 1S20 dem Reichsrat den Entwurf eines WohnungSabgabegesetze» vorgelegt. Dieser Ent- wurs fand nicht den Beifall des Reichsrats, der seinerseits einen andere« Entwurf ausarbeitete. Beide Entwürfe wurde« gleichzeitig im Januar dem Reichstag unterbreitet. Da ihr« Prüfung längere Zeit beansprucht, anderseits sofort Mittel zur Hebung des Wohnungsbaues benötigt wer den, hat der Reichstag die Prüfung der Ent- würfe einem Ausschuß übertragen und ei« Rot- gesetz beschlossen, auf Grund dessen sofort Mittel zur Verfügung gestellt werden können. Der In- halt deS Gesetzes ist kurz folgender: Die Länder haben zur Förderung deS Wohnungsbaues in den Jahren 1920 und 1S21 zusammen mindestens S0 M. auf den Kopf der Bevölkerung aus- zubringen. Zu diesem Zwecke erheben die Länder für die Jahre 1»21 bis längstens 194» eine Ab- gäbe von den Nutzungsberechtigten der vor dem 1. Juli 1S18 fertiggestellte« Gebäude. An Stell« diese Abgabe können die Länder' die Mittel durch einen Zuschlag zu einer bestehen den oder durch eine neue Steuer vom Grund vermögen von de« vor dem 1. Juli 1S18 fcrtig- gestelltr« Gebäuden oder vor diesem Zeitpunkt bebauten Grundstücken decke«. Die Grundsätze für diese Abgabe treffe« die Länder, falls sie nicht bis zum 1. Mai 1021 durch Reichsgesetz geregelt sind. Die Regelung der Deckung hängt also zu nächst von der weiteren Stellungnahme des Reichstags zu den beide« ihm vorliegenden Ent würfen ab, wodurch auch die Entschließung der Länder über Erhebung einer Abgabe von Grund- vermögen an Stelle der Wohnungsabgabe be dingt wird. 6. März — nationaler Tranertag. Berlin, 1«. Februar. Die Regierungsparteien deS Reichstages hatte« vor einiger Zett die Reichsregierung um Vorlegung eines Gesetz entwurfs ersucht, durch de« ei« «atlonaler Drauertag für dir Opfer deS Kriege- elngeführt wird. Die Reichsregierung hat darauf mit den beteiligten Kreisen, insbesondere den kirchlichen Stellen, Fühlung genommen und nunmehr dem Reichsrat« den Entwurf eines Gesetzes vorgelegt, in dem Sonntag, der 6. März, zum allgemeinen Drauertag erklärt wird. Dieser Vorschlag will dem in weiten Kreisen deS deutschen Volkes empfundenen Bedürfnis Rechnung tragen, eine« Tag dem gemeinsamen Ausdrucke deS Gefühls der Drauer über alle Opfer zu widmen, die der Krieg dem Staate und dem einzelne« auferlegt hat. Der Gesetzentwurf bezieht sich nur auf dieses Jahr und behält die Frage der dauern- Einsühruug eines nationalen DrauertageS weite ren Erwägungen vor. DiePoleuunddieVolksabstimmung in Oberschlefien. Kowno, 15. Februar. Wie die Litauische Lelcgr.-Agentur meldet, haben die Polen in Wilna einen Ausschuß zur Unterstützung der Polen bei der Volksabstimmung in Oberschlesien gebildet. Der Ausschuß wendet Zwangsmaßnahmen an, indem er von sämtlichen Angestellten der Behörden, Handwerkern und Arbeitern die Entrichtung de- halben Tagelöhner zum Besten der oberschlesischen Volksabstimmung fordert. Die schwarzen Truppen. Part», 15. Februar. DaS französische Kriegs- ministerunn lehnt «S ab, die farbigen Truppen au» dem besetzten deutschen Gebiet zu entfernen. Lie Mttche Führung der Kolonialkuppen sei über Erwarten gut. Seit 1S1S sei auch die Zahl der Luppen i« Rheinland schon vermindert worden. Jdde Anschuldigung eine» Schwarzen durch deutsche Eummhorer werde genau untersucht. Bon 227 Mag« «eien nur 72 begründet gewesen. Neun WEe vom» waren Angriffe auf Frauen. Die Foreign Trade Finaneing Corporation. Paris, 14. Februar. Wie der „Mati»" mit teilt, ist i« Ehieago t« Anwesenheit der größte« Bankiers die Foreign Trade Finaneing Corpora tion mit einem Kapital von 1V0 Mill. Doll, ge gründet worde«, an deren Spitze der Gouverneur der Federal Reserve Board Harding steht und in der auch Herbert Hoover und der Prä sident der Standard Oil Company Bedford eine gewisse Rolle spielen. Die Aufgabe der neu- gegründeten Bank ist nach Mitteilu«g HooverS, Lebensmittel und Rohstoffe auf langfrtstige Kredite zu gewähren. Beamtenstreik in Oesterreich? Wien, 15. Februar. Die StaatSangestellten hatten vor einiger Zeit von der Regierung eine einmalige Beihilfe von 1000 Kronen je Kopf und Beamten gefordert. Am Montag erschien eine Abordnung de» Zentralverbandes der StaatS angestellten beim Finanzminister und erhob gegen die Verschleppung dieser Frage Protest. Am Mittwoch finden in ganz Österreich Versammlungen der Staatsbeamten statt. ES wird, falls sich die Regierung nicht zu einem rechtzeitigen verhandeln entschließen kann, wahrscheinlich mit einem Streik auf der ganzen Linie zu rechnen sein. Das würde eine erhebliche Störung det Verwaltungsapparate» nach sich ziehen. SmutS' Wahlsieg. London, 16. Februar. Lord Curzon be zeichnete in einer Rede im Oberhause den süd afrikanischen Wahlsieg deS General» Smut» al» einen Sieg nicht nur für die Union, sonder« auch für da» Reich als Ganzes. über die Pariser Konferenz führte er aus: Die Hauptaufgabe der Großmächte sei unzweifelhaft die Durchsührunb der Bestimmungen des Versailler Friedensvertrages. Dieser Vertrag sei unterzeichnet und ratifiziert worden. In verschiedenen wichtigen Punkten seien jedoch seine Bestimmungen bisher noch nicht durch geführt worden. Das wahre Bollwerk des europäischen Friedens und damit des Weltfriedens sei das dauernde Zusammenwirken der Großmächte und insbesondere Großbritanniens und Frankreichs. Dieses Zusammenwirken sei auf der letzten Kon ferenz in Pari» warm betont worden. Die Unruhe« i« Irland. London, 16. Februar. Nach einer Reuter meldung au- Cork hat gestern früh eine starke Abteilung Sinnfeiner auf dem Bahnhofe von Jnnishannon in der Grafschaft Cork einen Personenzug angegriffen, in dem sich 40 Soldaten befanden. Diese erwiderten das Feuer. Drei Soldaten wurden schwer und drei leicht ver wundet. Die Angreifer verloren zwei Tote. Sechs Fahrgäste, darunter eine Frau, wurden ebenfalls getötet und mehrere Personen verletzt, darunter zwei Frauen schwer. Ein Hilfszug ist mit den Toten und verwundeten nachmittag» in Cork eingetroffen. Schweres Eisenbahnunglück aus Long Äsland. London, 15. Februar. Rach einer New Yorker Meldung ist ein Expreßzug der Long- Island-Bahn auf einen Lokalzug der Brooklyn- Bahn gefahren. 915 Personen wurden teil» schwer, teil» leichter verletzt. Die Entstehung unserer politischen Parteien. So vielgestaltig auch da» deutsche Parteilebe« seit der Neugruppierung nach der Novemberrevo lution erscheint, so sind e» doch im großen ganzen die Grundanschauungen der wichtigsten alte« Parteien, die auch die neuen verfechten, und man wird sich in dem Wirrsal unseres politischen Lebens nur zurechtsinden, wenn man sich mit der Entstehung und Entwicklung dieser Parteien be schäftigt. Dazu bietet sich ein soeben veröffent lichte- handliches Buch dar, die im Verlage von I. Bensheimer in Mannheim erschienene „Ge schichte der politischen Parteien" von Prof. Ludwig Bergsträßer. Der Verfasser betont die verhältnis mäßige Jugend des deutschen ParteUebens, das sich in der kurzen Spanne eine- JahrhundettS vor Aufgaben gestellt sah, sür deren Lösung man in England und Frankreich viel längere Zeit ge braucht hatte. Kaum war daS Deutsche Reich gegründet und die außenpolitischen Schwierig keiten noch nicht beseitigt, da begannen schon neue wirtschaftliche Konflikte, und aus dieser ungewöhn lichen Belastung unserer Politik entstand die Un fertigkeit unserer parlamentarischen Zustände, von denen Bethmann Hollweg gesagt hat, daß sie uns im Weltkriege zum Fluch geworden seien. „Man wird die Gesamtentwicklung der politischen Parteien in Deutschland", sährt der Verfasser fort, „nur dann richtig verstehen, wenn man sie in diesen Rahmen einordnet, wenn man-sich die ungeheure Belastung unserer inneren Politik ständig vergegen wärtigt. Zugleich muß man, wenn man Vergleiche zwischen England, Frankreich und Deutschland zieht, immer daran denken, daß die Entwicklung deS parlamentarischen Lebens in den beiden ersteren Staaten um Generationen älter ist als bei uns, daß sie in beiden durch die geringere Belastung gradliniger verläuft." Die erste politische Partei, die sich bei uns entwickelte, war der Liberalismus, der seine geistige Grundlage erhielt durch die Literatur und Philosophie der Aufklärung, durch das Neuaufblühen des Bürgertum- seit der Mitte des 18. Jahrhunderts. Hatte die französische Revolution dem freiheitlichen Denken in Deutsch land die Bahn gebrochen, so war der deutsche Liberalismus doch von vornherein etwas anderes als eine Nachahmung französischer Ideen, bewegte sich in den gemäßigten Formen, die etwa auf Kants Anschauungen gegründet waren. Nach dem Zusammenbruch deS preußischen Staates im Jahre 1806 wagten sich die Gebildeten, welche die eigent lichen Träger der liberalen Bewegung waren, mit ihrer Kritik des alten Staates immer mehr hervor und verlangten eine derartige Einrichtung des neuen Staate-, daß ein solcher Zusammenbruch nicht wieder vorkomme. So entstand in der Zeit der Freiheitskriege der konstitutionelle Gedanke. In der darauf folgenden Reaktionsepoche wurde die Entwicklung des Liberalismus freilich stark gehemmt, doch setzte er sich immer mehr durch, am stärksten in Baden, wo Welcker und Bassermann die Führer wurden, in Preußen erst seit dem Thronwechsel von 1840. Das Jahr 1848 brachte dann die erste große Zeit der liberalen Politiker, die sich aber bald in eine gemäßigte und eine radikale Partei spalteten, und diese Scheidung blieb be stehen, führte 1859 zur Gründung de» „National vereins" unter Bennigsens Leitung, au- dem die nationalliberale Partei hervorging und 1861 zur Bildung der deutschen Fortschrittspartei. Die Anfänge des Sonservativismu» entstände« aus der Weltanschauung der Romantik^ deren StaatStheoretiker Haller und Stahl die politische Lehre dieser Partei schufen. Den Keim der Konservativen finden wir bereit- in dem Kreis politischer Romantiker, der sich in den von H. v. Kleist herausgegebenen „Berliner Abend- blättern" vereinigte. Gelegenheit zur parlamen tarischen Arbeit erhielt die Pattei erst 1847 im Bereinigten Landtag, wo eine rechte und eine linke Gruppe vertreten waren. In Abwehr de» liberalen Ansturm» entwickelte sich dann 1848 die eigentliche konservative Partei, Re in der 1848 gegründeten „Kreuzzeitung" ihr Parteiblatt er hielt. Da» Zentrum, der politische Katholizis mus, läßt sich al» Parteibildung zuerst in de« Süddeutschen Landtagen erkennen; hier gab e» von Anfang an katholisch« Gruppen, die besonders in Heffer» und Bayern so gleich ausgeprägt Hervorkate«. Besonder» war Zeitweise Nebenblätter: Landtag».Beilage, Synodal.Beilage, Ziehungslisten der Verwaltung der Staatsschulden und der Landeskulturrentenbank, Jahresbericht und Rechnungsabschluß . der LandeS-BrandversicherungSanstalt, Berkaufsliste von Holzpflanzen auf den Staatsforstrevieren. Beauftragt mit der Oberleitung (und prcßgesetzltchen Vertretung für den schriftstellerischen Test): Regierung-rat Doenge» in Dresden. LächsischeLlaalszeilung Staatsan^eiger für den Zreistaat Sachsen Erscheint Werktag» nachmittag» mit dem Datum de» folgenden Tage». Bezugspreis: Unmittelbar oder durch die Postanstalten 5M.monaU. Einzelne Nrn. 20 Pf. Fernsprecher: Geschäftsstelle Nr. 21295, Schristleitung Nr. 14574. Postscheckkonto Dresden Nr. 2486. Ankündigungen: Die 32 nun breite Grundzeile oder deren Raum im Ankündigung», teile 9 M., die 66 nun breite Grundzeile oder deren Raum im amtlichen Teile 4 M., unter Eingesandt 5 M. — Ermäßigung auf GeschäftSanzeigen. Schluß der Annahme vormittag» 10 Uhr. WM