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12 März L8SL s Uhr. Wahrheit »ad Recht, Freiheit uib Seseh! »er 1 Ngr. Wege* de- Bußtag- wird heute die zweite VuSgabe wegfaSe« Dit «a« ke, Rr. 2). , «nie wec- Selbst dar SnstrtlonS-ebütr für de« Raum einer Zeile r Ngr. iS in einer gen Mann, nd auch in idressen bit- Expedition nge»lE»„. Iden, H«M> v»), Wetchc )er««»g*ge. ckntevfüAw« wbisch««»- n «eit «. «durch n«r läuber «nd atung »Ütr hnen aber, nd Zuflucht P54—5LI VIN2 virä keckingun- ?« Leit go- rut ssio. esorgt 6js itUNK. Zu beziehen durch alle Post ämter de« In- und Auilaude«, sowie durch die Aipeditio- nen in MeiPStg (Querstraße Nr. «) und »resde« (bei S. Höckner, Neustadt, An der Brücke, Nr. ». vuz. che Ehe, a. dieser Beziehung wiederholt abgegebenen Erklärungen und Zusicherungen, aber sie ver mag «r nach sorgsamer und reiflicher Erwägung nicht für zweckmäßig zu erachten, daß man in dieser Hinsicht ander« verfahr« als unter allmäligem Vorschreiten ; sie ist der Ansicht, daß «S zunächst darauf ankomme, den Zollverein in seiner durch die Vereini gung des Steuerverein- zu erweiternden Gestalt wieder fest zu begründen und dann zu den sich als zweckmäßig darstellenden weitern Gestaltungen überzugehen, wo bei natürlich über den Zeitpunkt deS Beginnes und über den Umfang derartiger Verhandlungen erst nach gemeinsamer Berathung wird Beschluß gefaßt werden können. Die königliche Regierung glaubt schließlich, sich darüber im Einverständ- üiß mit sämmtlichen VereinSregierungen zu befinden, daß eS sich empfehlen wird, die bevorstehenden Verhandlungen zugleich zur Erledigung der für die Berathung auf den gewöhnlichen Generalconferenzen deS Zollvereins geeigneten Gegenstände zu benutzen, sie wird di« Mittheilung der für diesen Zweck sich eignenden Anträge folgen lassen. Ew. Hochwohlgeb. wollen hiernach unter Mittheilung der Anlage eine Note an das dortige Ministerium richten und darin um eine baldgefällige Rückäußerung wegen der Bezeichnung des jenseitigen Bevollmächtigten, sowie we gen Mittheilung der dortseits für die Verhandlungen zu machenden Anträge ersu chen. Berlin, 6. März 1852. (Gez.) Manteuffel. Gleichzeitig mit dem vorstehenden Circularschreibenist eine Instruction von hier an den preußischen Gesandten in Wien ergangen, welche wir ebenfalls mittheilen können; dieselbe lautet wie folgt: In der Anlage übersende ich Ew. Excellenz ergebenst eine Abschrift des Cir cularschreibens, mittil« dessen die königl. Regierung nunmehr die Zollvereinsstaaten zu den bevorstehenden Verhandlungen wegen Erneuerung und Erweiterung der Zollvereinsverträge hierher eingeladen hat. Die königl. Regierung glaubt diesen Zeitpunkt nicht vorübergehen lassen zu dürfen, ohne sich nochmal« über ihre Stel lung in der Sache, über ihre Ansichten und Bestrebungen mit voller Offenheit ge gen die kaiserl. österreichische Regierung auszusprechen. Die Motive, welche uns bei Kündigung der Zollvereinsverträge geleitet haben, find bekannt. Sic erfolgte nicht in der Absicht, den von segensreichen Wirkungen begleiteten Verein zu lösen, oder an die Stelle deS durch vieljährige Erfahrung Erprobten und Bewährten eine neue Schöpfung zu setze«: sie beruhte nur auf der Nvthwendigkeit, für die Fort bildung und Erweiterung des Bestehenden eine freie Bahn zu gewinnen. Der Wunsch nach einer Fortbildung war durch manche von den bisherigen Vereinsge nossen gemachte Erfahrungen veranlaßt, die Erweiterung hatte in dem, durch den Vertrag vom 7. Sept. v. I. eingeleiteten Hinzutritt neuer Genossen ihren An fangspunkt. Wenn nunmehr, nachdem die Zustimmung der beiderseitigen Landes vertretungen und der Beitritt von Oldenburg und Schaumburg-Lippe zu jenem Vertrage erfolgt ist, die Berathungen wegen Fortsetzung des Zollvereins eröffnet werden, so ist nicht unsere Absicht, neue, ungewohnte Bahnen zu betreten; ebenso wenig kann die Meinung dahin gehen, daß eS sich handle um ein Zusammen treten von Bevollmächtigten deutscher Staaten zu freien, von bisherigen Grund lagen absehenden Berathungen; vielmehr ist auSzugehen von dem Zollvereine in seinen bisherigen Grundsätzen, Einrichtungen und Gesetzen; eS wird daran auSzubilden sein, was nach erfolgter Berathung und Beschlußnahme im Interesse aller betheiligten Staaten für zweckmäßig befunden werden wird; Alles, was nicht geändert wird, bleibt wie bisher und findet auf die neu eintretenden Vereins genossen seine Anwendung. Es sind Verhandlungen über die weitere Fortsetzung deS Zollvereins unter dem Hinzutritt neuer Mitglieder, in welche wir eintreten. Bereits in meinem Erlasse vom 5. Dec. v. I. ist unsere volle Bereitwilligkeit aus gesprochen, nach dem Abschluß dieser Verhandlungen, an Verhandlungen über die Gestaltung der commerciellen Verhältnisse des Zollverein« zu Oesterreich und an dern deutschen Staaten theilzunehmen. Indem wir nicht nur diese Bereitwillig keit, sondern auch die zuversichtliche Hoffnung wiederholt aussprechen, daß es sol- chen Verhandlungen gelingen werde, eine, dem Interesse der Betheiligten entspre chende, für die Gegenwart und für die Zukunft gleichmäßig vorsorgende Verstän digung über die gesammten Handels- und Verkehrsverhältnisse zwischen Oesterreich und dem erweiterten und neubeg-.ündeten Zollvereine herbeizuführen, glauben wir von vornherein jede Besorgniß darüber auszuschließen, daß die Verhandlungen, welchen wir u»S jetzt zuwenden, in irgend einer Beziehung zu Ergebnissen führen könnten, welche geeignet wären, eine solche Verständigung auch nur zu erschweren. Unser eigenes Interesse würde dem entgegenstehen; der Inhalt unserer Proposi tionen gewährt dafür eine weitere Bürgschaft. Ew. Exc. wollen sich ohne Verzug hiernach gegen den kaiserlichen Ministerpräsidenten, Fürsten v. Schwarzenberg, ge fälligst äußern und, wenn es gewünscht wird, Abschrift gegenwärtiger Depesche, sowie des beifolgenden Circularschreibens nebst dessen Druckanlage, mittheilen. Ber lin, 6. März 1852. (Gez.) Manteuffel. An den königlichen Wirklichen Geb. Rath und Gesandten rc. Hrn. Grafen v. Arnim Exc. zu Wien. » Avnib in Piel „Pie z de^K.H. großen Bei- Deutschland. Die Oberpostamts-Zeitung berichtet aus Frankfurt a. M. vom 10. März: Die Angelegenheit der deutschen Nordseeflotte wird bis Ende die ses Monats definitiv entschieden sein. ES soll, wie wir hören, der Versuch gemacht werden, einen Staatenverein zur Erwerbung und Erhaltung der Flotte zu Stande zu bringen. Gelingt dieser Versuch nicht, so wird zur mg, Herzogthum Ronneburg, Weida gele- tg«n Wohn- Bleh- und 7KL 1812 ÄS slönäte an ! 15 Jähre et, im Weg« U d« Aus- der yesug- >uf S Jahr« .i ---ö . worden, zu den werden, e zur Sin- r Zeit ein er Mich«, zu erhalten im Termine eisen haben. »kalb. Das Einladungsschreiben zur Berliner Zollconferenz. Di« Preußische Zeitung veröffentlicht endlich da» Circularschreiben, mittel« dessen die Einladung zu den in Berlin bevorstehenden Zollconferen- zrn erfolgt ist. ES lautet: - In der Mitte d«S Monats November v. I. hat die königliche Regierung sich die Ehre gegeben e sich an sämmtlichemit ihr zum Zollvereine verbundene Regie rungen mit der Einladung zu wenden, in. den ersten Monaten de- laufenden Jah res Bevollmächtigte nach Berlin zu entsenden, um über die Erneuerung und Er- ««iterung der Zollverein-Verträge die geeignete Verhandlung zu pflegen und wei tere Verabredung zu treffen. Die königliche Regierung hat damit das Ersuchen mm «int allseitige näher« Aeußerung über den schicklichen Zeitpunkt für den Zu sammentritt der Bevollmächtigten verbunden, Um sodann eine weitere besondere Einladung ssir eine ganz bestimmte Seit an sämmtlich« betheiligte Regierungen ergehen lassen zu können. ES hat der königlichen Regierung nur zur aufrichti gen VWedigung gereichen können, aus den ihr hierauf zugcgangenen Erwide rungen nicht nür di« bereitwillige Zusage wegen Entsendung der Bevollmächtigten, sondern auch übereinstimmend den Wunsch zu entnehmen, daß die Verhandlun gen thunlichst zeitig, im Februar oder doch gegen das Frühjahr hier begonnen werden mögen. Mit Rücksicht hierauf, glaubt die königliche Regierung nunmehr nicht Anstand nehmen zu dürfen , al« Zeitpunkt für den Beginn der Verhandlun- gen den 14. April d. I. ganz ergebenst in Vorschlag zu bringen. Die wesent lichen Gesichtspunkte, Von welchen die königliche Regierung bei den bevorstehen den Verhandlungen auSgehen zu müssen glaubt, beruhen darin: daß e« sich nicht häsidelt um Schließung eines neuen Vereins mit neuen Gruiivsährn, Einrichtungen und Gesetzen, sondern nur um die Fortsetzung, beziehungsweise Erweiterung des bestehenden Ver eins auf.Grund der vörhandenenGrundsätze, Einrichtungen und Gesetze, in dem Pinne, daß alle bestehenden Verhältnisse, soweit nicht deren Aenderung beantragt wird, als unverändert fortbe- Pehenh vorausgesetzt werben. Rach diesen Gesichtspunkten hat die königliche Regierung die nach ihrer An sicht zur Sprache zu bringenden Anträge bemessen, welche sie sich beehrt, in der Anlage*) vorzulegen; solche beziehen sich 1) auf diejenigen Abweichungen von den bisherigen Grundverträgen und organischen Gesetzen des Zollvereins,, welche sich aus dem am 7. Sept. v. I. wegen der Bereinigung des Steuervereins mit dem Zollverein abgeschlossenen Vertrage ergeben. Es ist dazu zu bemerken, daß in An sehung diese« Vertrags- welchem, wie den VereinSregierungen seinerzeit mitgetheilt .worden, Schaumburg-Lippe bereits am 25. Sept. v. I. beigetreten ist, nach er folgter Zustimmung der beiderseitigen Landesvertretungen von Seiten der königlich 'hannoverschen Regierung mittels Rote vom 23. v. M. die Erklärung abgegeben ist: daß dieselbe, die Ermöglichung der Ausführung de« SeparatartikelS 11 durch Vie Zustimmung Oldenburgs vorausgesetzt, den bei der Vollziehung des Vertrags vom 7. Sept. v. I. in Betreff der ständischen Zustimmung gemach ten Vorbehalt ihrerseits für erledigt annehmen werde, sobald der Austausch der Ratificationen de- Eisenbahnvertrags vom 27- Jan. d. I. erfolgt und der königlich preußischerseitS zu demselben gemachte Vorbehalt in Betreff der Zustim mung der preußischen Landesvertretung erledigt sein wird. Der Beitritt Olden burgs zu dem Vertrage vom 7. Sept. v. I. ist erfolgt, und cs darf darüber auf die heute ergehend« besondere diessälligr Mittheilung an die Mitglieder deS Zoll verein- Bezug genommen werden. Richt minder hat der Austausch der Ratifica tionen d«S oben erwähnten, zwischen Preußen und Hannover über die Ausführung der Eisenbahnen von Emden nach Münster und von der Köln-Mindener Eisenbahn über Osnabrück hiS zur niederländischen Grenze abgeschlossenen Vertrag« stattge funden, und wegen Zustimmung der preußischen Kammern, insoweit solche zur Aus führung desselben «rfoderlich, ist bereit- Einleitung getroffen. Ein fernerer in der Anlage enthaltener Punkt betrifft 2) die Bildung ver bindlicher Beschlüsse unter den VereinSregierungen; außerdem werden 3) ander weite Verabredungen wegen des Verkehrs mit Getreide rc. in LheuerungSzeiten, «ndlich 4) die Errichtung von ZollvereinSconsulaten in Vorschlag gebracht. Die fernerweite Fortdauer des Zollvereins würde nach der bestimmten Ansicht der kö niglichen Regierung, dem gleich in den ersten Vereinsverträgen angenommenen Grundsätze gemäß, wie im Jahre 1841, so auch jetzt wieder auf eine Reihe von zwölf Jähren zu verabreden sein, mit einer zweijährigen Kündigungsfrist und mit der Maßgabe, daß, wenn in der Zwischenzeit eine Zolleinigung aller deutschen Staaten zur Ausführung kommt, der Zollverein-Vertrag gleichzeitig mit dem Be ginn der letzter» erlischt. Für den Fall, daß sich nach diesseitiger Ansicht die Nothwendigkeit ergeben sollte, weitere Anträge zu stellen, so wird solche- Vorbehal ten. Ausgehend von den oben erwähnten und bei den diesseitigen Anträgen lei tend gewesenen Gesichtspunkten, sowie in Erfüllung der von ihr übernommenen Verpflichtung, hat die königliche Regierung auch die königlich hannoversche und die großherzoglich oldenburgisch« Regierung zur Lheilnahme an den Verhandlungen «ingeladen. ES wird ferner nicht erst der Versicherung bedürfen, daß man bei die sen Verhandlungen da« Augenmerk auch darauf zu richten haben wird, daß eine engere Vereinigung mit Oesterreich auf dem Gebiete der materiellen Interessen in Aussicht zu nehmen bleibt; die königliche Regierung hält fest an den von ihr in *) Wir werden hierauf noch zurückkommen. Vormittag- 11 Uhr fchtim iA «UNuq«« »e« Deutsche Mgeuieiue Zeitung