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Sonnabend. We Ausgabe. Vormittags 11 Uhr. 31. Januar 1852. EeiPzi«. Vit Zeitung «- steint «st Ausnahme de« Ntätttlg« ttgUch zwei mal und wird autgegkben in Leip zig Vonnittag« ll Uhr, Ategd« « Uhr; in »»««de« Abend« L Uhr, Bormittag« 8 Uhr. —- Nr »> -— DtilWt Mgenitlilt Ztitmig. Hiteeig für da« Bierteljahr I V-Thlr.; jede einzelne Nun,- - mer l Ngr. «Wahrheit und Recht, Freiheit und Geseh!» Zu beziehen durch alle Post ämter de« In- und Auslande«, sowie durch die Srpeditio- nen in Leipzig (Querstraße Sir. 8) und Dresden (bei G. Höckner, Neustadt, An der Brücke, Nr. 2). InsertionSgebühr für den Raum einer Zeile 2 Ngr. Deutschland. Dit Preußische Zeitung schließt in ihren, frankfurter Artikel (Nr. 49) den Staaten, welche sich zwar überhaupt für eine deutsche Flotte, aber gegen die dreitheilige Contingentsflotte erklärt haben, diejenigen Staaten an, welche sich für die letztere, jedoch unter Bedingungen erklärt haben. Hier her gehören zunächst die Nordseestaaten: Hannover, Oldenburg, Braun schweig, Hamburg, Lübeck, Bremen und außerdem Frankfurt a. M. Die sammtlichen aufgeführten Staaten, mit Ausnahme von Frankfurt, sind vor Abgabe ihrer Erklärung zu einer gemeinsamen Bcrathung zusammengetre ten, infolge deren sie sich über einen modificirten Entwurf des Ausschuß antrags geeinigt haben. Die wesentlichste Abweichung dieses Entwurfs besteht darin, daß sämmtliche deutsche Staaten, mit Ausnahme von Preu ßen und Oesterreich, zu den Resten der Nordseeflotte nach Analogie der Bundesmatrikel contribuiren sollen, während das Beitragsverhältniß nach dem Ausschußantrage einer nähern Vereinbarung überlassen ist. Während hiernach die Küstenstaaten eine gleichmäßige Betheiligung an den Kosten der Nordseeflotte verlangen, haben gegentheilig mehre Binnenstaaten einen Präcipualbeitrag von denselben in Anspruch genommen. Hierher gehört zu nächst Baden. Dasselbe hat den Ausschußanträgen unter der Bedingung zugestimmt, daß 1) auch die übrigen Bundesstaaten beistimmen; 2) die Nordseestaaten sich verpflichten, einen angemessenen Betrag zum voraus zu übernehmen, und außerdem zu der verbleibenden Kostensumme ihre matri- rularmäßige Quote leisten, sowie 3) daß dadurch keine Lasten entstehen, welche für Baden unbillig und unerschwinglich sind. Einen derartigen Prä- eipualbeitrag haben Kurhessen, sowie ebenfalls Sachsen-Koburg-Gotha verlangt. Einen eigenthümlichen Vorschlag hat das Königreich Sachsen ge- macht, welchem sich das Großhcrzogthum Hessen angeschlossen hat. Es stimmt nämlich dem Projekt der dreitheiligen Contingentsflotte im Allgemeinen bei, kommt jedoch in der Entwickelung seiner Consequenzen zu einem an dern Resultate als der Ausschußantrag. Es verlangt nämlich, daß die Nord seeflotte allein von den eigentlichen Nordseestaaten übernommen werden soll, weil letztere ihrer Natur nach nur im faktischen Besitze von Küstenländern sich befinden. Für die Kosten, welche ihnen durch die Unterhaltung der Flotte erwachsen, soll denselben eine Entschädigung dadurch gewährt werden, daß eine angemessene Herabsetzung ihrer zu dem Bundeslandheere zu stellen den Eontingente erfolgt. Diesen Ausfall in der normalen Stärke des Bun desheeres sollen dagegen die Binnenstaaten durch Erhöhung ihres Contin- gents decken. Ferner ist den Ausschußanträgen Nassau unter der Bedin- gnng eines allseitigen Einverständnisses beigetreten; Schwarzburg-Sonders hausen, wenn die deutschen Königreiche und mindestens die überwiegende Mehrheit der andern Bundesstaaten den Ausschußanträgen beistimmt; Neuß jüngere Linie, wenn die Mehrheit der Bundesstaaten beistimmt; Schaum- burg-Lippe, wenn sein Beitrag nicht eine bestimmt angegebene Summe über steigt und unter Vorbehalt des Rücktritts; endlich Lippe, wenn Oesterreich und Preußen sich für die dreitheilige Contingentsflotte erklären. Als letzte Gruppe bleiben nun noch Preußen, die beiden Mecklenburg, sowie die säch sischen Häuser übrig, deren Erklärungen die Preußische Zeitung in ihrem näch sten Artikel charakterisier» will. — Der Präsident Ludwig Napoleon soll dem Bundestage seine Wiedererwählung angezeigt und zugleich in dem betreffenden Schreiben die Motive zu seinen Maßnahmen dargelegt haben. In Betreff der Politik, die er zu befolgen gedenke, soll er Versicherungen gemacht haben, die ebenso die Wahrung freundschaftlicher Beziehungen nach außen als Ordnung im Innern in Aussicht stellen. - — In Frankfurt a. M. spricht man davon, daß Rendsburg zur Bun- desfestung erklärt werden solle. * Berlin, 30. Jan. In der heutigen Sitzung der II. Kammer wird Lie Debatte über den Beseler'schen Antrag fortgesetzt. Abg. Urlichs will nicht untersuchen, ob das parlamentarische Leben in Zukunft wieder als ein unnützes Glied des preußischen StaatSkörpers abstcrbcn wird. Ein rechter Abgeordneter hat warm seine Sympathie für das Land und den Staat, und entschlossen seine Ansicht auszusprcchen, gleichviel ob es Nutzen bringt oder nicht. Die Demüthigung des Vaterlandes könne Niemand leugnen, man brauche nur die Stimme des Auslandes zu hören. Der Ab geordnete ist jedoch der guten Hoffnung, daß sie allmälig werde vergessen werden; ein Mittel dazu sei für die preußische Negierung der Abschluß von Separatverträgen, wie der hannoversche Vertrag. Gegen das Motiv der Commission, daß die Kammer sich nur mit Wahrnehmung der concreten Interessen zu beschäftigen habe, wendet er ein, daß, wenn man erst Rechts verletzungen abwarten wolle, ehe man sich dagegen ausspreche, man leicht AehnlicheS erleben könne, wie die Herstellung dec Provinzialstände, die Aus führung des Prcßgcsetzcs in einer Richtung, die die Kammer nicht geahnt hatte. Der Ministerpräsident: Ich habe nicht gesagt, daß das parlamen tarische Leben zum Untergange Preußens führen wird, sondern ich habe vom parlamentarischen Negimente gesprochen. Das parlamentarische Leben ist ein Vorzug, den Preußen nach meiner Ansicht haben kann. Sollte ich aber auch eine parlamentarische Regierung für möglich halten, so müßte ich die Mittel haben, unsere getrennten Landestheile in eine concentrirte Lage zu bringen und mit dem Ocean zu umgeben- Abg. Graf Arnim (gegen den Antrag) kann sich mit der Commission nicht darin einverstanden erklären, daß der Bundesvertrag immer in Wirk samkeit geblieben ist. Es gab einen Augenblick, wo die Herren, welche Preußen in jeder Weise schwächen, ja vernichten wollten, den Bundesver trag durch einen andern zu ersetzen suchten. Was Preußen damals für Deutschland gcthan hat, hat es aus freiem Willen, nicht als Bundesglied gethan. Es stehen sich hier zwei Ansichten gegenüber: die Ansicht der Ne gierung von der Continuität der Bundesverfassung, und die Ansicht des Beseler'schen Antrags, daß wir alle Bundesbeschlüsse in unsern Kammern zu sanctioniren haben. Dieser leßtern kann ich nicht zustimmen. Wenn man die Wiederbeschickung des Bundestags eine Demüthigung des preußi schen Nationalgefühls genannt hat, so vergleiche man den Eindruck, wel chen die Huldigung für den Rcichsverweser am 6. Aug. 1848, mit dem Eindruck, welchen die Eröffnung des Bundestags im Sommer 1851 ge macht hat, und mau wird zugestehcn, daß das preußische Nationalgefühl damals viel beleidigter war. Man hat auch den Einfluß Rußlands als eine Demüthigung für Deutschland bezeichnet: ich erinnere an Stein, der sich nicht gescheut hat, an den russischen Hof zu gehen, und von dort aus, wie von dem Centruin des Archimedes, den Kamps gegen den Tyrannen in Be wegung zu setzen. Als Argument gegen den Beseler'schen Antrag fragt der Abgeordnete, was denn daraus werden solle, wenn die Kammer sich gegen Al les, was denkbar ist, was möglicherweise stattfinden kann, verwahren wolle? Ueber das Verhältniß Preußens zu Oesterreich äußert sich der Abgeordnete da hin, daß er einen Krieg zwischen beiden Mächten für eine Calamität für Deutsch land, die Eifersucht zwischen beiden für unvergänglich halte. Ob Deutsch land ruhig zusehen kann, wenn ein fremder Nachbar gegen Oesterreich auf steht, wäre sehr voreilig jetzt entscheiden zu wollen. Hätte der Reichsvcr- weser mit der deutschen Nationalversammlung beschlossen, die Lombardei solle in den Bund ausgenommen werden, wer hätte von Ihrer Seite (zur Lin ken) etwas dagegen gehabt? Und gegen diese Nationalversammlung sollte nach Ihrer Ansicht Preußen kein Veto haben. Nach der Bundesverfassung dagegen ist zur Aufnahme neuer Mitglieder Stimmencinhclligkeit nöthig. So werden wir auch keinen Krieg in der Lombardei führen, wenn Preußen ihn nicht für nothwendig erklärt, und der Abgeordnete für Hagen hat sehr Recht, daß unsere Grenadiere, wenn der Fall einträte, mit Freuden in die Lombardei marschiren würden. Ich verlange nicht, daß Sie mir mehr Staatswcisheit zutrauen, als daß ich sehe, was aus der Hand liegt; verlan gen Sie nur nicht, daß wir zu Ihrer Staatsweisheit Vertrauen haben, die uns zu so unerfreulichen Resultaten geführt hat. In Erfurt nahmen Sie on Klo« eine Verfassung an, die Preußen zur Desorganisation geführt ha ben würde, vorher hatten Sie hier ihre Zustimmung zu allen Beschlüssen des Erfurter Parlaments ausgesprochen. Hätte die Regierung die Frage an die Kammern gebracht, ob sie den Bundestag beschicken solle, fo würde die Majorität beider Häuser sie bejaht haben. Sie tadeln die Negierung wegen der Solidarität der konservativen Interessen: wenn die Regierung aber gegen den Socialismus oder gegen die rohe Demokratie wirkt, so sind Sie mit der So- lidarität ganz einverstanden. Ich habe in Ihrer Partei seit 1848 nichts erkannt als die Solidarität der parlamentarischen Interessen; jede Regierung in Deutschland war Ihnen gleichgültig, wenn sie nur die parlamentarischen Interessen in Schuh nahm. Nach Ihrer Vergangenheit können Sie uns nicht dafür stehen, daß Ihre Solidarität der parlamentarischen Interessen nicht ebenfalls zu Alliancen führt, die mit dem Heile des Vaterlandes nichts gemein haben. Solange wir das rechte Maß noch nicht finden können, ha ben wir der Negierung die parlamentarischen Interessen nicht allzu sehr zu empfehlen. Der Bundestag war nicht so schwach, wie man ihn gern ge schildert. Er war noch im Jahre 1848 im Stande, den Scckreie zu be ruhigen und die Hecker'schcn Scharen zu vertreiben. Wie nach Gottes Rathschluß die Sünde unauslöschlich an den Menschen hastet, so wird auch durch alle Geschlechter die Obrigkeit geschmäht; jedes Volk schreibt seine Un glücksfälle seiner Ncgierungsform zu. Ob unsere Kinder ein anderes Deutsch land erleben werden, das kann ich nicht wissen; für jetzt bin ich überzeugt, daß keine andere Form möglich ist. Es wird den österreichischen Staats- ! männern nicht einfallen, uns unser gutes Recht zu kränken; wenn aber ir-