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Donnerstag. »« »NMM« »« «-MM,,« ttMch i»" «al «»»K» «»«^,rbk„ t« »ech- S», B»r»ttta»« tl Uhr Ab»»« « Uhr, i» lv«««»«« At«n»« i Uhr, Vormittag« » «hr. «rrt« für »»« DIerteljohr !>/,Ähkr.; jede einzelne Num mer » Ngr. Erste Ausgabe.ErmiltagS II Uhr. n Dcccmber 18SL Nr. «25. -— Deutsche Mgcmeinc Zeitung. Lu beziehen durch alle Poß- Umttr dc«Jn- und AnNande«, sowie durch die iSrpedttionrn in Leipzig (Querstraße Nr. sz und »r«»de« (bei E. Höckner, Neustadt, A» der Brücke, Nr. L). «Wahrheit und Recht, Freiheit und Gesetz!» Anstrtion-grbühr für den Raum einer Zeile 0 Ngr. Dett^chlaud. Berlin, 10. Dec. Die II. Kammer hielt hente nach achttägiger Pause wieder Sitzung. Der von uns bereits mitgetheilte, von Mitgliedern der Linken «ingtbrachte Antrag in Bezug auf die Presse (Nr. 623) wird einer besondern Commission von 14 Mitgliedern, eine vom Abg. Grafen Zielen überreichte Petition de- Gräfin Sauerma, kn der Revision der Verfassung verlangt wird. Unter Gelächter der Petitioriscommission überwiesen. Der Finanzmini- ster v. Bodelschwingh ltgt hierauf den Staatshaushaltsetat für das Jahr 4862 vor; der Etat selbst ist bereits gedruckt, die SpecialetatS sind theils gedruckt, thril» im Druck begriffen. Die Commission zur Begutachtung der Handelsverträge hat sich constituirt und den Abg. v. Bonin zum Vorsitzen den, den Abg. Grafen Arnim zu dessen Stellvertreter erwählt. Die Kam mer Vertagt sich schließlich wiederum bis zur nächsten Woche. ' — Der Etat des Kriegsministeriums für 1852 verlangt eine Er- Höhung von 1'/, Mill, gegen den vorjährigen. Dir beantragte Mchrbesol- dung der Soldaten um 4 Pf. täglich würde allein Mill. Thlr. crfodern. — Die Berathungen über die Höhe des wieder zu erhebenden Zeitungs- stemprl« sind- im Staatsministerium, wie die Leipziger Zeitung aus Ber lin schreibt- vollendet worden. Die Grundsätze bestehen darin, daß zum Be ginne des Vierteljahres die erste Nummer der Zeitung mit einem Stempel versehen und demnach die Zahl der Exemplare, welche von der Zeitung aus- gegeben werden- festgestellt wird. Äußer der Größe der Auflage ist die Größe des Formats und die Zahl der Bogen zu ermitteln, da es bei der Besteue rung der Zeitungen hierauf wesentlich ankommt. Die Zahl der Bogen wird Herhchnet nach der Durchschnittszahl, welche eine Zeitung an Bogen darbietet. Für jede 100 Quadratzok einer Zeitung, für jede Nummer berechnet, ist «ine Steuer von einem halben Pfennig zu entrichten. Hierbei werden weniger als 90 Quadratzoll nicht berechnet, jedoch 50 und mehr Quadratzoll gelten als ein neues Hundert. Die zu erhebende Steuer wird für ein ganzes Viertel jahr berechnet und von den Zeitungen vierteljährlich an die Staatskasse ein gezählt. Die Steuer stellt sich ungleich höher als die frühere heraus, bei 4>er Bossischcn Zeitung würde sie sich auf 40,000 Thlr. jährlich (?) belaufen. Für dir von auswärts eingehenden Zeitungen werden nach Beschluß der Post- confirenz 50Prc. erhoben. — Die National-Zeitung schreibt in ihrem Leitartikel vom 10. Dec.: Die amtliche Wiener Zeitung muß ganz vergessen haben, daß Ludwig Napo- poleon »ach dem Codex, den die Cabinete der Großmächte als höchste Au torität ausstellett, nach den Verträgen von 1815 auf immer als Feind der europäischen Gesellschaft erklärt ist; ebenso wie im vorigen Jahrhundert die .Jesuiten, die einzigen, die biSjetzt durch den Großsacristan Montalembert sich offen für seine Bundesgenossen erklärt haben, von einer ebenfalls diploma tisch anerkannten Autorität, von dem päpstlichen Stuhle für die Feinde der Christenheit erklärt waren. Wenn die Wiener Zeitung es vergesseü hat, so wollt», wir sie daran erinnern. Es ist am 20. Nov. 1815 zwischen Preu ßen, Oesterreich, Großbritannien und Rußland zu Paris ein Tractat ge schlossen— er steht in der preußischen Gesetzsammlung von 1816 Seite 66 — dessen zweiter Artikel so lautet: Da die hohen contrahircnden Mächte sich in den jetzt beendigten Krieg ein gelassen haben, um die für die Sicherheit und die Wohlfahrt von Europa zu Pa tiS im vergangenen Jahre beschlossenen Anordnungen unverletzt zu erhalten, so haben sie zwerwienlich erachtet, durch die gegenwärtige Arte sowol diese Abordnun gen Wtrhaupt..., alS ganz besonders diejenigen Anordnungen zu erneuern und al« wrchselseitig verpflichtend zu bestätigen, durch welche Napoleon Bonaparte und .seine Familie infolge de» Vertrags vom 11. April 1814 von der höchsten Gewalt in Frankreich für immer ausgeschlossen sind; welche Ausschließung in voller Kraft vnd nöthigenfalls mit Anwendung aller ihrer Macht aufrecht zu erhalten die ho hen Contrahenten sich durch die gegenwärtige Acte nochmals ausdrücklich ver pflichten. — Der Oberpostamts-Zeitun- wird auS Berlin, freilich nur als Gerüchte, Folgendes geschrieben: Der hiesige französische Gesändte soll an ge- «igneter Stelle Beschwerde über die Art und Weise geführt habt», mit wel cher ein Theil der hiesigen conservalivcn Press«, die Fehde gegen den Prä- sidenten Bonaparte fortsetzt. Das zweit« Gerücht spricht von einer Misbilligung, hie der Gesandte Rußland- am hiesigen Orte aus demselben Anlässe ge äußert habt. — Der durch dänischen Spruch von seiner Propstei Gottorf entfernte Propst Boysen ist zum Pastor primarius an der E-Jäcobikikche in Stettin -«wählt worden. . München- 8. Dec. Der ReichSrath Frhr. v. Freyberg, al» Referent übep den Gesetzentwurf „die Aufhebung der Siegelmäßigkeit betref- find", Hax seinen Vortrag bereits vollendet, und es beantragt derselbe zwar di« Annahme des Entwurfs, jedoch mit einigen Abänderungen, insbeson dere mit der wesentlichen Mödisicirung des Art. 1 dahin, daß nicht, wie der RegieruntzSentivurf vorschlägt, „das Vorrecht der Siegelmäßigkeit am I.Jan. 1852 aufhören", sondern daß dasselbe sortbestehen soll, bis ein neue» Gesetz über de» Civilproccß in Wirksamkeit treten wird; „j«doch sollen die Siegelmäßigen vom genannten Tage an zur Taxentrichtung auch für alle bei den Gerichte» zur Verlautbarung kommenden Verhandlungen der nicht- streitigen Gerichtsbarkeit verbunden sein". — In Stuttgart ist am 8. Dec. der Kassirer des dasigen Arbeiter- Vereins verhaftet und ihm das Kassenbuch abgenommen worden. Der Bor- stand deS Vereins wurde von der Stadtdirection vorgeladen und bedeutet, das Siegel der Gesellschaft abzuliefern. — Die Karlsruher Zeitung Meldet aus Karlsruhe vom 7. Dec.: Sicherm Vernehmen zufolge ist an sämmtlicheJnfanteriebataillone des großherzog- lich badischen ArmeecorpS mit Ausnahme des vierten der Befehl er gangen, die Compagnie auf 250 Mann zu bringen, und sämmtliche Unter offiziere cinzuberufen. In der Reiterei und Artillerie sollen für die am 1- Oct. d. I. zugegangcnen Rekruten gediente Leute in Dienst gezogen und in dem Maße, als diese einrücken, die Rekruten bis auf weitern Befehl beur laubt werden. — Geh. Rath und Professor Mittermaier erklärt aus Heidelberg vom 5. Dec.: „Zur Berichtigung der durch die Zeitungen verbreiteten Nachricht, daß mein Sohn, der praktische Arzt, aus Dorpat ausgewiesen worden, und zur Warnung vor einem Betrüger, der sich für meinen Sohn ausgibt und als solcher Geld aufgeborgt hat, erkläre ich, daß mein Sohn nie in Dor pat war und seit drei Monaten sich in Madeira befindet." Wien, 9. Dec. Der Earl of Westmoreland, der neue englische Gesandte am österreichischen Hofe, hatte vorgestern eine längere Besprechung mit dem französischen Gesandten Hrn. de la Cour. — Der Herzog von Bordeaux ist heute sammt Gemahlin und Gefolge nach Prag abgcreist, wo derselbe einige Wochen zu verweilen und von da nach Brüssel abzurei sen gedenkt, wohin ein Theil seines Gefolges bereits abgegangen ist. — Das Journal de Constantinople dementirt alle Gerüchte, welche in deutschen Blät tern über eine angeblich zu Jassy in der Moldau entdeckte Verschwörung umlaufen. — Die heutige Börse zeigte sich im Ganzen nicht so günstig, als man nach der gestern hier eingetroffenen pariser Rente anznnehmen be- rechtigt gewesen. London ward anfänglich mit 12, 45, später mit 12, 47 notirt. Wahrscheinlich wünscht sich das Börsenpublicum vorerst zu überzeu gen, ob der Eindruck auf der pariser Börse ein nachhaltiger bleibt. — Nach zwei Seiten hin, schreibt die Ocsterrcichische Correspondenz, hat sich die von Marrast entworfene Verfassung für Frankreich als unprak tisch und gefährlich erwiesen. Die vollziehende und die gesetzgebende Gewalt waren durch dieselbe beide nicht nur zu steter Eifersucht, sondern sogar zu einem förmlichen Kampfe um die oberste Gewalt herausgefodert. Die Na tionalversammlung, welche allein diesen Zustand hätte erträglich machen kön- nen, that dies nicht. Sie schlug nur negative, niemals positiv« Richtungen ein. Erklärte sie doch erst vor kurzem die Revision der Verfassung für nicht dringlich! Wäre ihr die Entscheidung der Geschicke Frankreichs anheimgefal len, sie hätte die in ihren eigenen Reihen sitzende allgefährliche Fraktion der Rothen niemals unterdrücken können; man möge bedenken, wie schon bei dem letzten Straßenkämpfe so manche Notabilität ihr Talent und ihre her vorragende Stellung zu wühlerischen Zwecken misbraucht habe. Italien **Turm, 4: Dec. Die Deputirtenkammer hat während der letz ten sechstägigen Budgetdiscussion viel weniger die Finanzfrage im Allgemei nen als einzelne Theile derselben- wie Streichung der etclesiastischen Fonds, gänzliche Aufhebung der StaatSsubvention für Cultuswesen rc., berathen. Daher kam es denn auch, daß die Kammer am Schlüsse der Debatte über die eigentliche Finanzlage und über die Mittel zur Deckung des DeficitS ebenso wenig aufgeklärt war wie vorher, und die ganze Frage durch eine Tagesordnung bis zu Beginn der neuen Session von 1852 vertagte. Die kirchlichen Misbräuche wurden von der Opposition sehr gründlich hesprochen. Sie verlangte nicht die Sequestration, sondern eine billiger« Berthrilung der geistlichen Güter unter dm Klerus, als wodurch die Subvention von 3 Mill. Lire vott StaatS wegen völlig überflüssig gemacht werden würde. Ein geistliches Mitglied der Kammer, der Abbate Robttchi, sagte am Schluß . einer länger«, mit vielfachem Applaus begleiteten Rede über die klerikale» Uebelstände zu den Ministern: „Meine Herren, wir leben hier in einer Zeit, die große Aehnlichkeit mit der Zeit deS Erstehens deS Protestantismus hat. Auch damals schrie man gegen Misbräuche, verlangte man nothwendige Re formen in der DiSciplin und bürgerlichen Stellung des Klerus. Als diese Fodrrungen ungehört verschallten, begann der Abfall von der Kirche; wenn