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Montag. Erste Ausgabe. Vormittags ll Uhr. 21. Juli 18S1. iklttzgtg. Dit Lettas er- scheint ttzlich zqet «al un» wir» -»«gegeben in «-tO»i, Wormiitag« ll Uhr, Abend« »Uhr! in »r«4d«N Abend« t Uhr, Vormittag« 8 Uhr. Drei« fitr da« Vierteljahr > Thlr. j jede einzelne Num- mer l Ngr — Nr. 3»«— DcuW MgtMtM Zeitung. «Wahrheit aud Recht, Freiheit «ud Gesetz!» Zu beziehen durch alle Dost» ämter de« In- und Aullande«, sowie durch die örPedilionen in Deipjig iQuerstraße Nr. 8) und »re«»«n (bei 8. Höckner, Neustadt, An der Brücke, Nr. I). zasertien-gedübr für de» Naum einer Zeile 1 Ngr. »-»«schl«»». -s-Frankfurt a. M., 18. Juli. Die Zeitungen haben schon vielerlei von den Planen, Vorschlägen und Beschlüssen des Bundestags zu melden gewußt und manche waren ganz gut unterrichtet. Aber die Aus führung dieser Plane und Vorschläge stieß auf vielfache Schwierigkeiten. Einmal hat dieser oder jener Gesandte keine Vollmacht, er bittet also um Frist, bis der Bescheid seiner Regierung einläuft; dann waren Preußen und Oesterreich nicht einig; dann muß jede Angelegenheit einem Aus schuß zur Prüfung vorgelegt werden, der dann berichtet und sein Gut achten dem Engern Rath vorlegt und vom Engern Rathe endlich geht die Sache an das Plenum. Vom Plenum aber steht dem einzelnen Gesandten die Berufung an seine Regierung zu. Man kann sich den ken, welche Zeit dieser endlose Jnstanzenzug in Anspruch nimmt. In den uichtpolitischen Fragen ist der Verlauf der Sache noch verwickelter. ES werden Sachverständige berufen, wie z. B. in den materiellen Fragen. Da kommt Oesterreich mit Vorschlägen, der Steuerverein mit Vorschlä gen, der Zollverein mit Vorschlägen, ja im Schoose des Zollvereins herrscht selbst schon Zwiespalt, ein Theil desselben will höhere, der an dere niedrigere Zölle. Man verhandelt lange hin und her und kommt natürlich nicht zum Einverständniß. In der Militairangelegen- heit geht es nicht viel besser her. ES besteht hier eine Militaircom- misston auS sachverständigen Offizieren der verschiedenen Staaten. Diese arbeitet rastlos, legt daS Resultat ihrer Thätigkeit dem Bundestage vor, und wäs thut der Bundestag? er ernennt einen Ausschuß, auö Bun- deStagSgesandten bestehend, welche mit dem Heerwesen nicht genug ver traut sind; sie sollen trotzdem aber doch die Arbeit der Militaircommis- sion prüfen und darüber berichten. Vom Ausschüsse geht dann die An gelegenheit weiter durch die vorhin schon angedeuteten Ressorts. Die Untersuchung jeder dem Bundestage vorgelegten Frage wird einem Aus schuß übergeben. Die Zähl der Ausschüsse ist gar nicht mehr zu über sehen, die Gesandten einiger Staaten, wie die von Oesterreich und Preußen, dann auch von Baiern, sind Mitglieder fast jedes Ausschusses, sie müssen also in allen diesen Ausschüssen gegenwärtig und thätig sein. Man begreift leicht, wie sehr dadurch die Thätigkeit gehemmt wird. — Der Antrag auf Regelung der Bundesfinanzen wurde besonders im Interesse der deutschen Flotte, welche da liegt wie ein Fisch auf dem Trockenen, von dem preußischen Gesandten v. Rochow gestellt. Preu ßen behauptet, genug oder verhältnißmäßig mehr als die andern Staa ten an Flottenbeiträgen entrichtet zu haben, und die andern Regierungen, besonders die, welche noch sehr im Rückstände sind mit ihren Beiträgen, sind darum um so gereizter gegen Preußen. Frankfurt a. M., 18..Juli. In der gestrigen Plenarsitzung der Bundesversammlung kam der Protest der englischen und der französi schen Regierung gegen den Gesammteintritt der österreichischen Staaten in den Deutsche» Bund zur Verhandlung. Es wurde einstimmig be schlossen: „auswärtigen, nichtdeutschen Regierungen in dieser rein deut schen Sache keinerlei Befugniß zur Einwirkung einzuräumen." Die Er richtung einer Central-BundeSpolizeidirection ist allerdings von den beiden deutschen Großmächten beantragt worden, und es läßt sich schon jetzt voraussagen, daß der Antrag Folge haben werde, wenn auch nicht daS Institut unter dem obigen Titel inS Leben treten wird. (Köln. Z.) Berlin, 20. Juli. Gegen die verehelichte Barbier Harkort hatte der Polizeianwalt auf Grund einer Anzeige des Vereins der Wundärzte Berlins die Anklage wegen unbefugten gewerbmäßigen Betriebs der Chirurgie erhoben, weil dieselbe im December v. I.- einem Maschinenbauer einen Schröpfkopf gesetzt hatte. Der Polizeirichter hatte denn die Angeklagte auch auf Grund des 8. 706 des Strafrechts zu einer 14tägigen Gefängnißstrafe verurtheilt. Die Angeklagte legte siegen dieses Erkenntniß RecurS ein und brachte ein Attest deö vi. Meyer, deS Arztes deS Geschröpften, bei, auS welchem hervorging, daß die Blut- «ntziehung bet dem Patienten ohne Verzug hätte geschehen müssen und Gefahr im Verzüge gewesen wäre. DaS Kammergericht verhandelte kürz lich und nahm an, daß hier ein Fall vorliege, der in §. 199 Aliena 2 deS neuen Strafrechts vorgesehen, wonach für dergleichen Handlungen keine Strafe erkannt werden soll, wenn zu dem dringend nothigen Bei stände eine approbirte Medicinalperson nicht herbeigeschafft werden kann, und sprach deshalb das Nichtschuldig über die Angeklagte aus. (B. Bl.) KAla, 19. Juli. Mit der größten Strenge und Fürsorge steht un sere Polizei auf die Handhabung der mit dem neuen Strafgesetze einge- skhrten Polizeistunde. Vor dem letzten Zuchtpolizeigerichte sollen nicht weniger als 147 kölner Herren gestanden haben, die nach l1 Uhr im WirthShause betroffen, und wie eS sich von selbst versteht, sammt den Wirthen in die gesetzmäßige Strafe verurtheilt wurden. (Köln. Z.) — Die Kölnische Zeitung schreibt: Am 16. Juli war vor den Schran ken des Polizeigerichts in Köln ein Greis von 98 Jahren und wurde wegen wiederholter Bettelei zu einer Gefängnißstrafe von zwei Tagen verurtheilt. Möchte doch die betreffende Gemeinde das Alter besser eh ren und für diesen armen Mann sorgen! — In Trier fand am 16. Juli bei dem Redacteur der Trierschen Zei tung, Hrn. Walther, bei Hrn. W. Seelhoff und andern Demokraten Haussuchung statt. Bei Ersterm wurden verschiedene Schriftstücke mit Beschlag belegt. (S.-u. M.-Z.) *Pofen, 18. Juli. Gestern Abend ist unser neuer Oberpräsi dent, Hr. v. Puttkammer, auS Berlin hier eingetroffen, und morgen früh wird sein Vorgänger, Hr. v. Bonin, nnS verlassen. Die hiesige Zeitung bringt soeben eine Bekanntmachung des StaatSministerS und Oberprästdenten v. Bonin, die so beginnt: „Die. in meiner Bekannt machung vom 14. Oct. v. I. übernommene Oberpräsidialverwaltung für die hiesige Provinz habe ich heute niedergelegt, nachdem Se. Maj. der König mittels allerhöchster Ordre vom 30. v. M. den Antrag deS königlichen StaatSministeriumS, mich unter Gewährung deS vorschrifts mäßigen WartegeldeS einstweilen in den Ruhestand zu versetzen, zu ge nehmigen geruht haben" w. — Bei dem Vorsitzenden deS Gutenbergvereins in Posen sind am 14. Juli die den Verein irgendwie betreffenden Papiere und Korre spondenzen auf Antrag der Staatsanwaltschaft von der Polizei mit Be schlag belegt worden. (Pos. Z.) München, 18. Juli. Den zahlreichen Freunden des Frhrn. v. Ler chenfeld wird die Mittheilung erwünscht sein, daß der ehrenwerthe Ab geordnete gestern wieder hier eintraf und als Mitglied deS Gesetzgebungs- auSschuffes den Sitzungen beiwohnt. Nürnberg, 15. Juli. Hermann Rollett, der, aus den thürin gischen Staaten ausgewiesen, kürzlich auf der Reise nach der Schweiz hier ankam, von der hiesigen Polizei aber heim- und hausgesucht und zwangsweise nach Oesterreich instradirt wurde, ist dennoch glücklich am Ziele seiner Reise, in der Schweiz, angekommen. Folgender von dem selben an hiesige Freunde gelangte Brief aus Rorschach (im Canto» St.-Gallen am Bodensee) gibt über seine letzten deutschen Polizeischick sale lehrreiche Auskunft: „Die deutsche Polizei hat mich schnell und arg gepackt, und die Vermuthung, daß Oesterreich meine Auslieferung ge- fodert, hat sich so viel als bestätigt. Ich reiste von Koburg über Lich- tenfelö nach Nürnberg, um daselbst nur einige Stunden zu bleibe» und dann mittels Eisenbahn weiter nach München zu gehen, wo ich vor meiner immer dringender werdenden Abreise noch Einiges zu besorge» hatte. Während dieses kurzen Aufenthalts in Nürnberg nun wurde mir von einem Polizeiofficianten, der in die Wohnung des Professors Däumer kam, bei welchem ich auf Besuch war, der Paß abgefodert und zugleich bedeutet, daß er die Ordre habe, eine Durchsuchung meiner Effecten vorzunehmen. Diese wurde auch trotz meines Protestes auSge- führt, und eS wurden mir dabei an Briefen und Manuskripten vierzehn Stück weggenommen. Die auch übrigens gar nicht gravirenden Briefe sind auS meiner Aotographensammlung, und die Manuskripte erhalten lauter schon gedruckte Gedichte, die allerdings scharf genug sind. ES wurde mir dabei angekündigt, daß ich diese vierzehn confiscirten Stücke durch die österreichische Regierung in Wien zurückerhalten werde, z» welchem Zwecke mir auch zugleich ein ZwangSpaß über Donauwörth, Regensburg, Passau und Linz nach Wien ausgefertigt wurde. Nun galt eS das Kunststück, der deutschen Polizei zu entkommen. Daß mir dies, obwol mit vieler Gefahr und Mühe, gelungen, sagt Ihnen der Ort, von wo ans ich Ihnen diese Zeilen datire." (Köln. Z.) Heidelberg, 17. Juli. Gestern ward wieder ein junger Mann, Sohn vermögender Aeltern, infolge politischer Verbindungen hier ver haftet und nach Rastatt abgeführt. Seine Mutter, über daS Unglück ihres SohneS in Verzweiflung, sucht in dem Gartenhause, in welchen» Versamlungen stattgehabt haben sollen, nach Beweisen der Unschuld für ihr Kind und findet eine Liste sämmtlicher Betheiligten, mit der sie nun nach Rastatt eilt, in der Meinung, durch diese Liste den Sohn zu retten. Zahlreiche Verhaftungen hier, in Manheim und Frankfurt werden die Folge sein. Die Betreffenden sollen der Gesellschaft der „Nimmer-Ruhenden" an gehören. — Im Frankfurter Journal finden sich einige Angaben im Berichte über die Verhaftung deö Lederhändlers Stoll, die einer Berichtigung