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Sonnabend Nr. 141. SO. Mak 1848 plomato < t Schriften, d. Gr. 12. Preis für da« Viertel jahr 2 Thlr. — JnserNon-gebühr für den Raum einer Zeile 2 Ngr. Deutschka«-. Frankfurt a. M., 17. Mai. Sitzung der Bundesversammlung am 16. Mai. Oeffent- Iliche Erklärung der deutschen Bundesversammlung. Die Bundes leersammlung glaubt cs der Sache und sich selbst schuldig zu sein, Idic Mißdeutungen, welche in Folge der Verhandlungen des Funfziger- I Ausschusses ihr Verfahren hinsichtlich des Separatprvtokolls vom 4. i Mai erlitten hat, nicht mit Stillschweigen zu übergehen. Die Bun- I dcsversammlung weist jede Verdächtigung, als wollte sie die freie Ent- I Wickelung eines einigen kräftigen Deutschlands hemmen, aufs offenste I und feierlichste zurück. Das Promemoria, welches der Bundesversamm- I lung vorgclcgt worden war, wurde, ohne ein Urtheil über dessen cin- I zclne Sätze artzszusprcchen, als Acußcrung eines Einzelnen den Bundes- I rcgierungcn»zur gutfindcnden Kenntnißnahmc (d. h. zur beliebigen, nicht I zur guthcißenden Kenntnißnahmc, wie dies Wort umgcflaltct worden I iß) mitgetheilt, indem dasselbe nach der Ansicht des Revisionsausschus- I ses, thcilweisc wenigstens, Bemerkungen und Andeutungen enthält, dc- I rm Berücksichtigung sich empfehlen dürfte. Zur Aufnahme in das öf- I fcntliche Protokoll wurde das Promemoria nicht geeignet gefunden, I weil cs bei Gelegenheit einer Instruction, die sich die Bundestagsge- I sendtcn von ihren Regierungen erbaten, zur Vorlage kam. Die Bun- I deöversammlung unterwirft in dieser wie in allen andern Angelcgenhei- I im alle ihre Handlungen ruhig der unbefangenen Bcurtheilung des deutschen Volkes und seiner Vertreter und übernimmt jede Vcrantwor- I iung hierfür. Die auf diesen Gegenstand sich beziehenden Actcnstückc werden besonders abgcdruckt werden. Folgende neue Bundestagsgesandten nahmen in der Bundesver sammlung ihren Sih ein: für Sachsen-Koburg-Gotha Gehcimralh Ba ron v. Stockmar, für SachscmMeiningen Prof. I>r. Perthes, fürSach- ! sm-Weimar und Altenburg Landmarschall Geheimrath v. d. Gabelentz. Die Curiatstimme für diese Staaten führt v. d. Gabelentz. Ein Schrei ben des Generals v. Wrangel vom II. Mai berichtet, über dessen Kor respondenz mit dem Befehlshaber der dänischen Flotte wegen Beschie ßung der Stadt. Middclfarth. Ein Schreiben der Regierung von Ratzc> bürg, in Betreff der Stellung des Eontingcnts dcß Herzogthums Lauen burg zum zehnten Armcecorps, wird an den politischen Ausschuß ver wiesen. Der preußische Gesandte zeigt an, daß statt des zum Gene ralmajor ernannten Obersten From der Generalmajor v. Peuker zum Bevollmächtigten bei der Militaircommission ernannt worden sei. Dem Anträge der kurhcssischcn Regierung, daß die in Baden stationir- len kurhcssischcn Truppen st schleunig wie möglich zurückgezogen wer den dürfen, theils um das Contingent mobil machen zu können, theils um Unruhen im dortigen Lande zu begegnen, wird durch eine entspre- chende Weisung an den Oberbefehlshaber des siebenten und achten Ar- i den 13. Mai 1848. Fürstlich Lhurn und LaxiS'sche Generalpostdirection. (Gez.) Dörnberg. — An die vcrehrlichen zur Zeit anwesenden Mitglieder der deutschen eonstituirenden Versammlung dahier. Dann wurde durch Hrn. Biedermann der wegen des Druckes der stenographischen Protokolle abgeschlossene Vertrag zur Sprache ge bracht und aus dem dreifachen Gesichtspunkte möglichst rascher, vielsei tiger und wohlfeiler Verbreitung beleuchtet. Nach einer Debatte, an welcher besonders die HH. Wigard und Haßler Theil nahmen, wurde eine aus den genannten drei Mitgliedern bestehende Commission beauftragt, bei der nächsten Zusammenkunft, morgen Vormittag 11 Uhr, darüber zu berichten. Die Frage, ob die constituircnde Ver sammlung in der Paulskirche am 18. Mai eröffnet werden solle, führte zu einer längern Erörterung, da einerseits die Eröffnung unter allen Umständen verlangt, andererseits die Anwesenheit von wenigstens der Hälfte aller gewählten Mitglieder als erfoderlich erachtet wurde. Die Entscheidung hierüber wurde auf morgen Abend 7 Uhr ausgesetzt. — Das in der Sitzung des Funfziger-Ausschusses am 12.Mar (Nr. 137) verlesene Schreiben des großherzogl. hessischen Ministers Heinrich v. Gagern lautet: Darmstadt, 11.Mai 1848. An den Herrn Präsidenten des Fünfziger-Ausschusses zu Frankfurt. Der Unterzeichnete, Mitglied des Vorparlaments, hat Kenntniß erhalten von den Verhandlun gen, welche der Fünfziger-Ausschuß über das Scparatprotokoll der 47. Sitzung der Deutschen Bundesversammlung gestern gepflogen hat. Erfindet sich dadurch zu folgender Mittheilung veranlaßt: I) Dem Herrn Präsiden ten ist als meine Ansicht bekannt, daß ich den am 3. Mai gefaßten Bun desbeschluß wegen Bildung einer Bundcscentralbchörde zur Ausübung der Executivgewalt, abgesehen von der Modalität dieses Beschlusses, für verspä tet ansehe. Dessen Ausführung könnte vcrmuthlich und im günstigsten Falle der Beeilung nur mit der Constituirung der Nationalversammlung zusam- mcnfallcn; dann aber darf eine solche Maßregel nur im Einverständnisse mit der Nationalversammlung getroffen werden. Die großherzogl. hessische Regierung wird in diesem Sinne, die Ausführung jenes Beschlusses ableh nend, instruiren. 2) Das Promemoria des großherzogl. hessischen Bundcs- tagsgesandtcn, welches in der 47. Sitzung der Bundesversammlung ver lesen wurde, ist an diese und vorher an den Revisionsausschuß gelangt, ohne daß die großherzogl. hessische Regierung davon Kenntniß hatte, ohne Instruction also von ihrer Seite. Die darin ausgesprochenen Ansichten, so- wol über den Beruf und die Competcnz der eonstituirenden Nationalvero Ltefrrungl» ält: 1812. »hlungcn.- ; der Rrift- -chrijtea. - lMü-47, ). Z w eile vdlrur- >tdeilui>i; Uev -»blick. IDeutschland. Frankfurt a. M. Die Bundesversammlung. Schreiben I v. Gagern's an den Funfziger-AuSschuß. -»-Frankfurt a. M. Natio- I nalversammlung. Dresden. Das Promemoria der Bundesversammlung. I Die Stadtcommandantschaft. chf Dresden. Deutscher Verein. Die I Steuerzahlung. Die Vereine. K Leipzig. Deutscher Verein. *chtcip- I jig. Religiöse Feier für Genossen aller Confcssionen. München. Land- I tag. München. Graf v. Bothmer. Gesetze. Hannover. Landtag. — I Ostfricsische Volksversammlung. Karlsruhe. Landtag. Der Großhcrzog. I Heidelberg. Die HH. Rasp und Olinger. Darmstadt. Hr. v. Ga- I gern. * Altona. Der Krieg. Die provisorische Regierung. Die Wah- I len. — Die Vorgänge in Schleswig-Holstein. — Die deutschen Fahnen in Limburg, k Altenburg. Währungen und Exccssc. Eutin. Die In sten. Hom Taunus. Nicderbrengen von Waldungen. ^/Frankfurt a. M Schlägerei. Sicherhcitsmaßrcgeln. Frankfurt a. M. Ansprache des Senats. Preußen. ckrÄerlin. Die Nationalversammlung. Die Stadtvcrordnc- tcnwahlcn. Bczirksclubs. Berlin. Das Regiment Kaiser Franz. Oesterreich, Wien. Eine Sturm-Petition. ^Wien. Concessionen. Das Ministerium. Der Bankgouverneur. cX Wien. Abgang des Ministeriums. Der Hofkriegsrats). Hr. Lederer. Die Arbeiter. 'Vivien. Volksdc- monstration. — Aufruf der Studenten. Prag. Das Nationalcomite. Handel und Industrie. Stnkünbigungen. > des ge- »eutschen r Theil. Geh. vvn bcnm , die inn erste Thlr. Der nd hat bm- üche Gvlijltn der Schweij i ersten U. Anderes Wert ides seit du» it geschichM- n K. H. L. U Abtheilun- lltvrutu- inel« a re sgue tem- nsen». In i folxenäe. n'IAasclv- sllnpspiee »847 und dir : werden. »System ltnlsson. klage. In 8. r., derzwiitr Europas rts. Ach- papier und maMDruck- Hlr. '25 Ngr. folgcndc » ebenda- Zweite, ände. Gr. nwelinparicr I rsten Auflage I Zwei Bände. I en. Gr. 17. I veite, um- I 847. 5 Thlr. I elv tr»i- I ckiploma- I relations I entrs les I elepuis I eile. Var I Karo» D. I inijuiema. I HIr. 18 Ngr, I r in drin- I dir. 15 7<-r. I In-8. Ml. I !«!NS. 2 vol D meccorps unter der Voraussetzung, daß keine besonder» Umstände ob walten, entsprochen. Der Gesandte von Braunschweig bringt die An sichten dieser Regierung über Ausführung der Ocffentlichkeit der Bun- dcstagssihungcn zur Kenntniß; hiernach soll über alle VerfassungSangc- lcgenheiten öffentlich in plano bcrathcn, eine Majorität von zwei Drit teln der Stimmen zur Beschlußfassung für genügend gehalten und in einer zu entwerfenden Geschäftsordnung das Weitere bestimmt werden. Dieser Vortrag wird an den Revisionsausschuß verwiesen. Frankfurt, 46. _ Mai. Die hier anwesenden Mitglieder der eonstituirenden Versammlung hielten heute Nachmittag eine Zu sammenkunft im Kaiscrsaale. Zuerst thcilte der Alterspräsident folgen des Schreiben der fürstlich Taxis'schcn Generaldircction mit: Den zur deutschen eonstituirenden Versammlung erwählten Herren Abgeordneten, deren Zusammentritt durch Protokollveröffentlichung bekannt gemacht worden ist, beehrt sich die unterzeichnete Generalpostdirection an- zuzcigcn, daß, gemäß Verfügung Sr. Durchl. des Fürsten von Lhurn und TaxiS vom 29. v. Mts., für die hohe constituircnde Versammlung und deren Mitglieder während der Dauer der Verhandlungen und des Aufent halts in Frankfurt die Bricfportofreihcit auf allen unter fürstl. Thurn und Laxis'scher Verwaltung stehenden Posten cintretcn wird. Der zu diesem Zweck an die Poststellen ergehenden Anweisung gemäß werden daher die Eorrespondenzcn der hohen Versammlung und der Mitglieder derselben vom 18. l. M. an nur derjenigen Portozahlung unterliegen, welche von andern Postadministrationen etwa in Anspruch genommen werden sollte. Indem unterzeichnete Stelle bittet, hiervon die hohe constituirende Versammlung in Kenntniß setzen zu wollen, hat sic zu bemerken die Ehre, daß gleich der unter der Adresse von Versammlungsmitgliedcrn ankommenden Correspon- denz die von denselben abzuscndendcn Briefe auf den fürstl. Posten porto freie Beförderung erhalten, wenn sie auf der Adresse mit der Bezeichnung „(N. N.) frei 9" und der Namcnsanqabe der Absender versehen und da durch als von Vcrsammlungsmitgliedcrn aufgegeben zu erkennen sein werden. Die unterzeichnete Generalpostdirection erlaubt sich noch, den Wunsch auS- zusprechen, von den Namen und hiesigen Wohnungen der Mitglieder hoher Versammlung gefällige Mittheilung zu erhalten, um die genaue Befolgung der nöthigcn dienstlichen Anordnungen sichern zu können. Frankfurt a. M., Leipstg. Die Zeitunz LLM2 Deutsche Allgemeine Zeitung * Wahrheit und Recht, Freiheit und Gesetz!»