Volltext Seite (XML)
27. Jahrgang Aussprache über allgemeine Fragen n, ie 'S >r drei I) Scr- vement e wirr ür ein önnen, n deS hallen Büchse waren irchschnitt r mir Im üe einige rd lieben lspidistra, wie auch «n. Bei rrgonien, ika und ater ! noch im m und sie n Töpfen ballen. sie über m Eichen ru müssen -stellt und -- er vollge- eln über« behalten, Dabei ist frostfrei re«, mich ihm Vev- Die Zim- befinden, Eichens Zurzeln sen reich' erdunsten. will, im Diingnng ausreifen gehalten, len dann nur küm- soll die grundsätzlich« Stellungnahme der Länder zu der Reichs aktion gegen Preußen, zu der geplanten Verfassungsreform und zu den künftigen Möglichkeiten einer Neichsreform behandeln. Die Wünsche und Bedenken der Länder seien in ihm ausführlich dar- gelegt. Der „Nossischen Zeitung" zufolge sollen auch die zum Teil in der Öffentlichkeit auogetragenen Meinungoverfchieden- heilen, die besonders zwischen dem Reichskanzler und dem bay.-- rischen Ministerpräsidenten eine Nolle gespielt hätten, erörtert worden sein. Die „Börsenzeituirg" berichtet außerdem über Münchener Informationen, wonach es der bayerischen Negierung gelungen sein soll, in Würzburg eine Art Einheitsfront Bayern- Württemberg — Baden — Sachsen — Hessen — Thüringen gegen über dem Kabinett Papen herzustellen, d«ren Wortführer Mini- sterpräsident Dr. Held bei der heutigen Sitzung des Verfasfungs- ausschusses de» Reichsrgds soin fäll«. In dieser.Sitzung Men, wie von verschiedenen Blätiorn ange- kündtgt wird, auch die Fragen der Berwaitungsreform und des Finairzauoglelchs sowie der Verbilligung der Neichsoerwaltung und die durch das Leipziger Urteil geschaffene Rechtslage erörtert werden. Besondere Beschlüsse sind bei der gestrigen Konferenz nicht gefaßt worden. um vor- Ab- wieder nach Genf geht. England allein kann uns die Gleichbe rechtigung garnicht bringen. Dazu gehört die Einheit aller be- ! teiligten Mächte. Noch keine Einladung an die Parteiführer Berlin, 11. November. Der Kanzler hat bisher die MH- rer der großen Parteien, mit denen er verhandeln will, noch nicht eingeladen. Für heute kommen noch keine derartigen Be sprechungen in.Frage, da der Kanzler dencNalihmtttag «über durch die Verhandlungen mit den Ministctoräsidenten vollauf in An spruch genommen ist. Es -ist zu erwarten, daß die ersten Be sprechungen am Sonntag stattfinden und daß sie am Dienstag nach der Rückkehr des Reichskanzlers aus Dresden fortgesetzi werden. Ein allgemeines Kynothrken- moratorium? Berlin, 11. Nov. Wie die „Berliner Börsen- zeitung" meldet, soll das RetchSkabinett eine Notver- ordrrung beschlossen haben, hie ein generelles Morato- ! riitm für alle Hypotheken mit Ausnahme der Aufwer- ! tungshhpotheken bis zum 1. April 19-14 ausspricht, i Damit würde also die bisher nur iür die Landwirts- schäft verordnete Kapitalsstundunp auch arf alle an deren Hypotheken ausgedehnt werden. Wie hierzu ver lautet, handelt es sich bet der Veröffentlichung einen Entwurf, der dem Kabinett aber noch nicht gelegen hat und dessen Inhalt daher noch einer Änderung unterliegen kann. Neue Unterredung zwischen Papen und Braun Berlin, 11. November. Wie das Nachrichtenbüro des VDZ. meldet, hat bereits heute vormittag eine Unterredung zwischen dem Reichskanzler von Papen und dem preußischen Mini- sie> Präsidenten Otto Braun stattgefunden, in der die Versuche fortgesetzt wurden, zu einer Einigung über die Auslegung de? Leipziger Urteils zu kommen. Die Unterredung dauerte über eine Stunde. Ueber den Inhalt der Besprechung wird offiziell nichts bekanntgegeben. Man hört nur, daß auf Wunsch des Reichskanz lers die Aussprache in der nächsten Woche fortgesetzt werden soll. Die Pause in diesen Verhandlungen ist bedingt dadurch, daß Reichskanzler von Papen fetzt sein« Reise nach Süddeutschland an- tritt. Aus der Vertagung der weiteren Aussprache scheint jedoch hervor-ugehen, bah die strittige Frage der o-ssiziellen Wiederein* leimng der prerrhischen Staatsminister in ihre Aemter auch bei der Unterredung mit d«m Reichskanzler bisher nicht bereinigt wer. den konnte. Der nat.-soz. Reichstagsabgeordnete Beller verhaftet Wuppertal, 11. November. Bon der Altonaer Kriminal polizei wurde heute vormittag der Reichstagsabeordnete Beller sestgenommen. In seiner Begleitung befand sich ein gewisser Trimborn aus Barmen, bei dem im Juni vergangenen Jahres ein .Munition-- und Waffenlager gefunden wurde und der seit d N-r ief in eite. — fchebel chteten - Lime hinten r Tag unden. l'K sich if dem cht er- als ist als de deS den der Der rngen- unter Markt- >cfähr- bollen behielt lf den it dem 1 war s Mal n von lgenen zwar > nicht blieb dahin, n die seine ewiste tensch liehen kurz, « un- , m.rbastuun aen ihrer Verwundungen Mler gepovvenen nameraoen ver«n,ia>- Zeit flüchtig war und steckbrieflich ^^ ^o,,,Emenhana mtt »et der ReichsVund der Kriegsbeschädigte'n, Kriegsteilnehmer und de- Neichstagsabgeordneten Veller crfolgie im ZusamE^^^ K ieaerhi, ierbliebenen al- ältester und größter Bund der Krieg«- dem Borfall in der Nacht zum letzten Sonntag bei dem auD de z h Totensonntag wieder -in« Gedenk- Auto de- Abg. VellerSchüsseauf Paanen unddiePolei a- Pftt putschen Reichstag--. Da. bekannt, gegeben wurden. Entgegen der die S «inr^Ouartett und der Berliner Aerztechor unter feinem Dirt- bis zum Sonnabend in Wuppertal aufgehalten hätte s -llt° vte vi« ner^uanerr uuo « , Johann Sebastian Polizei fest, daß sich v-ller in de, B°ch u?d Luiwig v?» Beethoven zum Vortrag bringen. Der bar vor der Schießerei in mrschiedenen M Zch^ufpirsti Robert Müller und die Schauspielerin Ursula van tal aufgehalten und daß sein Auto am sonnrag morgen Laardrn rezitieren au. den Werken Hebbel», Miller, und Wal» Wohnung gestanden hat. Berlin, 11. November. Die heutige Besprechung des Reichskanzlers mit den Regierungschefs von Bayern, Baden Württemberg und Sachsen, die in Anwesenheit des Neichsinnen-' Und des Reichsjustizministers erfolgt«, war kurz nach 9 Uhr abends beendet. Es handelte sich um eine allgemeine politische Aus- spräche, die ans die Frage des Verhältnisse- zwischen Reich und Ländern, Insbesondere den Fall Preußen, abgestelll war, und der Vorbereitung der morgigen Tagung de- Berfassung-au-schttsse» de- Neirksrals diente. Berlin, 12. November. Die Berliner Morgenbiätter be richten in der Mehrzahl sehr eingehend über die gestrige Konferenz der Ministerpräsidenten der Länder mit dem Reichskanzler. Die Konferenz, der eine eingehende Beratung der Länderminister in der bayerischen Gesandtschaft vorausgegangen war, diente, wie die „D.A.Z." es bezeichnet, einem nicht für die Oeffentsichkeit be stimmten rückhaltlosen Meinungsaustausch Uber die allgemeine Lag«, in dessen Mittelpunkt ein Entschlleßungsentwurf gestanden habe, den die Ministerpräsidenten als Ergebnis Ihrer Würzburger Vorkonferenz für die Sitzung des Versassungsausschusses mitge bracht hätten. Dieses Dokument, dem sich auch andere nicht an der Würzburger Konferenz beteiligte Länder angeschlossen hätten. LerDgerimg des Hoooer- Moratorimnr? Englische und französische Schritte in Washington London, 11. November. Der britische Botschafter in Was. hington, Str Ronald Lindsay, hat dem Staatssekretär Stimson eine Note in der Schuldenfrage überreicht, in der angeblich eine Ausdehnung des Hoover-Morator'mms vorgeschlagen wird. Rach Pressemeldungen ist die Note überreicht morden, weil die demokratische Negierung erst im nächsten Frühjahr das Ami übernehmen wird. Bei einem Siege Hoovers hätte man vielleicht sofort die Schuldenverhandlungen eröffnet. Man hofft, daß Amerika den englischen Vorschlag annehmen werde. Die Sachver ständigen für die Weltwirtschaftskonferenz hätten ihren Regie rungen vertraulich gemeldet, daß zunächst eine /Einigung über die Erundzüge einer Schuldenregelung erfolgen müsse, ehe die Weit- wirlschaftskonferenz erfolgreich ihre Aufgabe lösen könne. Der Plan, die Schulden durch eine große internationale Anleihe abzu- , lösen, stamme aus Kreisen der Bank von England, sei aber noch nicht von der englischen Negierung angenommen worden. Die englisch« Note wird „Financial News" zufolge mit den Härten und Ungerechtigkeiten der jetzigen Abkommen begründet. i Ferner meldet der Neuyorker Sonderberichterstatter des „Petit Parisien", daß der französische Botschafter in Washington j noch im Laufe des heutigen Freitag bei der amerikanischen Regi«- ruug vorsprechen werde, um die Hinausschiebung des Zeitpunktes für die französischen Schuildenzachlungen zu erbitten. Die fran zösische Negierung habe sich dem englischen Schritt deshalb nich gleich angeschlossen, um nicht den Eindruck zu erwecken, als ob die Schnldnerstaaten eine Einheitsfront gegen Amerika gebildet hätten. Der Eindruck der Simon Rede in Berlin Berlin, 11. November. Die gestrige Rede des englischen Außenministers Sir John Simon wird in hiesigen zuständigen Kreisen als ein Beweis dafür gewertet, daß seit den Tagen der deutschen Denkschrift über die Gleiberechttgung und der englischen und französischen Antwortnoten ein ganz erheblicher Wandel in der Beurteilung dieser Frage in der Welt eingetreben ist. Wenn Simon allerdings erklärt, er verfolge die gleiche Taktik wie Her- riot und werde ebenso wt« dieser den französischen Abrüstuirgs- plan den englischen Standpuncht nicht vorher bekanntgeben, so steht man in deutschen politischen Kreisen darin doch eine unnötige Belastung für die öffentliche Diskussion dieser Frage. — Sir John Simon, dessen Red« in Ton und Inhalt sich außerordentlich von seiner Note im August unterscheidet, hat gestern im großen und ganzen die deutsche Forderung auf Gleichberechtigung sich zu eigen gemacht. Die Hauptfrage für Deutschland bleibt aber nach wie vor, ob die in Genf abzuschlietzende Abrüstungskonvention in vol- len, Umfange auch für Deutschland Geltung haben wird - An der Erklärung,Simons scheint hervorzugehen, daß er lediglich das Mittel der Gewalt ausschalten will. Deutschland kann auch darüber hinaus in keiner Weise die Verpflichtung eingehen, aus eine Revision zu verzichten und den status quo oder gar «in Ost locarno anzuerkennen. Ts werde keine Bindungen eingehen, die nicht in gleicher Weise auch für andere Staaten Geltung haben. Di« enlisch« Presse versucht, die Rede Simons so auszulegen acs ob England jetzt die deutsche Gleichberechtigung anerkannt habe und weist dann darauf hin, Herriot habe die» in seiner Rede auch getan, also bestehe kein Hi^ernis mehr.ürDeutschaud nach Genf zu gehem. - Demgegenüber muß zunächst einmal fe ge stellt werden, daß die Rede Herriot» noch keineswegs eindeutig die Anerkennung der deutschen Gleichbevechtigung bedeutet. Der Herriot-Plan enthält kein Zugeständnis dieser Art. Deutschland^ will ganz klar wissen, ob di« Genfer Abrüstung,abmachungen,auch für Deutschland Geltung haben «erden, von der rindeutigen Beantwortung dieser Frag, wird «. abhängen, »L flkutschlam Länderbesprechungen in -er Reichskanzlei Bor der Veröffentlichung des franzöff chen Planes _ Denf, ii. November. Der englische Außenminister Sir John simon wird voraussichtlich Sonntag oder Montag in Genf ein- Irefsen, um in einer der nächsten Sitzungen des Büros der Ab rüstungskonferenz das Wort zu den englischen Vorschlägen über die Gleichberechtigung zu -rretfrn. Der französische Plan soll zunächst nm Montag oder Dienstag vom Ministerrat in seiner endgültigen Fassung genehmigt und Mitte oder Ende der nächsten Woche In Genf. Nom, London und Berlin verteilt werden. Das Urteil im Schweidnitz» Prozeß Schweidnitz, 11. Nov. Am Fce'tagnachmitta« wurde im Bombenattentatsprozeß das Urteil oerklln- det. Der nationalsozialistische Anpeltpgte Wagner wird zu fünf Jahren und einer Woche ZuchräauS verurteilt. Der Angeklagte Polomski wird zu etuer Zuchthausstrafe von einem Jahr verurteilt, Heines zp einer Gefängnis- strafe von sechs Monaten, Hahn, Staats und Rauscher zu einer Gefängnisstrafe von je vier Monaten. Wolter wird frctgesprochen. ZuchthauSurteil im BVG.-GondergerichtSprozetz Berlin, 11. Nov. Das Sonderge richt verurteilte den Arbeiter Weidmüller und den Schlosser Grüner, bi« am 5. November in Straßonbahnschienen Schottersteine gelegt hatten, wegen Transportgefährdung auf Grund der Ver ordnung gegen den politischen Terror zu je 2V2 Jahren Zuchthaus. LkftMIger Generalstreik für Eens beschlossen Genf, 11. Nov. Wider alles Erwarten hat der unter dem Vorsitz von Nationalrat Rasselet versanü- melte Ausschuß des Gewerkschaftsverbandes deS Kan tons Gens am Freitagabend mit 87 c>r.gxn 58 Stimmen bei einigen Enthaltungen beschlossen, auf Sonnabend den Generalstreik zu erklären. Die Tauer des Streik» ist auf 24 Stunden beschränkt worden. ES scheint, daß die Befürworter des Streiks, die — wie eS zuerst schien — in der Mnderhett waren,, im letzten Augen» blick die Mehrheit gewannen und diesen Beschluß jher- beiführten. Militärische Verstärkungen für Genf Genf, 11. Nov. Nach der Proklamierunia deS Go» neralstreiks durch den Genfer Gewerkschastsbund hat der l Genfer Staatsrat beschlossen, die Walliser Negierung um die sofortige Entsendung eines Bataillons des Walliser Regiments zu ersuchen. Die Kommunistische Partei in Genf läßt wahrend der Nacht Nummern der Genfer „Roten Fahne" verteilen, in denen die Festnahme der Genfer Ne gierung verlangt wird. Es wurde sofort Befehl gegeben, die Zeitung zu beschlagnahmen. Ueberall Ruhe in der Schweiz Bern, 11. Nov. Die Nacht zum Freitag ist in Gens und in der übrigen Schweiz vollkommen ruhig verlaufen. Die Truppen aufgeb ote brauch ten nirgends einzugretfen. Der schweizerische Gewerkschaftsbund will sich in die Gen fer Affäre nicht einmischen, er betrachtet diese Vorgänge als Angelegenheit der Genfer Sozialisten. Politische Zusammenstöße in Part» PariS, 11. Nov. In der Nähe deS Pantheon kam es hellte nachmittag zu politischen Zusammenstößen. Zwei Gruppen voll Manifestanten, Pazifisten, Sozialisten und Kommunisten, hatten vor den, Jaur^-Denkmal, und Game- ' lots du Roi vor dem Erinnerungödenkmal für die gefalle nen Frontkämpfer am Pantheon eine Feier abhalten wollen. Kommunisten und Camelots du Roi wurden handgemein. Di« Polizei mußte eingreifen und die Kämpfenden trennen. Sieben Camelots du Not wurden verhaftet; mehrere Per sonen wurden leicht verletzt. Gefallenenehrung im Reichstag Zum Gedenken der im Weltkrieg gefallenen oder an den Fol- gen ihrer Verwundungen später gestorbenen Kameraden veranstal- /luer Tageblatt WKW Anzeiger für -as Erzgebirge — «"-ho-"«- »I. --k.»nw°ch«°g., ... ,-r «0». u«. ... N°>.-g°Uch.° 26? Sonntag, äen 13. November 1932