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Sonntag» äen 23. Dezember 1932 27. Jahrgang Schleicher und Gereke bei W-enburg «ofen» Programm und den Interessen der Privatwirtschaft. Im Dezente« — «erade^ die Privatwirffchaftnn^^ Jnttr«ss«-chaben,-wir »eine« ;lmS ird am 18. ttreffen de» wird auch l den Käme« e und spart« r Wettkämp- r veranstal- : durchs die mderer Auf. rut. > talentiert«, Händen sind, »eiteren Lei. iS33 ist vom Bericht beim äufer, deren erhärtet ist, ainingskuch ten der Lan- im Sommer roerden nach ligen Läufer « Stetigkeit müssen, auf erd «o dann nmenzufassen n dann au» r Slimrifirr r wellte >n f die weih' einer sangen > fiel so un« tsche Sport- O wird ihm en deutsche« rtetdigrn p» -fppenspiel: ttagSschule. l und must» t Uhr Pre» stände zu stunden. Di« Regelung der Rückstände er faßt alle Arten von Siedlern, denen die Senkung der Jahresleistungen zugute kommt. Die deutsche Gted- lungSbank wird im engsten Einvernehmen Mit der preußischen Landesrentenbank vorgehen. Zur Durch? führung der Maßnahmen werden aus den StedlungS- behärden der Länder, also in Preußen au» den Lander- kulturbehvrden, geeignete Kräfte zur Verfügung ge stellt, Hie mit den einschlägigen Verhältnissen ver traut sind. zu erreichen. Dabet bin ich von der Voraussetzung ausgegangen, daß e» in einer so tiefgehenden Krise wie der heutigen nicht mög lich sein wird, allein von der Privatinitiative her die Schwierig, leiten zu lösen. Gelingt es nicht, die öffentlichen Arbeiten wenig» stens teilweise wieder durchzuführen, dann werden wesentliche Zweige der Privatwirtschaft ohne Aufträge bleiben. Es besteht also keinerlei Gegensatz zwischen einem öffentlichen Arbeitsbeschaffung», IppenstM). ischüle. ---- Oratorium: eil Jeder- Für die chv-Stunden»Woche ' 28- Dez. Der Gesamtverband der chrisd- lichen Getverkschaften und der Zentralverband der christlichen Bauarbeiter Deutschlands haben sich in einer Eingabe an den Reichskommisfar für Arbeitsbeschafi» fung gewandt und verlangt, daß bet den Bauarbeiten au» dem Arbeitsbeschaffungsprogramm Vorsorge ge troffen werde, daß durch eine 40stündige Arbeitszeit eine möglichst große Zahl langfristig Erwerbsloser be- schästtgt werde. Durch die Einhaltung der 40. Stunden» Woche könnten jeweils sechs statt fünf .Arbeiter bv» schästtgt werden. ini eine» v-p kchnet. «l» »ck vempfw Um den Bnlt^rbeimischungszwang für Margarine Verl!", 23. Dezember. Bei dem Empfang de» Kanzler» hat es sich wohl in erster Linie um die Berichterstattung über di» letzten wirtschaftlichen Kabinettsberatungen gehandelt. Dor allem sind hierbei fraglos die von un» bereits verzeichneten Pläne eine, Butterbeimischungszwanges für Margarine Gegenstand der Aus» sprach« gewesen. Wenn in diesem Zusammenhang von offenbar interessierter Seite bereits gemeldet wird, daß die Notverordnung über den Butterbrimischungszwang vom Reichspräsidenten bereit» unterzeichnet worden sei, so findet diese Darstellung an zuständiger Stelle keine Bestätigung. Die Besprechungen mit den interessierten Wirtschaftskrisen sind noch nicht zum Abschluß gekommen. Es ist dabei eine Haupt- sorge der Reichsregierung, daß die billigen Margarine-Qualitäten keine Preissteigerung erfahren. Ob und in welchem Umfange die» ser Wunsch mit der Hilfestellung für die inländischen Fetterzeuger vereinbar ist, sollen die Verhandlungen mit den Margarineerzeu» gern erst noch zeigen. In Regierungskrisen rechnet man jedenfalls -Ächt mehr damit, daß die Buttekbeimtschungsverordnung noch vor Weihnachten in Kraft tritt. Protest der GmerNchaftt« gegen «eimWungspläne Berlin, 23. Dez. Di« Vorstände de» ATGB, de» Afa-Bunde» und des Allgemeinen Deutschen Be amtenbundes haben, dem „Vorwärts" zufolge, gemein sam pn den Reichskanzler folgende» Telegramm ge- sandtr „Die unterzeichneten gewerkschaftlichen Spitzen- verbände erheben hierdurch schärfsten Protest Hegen jede Kontingentierung der Einfuhr von Margarine rohstoffen, gegen jeden Beimischungszwang zur Mar garine sowie gegen alle die Margarine al» wichtiges BolksnahrungSmittel verteuernden oder verknappenden Maßnahmen." Dem .Deutschen" zufolge hat der Deutsche Ge- werkschaftsbund an die ReichSregieruna bezw. an die zuständigen Ministerien ein ähnliches Telegramm ge sandt, in dem er bittet, von Verordnungen abzusehen, die eine Verteuerung der Margarine bedeuten würden. Vor ButterbeimischungSzwang, Kontingentierung Her Margarineherstellung und monopolistischen Maßnahmen seien au» zwingenden Gründen, insbesondere auch sol chen lohnpolitischer Art, dringend zu warnen. Bor dem etwaigen Erlaß von Vorschriften müßten die Ver treter der Arbeitnehmerschaft gehört werden. Gereke über sein Programm Die Ar-eitrdelchafsungsrlSne er DT.H sen Winter- )en Winter» ng stehende» »finden, die »ge kommen. > Kreise und Krei»- und istungrn de, r Leistungen fmekkfamlett - S und 1 zu rtt Metten. Hristmetten otteSdivnist; »dienst. — .ienst; Pft. Donner»- tag : Abend M. 6 Uhr hwsschluß. Uhr Fest» sl. Bonn. Lerordmms wer Lutterbeimischimysrwass — »mrechuu» wer die Arbettsdeschaistm» Berlin, 23. Dez. Der Herr Reichspräsident emp fing heute den Reichskanzler von Schleicher zum Bortrag. Ferner empfing der Herr Reichspräsident den RetchSkom- miffar für Arbeitsbeschaffung, Dr. Gereke, zum Bericht über die bisher geplanten Maßnahmen deS öffentlichen Arbeit-» beschaffungSprogrammS. Ser Umfang der MnterWe Berlin, 23. Dez. Ueber den Umfang der dies jährigen Winterhitfeaktion erfahren wir von unterrich teter Seite, daß in diesem Jahre sieben Millionen Per sonen von der Winterhilfe betreut werden. Im ver gangenen Jahre belief sich die Zahl der Betreuten auf 4,6 Millionen. Während im vorigen Jahre für die NeischverbtlligungSmaßnahmen 17 Millionen und für kohlenverbilltgung 6,5 Millionen etngpfetzt waren, ..ist in diesem Jahre diese Summe, wie gemeldet, mit 35 Millionen in Ansatz gebracht worden^ Neue Mstaatzmea r« Eatlastmig der Siedler Berlin, 28. Dez. Im Anschluß an di« Sen kung der Jahresleistungen der Siedler auf landmirv schaftllchen Siedlungen für die nächsten zwei Jahre wird der Reich-Minister für Ernährung und standwirtschaft im Einvernehmen mit den übrigen beteiligten Mini»« sterten des Reiche» und Preußen» sofortige Maßnahmen in die Wege leiten, um die durch di« besonderen Etnt- ivirkungen der landwirtschaftlichen Krise auf Hie Siedler rntstandenen Rückstände bei den Siedlern in angeuMe- n«r weise zu ordnen. Die SiedlunaSbank wird «v- «nächttat werdest, Zunächst einmal Lis zu« Duvchfüh- uch Hm »Gdluns -iä 1« Betracht ftuwaord« Wich« früher von den großen «utraggebern, nämlich der öffentlichen Hand, wieder Aufträge zu erhalten. Nach dem Sofortprogramm erhalten Träger öffentlicher Ar» betten zunächst -iS SW Millionen RM. Darlehen. Die Durchführungsbestimmungen werden in Kürze veröffentlicht. Die Finanzierung dieser Summe ist sicherstellt. Die Reichsbanl hat die vorgeschlagene Finanzierung gebilligt. Die Sicherheit der Währung ist auch für mich selbstverständliche Voraussetzung für jede Ar beitsbeschaffung. Als Darlehnsgeber find die Gesellschaft für öf fentlich« .Arbeiten und di« Rentenbankkreditanstalt vorgesehen Träger der Arbeit können zunächst nur Reich, Länder, Gemeinden, Gemeindeverbände und sonstige Körperschaften des öffentlichen Rechts sowie gemischtwirtschaftliche Dersorgungsbetriebe sein. So sehr ich Wert darauf lege, daß die Arbeitsbeschaffung zen tral überwacht wird, so sehr verfolge ich andererseits den Grund satz gesunder Dezentralisation Lei der Auswahl der Arbeitsprojekt« Alle öffentlichen Körperschaften sollen von sich aus die Initiative ergreifen und beschließen, welche Arbeiten sie für vordringlich und unentbehrlich halten. Die Laufzeit der Darlehen soll der voraus» sichtlichen Lebensdauer der zu erstellenden Anlagen angepatzt wer den. Die Darlehen find von den Darlehnsnehmern in gleichen Raten zu tilgen. Bet einer Tilgungszeit von beispielsweise 2V Jahren beträgt die Rente jährlich g Prozent des Darlehns. Die Hauptlosten de» Kapttaldienste» trägt da» Reich. Nutzerem wer den noch zwei Freijahre vorgesehen. Für werbend« Anlagen, z. B. Gas-, Wasser- und Elektrizitätswerke und dergleichen werden dagegen di« Kreditbedingungen so «öftalitet, daß die Träger die normalen Zins- und Tilgungslasten aufzubringen haben. Sämtliche Arbeiten müssen voNSwirtschatlich wertvoll und notwendig sein. Eie müssen auch möglichst im Lause de» Jahr«« 1SS3 beendet wer» den und vorwiegend der Instandsetzung und Verbesserung vorhan- dener Anlagen dienen. Es mutz sich insbesondere um Arbeiten handeln, di« von den Trägern bereit« vorgesehen waven, aber au, Mangel an Geldmitteln bisher nicht ausgeführt werden konnten und auch in absehbarer Zett voraussichtlich nicht ausgeführt wer den können. E» ist einer de« Grundgedanken mein« Programm», durch Ueberwachung der öffentlichen Arbeitsbeschaffung Fehlinoestitio. nen au»,»schlichen. Di« Vergebung der öffentlichen Arbeiten soll auch grundsätzlich an Unternehmer erfolgen, wobei die Vergebung der Arbeiten an Generalunternehmer möglichst auszuschalten ist. Die mittleren und kleineren Betriebe in Handwerk und Gewerbe find ausreichend zu berücksichtigen, und «ine Schwarzarbeit muß unterbunden werden. Im Rahmen de» technisch vertretbaren soll auch menschliche Arbeitskraft den Vorrang vor der M-schine haben, «utzerdeutsche »»ustoffe düffen nur verwendet werden, wenn geeignete innländische Baustoffe nicht beschafft werden rönnen. Bei Neueinstellungen dürfen nur inländische Erwerbslose berücksichtigt «erden, die durch die Arbeit ämter vermittelt werden, vornehmlich sollen "werb, los, Familienernährer, vor allem kinderreiche, berücksichtigt «er» den. Di« bei d«n Arbeiten beschäftigten Arbeitnehmer find zu de« gütenden Tarifsätze« zu entlohnen. Um «wichst viele» Duttschen Ardett schoffen zu SnE, soll die Arbeitszeit 40 Stunden »öchenMch nicht Wmfchreite«. Sehe ernster Prüfung bedarf selbswerständlich di» Frage, wi« Mer Tageblatt /inzeiger für -as Erzgebirge «vmmnersagMNtDmmMRWe Enthalt»«- -k «Mchra H^a«atmachuag«» -SO Natrs -Al Sta-t me- -a, Mntsgrrichts fr«. P»flfch«ck-K,m»: ftnu Lrtpztg o,. 1", Nr. 302 Berlin, 23. Dezember. Der Reich,kommtssar für Arbeit,» beschaffung, Dr. Gerek«, hielt heut« abend im Rundfunk «ine Rede, die über alle deutschen Sender verbreitet wurde. Dr. Gereke führte u. a. aus: Immer klarer hat fich in diesem Jahre heraus- gestellt, daß wir zu autzergewöhnlichen Mitteln greifen müssen, um die Massenarbeitslosigkeit in Deutschland zu bekämpfen. Dazu zwingt uns ebenso das Elend der ErwerbÄosen wie die Notlage der privaten Wirtschaft. Di« Ausgaben für die gesamte Arbeitslosen» fürsorge.Wp.auf mehr als drei Milliarden RM. im Jahre gestiegen. Sie haben di« Haushalte der öffentlichen Körperschaften auf da» Stärkste erschüttert. Um den Zusammenbruch der öffent lichen Haushalte zu verhindern, find infolgedessen überall ein schneidende Abstriche auf der Ausgabenseite vorgenommen worden, von IMS bi» 1S8L hat fich der Gesamtbetrag der öffentlichen Haus halte von 20,8 Milliarden Mark auf 14^ Milliarden Mark ver mindert. Bon dem Unterschied entfällt aber «in sehr erheblicher Teil, und zwar mehr al» di« Hälft«, auf die Sachausgaben der öffentlichen Hand und das bedeutet wiederum, daß auch die pri vat« Wirtschaft entsprechend weniger Aufträge von der öffentlichen Hand bekommen hat. Dadurch ist die Arbeitslosigkeit weiter ge stiegen, di« Eteuereingäng« find zurtickgegangen, di« sozialen Lasten haben fich «rhöht. Au» diesem verhängnisvollen Kreislauf müssen wir herauskommen. — Au» der Rundfunkrede de» Herrn Reichs kanzler» von Schleicher wissen Sie, daß er al» Hauptpunkt seine» Programm» bezeichnet hat: «Irbeit schaffen!" Da» bedeutet, daß da» im Sommer begonnen« Werk der Wiederbelebung der Wirt schaft und Bekämpfung der Arbeitslosigkeit ausgebaut und ergänzt werden mutz und es wird jetzt eine der vordringlichsten Arbeiten sein, daß die btsher geplant«» und eingeleiteten Arbeiten be schleunigt durchgeführt werden. Das find zunächst die Arbeiten mit einem Aufwand von S4L Millionen Mark, die in der Hauptsache für Land- und Wasserstraßen, landwirtschaftliche Meliorationen und für einige.andere Zwecke dienen. Nebenher laufen die öffentlichen Notstandsarbeiten sowie di« Sonderprogramm« der Reichsbahn in Höhe von 2öl> Millionen Mark und der Reichspost in Höhe von S0 Millionen Mark. Außerdem wird der Freiwillige Arbeitsdienst, der Anfang Dezember 288005 Arbeit-dienstwillige beschäftigte, in den Wtntermonaten im Rahmen de» Möglichen weitergeführt werden. — Für vorstädtische Kleinsiedlungen und die Schaffung von Kleingärten find in diesem Jahre 37 Millionen bereitgestellt und damit aber 2S000 Eledlerstellen und aber 74000 Kleingärten ge schaffen worden. Weiter« io Millionen gelangen jetzt zu« vertet- lung, und da» Ziel ist, übersetzte Industriezentrum aufzulockern und die bevöllerung»poliirsch notwendig« Umschichtung und Hin» fllhrung zum Lande zu, fördern. Dabei denke ich an «ine neben, berufliche Landfiedlung, die den Siedler befähigt, feinen Lebens- unterhalt zum Teil au» seiner Lohnarbeit, -um anderen Teil au, seiner eigenen Scholle zu gewinnen. Diesem Atel«, möglich viele Dauerezistenzen zu schaffen, muh auch di« verstärke bäuerlich« Siedlung dienen. Ich werde deshalb nach Kräften all« Matznah- men unterstatzen, die zur Erleichterung der Lage der Landwirt schaft führen und ich glaub«, dieser Aufgabe am besten zu dienen, wenn ich bemüht bin, möglichst viele Erwerbslose witzder in dauernd« Arbeit zu bringen, damit di« Kaustraft gehoben wird. — Um für Handwerk und Baugewerbe auch in den Wlntermona- ten «eitere Arbeitsmögltchbelten zu schaffen, werden di« vom Retchsarbeltsministerium im September eingeletteten Mahnahmen zur Instandsetzung von Wohngebäuden, Teilung von Wohnungen, Umbau ««werblicher Räum« zu Wohnungen «etter gefördert. Da über di« bisherigen Reich»,uschüsse in Höhe von v« Millionen RM in kurzer Zett verfügt ist, habe ich fichergestellt, daß -unächft mindesten- weitere W Millionen -«reitgestellt w«rden. Die Bestimmungen «erden so gefaßt, daß die Arbeiten sofort «insetzen, wob«t entsprechend der Jahreszeit di« Inne «arbeiten bevorzugt werd««. «ie wissen, daß ich feit langem dafür eingetretan bi», «ü-achI durch die