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st. 21. Jahrgang — Bekenntnis rum Wale» kedanke» »hau» - rostat ml orrc>g«nb«n wird jetzt Markthalle atten hier he deutsche >e gefriert. »immen >r Eartonett. ,m Mittwoch, wimmen auf- diese» Jahre, f zu bringen. . Bisheriger e mit 2:S1,8 rmtlie ein nicht viel n Darstel- Iniae Auf- als viele er Münch- Reihe von : vor kur- er Zarin^ rem Tode ilder da- der russi- urchtbare- ,erelnseig«nen r die Schnee- :bande» Sach- Uhr beginnen «springen in lasse L und 2: 4. Jugend 1: nungen unter >er an Rudolf Reichskanrler von Schleicher nor dem Mikovban zueinander pflegen. Don dieser Grundeinstellung au, -al die frühere Regierung ihr bekanntes Wirtschaftsprogramm aufgebaut. Dieses Wirtschaftsprogramm hält auch die gegenwärtige Negierung in seinen wesentlichen Teilen für eine geeig nete Grundlage zur Lösung der wirtschaftlichen Ent« Wickelung. Sie ist davon überzeugt, daß dieses Programm dazu beigetragen hat, die wenn auch zunächst noch bescheidene Verbesserung unserer wirtschaftlichen Lage herbeizuführen, wie sie sich in den Ziffer« über die Belebung der gewerblichen Produktion, die Zunahme de» Verkehrs und den relativen Rückgang der Arbeitslosigkeit kenn, zeichnet. Sie ist sich aber ebenso darüber klar, dich es noch einer gröberen Zeitspanne als der bisher vergangenen bedarf, um die vollen Auswirkungen jenes Programmes festzustellen. Traditions gemäß besteht zwischen den Soldaten und der landwirtschaftlichen Bevölkerung ein ganz besondere» Verhältnis und fi« werden t» deshalb verstehen, wenn ich auch als Reichskanzler bemüht sein werde, den Nöten der Landwirtschaft so weit als möglich abzuhelfen. Ihr ganz besondere» Augenmerk wird die Reichsregierung auf die Beseitigung der Vermischung von Staats- und Privatwirtschaft richten. Es geht nicht an, daß große Unternehmungen alle Vor teile der Privatwirtschaft genießen sollen, alle Nachteile aber, vor allen Dingen also das Risiko, auf den Staat abwälzen. Für Be triebe, die in irgend einer Form mit Staatsgeldern arbeiten, dür fen in Zukunft nur die Grundsätze für Staatsbetriebe Geltung haben. Jede aiÄere Regelung bedeutet eine nicht zu rechtfertigend» Bevorzugung Einzelner auf Kosten der Allgemeinheit. Es ist etwas zu viel verlangt, in dieser schweren Krlsengeit freudige — ich unterstreiche das Wort „freudige" — Mitarbeit zu verlangen und doch weiß ich, daß beim deutschen Volke auch dis» möglich ist, wenn bei allen notwendigen Anordnungen der sozial« Gesichtspunkt berücksichtigt wird. Also ein sozialer General, höre ich manchen meiner Zuhörer mit zweifelndem oder sogar spöttischem Achselzucken sagen. Ja, meine Damen und Herren, es hat in der Tat nichts sozialeres gegeben, als die Armee der allge- meinen Wehrpflicht, in der Arm und Reich, Offizier und Mann in Reih und Glied zusammensta,nden und in den Wundertaten de» Weltkrieges eine Kameradschaft und ein Zusammengehörigkeitsge fühl bewiesen haben, wie es die Geschichte nicht seinesgleichen kennt. Ich betrachte es daher im Sinne der Neudecker Botschaft des Herrn Reichspräsidenten, der erst kürzlich wieder bei einer Un terredung mit den Führern der christlichen Gewerkschaften ftim Volksverbundenheit zum Ausdruck gebracht hat, als eine meiner Hauptaufgaben, den sozialen Gesichts punkt bei allen Regierungsmaßnahmen zur Geltung zu bringen. Auf dem Gebiete des Sozialrechtes ist eine gewisse Entspannung schon dadurch eingetreten, dich der Reichstag die Aufhebung der weitgehenden Ermächtigung der Reichsregieruv« au» dem Mtitt« Teil der Verordnung vom 4. September ISN beschlossen. Ich nehme an, daß dieser Beschluß nach entsprechender Stellungnahme des Reichsrates schon in den nächsten Tagen Gesetzeskraft erlange« wird. Die auf dieser Ermächtigung beruhende Verordnung zur Vermehrung und Erhalten« der Arbeitsgelegenheit vom 5. Sep tember 1S32, die starke Eingriffe m den Tarifvertrag gebr^t batte ohne die in sie gesetzten Erwartungen auf dem Debiet« d»» Arbeitsmavkte» zu erfüllen, hat die Reichsregierung «eftern be- ine» Se- t e. Eine t mehr zum Hag bringt >en heraus, «n ermögli- merksam zu feldose ent- die ovale rn, an die tert. Beide Keklametezt ach Leerung n verwandt rte, auf die Karte sräat el jDL.» ne Hochfülchtn «streuten Wil- >l o«i- und da, «meins 1-n mit « Sr.ch'.teßunz «skunft kosten- mehr al» 400 mßerordentlich ll'gte Wochen, und Mittag. tstänen gültig l,sne Geising. Seistnz-Sattel- st^hr Schmelz) »Erst wägen, dann wagen!" Berlin, 1s. Dezember. Reichskanzler von Schleicher hielt gestern abend 7 Uhr im Rundfunk seine angekündigte Rede, die von sämtlichen Sendern des Reiche» übernommen wurde. Der Kanzler führte u. a. au»: Meine Damen und Herren, gestatten Sie mir zunächst einige persönlich« Bemerkungen. Der Eeneral Litzmann hat al, Alterspräsident im Reichstage, also in einem Augenblick, in dem «r nur seiner eigenen Disziplin, seinem eigenen Gewissen unterstand, Bemerkung«« über den Herrn ReichSprSfidenten gemacht, die auf da» Schärfste zurückgewiesen werden müssen. Wenn <mch die historische Persönlichkeit des Herrn Reichspräsidenten weit über derartigen Angriffen steht, so bleibt es doch tief be dauerlich, daß ein angesehener General des Weltkrieges mit diesen Angriffen nicht nur gegen das Staatsoberhaupt, sondern auch gegen den alten Kameraden und seinen großen Führer im Weltkrieg Stellung genommen hat. Dies hier zum Ausdruck zu bringen, ist mir Pflicht und Bedürfnis, sowohl al» Reichskanzler wie als Soldat. — Ich habe gegen die Annahme des Kanzleramtes die allerfchwersten Bedenken gehabt. Einmal, weil ich nicht der Nach, folger meine» Freunde« Papen, dies«» Ritter» ohne Furcht und Tadel, sein wollte, dessen von reinstem Wollen und hoher Vaterlandsliebe getragene« Wirken erst eine spätere Zeit voll anerkennen wird, vor allen Dingen aber, weil der Wehrminister als Reichskanzler nach Militärdiktatur riecht, und weit di« Gefahr nicht von der Hand zu weisen ist, daß durch eine Verbindung dieser beiden Aemter zu stark in die Politik gezogen werde könnt«. Nur die Ueberlegung, daß «ine solche Maßnahme den Ernst der Situation so scharf kennzeichnen und auf gewisse Unruhestifter so abkühlend wirken würde, daß dadurch der tatsäch liche Einsatz der Wehrmacht verhindert werden kann, hat mich zur Zurückstellung meiner Bedenken veranlaßt. Ich möchte deshalb heute an alle Volksgenossen die Bitte richten, in mir nicht nur den Soldaten, sondern den überparteilichen Sachwalter der Interessen aller Bevölkerungsschichten für eine hoffentlich nur kurze Notzeit zu sehen, der nicht gekommen ist, da« Schwert zu bringen, sondern den Frieden. Ich glaube da hier umso mehr sagen zu dürfen, al» meine Ansichten über Milt, lärdiktatur nicht erst von heute find und allgemein bekannt sein dürften. Ich habe es schon verschiedentlich zum Ausdruck gebracht und wiederhol« e» heut«: ES fitzt sich schlecht auf der Spitze der Bajonette, d. h„ man kann auf die Dauer nicht ohne eine breite Dolksstim- mung hinter sich regieren. Diese Stimmung in den breiten Schich ten der Bevölkerung wird sich aber gerade eine Regierung, wie die von mir geführte, erst durch ihre Taten erwerben müssen, und ich gebe mich über die Schwere dieser Aufgabe keinerlei Illusion hin. Zunächst werd« ich schon zufrieden sein, wenn die Volksoer- tretung, der ich für diese Zeit gern eine starke Dosts gesunden Mißtrauen» zubillige, der Regierung ohne Hineinreden und die hinlänglich bekannten parlamentarischen Methoden Gelegenheit gibt, ihr Programm durchzuführen. Diese- Programm besteht auS einem einzigen Puickte: „Arbeit schaffen!" Alle Maßnahmen, die die Reichsregierung in den nächsten Monaten durchführen wird, werden mehr oder weniger diesem einen Zie:e dienen. Ich habe mich in den letzten Wochen auf Fahrten durch die deutschen Lande davon überzeugen können, daß den Deutschen aller Stände ausschließlich der ein« Gedanke beherrscht: „Gebt uns Arbeit und damit die Hoffnung zum wirtschaftlichen Wiederauf stieg. Alle» andere interessiert un» nicht, am wenigsten Berfas- sung.änderungen und sqnstig« schöne Dinge, von^denen «tr nicht satt werden." Nach einem -iwei» auf da» oberste Gesetz jeder Staatsführung, den Kampf de» Volk«» gegen die schweren wirtschaftlichen Nöte zu unterstützen und einer Verzweiflung», und Katastiophenftimmung vorzubeugen, erklärte der Kanzler, man könne Menschen, die der Verzweiflung nahe seien, nicht mit einer ^»einandersetzung darübertrösten, daß nach den Gesetzen wirtschaftlicher Vernunft auf jede, wirtschaftliche Tief ein Hoch zu folgen Pflege. Sie wollen al,baldige, tatsächlich, Sil « sehen. DA-lb E« man rechtzeitig Dämme einbauen, damit die Furten nicht über un» weggegangen find" bevor die wirtschaftliche Erholung sichtbar wird, auch wenn diese Dämme nicht hundertprozentig den strengsten Ge setzen der wirtschaftlichen Vernunft entsprechen. Der fuhr fort: Ich habe deswegen dem Herrn Relchsprästdentek die Ernen nung eine» Retchskommtssar» für Arbeilsbefchaffung vorgefchlage Seine Aufgabe wirk «» sein, jeder Arbett»möglichtett nachzu- großzügiges ArbeitSbeschaffungSprogramm aufzustrllen und sein« Durchführung M überwachen, wobei er bürokrE'n ! und sonstig«« Hemmungen g«g«nüL»r di« Rollede» Schäferhunde» übernehmen muß. Da» Programm mH in erst« bini« m»f -instandsttzung der vorhanden«« Pe^uNion-gütn u^ auf th rdesseruag abgeMt weid«« und di» Vergebung d»v Arbeiten an rie Ruuöfuukrede der Kanzlers — ArbeitstMaffung ist die Sauptaufaabe Warnung an die zerstörenden Kräfte Unternehmer ist der Ausführung in eigener Regie vorzuziehen Entscheidend wichtig war es, daß für die Finanzierung «ine Lösung gefunden wurde, die jede Inflation ausschließt. Dafür bietet die Mitarbeit de» Reichsbankpräfidenten Luther, den man wohl als den Eralshüter der Währung bezeichne» darf, die sicherste Garantie In kurzen Sätzen kann man die Finanzlage folgendermaßen charakterisieren: 1. Wir werden im laufenden Etatsjahr im Reiche ohne neue Steuern und ohne weitere Kürzungen der Personalausgaben durch kommen, was immerhin einen erheblichen Fortschritt gegen die beiden letzten Krisenjahre bedeutet. 2. Das Reich hilft Ländern und Gemeinden, deren finanzielle Verhältnisse zum Teil sehr schwierig liegen, durch organisatorische und finanzielle Maßnahmen. Mit der Frage der Arbeitsbeschaffung hängt die Siedlung eng zusammen. Ueber die Notwendigkeit zu siedeln, und zwar so schnell und viel wie möglich, find wir uns alle einig. Aber wir wollen uns nichts vovmachen. Mit dem Vollbringen des Guten hat es bislang arg gehapert. Gerade auch al» Wehrminister muß ich auf Befi«delung unserer Ostmark den größten Wert legen. Für das Jahr IMS sind zunächst SO Millionen NM. für die Siedlungen im Haushaltplan bereitgestellt worden und weitere KO Millionen werden unter Mitwirkung der Reichsbank vorfinan ziert. In den Landbezirken Ostpreußen, Grenzmark, Pommern und Mecklenburg wird der Siedelung folgendes Land zugeführt werden: In Ostpreußen etwa 8WVW Morgen, in der Grenzmark etwa IW WO Morgen, in Pommern etwa 28V0W Morgen, in bei- den Mecklenburg «twa 120 VW Morgen. Es ist damit zu rechnen, daß sich diese Zahlen in der weiteren Abwickelung des Osthilfever fahrens, das aufs äußerste beschleunigt werden wird, noch sehr er- heblich erhöhen werden. Ich Lin ketzerisch genug, «inzugestehcn, daß ich weder ein Anhänger des Kapitalismus noch des Sozialismus bin, daß für mich Begriffe wie „Privat- oder Planwirtschaft" ihre Schrecken verloren haben, ganz einfach, weil es diese Begriffe in absoluter Reinheit im Wirtschaftsleben garnicht mehr gibt und auch garnicht geben kann, und deshalb vertrete ich den Standpunkt, man soll in der Wirtschaft das tu«, was im gegebenen Moment ver- nünftig ist und aller Wahrscheinlichkeit nach zu den besten Resul- taten für Volk und Land führt und sich nicht eines Dogmas wegen die Köpfe einschlagen. In diesem Sinne hält die Reichsregierung zurzeit folgende wirtschaftlichen Richtlinien für vernünftig, was nicht ausschließt, daß nach Jahr und Tag die Situation andere Maßnahmen erfordert. Es gilt den erfreulich hohen Stand der Erzeugung an Nahrungsmitteln zu erhalten unv der Landwirtschaft gesunde Erzeugungsbedingungen zu verschaffen Di« Arbeitslosigkeit kann auf die Dauer nur vermindert werden wenn es gelingt, den Umfang d«r gewerblichen und industriellen Tätigkeit erheblich zu verbreitern. Die Regierung wird .daher nach wie vor ihr Augenmerk in erster Linie auf eine Belebung des Binnenmarktes richten, der die stärksten Schrumpfungen ausweist^ Eie ist sich aber darüber «ar, daß auch tue größt« Belebung de« Binnenmarktes nicht ausreicht, um für Brot und Arbeit zu sor gen. Unsere Wirtschaft kann nur gedeihen, wenn wir »ebenem ander sowohl die Nutzung des heimischen Bodens wie auch die ge werbliche Tätigkeit für den Jnlandsmarkt und Mchlichd«» Warenaustausch mit dem Ausland« in zweckmäßigem Verhältnis Sonnabend, äen 17. Dezember 1S32