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27. Jahrgang Spannung in -er Innenpolitik «bmd- «echt«. ? LV« de, «auz des t. Ma» « Moral a Straft l Sei»» «rn, am seit Vev- genehm» > an sich bedient, in. In 'Kunden, «nnende bet de» e Ligv» eiet. Zu den Gerüchten um General von Schleicher Generalmajor von Schleicher, dem aufsehenerregend» tnnnpolitisch« Absichten nach«,sagt «erde». m Kon- !e groß» nannte, bekannt b. De, ftn und Deddell- ecke von VK IM de» oder ob adrett» ett^eelt g Hiebe» > Straft, M Ber- bst st^e «m dieft in stär»- llnialtch. m »rau erwischt, zu. Aber der er- scheiden eweftne» en, wenn AuSdmck ! Prügel iuzft bei ! jünger« caten di« und ve» tockbiebe. ufzählen, er. I» «gesäumt di« Lad' Neue SMnotoerordnuug in Anhalt Dessau, 3. Mat. Das mchaltische StaatSmintste- rtum hat eine Ergänzung zur Reichssparverordnung er- lassen, in der es bestimmt, haß die für Staatsbeamten «- troffen« Regelung ber Bezüge auch für Beamten der Kor« perschaften des öffentlichen Rechtes, die der Staatsaufsicht unterliegen, maßgebend sei. Die Verordnung steht weiter die Aufhebung der Beförderungssperre vor und führt eine Sonderabgabe auf die Einnahmen der Notare «in. Diese Gebühr beginnt mit 5 Prozent bei 50 RM vereinnahmter l Vergütung und endet mit 50 Prozent bei den Vergütungen, ! die 50 000 RM übersteigen. Berlin, 3. Mat. Der ReichSstädtebund teilt mit, daß er sich unter Hinweis auf die Notlage der Kommunen mit einer Eingabe an das Retchsfinanziniiüsierium gewandt habe, in der Anregungen für gesetzliche Maßnahmen ent- halten seien, um die Städte lebensfähig zu erhalten. Bei diesen Anregungen handele es sich u. a. um «ine umgehende Reform der gesamten ArbeitSlosenfürsorge, um unmittel bare Beteiligung der kreisangehörigen Städte an der Ver teilung der zu erhöhenden Reich-Hilfen, um Einführung eines Klage-, VollstreckungS. und Konkurs schütze» zugunsten der Städte und endlich um den Schutz unverschuldet in Zahlungsverzug geratener Städte vor den Rechtsfolgen de» Schuldnerverzuge». Berlin ohne Sleichshilse erledigt IIS Millionen noch ungedeckt B»rItn, S. Mai. In der heutigen Sitzung der Stadtver ordneten bracht« EtadtkLmmerer Asch den Etat für da» Haushalts- lahr 1932 rin. Dieser Etat ist zunächst «in Provisorium, da noch immer nicht feststeht, welche Beträge Berlin vom Reich als Zu- schlisse für di« Erwerbslosenunterstützung erhält. So ist vor. läuft- di« LuZ-ab« auf 1009 780 000 Mark und di« Einnahme aus 896S1SOOO Mart festgesetzt worden. Es ergibt sich also ein Defi zit von 11g Millionen Mark, für da» keine Deckung vorhanden ist. Der Stadtkämmerer wie» darauf hin, daß der Etat balanete- den würde, wenn nicht die Wohlfahrtslasten wären. Da, unge heure Anschwellen der Erwerbslostgkeit mache jedoch einen solchen Ausgleich unmöglich. Hier muß di« Hilfe vom Reich einigen, da Berlin nicht in der Lage ist, au» eigener Kraft im Jahre 1982 durchzukommen. Kommunistische Gottlosen- Organisationen verboten Neue Verordnungen de» Reichspräsidenten Kontrolle »ber die politischen Berbiinde WL'" Berlin, 4. Mai. Alle politischen Verbände, die der Proletarische s militärischen Charakter tragen oder sich mtlitärähnlich. be- lin) mit allen angel Auer Tageblatt --LM Anzeiger für -as Erzgebirge — vtt «Ech« 0er»mu«acho»gn, Vs» «an» -sr «ta-t VA- -es ^«tsgrvlcht» -tzus. p»M«ck,iw»w, MM 1", Dr. los Donnerstag, äen s. Mai 1SZ2 ZA Freidenlevbund (Sitz der Exekutive Ber- eschloflenen Organisationen usw. und auch die Einrichtungen der Organisationen wie Berlagsbetrteben usw. gehören. ' Der BuMplan um Danzig Ein Schreiben GravinaS an PapSe Danzig, 3. Mai. Der Hohe Kommissar d«S Völ- kerbundes, Graf Gravina, hat dem Generalkommissar der Republik Polen in Danzig, Minister Dr. PapSe, auf dessen schriftliche Bitte um Darlegung seines Standpunktes in der Angelegenheit des vom „Daily Expreß" und anderen eng lischen Blättern veröffentlichten Telegramms über Putsch- pläne in Danzig ebenfalls schriftlich geantwortet. Graf Gravtna erklärt in seiner Antwort, daß er dem Bericht erstatter des „Daily Expreß", Greenwell, seine ^aange Empörung wegen seiner sensationellen Berichterstattung zum Ausdruck gebracht halbe, baß Greenwell indessen er klärt habe, daß der deutsche Wortlaut mit den Originalen nicht Übereinstimme und daß er kein« Informationen von dem Hohen Kommissar ober dessen Bureau erhalten hätte. Weitere Erschwerung „ der Aurlandrreilen Bet Erholungsreisen amtsärztliches Zeugnis erforderlich Das WTB. meldet: Die Devisenlage macht einige Verschärfungen der Bestimmungen für den Reiseverkehr nach dem Ausland« und dem Saargebiet notwendig. Die DovtsenbewirtschaftungSstellen werden für nicht geschäftlich« Reisen fortan den Nachweis der Dringlichkeit der Reise verlangen. Bet Reisen -um Kurgebvauch im Ausland« ist , hierbei die Vorlage eine» amtsärztlichen Zeugnisse» er- ! forderlich . ! Bon einigen ausländischen Kurverwaltungen ustv. sind In letzter Zeit Prospekte verschickt worden, in denen tätigen, find durch eine neue Verordnung des Reichspräfi, dentrn der Kontrolle des Reichsinnenministers unterstellt worden. Die Verordnung ist eine Ergänzung der Maß nahme«, die zur Sicherung der «taatsautorität ergrifft« worden find und gibt der Reichsregierung die Befugnis,! die Verbände aufzulösen, die den staatlichen Anordnungen zuwtderhandeln. Auslösung der Eottlosenverbände Berlin, 4. Mai. Durch eine weitere Verordnung de» Reichspräsidenten, die für das ganze Reichsgebiet gilt, ,, , Der Neichswirtschsftsminister tritt zurück — tlevereinjtimmung zwischen Hindenburg unci Brüning t«r «-i-n iat. Ml-«--ächt-»-»d-« »l, In I-d-r M-AL" d°d Neue Eingabe der ReiArftSdteduude, E-"b°r I« M-mm-nh-n, mll' Nücktrttttgerüchten stehen dürste. Es heißt in den Blättermeldungen Wetter, daß das RücktrittSgesuch bis zur Stunde noch nicht genehmigt sei. ' 4'. Mai. Die Morgenblätter beschästt- gen sich fast alle sehr ausführlich mit dem bevorstehen den Rücktritt de- ReichSwirtschast-mlnisterS Warmbold - „ , ,... - und erörtern die Frage, ob sich ans diesem Rücktritt Kare Beteiligung der kreisangehörigen Städte an der Ver- irgendwelche Politischen Auswirkungen für die Erhol- ' " ' " " tung de- GesamtkabinettS ergeben werden. Hinsichtlich der Nachfolge für Dr. Warmbold wird säst allgemein der Name des Leipziger OberbürgernretsterS Dr. Gocr- deler genannt. Die Gründe für den Rücktritt de» Wirt- schast-ministerS sehen die m«tsten Blätter darin, daß -wischen Dr. warmbold und den übrigen Ministern, insbesondere Dr. Ltegerwald, Meinungsverschiedenheit ten über die Pläne zur Bekämpfung der Arbeitslosig keit und zur Arbeitsbeschaffung bestehen. Der „Lokal anzeiger" will wissen, daß außerdem auch noch Diffe renzen zwischen Dr. Warmbold und dem Finangmint- ster Dr. Dietrich über die Auswirkungen der letzten Notverordnungen auf die Wirtschaft Anlaß für den Rücktritt des Wirtschaft-Minister» gewesen sind. „Ber liner Tageblatt", „Bossische Zeitung" und „Börsen kurier" betonen ebenso wie die „Germania", .daß da» Ausscheiden Warmbolds keine Aenderung der politi schen Linie de» Neichskabtnetts bedeutet. Darüber hin aus unterstreichen die genannten Blätter unter Hin weis auf den gestrigen Besuch de» Reichskanzler» beim Reichspräsidenten erneut die Tatsache, daß all« Krisen gerüchte, die in den letzten Tagen im Zusammenhang mit dem Namen de» Ministers Groener aufaetaucht sind, völlig grundlos sind. In einem gewissen Ge gensatz dazu steht di« „Deutschs Allgemeine Zeitung", die meint, daß man den Rücktritt de» Retchswirtschafts- Minister» keinesfalls Mehr als «inen einfachen Per sonenwechsel betrachten und behandeln könne. Die Frage, vor die die gesamte deutsche Politik heute ge stellt sei, sei die Frage der Loslösung von der Sozial demokratie. Nachdem die Weimarer Koalition durch die Niederlage Brauns erledigt sei, sei auch im Reich die Lage gänzlich verändert. Dr. Brüning beim Reichspröstdsnten Berlin, 8. Mat. Der Reichspräsident empfing heute den Reichskanzler zum Vortrag über di« inner politische Lage und die- gegenwärtigen KabinettSbe- ratungen. Der Besuch de» Reichskanzlers beim ReichSpräfidenten Berlin, 3. Mai. Zu der eingehenden einstündigen Aussprache zwischen dem Reichskanzler und dem Reichs Präsidenten erfahren wir von unterrichteter Seite, daß sich dabet eine völlige Usbereinstimmung .zwischen den Auf fassungen de» Reichspräsidenten und denen Brünings er- «eoorstehendtt «««ritt des «eiamittMftsminilter, « «ros. Dr. warmbold, desftn Rücktritt ««»»kommtssar für Pmtoüberwachung, soll, «ei« Rücktritt soll de» «"laß für alo Nachftlaor Dr. warmbold, -enamtt wird.