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Donnerstag» äen IS. August 1928 23. Jahrgang -E-- Anzeiger Mr öas Erzgebirge ttvaem« «a-tzi-a Enthalte«- -le amtliche« aekauotmochuugra -es Rates -er Sta-t m»ö -es Rmtsgrrichts R«e. «« Nr. 191 haltes 1929 genommen hat, erscheti düng gerechtfertigt, da die in der t Der umstrittene Panzerkreuzer Erklärung zum Beschluß des Relchskabinetts HawamUich wird der Presse mitgetetlt: „In einem Teil der Presse wird der Beschluß oeS ReichskaLtnettS hinsichtlich des Panzerschiffes dahin auSgelegt, daß sich nunmehr sämtliche KabinettSmttglieder, insbesondere die der sozialdemokratischen Fraktion von der Notwendigkeit des Kriegsschiffbaues Über zeugt hätten und daß der Auftrag zum Bau des Panzerschiffes selbstverständlich auch die Bereitschaft zum Bau der Lichtste „L" ,'o" und „I)^ in sich schließe. Diese Schlußfolge- rangen sind falsch. Richtig ist folgende-: Die Frage des Baues oder Nicht baue- de- Panzerschaffes ,A" war bereits mit der Verabschie dung de- Retchshaushaltes 1928 durch Reichstag und Reichsrat positiv erledigt. Der Reichsrat hätte es durchaus in der Hand gehabt, den positiven Beschluß zu verhindern. Hätte er näm lich Einspruch eingelegt, so wäre die dann erforderlich gewor dene qualifizierte Mehrheit im Reichstag mit ziemlicher Wahr scheinlichkeit nicht erzielt worden. Einen solchen Einspruch hat aber der Reichsrat nicht eingelegt, sondern lediglich eine von Preußen vorgeschlagene Entschließung angenommen, die die Billigung des Reichswebrmtnisters gefunden hatte. Diese Entschließung erstrebt lediglich eine nochmalige finanzielle Nachprüfung der Möglichkeit des Baues und sah deshalb fer ner vor, daß bis nach Abschluß dieser Prüfung, jedenfalls bis zum 1. September dieses Wahres, der Bau nicht in Angriff ge nommen werden solle. Av.ey sollten keine Lteferungsverträge abgeschlossen werden, um zu verhindern, daß infolge einer etwa notwendig werdenden Einschränkung der Ausgaben der Wetterbau vorläufig eingestellt werde. Dagegen sah die Ent schließung ausdrücklich vor. daß die reinen Konstruktionsarbei ten weitergeführt werden sollten. Es handelte sich in den letzten Wochen für die Reichs ressorts und das Reichskabinett also lediglich um die Ausfüh rung dieser Entschließung. Die finanziellen Möglichkeiten sind auf das Sorgfältigste nachaevrüft worden. Die Nachprüfung bar ergeben, daß Schwierigkeiten für den laufenden Etat 1928 durch vie erste Baurate für das Panzerschiff nicht entstehen. Bezüglich der künftigen Jahre ist auf Grund der Prüfungen uno auf den eigenen Vorschlag des Reichswehrministers vom Kabinett festaelegt worden, daß Ersatzbauten der Marine unter allen Umständen nur innerhalb der Höhe des jetzigen Marine- etatS auSgeführt werden dürfen. ES ist also erreicht worden, daß in Durchnihrung des Weiterbaues des Panzerschiffes die wetteren Bauraten eventuell bet den Ansätzen für weitere Ersatzbauten in Abzug gebracht werden müssen. Dann aber ist schließlich, — worauf ganz besonderer Wert zu legen ist, ausdrücklich festgelegt worden, daß der Beginn des Baues des Panzerschiffes „^" in gar keiner Weise zukünftigen Entscheidungen über die etwaigen Panzerschiffe „(^ und „v vorgreife. Im Gegenteil war das Kabinett mit dem Reichswehrmintster einstimmig der Meinung, daß diese Fra- gen selbstverständlich wie alle anderen Fragen zukünftiger Reichsetats ihre ordnungsmäßige parlamentarische Erledigung finden müssen. Nach alledem kann also gar keine Rede davon sein, daß irgendein Kabinettsmitglied in die Notwendigkeit versetzt wor den sei, seinen materiellen Standpunkt in der Panzerschiff- Frage aufzugeben. Soviel wir unterrichtet sind, dürfte von einem solchen Aufgeben seiner persönlichen Einstellung auch bei keinem einzigen Mitglied die Rede sein. Nach dem ganzen Gang, den die Angelegenheit bei Erledigung des Retchshaus- haltes 1929 genommen hat, erscheint die getroffene Entschei dung gerechtfertigt, da die in der genannten Entschließung aufgeworfenen Fragen eine zufriedenstellende Erledigung ge funden haben." Die „Germania" (Ztr.) bezieht sich auf eine Aeußerung der sozialdemokratischen „Rheinischen Zeitung", wonach die Minister der Deutschen Bolkspartei und des Zentrums mit der Sprengung des Kabinetts gedroht hätten, wenn die sozialde mokratischen Reichsminister die Verantwortung für den Bau des Schiffes nicht übernähmen. Diese Drohung solle dann zu dem einmütigen Beschluß des Kabinetts geführt haben. Hierzu erklärt die „Germania", daß diese Darstellung „gänzlich unzu treffend" sei. Diese Drohung sei von keiner Seite ausge sprochen worden und habe daher auch auf die Entscheidung des Kabinetts keinen Einfluß auSÜben können. O Man kann trotz dieser Erklärung geteilter Meinung über den Nutzen des Panzerkreuzer-Baues sein. Wir wollen dabet gar nicht qn die so notwendige Weltabrüstung denken, mit der es bis jetzt nur schlecht bestellt ist, sondern nur an die Tatsache, daß dieser Kreuzer zu der Zett, wo Deutschland es vielleicht wieder wagen darf, sich in einen Krieg verwickeln zu lasten, veraltet sein wird. Es wäre also zweckmäßiger, das Geld zu augenblicklich dringenderen Aufgaben zu verwenden, und spä ter erst, wenn uns niemand mehr in unsere eigenen Angelegen- heilen hereinzureden haben wird, mit den dann neuesten Er rungenschaften aufzurüsten, falls nicht bis dahin, was wir hof fen und mit allen Kräften anstreben müssen, eine Kriegsrüstung überhaupt überflüssig geworden ist, weil auch im Verkehr der Völker untereinander das Faustrecht abgeschafft worden ist. Neuregelung der Krisen-Unterstützung Ausdehnung auf neue Berufsgruppen — Längere llnterstützungsdauer vor seinem Ausetnandergehen hat der Reichstag im Juli d. I. bekanntlich «ine Entschließung angenommen, in der er di« Reichsregierung ersucht, gewiss« Verbesserungen auf dem Erbiet« der Krisenunterstützung einzuführen- Der Reichs« arbritsmtntst« hat nunmehr die nötigen Anordnungen dazu erlassen. Der Ureis der Personen, die zur Krisenunterstützung zu gelassen sind, war bisher im wesentlichen beschränkt auf die Arbeitslosen bestimmter Berufsgruppen (Gärtnerei, Metall- und Maschtnrnindustri«, Leder«, Holz- und Bekleidungs industrie, Angestelltenberufe). Zu diesen Berufsgruppm tritt nunmehr noch di« Glasindustrie sowie das Bühnenpersonal der Theater- und Lichtsptelunternehmungrn hinzu. Un- und angelemte Fabrikarbeiter werden unter den gleichen Be dingungen, unter denen sie schon bisher von Landrsarbeits- ämtern zur Krisenunterstützung zugelassen werden konnten, künftig Krisenunterstützung erhalten, ohne daß es einer besonderen Zulassung durch da» Landesarbettsamt bedarf. Die Befugnis der Vorsitzenden der Landesarbeitsämter, di« Krisenunterstützung wetteren Berufsgmppen zukommen zu lassen, wird erweitert. Wichtig ist besonder«, daß die Landesarbeitsamtsvorsitzenden auch Angehörige des Spinn- stoffgewerbes zur Krisenunterstützung zulassen können, soweit rin Bedürfnis dazu besteht. Die Vorsitzenden der Landesarbeitsämter dürfen ferner di« Krisenunterstützung auf weitere verufsgruppen für Ge meinden mit nicht mehr al» 25000 Einwohnern ausdehnen, in denen infolge außergewöhnlicher Ereignisse oder Umstände rin langanhaltender schwerer Notstand aus dem Arbeitsmarkt besteht. Für größere Gemeinden behält sich der Reichs- arbettsmtntster vor, entsprechend« Maßnahmen selbst zu treffen. Die Höchstbezugsdauer der Krisenunterstützung betrug bisher grundsätzlich 26 Wochen, jedoch für Arbeitslose, die da» 40- Lebensjahr überschritten haben, ausnahmsweise 89 Wochen. Der Reichsarbettsmtnister verlängert für dies« älteren Ange stellten die Höchstbezugsdauer nunmehr auf -2 Wochen- Hinsichtlich der Arbeitslosen unter 40 Jahren hatte der Reichstag den Wunsch ausgesprochen, die Unterstützungsdauer von 8- «rf -9 Wachm Ws-Ldehvn? Da» hat grundsätzlich beschlossen, dieser Forderung nachzukommen, obwohl sie eine nicht unerhebliche Mehrbelastung der Reichs finanzen bedeutet. Die Frage, zu welchem Zeitpunkt eine solche Maßnahme in Kraft treten soll, ist aber noch im Kabinett anhängig, so daß der Retchsarbettsmintster hierüber jetzt noch kein« Anordnung erlösten konnte. In diesem Punkte stimmen also die Anordnungen des Reichsarbeits- Minister» mit der Reichstagsentschließung noch nicht völlig überein, in allen übrigen Beziehungen folgen sie ihr. Di« Anordnungen des Reichsarbeitsmintster» sind in einer Verordnung über die Höchstbezugsdauer der Krisen unterstützung für älter« Arbeitslose niedergelegt, durch di« die bestehende Verordnung über Krisenunterstützung vom 23. März 1S28 eine Abänderung erfährt, und ferner in einem Erlaß über Personenkreis und Dauer der Krisenunterstützung, der den gleichnamigen Erlaß vom 23 März 1928 aushebt. Di« Neuregelung tritt am 20- August in Kraft. Rleine politische Nachrichten. Generalversammlung des Zentralverbaudes christlicher Bauarbeiter Deutschlands. In Danzig wurde die aus allen Teilen Deutschlands beschickte 15. Generalversammlung des Zentralverbandes christl. Bauarbeiter eröffnet. Nach dem Ge schäftsbericht zählte der Zentralverband christlicher Bauarbei ter am Schluß des Jahres 1927 rund 50 000 Mitglieder. In der gestrigen Sitzung befaßte sich der Verbandsvorsitzende aus führlich mit Fragen der Wohnungsbauwirtschaft, wobei er die Hauszins st euer für den Wohnungsbau aus- Forderung nach einer restlosen Berwendung der stellte. Nur bet einer vollständigen Verwendung der HauS- ztnssteuer für den Wohnungsbau könne die Wohnungsnot ge mildert und dabei vielen Tausenden von Bauarbeitern B^ schäftigung gewährt werden. Ferner wurde ein einheitliches Bauarbetterschutzgesetz gefordert und die Bildung von lebens unfähigen Jnnungskrankenkasten abgelehnt. Englisch« Nachtlustmanöoer. Gestern abend nahmen die Luftmanöver ihren Anfang, die in jeder Nacht dieser Woche fortgesetzt werden. An den Manöver» werden 250 Apparate Immer «ieäer „spLter". Vesichungsschttan«,. .vor einiger Zeit glaubte «in französisch,, Blatt alle deutschen Beschwerden über die Lesatzung damit abtun zu können, daß es dir Besatzungstruppe al, ein« Touristenarm«« bezeichnete, von der Deutschland noch insofern Vorteil« hab,, als diese Truppe Geld im besetzten Gebiet« ausgebe. Wenn auch nicht besonder, betont zu werden braucht, wie unsinnig ein« solche Darstellung ist, so zeigt doch ein Vorfall der letzten Zeit erneut sehr klar und deutlich, in welchem Maße die Wirtschaft im Rheinland unter der Besatzung zu leiden hat. Seit geraumer Zeir wird nämlich über di« Erweiterung d«, Bahnhof» Rüssrlhrim verhandelt, ein« Erweiterung, di« not wendig geworden ist durch den starken Aufschwung der Opel- Werke. Die Besatzungsbehördrn aber haben sich noch immer nicht berettfinden können, di« notwendigen Gleisanlagen, di« ohne Genehmigung der Besatzungsbehörde nicht ausgeführt werden dürfen, zu billigen- Es hat Verhandlungen mit den verschiedensten Instanzen gegeben, schließlich ist die Angelrnhrit an dir Botschafterkonferrnz gegangen, die nunmehr ihre Ent- scheidung dahin gefällt hat, daß mit Rücksicht auf die allgemein« Lage im besetzten Gebiet die Frage de» Bahnhof, Rüssrlhrim zurzeit nicht entschieden werden könne. Man vertröstet die deutschen Behörden auf „später", da man di, Rüsselheimer Angelegenheit im Rahmen umfassender Verhandlungen er- ledigen will. Daß damit für die deutsch« Wirtschaft gar nicht, ge wonnen ist, liegt auf der Hand, und ,, bleibt nur fraglich, inwieweit di« Entschließung der Botschafterkonferenz durch französisch« Firmen, di« in Opel ihren Konkurrentin sehen, beeinflußt wurde. Auf jeden Fall aber wird man feststen,» müssen, daß di« Entscheidung der Botschastrrkonferenz alle» ander« als geeignet ist, die Annäherungspolttik zu fördern. Diese Politik freilich scheint für di« Lesatzungsb,Hörden überhaupt nicht zu bestehen. Der ferne Otten. Aapan »nd dt» tNandschnreö- Nach dem Tod« Tschangsoitns hatte besten Sohn Tschangh- sültang das Kommando der Nordarm«« übernommen und ist augenblicklich, da di« vereintgten Heerführer der National- arme« den Vormarsch nach Norden eingestellt haben, der Be herrscher der Mandschurei. Die Mandschurei ist «in Gebiet, das Japan wegen der ausgedehnten Geschäftsinteressen, di« es dort besitzt, al» seinen besonderen Schutz unterstehend br- trachtet, wenn anch di« Sondenechte, di« «s dort bransprucht, noch von k«tn«r ander«« Großmacht anerkannt word«n sind. Insbesondere haben England und Amerika gegen jede japanische Politik, di« von solchen Ansprüchen ausgeht, in aller Form Verwahrung eingelegt. In den letzten Jahren hat nun aus Mittelchina eine ge waltig« Einwanderung von Thinesen in die Mandschurei ein gesetzt, deren politisch« Druck sich inzwischen auf Tschangh- süliang sehr deutlich bemerkbar gemacht hat. Denn dies« Chinesen sind gleichfalls von d« allgemeinen nationalen ve- wegung «griffen «nd verlangen von Tschangh- süliang, daß « der nationalen Einigung China, kein« Hindernisse in den Weg legt- Da» be deutet, daß er sich mit der Regierung in Nanking, d« neuen Hauptstadt Chinas in Verbindung setzen mußte, um zu einem Ausgleich mit ihr zu kommen. Die politischen Verhältnisse in China sind augenblicklich noch keineswegs geordnet, vor allem deshalb nicht, weil di« regierende Pattei dn Kuomintang von zahlreichen auf dem linken Flügel der Sozialisten stehenden Anhängern heut« ver- dächtigt wird, sich wieder zu sehr in di« Abhängigkeit der imperialistischen Westmächte und auch Amerika» begeben zu haben, und well noch immer das Verhältnis der drei sieg reichen Generale zu einander undurchsichtig ist. Aber da» hat nicht verhindert, daß die Nanklngregierung von den vereinigten Staaten bereits anerkannt ist und auch England dtes, Aner kennung wahrscheinlich in Kürz« vollziehen wird. Da» Verhältnis zwischen der «ankingregirrung und Japan ist ab« noch sehr gespannt, weil Nanking die chinesisch-japa nischen Vetträg« von 1896 und die über die Behandlung d« Ausländer in China aufgehoben hat. Japan verlangt, daß dtes« Schritt zurückgrnommen werde. Eh« könnten neu« Vereinbarungen, zu denm es grundsätzlich bereit sei, nicht zu- ltandekommen- Zu gleicher Zett ist die japanische Regierung bei Tschanghsültang vorstellig geworden, um ihn zu veranlassen, sein« bereit» mit der Nanklngregierung begonnenen Berhand- lungen über einen Zusammenschluß zwischen der Mandschurei und Südchina abzubrechen- Ueber den Verlauf dies« Ve- sprechung liegen sichere Nachrichten noch nicht vor- Das Verhältnis zwischen Japan und China ist im Augen blick recht gespannt. Di« Regierung Tanaka in Japan scheint bet ihrem scharfen Protest gegen di« Bereinigung von Nord- und Südchina die japanische Bevölkerung hinter sich zu haben. Es schetnt auch, al» ob Japan in Mnkden einen gewissen Erfolg errungen hat, denn di« Londoner -»Times meldet aus Tokio, d'e Spannung »miichen Tokio und Mukden hab«