Volltext Seite (XML)
rach« betont» nt pe» DM- endigkeit, die andkreise für cherung nutz» bürgermeister a. au», die Lemetndever- ! öffentlichen mt, Gtadtvatz die Frag«, mg al» xetne r. Ziel dev erie der Av- er? zu der en sich Reich. Beitrag-fest- rltunL bez». leitschein nach rine Beichleu- künftig zun rehr der Zoll- wird fortan n zu diesen tretende A!>. endungssche n Pakets vorz:« em Absendir l Schein der mit Beglei - ljentgen nah chsin für die Ml. ehen werden t, die leichte n Schwinde l der letzte r he Lage der mutige Börse tlich fest bei maktienmarkt d gewannen ch Harpcner >er gestrigen ist sowie die : wesentliche erneut Jn- öl selbst, d.s s jetzt auch Erdöl ge> kte, nament- und fest bet iankenmarkt, die beabsich- >er Bagdad- >a stark be- !i t angesehe i. L0 ft izu Sonnabenä» äen S. Juni 1926 Nr. 12S Mer Tageblatt /lNAttger fm das <krMevirge ^Ms Klegramm«, ««-»blatt Na»»rzg«bi»a*. EothaUraö -l» amtlich«» Brkauatmachoogra sr» Rate» ö« Staöt aas tr» Nntt»g»rlcht» Ma«. posPhnk-Kont» Ml t»l»rtg «».,««, 21. Zahrgaag WzWe MUMM W me MWeluilg -es LmrnMtlWS. Der Berliner Vertrag Stein des Anstokes. Pari», S. Juni. Der radikale Senator Lmerh begründete zunächst einen Antrag, die Ratifizierung d»r Locarnoverträge bi» zum Eintritt Deutschlands in den Völkerbund aüfzuschteben damit, daß Deutschland nach der Unterzeichnung der Abkommen von Locarno sich eine kecke Herausforderung gestaltet habe, und es deshalb gut sei, mit der Ratifizierung der Abkommen zu warten, bis die Doppelzüngigkeit Deutschlands aufgeklärt sek. Man könne wohl den Vertrag Deutschlands mit Ruß land mit Locarno und dem Völkerbund in Einklang bringen, vorausgesetzt allerdings, daß der Geist, in dem er von den Vertragschließenden ausgeführt wurde, ver söhnlich sei. Gr wolle deshalb erst abwarten, um so mehr, als nach seiner Ansicht Deutschland und Rußland einen Verteidigungsvertrag gegen den Völkerbund un terzeichnet hätten. Ministerpräsident Briand erklärte darauf, daß er den Vertagungsantrag nicht annehmen könne. Er habe jenen mystischen Enthusiasmus, der sich um das Abkom men von Locarno gebildet habe, nicht ausgenutzt, um sofort die Ratifizierung zu erlangen, denn er sei der Ansicht, daß diese Improvisation nicht ehrlich gewesen wäre, aber heute sei der Augenblick gekommen, in deut der Senat sich über die Frage aussprechen müsse, denn wären bet der nächsten Zusammenkunft die Abkommen noch nicht ratifiziert, so könne Deutschland darin einen Vorwand finden, sich zurückzuziehen. Menn der Senat die Vertagung annehme, dann gebe es kein Abkommen von Locarno mehr, Der radikale Senator Francois Albert erklärte, er werde sich über die Abkommen von Locarno erst äußern, nachdem Deutschland sich klar über den deutsch russischen Vertrag ausgesprochen habe. Auch für sie sei der deutsch-russische Vertrag eine Enttäuschung. Die ser Vertrag habe eine neue Tatsache geschaffen. Briand erwiderte darauf, daß man wohl den Pakt von Locarno auf Grund des deutsch-russischen Vertrags verwerfen könne, aber man könne nicht behaupten, daß der deutsch-russische Vertrag eine Vertagung notwendig mache. Hierauf wurde abgestimmt und der Antrag Lemerh abgelehnt. Nach einer Unterbrechung der Sitzung ergriff der Berichterstatter Senator Labrousse das Wort, um zu erklären, der Rheinlandpakt lasse alle Klauseln des Ver trages von Versailles bestehen. Außerdem bedeute Lo carno die moralische Garantie für die territoriale Si cherheit Frankreichs. Die Abkommen von Locarno seien gegen keinen Staat abgeschlossen, sie hätten Wert bis zu dem Augenblick, in dem der Völkerbund den Vertrag schließenden die gleichen Garantien gäbe. Das Werk von Locarno sei groß, aber man müsse auch anerken nen, daß die Autorität des Völkerbundes nur moralisch sei und daß er über keine Sanktionen verfüge. Locarno bedeute also nicht die vollkommene Sicherheit. Lite Sorge um die Zukunft Frankreichs erfordere, daß man alle Maßnahmen treffe, einen unvorhergesehenen Angriff verteidigen zu können. Hierauf ergriff Senator Mille rand das Wort. Er führte au»r Wohl hätten sich Deutschland und Frankreich in den Abkommen von Lo carno Garantien gegeben, England und Italien behielten aber Recht, die Nützlichkeit ihrer Interventionen fest- zustellen. Die Engländer, die wohl begriffen hätten, daß ihre Grenze am Rhein liege, hätten noch nicht be griffen, daß sie auch an der Weichsel lägen. Tie Abkom men von Locarno hätten einen großen Fehler. Die Absichten Deutschlands und Frankreichs seien nicht die gleichen. Frankreich erwarte, daß der Vertrag von Versailles restlos bestehen bleibe, Deutschland dagegen verheimliche nicht, daß sein Ziel die Revision der von ihm für un ausführbar erklärten Verträge sei. GS träte in den Völkerbund ein, um sie zu seinem Vorteil abzuändern. TaS französische Parlament könne die Abkommen von Locarno nicht ablehnen und die Haltung der Vertreter Frankreichs desavouieren. Deshalb trete er für die Ratifizierung ein. Wenn Deutschland nur seinen wirt schaftlichen Wiederaufstieg wolle, könne man sich dem nicht widersetzen, aber man verlange von ihm, daß! eS seine Tätigkeit nur im Rahmen des Europa der Frie densverträge verfolge. Vr. Stresemann und -ke preußische Polizeiaktion. Berlin, 3. Juni. Zu der Meldung des sozial demokratischen Pressedienstes, der Reich-Minister des Auswärtigen Dr. Stresemann habe sich mit dem Vor gehen der preußischen Regierung in Sachen der angeb lichen Umsturzpläne von rechts einverstanden erklärt und ein energisches Turchgreifen gefordert, nahm der Reichs minister des Auswärtigen auf einer Versammlung des Reichsausschusses für Handel und Industrie der Deut schen Volkspartei in Erfurt Stellung und führte dazu folgendes aus: Tke Mitteilung vom Ministerialdirektor Abegg im preußischen Landtage könnte für die Frage, ob das Vorgehen der preußischen Regierung berechtigt war, nur dann Bedeutung haben, wenn meine Muste rung nach dem Bekanntwerden der Veröffentlichung der amtlichen Stellen erfolgt wäre. In Wirklichkeit war der Vorgang folgender: An dem Tage, an dem der Abge ordnete Giesberts im Reichstage von diesen angeblichen Plänen sprach, d. h. vor irgendeiner Veröffentlichung der preußischen Regierung, habe ich bei dem stellvertre tenden Polizeipräsidenten von Berlin angefragt, was es eigentlich mir dieser Umsturzgsfahr auf sich habe. Dr. Friedensburg hat mir darauf telephonisch gesagt, daß es sich um einen großangelegten Plan zur Ein richtung eines Direktoriums im Reiche unter Beseitigung des Reichspräsidenten und seiner Ersetzung durch einen Reichsverweser handle, der gleichzeitig in allen deut schen Ländern Landesverweser etnsetzen solle. Auf Grund dieser Mitteilung des Herrn Dir. FrtedenSburg habe ich in unserer telephonischen Unterhaltung erklärt: Wenn die Dinge so liegen, dann greifen Sie nur ordentlich durch! Liese Aeußerung ist für jeden Anhänger der Ver fassung selbstverständlich, wenn er aus Grund von.Mit teilungen von autoritativer Stelle unter dem Eindruck steht, daß solche Dinge tatsächlich beabsichtigt waren. Von dieser Unterredung habe ich auch der vorkspartet- lichen Presse bet einer am nächsten Tage stattgehabten Zusammenkunft Kenntnis gegeben. Mit der Kernfrage, ob die Voraussetzung für ein solches Vorgehen tatsächlich gegeben war, hat die unter diesen Umständen damals erfolgte Antwort garnicht- zu tun. Ich habe mich viel mehr aus den inzwischen bekanntgewordenen Veröffent lichungen bisher nicht davon überzeugen können, daß dt« Voraussetzungen für ein derartige» Vorgehen de« preußischen Regierung tatsächlich gegeben waren. Insbe sondere bemerke ich nur, daß> bei dieser Unterhaltung von bevorstehenden Haussuchungen bei führenden Her ren der rheinisch-westfälischen Industrie in keiner Weise die Rede gewesen ist. Sürgermelster Neumann zurückgetreten. Lübeck, 3. Juni. Bürgermeister Dr. Neumann ist von seinem Amt zurückgetreten. Voraussichtlich wird der bisherige Stellvertreter des Bürgermeisters, der sozialdemokratische Se nator Loewjgh Vie Bürgermeistergeschäfte übernehm«. Neumanns Nachfolger in Lübeck. Laut B. Z. am Mittag hat an Stelle des zurückgetretenen Bürgermeisters von Lübeck, Dr. Neumann, Senator Loewtgk die Bürgermeistergeschäfte übernommen. Vie üeutschen Vergarbeiter gegen Kohlentransporte nach England. Essen, 3. Junt. In dem offiziellen Organ des deut schen Bergarbeiterverbandes, der „Bergarbeiterzeitung", wird ein Aufruf veröffentlicht, in dem die deutschen Bergleute auf gefordert werden, deutsche Kohlentransporte nach England zu verhindern und keine Ueberschichten zu verfahren. Kabinettsberatung über Sie Zlaggenfeage. Zu vor Meldung der ^Rassischen Zeitung" über die Flaggenfrage teilt die „Tägliche Rundschau" mit, eS handele sich zunächst darum, einen Ausschuß zu bilden, an dem nicht Nur Vertreter des Parlaments und der Regierung, sondern auch wettere Kreise beteiligt seien. Tas Kabinett werde sich voraussichtlich am Montag dar über schlüssig werden, durch welchen Minister eS in die sen» Ausschuß vertreten sein werde, Die Einbringung einer Vorlage über die Schaffung einer EinheitSflagjge könne selbstverständlich erst in einem späteren Stadium erfolgen, wenn über die Vorverhandlungen einigerma ßen Klarheit geschaffen sei, welche endgültigen Vor schläge für die Lösung in Betracht kämen. Seereise de» dänischen KönigSpaares. Kopenhagen, 3. Junt. Der König und die Königin traten heute an Bord des Kreuzer- „Niels Juel" die Reise nach dm Farür-Jnseln art Ruäolf Veser Berlin, S. Juni. Der Generaldirektor der Reichs bahn, Dr. h. e. Rudolf Oeser, ist heute nachmittag ö.10 Uhr nach langem schweren Leiden verschieden. Ans alle« Reichs- bahnanlagen wurden zum Zeichen der Trauer die Flagge« halbmast gehißt. » Rudolf Oeser hat «in Alter von 67 Jahren er reicht. Er stammt aus dem industriellen Lei! Anhalt», aus dem Llbestädtchen Coswig, wo er am IS. No vember 18S8 geboren wurde. In Berlin studierte er Volkswirtschaft und Philosophie und wandte sich dann der Publizistik zu. Als Schriftleiter an der Frankfurter Zeitung erwarb er sich auf volkswirtschaftlichem Gebiet bedeutende» Ansehen. Gleichzeitig trat er in» Politisch«: Leben al» Anhänger der Fortschrittlichen Volk-Partei hervor. In Frankfurt a. M. wurde er 1S0S erstmal» in da» Preußische Abgeordnetenhaus gewählt, dem er mit einev Unterbrechung von 1S08 bi» ISIS bi» zu dessen verschwinden während der Novemberrevolution von 1S18 angehörte. Auch dem allen Reichstag ge hörte er al» Vertreter von Frankfurt Von 1907—1911 an. Während de» Krieges trat er au» der Schriftlei- tung dev Frankfurter Zeitung au», um al» Direktor die Leitung dev Ostsee-Zeitung in Stettin zu übernehmen. Als im März ISIS da» erste parlamentarische Kabinett au» der Mitte der preußischen Landesversammlung ge bildet wurde, übernahm Oeser als Mitglied diese» Ka binett» das Etsenbahnministevium und später, im Früh jahr 1921, war er Minister der öffentlichen Arbeiten in Preußen. Nach dem Rücktritt de» Kabinett» Steges- wald wurde er Landeshauptmann der Provinz Sachsen bi» ev im November 1922 al» ReichSmintster de» In nern in da» Kabinett Cuno eintrat. Auch dem diesem im August 1923 folgenden Kabinett Stresemann ge hörte er an, jedoch al» Berkehrsmtnister. Im Bereich de» Innern machte er dem Sozialdemokraten Sollmann Platz. Ihm räumte General Grüner feinen seit ISIS tnnegehabten Sitz im Verkehr-Ministerium ein. Mit Inkrafttreten de» Dawesplane» trat er an die Spitze der Dieutschen Reichsbahngesellschaft^ Die Technisch« Hochschule in Karlsruhe ernannte ihn im vorigen Jahr zum Dr-Hng. ehrenhalber. Rudolf Oeser war ein Mann, der nichts der Gunst des Zufalls verdankte. Sein ungewöhnlicher Aufstieg erfolgte nicht im Flug, war nicht das Geschenk gütiger Feen, günstiger Umstände, vä terliche Verdienste, sondern Schritt für Schritt zähe und beharrlich erkämpft, das Werk eine» Mannes, der ein unerhörtes Matz von Arbeitskraft, Fleiß, Selbstent äußerung immer wieder einsetzte, um widrige Umstände zu überwinden, aus sich das Höchstmaß an Leistung her- auszuholen und in den Dienst seiner Arbeit zu stellen. Gesers Nachfolger. Die Ernennung des neuen Generaldirektor- der Reichsbahngesellschaft wird der aus 18 Mitgliedern be stehende Verwaltungsrat der Reichsbahn vorzunehmen haben. Tie Leitung der Geschäfte hat vorläufig der stellvertretende Generaldirektor übernommen. Tie Blät ter nennen al» in Frage kommende Persönlichkeiten für den Posten des Generaldirektors in erster Linie Dr. Lu ther, daneben auch Dir. Krone, sowie auch Oberbürger meister Böß. ' ! s. i i' ! slmerlkankfche Blätter zur Rallfizkrung -es Schulüenabkommens mit Zraukreich. Neuyork, 3. Juni. World schreibt in einem Leitartikel über die Annahme des französischen SchuldenabkonnnenS, das weitere Schicksal des Vertrages hänge nunmehr mehr von Parts als von Washington ab. Der Hauptwert des Abkom mens liege in der Förderung der Stabilisierung in Europa. Seine Ratifizierung mache es Frankreich möglich, sich seinen beiden wichtigsten Aufgaben zuzuwenden. Die eine, die Ver ständigung mit Deutschland, habe bereits glänzende Fort- schritte gemacht. Die zweite, die Lösung des FinanzproblemS, könne ohne Opfer nicht erwartet werden. Es sei jedoch zu hoffen, daß die soziale und politische Verfassung Frankreichs durch die finanziellen Verhältnisse nicht gefährdet sei. Times schreibt, für Amerika sei wichtiger als das Schuldenabkommen, daß Frankreich sein Steuerproblem lösen könne. Da die Fran zosen ihrerseits von der Notwendigkeit selbst schmerzhafter Maßnahmen überzeug tseten, werde nach erfolgter Ratiftzie- runa die Möglichkeit, ihnen Anlethehtlfe zu gewähren, nmu auSbletben. Vie neuen Unruhe« in Kalkutta. Kalkutta, S. Juni. Die Erregung, die infolge des Protestes der Bevölkerung gegen die von den Behörden er zwungene Verlegung des Marschweges einer Htnduprozesfion entstanden ist, dauert am Mehrere Bazar« find von der Polizei geschlosst« worden.