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21. Jahrgang Sonnabencl» äen S. Mai 1S2S Nr. 10ö s- /luer Tageblatt MZM /lnzeiser für -as Erzgebirge r«t«g,a»»a, Las«»la« Euthallen- AK amtliche« BsktMttRiwchUttgiE ch»4 Katea Are Stacht tttt- -es Matachtttchta ^«e» stauGEßi» Abbruch ber Friebensoerbanblungen in llbschba. Pa ei», 6. Mat. Die FriedenSverhandlungen, die 1» Udfchda mit den Rtfdelegtevten geführt wurden, sind abgebrochen worden. Die amtliche Mitteilung her frantöfisch.spanischen Delegation. ,Me Nifdelegtevtan sind von Nemours kommend heute früh 9 Uhr tn Udfchda «tngetroffen und haben den General Timon und den spanischen Vertreter Oliva um eine private Besprechung gebeten, die ihnen bewilligt wurde. In dieser Unterredung, die 9.35 Uhr begann, er- klärte Aserkan, daß die Rtfstämme den Frieden sehr wünschten, gab aber -u verstehen, daß, er in Bezug auf die französisch-spanischen Bedingungen keine andere Ant wort als di« früher bereit» erteilte mitzuteilen habe. Anschließend fand eine offizielle Sitzung der Delega tionen um 12 Uhr statt. General S^mon stellte tn Ne. sev an die R ^delegierten die Frage, welche Antwort sie .>uf Ne ihnen am SO. April gestellten Fragen von Abd el Krim mitgebracht Hütten. Aserkan erwidert«, er be stätige die Antwort, die er bereit» am 3V. April erteile habe, und die er nicht abündern könne. Hinsichtlich der Auslieferung der Gefangenen erklärte Aserkan, die RifleutF würden nur 25 Franzosen und 2ö Spanier auS- liefern können, einschließlich der Kranken, verwundeten, der Frauen und Kinder, und -war im Austausch gegen 50 gefangene Rifleute, die von den Franzosen und Tour niern frei gegeben werden müßten. Darauf erklärte Ge neral Simon im Namen der französischen und der spa nischen Delegation, daß eS keinen Zweck hab«, die Ver handlungen sortzusotzen, und daß beide Delegationen sie als abgebrochen betrachteten. Die Sitzung wurde kurz nach 12 Uhr aufgehoben. Die Bestimmungen für die sichere Rückreise der Ristelegterten in- Rtfgebiet wurden gemeinsam geregelt. Die Delegierten werden heute abend unter Lusicherung freien Geleites nach Nemours abretsen." Die MerpkllnMtt der Sozialdemokraten zur Flaggensrage. Die von der sozialdemokratischen ReichStagSsrak- tion gestern eingebrachte Interpellation über die Flag« genverordnung hat folgenden Wortlaut: ,Hst die RetchSregterung bereit, Auskunft über die Beweggründe zu tzeben, die den Reichskanzler zur Ge genzeichnung des Flaggenerlasses veranlaßt haben? Hält die Neichsregterung den Erlaß mit dem Sinn der ReichSverfafsung für vereinbar? Fürchtet sie nicht, daß der Erlaß, stai. zur Versöh nung beizutragen, die Gegensätze innerhalb de» deut schen Volke» vertiefen wird? Ist ihr endlich bewußt, daß das Hissen der Flagge de» Kaiserreiche» die fremden Regierungen zu Schluß folgerungen veranlassen kann, die der auswärtigen Po litik de» Reiche» abträglich sein würden?" S Im Aeltestenrat de» Reichstage» wurde vereinbart, di« Interpellation über die Flaggenverordnung auf die Tagesordnung der ReichStagSsttzung am Dienstag näch ster Woche zu setzen. Der Wortlaut -er )laggrnveror-nung. Die vom Reichspräsidenten am 5. Mat 1926 er lassene und vom Reichskanzler gegengezetchnete Zweite Verordnung über die deutschen Flaggen wird tn der nächste« Nummer des NetchSgesetzblatte» verkündet wer den. Sie Gat folgenden Wortlaut: Die Verordnung über die deutsche« Flaggen vom 11. April 1931 (RetchSgefetzbl. S. 483) wird wie folgt geündertr Das Volksbegehren iwm Reichstag abgelehnt. Der Ne ch-tag hat gestern da» sozialdemokratlsch-kommu« nist sche Volksbegehren aus entschädigunglose Enteignung der jemals regierenden Fürsten mit 236 gegen 148 Gvmmen abge.ehnt. Für das Volksbegehren Haden lediglich die An' steiler gestimmt, gegen den Entwurf d'e gesamten übrigen Parteien. Eine Novelle zum Relchsverelnsgefetz. Wie da» „Berliner Tageblatt" mttteilt, liegt dem Reichsrat eine vom Reich-Ministerium de» Innern au», gearbeitete Novelle zum Reichsveretnsgesetz vor, deren wesentlichste Bestimmung ist, daß Versammlungen unter freiem Himmel binnen 48 Stunde« unter Angabe de» Ortes, der Zeit und de» BerhandluugSvevenstande- an gemeldet werde» müsse«. Austausch -ar Natistkatlonsurkunöeu zweier -eutsch-Maulfcher Verträge. Berlin, 8. Mat. Am K. Mat hat in Berlin der Austausch der Ratifikationsurkunden de» am 31. Mat 1923 unter-etchneten Vertrag» -wischen.Deutsch land und Litauen über di« Regelung der mit den Ereig nis en de» Weltkriege» zusammerchängenden Fragen (VteichSgefetzblatt 1934. »eil 3, S. LOS) stattgefunden. Zn diesem Vertrag haben beide »eile erklärt, au» den Ereignissen de» Weltkriege» keinerlei Ansprüche gegen einander herletten zu wollen. Am gleichen Tag sind in Berlin di« Ratifikation» urkuiwen de» am 1. -uni 1333 abgeschlossenen Han- 1. In Abschnitt 1 erhält die Nr. 10 folgende Fassung: „Nr. 10. Die Tienstflagg« der übrigen Reichsbehörden zur See wie die Handelsflagge, dar auf, etwas nach der Stange hin verschoben, in den schwarzen und roten Streifen je bi» zu einem Fünftel übergreifend, der Retchsschild, den Adler nach der Stange gewendet. Verhältnis der Höhe zur Länge LeS Flaggentuches wie 2 zu 3." 2. In Abschnitt IV erhült Absatz 2 folgenden neuen Satz 2: „Die gesandtschaftlichen und konsula rischen Behörden de» Reiches an außereuropäischen Plätzen und an solchen europäischen Plätzen, die von Seehandelsschisfen angelaufen werden, führen außer dem die Handelsflagge." der dun- -er fiuslan-s-entfchen zum Zlaggenerlaß. Berlin, 6. Mai. Der Bund der AuSlandSdeut, scheu hat heute an Reich-Minister des Auswärtigen Dr. Stresemann folgende» Telegramm gerichtet: „Bund de» Ausländsdeutschen, völlig fernstehend jeglicher Parteipolitik, begrüßt im Interesse der Ge schlossenheit des AuSlandSdeutschtumS Erlaß der Flag genverordnung. Damit gewonnene Verwendung -der beiden durch Verordnung de» früheren Herrn Reichs präsidenten eingeführten Flaggen im Auslande ent spricht langgehegtem Wunsche der Ausländsdeutschen, der seinen entsprechenden Ausdruck auf letzter Tagung de» Auslandsdeutschtums fand. Bestehender Zwiespalt wird so überbrückt und da» Band zwischen Heimat und AuSlandsdeutschtum enger geschlungen, gez. Schnee." delsvertrage» zwischen Deutschland und Litauen (Reichs gesetzblatt 1924, Teil 2, Seite 205) ausgetauscht worden -lus-ehnung -es -eulsch-englischen Han-elsvertrages. Berlin, 6. Mat. Die britische Regierung hat amtlich mitgeteilt, daß der deutsch-englische Handels vertrag vom 2. Dezember 1924 auch aus die nach, folgenden Dependenzen ausgedehnt wird: Sierra Leone, die Bahama-Jnseln, Britisch-Guahana und die Ma- lahischen dem Staatenbund nicht angeschlossenen Staaten Zohore, Kedah, Perli», Lakantau, Tringganu und Brunei Srostlkens Haltung kn Senf. Madrid, 6. Mai. Me Presse veröffentlicht eine Mitteilung der hiesigen brasilianische« Gesandtschaft, worin die Pressemeldungen über ein« angeblich« Beein flussung de» brasilianische« vorgehen» i« Genf durch Italien kategorisch dementiert werden und erklärt wird, der Vertreter Brasilien» in Genf hab« im Einvernehmen und auf Anweisung de» Präsidenten der Republik ge. handelt, welcher sich wiederum.auf die einmütige öf- fentliche Meinung stützte. Blutige politische Schlägerei. Kräh bet Essen, S. Mai. Gestern abend gegen 12 Uhv kam e» nach Beendigung einer Versammlung de» Stahlhelmbunde» -wischen einigen Mitgliedern diese» Bunde» und einer An-ahl Kommunisten zu einer blut- tigen Schlägerei, in deren Verlauf e» mehrere verletzte gab. Ein Arbeiter erhielt einen Schuß in den Mund, ein anderer einen vberschenkelschuß und ein dritter trug schwere Verletzungen am Htnterkopf davon. Die politisch« Lage. Bon Prof. Lt. M «04», M! tz. Ueber dem deutschen MchWak ballen sich wieder einmal dunkle Wolken zusammen. Die Frag« der Mir- stenabfindung droht sich -u einer schweren tnnerpvli- tischen Kris« zu entwickel , bl« außenpolitische Vage ist durch die mißglückten Genfer Verhandlungen und durch den deutsch-russischen vevtoag 1« ei« kritische» Stadium» getreten. - Die Fürstenabfindung schien vor Ostern einer Zweck mäßigen Lösung «ntgegenzügehen. La» von den Regte- rungsparteten verhandelt« Kompromiß steckte der Ent eignung so sruchtbar« Grenzen, daß selbst die Anhäng« einer vollen Entetgnung sich hätten zufrieden geben kön nen. Ter Grund de» Scheitern» aller Bemühungen um einen gerechten Ausgleich liegt ausschließlich bei der.So zialdemokratie oder vielmehr bei ihrem linken Flügel. — wenn mit ihren gemäßigten Elementen wär« da» Gesetz zu machen gewesen. Di« Zweidrittelmehrheit, die da» Reichskabinett für notwendig ansah, ist in Wirklich keit nicht so bedeutsam, al» gesagt wird, denn auch zu einer einfachen Mehrheit war die Hilfe «tn« der gro ßen Flügelparteien notwendig. Für die Zweidrittel mehrheit brauchte man allerdings auf jeden Fall die Sozialdemokratie, und darauf richtete sich auch di« Ar beit der Regierung und ihrer Parteien, denn di« Deutsch nationalen auch nur für eine gemäßigt» Form de» Ge sotz«» zu gewinnen konnte ja doch nicht in Frage däm men. Daß aber die Sozialdemokratie die einfach» Mehrheit durch eine zwiespältige Abstimmung geschaf fen hätte, darf nach dem jetzigen AuSgang der Ver handlungen al» ganz unwahrscheinlich gelten. Die So zialdemokratie wurde in ihr« Haltung seit Austauchen dieser ganzen Frage durch den Blick auf di« Kommu nisten gestimmt. Man begreift e» nicht ganz, daß die große Partei, p ie den Kommunismus schon einmal in der Arbeiterschaft und in den Gewerkschaften siegreich überwunden hat, jetzt vyn neuem vor einer Gefahr zit tert, die lediglich in der wirtschaftlichen Notlage eine ge wisse Verstärkung erfahren konnte. Aber «S wurde zur Tatsache, daß di« Sozialdemokratie, geführt von ihrem linken Flügel, sich der aktiveren kommunistischen Po litik anschloß, was nicht- andere» al» eine Unterord nung bedeutete und den Kommunisten den Boden inner halb der Sozialdemokratie geradezu ebnet«. Di« Sozial demokratie aber bezeichnet« dies« Politik al» eine Zu- rückdrängung de» Kommunismus, aber noch niemals hat eine Angleisung an ein radikalere» Shstem diesem da» Wasser abgegraben. Datz die gemäßigten Elemente in der Sozialdemokratie diese Entwicklung nur mit Be denken mitmachen, weiß man, und vor allem.in Sach sen bedarf e» keiner weiteren Ausführung, zu wa» für Folgen eine Radikalisierung der Sozialdemokratie führt. Die Sozialdemokratie hat infolgedessen auf Heu Volks entscheid bestanden, obwohl dies« Pvlittt trotz der 12V, Millionen Stimmen der ersten Abstimmung zu keinem Erfolg führen kann. Ein Sieg beim Volksentscheid be deutete aber eine weit schwerer« Krise des Rüche»; Rück tritt der Regierung, Rücktritt de» Reichspräsidenten (well «r einen Volksentscheid nicht durchsühren will) uNd Nicht durchführung de» Ergebnisses in den süddeutschen Staa ten und anderswo. Nur wer an immer neuen Krisen seine Freude hat, kann deshalb dem Volksentscheid Ge lingen wünschen. Die gemäßigten Kreise der Sozial demokraten können da» Gelingen ebenso wenig wünschen wie wir, ab« sie hoffen, daß nach Ablehnung de» Volksentscheids der Boden für ein Kompromiß günstig« sein werde. Muß uns wirklich der ganze Lärm ein« entweder zwecklosen oder gefährlichen Volksabstimmung zugemutet werden, damit gewisse Leute endlich begrei fen, patz ein vernünftiges Kompromiß in jedem Falle da» Beste ist. Wird nach Ablehnung de» Volksentscheid» die Lag« günstiger sein? Wird die Volkspartei nicht dann vielmehr halsstarrig« sein al» jetzt? Die Arbeit wird uns nicht erleichtert, sondern erschwert, und di« Sozialdemokratie wird wahrscheinlich «ach dem Mißer folg de» Volksentscheid» mehr nachgeb«« müsse« al» jetzt; denn Aut sie es dann nicht, so würde« die Gerichtsentschei dungen zugunsten der Fürste« ja da» letzte Ergebnis de» ganzen Kampfe» sei«. Da» aber kann doch niemand wünschen, der da« deutsche Volk nicht schwer schädige« will. ' Die auswärtig« Politik steht ttn Zeichen eine» neuen Rapallo-Verttage». Der erste Vertrag von 1922 hat un» nicht» genützt,' ob ust» der neu» Berliner Vertrag nützen wird, darf nach den bisherigen Erfah rungen bezweifelt werden. E» ist ja'für Deutschland wohl «in Vorteil, daß e» -wet Eisen im Feuer hat: Völkerbund und Rußlands ES fragt sich jedoch, ob inan mit solchen Vorteilen vor aller Mell demvnstetwken sch», wenn man nicht «ine» glatten Erfolge» nicht ganz sicher ' ist. L« Berliner Aeetvag kann FraÄveich undMchumd