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krrdskl l. schnell, r, mild, fast alle >0f. bew. ack l.S0 ittgart, a. Bhf. rvwl llmlttvl. Oroü u. »en aucli littrel «n Ziele 1>«. n u dl«cd- >e»ie Vs» ll«8 lr. ülfHiür.) »I rrn k^'-kühl»" anflritt, t werden nd oh»« meiner pfohle'ien Meihod». S Wachen Versuch» kiern van Aueknuft l.Jamiar -I Burg keie,ramme, «ageUait ftu»,r,g»di,g». Enthalt»«* -ie amtliche« vekaoatmachoagra -«» Katrs> -er Eta-t «a- -«» Amtsgericht» Ku«. pestfcheck-K.nl» ftmt relpzlg Nr. 1»»» ZMM Anzeiger für das Erzgebirge /luer Tageblatt p»n»»«tt, f»r K»^>r»» »u» st"» u>» u«,«,«n» « »m»p,»mu«». »»- ' »ae«,« st»,«>,»» « «»«.»,.p»«,,»«»»» *»i»e»«»ni,,. mm«»» r»«»« »»i»pf»n»>„. 21. Jahrgang Sonnabenä, äen 23. Äanuar ^92S Dv. Reinholds Abschied unserer Gtaatsfinanzen außerordentlich ernst ist, ist ein« Selbstverständlichkeit. Zwar wirb da» Rechnungsjahr Wirtschaft durch die Zerstörung lebendiger und toter naten mit exnster «arge entgegenfeben, zumal die Be» ' Von den sonstigen Ursachen her Steigerung des Werte in d.en Krtegsjahren, wozu für uns in Deutsch« stände der Landerhaupttasse sehr srark zusummengeschrnol- IPerforglmg-answandes ist u. a. hervorzuheoenr di« ge- die Lev während her KriW»-»it im »ttweu dienst vStkMHkw MMä-, rvstzds» dB vi Präsident Winkler erteilt nach Eröffnung Sitzung sofort da» Wort dem Finanzminister Dr. Reinhold, dec folgende» aussührter Ehe ich von der mir lieb wordenen Arbeitsstätte scheid«, und mein Amt in Hände de» Ministerpräsidenten zurückgebe, bitte ich Sie, Ihnen al» meine letzte Amtshandlung noch den Haus haltplan für da» Rechnungsjahr 1926 vorlegen zu kön nen. Ich tue das auch au» einem persönlichen Grunds weil ich dadurch beweisen möchte, wie sehr ich an Sach sen hänge und immer hängen werde. (Unruhe und Hei terkeit, so daß die folgenden Worte des Minister» auf der Pressetribüne nicht verständlich sind.) Ter Haushaltplan für da» Rechnungsjahr 1926 konnte diesmal trotz erheblicher Schwierigkeiten so recht zeitig fertiggestellt werden, daß, wie es der Verfassung entspricht, eine Verabschiedung vor Beginn de» neuen Etatjahres möglich ist. Die Regierung hofft, daß, nach dem die festen Grundlagen für di« Etataufstellung wie der geschaffen sind und die sprunghaften Aenderungen unserer Finanz- unV Wirtschaftsverhältnisse hoffentlich ein Ende erreicht haben, auch in Zukunft daran festhalten zu können, den Etat Anfang Januar spätestens dem Landtag zuzuleiten. An die Spitze meiner.Ausführungen möchte ich die Sorge stellen, die uns alle erfüllt, wenn wir ^n den Zustand Unserer Wirtschaft denken. Nachdem wir Ende 1923 die Stabilisierung unserer Währung erreicht hat ten, mußten wir zunächst durch die sogenannte Drfla- tionskrise hindurch. Diese Krisis, die die scheinbare Hochkonjunktur der Inflationszeit ablöste, war in erster Linie eine ProduktionSkrtse, die gerade über Sachsen ganz besonders schwer hereinbrach, wo rund ein Viertel unserer gesamten Bevölkerung aus öffentlichen Mitteln unterstützt wurde. Das Jahr 1924 brachte dann eine langsame aber stetige Besserung, weil die Fehlerquel len, die unsere Produktion unrationell gemacht hatten und unsere Konkurrenzfähigkeit auf dem Weltmarkt aus schlossen, allmählich abgestellt wurden. Aber schon in meiner Etatrede im März 1925 erlaubte ich mir, dar auf hinzuweisen, daß es im höchsten Maße leichtfertig und oberflächlich sei, wenn man auf Grund der Ergeb nisse des Jahres 1924 die deutsche Wirtschaft für sa niert halten wollte. Nach Ueberwtndung der Produk ttonskrise sind wir nach einer verhältnismäßig kurzen Spanne erträglicher Wirtschaftsverhältntsse in eine Geld- und Kredltkrise gekommen, die zu ernstesten Sorgen An laß gibt. Verschärft wurde diese Krise dadurch, daß die Lage sehr wichtiger Zweige unserer Urproduktion sich recht ungünstig gestaltete. Es sei hier auf die Eisen industrie und den Steinkohlenbergbau hingewiesen. Lazu kommt die schwierige Lage der Landwirtschaft, die trotz der guten Ernte de» vergangenen Jahres, die nur in einigen Gegenden — leider auch wieder in un-1 serem engen Heimatlands — Mißernten hatte, vor ern sten Sorgen steht. Der Hauptgrund dieser Schwierigkeit liegt in der Preisentwicklung der landwirtschaftlichen Produkte, die, vor allem was den Roggenpreis betrifft, der Landwirtschaft sehr schwer die Möglichkeit gibt, die für alle ihre Bedarfsartikel wesentlich erhöhten Preise zu tragen. So ist die Landwirtschaft in eine Verschul dung gekommen, die bei der Höhe de» augenblicklichen Zinsfüße» in Deutschland sehr bedenklich erscheint. To die Intensivierung der Landwirtschaft und die Herau»- Modernisierung ihrer Betriebe, 3 Millionen als Darlehen an Gemeinden für Wohnungsbauzweck«. Dazu kommt, daß auch zur Erleichterung landwirt schaftlichen Kredits landwirtschaftliche Pfandbriefe von d»r LandrShauptkasse angrtauft wurden. Daß bet die ser sorgenvollen Lggs unserer Wirtschaft auch die Lage Dresden, 21. Januar. der Per'chlvchterungen bringen, nicht das nach dem vom Lars.stag ve-abschiedeten Etat zu erwartende Defizit von! onE.ettO 40 Millionen bringen, zumal nach der Bee-' üb'chiGnttg noch eine Berbessrrung de» Finanzausgleich» erreicht werden konnte. Aber »»ährend bi» in den Herbst Hinein Etunahmrn und Ausgaben de» ordentlichen k" noch im Einklang standen, ist in den letzten Wochen bet steigenden Ausgaben — «»»besonder« durch die seit dem Januar notwendig werdenden Staatszuschüsse zu der Er- werbslüst-nsürsm'ge — ein bedenkliches Sinren v«r Ein nahmen zu beobachten, so daß wir den nächsten Mo. land noch die Lasten de» verlorenen Kriege« und die -en sind und im Augenblick nur da« zur Aufrechterhal. Erhöhung de» Mtndestbetrage» de« Witwengeldes von Wirren der Revolution»- und Znflattonsjahr« kommen, tung der Staatsverwaltung notwendige Petrtrbskaptial 800 Mark jährlich, auf 878 Mark jährlich, ferne« dis Biel« Unternehmungen hatten in der Zeit der Sachwert- ausmachen. Insgesamt hat die Landeshauptkass« bi» Gewährung von Ehefrau«»'- und Kinderbeihilfen zu den Biel« Unternehmungen hatten in der Zeit der Sachwert- puSmochen. Insgesamt hat die LandeShMptkass« bi» GMährung von EhefrEl-und Kinderbeihilfen su den Psychose den Fehler gemacht, sich zu stark zu vergrößern, -um 1V. Januar zu Lasten de» ordentlichen StaatShauS- Ru-egeldern» di« günstiger« Gestaltung der Berechnung - - ». - - - .... - xuhegehalt»sähigen Dienstzeit durch Nchsht« Nnrech- nung der im Kriegsdienste verbrachten KrwUahr« «U > V«-Wchti«ustS hüluug des letzten, was der heimische Boden ZU leiste» i 1925, v.'«nn nicht die letzte» Wochen außergewöhnliche gorung l'.cs höchste» Witwengeldes um 60 Prozent. Auch in der Lago ist, für unsere ganze Volkswirtschaft von " " " ' -- "" ausschlaggebender Bedeutung ist, find hier HilfSmaß- n chmen vor allem auf den» Gebiete billige* Kreditbe schaffung dringend geboten. In mindesten» demselben Maß« trifft die Kredttkrtse der Industrie. Der Haupt grund dieser Geldkrtsi», die in Deutschland in de» letz te» Wachen ja zu einer Art BertrausnSkrisiS cmSartete, von der im übrigen aber nicht nur Deutschland, ,son- oeru bis zu einem gewissen Grade alle europäischen Staaten betroffen worden sind, liegt in der ungewöhn lich starken Verarmung unsere» Volke» und unserer Der diesjährige HauShaltPlan steht erstmalig «ine Verminderung der Beamtenzahl, und zwar um 88, vor. Diese» Ziel wurde nicht durch einen schematischen Abbau, der die Staatskasse nur mit hohen Pensionen und Wartegeldern belastet, erreicht, sondern durch einen organischen Abbau über die Va kanzen, wobei besonders betont sein »nag, daß dadurch die Vesörderungsverhälmisse der Beamtenschaft nicht be rührt werden. Bei jedem natürlichen Abgang etne» Beamten wurde genau geprüft, ob die Stelle neu be setzt werden muhte oder ob durch Zusammenlegung.und Geschäftsvereinsachung die Stelle nicht eingespart wer den konnte. Da durch einen Beschluß de» Vesamtmini- steriums zu jeder Neueinstellung eine» Beamten die Genehmigung des Finanzministeriums gehört, lag dies« schwierige Prüfung mit dem Finanzministerium ob. Der durchschnittliche Tienstbezug für den planmäßigen Be amten (unter Ausscheidung der Volks- und Fortbtl- dungsschullehrer, sowie der Polizeibeamten) hat sich im letzten Jahre wieder etwas erhöht. Er beträgt kür 1S2S 4316 RM. gegen 4210 RM. im Vorjahre und 3447 RM. im Frieden. Hierbei sei erwähnt, daß di« gesamten Kosten der oberen Beamten, der Minister, der Ministe rialdirektoren und der Ministerialräte in der Zentral verwaltung insgesamt 1036 000 Reichsmark auSmachen, eine Summe, die für den nächsten Etat aNein au» den Erträgnissen der neugeschaffenen wasserwirtschaftlichen Betriebe erhofft wird. Außerordentlich stark ist die Belastung der Staats kasse mit Pensionen »ind Wartcgeldern, di« sich insge samt auf 41 Millionen belaufen, während 1914, wenn man nur diejenigen Zweige der Staatsverwaltung be rücksichtigt, für die auch gegenwärtig die Ruhegelder bet Kapitel 16 angefordert werden, sich ein Zuschußbs- trag von 17,4 Millionen für die Ruhegelder ergab. Die Ursachen für diese Steigerung sind verschiedener Art. Zunächst wirkt sich die in den letzten Jahrzehnten stetig eingetretene Vermehrung der Beamtenstellen auch in der Zahl der Ruhegeldempfänger aus. Diese Zahl ist von runb 11700 im Jahre 1914 auf rund 16 600 in der Gegenwart gestiegen. Bon den letzteren Empfängern entfallen rund 1670 aus abgebaute Beamte. Der nach gewissen Erfahrungsgrundsätzen auf die Vermehrung der Beamtenstellen zu rechnende Mehrbetrag an Rlchegeldern kann gegenüber 1914 mit rund 7 600 000 RM. ange nommen werden, so daß sich gegenwärtig, abgesehen von den Abbaulasten, ein Ruhegelderaufwand von rund 25 Millionen ergeben müßte. Wenn gleichwohl ein Be trag von rund 35,9 Millionen angefordert werden muß, so ist dies dis Folge von den seit 1920 wiederholt ein getretenen wesentlichen Verbesserungen auf dem Ge biete des Versorgungsrechts für die Beamten. In dies« Beziehung darf ich nur darauf Hinweisen, daß die Hun« dertsätze kür die Ruhegeldempfänger mit weniger al» S8 Tienstjahren wesentlich, und -war bis zu IS Prozent gegen früher erhöht worden sind. Auch die Hundert sätze für die Berechnung de» Witwengeldes Haven gegen 1914 eine wesentliche Steigerung erfahren. Während ifvühec da- Witwengeld 20 bi» höchsten» 30 Prozent des Tienstetnkommen» de» verstorbenen Beamten ve- trug, ist e» jetzt nach 60 Prozent de» Ruhegehalt» zu bemessen, den der verstorbene Beamte bezogen hat oder zu bezieh-n gehabt hätte, und e» ergibt sich hiernach imi Höchstfälle ein Witwengeld von 48 Prozent des Menst- einkvmmrnS des verstorbenen Beamten, also sine Stet- Fehler gemacht, sich -u stark zu vergrößern, -um 10. Januar zu Lasten de» ordentlichen StaatShau«- oder — man denk« nur an di« großen, einst so viel yaltS 187 94V 000 Mark verausgabt, wobei aNerdings bewunderten Konzern« — mehr oder minder wahllos die gesamte« Januargehälter inbegriffen sind, während Beteiligungen auf Beteiligungen -u häufen? -iss zeigte dis Einnahmen im gleichen Zeitraum nm 165478200 sich -verfl da-, tvmal i» Zett« schwer erreichbar«« und Marl betrüge«. Die Etatsrede tm Landtag, teuren Geldes, ProduftionSstätte« ohne Kapital nichts bedeuten als eine schwere und unnütze Last. ES mutz zugegeben werden, daß die zu starken Steuererhebung in Reich, Ländern und Gemeinden zur Verschärfung der Krise wesentlich betgetragen haben. Daß in der Zett, als die Erhaltung einer stabilen Wäh rung die vornehmste Aufgabe der Regierung war, hin- ter der alle anderen zurücktreten mußten, eine Steuer» Politik berechtigt und nötig war, die zur Erreichung des Zweckes der Währungserhaltung die schwersten Opfer von allen Kreisen forderte, wird niemand verkennen. Aber daß, nachdem die öffentlichen Kassen aufgesüllt waren und die Währung nicht mehr gefährdet war, die zu starke Steuererhebung zum Teil weitergeführt wurde, rächt sich schwer. Es muß deshalb unbedingt auf dem Wege, den Sachsen mit der Senkung der Realsteuern und das Reich vor allem mit der Senkung der Umsatz steuer begonnen hat, soweit die öffentlichen Finanzen! es irgendwie zulassen, fortgefahren werden, da der alte! Satz, daß nur etne gesunde Wirtschaftspolitik aus Pie Taner eine gute Finanzpolitik sein kann, seine alte Wahrheit neu bewiesen hat. Die geschilderte Kapital not der Wirtschaft wuchs sich zu der furchtbaren Krise, die wir jetzt durchleben, dadurch aus, daß in Deutschland niemand da war, der in die Bresche springen konnte. Während in normalen Zeiten das Kreditbedürfnis der Wirtschaft aus dem Reservoir der Spareinlagen mühe los gespeist werden konnte, war in den letzten Jahren dieser Weg vollkommen verschlossen. Neue Emissionen von Aktien oder Ausgabe von Partialobligationen wa ren bei der Verfassung des inländischen Kapitalmark tes — von verschwindenden Ausnahmen abgesehen — unmöglich. Denn Sparkapital war so gut wie keines mehr vorhanden, und soweit es sich langsam wieder bildet, wird es dringend für andere Zwecke benötigt. Der Zugang der Spareinlagen in Sachsen ist '1925 nicht unerfreulich. Waren Ende 1923 erst 600 000 Mark und Ende 1924 16,6 Millionen Mark in den jsächsischen Sparkassen vorhanden, so stieg dieses Guthaben bis Ende Dezember auf 72 Millionen. Es macht damit freilich erst einen kleinen Bruchteil des Ende 1914 vorhandenen Sparkapitals von über zwei Mil liarden aus. Aber die Zugänge beweisen doch, daß der Sinn für Sparsamkeit wieder erwacht ist und daß wir hier ganz allmählich auf eine Besserung hoffen I dürfen. Bis dahin freilich wird unsere Wirtschaft au^ ausländisches Kapital für den Wiederaufbau a»gewie-i sen sein. Auch aus eigenen Mitteln hat das Land nicht unerhebliche Mittel für Landwirtschaft, Industrie, Han del und Wohnungsbau zur Verfügung gestellt, so 2Vr Millionen für die Beschaffung von Saatgut und Dünge mittel, 3^2 Millionen zugunsten de« gewerblichen Mit telstandes, 1 Million für La» notleidende Hausgewerbe im Erzgebirge, 1 Million für Lohnstickmaschinenbesitzer zur die Sätze für die Wartegelder sind von 70 auf 80 Pro zent erhöht worden. Der Neuerung, daß die Warte« gelser neuerdings nicht einheitlich nach dem Höchsts» Satze, sondern nach Stasfslsütze» gewährt werden, kommt Herbst ktna ctheblich, finanziell« Auswirkung -u, well des Etat» höchst» Wartegoldsatz. bereits nach 25 Dienstjahrsu zu m bet gewähren ist, und diese Lienslzeit von der Mehrzahl de« t dE beteiligten Beamten erreich» worden ist und Wohl auch künftig erreicht werde,» wird. Ich darf bemerken, daß von Lau »670 nbgebauten Beamten nur zwei unter 80 Prozent ihre» Tienstetnkommen» al» Wartegeld beziehen