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Mer Tageblatt Nr. 184 Sonntag, cken S. August »S2S 20. Jahrgang Annahme der Steuergesetze in dritter Lesung Oktober 1925 ab aus 1 .Prozent ermäßigt. Von der französischen Marokkofront. lg der er im otschen iL auf n Blick ie An-i dämmt Kran-» langes rf tote gegen-- i ver ¬ enden, hter.st tt, daß kann? ter zu fernen ird mit »gen er- rrch sein w Kraft gefunden m. Ein stn, den nd ge- innender iinarett" fähigsten bezüglich Stoffes orden, laflose Frage ranken jede-mal igel dal Wohnungswesens dienen." Ttie Steuer wird also auch künftig nicht nur ffür Bauzwecke, sondern auch sÄr an dere Zwecke der Länder und Gemeinden erhoben. Dabei Versuches s Erbeu- Legenden darüber Vogelzug >f Grund und dir sich di< Erde zr. orband^ in der r Früh Herr soll. ich! an Letzte, Stimmen bei sieben Stimmenthaltungen abgelehnt. Ter Länder und Gemeinden (Gemeindeberbände) — so- ^aris der Umsatzsteuer für Lebensmittel wird vom 1. wie zur Förderung der Bautätigkeit auf dem Gebiete des »1, s», «» »im«, zn>»«>,«» u «»NIchl A»IU « r,i,gramm«r Eagedlatt flue,r,g«birg». Enthalten- -le amtlichen Hrkaantmachuagea -es Naler -ri Sta-t UN- -er Amtsgerichts ^ue. ftml Leip,«, n». 1»»» gegen 56 Stimmen, hat also, da es verfassungöändcrnd ist, die notwendige Zweidrittelmehrheit. Tann trat das Haus in die dritte Beratung de» Ge setzentwurfes zur i , i > i > ' Aenderung der Verkthrssieuern und des Verfahrens ein, wobei der Abg. Peine von der Sozialdemokratie dem Zentrum und den Rechtsparteien den Vorwurf machte, sie hätten, im Gegensatz zu ihren Wahlvcrsprechungen, die Linke im Kampf um die wettere Herabsetzung der Umsatzsteuer im Stich gelassen. Tie Regierungsparteien haben inzwischen eine Ent schließung eingebracht, in der die Negierung ersucht wird, erneut die Frage zu prüfen, ob die Handelsvertreter und Agenten nicht von der Umsatzsteuer befreit oder ent lastet werden können. Ter demokratische Abgeordnete Brodaus bezeichnete diese Entschließung als -en Ver such einer Täuschung der Ocfsentlichkett. Denn wenn die Regierungsparteien es ernst meinen würden, so müßten sie für den demokratischen Antrag stimmen. Auf eine kommunistische Anfrage, ob es richtig sei, daß 40 Prozent der Umsatzsteuer hinterzogen werden, erklärte Staatssekretär Popitz, es handle sich bet dieser Zahl um eine Legende, die jeder Grundlage entbehre. -Gerade die Umsatzsteuer habe sich verhältnismäßig gut entwickelt. Tier sozialdemokratische Antrag auf Befreiung der LebenemUtel von der Umsatzsteuer wurde in namentlicher Abstimmung mit 253 gegen 156 dazu, ndhett nn sie ie für e der sind im gkett des genannt: wohlge- iebelkrähe der Fin- 17,1 S., Sher bei Natürlich S Vogel- I dadurch enmetern gel ganz star hüt mmetern. neuesten Leigenae- neter die i Ulmen- sa. fbau !.Sll. Sektion, ZranzSMr Verluste in Sprken. Paris, 7. August. Zu den englischen Meldungen, wonach die französischen Truppe»», in Shrien, die gegen die Drusen auvgeschtckt wurden, Verluste an Menschen und Material erlitten haben sollen, teilt der Malin" mit, daß diese Nachricht leider den Tatsachen entspricht und daß der Quai d'Orsay bereits eine Bestätigung hier für erhalten habe, jedoch liegen bisher in Paris noch keinerlei genau« Nachrichten über die Höhe der Verluste an Menschen und Material vor. Erst nachdem genaue Etnzslheiten -ekannt seien, Sövvtr sich Has Krieg-Printe sterium über die Schwer» de» Zwtsch»..,all» auösprechen. eißt der Einblick — und OeLtz- Lus igt, mit ft gear- Tages, Pannen- »er und Kinobe" n. Mietzinssteuer unä Wohnungsbau. Bon Dr. Milz, M. v. R. Mitten in dem sogenannten „JinanzauSgleichSge- setz" finden sich die neuen Bestimmungen über die Miet- ztnssteuer, oder, wie sie vom Gesetzgeber genannt wird, über „den Geldentwertungsausgleich bei bebauten Grundstücken". Di« finanz-'und wohnung-wirtschaftliche Eigenart und Bedeutung dteser Steuer hätten, es von vornherein ratsam gemacht, sie in einem eigenen Gesetz und nicht in e inem Untertitel eines anderen Gesetzes zusammenzufassen. Für die 'Zukunft soll da« auch ge schehen. Daß es 'für jetzt verabsäumt wurde, hatte zur Folge, daß eine klare und systematisch! geordnete Ver handlungsgrundlage im zuständigen ReichStagKauSschuß nicht vorhanden war. Die betreffenden Gesetzesvorschrif« ten sind deswegen in oft unorganischer Folge .durch Parteianträge zustande gekommen. Pom.Standpunkt der sozialen und wirtschaftlichen Gerechtigkeit aus gesehen, ist die Mietzinssteuer . «ins äußerst bedenkliche Maßnahme. Die Steuer ist in der Zeit bitterster Not entstanden und als! einzige« Mittel zur Linderung der Wohnungsnot herangezogen worden. Tie Steuer ist also eine ausgesprochene Notsteuer und lediglich als solche verantwortbar. 'Ihre« unsozialen Charakters wird die Mietzinssteuer nur in dem Umfang entkleidet, als sie für Wohnbauzwecke verwendet wird. Tas Gesetz stellt aber diesen Gedanken nicht genügend in den Vordergrund, sondern sagt» „Tas Aufkommen her i Steuer soll zur Deckung des allgemeinen Finanzbedarfs so- schen Marokkofront berichtet ein von Havas veröffentlichter, in Fez am 5. August ausgegebener Bericht folgendes: An der ganzen Front haben die französischen Truppen Säube- rnngsaktioncn unternommen, an denen sich auch die Einge borenenkontingente beteiligten. Die MaSmudas im west lichen Frontabschnitt sind von den feindlichen Agenten auf gefordert worden, Delegierte zum Dsche'öel Sarsar zu em» senden. In der Gegend von Wessan ist die Lage nnverän- dertt. In der Gegend von Tafrant haben verschiedene Ab teilungen Fes cl Bali befreit, während eine andere Grupp? Tafrant verproviantierte. Im östlichen Abschnitt werden die TsulS von der Nispropaganda weiter bearbeitet. Im übrigen ist in dieser Gegend die Lage ruhig. Der Feind scheint sich bei den Bent Bedschuls auf die Verteidigung einzurichten. Zn dar Gegend von Fez-el-Bali ist es im Kaufe des 6. August zu heftigen Kämpfen gekommen. Die französischen Truppen sind in der Gegend von Kurntieu vorgestoßen, wo der Feind stark verschanzt war. Seine Stellung wurde im Sturmangriff genommen, er selbst unter Verlust von 50 Loten, Gefangenen und Kriegs material in die Flucht geschlagen. Im Frontabschnitt Wessan-Tasr'ant sind die feindlichen Abteilungen, die die Straße von Wessan nach Suk-el-Arba bedrohten, in die Gegend nördlich von Mzfrun und Asches zurückgegangen, um bei Lagesende in der Gegend von Asuem wieder auf zutauchen. Eine französische Abteilung hat in der Ge gend von Mzfrun dem Feinde eil» Treffen geliefert, der in Unordnung flüchtete und dabei von Flugzeugen und Artillerie beschossen wurde. Im mittleren Frontab schnitt sind die Ntftruppen bei den Beni Zeruals wie der aufgeiaucht und haben den Stämmen eine Kriegs), büße von 150 000 Franken auserlegt. — Im östlichen Frontabschnitt Vers ruhte Achined-Uld-del-Krim, der Bru der des Rifsührer», die Tsul« zu sammeln. Rtfkonttn« gente, mit einigen Kaupnen ausgerüstet, sollen in dieser Gegend bet den Bent Angssür wieder erschienen sein. Sinnen 4S Stun-en. Nach einer Mitteilung dcS deutschen Generalkonsulats in Posen ist am Nachmittag des 5. August allen noch verbliebenen deutschen Optanten, soweit sie zum 1. August abrvanderungs- pslichtig waren, von der zuständigen polnischen Verwaltungs behörde die schriftliche Aufforderung zugezangen, Polen bin nen 48 Stunden zu verlassen, widrigenfalls sie polizeilich ab geschoben würden. Auf Grund dieser Meldung ist am 6. August von den Reichs- und preußischen Behörden dieselbe Maßnahme hin sichtlich der polnischen Optanten veranlaßt worden. dr. Strefemarms Reüe kn Polen totgeschwiegen. Beuthen, 7. August. Die größte deutsche Zeitung in Polen, der „Oberschlcsische Kurier", ist in den. letzten drei Wochen nicht weniger als dreimal beschlagnahmt worden. Erst vor wenigen Tagen, ist der Verantwortliche Redakteur dieses Blattes 'Jendralski zu drei Monate»» Gefängnis verurteilt worden, weil das Blatt festgestellt hatte, daß das polnische Agrargesetz als gegen die Deut schen gerichtet zu 'betrachten sei. Heute verfiel die Zei tung der Beschlagnahme wegen der Wiedergabe der Retchstagsrede des Außenministers Tr. Stresemann über die Optantenfrage. Die Rede, die absichtlich von der polnischen Presse verschwiegen wird, hat ihren. Eindruck nicht verfehlt. i Der shstematischen Bekämpfung der deutschen Presse in Polen ist gegenüber zu stellen, die.Behandlung der pvlnischen Blätter in Teutschland. Seit Bestehen der Provinz Oberschlesien ist kein einziges polnisches Blatt beschlagnahmt und gegen keine einzige polnische Zetung üsfenlltche Anklage erhöbe»: wordeen. i » Im Optmittnlager Schneidemühl. Schneivemühl. 7. August. Die Zahl der im Durch gangslager untcrgebrachten Optanten beträgt zurzeit nach eiirer Mitteilung der Lagerverwaltung etwa 5,600 Personen. Von der Vermittlungsstelle wurde»» gestern üi) Familie»» mit 202 Personen, vier Witwen, mit vier Kindern und öl ledige Personen abgefertigt. Nach einer heftigen Debatte kam! der Reichstag ge stern zur Gtnzelberatung und den Abstimmungen. Bei der - '' ' , i . > Einkommensteuer wurde auf den Antrag der Bayrischen Volkspartci der steuerfreie Veräußerungsgewinn bet Gewerbebetrieben von 25 000 auf 10 000 Mark herabgesetzt. Ein Antrag der Frau Behm (Dm.), wonach der Finanzmtntster er mächtigt werden soll, Bestimmungen darüber zu treffen, daß insoweit bet den Heimarbeitern der Arbeitslohn die Freigrenze nicht Übersteigt, der Steuerabzug vom Arbeitslohn zu. unterbleiben hat, fand die Zustimmung aller Parteien, mit Ausnahme der Kommunisten. Die Erhöhung des steuerfreien Existenzminimums wurde mit 257 gegen 177 Stimmen abgelehnt, ebenso alle An träge auf Aenderung der Steuertarife und Erhöhung dec steuerfreien Abzüge. Tann wurde endgültig in dritter Lesung das Ein- kommensteuergesetz von den Biehrheitsparteien gegen die Stimmen der Demokraten, Sozial demokraten und K v n» in u n isten. angeno »nn» e n Las Haus trat dann in die dritte Beratung des Körperschaftsstenergesetzes ein. Hier gab es eine Debatte in der dritten.Lesung nicht mehr. Es wurde nach, den Beschlüssen der ,zweiten Lesung von der Mehrheit angenommen, ebenso das Ver mögens- und Erbschastssteuergesetz und das NeichSbewer- tungsgesetz. Bei der namentlichen. Abstimmung fand das Neichsbewertungsgesetz sogar Ärmahme »mit 361 MZW Anzeiger für -as Erzgebirge ,Der Deckung des allgemeinen FinanzbedarfS dürfen zur Erreichung der 'vollen FriedenSMiete nicht weniger ! als 20 v. H. und nicht mehr als! PO v. H., der Friedens miete Vorbehalten werden. Erhöht sich die Miete über — - , - , <> . . „„ die Friedensmiete hinaus, so darf von d-m Mehrbetrag» L Paris' 6. August. Neber die Lage an der stanzösi-, ein Fünftel für Pen allgemeinen Finanzbedars bean- hen Marokkvfront berichtet ein von Havas veröffentlichter, c iede Kleinigkeit zu hören, die m der Welt geschehe. Maurice . mird eine bestimmte VerhältnisnMigkeit der Berwen- wies dann noch daraus hin, da,; sich die Nifleute Knegsma- d„nasarten kestaesekt ' ' w . terlal bedienten, das in Amerika hergestellt sei und dasf ... .. , . ihnen ausschließlich von französischen und englischen gewinn»- süchtigen Kaufleuten geliefert würde. sprucht werden. > , ! Soweit dte Steuer nicht der Deckung des allgemei nen FinanzbedarfÄ Vorbehalten ist, ist sie zur Förde rung der Bautätigkeit auf dem Gebiete des Wohnungs!- wesens zu verwenden. Für diese Zwecke müssen.zunächst in den zwei Jahren vom 1-. Tlpril 1928 bis LI. März 1928 jährlich mindestens 15 'biÄ 20 v. H. der Friedens- miete zur Verfügung gestellt Zverden; für die später^ Zeit wird der Mindestsatz, für diese Zwecke von der Reichsregierung mit Zustimmung des! Reichsrats fest gesetzt. Tie Reichsregierung kann mit Zustimmung des Rcichsrates den Mindestsatz allgemein oder für einzelne Länder Ermäßigen, wenn es die allgemeinen wirtschaft lichen Verhältnisse oder die besonderen , Verhältnisse eines Landes dringend erfordern. Die.Länder können, bestimmen, daß dieser Teil der Steuer festzustellen und zu erheben ist. An Stelle deS Teiles der Steuer, der für dis Bautätigkeit zu verwenden ist, können die Lärr? der auch eine andere von der Steuer nach dieser, Weirt« ordnung unabhängige Steuer.erheben. Tas Aufkommen für den Wohnungsbau ist insbe sondere zum Bau von Kleinwohnungen für die minder bemittelte Bevölkerung und kinderreichen Familien so wie zur Erhaltung dieser Art Altwohnungen zu ver wenden. Diese Regelung bedeutet immerhin einen Fortschritt gegen den bisherigen Zustand, bet den» einzelne Länder nur einen ganz verschwindenden Prozentsatz der Mietzinssteuer für Wohnbauzwecke verwendeten. Eine durchschlagende Be seitigung der Wohnungsnot wird aber auch mit einer jähr licher» Verwendung von 1b bis LO Prozent der Friedens' miete kaum erreicht werden. ES fehlt cm einer genauen Wohlnungsstattstik; di« Schä tzungen über den Wohnungsbedarf in Deutschland schwanken zwischen w und 28 Wohnungen auf 1000 Einwohner. Wenn man non der niedrigsten Schätzung auSgeht, so ergiebt sich bet einer BevvlkerungSzahl von 00 Millionen ein Fehlbetrag von MO 000 Wohnungen. Der jährliche Neube darf ar» Wohnungen beträgt rund IbO 000. Zur Befriedigung dieses WohnungSbedarfü müssen unbedingt öffentliche Mitte! in Anspruch genommen werden. Dte HauSzmSsteuer ist di« einzige Quelle, dte dte erforderlichen Beträge liefern kann. Die Herstellungskosten einer Dreizimmerwohnung belaufen sich in» Durchschnitt auf mindesten» 10 000 NM. Für jede Dreizimmerwohnung sollte die öffentliche Hand einen Zuschuß von mindesten- SOM NM. geben. Demnach wären allein für den Neubedarf jährlich MOOxibOOM - VOO Millionen Reichsmark erforderlich. Hiernach sind dte Sätze für die HauS-tn-steiunc zu finden. Bet einer Vesamtsrtedensmiete von 2 Milliarden Reichsmark müssen etwa 1v v, H. der Mirrika mltschul-ig am Maeokkolrlrg. Newyork, 6. August. Herald Trlbniie zufolge er- >l"rte der englische Mtlitctrschrtflstellcr Sir Frederick Maurice, der von 191b bis M8 im britischen Kricgsamt Hauptlcstcr der militärischen Operationen war, im Institute of PoliticS, daß Amerika einen Teil der Schuld an der Erhebung der Mskabylm gegen die Franzosen und Spanier in Marokko »rüge, weil die Bereinigten StaaN« eS in» Jahre 1910 unter lassen hätten, den Vertrag Vvn Saint Germain über den internationalen Handel mit Aasfen zu nitiffzieren. Die Folge davon sei, daß die Nisleiite nunmehr in der Lage sind, Auffen aus dem Ueberflnß der anderen Länder Lu laufen. Der Konteradmiral Phelps erhob Einspruch gegen diese Auf» fasiuna Mcmries» und »».klärt«, daß er er reichlcch satt habe, europäisch»» Vcr-d« n-m einer Ver.- itmactung Armikak. für