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Jahrgang WS derung bei der Bahn, zu Schiff oder bet der Post auf gegeben waren, können noch ohne Genehmigung der Autzenhandelsstelle bezw. ohne Ursprungszeugnis ein geführt werden. Ter Senat hat beschlossen, von seinem richtigen Namen bezeichnen will, ein Staatsbankerott von un- gen für die gesamte Wirtschaft. Die Rentenmark schuf einen folgende Waren: Reis, Hopsen, Speck, Schmal-, Fische, zen, Gefäße und Töpferwaren, Fayence-Waren, GlaS- Schwefelsaure Tonerde. Essigsäure Tonerde, Schwefel saures Natron, Salzsäure, Holzgeist, Arsen, Benzol- Präparate, Glycerin, Ultramarin, Berliner und Pariser Blau, flüssige Tinten, Syndetikon und ander« Mittel zum Kleben, Erzeugnisse au» Kupfer, Eisen- und Stahl erzeugnisse, Nadeln, Handwaffen, Dampflokomotiven. Sämaschinen, Transmissionen, Wagen au« Eisen und Zu behörteile Photographisch« Apparat«, UHnnacher-Ev- zeugntsse, Musikinstrumente, Knöpfe und verschlußrnüpfe und Schreib-, Zeichen- und Malgeräte. weitere polnische Einfuhrverbote. Danzig, 17. Juli. Durch Verordnung de» polni schen Ministerrats vom 11. Juli 1925 sind wettere Ein fuhrverbote für eine Reihe von Waren gegen da» Deut sche Reich erlassen worden. Tier Senat hat gemäß Ar tikel 211 Absatz 1 de» Warschauer Abkommen» die durch die oben erwähnte Verordnung vom 11. Juli,1925 er lassenen weiteren Einfuhrverbote auch für Danzig durch Verordnung vorp 16. Juli eingeführt. Die Verord nung tritt am 17. Juli in Kraft, Einfuhrverboten« di? bi» spätesten» gm 19. Juli 195)5 Hur NekSr- stuch VWl-orf, Vulsburg un- Ruhrort werüen geräumt. Pari», 17. Juli. Wie dem „TemPÄ" au» Brüssel gemeldet wird, hat die belgische Regierung im.Einver ständnis mit der französischen und der englischen Re gierung beschlossen, daß die im Jahr 1921 besetzten drei Städte Düsseldorf, Duisburg und Ruhrort in den ittich- sten Lagen -u gleicher Zett mit den letzten Städten Le» K^etzten Ruhrgebirte» gMuM werde». stunden an die Feinde festgelegt und eine Atempause gab die Möglichkeit der Bereinigung der gröbsten Inflationsfolgen, und so konnte man an die gesetzgeberische Lösung der Auf wertung herantreten. Im letzen Wahlkampf spielte die Auswertungsfrage eine ensprechende Rolle. Bor allem die Rechtsparteien konnten sich nicht genug tun in Versprechungne an die Wähler, bei denen dadurch Hoffnungen erweckt wurden, die nach dem Ur teil verantwortungsvoller Politiker und Volkswirtschastler niemals erfüllt werden konnten. Zur Regierungsverantwor« tung gelangt, mußten die Rechtsparteien die Übertriebenheit ihrer Versprechungen etngestehen und schickten den Abg. Dr. Best, den bekannten Aufwertungsspezialisten in die völkische Wüste. Um aus ihrer fatalen Situation möglichst schnell und sicher herauszukommen, schlossen sich die Regierungsparteien in dieser Frage eng zusammen und drückten im Ausschuß des Reichstages die unter ihnen vereinbarten zwei Gesetzentwürfe durch, die nunmehr als Gesetze vom Reichstag angenommen worden find. Abänderungsanträge wurden fast ausnahmslos abgelehnt. Die alleinige Verantwortung für dies« Gesetze tragen also die Regierungsparteien. Wer den unglücklichen Opfern der Inflation eine volle Aufwertung versprochen hat, war ein volkswirtschaftlicher Ig norant oder ein skrupelloser Demagog. Gewiß ist bi« Aus wertung ein moralische», wirtschaftliches und soziale» Gebot, aber seine Erfüllung findet ihre naturnotwendige Grenze an den wirtschaftlichen Möglichkeiten. Das durch die Inflation vernichtete Rentenkapttal von 100 Milliarden läßt sich nicht durch einen GesetzeSpavagraphen künstlich zurück konstruieren, sondern die durch die Inflation entstandenen Schaden lasten sich nur nach Maßgabe der wirtschaftlichen LeistmgSWgkeit teilweise wieder gut machen. Selbstverständlich muß Ws Wiedergutmachung der äußersten Möglchkeit gehen. Darübet hinaus würde st« neue Inflation bedeuten und niemandem etwas nutzen, wohl aber einen zweiten und en gütigen Staats« und Wtrtschastsbankerott bedeuten. Die jetzt be schlossenen Gesetze entsprechen nach Art und Maß der Aus wertung nur sehr unvollkommen den berechtigten Anforde rungen. Grundsätzlich gibt es drei Möglichkeiten der Lösung de» AufwertungSproblem». Die eine Art der Aufwertung ist di schematische, di« ganz allgemein bestimmt, daß Hypotheken, Obligationen, EchuldverhUtnifse, öffentlich« LnhHm usto, di« innerhalb eine» bestimmten Zeitraum» zustande gekommen find, zu einem gesetzlich gestimmten Satze aufzuwertea find. Polen weift -ke deutschen Grunübefttzer aus. Berlin. 17. Juli. Hie polnische Regierung beab sjchtigt, dis Mehrzahl der Deutschen, die in Polen an lässig si Nachklänge zu äen kluswertungsgesehen. Bon Dr. Külz, M. d. R. Selten ist die Behandlung einer Frage durch da» Demo? aogentum und durch Schlagworte sü erschwert worden, wt« die der Aufwertung. Selten ist aber wohl auch einer Gesetz gebung, einer SitaatSwirtschast und einer Volkswirtschaft ein so ungeheuer schwierige» Problem zur Lösung gegeben gewesen, wie in diesem Falle. Nm hat der Reichstag eine Lösung gefunden, aber noch lange wird er in den Kreisen der Beteiligten zittern und grollen. Nichts ist verständlicher als dies, denn eine in allen Punkten und für alle Beteiligten befriedigende Ordnung dieser Dinge ist einfach undenkbar; wobei freilich keineswegs gesagt sein soll, daß nicht eine beste« Regelung, als die nun vorliegende, im Bereiche der Möglich keit gelegen hätte. Angesichts der nun angenommenen Ge setze ist es cm der Zett, einmal losgelöst von dem Widerstreit der Meinungen die Eigenart des Aufwertungsproblems klav- zustellen. Mit großen und scharfen Worten wie „Bolksbetrug", ^Entrechtung", „Diebstahl" usw. kommt man dabei nicht weiter, sondern es handett sich dabei letzten Endes um! sehr Der Krieg hatte an sich unsere Währung nicht vernichtet. Tragen einer Milltäruniform fort. Hierbei führt« der völkische Abgeordnete v. Ra min aus: Die Frag« de» Tragen» der alten Uniform dürfe nicht zu einer parteiagitatorischen Behandlung führen. Er bezeichnet im Lause seiner Rede die Hal tung der Republik als hündische Unterwürfigkeit gegen über dem äußeren Feinde und wendet sich gegen die so zialdemokratische Behauptung, daß die politischen Meu chelmörder Rathenaus, ErzbergerS und anderer aus dem Offizterkörper hervorgegangen seien. Er persönlich lehne den politischen Mord ab, aber die Sozialdemokraten hät-, > - . ten durchaus nicht immer den politischen Mord verab- nüchterne und scheut. Sie hätten noch ihr Mitglied Adler in Oester-' Der Aieg HEe cm sich unsere Währung nicht vernichtet, reich, und während der Revolution seien durch sie 30-^ erreichten erst die nachsolgmden imcen- und außnipoli- Offiziere in Berlin erschossen worden. (Großer Lärm «uf/is^ Wcchnfinnstaten. auf den Tag ^en M die der Linken und Rufe: Lügner! Glock« des Vizepräsi-' entscheid^nN^ndesWähru^ , endgiltige Vernichtung der deutschen Währung besiegest, und Wird wir dann erlebten, war, wenn man es mit dem allein die Sitzung au^ Minuten unterbrochen. Nach Wieder-' ^ttgen Namen bezeichnen will, ein Staatsbankerott von un- aufnahme der Sitzung beantragt der demokratische Abg. ^h^em Ausmaß und mit starken bankrottartigen Auswirkun- Rönneburg die Vertagung des Hauses, da kaum die Ge- die gesamte Wirtschaft. Die Rentenmark schuf einen währ gegeben sei, die Verhandlungen in würdiger Form Damm gegen die sonst unvermeidliche, alles verschlingende fortzusetzen. Nach weiterer Geschäftsordnungsdebatte, wirtschaftliche Sintflut. Im Schutze dieses Damme» konnte deren Verlauf infolge des unbeschreiblichen Lärmes der ^an an die Aufrämmmgsarbetten gehen. Abgeordneten nicht festzustellen ist, vertagt da» Hau» Die ominöse dritte Steuernotverordnung erschien auf der die Weiterberatung auf Dienstag nachmittag. ^Bildfläche. Sie war das erste Zwtschenurteil in dem Liqui- Tas Haus nahm den Gesetzentwurf betreffend die dationsverMven des hereingebrochenen Bankrotts. In vielem Kinderarbeit in gewerblichen Betrieben . , erschien sie unerträglich, und sie war es tatsächlich auch in ev- endgültig an. Ein sozialdemokratischer Antrag, welcher H-Llichem Umfange, aber sie konnte ja auch nur Unzulängliches verbieten will, daß Kinder unter drei Jahren zu Filmes nur Auflehnendes nd nichts APHelfendes bringen. Noch waren aufnahmen verwendet werden, wird in namentlicher Ab- > die Leistungen cm unsere Feinde unbestimmbar, noch war stimmung mit 191 gegen 171 Stimmen abgelehnt-. Es Kleine Möglichkeit zu e^ehen, wie Staatswirtschaft und Volks- bleibt also bei der Vorlage, die für Zwecke der Wissen- s wirtschaft wieder auf feste Grundlagen bestellt werden kann- schäft und Kunst eine Verwendung von Kindern unter Schneller als man Mr Zett des Erlasses der dritten drei Jahren im Film unter umfassenden Sicherheitsvor- S^^^derordnung es hoffen konnte, gewannen die Dinge kehrungen zulassen will. Tas HauS erledigte dann die der vorsichtigen Außenpolitik. die von der damaiigen zweite Beratung des Gesetzentwurfes zur Personalabbau- Wm»« gA L Verordnung. Hierbei wurde ein sozialdemokratischer und denwkratischer Antrag auf Streichung der Ausnahmebe stimmungen gegen verheiratete weibliche Beamte in na-j mentlicher Abstimmung mit 180 gegen 179 Stimmen bei einer Stimmenthaltung angenommen. /luer Tageblatt LLZ Anzeiger für -as Erzgebirge «chWmm»» «»»»blatt tzu«yg»bl,s,. Enthalte«- -le amtlichen vekaaatmachaagea -es Nate» -er Gta-t na- -e» flmtsgeelcht» M»e. pafVd»ck-e»«»' ft« e-rrt« M.ISS, Sonntag» äen 19. Juli 19 lässig sind und seinerzeit für Deutschland optiert haben. RchgE 3deSWarschauerAb^ -aus Polen auszuweisen. Eine größere Zahl von deut- A A^tz schen Optanten hat bereits die Aufforderung erhalten,! ^polnischen ReAeruna in etker bestimmten Frist das Land zu verlassen. M EiniuÄ handelt sich dabei vorwiegend um deutsche Grundbe- durch ^dteT«nzia^ d^ Freistaat^ siher. Offenbar will sich Polen auf diese Weise des Tie neuen E^ der La^vttach« hochwertigen deutschen Grundbesitzes bemächtigen. Die 7"- neuen^ EtNsuyroervote verrefsen m ver Hauptsache polnische Regierung sucht dieses Vorgehen durch die Be- L7arin7'KunS Mlan- stimmungen des Wiener Abkommens, dem der Schteds-! reoenoe PMN- spruch des Holländers von Kaarnebeck zugrunde liegt,! zu rechtfertigen, wonach^ beide Staaten formell berech- Briketts, Koks, Gummi, Gummiwaren, Leinen, ttgt sind die Optanten auszuweisen. Für den Fall, daß Polen seine Ausweisungsdrohungen wahr machen sollte, ist die Retchsregierung als curch die preußische Regie- rung entschlossen, zum Schutz« ihrer Staatsangehörigen zu Gegenmaßnahmen zu greifen und die Ausweisung der polnischen Optanten in Deutschland zu verfügen. In TvutschÜind leben ungefähr 8- bis 10000 polnische Op tanten, die von dem Notwehrakt der deutschen Regie rung betroffen würden. Reichstag vom 17. Juli. Di« «riegsschuldfrage. — Tragen d r MttttLruniform. — Kinderarbeit. , Reichstag nahm in seiner heutigen Sitzung zu« und Politikern außerhalb des Reichstage» zu überlassen, nächst eiHn Bericht des deutschnationalen Abg. Dr. Phi-, TaS Haus nahm den Bericht de» Ausschuss«- -ür über di»Ergebnisse der Untersuchung betreffend die Kenntnis. 'Ursachen des deutschen militärischen Zusammenbruches Der Reichstag setzt sodann di« vor einigen Tagen !m Jahr« 1918 entgegen. Der Abgeordnete erklärt« im begonnene erste Beratung de» Gesetzentwurf«-! über da» Auftrag« dzes UrrtersuchungSauSschusse» u!. a.: Für die i Recht zum ^^rlamentartschen Untersuchungen wurden die vom Aus schuß beschafften wissenschaftlichen Gutachten hauptsäch lich unter politischen Gesichtspunkten ausgewertet. Noch bestehen geblieben? Zweifel sollten in mündlichen Ver handlungen get'ärt und durch Heranziehung von Aus- funftspersoneu behoben werden. Hinsichtlich der Frage, ob Getteralfeldniarschall o. Hindenburg und General Ludendö^ff gehört werden sollten, erklärten die Sach- verständLeu übereinstimmend, durch die Schriften der HeerfühÄr einen hinreichenden Einblick.in ihre Hand lungen ^std Beweggründergewonnett'zu haben. Später jedoch beschvrß der Ausschuß, daß es vermieden werden müsse ^eist.Wteil ohne Anhören der Heerführer Lu spre chen, uNb beschloß daher am 4. Februar 1925 weiter, das MaifhUstl dem General Lützendorfs mit dem Anheim stellen zu übersenden, um Stellung dazu zu nehmen. General Ludendorff hat die Einsichtnahme abgelehnt Dagegen Mp Generalmajor Wetzoll vom Reichswehrmi- nisteriuMber während der Offensiven im Jahre 1918 Chef der Dperationsabtetlung der O.H.L. war, zu einer Stellungnahme bereit. Er reichte eine Denkschrift ein, die in seiner und der Sachverständigen Anwesenheit im Ausschuß' besprochen wurde. Weitere Vernehmungen fanden nrcht statt. Obwohl die Untersuchungsausschüsse nur die Klärung der politischen Tatbestände zur Auf gabe hatten,- ließ cs, sich nicht vermeiden, daß die Ver handlungen ^on der Schuldfrage beherrscht wurden. Der Ausschuß unterschied "dabei bewußt zwischen krimineller und moralischer oder historischer Schuld. Einmütig kam der Ausschuß zu der Feststellung, daß von - einer krlininellen Schuld in Hinern Falle die Rede sein konnte. Wegen der mo ralischen und historischen Schuld kam die. Mehrheit zu dem Urteil, daß keine Feststellungen getroffen seien, „die es rechtfertigen, nach irgend einer Seite hin zu einem Schuldurteil zu gelangen". Die Minderheitsent- schlicßungen der Sozialdemokraten und Kommunisten glauben dagegen, die Heerführer Hindenburg und Lu dendorff mit moralischer und historischer Schuld bela sten zu müssen. Der Referent bittet namens des Aus schusses, auf eim Aussprache über den Bericht zu ver zichten. die Veröffentlichung lediglich „zur Kenntnis zu Mehmen" und dis Stellungnahme den Fachmännern