Volltext Seite (XML)
snng. Rung 8 U» »bst ciar Vnrr.il rttnlggen, »HK». Billig! I) clnstctrofsou ,ste >r!>I»e» Pfd. 8U Psü- )a»dluna. SW >N^V0i8ö lMokkel- älunx, on 33! itter, irgarim rioilk'.n 3i« ttvg.) Mer Tageblatt «pW« »I, e»«"*«»« «,»fvi »I« p-stanflaU«» »«N«,Uch. jirnsprrch-ftnsthluß U». ZS. /lnzeiger für -as Erzgebirge e»»ng»»p»«If«I »I, e,»«,„gn>u«>I fii, e»r»<I»n ««» M» US» Um,«,««» « e»l»pf«anlg», m— »Ie«„ ^nz«l,«i> « «»ltpstiml,«. «Mam,-p,NtzU^ «» O»l»pf«anl,i amtlich, z«>l« « »»löpfimtl,«. r«l«sramm»> ragibiatt flottrzs*bi,g». Enthalten- -le amtlichen Bekanntmachungen -V Kates -er -ta-t UN- -es Amtsgerichts Bue. p»M»ck«x»nt»r flmt Lripzig Ur. 1»»». Nr. ISS Montag, cken 25. August 1S24 IS. Jahrgang Gewinn» unä Verlustrechnung. Bon Dr. KAtz M d. St. Der Leidensweg Deutschland» war bisher mit Konferen- zer. gepi -.stert. Wer zählt die Völker, nennt die Namen? )km haüen wir wieder etnx solche Konferenz hinter uns und es gilt, die Bilanz zu ziehmr und zu prüfen^ ob da» Ergebnis wie in früheren Fällen, ein neuer schwerer Passivposten für uns ist, oder ob die Gesamtrechnung mit etnem Gewinn ad- schlietzt. Me Verbesserung dM allgemein politischen Lage und Atmosphäre gegen früher ist unverkennbar. Man denke zurück an die Zeit vor zwei Jahren, wo auch in London und auch zur gleichen Jahreszeit uns das sinnlose Ultimatum aufge. zwungen wurde, und vergleiche damit zunächst einmal den grundlegenden Wandel in der Stellung Deutschlands zu seinen Feinden von gestern. Er wird am besten gekennzeichnet in einem Satz in der Schlußrede Macdonalds ^,Die Zeit natio naler Isolierung ist vorbei und die des Austausches der An sichten und der vernünftigen Behandlung mit Erfahrung hat begonnen. Dies ist ein großer Gewinn nicht nur für Deutsch land, sondern für alle von uns." Ist dieser Gewinn wirklich erzielt worden? Für die öffent liche Meinung Deutschlands wird die Erkenntnis hiervon außerordentlich erschwert durch die Aufrechterhaltung der Ruhrbesetzung, die sich nicht nur bei stimmungsmäßtger, son dern auch bei verstandsmMger Würdigung als ein starker Mißerfolg darstellt und zwar für Deutschland ebenso wie für England. Herriot behält die Besetzung des Ruhrgebiets als Druckmittel gegenüber England bet den demnächst einsehenden Verhandlungen über den Schuldenausgleich und Deutschland gegenüber bei den kommenden Wirtschaftsverhandlungen. Und wie in dixser so wird noch in mancher anderen Beziehung die Aufrechterhaltung der Besetzung sich als Gefahrenquelle erwei sen können. Demgegenüber ergibt sich die Frage, ob die auf anderen Gebieten erzielten Entlastungen und Vorteile so erheblich find baß um ihrer Sicherung willen diese eine starke Betastung in Kauf genommen werden mutz. Die Frage ist zu besahen. Schon der Umstand, daß die vielen Tausenden von Aus. gewiesenen und Gefangenen in ihre Heimat zurückkehren, die Beamten ihren Dienst wieder aufnehmen können, würde es rein menschlich gesehen, unendlich schwer machen, diesen Erfolg mit Ablehnung des Abkommens scheitern zu lassen. Aber nicht allein das persönliche, sondern auch das wirtschaftliche Leben wird trotz des Verbleibens der fremden Truppen doch eine Reihe von Erleichterungen erfahren, die zu vereiteln von keinem verantwortungsbewußten Politiker verantwortet wer den könnte. Die wirtschaftliche Räumung des Ruhrgebiets geschieht sofort und gründlich. Die Eisenbahnregie fällt; nor malen Verkehrsverhältnissen ist der Weg geebnet. Der Dauerzustand des fremden ZwangSeingrtffes in das Wirt- schaft-leben an der Ruhr ist beendet; beendet auch der für den Staat unerträgliche Zustand fremder Hoheit auk administra tiven und zollwtrtschaftlichen Gebieten. Alle diese Erletchte. rungm werden sofort in die Erscheinung treten. Nicht unwesentlicher als dies sind die Vorteile, die mit Wirkungen auf längere Sicht erreicht worden sind. In erster Linie sind hier die Einschränkung der Befugnisse der Repara- tionskommission und der Ausbau deS schiedsrichterlichen Ge danken» zu erwähnen. Wenn dieses Übereinkommen sich auch nur auf die au» dem Sachverständigengutachten und nicht auf die Faust etwa aus dem Diktat von Versailles sich ergebenden Streitfragen bezieht, so wird seine Bedeutung dadurch nur wenig gemindert, da der wesentlichste wirtschaftliche Teil de- Versailler Diktates durch den DawcSbericht absorbiert wird. Daß eine Regelung unserer Reparationsverpflichtungen auf der durch den DaweSbericht geschaffenen Grundlage trotz der unS dabtt angesonnenen schweren Opfer und Lasten im Vergleich zu dem bisherigen Zustand einen Fortschritt und die Eröffnung wirtschaftlicher LebenSmögltchkeit bedeutet, wird nur noch von denen bestritten, die da glauben, man könne die Folgen eines verlorenen Krieges ohne Leistungen an den Gegner ausgleichen. Zieht man die Gesamtbilanz aus den VerhandlungSergeb- nissen in London, so wird mau zwar nicht ungetrübte Genug- tuung über das Erreichte empfinden können, aber feder, der politisch zu rechnen versteht, wird die auf der Aktivseite vor. Han denen Posten doch so in die politische Kalkulation einsetzen, daß er den Abschluß der Londoner Rechnung genehmigt, und täte er eS nur um deswillen, weil im Falle der Ntchtgenehmi. qung bi» auf weitere» alle Aktivposten überhaupt oerschwiuden würden. Die Erfahrungen der letzceu ' h öen ge zeigt, dqtz für Deutschland keine andere Politik möglich ist, als der Versuch, durch Verständigung mit seinen Gegnern sich au« den politischen und wirtschaftlichen Niederungen de» verlore nen Kriege» heraus zu arbeiten. Mühselig und dem eigenen Volke gegenüber undankbar ist diese Arbeit, aber er gibt vor der Hand kein andere» Mittel, um in» Freie zu gelangen. Stellt sich fetzt da» deutsche Volk, sei e» durch den Reichstag al» Volksvertretung oder durch eigene Volksabstimmung, auf den Standpunkt des Londoner verhandlungSergebniffe», dann gewinnt es Raum und Zett für basiere Welt- und eigenpol,. tisch» Sntwicklunglmbglichketten als bisher. DaS kann kein Enfichttger ernschaft bestreite». Lehnen wir es ab, so ist der erstmalige, wenigsten» teilweise erfolgreiche versuch seit Ver. stille», zu einer erträglichen gegenseitigen Verständigung zu illangen, gescheitert und der deutsche Leidensweg beginnt von Das Londoner Abkommen vor dem Reichstag Vke Kelchsregierung rechtfertigt sich. — Stürmische Seifallskun-gebunge« -er Kelchstagsmehrheit. — Vie Kun-gebungen aus wlrtschastskrelsen für Annahme -es Gutachtens mehren sich. — Vertrauensvotum für herriot. Die Regierung über die Londoner Abmachungen. Berlin 23. August. Haus und Tribüne sind aut besetzt. Mm Regie- rungStisch Reichskanzler Dr. Marx Reichsaußenmintstev Tr. Stresemann, Reichsarbeitsminister Dr. Brauns, RetchSernährungsMinister Graf Kanitz, ReichswirtschaftS- minister Hamm. Nachdem Präsident Wallraf zunächst den Einspruch des kommunistischen Abgeordneten Dr. Schwärs gegen seinen Ausschluß; verlesen und sodann die Ermächtigung erhalten hat, diesen Einspruch in der heutigen Sitzung nach Entgegennahme der Orklä- rungen der ReichSleitung der Entscheidung deS'Hau ses zu unterbreiten, erhält -er Reichskanzler das Wort, dessen Rede wir bereit« in der, Sonnabend- Nummer veröffentlicht haben. Alsdann ergreift von den Kommunisten mit här menden Kundgebungen empfangen,. Ketchsminisier Vr. Luther das Wort. Er gibt zunächst ein Bild von her wirt schaftlichen Lage und fährt dann fvrt r Zur Zett ist das Reich imstande, seine laufenden Verpflichtungen zu er füllen. ES wird sogar in der Lage sein, für eine be grenzte Uebergangszeit die erwartete Anleihe zu bevor schussen. Etwas ganz andere« aber ist die Mage wie sich die Finanzlage bet NichtannahmesteS Londoner Ab kommens gestalten wird. Die sachlichen Grundlagen für ein langes Durchhalten sind unter den fetzigen Verhält nissen nicht gegeben. Ich kann mir Nicht vorstellen,daß bet einem Abbrüchen der Verhandlungen die Besatzungs mächte auf eine Fortsetzung her Gewaltpolitik Zur Aus pressung der deutschen Wirtschaft verzichten würden. Dis Wirtschaft deA besetzten Gebiete« kann die Mieum- verträge nicht mehr weiter tragen. Infolgedessen wird die Regierung eingrvifen müssen, und wenn die Mittel dazu nicht vorhanden sein werden^ so wird ein völliger wirtschaftlicher und sozialer Zusammenbruch im Muhr gebiet drohen, Md damit die größte Gefahr für ganz Deutschland. Unserer Wirtschaft fehlt, wie, allgemein bekannt» der Kredit. Bei Nichtannahme her Abmachun gen würde di« Kreditnot unvermeidlich stark steigen. Verschärfung der Kredttnot bedeutet weitere Arbeits losigkeit. Schließlich.mutz Io der Zeitpunkt kommen, daß Reich Länder und Gemeinden ihre einfachsten Aufgaben nicht mehr erfüllen können. Trotz aller Bedenken zwingt «n« der Gesamtzustand unserer Wirtschaft zur Annahme der Londoner Abmachungen. Die Lasten sind gewiß grob, .aber es ist auch sicher daß nur bet Annahme der Londoner Abmachungen unserer Wirtschaft die Erleichterungen verschafft werden können nach denen sie mit Recht verlangte nämlich die An passung unseres Steuersystems an die wirtschaftlichen und sozialen Notwendigkeiten und ein fühlbarer Abbau der Eisenbahntyrife. Die 800-Milltonen-Anleihe wird Schrittmacher für wettere langfristige ausländische Kre dite zu tragbaren Bedingungen sein. Ich wage es auch , der Hoffnung Ausdruck zu geben, daß daS deutsch« Volk wenn es zäh arbeitet und tapfer Hhart, auf der Grund- ! läge de» Londoner Abkommen« unter lebenswürdigen Bedingungen endlich .seinen Wiederaufstieg beginnen wird. Außenminister Vr. Stresemann r Nach der von der Mehrheit mit lebhaftem, Beifall! aufgenommenen Rede Luthers wendet sich Außenminister Stresemann gegen die äußerste Rechte, indem er darauf hinweist daß gerade sie immer behauptet habe die Franzosen dächten garntcht daran, da« Ruhrgebiet zu räumen. Herriot der sich .verpflichtet hatte, über die Räumungsfrage nicht zu verhandeln, habe dq« -och schließlich mit Zustimmung seine» Miniyerrate« getan. IM vergletch zu dem ursprünglichen französischen Standpunkt in der RäumungSfrag« habe London doch sehr wesentlich« Vorteile für Deutschland gebracht. Dr. Stresemann weist dann auf den ! gttsomm-ohanq zwischen den handelapoMlschen Wünsche» Frankreich« and der Räumnngefrog, hin. Di« deutsch« Delegation hat London verlassen, ohne . sich in handelspolitischen Fragen irgendwie zu binden. ! E» war für Deutschland sicher besser, in bezug, auf den . Endtermin der militärischen Räumung etwa« nachzuge ben, .statt für di« künftig«» wirtschaftlich«» Befand- lungen di« Trümpfe vorher au» der Hand zu geben. Wenn von d^r Rechten gesagt wird, die HerechWett hätte.sofortige Räumung erfordert, so klingt da» selt sam iM Munde von Leuten, die sonst immer betonen daß sich die Entwicklung der Geschichte nicht nach Theo rien sondern nach den realen Machtverhättntssen pichte. (Sehr gut! bet der Mehrheit.) Herriot wollt« uni» durch die sofortige Räumung von Offenburg und Appen weiler einen sichtbaren Beweis seine« Mten Willen» geben, und er hat sein Wort gestatten. DaSanzuer- kennen. §ehme ich keinen Anstand. Wir /können die Außenpolitik nicht so treiben, daß wir immer den Geg ner als wortbrüchigen Schuft bezeichnen. lBetfaM oöi der Mehrheit!) Stresemann schließt: Die Mitglieder des ReichSverbandeS der deutschen Industrie, die politisch meist rechts stehen, staben sich Dewitz nicht au« Gefühls gründen für das DaweSgutachten ausgetztzrochen, sondern weil der Verstand es ihnen gebot. Da« Ruhrgebiet hört damit auf. die Reparationsproptn- zu sein. (Ruf.recht«» Ganz Deutschland wird Reparationsprovinz!) Ja und das soll so sein. Gan- Deutschland hat die Pflicht ^ür die Reparationslasten zu haften. ES darf.da» nicht der Bevölkerung pes besetzten Gebietes allein Lberlassen bleiben. (Lebhafter Beifall bet der Mehrheit.) Mit Zustimmung der Rechten wollte schon das Kabinett Cuno aus der Spezialschuld de« Ruhrgebiets» eine Ge- neraMuld des deutschen Reiche« machen. Da» staben wir fetzt erreicht. (Lebhafter Beifall und Händeklatschen der Mehrheit.) Von Versailles bi« London war «in weiter Weg Her Demütigung, London ist.nicht der Schluß eS soll der Anfang.sein einer Entwicklung deren Ziel das Ende der nationalen Isolierung Und der Beginn einer neuen Aera der Verständigung per WWer ist. Als Stresemann endet, erbraust.ein noch nicht da gewesener Beifall durch daS ganz« Hau« und pflanzt sich auf die Tribünen fort, während Man links zischt. Dis Notierung Hat mit dem Vorfchicken ihrer drei Ver treter ihre Pflicht erfüllt r es haben nun die Deutsch nationalen das Wort und die Verantwortung. Der Sch luß der Sitzung war noch.Herrn Schwarz ge widmet um dessentwillen der gefqMte Reichstag durch Kriminalpolizei abgesperrt war,'der aber darauf.ver zichtete < auf irgendwelchen Schleichwegen ins Hau» zu gelangen. Montag Mittag wird man in die erste und zweit« Lesung der Gutachtengefetze eintreten. Keichswirtschaftsrat für Annahme -es Lon-oner Paktes. Berlin, F4. August. Ter ReichSwirtschaftSrat für dis Gesetz« zur Durchführung des SachpersÄndigengut- achtens, der wirtschaftspolitische und finanzpolitisch« Ausschuß deS vorläufigen ReichSwirtschaftSrat»« verab schiedeten heute nach mehrtägigen Sitzungen di« Gesetz entwürfe zur Durchführung deS Sachverständigengutach tens mit folgender Entschließung: Der wirtschaftspolitische und der finanzpolitische Ausschuß de» vorläufigen RetchswirtschaftSradeS stellen einmütig fest, daß wesentlich« Voraussetzungen, .die von den internationalen Sachverständigen als unerläUtch für die Durchführbarkeit ihrer Vorschläge bezeichnet worden sind im Londoner Abkommen unerfüllt geblieben ftnd. Die Ausschüsse bezweifeln nach, wie vor ernsthaft daß die dem deutschen Volke in dem DaweSgutachten.aufer legten Lasten von der geschwächten deutschen Volkswirt- schäft getragen werden können. Trotzdem halten hie Hei den Ausschüsse angesichts der gegenwärtigen Wirtschaft- lichen und politischen Lage namentlich im Hinblick auf die Unhaltbarkeit der Zustände im besetzten Gebiet und die sich aus einer Ablehnung.de« Londoner Abkom mens ergebenden schweren Folgen, eine Ablchnung nicht für möglich und stimmen deshalb der Annahme ein per bestimmten.Erwartung zu, .daß in den Organisation«- komitees und bei der Ausführung der einzelnen Bestim mungen der Gesetz» und Maßnahmen «ine Objektivität obwalten wird, Hw dem ersten Grundsatz st«» Daw«tz> autachten» — der Anpassung der Lasten an die Leistungs fähigkeit Deutschland» — Rechnung irägt. , Diese Resolution wurde mit 31 gegen 10 Stimmen angenommen. Die Minderheit die gegen den letzten Teil d« be vorstehenden Entschließung stimmt«, hatte kür diesen Teil folgende Fassung vorgeMagen r „Bei dieser!Sach« lag« könn«n sich die Aurschüfte mit den Ergebnissen der Londoner Konferenz.»»!» mit d«m Erlaß lwr G«fetze zur Durchführung d^ DaweSPlane» nur unter dem Zwang der außenpolitischen Lage und Im Hinblick auf die unerhörten Leiden der Vevökkeeung In den veßetzt«