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r. ker. MII ^rt zu ver!. A. Malz, erst». 37. NS « tilgücb riort u roL«o. lt« voll M. «w. >, ^uo. ;iwüe. aren, he, mtten bei i, -lue, e 18, III. i detail. oko, Sott. 7«. teo iinfach» lihrung thtlu« ttnplatz I»«« »oste» »Io«, .»a-i /luer Tageblatt hhtzMHGßßD MU HUJOßWDW ONO MhD MOD HMODGDNO OG O>IGP^I»lOG, ONOO »em-« Bvt^» « o-ltpfn-u-l, »«Mm»»putt»»u« e« o,ch»t»»»n», OWEÜihD AtzttG DO OO^plstfiN^HGr releon,««,, rasediatt n»-»»wiwe «ttthaltMt» sm «Mch« 0otaaat»aq«»-«a z« OM, s« Stasi aas sm» ftaüa-aNchts Hm. psstMaa,^, LUP^S a,. MMN Mnzeiger für öas Erzgebirge Nr. 110 Montag» äeu 12. Mai 1924 19. Jahrgang Der unterbrochene deutsch-russische Handel. Der viel erörterte deutsch-russische Zwischenfall in der russischen Handelsvertretung zu Berlin hat die Siowjetregterung veranlaßt, eine Reihe von Maßnahmen «egen den deutschen Handel zu verhängen. Diese Matz, nahmen charakterisieren sich als Strafakte und zeigen deutlich!, .daß die Moskauer Gewalthaber in ihren Me thoden gegen Deutschland nicht viel wählerischer find als die BerbaNdmächte. ES mutz sehr bezweifelt wer den. datz die Moskauer Regierung Legen England in einem ähnlichen Falte gleich rigoros vorgegangen wäre Und datz Herr Litwinow, .welcher die Abteilung für westliche politische ^Fragen im Außenministerium leitet, Ähnlich scharf Legen eine andere Macht geschrieben hätte, wie er es am Dienstag in der Moskauer „Jswestija" gegen Deutschland getan hat. Die Sowjetregierung stellt sich mit der gegen Deutschland verhängten Strafliste auf den Standpunkt, datz die Zulassung Deutschlands zum Handelsverkehr mit den Sowjetrepubliken ein einseiti ger Mt des Wohlwollens der Moskauer Regierung^ie- genützer der Berliner Regierung fei, und datz bet man gelndem Wühlverhalten Deutschlands die Vergünstigun gen aufgehoben werden könnten. Eine solche Auffassung von den Handelsbeziehun gen der beiden großen Völker ist nicht nur anmaßend, sdndern auch unrichtig. Wenn die Sowjetregierung von der Teilnahme an der Kölner Messe absieht, Hie Auktion von Pelzwaren in Leipzig abfagt, bestehende Handelsvertretungen auflöst und von der Gründung.ge planter Handelsvertretungen Abstand nimmt, so wird dadurch nichts anderes erreicht, als datz die Möglich keit und die Neigung deutscher Geschäftsleute zum Ver kehr mit Rußland noch! mchr gemindert oder sogar zev- stört wird. GS ist Kocht sM die Frage, Hb bet einem solchen Geschäft der deutsche Händler der alleinige Nutz nießer das russisch« Außenhandels-Monopol dagegen der großmütige Geber und Gewähren sei. Nie Erfahrungen, welche die deutsche Geschäftswelt mit russischen Geschäften während der letzten Jahre ge macht hat, .sind durchaus nicht ausnahmslos günstig ge wesen. Im Gegenteil hat es an Stimmen nicht gefehlte welche die Loyalität der russischen Handelsvertretungen grundsätzlich! bezweifelten und daraus aufmerksam mach ten, datz für unseren Warenabsatz selbst mäßige Preise immer noch, günstiger feien als die von russischen Be ziehern in Anspruch genommenen langen Zahlungsfri sten. Die Unterbindung von GetretdetranSporten und Etersendungen nach Deutschland wird uns gleichfalls nicht besonders Weh tun. ES handelt sich dabei durch? aus nicht etwa um beträchtliche Mengen, Hie wir zur WolkSernährung einfach nicht entbehren könnten. Die reiche Getreideernte in fast allen Ländern der Welt ge stattet eS uns, den Bedarf an ausländischen LebenSmit. teln auch! auf anderen Märkten preiswert zu decken. Wenn sich die Moskauer Regierung einbildet, durch schulmeisterliche Behandlung der deutschen Industrie und des deutschen Handels die Grundlagen kür ein späteres engvreS Zusammenarbeiten schaffe» zu Annen, .so be findet sie sich! in einem großen Irrtum. Wir erinnern in aller Bescheidenheit daran, Katz die Gewalt, welche russischen Beamten in der Berliner Handelsvertretung durch! das bekannte Vorgehen der württembergtschen Po- lizeiorgane angetan sein mag, doch in keinem Verhält nis stcht zu der damaligen Ermordung des deutschen Gesandten tn Moskau, Grafen Mrbach .(Sommer 1918) und zu der geradezu zynischen Art, mit welcher damals die.Sowjetregierung die Verfolgung Her Täter ver schleppte. Die Bolschewisten suchen durch ihre deutsche Filiale (die kommunistische Partei) den Eindruck zu er wecken, als stehe die Sowjetrepublik in der Frage der deutschen Selbstbehauptung gegenüber den maßlosen An sprüchen der Berbandländer auf dem Standpunkt der Gerechtigkeit und der Mäßigung. Da» uns übersandte Strafregister für einen nicht gerade welterschütternden Zwischenfall beweist uns, datz die Moskauer Regierung auf reichlich hohem Pferde sitzt und erst absitzen mutz wenn sie mit un« auf.paritätischer Grundlage Geschäft« treiben und einen großzügigen Wirtschaftsverkehr in der Zukunft einleiten will. wettrn ans MaeSonalss Sturze In Glasgow haben „Daily Chroniele" Mfolge sämtlich« Gewerkschaften ihren Austritt aus der Trab« Union und au» der Labourvartei erklärt, mit der Be gründung, datz da» Wrbetterkabinett keinen etryigen Programmpunkt der Partei bisher erfüllt hat und ledig- ltch di« militärisch« Politik feiner Vorgänger fortsetzte. Wie der „Courant" au» London meldet, werden Sei Lloyd gewettet für de« Sturz der Arbett-rvegierung bis 80. Juni b gegen 1 und für Neuwahlen bi» September ä «MM L. , ! Der MoltketagMn Halle. Kommimsftea überfalle« -ke Polizei ia Söllberg. Der Tag der Einweihung de« wiedererrichteten Moltkestandbtldes gestaltete sich! bei einem Zustrom von etwa 100 000 Teilnehmern, begünstigt vom Wetter, zu einem nationalen Feiertag.erster Ordnung, Generalfeldmarschall Mackensen, -er mfi-rüng, ltch an der Feier hätte teilnehmen wollen, war infolge eines durch! Sturz vom Pferde erlittenen Schlüsselbein bruches am Erscheinen verhindert. Mm Denkmal hätten sich FahnenaiboiLmmgen der Volksentscheid über das Gutachten? Minister Jarres hält -en fozial-emokratisthea slntrag für verfrüht. Ein Vertreter von WTB. hätte Gelegenheit, dem RetchSminister Jarres als dem für die ReichSversässuno zuständigen Minister einige Fragen zu der Absicht der Sozialdemokratischen Partei vorzulegen, -ie Annähme des Sachverständigengutachtens einem Volksentscheid zu unterbreiten. l Verordnung vom 14. Februar 1924 die Leistung einer Pauschsumme als Kostenvorschub voraus, .die zurückge zahlt wird, wenn das Verfahren Erfolg hat. Minister Jarres erklärter Im vorliegenden Fall ist offenbar ein „Volksentscheid aus.Bollsbegehren" nach Artikel 78 Mbs. 8 der Reichsverfassung gemeint. Auf Grund dieser Vorschrift kann jeder Deutsche, -er ein be stimmtes Gesetz erlassen sehen will, mit V000 Unter an. -oliv lvur onr» vlvn oouu riuiynen. vin **»*^»* — Flieger der Dessauer JunkerSwerke streute Blumen über Sugeben. Die Zulassung setzt übrigen» nach einer Not- die Stadt aus. Um vor Beginn der Dunkelheit mit dem Vorbeimarsch fertig zu werden, formierten sich die Ret hen zu zwölf Mann. Die Veteranen aus Deutschland« Studentenschaft und aller beteiligten vaterländischen Verbände von Halle und aus dem Reich,mit mehr al» 1600 Fahnen etngefunden. Nach gemeinsamem Gesang des Niederländischen DankgebetS hielt Oberstleutnant a.! D. Düsterberg die Weihered«. ' macht, datz ihn 100 000 ihrer stimmberechtigten Mitglie der unterstützen". Dies würde auf.einen Antraa der Sozialdemokratischen Partei, jedenfalls dann, wenn er offenbar bet den Anhängern der Partei ohne Wider spruch bleibt, zutreffen. Es sind dabei aber zwei Punkte zu beachten: 1. mutz Mit dem Zulassungsantrag ei« genau formulierte» Gesetzentwurf vorgelegt werden, And 2. mutz dieser Ge setzentwurf berücksichtigen, datz nach Art. 78 Abs. 4 der Reichsverfassung über drei Ting« kein privater Bolltz. entscheid beantragt werden kann, nämlich, über den HauShaltplan. über Abgabengesetze und Wer Brlol- dungsvrdnungen. Frager Handelt eS sich danach.im vorliegeWe» Fall um ein zulässiges Volksbegehren? Antwort; Diese Frag« läßt sich «st beantworten, wenn di« Antragsteller Dren Gesetzentwurf vorlege«. ES ist bisher nicht klar, ob di« Sozialdemokratische Partei etwa im voraus, d. h. bevor formuliert» Ergeb nisse von Verhandlungen vorliegen, einen Entwurf ein bringen will, oder erst dann, wenn ein solches Verhand. lunpsergebnts formuliert vorliegt. Auch ist nicht klar, ob der formulierte Antrag -en ganzen Inhalt de» ab- zuschlietzenden Vertrag» aufnehmen oder nur ginen AUst traa oder eine Ermächtigung durch Gesetz erteilen will, und wie diese gegebenenfalls genügerü» bestimmt gsfatzt werden sollen. Es ist daher, wie gesagt, unmöglich jetzt schon über die Zulassung! «in endgültiges Urteil ab- Die Zerstörung des Denkmals sollte das Zeichen M Schriften die Zulassung eines Volksbegehrens beantra- einer blutiaen Auseinandersetzung ,im Reiche sein, habe i gen. Nach! Paragraph 27 de» Gesetze» über den Volk», jedoch die nationalen Kreise aufgerüttelt. Moltkes Leben entscheid kann von der Beibringung der S000 Unter, müsse.uns ein Ansporn in dieser trüben Zeit sein und schriften abgesehen werden, ,-venn die Borstandschaft sein Wahlspruch! „Mehr sein als scheinen". müsse der einer Bereinigung den Antrag stellt und glaubhaft Heranwachsenden Juaend auf diesem schweren Wege vor- ; - - anleuchten. Nur durch bewußte Rückkehr zu den sitt liche« Grundsätzen, die Preußen-Deutschland groß ge macht haben, könne Deutschland befreit werden. Wir brauchen keine Revanche, saake der Redner, wir Deutschen haben auf allen Schlachtfeldern einer Welt von Fein den siegreich standgehalten. Mr verlangen aber auf Grund des SelbstbestimmungSrqchteS Wiedervereinigung aller in Mitteleuropa lebenden Deutschen. Nach der wiederholt von Beifall unterbrochenen Rede fiel unter Glockengeläut die Hülle von dem Standbild. Nach ge- meinsamem Gesang des Deutschlandliedes erfolgte der Abmarsch der Fahnenkvlonnen. Nach der DenkmalSenthüllung begaben sich die Fah- nenabordnungen nach der Rennbahn Und gliederten sich dort ihren Verbänden ein. Bald darauf erschiene« die Ehrengäste, von der Menge jubelnd begrüßt, und schrit ten die Fronten ab, überall stürmisch bewillkommnet. Daraus vollzog sich der fast vier Stunden dauernde Vor beimarsch vor Generaloberst v. Heeringen als dem älte sten Offizier des Heeres und den übrigen Ehrengästen. Die Halloren in ihrer traditionellen Tracht eröffneten den Vorbeimarsch, ihnen schlossen sich die Turner, Ma- * rineangehörige Militärvereine, die Studentenschaft die vielen Delegierten aus dem Reiche, Ruder-, Schwimm- und sonstige Vereine, die Knappschaftsverbände, der Deutsche Offiziersbund, die Schutztruppler in ihren Tro» venunisormen. Stahlhelm, JUngbündler. Werwolf ustv. an. Das Bild war bunt belebt von 3500 FahNen. Ein großen Kriegen hätten in der Nähe der Tribünen Sitz plätze bekommen. Den Beschluß des Abends bildete ein gemütliches Beisammensein der Festteilnehmer in 18 geschmückten Sälen der Stadt. D«r Tag ist ohne die befürchteten Unruhen verlaufen, abgesehen von klein» ren Reibereien. > ' . ! . . Der kommunistische Uebersall in Böllberg. Während e» in Halle bis zu den ersten Nachmittag», stunden nur zu geringfügigen Reibereien zwischen Kom munisten und Nationalgesinnten gekommen war. find in dem nahegelegenen Dorf Böllberg die dort zur Siche rung gegen geplanten kommunistischen Zuzug von außer halb aufgestellten Schupokommando» bei Zerstreuen eine» kommunistischen Zuge» beschossen worden und ha be« auch- ihrerseits von der Waffe Gebrauch gemacht- Bei den Zusammenstößen bei Böllberg, wurden nach einer Meldung de» amtlichen Preußischen Pressedienstes vier Schutzpolizisten schwer und einer leicht verletzt, ein weiterer erlaa seinen Verletzungen. Einige HLr- ser. gus denen auf die Schutzpolizei geschossen worden war, wurden durchsucht. Sine gröber« Anzahl von. Kommunisten wurde festpenommen. Nach den Feststellun gen de« Schutzpolizei haben di« Kommunisten bet dem von der Schupo abqewehrten Angriff.zehn Tot« gehabt. Die Zahl der verwundeten Ist noch nicht festgestellt. Der nm« Frankenfturz. Wie .Däilh Chrvniäle" meldet, .hat der Franken rückgang an der Londoner Börse zu einer unerwarteten Beunruhigung geführt. Zahlreiche Banken und Export häuser, di« sich seit Wochen in Erwartung.wetterer Kurssteigerung in Franken eingedeckt Haven, .erlitten durch! den Rückschlaa »schwere Verluste. Da» erhöht« daS weitere Verkaufsangebot tn Frankenwerten an der Lon doner Börse. La» Blatt steht bei einer Fortsetzung de» Frankenrückganges für England dieselbe katastrophalen Folgen Vorau», wie fis Wien, Prag und Berlin durch die Franks »M-ren MM. Frager Ist es möglich, datz eine groß« Partei «tue Frage unmittelbar, 0. h. ohne vorherige Beschlußfassung des Reichstages über de» gleichen Gegenstand, zum Volksentscheid bringt? Antwort r Das ist nach der Verfassung nicht zulässig» nach der Verfassung kann dies nicht einmal dis Reichs, regterung und auch nicht der Reichspräsident. ES ist ! aber zu beachten, daß ein verfassungsändernde» Gesetz im Reichstag Zweidrittelmehrheit erfordert. Beim Volks entscheid genügt dagegen für eine Verfassungsänderung die einfache Mehrheit aller Wähler, aber nicht nur der jenigen. die sich an der Abstimmung beteiligen, sondern aller Stimmberechtigten (Art. 76 RB.). E» kann also auf diese Wels« unter Umständen von Parteien eine Ver fassungsänderung auf dem Wege der Volksabstimmung durchgesetzt werden, auch wenn sie nur über ein« einfache Mchrhett im Reichstage verfügen, vorausgesetzt, daß sie eine große Abstimmung-beteiligung Zrzielen. Doch hal ten swh bet Volksabstimmungen über bestimmte Fragen di« Wähler erfahrungsgemäß nicht an ihre Zugehvrig- kett zu Partelm oder ihre Stellungnahme bet Reichs- tagjswahlen, so datz je mich Lage der Sach« sowohl nach der einen, wi« nach der andere« Seit« abweichend« Er. aebntsse gegenüber den Ergebnissen der ReichStqgHab» sttmmungen Möglich find. Frager Halten Sie di» Veranstaltung ein«» Volks, entscheid» für erwünscht - Antwort! Ich halte die Erörterung dieser Frage jedenfalls für verfrüht. Noch find wichtig» Vorfragen über die Möglichkeit einer Verständigung nicht geklärt. Erst wenn hierüber vollständige Klarheit besteht und die Verhandlungen zn einem gewissen vorläufigen Er gebnis gekommen sind, kann überhaupt die Frage eine» Volksentscheid» erörtert werden. An sich find die hier zur Entscheidung stchmden Fragen so schwierig 'zu ve- urteilen dich .sie sich Mr eine Entscheidung durch da» Volk selbst «eines Brachsens «ich» «igue«.