Volltext Seite (XML)
1-. ^ahrgaag. Nr. ISS. Vonnrrstag, Sen SH. Juni 1-21. Mer Tageblatt LAS S Das Wichtigste vom läge. Di« Retchsvegftrün« wtll den» Reich»ta- noch va» der Vertagung in formutie rten Erklä- eungen ihr Vteuerbrogramim wenMen» in seinen lvrrrnLgedanVen dorlegm. Da» Kabinett ist gegenwärtig damit beschämst, HRDe Er klär uns.ab» »utassen. d Der deutsche Industrie- und Handelstyp und die Lübecker HanpekSka'mmer verlangen Volksentscheid in der Flaggenfrage. » In der Sitzung des österreichischen RetchSParteitaaS der Grotzdeutschen DolkSpartet wurde einstimmig eine Erklärung angenommen, wonach Oesterreich Versuchen Wüßte, solange sein Leben zu fristen, bis v» ihm ermöglicht sei, wann auch al» arme». so doch^als aufrechte,» Mitglied in den deutschen Bundesstaat einzutreten^ G Zwischen dem Vatikan und dtzr italienischen Regierung wurden Unterhandlungen angebahnt, um dis seit mehr al» 50 Jahren unterbrochenen diplo matischen Beziehungen wieder aufznneh. men- Der Zagow-Skanäril. Rv. Herr Traugott pon Jagow beweist nach wie do« da» Talent, sich in den Mund der Leute zu k rin gen und ihnen zu zeigen, daß er noch, derselbe ist, wie u den Zeiten, wo er als Polizeipräsident von Berlin die Welt mit der Prosa seiner erstaunlichen Erlasse beglückte. Man entsinnt sich noch, daß er dekretierte, die Swaße diene dem Verkehr, und daß er Neugierig« warnte. Besonders hüb^svar die Anordnung, daß die Passanten di« Straßen im rechten Widkel zu überschrei, wn hätten. Seine Mahnung an die Neugierigen wird zurzeit vor allem von der ReichAregierung befolgt, de, ren Organe sich bisher außerstande gezeigt haben, den gar nicht so schwer auffindbaren ehemaligen Kapp- Minister zu verhaften. Tiefe Angelegenheit, die seit Mhr und Tag bei den Mittelvarteien Kopfschütteln, auf der. äußersten Linken flammende Empörung und auf der äußersten Rechten ein verständnisinniges Lächeln erweckt bat, hak sich nunmehr aber, und zwar infolge der tätigen Mitarbeit des Herrn v. Jagow selber zu einem öffent lichen Skandal ausgewachsen. Ter Reichsjustizminister Schiffer hatte dieser Tage iM Reichstag auf «ine Frage von unabhängiger Seite- dagegen protestiert, daß Herr v. Jagow Wesen seiner Tätigkeit während der Kapp tage amnestiert worden sei- Im Gegenteil, die Er öffnung de» Verfahrens werde «inen Augenblick auf sich warten lassen, sobald eß gelungen fei, de» Schul digen habhaft zu werden- Der UMYand, daß er nicht verhaftet wurde, sei, so führte Schiffer aus, .darauf zu- rstckzuführen. daß der bedenkliche Gesundheits zustand Jagow» seins Festsetzung verhindert habe. Am letzten Dienstag erneuerte Nun der unabhängige Abge ordnete Lr. Rosenfeld di« Anfrage, wann die Ver haftung Jagow» zu erwarten sei, denn am Tag zuvor hatte Jagow in einem Mik Spott geladenen Brief an die Kreuzzeitung in alber Oeffentlithkeit verkündet, baß er tatsächlich keinen Dass krank gewesen sei. Daraufhin gestaltete sich die Sache in» unbedingt Er staunlich«. der Reichsjustitzminister Verla» nämlich da» KrankheitSattest.da» dem Gericht al» ausreichend erschiene« war, und au» dem h«rvorginL daß Jagow in fernen Jugendtagen einmal an Tuberkulose gelitten hatte! Ties« Verlesung erregt« im Reichs tag .sichtlich.Sensation, und die Unabhängigen und Koim munisten gerieten vollständig,au« dem Häuschen. Man kann auch nur annehmew, baß der ReichsjustizmiNister sozusagen «ine Flucht in die Oefferftlichkeit unternehmen wollte, weitl ja wohl kaum zu glauben ist, daß er sich von der Bekanntgabe diese» Krankheitsattestes einen än deren al» den eingetretenen Erfolg versprochen Haven kann. Wir werden Wohl also binnen kurzem büren, daß Jagow endlich aufgespürt worden sei und vor dem Rich ter erscheinen wird. Ein Berliner Blatt weiß zu be richten, daß er in Rostock «ine ständige Wohnung Habe, und eben fetzt wird Weiter gemeldet, daß er sich in Obsrschlesien anfhalte. Da er nach seiner eigenen Erklärung pollständig gesund ist, wird er ffch Wohl auch kaum noch unsichtbar machen, und eS muß daher ei» leichte» sein, seiner habhaft ßu werden. Der Neichshcmshaltplan 1921. Im HauptauSfchutz He« Reichstage» wurden bei dem RachtragShauShalt zur Ausführung de» AriederlSvertca- g«s im Nähmen der allgemeinen Finanzverwaltung von d«v Regierung Mitteilungen über da» AbschlußergebniS dei» gesamten RetchDHau-haltplane» für das Zäh« 1921 gemacht. Danach.schließt dieser ipr ordentlichen Etat mit 48 4öS Millionen in Einnahmen und Ausgaben ob. Zur Herstellung de» Gleichgewichts« Zwischen Einnahmen und Ausgaben fehlen an' ordentlichm Einnahmen 4250 Millionen, die durch Erhöhung! Her. Steuern und Neu« Steuern aufzuvringen sind. Im außerordentlichen Haushalt sind 49180 Millionen ungedeckt. Ties« sind durch Mläh» zu beschaffe«, «ne «ein« «erringeruW ist möglich dadurch, px-ik dä» RsichSnotöpfer mehö bringen wird, al» veranschlagt' ist!. T« Haushalt der Bost- und Etsenbahnder- waltung erfordert inSgesatttt 18883 Mllionen Zu schlüsse, ist ab« entbrechend der Berfaffung au« dem allgemeinen Haushalt abgesondert. Di« Ilumvirbmg de» Mtimatum» bleibt einem besonderen NachstraMau»halt dorbekal- ten. Im außerordentlichen Haushalt sind für diese Zwecke für. die Lieferung, von lebenden Tieren, Abliefe rung pon Schiffen, Wext der in den Abtretungsgebieten zurückgelassenen Eisenbahnfahrzeuge und sonstige Re parationen, insbesondere Kohl«, 14,6 Milliarden der- anschlagt. Dei der UebernahMe dieser Reparations ausgaben auf. de» ordentlichen Haushalt mußten die Einnahmen um diesen dollen Betrag erhöht 'werden- Außer den im Haushalt für 1921 eingestellten '4250 Millionen au» neuen Steuern wären durch ordentliche Einnahmen noch aufzubringen 3,3 Milliarden! für die feste.Annuität von 2 Milliarden und die 26 v. H. von» de» Ausfuhr. Diese 3,3 Milliarden Goldmark belaufen sich nach.dem fetzigen Kur» der Mark auf 62 Milliarden Paptermark. Diexzu treten die noch nicht endgültig fest gesetzten Kosten für di« Besatzungstruppen, die für 1921 auf 8,5 Milliarden zu Veranschlagen sind, so daß sich insgesamt 70 Milliarden ergeben. Di« Usicheschuld betrug am 30. September 1920 85 899 Millionen. Sie har sich bi- 81. Mai 1921 durch Rückübernahme von Schuldverschreibungen usw. auf ^78 345 Mllionen ver ringert. Diese Summe stellt also die fundierte Schuld dar? Tie schw«benden Schulden beliefen sich am 31. Mai l921 auf 199 134 Millionen. Tazu treten an sonstigen Zahlungsverpflichtungen de» Reiche» 44'955 Millionen, offenstehende Anleihebewilligung am 31. Mai 8070 Mil lionen,.angeforderte Anleihebewilligungen für den Nacht- tragShauShalt 1921 16 070 Millionen, die Reparations schuld des Reiches im Ultimatum festgesetzt auf.'132 Milliarden, Summ» 401^176 Mllionen. Das ist di» schwebend« Schuld. Die oberschlesische gone geräumt. Umgruppierung de, Selbstschutzes Sestern früh hat der englische General tzennicker dem deutschen Selbstschutz mttg«teilt, daß Per Rückzug der polnischen Insurgenten au» der ersten im Räumungs plan vorgesehenen Zon« tatsächlich beendigt ist. Daraufhin hat General Höfer gemäß den Vereinba rungen sofort die Umgruppierung de» deutschen Selbstschutzes etngeletdet. , Der Verfall der oberschlestschen Industrie. De» Sonderberichterstatter de» Manchester Guardian gibt seinem Blatte eine ausführliche Schilderung über das ungesetzliche Treiben der polnischen Insurgenten und über Pen verfall der Gruben in dem von den Polen besetzten Aufstandsgebiiet. Ter Berichterstatter meldet aus Hindenburg, daß die Insurgenten in dem Kreise Anfang Mai 22 Personen ermordet haben. Gel be» werden noch immer mit den Waffen erpreßt. Der, Berichterstatter schildert einen aml letzten Sonntag tyr gekommenen Fall, wobei ein Bürger in einem mit dem Stempel de» Kommandeur» versehenen Schreiben, da» de» englische Berichterstatter selbst sah, aufgefordert wurde,, «ine .Summe von 50 000 Mark zu bezahlen, an dernfalls Gewalt gngewendet werde. In Tarnowitzl haben die Insurgenten von der Stadt 2 Millionen Mark gefordert unter der Drohung, daß Vs« Stadt den« Raube oder der Plünderung überlassen werden würde, .wenn die Summe nicht bezahlt werde. Zn Hin denburg, das eine große deutsch« Mehrheit oufweist, müßten alle Läden die Bezeichnungen i'n polnische Sprach« umändern. Außerdem zwangen di« Polen die Bevölkerung, überall die polnischen Farben (weißror) anzübrtngen. In Bis-marckhütts wurden die Betriebs leuts, die alle deutsch sind, gezwungen, «ine Erklärung zu unterzeichnen,, daß sie Vie polnischen Insurgenten den Truppen des Generals Höfer vorziehen. Der englische Kommandant erklärte, diese Unterschriften, würden zwei fellos al» Propagandamittel benutzt. «- Abwartende Haltung de» Kanzlers in der oberschlrfischem Frage. In der Sitzung Pe» Auswärtigen Ausschusses Ve» Reichstages am Dienstag sprachen zur oberschlesischen Frage wiederholt Reichskanzler Tr. Wirch und Reichs außenminister Dr. Rosen. Man einigte sich« dahin, .eine abwartende Haltung einsunehmen. Ter Fort- gang der Aktion wird entscheidend sein für die Frage., wann und in welcher Weise sich der Reichstag Mt der oberschlestschen Frage beschäftigen wird. Greys Politik von 1914. Ratmond R"eeoulh veröffentlicht in der Revue de Franc« Erinnerungen französischer Botschafter an Vie Tage Vor dem Kriegsausbruchs Paul Lambon, der frühere Botschafter in London, erzählt, er habe am 81. Juli 1914 Sir Edward Grey unter Hinweis auf ein» Meldung Her Berliner Botschaft darauf anstnerkl, fmn gemacht, daß «England» UneNtfchlos.lenheit die deutsch« KrieHSvartei ermutige. Grrh erwiderte, die englische Regierung habe Deutschland kei neswegs di« Zusicherung gegeben, daß England nicht intervenieren werbe. Tambon fragte gerade herau», ob England die Fran zosen unterstützen werd«, fall» Deutschland sie angreifen sollte. Dreh erwiderte, England könne 'M für de» Augenblick nicht binden. Ml»London weiter fragt«, ob Grey di» Frage nicht einem Mknisterrat unter- breiten könnte, antwortete der englische Minister, da« Kabinett werd» zur Beratung MfaMmentreten, sobald ein» Neue TatsaHx vorlieg».^ AN» 1. August nach dem Kabin»tt»rat erklärte Dreh dem ftanzöstschen Botschafter auf» neue, die englische Regierung habe sich nach aufmerksamer Prüfung der europäischen Lage Nicht imstande gefühlt, einen Beschluß über England» Ein greifen in den Krieg zu fasten- Eambon erwiderte, vr lehne es ab. der französischen Regierung ein« derartige Eröffnung zu übermitteln und bitte, die Frage nochmal» M erörtern. Er betonte dann, daß Frankreich sein« Flotte aus Grund der Marine- Vereinbarung mit England im Mittelmeer zusammengezogen habe, so daß sein« nördlichen Küsten schutzlos einem deutschen Angriff vreiSgegeben wären, fall« die englische Flotte GM nicht Beistand leiste. SÄm- ban bezeichnete es al» eine Moralische VflichtEng- land», Frankreich im Kriegsfälle militärisch minde sten» mit seiner Flotte veizustehen. Der frühere Bot schafter bemerkt dazu, er habe am 1. August 1914 di« dunkelst« Stunde seiner Laufbahn erlebt. Da« enMM Kabinett hielt am Morgen de» 2. August eine neue Beratung ob, in der gleichfalls noch kein endgültiger Entschluß gefaßt wurde» aber Hn 2. August abends überbrachte Sretz dem französischen Botschafter die Mitteilung, daß Hw englisch« Regierung beschlossen habe, Frankreich Mit ihr»r Flotte bei-ustehen. Fall» di, deutsche Flott» depsachen sollte, in den Kanal einzudringe» und die französische Küste zu beschießen, würde di« englische Flotte ihr «nt- gegentreten. England würde sich dann als im Kriegs zustand mit Deutschland befindlich betrachten. Lambo« erklärt», er habe bet Euipfang dieser Mitteilung dir» Spiel für gewonnen gehalten, da ein grotze» Land «inen Krieg nicht halb führen könne. Mein* pstttifeh« welH-ft-e«. «eine Einigung übe, di» Besitzsteuer l« Kubtnett. Da« Retchfikabtnett trat am Dienstag, wie berichtet, zur Beratung der Steuerfragen^ insbesondere der Besitz steuer, zusam men. lleber die Befitzsteuer gehen di« Ansichten der Kabtnettsmtt» glieder weit auseinander. Die Sozialdemokraten wollen natürlich in der Expropriation de» Privateigentum» weiter gehen, al» di« «bürgerlichem Parteien. Eine Einigung kam nicht zustande. «eine Berufung Dr. K*chs? Durch dir Zeitungen ging wir- verhall die Meldung, daß der sächsische Gesandt« in Berlin, Dr. Koch, als deutsch«, Gesandter nach Prag gehen soll und dt« Berufung qngenqmpn habe. An den sächsischen Regierungsstellen ist davon, noch nichts bekannt. Stresemamn erkrankt. Auf Mr Jahrssh-uptversammlumg mit. teldeutschrr Industrieller in Frankfurt a. M. teilt« der Vorsitzen de mit, daß der Mitbegründer de» Verbundes, Dr. Stresemann. aus Gesundheitsrücksichten an der Tagung nicht teilnehmen könne. Sein Arzt Haie ihm sogar eine Unterbrechung seiner gesamten Tätigkeit angeraten, weshalb er sich auch von dem Reichstag habe dispensieren lassen. Da« verfahre« gegen Erzberger eingestellt. In der Straflache gegen den früheren ReichsstnanMinIer Erzberger wegen Meineid», de« dieser gelegentlich seiner Vernehmung im Helffsrich-Prozetz -geleistet haben sollt«, hat da» Berliner Land gericht I auf Wereinsttmmenden Antrag des Eeneralstaatsanwal. tes und der Verteidigung beschlossen, den Beschuldigen mangel» Beweise» auf Kosten der Staatskasse außer Verfolgung zu setzen. weit«»« Erhöhung des «ohlentrwut».' Dem Temps zufolge haben dir Alliiertem Deutschland ,u neuen verhandlünaen über dir Neuregelung der Kohlenliefrrung.n ringrladrn. von drr Entente sei in Aussicht genommen, die bisher von Deutschland iu lieferns Kohlenmmge von 2 20ÜVS0 auf 2SÜ0000 Tonnen pro Monat zu erhöhen. Amerika und de, Fried« mit Deutschland. Da- Kgmpro- Miß über PW Resolutionen Knox und Porte«, über da» sich die republikanischen Führer der beiden Parlament« geeinigt habest, sollte am Mittwoch im Repräsentantenhaus« und Ende der Mach* im Senat «tngebracht werden, und noch vor Sonnabend dem Prä. sioentem zugehen. .... Androhung dr» verntcht»ng»kampse» in Irland. Wie die Daily Mail berichtet, wird Vie britische Regierung im Falle ein«, Erfolglosigkeit der Londoner Konferenz zwischen Lloyd George und Deoalera einen rücksicht-losen Kampf In Irland be- ginnen und unter Androhung de» allgemeinem Standrecht» dt« sofortige Waffen-Aga-e im ganzen Land« und dte Auflösung aller bewaffneten tttschen Organisationen fordern. Dte italienisch« Regierungskrise. Der Lösung der italienischen Regierungskrise scheinen sich außerordentliche Schwtertgket. ten «mtgegenzustellen. Gegen vonomt wird etnguvendet, daß er «eben dem Grafen Sforza den Vertrag von Rapallo unterzeichnet hat, und infolgedessen eine Uebernahme de» Mtntsterpräfidiumß durch ihn ausgeschloflen erscheint. Einstweilen h»t der Kammer- prSfibent deNic 0 ladü größten Aussichten. Griechische Kriegserklärung an «owjetrußkan»? Zn Part» liegen Meldungen «or, nach denen Griechenland asn Sowjeftuß. land den Krtg erklärt haben soll. Dte Kriegserklärung sei radio- tbyraphisch bevett» nach Moskau übermittelt morden. Ihm Ur. fache sei darin zu erblicken^ -aß an der Front von Smyrna russische Lruppeneinheiten, sowie Muntttwwsstchu«. gen festg,estellt wurden. Auch der Abschluß «tm«, Militär bündnisse, putsch«» der Regiurung von Angora »Np Sowjetrutz. land hab, die Kriegserklärung veranlaßt. Da» «ngltlch-jchmnifche viinwtt». In vertraulichen Sitzmme« unten Leitung do» Hkmallgen Autzeeuninister» valftur Lsrm »U