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ch. Kautabak leudc Fabrik ter, unterhalten sten an Eoi»f LV. r«n, lüchügm, lfen. ZustaUation lsöiien fachen usw.) hr. Ü8N -portlragen en Fabrik, »sn !sHn> ^>SM3. rhrltthe ltltW t. traße 4Ü l. vielen Dciinen d.benuftragt xlülkl. Ehe zu ! mit u ohne >kr. NusNinft Berlin 0. »4 lht cm Manne ' Mark male gegen cherheit? ; Gcschäfisst. U.A.T.3!>52. öskapllal jeder H?he. nd -Verkauf. ädlich. fs irt billigst r Zeit sugsr» »abrlll,Hue Wettinpkatz !5MIl8 rleiäon. Leidenden mit ich mich iren Leiden Rückmarks mann, >schersieben. :n agen eiswert !r. 40, 1 ». Uhr nachm. ltener lvam »en« u.v ^u». r«u>. ra-edla« ^u««<»,e»lr,». leenspnch-^nptzlu- ve.U im «atz k«m aiald« iskelpt nicht -eutich tut»« >D» IS. Jahrgang fluf-ad« Vonnrrslag, üen 27. Mal 1920 Mer Tageblatt ;:.°SS -,-ag-pe^s, durch unser, 0ot«n fr,I ln, «au, monatlich SS- Mk. 0,l -,r S«1chaft,fttU« adgoholt monatlich z.4-Mk. I finA,ig,npr,is,r di, ilrdrng,spalton, V^Its,il, o0ir.ö,r«n Naum Mr Bnsilg^a^ nelürrpostdaftoUt un- selbst adgrbolt vlrrtoijabrllch r-.s-Mk., monatlich SS-Mk. durch örn drirstrüser sroi ins Haus »Irrtet« I 7- Pfg-, au*«a.k"g« ^n-eig«n -- pfg., Neklameprtttsrttr für^ur un--rn Vesirk Gchwae-rnderg 14- » lühettch >1.4-Mk.,monatlich 3.4- Mk. erscheint täglich in -en Nachmlttagostunöen mlt stuonahm, von Gönn» un- -elertagen. I grvtzeren Abschlüssen entsprrchen-er Uabatt. Hnseigrnannahme bi»sp«test,NA,'/,Uhr»orm.-Ur Ledlei UnsbreS^tungsauoträser un- stuOgadestellen, sowie alle Postanstalten un- driefträger nehmen Hess,llungen entgegen. i nicht geleistet werüen, wenn -le stusgade -er stnzelge -uech Fernsprecher erfolgt o-er -aomanuskrlpt Nr. 119 Das Neueste vom Tage. Im ReichSkabinert ist beschlossen worden, auf der Konferenz in Spa den offiziellen Äntrap auf Einbeziehung Deutschland« in den Böl- lerbUnd an die Alliierten zu stellen. r Aus Kreisen der Ententekommission wird bekannt, dah Mit de-r Abstimmung für die oberschle sischen AbstimmU.ngLgebie.te mit Anfang August gerechnet werden^ könne. > Associated Preß berichtet aus Wars.chaur Die Russen griffen an der Nordgrenze an, um die polnischen Linien zu durchbrechen und eine Verbindung mit Ostpreußen her zu siel len. Tie Zusammenkunft zwischen Llyhd George und Millerand wird erst gegen den 10. Juni stattfinden. » ' Ter Verwalter von Apia hat die demnächstige Ausweisung tzieler Deutschen angeordnet. Das Steigen äes Markkurses. Seit einiger Zeit hat sich ,im gesamten Auslands eine erfreuliche Besserung des Markkurses bemerkbar ge macht, deren Gründe keineswegs in der Verfassung des deutschen Grundmarktes beruhen. Man darf zunächst nicht übersehen, daß die .Reichsmark seinerzeit unter einen Truck gekommen ist, dessen außerordentliche Ge walt unberechtigt war. Es ist selbstverständlich .zuzu geben, daß die gesamten Verhältnisse, wie sie nach.dem Kriege sich zeigten, einen Truck aus die Mark ausüben mußten. Tatsächlich aber war ein so bodenloses Sinken wie es sich vollzog, durch nichts begründet. Es ist.also nur natürlich, wenn Pie Mark sich aus der grundlosen Tiefe wieder erhebt. Ter Truck über Gebühr hat nach gelassen, und daraus ergibt sich, von selbst die setzt ein tretende Erholung. Ohne Zweifel wirkt aber noch eine Reihe von Umständen mit, welche sich die Besserung in einem schnelleren Tempo vollziehen lasten wie sie in der neuesten Zeit spürbar wird.) * Es wäre durchaus irrig, wollte man die Steigerung der Mark in irgendwelchen Zusammenhang mit einem sich günstiger gestattenden Export Deutschlands bringen. Leider sind die. Ausfuhrmöglichkeiten Deutschlands noch so beschränkt, daß von einer Annäherung des? Wertes den unsere Ausfuhr darstellt ^an Pen Wert dessen, was' wir bSdürfen, noch gar nicht gesprochen werden kann. Wohl aber hat das Ausland insofern ein nicht zu unter schätzendes Interesse an der Besserung Her Mark, als damit die eigenen Ausfuhrmöglichkeiten gesteigert wer den. England in erster Linie, auch. Amerika, Italien, nicht zuletzt Holland und die nordischen Staaten haben den dringenden Wunsch, ihre Ausfuhrmöglichkeiten zu steigern. Tas ist natürlich nur möglich, wenn die Mark sich dem Stande nähert, per ihr mit Rücksicht auf die allgemeinen Verhältnisse zukommt. Inwieweit dies durch die letzten Besserungen..dis sich teilweise sprung haft vollzogen, bereits geschehen ist, läßt sich.nicht ohne Weiteres seststellen. jedenfalls haben sich die Außen handelsmöglichkeiten nicht unerheblich gebessert, und dem Auslands muß guch noch an einer weiteren Hebung der Mark gelegen sein. Trotz alledem wäre es voreilig, weitgehende Hoffnungen,an die letzten Steigerungen zu knüpfen, bevor nicht die Anlei'hesragen weiter gediehen sind. Natürlich können diese nicht allein dis erhofft« Wirkung ausüben, sondern müssen Hand in Hand gehen mit einer Festigung der eigenen, inneren Verhältnisse, d. h. mit einem Eindämmen des sich immer kroch,auS- dehnenden Notenumlaufes, dann aber auch mit einer Klärung Her inneren Politischen Lage, die von den Wahlen zu erwarten ist. Bringen sie durch Verstärkung des Radikalismus die Gesetze neuer Unruhen, so wird auch die Gesundung.des Markkurses gestört. Besteht äer Belagerungsr zustanä in Sachsen noch? Bon der Nachrichtenstelle in der StaatSkanzlet wird un« folgendes mtigetetlt: In letzter Zeit ist verschie dentlich die Frage ausgeworfen worden, ob der am 23. April 1919 vom Reichspräsidenten für Sachsen unge ordnete Belagerungszustand nicht tatsächlich.noch be stehe, da seine Aushebung nicht im Neichsgesetzblatt ver' kündet worden sei. Auch in der Volkskammer, liegt eine Anfrage hierzu vor. Um diesen Zweifeln zu begegnen, sei auf folgendes hingewtesen r Bereits unter dem 3t Januar 1920 war auf Anregung der sächsischen Regie rung vom Reichspräsidenten die Aufhebung pes Bela gerungszustandes für Sachsen in Aussicht genommen worden. Sie mußt« aber mit Rücksicht auf die ver änderten Umstände zunächst einmal noch aufgeschoben werden und wurde dann erstaunter dem 16. März 1920 aus Stuttgart in folgendem Wortlaut tele graphisch verfügt: Di« auf Grund von Artikel 48 der ReichSverfas- sung zur Aufrechterhaltung der. öffentlichen Ordnung Und Sicherheit getroffenen Maßnahmen im Freistaat Sachsen werden hiermit aufgehoben. Reichspräsident Ebert. Retchswehrminister NoSkV Ter Wortlaut dieses Telegramms ninnnt zwar, da der NeichSregierung damals in Stuttgart keine Akten zur Verfügung Ständen, irrtümlicherweise auf.den da mals in Sachsen gar nicht bestehenden Ausnahmezustand nach Artikel 48 der ReichSoersassung Bezug, anstatt auf den tatsächlich geltenden Belagerungszustand nach der alten NeichSverfafsung, wie er am 23. April 1919 ver hängt worden war. Nach dem vorangegangenen Mei nungsaustausch zwischen der Reichs- und der sächsischen Staatsregierung konnte aber kein Zweifel darüber aus kommen, daß mit dem Telegramm der bestehende Be lagerungszustand vom 23. April 1919 aufgehoben wer den? sollte. Tie leitenden Behörden, wie. die StaatS- regierung und das Wehrkreiskommando 4 waren sich darüber einig, daß hier nur ein. Versehen, in der Fas sung des Telegramms vorliegen konnte, wie es bet der Trennung des Reichspräsidenten von seiner, Berliner Kanzlei und der Unmöglichkeit, die -Akten einzusehen, erklärlich war. Um die Bekanntgabe deS Telegramms nicht zu verzögern, wurde es durch die Stratskanzlei unverzüglich in allen Zeitungen Sachsens veröffentlicht. Außerdem wurden die Verwaltungsbehörden telegra phisch entsprechend verständigt. Damit wurde der For derung jn Paragraph 3 des preußischen Gesetzes vvM 4 Juni 1851 genügt, daß die Aufhebung pes Bslage- rungsZustandes durch Anzeige an di« Gemeindebehör den und durch die öffentlichen Blätter zur allgemeinen Kenntnis zu bringen sei. Nach dieser Bekanntgabe be stand bei dem Reichspräsidenten, der sächsischen Staats regierung und dem Wehrkreiskommando 4 wie auch wohl bei dem größten Telle der Bevölkeruna kein Zweifel, daß.in Sachsen der Belagerungszu stand nicht mehr bestehe. Von diesem Zeitpunkt an ist auch keinerlei Maßnahme" getroffen worden die auf ein Weiterbestehen deS Belagerungszustandes hätte hindeuren können. Im Gegenteil: für Leipzig und Südwestsachsen mußte infolge her Aufhebung des alten Belagerungszustandes während der letzten Unruhewochen ein neuer Ausnahmezustand nach Art. 48 Abs.^ 4 der Reichsoerfassung angeordne't werden, der, inzwischen eben falls aufgehoben worden ist. Nach alledem steht fest, daß in Sachsen gegenwärtig weder nach altem noch zrach neuern Recht irgendwelche Ausnahmebestimmungen gelten. Steuerhebung an äer Duette. B«vorstt!hen!»ic>r Bcgistn des GeshaW, Und LohnapijUigS. Tie technischen Vorbereitungen für die Erhebuna der Einkommensteuer an der Quells sind setzt abge schlossen, so daß ,es nur mehr eine Frage kurzer Zeit ist, wann der Steuerabzug beginnt, Wiederholte Ver handlungen der Arbeitgeber nrit dem Reichsfinanzmini sterium über die Deckung der ihnen durch., die neue. Art der Steuererhebung entstehenden Kosten haben zu kei-> wem Ergebnis geführt. Hinsichtlich der er.ste.n Er hebung der neuen Neichseinkommensteuer ist zu unter scheiden, .zwischen der endgültigen und der vor läufigen Erhebung. Tie endgültige Veranlagung erfolgt erst nach Ablauf des Kalenderjahres 1920, und zwar nachdem Einkommen, das der Steuerpflichtige.in diesem Kalenderjahr bezogen hat. Nach Her endgülti gen Veranlagung erfolgt die endgültige Erhebung Bis dahin findet nur eine vorläufige Erhebung.statt. Tis vorläufige Einkommensteuer berechnet sich nach.dem bet der letzten landesrechtlichen Veranlagung zur Staatsetn- kommensteuer sestgcstellten Einkommen. Nach der Ver ordnung vom 20. April 1920 ist bis zum Empfang' des vorläufigen Steuerbescheids für. das Rechnungsjahr 1920 die Einkommensteuer Wetter zu zahlen, die nach der letzten landesrechtlichen Veranlagung zu Gunsten der Länder und Gemeinden zu entrichten war oder, zu ent richten gewesen wäre. Es war notwendig, die vorläufige Veranlagung und Erhebung mit Rücksicht auf die Ueberlastung der .Finanzämter auf bestimmte, Kreis« der Steuerpflichtigen zu beschränken. Ein Steuerpflichtiger, der eine höhere Steuer entrichten muß, als er bisher, an Staats- und Gemeinde-Einkommensteuer bezahlt hat, erhält ein Steuerfestsetzungsschreiben Über^ die vo r--, läufig zu entrichtende Einkommensteuer. Tie übrigen Steuerpflichtigen haben lediglich.die im Vorjahre entrichtete Staats- und Gemeinde-Einkom mensteuer weiter zu entrichten. Sie erhalten ein An- fvrd <erungsschretben des Finanzamts, . in dein ihnen vom Finanzamt die Zahlung pes seither geschul deten Betrages an Staats- und Einkommensteuerlasten bi« zur endgültigen Veranlagung auferlegt wird Steuerpflichtige, denen zur Entrichtung der. Einkommen steuer 10 Prozent ihres Arbeitslohnes einbehalten wer den, erhalten keine Aufforderung zur, vorläufigen Ent richtung per Einkommensteuer zugeschickt, wenn der 10- prozentige Abzug vom Arbeitslohn höher als die vor läufig zu entrichtende Steuer ist. Beträgt jedoch Pie vorläufig zu entrichtend« Einkommensteuer voraussicht lich mehr al» 10 Prozent,, so geht ihnen ein Anforde rungsschreiben zu. Sie haben dann da» Recht, den Wert ihrer in der Steuerkarte vorschriftsmäßig singe- klebten und entwerteten Steuermarken oder der ein behaltenen oder in bar abgesührten Beträge bei der Entrichtung Her vorläufig angvforderten Einkommen steuer an rechnen zu lassen. Diese Anrechnung erfolgt erst nach! Ablauf deS Kalenderjahres 1920, nur dann früher^ wenn der Arbeitnehmer ein« besonder» Steuer ¬ anforderung zur vorläufigen Zahlung der ReichDein- kommensteuer erhalten hat. Bleibt der Wert der Steuer marken unter der nach dem Steueranforderungsschreiben vorläufig zu entrichtenden Einkommensteuer, so wird er bi» zur Höhe des Einkommensteuer betrage» anaervch- net. lieber den nicht angrrechneten Wert der Steuer marken wird dem Arbeitgeber ein« Empfangsbescheini gung ausgestellt. Der Wert dieser Empfangsbescheini gung wird nach der endgültigen Veranlagung für da« Rechnungsjahr 1920 auf die etwa nachträglich zu ent richtende Einkommensteuer ausgerechnet oder, falls Ein kommensteuer nicht mehr nachträglich zu entrichten ist in bav zurückbezahlt. Auf Antrag des Arbeitgeber» kann die Steuerbehörde gestatten, daß die Verwendung von Steüermarken unterbleibt. Ter lOprozentig« Lohnabzug Md dann durch den Arbeitgeber in bar oder durch Lieberweisung auf.Postscheck, oder. Bankkonto dem Finanzamt übermittelt. Demi lOProzentigen Lohn abzug werden all« Lohnempfänger im weitesten Sinn« des Wortes Unterworfen, vom Reichspräsidenten bi« zum letzten Arbeiter. «lein« politisch« Nlelduuse«. Di« Zeugen für di« ttriegsprozesse. Dem deutschen Ge schäftsträger in Paris wurde eine Mitteilung des alliierten Nates übergeben, die die Zusage der Alliierten enthält, daß die Zeugen für die behaupteten Kriegsverbrechen der Deut schen vor dem Gerichtshof in Leipzig er sch e t nen sollen. Eintritt der Deutschen Bolkspartei ln di« Koalition? In einer Mitgliederversammlung der Deutschen Demokratischen Partei sprach Neichsminister Dr. Koch über das Themar Volk in Not. Aus seiner Rede seien folgende Auslassungen wiedergegeben: Ich bin der Ueberzeugung, daß wir eine Re gierung ohne die Sozialdemokraten nicht haben können. Aber eine reine Arbetterregterung lehnin wir ab. Der Verbreiterung der Koalittonsrr- gierung durch die Deutsche Volkspartei stehen viel« Bedenken gegenüber. Das eine steht aber fest: Die Haupt last des deutschen Bürgertums wird auch in dieser neurn Koalitionsregierung der Deutschen Demokratischen Part«t zufallen. Der Zweck der Konferenz ln Spa. Die an die deutsch« Regierung gerichtete alliierte Note, in welcher mit Rücksicht auf die deutschen Wahlen der Aufschub der Konferenz in Spa bis zum 21. Juni vorgeschlagen wird, hebt hervor, drr Zweck der Konferenz sei, die Nichterfüllung feier licher Verpflichtungen des Versailler Vertrag«» durch Deutschland zu erörtern und Abmachungen we'gen der Sicherung der Durchführung des Vertrage» in Zukunft zu treffen. Di« unvermeidliche Revision. Meuros Rotterdams«-« Courant meldet aus Paris, daß die finanziellen Sachverständigen der Wiedergutmachungs kommission einen Bericht erstattet haben, in dem ge sagt wird, daß die wirtschaftlichen Bedingungen des Friedens vertrages undurchführbar sind, und baß der ganze Abschnitt des Versailler Abkommens, der sich auf die wirt schaftlichen Bestimmungen bezieht, übgeändert werden muß. Günstig, aber langsam! Die Baseler Nachr. erfahren aus Paris, daß die deutsch-französischen Wirt schaftsverhandlungen in Paris einen günstigen, aber langsamen Verlauf nehmen. Irgendwelche konkrete Beschlüsse seien bisher noch nicht gefaßt worden. Die Verhandlungen würden die erste Hälfte des Juni überdauern. Die Folgen der Brttsporto-Verttuerung. Die dem Reichs- postministerium vorliegenden Ergebn sse der ersten 2 Wochen der Portoverteuerung weisen einen etwa 20- bis 3 0pro« zentigen Rückgang der Einnahmender Reichspost auf. Der Briefverkehr in Groß-Berlin ist während des gleichen Zeitraumes um etwa 40 Prozent zurückgegangrn. Roch größer ist der Rückgang in der Benutzung der Rohrpost. Deutscher Einspruch gegen die Vermehrung der Besatz ungstruppen. Pariser Meldungen zufolge überreichte der deutsche Geschäftsträger dem Alliierten-Rat eine Note seiner Negierung, die gegen die fortgesetzte Erhöhung der Stärke der alliierten Besatzungstruppen im linksrheinischen Deutsch land Einspruch erhebt, da Deutschland diese Belastung finan ziell nicht ertragen könne. Noch kein« Aufnahm« Deutschland» ln d«n Völkerbund. Der Temps meldet, daß der Rat der Alliierten sich aus Antrag Frankreichs gegen die Erörterung der Einbeziehung Deutschlands in den Völkerbund auf die bevorstehende Kon ferenz in Spa entschieden habe. Die Frage der Aufnahme Deutschlands in den Völkerbund soll einer späteren Be sprech u n g mit den deutschen Vertretern vorbehalten bleiben. Lloyd Georg« schneidet dl« Völkerbundkons«r«nz. Auf einer Völkerbundkonferenz in Llandrindod Bells wurde ein Brief Lloyd Georges verlesen, worin er bedauert, der Konferenz nicht beiwohnen zu können, und hinzufügt, der Gedanke, daß derVölkerbunderfolglos bleiben könnte, würde eine furchtbare Aussicht eröffnen. Die einzige Mög lichkeit, die dann bliebe, wäre der Krieg, dessen zerstörend» Methoden so entwickelt worden seien, daß der Tod der Zivi lisation die Folge sein würde. Am Poinearv» Nachfolg«. Echo d« Pari» meldet: Der Alliievtenrat hat das Amt de» Vorsitzenden der Wieder gutmachungskommission nacheinander sechs Senatoren Frank reichs angetragen, darunter auch dem Senator Ionnart. Von allen mit dem Amt Bedachten ist di« Annahme abgelehnt worden, da sie außerstande seien, «in« ander« Stellung in der Frag« der Wiedergutmachung durch Deutsch land einzunehmen, als der zurückgetretene Poincar«.