Volltext Seite (XML)
Nr. l3S Sonnabenä» äen IS. Zürn 1923 IS. Jahrgang M challene »M Ä Münstet und tn Kyrvruhe wärm ficherlüh Äst« Mchen L«it. in d«. dl» fran-MDcha Reg-erun» -t« ungehalten Leblteben. Uelde Rede« sind, .abstrakt be« t Forderung erhebt, da» die BErmtn- des alt, und »wlt, venk. «. U vye P. s Uder UM )venig tzu stören. ,Leider Ist -te Grkenntni» hiervon an den polttitzh verantworttichen Stellen ntchtz j allgemein. Schon die beiden Reden Reichskanzler» in Münster und tn KqrUMHe wären sicherlich Äss«! SpindeMrkr gesucht. an i, vrnilei. a. Str. 74). nachmittag» -och. S Uh» Herz!, willl. Goldmark voll aufrecht erhalten. Festsetzung der Naturallieferungen an Kohlen usw. 26prozentige Zollabgabe; sofortige Organisierung gewisser Pfänder, deren Trträg- auch während des Moratoriums nutzbar gemacht werden nNagßWrl» rauenstunve. endbd. f. h. Freitag. Sr )N 8iv; 1»u >IMW bekt laukt del okinich» aidertetr. I irkMtte. Eine äeulsche Note an Me Well. Lite Reichsregierung liest den Regierungen tn Lon don, Madrid. _,Rom, Washington, Moskau, im Haag Bern, Kopenhagen, Christtanta, Stockholm^ Riga.und Warschau eine Note überreichen, worin die Aufmerk samkeit dieser Rsäierunoen erneut aus. die Gewaltakte der. französisch-belgischen Besatzungstruppen gegen die Bevölkerung de» alt» und neu besetzten Gebietes gelenkt wird. Ms deutsche Regierung stellt fest, dast trotz ihrer im Geiste aufrichtiger Verhandlungsbereitschaft unter nommenen Schritte vym 2, Mat und 7. Juni die fran zösische Regierung den Terror gegen die Bevölkerung tn schärfster Form fortfetzt. Me Note verweist auf da» Todesurteil de» franzö sischen KrieMerjchtS gegen den Kaufmann Schlage ter, da« "trotz der dringe,»den Vorstellungen der deutschen Regierung vollstreckt-wurde, sowie darauf, Hast am 10. Juni in Dortmund au» Anlast der unaufgeklärten Tö tung -Weier französischer Militärangehöriger sechs deut sche Bürger von einer französischen Patrouille auf der Stratze aufgegriffen und nach schweren Mitzhandlungen niedergrschvssen wurden, .ferner auf. die Erschießung des ISjährigen Karl Müller in Recklinghausen durch fran zösische Soldaten.und fchltestltch auf Hu» Todesurteil gegen den Landwirtschaftslehrer Goerke. Dte Rot« fährt dann fort; Allesdie» geschieht zur neubesetzten Gebiete» den passiven Widerstand aufgäbe und .in der sie vvn der Erfüllung dieser Forderung den Beginn der Verhandlungen abhängig macht, die allein zur Lösung.de» gegenwärtigen Konflikte» führen können. Ter Widerspruch in diesem Vorgehen macht alle Bemühungen der! deutschen Regierung, beruhigend auf Pie Bevölkerung.etnzuwirken. jllufvpWH. VS stärkt nicht nur tn der .Bevölkerung da» Gefühl, der Notwen digkeit gegenüber einem fremden Militarismus den passiven Widerstand aufrecht zu erhalten, sondern be schwört darüber hinaus immer ernster die Gefahr herauf, datz die in ihrem innersten Empfinden getroffene Be völkerung sich zu verzweifelten Unbesonnenheiten hin reißen läßt, .die in ihren Auswirkungen wett über da besetzte Gebiet hinauSaehen. Mo»Nvte schließt mit dem Proteste der deutschen Re. gierunp dagegen, daß die französische Regierung s»ll^ Anträge auf Untersuchung unaufgeklärter Zwischenfälle durch, internationale Kommissionen, unbeachtet lass« sowie gegen dte fortgesetzte französischem Gewaltpolitik. Ter Note ist da» GerichiSprotvkoll über dte beeide ten Aussagen eine» von der französischen Straßentrutzpe am Abend de» 10, Junt in Dortmund festgenommenen und witgejchleppten Deutschen beigegeben. Ungeheuerliche Forderungen PolnearLs. Was die Verhandlungen mit England anbetrifst, so wird einerseits am Quai d'Orsay erklärt, von einer bevorstehenden Zusammenkunft zwischen Baldwin und Potncgre sei dort nicht« bekannt. Andererseits aber hat nach dem „Echo de Part»" der französische Botschafter in London bereit» instruktionswetse die erforderlichen Antworten für die englischen Fragen erhal ten. Das Blatt verbreitet über den Standpunkt der französischen Regierung zu den englischen Fragen folgende ungeheuerliche Mitteilungen: 1. Passiver Widerstand. Frankreich verlange die Zurückziehung aller Verordnun gen .der deutschen Regierung seit dem Einmarsch tn» Ruhrge biet am 11. Januar; Amnestie für alle Deutschen, dte von deutschen Ge richten verurteilt wurden, weil sie den Befehlen der interalli ierten Rheinlandkommission und der französischen Behörden usw. Folge geleistet haben; Schriftliches Versprechen der deut schen Regierung, keinerlei Repressalien gegen Deutsche zu er greifen, weil sie den Befehlen der „BesatzungSbehürden* Folge geleistet haben; Wiederaufnahme der Arbeit der deutschen Eisenbahner; Befehl der deutschen Regierung zur Befolgung aller Verfü gungen der Rheinlandkommission; Aufhebung de» HandelSver- bots für deutsche Firmen mit alliierten Häusern; Anweisung an die deutschen Behörden, tn jeder Art und Weise den alliier ten Behörden zu gehorchen. 8, DieAus Nutzung des Ruhrpfandes. Nach Aufhebung des passiven Widerstandes denkt sich Frankreich die Lösung des ReparattonsproblemS folgender maßen: Verzicht auf die C-Bonds gegen Aufhebung der interalli ierten Schulden. Die A- und B-Bondsfordexungen werden von Frankreich in einem nominellen Betrage von ÜO Milliar den lls unä kMekell zu verkaufen. Sbeltlschlerel IIsn Sasse 4. SMS» HRssaZ? , au, bestem Lr Drvtz« 100 aufen. Meschst. d. Dl. Wachtet, .san». ausgezeichnet; tn den Rahmen der/ge« samtpvlitischen Verhältnisse gerückt sind sie nicht un gefährlich, weil sie einer mißliebigen gegnerischen Presse unv- Regieruna immer wieder willkommenen Anlast zu üblen Deutungen geben, Der große Wert der zweiten Note Deutschland» lag darin, datz sie rein außenpolitisch eingestellt war; die Reden de» Reichskanzlers umschrei ben die Note aber innerpolitisch. Was Deutschland zu sagen hatte, hat es in seiner Antwortnote klar und deut lich zu erkennen gegeben; dte Wirkung! dieser Mote kann nicht dadurch erhöht werden, datz purch nachfolgende Reden der Anschein erweckt wird, als hätte Deutschland etwas hinwegzunehmen oder Unzuzufügen. Las Gebot der.Stunde ist ganz gewiß nicht das Reden. Vor allem aber ist per gegenwärtige Augenblick denkbar ungeeignet zu politischen Auseinandersetzungen, wie sie Letzt die Sozialdemokratie am Horizonte aufsteigen lätzt. Ter „Vorwärts" hält eS für gut, gerade Letzt wieder einmal Vorgänge in der Reichswehr zum Anlatz zu mehmen, um die Frage des Vertrauens gegenüber der Reichsre- aierung pffen werden zu lassen, Wenn tatsächlich in der Reichswehr Sonderabteilungen von Gehetmbünden bestanden haben sollten, .so wäre da» eine überaus be klagenswerte Erscheinung: aber. noch beklagenswerter würde e» sein, wenn man diese Erscheinung^zum Anlast einet. Politisch en Aktion gegen die Reichsregierung neh men wollte. Derartige Zustände lassen sich sehr Wohl kurz.und entschlossen abstellen, .ohne datz sie neue Mo mente der Unruhe in die allgemeinpvlittsche Konstella tion hineinzubringen brauchen. Die Möglichkeit, Hatz neue Spannung»«»- mente im Innern auftreten, wird leider auch durch dte täglich wachsende Teuerung stark vermehrt. ES mutz dabei als unerhört bezeichnet werden, wenn eine einzelstaatliche Regierung wie die sächsische dttse Er- scheinuno zum Anlatz nimmt, um die RoichSregierung.ru diskreditieren und den Klassenhatz zu.schüren. Etwas Verantwortungsloseres, als dte nach dieser Richtung hin sich bewegenden Aeutzerungen de» Ministers Lieb mann im sächsischen Landtage lätzt sich kaum Henken. Glücklicherweise sind solche Mttzerschetnungen bisher noch vereinzelt und in anderen Ländern setzt sich doch di» UeberzeugUng durch, datz unsere Lage eine Zusammen fassung Her Kräfte erfordert. Me LandtagSwahl in Ol denburg mit ihrer starken Absage an die dortige Deut sche VolkSpartei als die Urheberin in dieser höchst über flüssigen Wahl ist ein erfreulicher Beweis. Ob auch im Reich eine Zusammenfassung der Politischen Kräfte in noch höherem Matze als bisher möglich sein wird, wird die nächste Zukunft lehren. So bedenklich e» Panz! ge wiß sein würde, wenn in Gestalt eines, innerpvlitischen Konflikts die Sozialdemokratie Anteil an der-Regte- rungsverantwortung.erstreben wollte, .so sehr wäre est Mr unsere gesamte Lage zü begrüßen, wenn angesichts der großen Opfer, die von allen Schichten de» Volkes verlangt werden müssen, vir in dex Sozialdemokratie vertretenen politischen Kräfte, in der Reichsregierung mit vertreten sein könnten, Eine, solche Vertretung büßt sich sehr wohl ohne politische Konflikte in organischer Entwicklung erreichen: am einfachsten dadurch, daß Hie Regierung selbst die Initiative zur.Verbretterung.ih rer eigenen Grundlage ergreift. Politische Wochenschau. von Oberbürgermeister Dr. Külz, M. d. R. Da» Ruhrproblem war Von Anfang an nicht nur ein deutsch-französische», svndern ebenso ein britisch, französisches Problem. In der letzten Woche ist diese Satte wieder einmal selbst Mr den politischen Laien in den Vordergrund getreten. England bemüht sich. Frank reich an den Verhandlungstisch zu bringen, nicht etwa, um un« etwas Gutes zu erweisen, sondern weil für seine eigene Politik Ungeheure» auf >em Spiele steht. Der alle französisch-britische Gegensatz ist keineswegs eniMltip gehoben. ES gehörte die ganze Kurzsichtig keit und Ungeschicklichkeit der deutschen Politik der Vor- kriegKzett dazu, um diesen jahrhundertelangen, innerlich tief begründeten Gegensatz zwischen Frankreich und England vorübergehend in den Hintergrund treten zu lassen.' Ihn auszulöschen hat auch sie nicht vermocht, und st> sehen wir jetzt eine Wiederholung der alten geschichtlichen Wahrheit,, daß eine auf Raub ausgehende Koalition von Mächten dann brüchig wird, wenn es an die endgültige Verteilung des Raubes geht. Was steht für England an der Ruhr auf dem Spiel? England ist die Kohlenwirtschaftsmacht Europas. Für die künftige Seegeltung per Völker wird die Kohle sehr bald das Feld räumen müssen zugunsten des Oels. Tie Interessen Englands nach dieser Richtung hin liegen deswegen im Orient. Kohle wird aber für die indu strielle Entwicklung immer Hst wesentlicher Lebensnerv bleiben. Wenn Frankreich zu den Erzen des Saarge- btete» die Kohlen des Ruhrgebietes dauernd in seinen wirtschaftlichen und politischen Machtbereich einbezieht, sv wird es zur militärischen Vorherrschaft die wirt schaftliche Hinzverhalten und hat damit England in Le der .Beziehung jn dte zweite Linie gedrängt. Eine Reihe weiterer Momente spielt für England gleichzeitig mit. Zn England erkennt der auf das Reale eingestellte nüchterne Sinn sehr wohl, datz eine wirtschaftliche Ge- sunduno Europas und damit eine Gesundung der eige nen Wirtschaft ohne Lösung des Reparationsproblems unmöglich! ist, Und datz ein unter unmöglichen Repa rationen seufzendes Deutschland eine dauernde wirt schaftliche und politische Gefahrenquelle für Europa bleibt. Me ungeheuren Werte, dis für die britische Politik und Wirtschaft auf dem Spiele stehen, machen die Zähig keit begreiflich!, mit der dtt britische Regierung an den Versuchen einer Verständigung mit Frankreich arbeitet. Leicht wird es auch per aktivsten britischen Politik nicht werden, zu einem befriedigenden Ziel zu kommen; denn dir eigenen Interessen verbieten zur Zett noch« .hast letzte Druckmittel gegen Frankreich auSzuspielen. r den offenen Bruch mit den Verbündeten von gestern. Der britischen Politik bleibt nicht» andere» übrig, als die! anderen ehemaligen Verbündeten nach! ''und nach von der Sette Frankreich» ab und an die eigene Seite hin- zuziehen. In der diplomatischen Sprache nennt man dies „unverbindlichen Gedankenaustausch" zwischen den Be- teiligten. Wie die Dinge jptzt liegen', mutz man leider mit her Möglichkeit rechnen, .datz dieser Fweikampf zwi schen britischer und franMischer Politik noch ziemlich lange dauern wird, .che ein gegenüber Deutschland sich auSwtrkendeS günstige» Ergebnis erzielt werden kann. Immerhin ergibt sich kür uns nach der deutschen Ant wortnote der eine Fortschritt, datz England ohne schwere Gefährdung -es eigenen politischen Prestige» nicht mehr von dem Gedanken einer Verhandlung Mit Deutschland zurück kann. Me Frage bleibt nur, ob die Grundlage derartiger Verhandlungen so geschaffen wird, daß sie auch .für Uns annehmbar ist. Me Einstellung de» passi ven Widerstandes spielt dabet eine wesentliche Rolls. Daß Deutschland gegenüber allen WaffenstillstandSvev- suchen besondere Vorsicht walten läßt, ist nach den schmäh lichen Mißerfahrüngen, die wir mit dem Waffenstillstand im.letzten Kriege gemacht Haden, nur natürlich. Tamil darf aber nicht dte Möglichkeit verneint werden, daß nicht auch in diesem Ruhtkvnflikt vor.endgültiger Lö sung »in Waffenstillstand denkbar wäre. Nur müßte er selbstverständlich unter den denkbar stärksten Garantien für uN» i!n dte Erscheinung treten, damit wir nicht uni» einem gleichen Betrug ausgesetzt sehen, wie am Ende de« Kriege». Auch hier ist England unser natürlicher Helfer, denn ein im Ruhrgebiet widerstandslos fest sitzender Franzose ist von dort überhaupt nicht mehr, Mindestens aber viel schwerer tzu entfernen als ein un ter .dem Druck« de» deutschen passiven Widerstand«» ständig gefährdeter 'Franzose. Bon deutscher Sette au» gilt O fetzt, den britisch französischen «««einanderf«tzunL»Pro-»st mög- fluer Tageblatt 350 750 2500 4800 ;ooo 2500 3500 S200 IM UUW Mzetger für -as Erzgebirge MUM r-i»m«m«,, Enthalten- -le amtliche« Bekonotmachongea -es Nate« -er Gta-t «st- -es fsmtsgerlchts fwr. ftmt Lttpz«, »,. 14W uckte ^Batterien. lSAllWk )st«n iPrrisen ren-AabrU rwehien. chulen, ohn klöppeln gebeten, ihre geben unter itundenlohn«, »hnel, -am- ärgerst». IS. nis auch während des Moratoriums nutzbar gemacht werden soll, wie z. B. Ausdehnung der französisch-belgischen Eisenbahn verwaltung im Sinne einer interalliierten Eisenbahngesell-f schäft, gleichartige Organisation gewisser Ruhrzechen usw. Jedes Wort erübrigt sich zur Kennzeichnung dieses fran zösischen Programms, das einer völligen Versklavung Deutsch lands glctchko-mmt. Frankreich ist gnädig bereit, als einzige» Entgelt dafür zu bieten, Laß es „seine Besetzung ändern" würde. Poinrare» offizielle Antw oft fertiggeftellt. Wie der „Matin" mttteilt, hat Potneare die Antwort auf den englischen Fragebogen berxits abgefatzt. Bevor er der britischen Regierung dte Antwortnote -»stellt, halte er sich für verpflichtet, sie dem 'belgischen Ministerium zur KemstM zu bringen, damit der belgische Ministerpräsident, der den glei chen Fragebogen erhalten habe, tn der Lage sei, tn London eine annähernd identische Antwort abzugeben. Der Schuljunge Belgien mutz also die Lösung seine» gro- ßen Bruders abschreibenl England bittet um »rgünzen-e /ßngaben znm -rutschrn Memorandum. In Londoner Politischen Kreisen verlautet, daß dte englische Regierung in weniger offizieller Form, al« au» dem Wege de» narb Part» «.«sandten Fragebogen» versuch«» werd«, von der deutsch«« Regierung einige er gänzende Angaben -ur deutschen Denkschrift M erhol» ten, um festzuftellen. .welche Kon-effivnendte deut sch« Regierung Wr Kl« PdelEgftV« de» vafsiv»» Widerstande», soweit er auf amtlich«» Maßnaß, me» berutzt Laube ldrdörn -u «UP».