Volltext Seite (XML)
Käük- 88 llversal 73,28 : >«bG o.ms 3j«S 2^88 11,23 -U,M; Ham- Dachet. Ve für »vertzh« »ng<M« UnMV beabfich. !^tt8d sür Han- !i Rag. Speise- Marx. 1.12. Veld leerst, Dezem- «hl 28 21M 7MZ 41M 77,«2 12,09 77.42 IS,47 12,47 82.44 81,22 81.77 3,0S7 SS,1S 78,17 .12,79 58^94 KM «MH so RiWN mWbr- -tblelbi ÄS IS« 4,209 Ü^3t 1,748 1«S,13 8,195 M...... ... ,... H Au,fllhr<iche» an ander« t» -u Bautzen, des Amtsgericht des Finanzamt«, der Schultnsp> des Stadtral» zu Bischofswerda behördlicherseits bestimmte eine zu stammt von den kommunalen Lersoraungsbetrtebe nahegelegt wer spieldwelse im Stratzenbahnverkehr usw. die Pf rechnung k « - men ' ' ' Wettere ! Einschränkung , _ te», dle von uns bereit» angekündtgten Tarifverbilligunai matznahmen bei der Reichsbahn für di» wichtigsten Gegenstände der täglichen Bedarfs; Reformmatznahmen in der Sozialversicherung, Senkung aller kartellmähig gebundenen Preise, namenMch der Breis« der Markenartikel, die oben in anderem Zusammenhang er- wähnte Senkung der Mieten für bestimmte Kategorien von Neubauwohnungen. Im direkten Zusammenhang mit den Preissenkunasmaßnahmen der Notverordnung dürften Bestimmungen über eine Neuordnung des Kredit- und Zinswesen» stehen. Auch die Loslösung des Reiches von der Danatbank und von der Dresdener Bank, die bisher mit Relchsmitteln gestützt mürben, soll in der Notverordnung enthalten sei-. Tageblatt firrAWoftweröa Einzige Tageszeitung im Amtsgerichtsbezirk Bischofswerda und den angrenzenden Gebieten Der Sächsisch« Erzähler ist da» zur Veröffentlichung der amtlichen Bekannt machungen der Amtshauvimannschaft, de» Arbeitsgerichts und des Haupt zollamts -u Bautzen, des Amtsgerichts» des Finanzamts, der Schulinspektion und des Stadtrat» zu Bischofswerda behördlicherseits bestimmte Blatt wichtig, daß hier versucht wird, eine neue Auslegung zu fin den, und angesichts der kommenden harten Kämpfe sollte man diese moralische Frage nlckt vernachlässigen. Denn bis heute haben die Sieger ihre Ansprüche, sewst wenn sie die Interessen der ganzen Welt damit verletzen, nur aufrecht erhalten können, well sie der inneren Zustimmung der Vol- ker und der Weltmeinung gewiß waren. Wenn immer man DerSMcheLrMer Akukirch im- Ztmgegend Unabhängige Zeitung für alle Stände in Stadt und Land. Dicht verbreitet in allen Volksschichten^ Beilagen: Illustriertes Sonntagsblatt , Heimatkundliche Beilage , Frau und Heim / Landwirtschaftliche Beilage. — Druck und Verlag von Friedrich May, G. m. b. H. in Bischofswerda. — Postscheckkonto Amt Dresden Nr, 1521. Gemeindeverbandsgirokaffe Bischofswerda Konto Nr. 64 Die ursprünglich für Donnerstag geplante Unterredung des Reichskanzlers mit den sozialdemokratischen Führern ist wieder abgesagt worben. Man legt offen bar auf feiten der Reichsregierung Wert darauf, den un günstigen Eindruck, den die Absicht einer solchen Bespre chung im gegenwärtigen Stadium der Kabinettsverhand lungen auf die Oeffentlichkeit bereits gemacht hat, zu ver wischen. Denn es wird versichert, daß es zur Zeit noch ganz unbestimmt sei, ob ein Empfang der Sozialdemokraten beim Kanzler noch vor der Fertigstellung der Notverordnung überhaupt stattfinde. Radikale KeschlSsse der Allgäuer Kauern. Berlin, 3. Dez. (Cig. Drahtm.) Gestern fand in Kemp ten der 7. Allgäuer Bauerntag statt. Es wurden außer ordentlich radikal« Entschlüsse gefaßt. Jedem Bauer ist fortan untersagt, Grund und Boden, lebendes und totes Inventar aus Pfändungen und Zwangsvollstreckungen landwirtschaftlicher Betriebe zu kaufen oder einem in Not geratenen Pächter die Pacht wegzunehmen. Wer gegen dieses Verbot handelt, soll persönlich und geschäftlich künftig als Feind des Berufsstandes behandelt werden. Weiter wird verboten, mit Händlern und Gewerbetreibenden, die sich bei solchen Pfändungen und Zwangsvollstreckungen zu bereichern suchen, die Geschäftsverbindung weiter auf rechtzuerhalten. Bon der Reichsregierung wird die Ausdeh nung der Osthilfe auf die gesamte deutsche Landwirtschaft verlangt, von der bayrischen Regierung sofortige Aufhebung der Schlachtsteuer sowie die Rückgängigmachung der Not- Verordnung über den Abbau des bayrischen Landwirt- fchaftsministeriums. M ilkll SlWllMlMlWM Mettgehende Forderungen der Amerikaner. Am 10. Dezember kommen, wie bereits berichtet, die Vertreter des Stillhaltekonsortiums in Berlin zusammen, um die Frage der kurzfristigen Kredite zu prüfen und nach neuen Möglichkeiten zu suchen, wie diese Schulden abge tragen werden können. Die ausländischen Bankiers sind zum Teil bereits un terwegs nach Berlin. Auf der „Olympic" befinden sich augenblicklich sowohl die amerikanischen Vertreter für den BJZ.-Aussckuß als auch Herr Wiggin, der zu den Still- halteverhanolungen kommt. In maßgebenden deutschen Kreisen verspricht man sich sehr viel davon, daß die Basler Besprechungen des BIZ- Ausschusses parallel laufen mit den Verhandlungen des Stillhaltekonsortiums. Man glaubt daß es auf diese Weise gelingt, die theoretischen Vorschläge des BIZ.-Ausschusses in praktische Maßnahmen umzuwerten. Wie die DAZ. mltleill, werden sich die Amerikaner zu nächst nach Pari« begeben, um dort eiae Fühlungnahme mit den wichtigsten politischen Gläubigern herbeizusühren. Die Forderungen, die der Vertreter wiggin» mitbrlngen wirb, sollen sehr weitgehend sein. Die Amerikaner erwar ten, so meldet da» Blatt, von deutscher Seite zunächst «in erhebliches Varangebot, fällig am 1. wär,. Außer dem wünschen sie eine Aussonderung der guten von den dubiosen Forderungen und eine Beteiligung an der Kontrolle der Kredite, schließlich die Stellung erheblicher Sicherheiten, die bei der Veservebank diskont- bzw. belei bungsfäbig stad. Die englischen Vanken feien vor allem daraus bedacht, «ine Freigabe der direkten Gut- haben bei den deutschen Vanken zu erlangen. Da auch die Schwel; und die Holländer Sonderwünsche ha ben, werde eine Einigung äußerst schwierig sein. Im Ausland« ist die Ansicht verbreitet, daß seit Ab schluß des Stillhaltevertragv überhaupt kein Pfennig zu- rück-ezoblt morden lei. bist« falschen Annahme fol- Tagesschau. * 2a der gestrigen Kousereuz der Finanzmlulper der Länder HBemd nach «ine« mntllchen Meldung Einigkeit darüber, daß die dssmtllchea Haushalte «« fetzen Preis in Ordnung zu brin gen seien. * Leb« den Inhalt der neuen Notverordnung verlautet, daß di« Umsatzsteuer aus 2 Prozent herausgrseht, die Sapitalertrags- steuer wiederhergestellt und die einkommensteuerfreie Grenz« ge- seükt wird. All« kartellmäßlg gebundenen Preise sollen gesenkt werveu. Zur Erleichterung der Pfennigrechnung soll ein Vier- Pfennigstück eingesührt werden. * Vach verschiedenen Selten wird gemeldet, die Amerika«« tvechm bei den Stillhaltwerhaadlungen weitgehend« Fordern«, gmlsteüe«. Anter anderem erwarte« sie ein erheblich« deutsch« Varangebot, fällig am 1. März. * Der französisch« Abgeordnete FranMa-vonlllo« stellte la einer pollkschea Versammlung in Verfallt« die Forderung ans, Deutschland soll« ein« Amorkisal>on»kasse schassen und in zehn oder ftltMhn Zähren seine 210 Milliarde« Schulden zurückzahlen. Zentrumoführer Vr. Kaas weilt feit einige« Lagen in KÜW. Dao Blatt vermutet, daß bei seine« Lnterhaltungea mit de« vatikanisch« Stellen auch die politische Situation in Deutsch land eine Nolle hielt. 5/» Puch Berlin« Meldungen wsrd Hw« la nächster Seit DH Ho« reifem Eia« Amkunst von, Brannen Hau» in Mün- " —W, dich « nicht auageschWen fei, daß Hill«, sobald « derllch ierschtlNch Och^S«HaMe Nach anderen hauplfläd- «ach Mm begeben «mrdo. UL« MßrWllkM AI MUIS? Es ist zwar verdächtig, daß gerade jetzt im „Temps" eine ausführliche Debatte über di« Auslegung des Kriegs- fchuldartikels 231 entfesselt wird. Der wichtigste Beitrag da zu stammt von den beiden Professoren der Sorbonne, und zwar vom Direktor der Kriegsbibliothek Camille Bloch und seinem Kollegen Pierre Renouvien. Die beiden Gelehrten haben ein ausführliches Exposee darüber verfaßt, und ihren Auslegungen stimmt unter anderem auch der Dolmetscher des Obersten Rates, Paul Mantoux, zu. Wen diesen Zu schriften gemeinsam ist die Behauptung, daß der Artikel 231 von Deutschland falsch ausgelegt «erde. Denn dieser Ar tikel soll keine moralische Verurteilung, kein Schuldbekennt nis in dem Sinne fein, daß Deutschland der hauptsächlichste oder alleinige Urheber des Kriege» sei und lm historisch völ kerrechtlichen Sinne diesen Krieg absichtlich herbeigeführt habe, Der Artikel müsse vielmehr seiner Entstehung wie seinem offiziellen Wortlaut nach aickgefaßt werden als die rein juristisch« Anerkennung einer Haftung für die Kriegs schäden. Weder in der Kommission für Kriegsverantwor tung, noch in der eigentlichen Reparationskommission, noch enduch in den Verhandlungen des Obersten Rates, sei von einer moralischen Kriegsschuld die Rede gewesen, sondern immer nur in dem Sinne, daß, da die Mittelmächte durch ihren Angriff die Feindseligkeiten und den Krieg eröffnet hätten,^!« nun auch für die Kriegsschäden aufkommen müß ten. Die Franzosen behaupten sogar, daß auch die be rüchtigte Mantelnote Clemenceaus vom 16. Juni ISIS sich gor nicht auf den Tell 8, d. h. den Reparationsteil des Ver sailler Diktates, sondern auf den Teil 7, der von den Sank- tionen gegen die Verletzung der Menschenrechte bandle, be ziehe. Am interessantesten ist es, daß der Dounetscher Man toux nachweist, die Formulierung de» Artikels sei nicht» an deres al» der Ausdruck der Unfähigkeit der Staatsmänner, ihren rachsüchttgen und rasenden Parlamenten fertige Zah len über Reparationen oorlegen zu können. Man habe, um allen Vorwürfen gewachsen zu sein, diese Formel gewählt, au» der man jede Reparation ableiten könnte. Li« Frage ist nun, ob die Franzosen damit wirklich und definitiv die moralische Anschuldigung vrelsgeben wollen. Der Artikel 231 redet unter anderem immerhin von dem Krieg, der ihnen durch den Angriff Deutschland» und sei ner Verbündeten aufgezwungen wurde", und fernerhin blei ben alle die vielfachen Seußerungen alliierter Staatsmän ner bis ,um heutigen Tag« bestehen, in denen Deutfchland auch historisch-völkerrechtlich und moralisch die alleinige Kriegsschuld zugeschoben wird. E» liegt nach«, zu vermu ten, daß die Franzosen, in der Befürchtung, di, moralische Bays der Tribute nicht mehr halten zu können, nun recht- zeittg die juristisch« Basis neu festlegen und von uns aner kannt sehen «ollen. Cs bedürfte noch neuer klarer und scharfer Definationen dessen, was di« Franzosen nun heule unter Artikel 231 verstehen. Immerhin ist interessant und land zutraut, daß es „aufs neue über Frankreich herfallen werde", weil man glaubt, es sei 1914 über Frankreich her gefallen, nur dann wird map den Franzosen ihre Rüstungs und Tributpolltik wetterhin zugestehen. Lassen also die Franzosen die moralische Verantwortung fallen, dann könn ten gewisse grundlegende Reparationsfragen neu aufgerollt ker uny der Weltmeinung gewiß waren. Wenn immer man werden. Dr. Brüning wird, wenn er zu den Konferenzen die Tributfrage, die Abrüstungsfrage usw. bis zum Ende fährt, sich dieses moralischen Hintergrundes bewußt bleiben durchficht, stößt man im Hintergründe auf die Frage nach müssen und im gegebenen Augenblick nicht zögern dürfen, der Kriegsverantwortung. Nur, wenn man z. B. Deutsch- hier endlich Klarheit zu schaffen. Die neuen Steuerbelastungen Berlin, 4. Dez. Der Reichspräsident hat gestern vor mittag Len Reichskanzler Dr. Brüning zum Vortrag über den Fortgang der Beratungen über die neue Notverord nung und das Wlrtschaftsprogramm empfangen. Im Reichsfinanzministerium fand gleichzeitig eine Besprechung mit den FinanzministerN der Länder, die telegraphisch nach Berlin berufen waren, statt. Man hat in dieser Bespre chung den Finanzministern Mitteilung über den Inhalt der kommenden Notverordnung gemacht. E» wird ln einem amlllchen Kommunique erklärt, daß Einmütigkeit darüber bestanden habe, daß die öffent lichen HatwHllte um jeden Preis in Ordnung zn vrin- Len iÄep- Ms bedeutet, daß die Aiuauzmlulster der Län- oWWKls «Wheuea Steuevrchöhuugeu, uuter Umständen «lh neuen Gehaltskürzungen zugefiimmk heben. Ker Anhalt der neuen Notverordnung wird etwa folgender sein: Heraufsetzung der Umsatzsteuer auf 2 Prozent mit einem geschätzten Mehrertrag bis zum Ende des Etatsjah re» in Höh« von etwa ISO Millionen Reichsmark. Wleherberstellungder Kapitalertrag st euer für die festverzinslichen Werte nach gestaffelten Sätzen. Dabei taucht die Grundidee der ursprünglich erörterten Zwangskonverstonen in der Form wieder auf, daß die nied rig verzinslichen Werte nur gering belastet sein sollen, wäh rend von höher verzinslichen Papieren höhere Steusrpro- zente abzufuhren wären; Senkung der steuerfreien Einkommens grenze, die zur Zeit 100 Reichsmark monatlich beträgt, auf einen Satz, der möglichst dem Erfolg der Preissen- kungsmaßnahmen angepaßt werden soll: endlich Cehaltsabbau bei den Beamten und Angestell ten des Reiches, der Lander, der Gemeinden und der übri gen öffentlichen Betriebe. Dabei besteht Uebereinstimmung darüber, daß diese Gehaltskürzung ebenso wie die Herauf setzung des steuerfreien Existenzminimums erst Platz grei fen soll, wenn die Preisverbilligungsmaßnah men bereits zur Auswirkung gelangt sind. Im übrigen werden auch auf steuerlichem Gebiet ge wisse Abbaumaßnahmen erwogen. So ist beispielsweise geplant, die Mineralwasserfteuer überhaupt zu streichen, da ihr Ertrag von den Verwaltungskosten mehr als ausge wogen wird. Endlich soll dar Gesamtvolumen der Haus zinssteuer verkürzt werden, um mindestens bei den Neu baumieten eine bescheidene Senkung der Mietsätze durch führen zu können. Ob auch die Altmieten in die Mietsen kungsaktton einbezogen werden können, ist noch Gegenstand der Beratungen. Auf dem Gebiete der Preissenkung ist die wichtigste Maßnahme vielleicht die Schaffung einer neuen Münze, eine» Dter-PfenNig-Etückes, um dadurch die ' ' " ung zu fördern. Cs soll, wie man hört, in die- enhang vor allem den Tarifgewaltigen der Getriebe nahegelegt werden, bei- n Stratzenbahnverkehr usw. die Pfennig- durch zweckentsprechende Tarifabbaumatznah- »ren. Berbilligungsmaßnahmen werden sein: Die I oder Aufhebung des Nachtbackoerbo- uns bereit» angekündtgten Tarlfverbilligungs- er Täglich mit Ausnahme der Sonn- und Feier- So für di» Zett «in« halben Monat« Frei ln« tlich Mark 1Ä, beim Abholen in der Geschäft«, öo Psg. SMzelmnnmer 10 Pfg. (Sonnabend- nununer 1» Pf,.) Fernsprecher Am» Bischofswerda Nr. 444 und 44». Sm Falle höherer Gewalt — »krieg oder sonstiger irgendwelcher LGrung de« Betriebe, der Zeitung oder der Btsördtrung,einrich. tunaen — hat der Bezieher keinen Anspruch auf Lieferung oder Nachlieferung der Zeitung oder auf Rückzahlung d«, Bezug,preise». Anzeigenpreis (ln Reichsmark): Dl« 44 mm breite einspaltige, Millimeterzelle 10 Pfg., örtliche Anzeigen 8 Pfg. Im Texüell die SO wm breite Millimeterzelle 20 Pfg. Für da. Erscheinen von Anzeigen in bestimmten Nummern und an bestimmten Plätzen kein« Gewähr. — Erfüllungsort Bischofswerda. ck Ak M3 Freitag, den 4. Dezemder 1V31. 8«. Jahrgang