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durch einen rtinq. ff en frühlings, »aß am Wo, MU-gepilgert IttignI», dem > Edmbridg., nhänaer von >u« Fähnchen j auf beide» *s« von der ' dem«»«» von Boot,, Mfllr förg«, zeit nut ei,, m SeschlaK, i -«Wonne; pf Im Nah» Anzeigenprel» (in R«ich«nark): Di« 4« mm breit« «inspallw« wo Erscheinen von bestimmten Plätzen Erfüllungsort Bischofswerda. MA^^vttöa «stnMe Tageszeitung lm Amtsgerichtsbezirk Bischofswerda und den angrenzenden Gebieten TM Sffchfisch» HwS-ler tst da, -ar Veröffentlich«»- der »artlichen Bekamu- amchrms« der Aartthemptorannichaft. de, Arbeitaaericht, und de. Laust- -etnwwwuelfer Fed«, «etttgg abend» für dm rgaprel» ,ür di« Fest «in«, halben Monat«: «onatlich Dlk. Ickl b«im Abholen tn d«r «ntkich « Pst,. Einzttnummer 10 Pfa. lS 8«mtag»nuvuner 15 Pfg.) DerSSchWeLrzShler Aleukirch und Almgegend Unabhängige Zeitung für alle Ständein Stadt und Land. Dicht verbreitet in allen Volksschichten. 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Die Fraktion des Landvolks beschäf tigte sich «nn Dienstagabend in einer Sitzung, der auch Er- nährungsminisker Schiele und der volkskonservative Abg. Graf Westarp beiwohnten, mit dem Zollermächtigunas- geseh. Die Fraktion sprach sich für die Ablehnung dieses Gesetze» au», vor allem wegen des Artikels IH. der al» höchst bedeuMch für die Interessen der Landwirtschaft be zeichnet wurde. 2n der Aussprache wurde betont, die Frak tion müsse auch ihre Stellungnahme zum Etat davon abhän- gig machen, ob es dem Reichskanzler gelinge, seine« Einfluß dahin geltend zu machen, daß die sozialdemokratischen For derungen in der Ermächtigungsvorlage nicht verwirklicht werden. I« der Frage der Vertagung des Reichstag« haben die Sozialdemokraten dem Wunsche des Reichskanz lers insofern nachgegeben, als sie damit einverstanden sind, daß für den Wiederzusammentritt ein Tag etwa in der zweiten Hälfte des Oktober festgelegt wird. Es besteht aber die Möglichkeit, daß eine Mehrheit bei einem außerordentlichen Anlaß eine frühere Einberufung des Reichstages herbeiführt. Ein Drittel des Reichstages ist in zwischen allerdings nicht in der Lage, den Zusammentritt herbeizuführen. Cs kann aber immer sein, daß drei Mit glieder des Aeltestenrats die Einberufung dieses Ausschusses beantragen. Der Präsident hätte dann festzustellen, und zwar unter Berücksichtigung der jetzt vom Reichstage ab wesenden Fraktionen, ob sich eine Mehrheit für eine frühere Einberufung ergibt. Sollte sich dann zeigen, daß ein we sentlicher Teil der Mehrheit, die jetzt die Vertagung bis zum Herbst ausgesprochen hat, anderer Meinung geworden ist, so würde er den Reichstag zu einer Zwifchentagung einbe- rufen. In Kreisen der Deutschen Volkspartei hatte man ge wünscht, daß die Ermächtigung nicht dem Präsidenten, son dern dem Präsidium übertragen würde. Das hat Präsident Löbe in einer Sitzung, die heute vormittag beim Reichskanz ler stattfand, abgelehnt, zumal bei einem solchen Verfahren vermutlich doch Stimmengleichheit herauskommen und er dann den Ausschlag zu geben haben würde. Unter diesen Umständen wird es also dabei bleiben, daß der Reichstag sich aus einen bestimmten Termin im Oktober vertagt und dys Weitere der Entwickslung überlasten wird. Nachdem diese Fragen nun soweit geklärt sind, rechnet marl m parla mentarischen Kreisen jetzt bestimmt damit, daß der Reichstag bis zum Freitag abend seine Aufgaben erledigt hat und auseinandergehen kann. Tagesschau. * Ein Anlrag auf Auflösung de» sächsischen Landtag» wurde in der Sitzung am Dienstag mit 00 gegen 2S Stimmen der Som- wunisten, Rattonalsoziallsten und Deutschnationalen abgelehul. , Der Reichstag begann am Dienstag die S. Beratung des Rtsichshaushalte, für 1SZ1. hierzu ist ein Ermächllguagsmckmg Wegangen, der die bestehende Regierung Brüning ermächtigt, «Waben bl, zur Sefamthöhe der Mehrausgaben oder Mnder- eißuahmen abzusehen. Die haushalle des Auswärtigen Amt«, de« Innenministerium», de» Arbeitemluisterlum» und de» Ver- kehr»ministeriums wurden bewilligt. Dann folgte die 2. Beratung de» Vsthilfegesetze,. Vie Sozialdemokraten haben dem Wunsche Dr. Brüulug» nachgegeben und sich damit eiaverfianden erklärt, daß der Reichs tag bi» Mitte Oktober vertagt wird. Der 0rganisation»au»schuß für die Europauniou ist Dieiwkag vopnlltag in pari» unter dem Vorsitz de» französischen Außen- üHklfler, zu seiner ersten Sitzung zusammengetreken. *) Ausführliche» an anderer Stelle. Maßnahmen gegen Krotpreis- erhShrrng. Berlin, 25. März. (Etg. Meldg.) Zwischen dem Reichsernährungsminister und den Regierungsparteien haben in den letzten Tagen eingehende Verhandlungen dar über stattgefunden, wie verhindert werden könne, daß durch die Zollerhöhungen die Verbraucher geschädigt würden. Auch die Sozialdemokraten haben sich an diesen Auseinan dersetzungen sehr lebhaft beteiligt. Zu einer Einigung ist es aber bisher nicht gekommen. Mittlerweile sind schon in verschiedenen Großstädten Brotpreiserhöhungen eingetre ten. So haben u. a. mehrere Berliner Brotfabriken den Lrotpreis heraufgesetzt. Die Verhandlungen zwischen den Vertretern der Bäcker und dem Reichsernährungsminister liefen ja bekanntlich darauf hinaus, Brotpreiserhöhungen unter allen Umständen zu vermeiden. Jetzt werden aber die Bäcker wohl kaum mehr zurückzuhalten sein, nachdem die Brotfabriken die Preise erhöht haben. Außerdem wollen sich die Bäcker in einer großen Kundgebung an die Berliner Bevölkerung wenden, um sie über die Notwendigkeit der Brotpreiserhöhung aufzuklären. Der Reichsernährungs minister versuchte am Dienstag noch einmal, die Bäcker von einer allgemeinen Brotpreiserhöhung abzuhalten. Gehr be merkenswert ist, daß die Bäcker die Aufhebung des Verbots, den Roggen nur bis zu «08 auszumahlen, von der Regie rung folgern, so daß in Zukunft der Roggen wieder bis zu 70A, ausgemahlen werden soll. Auf diese Weise kann der Mehlpreis um 2 Mark pro Doppelzentner gesenkt werden. Die Backer verlangen von der Regierung ferner, daß die taatllchen Getreideunternehmungen, so die Getreideindu- trle A.-G., von ihren großen Getreideoorräten Abgaben »ornimmt, wodurch die Mehlpreise auch gesenkt werden önnten. Nur wenn der Reichsernährungsminister so weit st, die Forderungen der Bäcker anzunehmen, wollen sie de- bisherigen Brotvreis aufrechkerhalten. Der Schlußgalopp. ff . Der Reichstag naht sich seinem Ende. Am Freitag soll I dke Sitzungsperiode abgeschlossen sein. Die Reichsregierung I hht alsozumindest äußerlich ihr zu Anfang des Jahres ge- I Mtes Ziel erreicht. Der Reichstag geht Ende März in die I Ferien Und wird so bald nicht wieder zusammentreten. Als I blondere Leistung ist es anzufprechen, daß der Reichs- I haushalt tatsächlich vor dem 1. Avril end- I gültig verabschiedet ist. Die straffe Zügelführung I hat also ihre Wirkung gehabt. Wie weit das auch einen sachlichen Erfolg darstellt mid I wirkliche sachliche Möglichkeiten für die weitere Zukunft I bietet, bleibt erst noch abzuwarten. Es handelt sich dabei W nicht nur um die Auseinandersetzungen mit der Rechtsoppo- I sition, die nach ihrer bisherigen parlamentarischen Enthal- ff tung mit Hilfe nur weniger anderer Abgeordneter jetzt den I Spieß umdrehen und den Zusammentritt des Reichstages > durchsetzen könnte. Noch wichtiger ist die Feststellung, daß I bei dem Schlußgalopp manche Fragen deNn doch I nicht mit der nötigen Sachlichkeit zu Ende I geführt werden. Schließlich kann die Reichsregierung I auch bei dem Fehlen einer ständigen Parlamentskontrolle I bis zum Herbst doch lediglich die geltenden, das heißt, die I vom Reichstag beschlossenen Gesetze ausführen. Es mag I bei manchen Stücken die Möglichkeit einer mehr oder we- I Niger weitherzigen Auslegung geben. Aber es I sind doch durch den ausdrücklichen Wortlaut der Gesetze I Grenzen gesteckt, die nicht überschritten werden können, I wenn nicht offen die Diktatur und die wenigstens vorüber ff gehende Ausschaltung der Reichsverfassung erklärt werden ff syll. Man kann es sich aber kaum vorstellen, daß die Reichs- ff re'gierung, die im stärksten Unfrieden mit der Rechtsoppo- ff sition lebt und parlamentarisch doch auf die Sozialdemo- I kkatie angewiesen bleibt, «inen derartigen Schritt für geeig- I net hält, um sachliche Schwierigkeiten zu überwinden. I Bon feiten der Reichsregierung und der Regierungs- I Parteien war daher zunächst der Weg beschritten worden, I nahezu unbeschränkt« Ermächtigungen zu for- Idem. Das ist bei d«r Sparermächtigung denn auch ge- I lüngen, hier sogar mit der ausdrücklichen Be- Ischränkung aus die gegenwärtige Regie- I rung. Erheblich anders sind die Dinge bei dem zoll- und I handelspolitischen Ermächtigungsgesetz gelaufen, obwohl ge- I gerade hier eine besonder« sachliche Notwendigkeit zu I schnell«» Entschlüssen und zur Innehaltung eines »einmal ein g a.fch lagen« n Kurses vorhanden ist. I Die jetzt vorgenommene Verquickung mit dein Lebenshal tungsindex und dem Broipreis wird diesen Erfordernissen nicht gerecht. Ebensowenig ist einzusehen, warum die Zoll- «rmächtigung auf landwirtschaftliche Erzeugnisse beschränkt i bleiben soll, warum der Reichsrat als Verzögerungsinstanz «rst Mitwirken soll und warum allein dsr Reichstag die Möglichkeit zur Aufhebung haben soll. Ein besonders trii- bes Kapitel lst aber die Osthilfe, die nun allein dadurch schon hoffnungslos ihren politischen Stempel bekommen hat, daß man bei der Vertretung der Landwirtschaft in der Bank für Jndustrieobligationen auf di« neutralen Beruf-Vertretungen verzichtet und dafür der an sich bedeutungslosen und im Osten überhaupt nicht vcr- tretens» Deutschen Bauernschaft die gleiche Zahl von Sitzen wie dem Bauernverein und dem Landbund einaeräumt hat. Wenn so aus parteipolitischen Gründen ein «Split- Die Klärung der parlamentarischen Lage — Bereinigung auch der beiden Uestpunkte. Berlin. 24. März. (Eig. Meldg.) Im Reichstag ist man heute abend der Auffassung, daß nunmehr alle Streitpunkte, die der glatten Abwickelung der parlamentarischen Arbeiten nach im Wege standen, bereinigt sind. Nachdem die vielbe sprochenen Steueranträge bereits erledigt waren, ist es heu te gelungen, auch in den beiden noch ausstehenden Restfra gen — die Zollermächtigung und die Reichstagsvertagung — zu einer Klärung zu gelangen. In den späten Nachmit tagsstunden schien es, als ob die Zollermächtigung doch noch erhebliche Schwierigkeiten machen würde. In agrari schen Kreisen, namentlich bei der Landvolkvartei und auf dem rechten Flügel des Zentrums, ist man von dem Er gebnis der Verhandlungen des handelspolitischen Ausschus ses zwar nicht ganz befriedigt, wie ja schon aus der Abstimmungsvertagung heroorgeht. Es handelt sich aber nur um einen Ausschußbeschluß, der im Plenum in sei nen Einzelheiten durchaus noch abgeändert werden kann. 2« unterrichteten Kreisen vermutet man denn auch, daß zwischen der zweiten uad dritten Lesung entsprechende Be mühungen einfehen werden, um den wünschen der agrari- schen Abgeordneten noch entgegenzukommen. Trotzdem laßt sich jedoch schon jetzt feststellen, daß die planmäßige Beendi gung der parlamentarischen Arbeiten an dieser Frage nicht mehr scheitern wird. plans hevangekoo Dittrich de» Kom schließlicher Beschri stehen der allgemeinen mehr im Wege. terorganisation in den Vordergrund ge schoben wird, darf man sich nicht mehr darüber beklagen, daß man weithin an den ernsthaften Zweck der Osthilfe nicht mehr glaubt. Die umstrittene Osthilfe. Dritte Lesung de» Reich»hau»halt». Berlin, 24. März. Der Reichster beeilt sich, in schnellem Ar- bcitstempo sein« letzten Aufgaben von der Bertagum zu erledigen. Zunächst tst am Dienstag die dritte Lesung de» Reichshaushalt. Da sich auch Reichssinanzmintster Dr. mißantrag zur Sparermächtigung bei aus- ang auf da» Kabinett Brüning zueigen macht, »igung de» Haushalts kein« Hindernisse Bei der Beratung der einzelnen Haushalt« leistet es sich der SoziaDemokrat Dr. Breitscheid, beim Auswärtigen Etat eine Er klärung abzugäben, in der er bei grundsätzlicher Anerkennung der deutsch-österreichischen Zollunion wenig angebracht« Kritik an einer angeblichen Geheimdiplomati« übt, durchdie da» MkoMmen schlecht vorbereitet fei. Man darf es nunmehr als feststehend betrachten, daß Breitscheid auch der Urheber der entsprechenden törichten Angriff« in den linksradikalen Montagsblättern gewesen ist und damit den Franzo sen «in billiges Stichwort geliefert hat- — Ohne lange Erörterun gen w«rd«n dl« Haushalte des ReichsinnemniNisterinms, des Reichsarbeitsministeriums, de« Reichswehrministeriums und de» ReiwörMMsnünist^ums erledigt, ebenso in zweiter Lesung der DesMknichrnf gegeuWafsenMtzbrauch und der Schisfsficherheitsver- trag rwn "1929. Eine längere Aussprache entspinnt sich dann um den Schenkeroertrag der Reichsbahn, an dem besonders Mollalh (WP.) unter gleichzettkSon Angriff«, auf widersprechende Erklärun gen -es ReichSoerkehrsmmlsters Kritik übt. Reichsoerbehrsmt nister von Gutrard wiederholt noch einmal feine bekannt« Auffassung und billigt den auf Aufhebung des Schenkervertrages gerichteten An trag der Wirtschastspartei. Unter Zurückstellung der Abstimmungen erfolgt dann di« zweite Beratung der Osthilfegesetze, di« Reichsmini, ster Treviranu» mit einer Rede einleitet, in der er von der angeb. lichen Unmöglichkeit genereller Maßnahmen und von dem Zwang zur Verbindüifg mit dem Reichshaushalt spricht. Dl« von ihm in den Vordergrund geschobene Einschaltung der landwirtschaftlichen Selbstverwaltung kann er freilich nicht überzeugend -artun. In der weiteren Aussprache sind die Redner aller Parteien sich darü- der einig, daß für den Osten eine wirksame Hilfe geleistet werden müsse. In Len Einzelheiten gehen die Meinungen aber immer noch auseinander. Dazu benutzen eigentlich alle Redner di« Gelegen heit, ihre politischen Gegner beim deutschen Osten anzuschwärzen. So ist es etwa mit der Behauptung des Zentrumsabgeordneten warnte, daß eine widerliche Hetze gegen das Osthilfegesetz getrieben würde und daß nur di« Rechtsopposition daran schuld sei, daß die Osthilfe nicht schon 1930 verabschiedet werden konnte. Ueber dieser Pole mik kommt die sachlich« Behandlung der Einzelheiten, insbesondere di« Erörterung -er in den Ausschüssen auf Kosten der Landwirt- schisst vorgenommenen parteipolitischen Aendcrungen zu kurz. In- zwischen bemüht sich ja auch der Handelspolitische Ausschuß um eine Verwässerung Les Zollermächtigungsgesetzes. Um 19,15 Uhr wird die Weiterberatung auf Mittwoch 12 Uhr vertagt. Auf der Tagesordnung steht außer den heut« zurückgc- stellten Abstimmungen di« zweite Beratung des Gesetzes über Zvll- änderui^en. : P-P-Lu» »werk». st- chkmkutsch» « Bonselr, iehmig und Kitt« SV «00» »kü »37 MW erou» wo«. so« oso M WA ü«7 07? »3 «1 M «1 Iw 03S ?»» ÄM 10» V7S i»c»om »31 «I >00) 9,9 ssieo« »0)«a «or>. UL » in, lSmttzr). nM: Au« Xssq, Bel«. «y 97» NSK? «oim L»ro« N><M