Volltext Seite (XML)
»MPimelftt Tügtich mit «ummhme der «mm- und y«i«r. Fernsprecher «»« »stchoftwerda Nr. 444 und 445. B«»»»pe«t» für di« Zeit eine» Men Monat»; 8r»i in« 2m Salle hüher«r, »««alt — Krieg oder sonstiger irgendwelcher hawmonatllch Mart UH beim tlbbolen in der Erschüft»- Störung d«, Betrieb« der Zeitung oder der Beförderungseinrich- wöchentlich 45 Pfg. Einzelnummer iv Ma- (Sonnabend- tungen — hat der Bezieher keinen Anspruch auf Lieferung oder nummer 1ö Psg.) Nachlieferung der Zeitung oder auf Rückzahlung de« Bezugspreise». tzarch hall,monatlich Mar» UH beim Abholen In der E stell» wöchentlich 45 Pfg. Einzelnummer ia Bf». (Som nmmner 15 Pfg.) Aleukirch unö ItmAegend Unabhängige Zeitung für alle Stände in Stadt und Land. Dicht verbreitet in allen Volksschichten. Beilagen: Illustrierte» Sonntaasblatt / Heimatkundliche Beilage / Frau und Heim / Landwirtschaftliche Vellage. — Dm» und Verlag van Friedrich May, G. m. b. H. in Bischafswerda. — Postscheckkonto Amt Dresden Nr. 1821. Gemeindeverbandsgirokasse Bischofswerda Konto Nr. 64 Aazeigrnprei» (in Reich»mork): Di« 44 mm deM, «inspaltio» Millimeterzeil« 10 Pfg., ürtltche Anzeigen 8 Pf«. Sm Dertteil dl« SO ww breit* Millimeterzeil, 80 Pfg. Mr da» Erscheinen von Anzeigen in bestimmten Nummern und an bestimmten Plötz«« keine Eewöhr. — Erfüllungsort Bischofwmrbo. DerSächWeLrzWser TageöLü flrZWWwer-a Einzige Tageszeitung tm Amtsgertchtsbeztrk VHchosswerda und den angrenzenden Gebieten Der Sächfifche Erzähler ist das -m Veröffentlichung der amtlichen Bekannt- machungen der Amtshauptmannschast, des Arbeitsgericht» und de» tzaupt- zollamw -u Bautzen, de» Amtsgerichts, de» Finanzamt», der Schulinspektton und de» Stadtrat» zu Bischofswerda behördlicherseits bestumnte Blatt 87. Jahrgang Dienstag, den 13. Dezember 1V32. Nr. 2V1 , in einer ein deut- «ar wieder eine Sitzung Am SS. Januar Sitzung -eS Abrüstnngsbüros. Genf, IS. Dez. Da, Abrüstnngsbürv beschlaft ina. an der seit Sali zum ersten Male wieder Vertreter teilnahm, am 23. Januar wieder ein. der die vom Reichstag beschlossene Amnestie behandelt werden soll. Wie bereits früher gemeldet, herrscht in politi schen Kreisen die Meinung vor, daß der Reichsrat diese Vorlage nicht passieren lasten wird. Für Freitag ist der auswärtige Ausschuß einberufen. Auf der Tagesordnung steht die Berichterstattung des Reichsaußenministers, Freiherrn von Neurath, über die außenpolitische Lage, und zwar besonders über die Abrüstung und über die Fünfmächtebesprechung. Aus die sem ganzen Programm ergibt sich, daß die laufende Woche noch nichts von der Weihnachtsruhe verspüren läßt, die in früheren Jahren schon verhältnismäßig früh einzusetzen pflegte. Im Gegenteil sind die politischen Arbeiten noch immer in vollem Gange. In einer Frage wird die Entwick lung sich allerdings vor Weihnachten nicht mehr sehr vor- wärtsdrängen, nämlich in der Wahl des preußischen Ministerpräsidenten. Nachdem die beiden natio nalsozialistischen Parlamentsprüsidenten von Reich und Preußen gestern beim Reichspräsidenten gewesen sind, nimmt man in unterrichteten Kreisen nicht an, daß es zu die ser Wahl noch in diesen Wochen kommt. Auch das Zentrum ist offenbar nicht gewillt, die Dinge zu überstürzen, nachdem der ihm besonders genehme Kandidat für den Ministerpräsi- dentenvosten, Gregor Straßer, nicht mehr in Frage kommt. Unter diesen Umstanden wird eine Lösungder preu ßischen Frage keinesfalls vor Januar er wartet. Aber «Hch für den Anfang de, nächsten Jahres ist sie zunächst Noch problematisch. Denn sie ist nicht möglich ohne Berücksichtigung der Verhältnisse im Reich. Eine Wie- derherstelluna de» Dualismus Reich — Preußen kommt überhaupt nicht in Frage. Deshalb, so glaubt man allge- mein, stimmt ein neuer preußischer Ministerpräsident nur in Frage, wenn er gleichzeitig Mitglied des Reichskabinetts werden würbe. Darüber ist aber bisher eine Verständigung mit den Nationalsozialisten noch nicht erzielt oder auch nur für die nächste Zukunft sichtbar geworden. Tagesschau. * Der Reich-prösldenl empfing am Montag den Reichslag»- pröfidentea Soertng »ad den Londtagspräfldenken Serrl zu einer Besprechung d«r Preutzeufrage. Vie Besprechung erfolgte l« Ge genwart d« Reichskanzler». Der «»»würtige «»»schätz de» Reich»lage» ist für Freitag vor- mistchl einberufe» worden, nm «inen Bericht de» Ueichiautzenmlnl- ster» über die letzten außenpolitischen Ereignisse, namentlich über die chrufer Verhandlungen enlgegenzunehmen und da,« Stellung ,n nehmen. - Zm Hans« Doorn, de« Wohnsitz de» ehemaligen Kaiser», Überstieg ein Unbekannter die da» Hau» umgebende Mauer and drang bi» ln da» Turmzimmer. in d^seu Tkähe ha» Arbeit»,immer »«, Kaiser» liegt, vor. Er wurde von Dienern bemerkt und fest- genommen. L» stellte sich heran», datz er einen Revolver schweren Kaliber», sowie einen großen Dolch bei sich führte. * Der deutsche Flleger Bertram ist am Montag in Snrabafa auf Java gelandet. 3m Flugzeug war wühreud der Fahrt «in bllndbr Pastagier entdeckt worden, der in Surabaja feflgnümnueu Beim Start zum Weiterflug wurde da» Flugzeug be- In der französischen Sammer hielt tzerrlot eine dreistündige Red, zur Schuldenfrage, ln welcher er scharf« Angriffe gege« Amrrtka richtete. H Ausführliche» an anderer Stell«. Rüstungsbeschränkung drängte. Inzwischen haben sich aber die Zeiten etwas geändert. Das ging deutlich aus dem Vor- schlag der Amerikaner hervor, der kürzlich in Genf eine gro ße Rolle spielte und kein andere« Ziel hatte, als eine Front der Großmächte für eine Vertagung der Abrüstungskonfe renz bis zum Jahre 1936 zustande zu bringen. Damit wäre aber auch die Entscheidung über die Anerkennung der deut schen Gleichberechtigung hinausgeschoben gewesen, wir hät ten allzu leicht als der Störenfried, der dem Willen zur Ab rüstung aller Nationen entaegensteht, hingestellt werden kön nen. Aber selbst wenn dieser Schachzug nicht geglückt wäre: Die Zeit arbeitete nicht mehr wie bisher für uns. Im Ver laufe der Debatte über Die SchulLenzahlungen an Amerika, die sich unter Umständen bis in den nächsten Sommer, bis zum Zusammentritt des neuen Kongrestes hinziehen kann, war eine weitere Annäherung zwischen England und Frank reich zu befürchten, die uns auf Jahre hinaus in allen un ser«» außenpolitischen Bestrebungen hätte zurückwerfen müssen. Das alles muß man sich vor Augen hatten, wenn man jetzt fragt: war haben wir in Gen^ zugestanden, was haben wir durch die Formel dafür erhalten? Zunächst: Was haben wir gegeben? Was das anlangt, so ist es der einzige Punkt, in dem volle Klarheit herrscht. Deutschland erklärt sich durch die Formel bereit, zur Abrü stungskonferenz zurückzukehren. Es tritt ferner wiederum einem Vertrag bei, durch den es feierlich auf die Waffe des Kriege» für cule internattonalen Auseinandersetzungen ver zichtet. Diesen Verzicht haben wir schon einmal im Kellogg- PÄt geleistet. Kleben diesem Verzicht befindet sich auch die Ztgth-muyg Watschlands zu einem „Sicherh^ttystem". besten Inhalt UW Zweck nicht näher umschrieben ist. Hier wird allo sozusagen ein Objekt der künftigen Kampfe ge kennzeichnet. Unerklärlich ist, was es mit dem letzten deut schen Zugeständnis auf sich haben soll, nach dem Deutschland als das Ziel der Konferenz die Herabsetzung der Rüstungen anerkennt. Man sollte annehmen, daß das abgerüstete Deutschland so etwas nicht ausdrücklich zu erklären braucht. Wie steht es nun um die Zugeständnisse an Deutsch land? Haben wir die Gleichberecksiigung oder haben wir M SlMM-ÜM, klllWsl? Theorie rrn- Praxis. Don Vr. Cornelius Dieckhau». Auch wenn einer in den Irrgänger» diplomatischer For men nicht bewandert ist, wird es ihm beim ersten Blick auf die Formel, die am Sonntag in Genf verzeichnet wurde, auf- fallen, daß sie voller Unklarheiten und dunkler Stellen ist, eine Arbeit, sie überhaupt nur aus der Atmosphäre der Gen fer Konferenzen verständlich ist. Di« Ausleger — und das sind durchaus keine Laien — haben sich denn auch schon dar über hergemacht und so ziemlich alle etwas Verschiedenes herausgelesen. Die Linke erklärt, jetzt sei die Anerkennung der Gleichoerechtigung erkämpfte dem Versailler Diktat sei eine der stärksten Stützen, der Teil V, welcher die Abrü- ftlÄgsbestimmungen enthält, entzogen. Die Bemühungen M dreizehn Jahren seien am Ziel angelangt. Die Rechte sucht nach unserem Gefühl etwas allzu hartnäckig das Haar in der Suppe, wobei man bemerken muß, daß es nicht allzu schwer zu finden ist. Man wird das, was in Senf für Deutschland erreicht worden ist, weder an dem absoluten Ziel, das uns gesteckt ist, allein, noch an den bitteren Erfahrungen der Vergangen hell westen dürfen, sondern Mr an dm Gegebenheiten unse- rer gegenwärtigen inneren und äußeren Lage. Dann wird man weder geneigt sein, sich einer leichten Siegesfreude hin- zugeben, auf die doch bald eine bittere Enttäuschung folaen müßte, noch der Regierung einen Verzicht auf deutsche Le ben-rechte vorzywerfen. Worum ging es? Um die Gleichberechtigung Deutsch lands auf der Abrüstungskonferenz. Deutschland hat auf Grund des Versailler Vertrages bereits abgerüstet, die übri gen Großmächte, die an der Abrüstungskonferenz teilneh men, haben noch nicht abgerüftet. Di« deutsche Abrüstung soll nach dem Wortlaut des Versailler Vertrages nur eine Vorleistung für eine allgemein« Abrüstung sein, die bald folgen sollte. Dreizehn Jahre vergingen, ohne daß etwas geschah. Als Deutschland sich zur Teilnahme an der Ab rüstungskonferenz am Beginn des vorigen Jahres bereit ernste, konnte es annehnen, daß nun die Zeit gekommen sei, auf die deutsche Vorleistung in der Abrüstung die Se- genletftung der anderen Mächte folgen zu lasten. Deutsch land stand von vornherein auf der Konferenz unter einem Sonderrecht. Es sollte mit andern Über Abrüstungsbestim mungen beraten, während für es selber ganz andere Abrü stungsbestimmungen galten. Ala nach dem Verlauf mehre rer Monate Konferenz zu ersehen war, daß der Unterschied Mischen dem, was Deutschland vorgeleistet, und dem, was auf dieser Konferenz bestenfalls zu erreichen ist, allzu kraß war, verließ es die Konferenz tm Juni diese» Jahres und erklärte, es würde nur zurückkehren, wenn seine Gleichbe- rechttaung anerkannt würde. Dir können hier alle Zwischenstadlen übergehen, fest- Zuhälter, aber ist, daß die Konferenz nach dem Abgang Deutschlands vollends flügellahm geworden war. Eine Ab- rüstungsvereinbarung ohne Deutschland ist sinnlos. Ander seits lag aber «ln starker Druck vor allem von Amerika vor, da» aus weltwirtschaftlichen Gründen auf eine allgemeine Das Arbeitsprogramm -es Rejchskabinetis Bericht über Genf. — Winterhilfe. — Arbeitsbeschaffung. — Siedlung. vvd. Berlin, 13. Dezember. (Drahtb.) Diese Woche wird noch eine Reihe wichtiger politischer Beratungen und Ereignisse bringen. Wie jetzt feststeht, tritt das Reichskabi nett am Mittwoch zusammen, nachdem voraussichtlich am heutigen Dienstag der Reichsaußenminister dem Reichs präsidenten über das Ergebnis von Genf Bericht erstattet hat. Auch im Kabinett wird hierüber natürlich ge sprochen werden. Außerdem sind ja eine Reihe anderer wich tiger Punkte aktuell, und man kann wohl annehmen, daß sie den Gegenstand der nächsten Kabinettsberatungen bilden. Dazu gehört z. B. die Winterhilse,- die gestern auch den Haushaltsausschuß beschäftigt hat. Ob sie sich in dieser Form durchführen läßt, ist allerdings eine noch offene Frage. So wie sie vom Haushaltsausschuß beschlossen worden ist, wür de sie etwa 460 Millionen kosten. Natürlich hat das Reichs kabinett sich auch sehr ernst mit der Frage zu beschäftigen, wie die Finanzierung zu ermöglichen ist. Am Mittwoch wird das Kabinett sich vor allem auch mit der Abgrenzung des Ausgabenkreises des neuen Reichskommiffars für Ar beitsbeschaffung, Dr. Gereke, befassen. Wie bereits bekannt geworden ist, ist nicht beabsichtigt, einen neuen Ap parat auyuziehen. Die Form der Tätigkeit Dr. Serekes ist vielmehr so gedacht, daß er Ideen und Richtlinien für die Ar beitsbeschaffung liefert, und daß die zuständigen Restarts sich mit ihren besonderen Aufgaben ln diese Richtlinien einstigen. Damit wird . hne besonderen Neuaufwand eine gewiste zen trale Einheitlichkeit in der Arbeitsbeschaffung gewährleistet. Sachlich gehören zu diesem Gebiet vor allem auch die Fra- gen der Siedlung. Für diese« Problem hat Reichs- kanzler von Schleicher immer ein besondere» Interesse be kundet. Es ist deshalb anzunehmen, daß die künftige Be handlung der Siedlung sehr stark unter feinen persönlichen Einfluß gestellt werden wird. Weiter gehören zu den näch sten Aufgaben de» Reichskabinetts noch die Milderungen, die für die fetzt gellenden Verordnungen zur Aufrechterhal tung der öffentlichen Ruhe und Sicherheit beabsichtigt sind. Zu den Höhepunkten in der politischen Entwicklung die ser Woche gehört «eiter die Rundfunkrede de» Reichskanzler» von Schleicher am Donnerstag. Sie findet von 7L0 Uhr bi» S Uhr abends statt.. Der Kanzler wird sich natürlich über die ganzen wesentlichen Grundzüge de» Programm» feiner Regierung verbreiten. Am Don nerstag findet außerdem noch die Reichsratssitzung statt, in sie nicht? Diese Frage muß leider verneint werden. Die übrigen Mächte haben sich lediglich zu der Formel verstan den, daß die Gleichberechtigung weder, wie es Frankreich wollte, das Ziel, noch, wie es Deutschland wollte, Voraus setzung der Konferenz, sondern, daß sie einer der Grundsätze sei, welche die Konferenzarbeiten leiten sollen. Das Kom promiß steckt also in dem Worte Grundsatz, da» zwischen dem Wort Ziel und dem Wort Voraussetzung die Mitts hält. Die praktische Gleichberechtigung kann sich für uns erst im weiteren Verlauf der Konferenz ergeben. Bon wel chen Voraussetzungen ist sie abhängig? Bon der Zustim mung zu einem Sicherheitssystem, das zwar auch uns Sicherheit geben soll, von dem die Franzosen aber bisher Vorstellungen in die Welt gesetzt haben, die ganz und gqr unannehmbar für Deutschland sind. Dadurch ist ein großes Hemmnis vor die Erreichung des Zieles gelegt. Zusicherun gen für ein Rüstungsabkommen, das die Rüstungen der anderen Staaten dem deutschen Rüstungsstand angtticht, haben wir nicht erhallen. Es ist nur eine Revision mit dem Zwecke weiterer Herabsetzungen vorgesehen. Der letzte Teil muß als eine Kundgebung gegen jede „Aufrüstung , deren man Deutschland ja verdächtigt, angesehen werden. Unr die klare Anerkennung, daß der Teil V de» Versailler Diktate« durch das neue Abrüstungsabkommen ersetzt wird, hat man sich herumgedrückt, indem man uns verspricht, daß die ein zelnen, also wohl verschiedenartigen Rüstungsbeschränkun gen in Zukunft in dem Abkommen stehen sollen, das eine spätere Revision erleben soll. Man sieht: im ganzen ist es mit der Freiheit, die man uns zugestanden hat, nicht sehr weit her. Man hat hier ehre Tür aufgemacht, um dort wie der eine zuzuschlagen. Alles ist weiter in der Schwebe. Alles in allem sind aber die Voraussetzungen, unter de nen Deutschland sich am Beginn des neuen Jahres an der Abrüstungskonferenz wieder beteiligen wird, etwas günsti ger als früher. Die Möglichkeit, uns jederzeit wieder zu rückzuziehen, ist uns nicht genommen. Alles ist noch um kämpft. Deutschland gibt den übrigen Mächten noch einmal eine sehr loyale Ehance, sich als ehrliche Vertragspartner zu bewähren. Große Hoffnungen hat es nicht.